Neues aus der Bananenrepublik Deutschland: Schmiergeld an Ärzte bleibt straffrei!

Ungezählte wirkstoffgleiche Medikamente konkurrieren auf dem heiß umkämpften Markt miteinander. Der Hersteller Ratiopharm half nach, Ärzte zur Verschreibung seiner Produkte zu motivieren – und durfte das wohl auch: Über 200 Korruptionsermittlungsverfahren wurden jetzt eingestellt.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

„Im derzeit größten Pharmakorruptionsverfahren der Republik bahnt sich nach Informationen des SPIEGEL ein überraschendes Ende an. Mehrere Staatsanwaltschaften stellten in den vergangenen Wochen die Strafverfahren gegen Ärzte ein, die vom Pharmaunternehmen Ratiopharm Geld oder Geschenke erhalten hatten. (…)
Die Staatsanwaltschaften, die nun die Ermittlungsverfahren eingestellt haben, beziehen sich in ihrer Argumentation auf ein nichtöffentliches Gutachten von Alexander Badle, dem Leiter der Ermittlungsgruppe Betrug und Korruption im Gesundheitswesen bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt. Er hat in einem mehr als 30-seitigen Gutachten dargelegt, weshalb die niedergelassenen Ärzte seiner Ansicht nach nicht bestraft werden können. Ein wichtiger Grund liegt darin, dass, im Unterschied zu Ärzten an öffentlichen Kliniken, der Korruptionsparagraf bei niedergelassenen Ärzte keine Anwendung findet. Die Konsequenz aus Badles Gutachten ist, dass Schecks von Pharmaunternehmen an niedergelassene Ärzte nicht strafbar sind.“

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,648550,00.html

Siehe auch unsere älteren Beiträge zum Thema:
Die Ärzte, die Krankenhäuser und die “Kopfprämien” https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3815
Die Ärzte machen im Wahlkampf mobil https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3424
Ärzte kassieren kräftig ab https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3387
Noch einmal: Ärzteproteste und Honorarreform https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3014

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Von adligen Zwillingen und der Erbschaftssteuer

Guttenberg im Wahlkampf. Wir haben schon einmal auf den absurden Hype um den Baron hingewiesen („Wofür alter Adel doch noch gut ist“ https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3514). Interessant an diesem Artikel ist vor allem die inhaltliche Nähe zu Christian von Stettens Kampf gegen die Erbschaftssteuer: Adel verpflichtet!

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Ein schöne, lesenswerte Abrechnung mit unserem Baron zu Guttenberg und damit auch seinem von den Plakatwänden herunterlachenden Zwilling Christian von Stetten.

„Der Baron zu Guttenberg ist der Held eines Bürgertums, das die Erbschaftssteuer abschaffen und die private Krankenversicherung retten will und es für einen Skandal hält, wenn die Kinder keine Empfehlung fürs Gymnasium bekommen. Applaus in Kronberg für Elterngeld und Herdprämie – Subventionen für den bürgerlichen Lebensstil. Eine der Blasen, die in der Finanzkrise geplatzt sind, ist die meritokratische Legitimation der Lebenschancenverteilung. Wo bürgerliche Privilegien kaum noch durch Verdienste zu rechtfertigen sind, wird der Adel zum Vorbild, der seine naturgegebenen Vorrechte in ästhetisches Kapital umgemünzt hat.
Wie definiert Guttenberg den Stil, den er nicht verändern will? Er ist „unbequem“. Der einzige Beleg dafür ist die Sage, er habe mit Rücktritt gedroht, als Staatsgeld an Opel fließen sollte. Das kolportierte Wort ersetzt die Tat. Auch faule Bürgersöhne sollten das Gymnasium besuchen dürfen, schön reden können sie hinterher bestimmt. Haltung muss sich wieder lohnen.“

http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E0A28838D3013498198D7269F17C119C3~ATpl~Ecommon~Scontent~Afor~Eprint.html

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Rätselauflösung: Die Zitate über die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat stammen von Oberbürgermeister Andreas Raab aus Crailsheim

Vor zwei Tagen hat Hohenlohe-ungefiltert nach dem Urheber einiger interessanter Zitate vom September 2004 gefragt (Frage und Zitate unten). Die Lösung lautet: Die Zitate stammen von Crailsheims Oberbürgermeister Andreas Raab (CDU). Diese wurden so im Crailsheimer Stadtblatt vom 23. September 2004 wiedergegeben. In dem Artikel lobt OB Raab ausdrücklich die gute Zusammenarbeit im Crailsheimer Gemeinderat. Weniger als fünf Jahre später, am 25. Juni 2009, tritt der gleiche Mann (Andreas Raab) von seinem Amt zurück mit der Begründung, das Betriebsklima im Crailsheimer Gemeinderat sei unzumutbar schlecht.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Vollständige Abschiedsrede Raabs in Hohenlohe-ungefiltert

Im heutigen Artikel hier in Hohenlohe-ungefiltert istgleich im Anschluss auch ein ausführlicher Auszug aus Raabs Abschiedsrede im Crailsheimer Gemeinderat vom 25. Juni 2009 zu lesen – die  vollständige Fassung ist auf der Seite www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2562 zu finden.

Andreas Raab hat übrigens heute (11. September 2009) seinen letzten offiziellen Arbeitstag. Der 53-Jährige ist seit dem 25. Juni 2009 krankgeschrieben.

Andreas Raab am 25. Juni 2009 im Crailsheimer Gemeinderat – „Nun noch eine persönliche Erklärung: Diese wird nur wenige Minuten in Anspruch nehmen, dafür bitte ich Sie um Ihre Aufmerksamkeit. Diese persönliche Erklärung hat mit Grundsätzlichem zu tun, mit Fairness im gegenseitigen Umgang und mit Selbstverständnis und mit persönlicher Achtung. Der Umgang von Damen und Herren aus diesem Gemeinderat mit dem eben geschilderten Sachverhalt mag für hier vorherrschende Probleme exemplarisch sein.
Von mangelndem Krisenmanagement ist bei einer Presseerklärung der SPD die Rede, von Verharmlosung meinerseits usw. Die AWV redet in einer Presseerklärung von „skandalösen Geschehnissen“. Pauschale Vorwürfe, wie hier im Crailsheimer Gemeinderat leider üblich und an der Tagesordnung. In der anschließenden Fragestunde käme dann sicherlich – wie hier ebenfalls üblich – noch so mancher Vorwurf dazu.

Das, was ich hier im Sitzungssaal erlebt habe, ist ohne Beispiel

Ich habe in meiner langen aktiven Laufbahn in verschiedenen Städten einiges an Gremien kennengelernt. Das aber, was ich hier im Sitzungssaal erlebt habe und immer wieder erlebe, ist ohne Beispiel. Anstelle von Sachargumenten gilt hier oft das Erheben von gelegentlich berechtigten und noch viel öfter unberechtigten Vorwürfen an die Verwaltung und den Oberbürgermeister wohl als gelungene Kommunalpolitik. Misstrauen und Pauschalverdächtigungen prägen das kommunalpolitische Klima. Es sind zwar in der Regel nur einige wenige handelnde Personen aus diesem Gremium, die sich so verhalten, aber die anderen schweigen dazu in der Öffentlichkeit. Und wenn sich der Oberbürgermeister mal wehren will, dann geben sich die besagten Personen tief entrüstet und empört. Es wundert mich, wie es in einem solchen Klima überhaupt möglich war, in den vergangenen Jahren große kommunale Leistungen zu erbringen. Aber selbst diese Leistungen werden dann – wenn es bestimmten Leuten in den Kram passt – in Abrede gestellt. Wenn ich da so die Aussagen der Frontleute einer bestimmten Kommunalwahlliste vor der Wahl gelesen habe, so versinkt das kommunale Leben in Crailsheim nach deren Aussagen anscheinend in Not und Elend.

Raab: Persönliche Angriffe bestimmter Herrschaften

Die Wirklichkeit sieht ganz anders aus und die Bürger urteilen auch ganz anders darüber, so durfte ich mich bei der Kreistagswahl – trotz aller persönlichen Angriffe bestimmter Herrschaften – eines neuen Rekordergebnisses erfreuen, und in weitem Umkreis wird unserer Entwicklung in den letzten Jahren äußerst positive Anerkennung zuteil. Das ständig vorhandene Negativpotenzial aber zermürbt einen Menschen. Zehn Jahre als OB von Crailsheim haben auch mich zermürbt und unter anderem auch zu erheblichen gesundheitlichen Problemen geführt. Trotz dieser großen Beschwerden habe ich mich weiter voll engagiert. Als Dank dafür gibt es immer neue persönliche Angriffe. Ich komme nach den neuerlichen Vorgängen der letzten Monate leider zum Ergebnis, dass ein Oberbürgermeister in Crailsheim- egal wer das nun ist – bei den gegebenen Rahmenbedingungen nicht vernünftig sachbezogen arbeiten kann. Ich habe mir in fast drei Jahrzehnten als Stadtoberhaupt bei Bürgern, Behörden, Rechtsaufsicht, Politik und Wirtschaft einen ausgezeichneten Ruf erworben, den möchte ich mir von Teilen dieses Gremiums nicht verderben lassen. Auch möchte ich weiterhin morgens mit Selbstachtung in den Spiegel schauen können.“

Die Rätselfrage von Hohenlohe-ungefiltert lautete:

Hohenlohe-ungefiltert hat aus aktuellem Anlass eine Rätselecke eingerichtet. Dort stellt die Redaktion in unregelmäßigen Abständen Rätselfragen zu aktuellen Geschehnissen in Hohenlohe. Jede/r kann mitmachen. Zu gewinnen gibt es nichts. Dafür werden die Rätselantworten zusammen mit der Lösung veröffentlicht. Bei der ersten Rätselfrage geht es um einige Zitate eines hohenlohischen Kommunalpolitikers.

Welcher Kommunalpolitiker aus Hohenlohe hat im September 2004 folgende Sätze gesprochen?:

„Das fehlende Geld habe auch verhindert, dass viele notwendige Dinge nicht erledigt wurden (z.B.  Sanierung städtischer Gebäude). „Alles in allem aber könne der Gemeinderat mit seiner Arbeit mehr als zufrieden sein.“ Auch wenn manches strittig diskutiert wurde und mancher seine Vorstellung nicht durchsetzen konnte, seien die Verhandlungen im Gemeinderat stets äußerst konstruktiv gewesen. „Der Wille zur Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt war stets gegeben.“

Wie können Sie mitmachen?

Schreiben Sie einfach Ihre Antwort als Kommentar zu diesem Rätsel-Artikel (Funktion Kommentar hinterlassen anklicken) und schicken Sie diesen Kommentar an Hohenlohe-ungefiltert ab. Die Kommentare werden dann am Freitag, 11. September 2009, zusammen mit der Lösung veröffentlicht.

Eine richtige Lösung hat Hohenlohe-ungefiltert-Leser David Braun eingesandt:

  • David Braun

    Na klar. Das war der Crailsheimer Oberbürgermeister Andreas Raab. Das ist Teil seines Rückblicks auf die Jahre 1999 – 2004 in der Crailsheimer Kommunalpolitik. Maßgebend waren in dieser Zeit der Bau von Karlsberghalle und Hirtenwiesenhalle, Umbau der Markthalle zur Sportarena und die Gründung der Lise-Meitner-Gymnasiums. Nicht zu vergessen: die Radwege nach Onolzheim und Goldbach.

    Gescheitert damals: die Stadthalle! Darauf bezieht sich unter anderem auch das obige Zitat.

Mit seiner Antwort knapp daneben lag Hohenlohe-ungefiltert-Leser „Rumpelfüßler“:

Weitere Informationen in Hohenlohe-ungefiltert zum Waffendiebstahl im Crailsheimer Rathaus und dem Rücktritt von Oberbürgermeister Andreas Raab gibt es in Hohenlohe-ungefiltert. Einfach oben links auf dieser Seite in der Suchfunktion Andreas Raab oder Waffendiebstahl eingeben. Dann erscheint eine große Auswahl an Texten zu diesen Themen.

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Wahlforum des Hohenloher Tagblatts – Redaktionsleiter Bartels fällt auf überparteiliche Wählerinitiative für Christian von Stetten (CDU) herein

Ein Berichterstatter von Hohenlohe-ungefiltert hat sich gestern Abend (10. September 2009) das Wahlforum des Hohenloher Tagblatts in Crailsheim angeschaut. Einige Punkte sind ihm bei der Diskussion der fünf von insgesamt sieben BundestagskandidatInnen aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe aufgefallen. Im Veranstaltungsraum des Hohenloher Tagblatts diskutierten Stephen Brauer (FDP), Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen), Annette Sawade (SPD), Christian von Stetten (CDU) und Silvia Ofori (Die Linke). Der Einzelbewerber Hans-Jürgen Lange, Wählergemeinschaft Für Volksentscheide aus Fichtenberg und Lars Gold (NPD) aus Langenau bei Ulm waren offensichtlich vom veranstaltenden Hohenloher Tagblatt nicht eingeladen worden.

Nach einem Korrespondentenbericht, zusammengefasst von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Der Berichterstatter dieses Artikels wird von Hohenlohe-ungefiltert aus beruflichen Gründen nicht genannt. Der Korrespondent von Hohenlohe-ungefiltert hat in seinem Bericht auch die Moderatoren Mathias Bartels (Redaktionsleiter des Hohenloher Tagblatts) und Günter Knappe aus Karlsruhe unter die Lupe genommen.

HT-Redaktionsleiter Mathias Bartels geht „überparteilicher“ Wählerinitiative für Christian von Stetten auf den Leim

Nach der Begrüßung hat HT-Redaktionsleiter Mathias Bartels die KandidatInnen ausführlich vorgestellt. Bartels zeigt sich informiert über die Lebensläufe. Bei Christian von Stetten (CDU) wird er allerdings etwas ausschweifend und überschwänglich: er weist auch auf eine „überparteiliche“ Wählerinitiative für Christian von Stetten bei facebook hin. (Anmerkung von Hohenlohe-ungefiltert: Hinter der dieser „überparteilichen Bürgerinitiative“ steckt David Kappel, Vorsitzender der Jungen Union (JU) im Hohenlohekreis. Die JU ist die Nachwuchsorganisation der CDU. David Kappel ist auch CDU-Stadtverbandsvorsitzender von Künzelsau. Die von ihm ins Leben gerufene Initiative ist also alles andere als überparteilich, sondern stammt von CDU-Funktionären und wird von diesen auch gesteuert. – Lesen Sie dazu auch den Artikel in Hohenlohe-ungefiltert www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3748. Peinlich nur, dass ein altgedienter Journalist wie Mathias Bartels auf diese „überparteiliche“ Initiative hereinfällt).

Menschen machen sich Sorgen um Beschäftigung und Arbeitsplätze

Die Diskussion beim Hohenloher Tagblatt wurde von Günter Knappe (Karlsruhe) souverän geleitet, wobei Christian von Stetten etwas mehr Redezeit erhielt als die anderen Diskussionsteilnehmer. Knappe befragte die KandidatInnen beispielsweise zu Afghanistan, zur Bankenkrise, Bildung und zur Abwrackprämie. Die KandidatInnen vertraten ihre bekannten Parteipositionen. Knappe fragte die KandidatInnen auch nach den Dingen, die den Bürgern, denen die Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf begegnen, am meisten Sorge bereiten. Nahezu einhellig lautete die Antwort: Beschäftigung und Arbeitsplätze.

In der Schlussrunde fragte Knappe nach den drei Punkten, die die KandidatInnen im Falle ihrer Wahl als erstes und wichtigstes anpacken würden. Die Antworten lauteten:

Harald Ebner (Grüne): Soziale Gerechtigkeit, „Flickenteppich“ Bildung in Deutschland, keine Gentechnik auf Acker und Teller.

Annette Sawade (SPD): Sittenwidrige Arbeitsverhältnisse abschaffen, Ausstieg aus der Kernenergie – investieren in erneuerbare Energien, Einführung der Bürgerversicherung.

Silvia Ofori (Linke): Weg von Leiharbeit, keine Gebühren für Bildung – diese ist keine Ware sondern Menschenrecht, Ökologie: Die Bahn muss in öffentlicher Hand bleiben

Christian von Stetten (CDU): Stärkung des Ehrenamts, Entbürokratisierung, beim Sozialministerium solle eine Stelle geschaffen werden, an die sich alle Abgeordneten wenden können bei außergewöhnlichen Schicksalsfällen in ihrem Wahlkreis.

Stephen Brauer (FDP): Bürgerliche Freiheit, einfacheres Steuersystem (Kirchhoff), Abschaffung des Gesundheitsfonds.

In der Diskussion wurden von Menschen aus dem Publikum unter anderem folgende Punkte angesprochen:
– Macht die CDU mit zu Guttenberg das Gleiche wie mit Kirchhoff und Merz?
– Plakat „Reichtum für alle“ der LINKEN. Ist das ein Versprechen und sollte man sie deshalb wirklich wählen?
– Heidi Scharf (IG Metall) fragt nach der Rente mit 67? Stephen Brauer (FDP) will hier ein kapitalgedecktes Verfahren einführen. Silvia Ofori will die Rente mit 67 ganz abschaffen. Annette Sawade spricht sich für eine differenzierte Umsetzung aus, in der bestimmte Berufsgruppen besondere Berücksichtigung finden.

Weitere Informationen zum Moderator Günter Knappe im Internet unter anderem auf folgenden Seiten:

www.ka-news.de/karlsruhe/Profil-Guenter-Knappe-Journalist;art1718,89156

www.knappe1a.de/index_01.html Dort ist unter Referenzen zu lesen – „Zu den Kunden von Knappe 1a Productions gehören u.a. Hohenloher Tagblatt/ Südwestpresse“

Wie Hohenloher Tagblatt-Geschäftsführer Jürgen Bauder wohnt Günter Knappe in Karlsruhe. Vermutlich haben sich die beruflichen Wege beider Männer schon bei der Tageszeitung Badische Neueste Nachrichten gekreuzt. Dort waren beide schon tätig.

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Riestern jetzt auch in Mallorca

EU stärkt Mallorca-Rentner. 12,5 Millionen Riester-Sparer können sich freuen: Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs müssen Rentner die Förderung künftig nicht mehr zurückzahlen, wenn sie ins EU-Ausland umziehen. Für den Finanzminister wird das Urteil teuer.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Über die Riester-Rente haben wir ja schon öfter berichtet. Einer der versteckten Haken wurde jetzt vom Europäischen Gerichtshof ad acta gelegt.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/0,1518,druck-648100,00.html

Zur Riester-Rente:
https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1413
https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2483

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Umfragen vor der Wahl – Stimmungsmache von Forsa

Gestern erschienen die Ergebnisse einer Umfrage von Forsa, kommentiert von Forsa-Chef Manfred Güllner. Die Ergebnisse plus Kommentar wurden gleich in einer Vielzahl von Medien gestreut. Die Beeinflussung von Wählerpräferenzen durch die Veröffentlichung von Umfragen mit entsprechenden Kommentaren ist gang und gäbe.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Eine persönliche Erfahrung von Albrecht Müller auf den NachDenkSeiten, die belegt, dass Meinungsforscher Öffentlichkeitsarbeiter sind. Das sollte man immer im Hinterkopf haben!

„Vor einer NRW-Wahl in den Achtzigern trafen sich die für die Wahlkampfplanung und –umsetzung verantwortlichen Personen im Haus des Wahlkampfleiters der SPD in NRW. Nach ausführlicher Debatte und Entscheidung zu verschiedenen Projekten des Wahlkampfes warf der NRW-Wahlkampfleiter noch ein besonderes Problem und eine Frage auf: Manfred Güllner von Forsa wolle wissen, was für ein Ergebnis bei der nächsten Umfrage für die NRW-SPD gewünscht werde – ein gutes Ergebnis, um den Mitzieheffekt, den Bandwaggon, auszulösen, oder ein schlechtes Ergebnis, um die Gefährdung der SPD-Führung im Land zu signalisieren und so die eigenen Anhänger zu mobilisieren. (…)
Schon 1965 konnte man erleben, dass das Institut aus Allensbach viel zu gute Ergebnisse für die SPD signalisierte – mit der klaren Absicht, das konservative Potenzial der Union voll zu mobilisieren, ihm Angst einzujagen vor der Ablösung der bis dahin schon 16 Jahre lang währenden Regierungsführung durch die Union. Der damalige Bundesgeschäftsführer der CDU, Dufhues, hatte nach der Wahl triumphiert und eingestanden, dass man mit diesen Umfrageergebnissen ganz bewusst die Wählermeinung beeinflussen wollte.“

http://www.nachdenkseiten.de/?p=4185

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Eine weitere „namenlose Person“ bewirbt sich als Oberbürgermeister der Stadt Crailsheim – Inzwischen sind es vier Kandidaten

Friedrich Otterbach bewirbt sich in seiner Heimatstadt Crailsheim um den Posten des Oberbürgermeisters: Anders als zwei andere BewerberInnen macht er auch kein Geheimnis um seinen Namen.

Friedrich Otterbach bewirbt sich in seiner Heimatstadt Crailsheim um den Posten des Oberbürgermeisters: Anders als zwei andere BewerberInnen macht er kein Geheimnis um seinen Namen.

Ein weiterer Geheimniskrämer oder eine weitere Geheimniskrämerin bewirbt sich als bisher vierte Person um den übermorgen (Samstag, 12. September 2009) frei werdenden Posten des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Crailsheim.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wer sind die ominösen KandidatInnen Nummer 3 und 4?

Bereits gestern (9. September 2009) ist die Bewerbung einer dritten Person bei der Stadt Crailsheim eingegangen, die ebenfalls vorläufig nicht genannt werden will. Noch-Amtsinhaber Andreas Raab geht im Alter von 53 Jahren in den Ruhestand. Er hat morgen (11. September 2009) seinen letzten offiziellen Arbeitstag. Raab ist seit seiner Rücktrittserklärung am 25. Juni 2009 krank geschrieben. Die OB-Wahl in Crailsheim findet am Sonntag, 8. November 2009, statt. Weitere Bewerber und weitere Bewerberinnen können sich noch bis Montag, 12. Oktober 2009, um 18 Uhr melden.

Außer den geheimnisvollen, auf Platz 3 und Platz 4 ins Rennen gehenden bislang namenlosen Personen, bewerben sich Volker Rainer Kilian (64 Jahre alt) und Friedrich Otterbach (62) um das Amt des Crailsheimer Oberbürgermeisters. OB Andreas Raab hatte am 25. Juni 2009 in Folge der öffentlichen Diskussionen um den Waffendiebstahl im Crailsheimer Rathaus und aus gesundheitlichen Gründen überraschend seinen Rücktritt erklärt (siehe auch www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2569 und www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3805).

Folgende Pressemitteilung der Stadtverwaltung Crailsheim ist heute, Donnerstag, 10. September 2009, um 17.28 Uhr per E-Mail in der Redaktion von Hohenlohe-ungefiltert eingetroffen:

„Am Donnerstag ist bei der Wahlbehörde der mit 33.000 Einwohnern drittgrößten Stadt in der Region Heilbronn Franken die weitere Bewerbung eines/einer Kandidaten/in für die Wahl des Oberbürgermeisters am Sonntag, den 8. November eingegangen. Näheres über die Person darf, wie bei der dritten Bewerbung vom Vortrag, vorläufig noch nicht bekanntgegeben werden. Spätestens nach der Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 13. Oktober wird das Geheimnis gelüftet und die über 25.000 Wahlberechtigten erfahren die Namen aller Bewerberinnen und Bewerber. Bewerbungsschluss ist am Montag, 12. Oktober 2009, um 18 Uhr.“

Weitere Informationen von Hohenlohe-ungefiltert zu den bis namentlich bekannten OB-Kandidaten:

Zu Volker Rainer Kilian siehe – www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3252

Zu Friedrich Otterbach – siehe  www.crailsheim.de/1035.0.html („Otterbach stellt sich ins Abseits – Aus CDU und CDU-Fraktion ausgetreten, weiter im Rat“, Artikel aus dem Crailsheimer Stadtblatt vom 27. April 2006) und www.fahrrad.de/haendler/friedrich-otterbach-crailsheim-2131.html

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„Links um – die neuen Linken in Frankreich und Deutschland“ – Film-Doku des Crailsheimer Journalisten Dietrich Krauß auf ARTE zu sehen

Linke in Deutschland und Frankreich "geben Gas".

Linke in Deutschland und Frankreich "geben Gas".

Im deutsch-französischen Fernsehsender ARTE läuft am Dienstag, 15. September 2009, um 22.30 Uhr der Themenabend „Wo ist die Linke?“. Gezeigt wird dabei die Dokumentation „Links um – die neuen Linken in Frankreich und Deutschland“ von Dietrich Krauß. Der 52 Minuten lange Film wird auf ARTE am Donnerstag, 17. September 2009, um 10 Uhr wiederholt. Der Regisseur der Dokumentation, Dietrich Krauß (Jahrgang 1965), ist in Crailsheim aufgewachsen und arbeitet als Journalist vor allem für den Südwestrundfunk (SWR) in Stuttgart und andere ARD-Sender.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

„Links um“ – Der Vorschautext von ARTE:

Das Parteienspektrum in Deutschland und Frankreich ist in Bewegung. Wurde die deutsche Linke im Westen Anfang der 90er Jahre als Überbleibsel der DDR belächelt, schafft sie nun auch in den alten Bundesländern regelmäßig den Sprung in die Parlamente. Auch in Frankreich formiert sich ein neues Bündnis mit ähnlichem Wählerpotenzial links von der PS. Warum haben 20 Jahre nach dem Ende des Kommunismus linke Parteien immer noch Zulauf? Wie lauten ihre Konzepte? Die Dokumentation versucht eine Bestandsaufnahme – auf Parteitagen und im Wahlkampf, in der Provinz und in den Metropolen, vor Werkstoren und im Theater.

Abwehrbündnis gegen einen unkontrollierten Kapitalismus

Die Linke gleicht in Deutschland und Frankreich eher einem Abwehrbündnis gegen einen unkontrollierten Kapitalismus als einer Partei, die die Geschichte auf ihrer Seite weiß. Sie wird getragen von dem Wunsch nach einer besseren Interessenvertretung für Arbeitnehmer, Rentner und sogenannte Prekäre. Die Glaubwürdigkeit der etablierten Linksparteien ist dagegen nach langen Jahren in der Regierung und durch Anpassung an den neoliberalen Zeitgeist stark ramponiert. Auch wenn sich in Deutschland und Frankreich der Zulauf zu den neuen Parteien aus ähnlichen politischen und sozioökonomischen Verschiebungen speist, artikuliert er sich doch dies- und jenseits des Rheins mit anderen Akzenten.

In Deutschland: Neue linke Kraft gegen den politischen Mainstream

Schon die Anführer unterscheiden sich stark. In Deutschland versucht das politische Schwergewicht Oskar Lafontaine, nach Abbruch einer Karriere im etablierten Politikbetrieb gegen den politischen Mainstream eine neue linke Kraft zu formen. In Frankreich verteilt der junge Postbote Olivier Besancenot, der freiwillig auf eine Karriere verzichtete, um politische Basisarbeit zu leisten, bis heute in dem Bezirk Briefe, in dem der Staatspräsident einst Bürgermeister war. Während Lafontaine vom Establishment und den Medien als Populist geschmäht wird, zählt Besancenot zu den beliebtesten Politikern Frankreichs. Doch schon erwächst ihm ein Konkurrent. Jean-Luc Mélenchon hat die PS verlassen, eine eigene Partei gegründet und schmiedet mit Erfolg eine neue linke Sammlungsbewegung aus Kommunisten und anderen Gruppen. Bei den Europawahlen schaffte er den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, an der Besancenot scheiterte. Die Dokumentation wird Zeuge, wie diese Niederlage die beiden linken Parteien zusammenführt. Und sie fragt, welche langfristige Entwicklung der Linken und dem Parteiensystem in Deutschland, Frankreich und Europa bevorsteht.

Mehr Infos unter:
http://www.arte.tv/de/Die-Welt-verstehen/Bundestagswahl-2009/2843404.html

Zum Film auf ARTE:
Links um!
Warum haben 20 Jahre nach dem Ende des Kommunismus linke Parteien immer noch Zulauf? Eine Bestandsaufnahme.
SR © SR
Dienstag, 15. September 2009, um 22.30 Uhr
Wiederholungen:
17.09.2009 um 10:00 Uhr
Links um!
(Deutschland, 2009, 52mn)
SR
Regie: Dietrich Krauß
Moderation: Thomas Kausch

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„Macht braucht Gegenmacht – Skandale müssen öffentlich gemacht werden“ – Aufklärer Schlözer aus Gaggstatt nach 200 Jahren noch immer aktuell

August Luwig Schlözer aus Gaggstatt – Bedeutender Staatsrechtler, Historiker, Journalist, Schriftsteller und Statistiker.

August Luwig Schlözer wurde 1735 im Pfarrhaus in Gaggstatt geboren: Der bedeutende Staatsrechtler, Historiker, Journalist, Schriftsteller und Statistiker starb vor 200 Jahren (1809) in Göttingen.

Die Stadt Kirchberg an der Jagst, besser gesagt, deren heutiger Ortsteil Gaggstatt, hat einen berühmten Sohn. Der europäische Aufklärer August Ludwig Schlözer wurde 1735 im Pfarrhaus in Gaggstatt geboren. Gestern vor 200 Jahren – am 9. September 1809 – ist der Große Sohn der Gemeinde als Professor in Göttingen gestorben. Was Schlözer als Journalist und Publizist veröffentlicht hat und welche humanistischen Ziele er damit verfolgte, ist auch 200 Jahre nach seinem Tod noch aktuell. In der vergangenen Woche (von Mittwoch, 2. September 2009, bis Samstag, 5. September 2009) befassten sich bei einer „Internationalen Schlözer-Tagung“ im Rokoko-Saal des Kirchberger Schlosses etwa 15 Wissenschaftler verschiedener Bereiche der Schlözer-Forschung mit dem bedeutenden Aufklärer. Einer der Wissenschaftler nannte Schlözer sogar in einem Atemzug mit dem großen französischen Philosophen Voltaire.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Schlözer: „…noch stumpfer ist ein Mensch, der alles für wahr nimmt, was in der Zeitung steht“

Besonders interessant für Hohenlohe-ungefiltert waren bei der Kirchberger Tagung die Vorträge, bei denen sich die Referenten mit August Ludwig Schlözers Arbeit als Journalist und Schriftsteller befassten. Schlözer selbst war ein eifriger Zeitungsleser. Seine Einstellung zu dem im 18. Jahrhundert noch relativ neuen Medium der politischen Journale drückt sich in folgendem Zitat aus: „Stumpf ist der Mensch, der keine Zeitung liest, noch stumpfer aber derjenige, der alles für wahr nimmt, was in der Zeitung steht.“ Schlözer plädiert für eine kritische und analytische Zeitungslektüre. Der kritische und informierte Leser soll sich zu den veröffentlichten Ereignissen stets seine eigenen Gedanken machen und seine eigenen Schlüsse ziehen. Bevormundung und Besserwisserei lehnte er ab.

Der gebürtige Gaggstatter wollte „nackte Tatsachen“ erfahren

Wichtig waren dem gebürtigen Gaggstatter die „nackten Tatsachen“ über wirklich wichtige Geschehnisse aus Politik, Kultur und Gesellschaft. Rubriken wie „Buntes aus aller Welt“, die Schlözer als „beliebige Nichtigkeiten“ bezeichnete, betäuben nach Ansicht des Publizisten die Leser und hielten sie von den wichtigen Themen fern. Als albern stufte er den unterwürfigen Kanzleistil vieler Zeitungen seiner Zeit ein. Der gebürtige Pfarrersohn sprach sich klar gegen  Untertanengeist aus. Er wollte keine Presse, die die Mächtigen feiert. Revolution und gewalttätigen Aufruhr lehnte der Göttinger Professor aber entschieden ab.

Ein Loblied auf die Zeitung

„Schlözer singt der Zeitung ein Loblied wie kaum jemand anders zu Zeiten der Aufklärung“, sagte Professor Dr. Holger Böning (Bremen) in seinem Vortrag „August Ludwig Schlözer und die neuen Medien des 18. Jahrhunderts“. Das Sammeln von Informationen sowie das Ordnen und Einordnen seien Schlözer besonders wichtig gewesen.

Macht braucht Gegenmacht

Die politisch bürgerlich-liberale Einstellung Schlözers kommt in dessen Ausspruch „Macht braucht Gegenmacht“ zum Vorschein. Eine Gegenmacht zu den herrschenden Personen und den wirtschaftlich Mächtigen seiner Zeit sah Schlözer auch in der von ihm von 1782 bis 1793 herausgegebenen Zeitschrift Stats-Anzeigen (heute würde man wahrscheinlich Staatsanzeiger sagen). Damit wollte er den Informationsvorsprung der herrschenden Schichten gegenüber den Bürgern verringern.

Skandale müssen öffentlich gemacht werden

Bei der Tagung in Kirchberg hielt Professor Dr. Thomas Nicklas (aus Reims, Frankreich) einen Vortrag zum Thema „Publizität als Allheilmittel? Schlözer als Kombattant in den Pressekampagnen der Spätaufklärung“. Laut Nicklas ist der „ideologieresistente Schlözer“ der Ansicht gewesen, ein Skandal müsse unbedingt publik gemacht werden. Das öffentliche Leben müsse sich vor den Augen und Ohren der ganzen Welt abspielen. Bei der Berichterstattung gelte es, durch das Veröffentlichen der Wahrheit wieder „Gerechtigkeit herzustellen“, führte Thomas Nicklas die Gedankengänge Schlözers weiter aus. Demnach „liebt auch die rechtschaffene Justiz das helle Licht“ und die Publizität sei ein Heilmittel.

Die Wahrheit ist der zentrale Wert

„Die Mehrheit ist aber nicht automatisch im Recht“, urteilte Schlözer. Der zentrale Wert sei die Wahrheit. Als Staatsform schwebte Schlözer laut Thomas Nicklas eine „temperierte Monarchie – eine erneuerte Monarchie“ vor. Die Auswirkungen der Französischen Revolution (1789 bis 1799) habe Schlözer seinerzeit für „Politische Experimente“ gehalten, meint Nicklas. Nach Schlözers Auffassung spielten „kleine Gruppen von Berufsrevolutionären mit den Volksmassen“.

Schlözer blieb stets misstrauisch und ließ sich nicht in politische Lager einordnen

Der stets misstrauische Schlözer ließ sich nicht in die politischen Lager einordnen. Er habe auch keine „Schule in Deutschland“ begründet. „Schlözer hatte in Deutschland nicht viele Kinder im Geiste“, schloss Thomas Nicklas seinen Vortrag.

Lokale Publikationen zu August Ludwig Schlözer:

„August Ludwig Schlözer – Der europäische Aufklärer“, von Alexander Hugo Braun, in Kirchberger Hefte Nr. 7, herausgegeben vom Museums- und Kulturverein Kirchberg an der Jagst e.V. zur Eröffnung der Schlözer-Ausstellung am 26. April 2009, in Kirchberg an der Jagst. 36 Seiten im DIN A 5-Format. Die Ausstellung „Kirchberg – St. Petersburg – Göttingen – Der euopäische Aufklärer August Ludwig Schlözer (1735 – 1809) im Sandelschen Museum (Stadtmuseum) in Kirchberg an der Jagst ist noch bis Sonntag, 13. September 2009 an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 17 Uhr geöffnet. Außerhalb dieser Zeit ist ein Besuch nach telefonischer Anmeldung (07954/98010) möglich.

„Schlözers Wurzeln in Hohenlohe“ von Grete Gonser, in Kirchberger Hefte Nr. 8, herausgegeben vom Museums- und Kulturverein Kirchberg an der Jagst e.V.. Das 28 Seiten starke Heft im DIN A5-Format enthält auch einen ausklappbaren Stammbaum „Vorfahren und Verwandte von August Ludwig Schlözer“. Das Heft enthält den Text eines Vortrags, den Grete Gonser aus Kirchberg im Rahmen der Vortragsreihe zum Schlözerjahr 2009 am 14. Mai 2009 im Schlözerzimmer des Sandelschen Museums gehalten hat.

Weitere Informationen zu August Ludwig Schlözer im Internet:

http://de.wikipedia.org/wiki/August_Ludwig_Schlözer

http://www.kirchberg-jagst.de/data/augustLudwigSchloezer.php

http://www.ub.uni-bielefeld.de/diglib/aufkl/statsanzeigen/statsanzeigen.htm

http://www.ub.uni-bielefeld.de/diglib/schloezer/briefwechsel/

http://gdz.sub.uni-goettingen.de/dms/load/img/

Informationen zur Tagung (2. bis 5. September 2009) in Kirchberg an der Jagst:

August Ludwig Schlözer in Europa
Internationale Tagung zum 200. Todestag des Historikers, Publizisten und Staatsrechtlers vom 2.-5. September in Kirchberg/Jagst

(Mainz, 5. August 2009, voi) Zum 200. Todestag August Ludwig Schlözers findet vom 2.-5. September 2009 in Kirchberg an der Jagst, dem Geburtsort Schlözers, eine internationale Tagung mit Wissenschaftlern aus Deutschland, Frankreich, Italien, Rumänien und der Schweiz statt. Die Beiträge der Tagung „August Ludwig Schlözer in Europa“ werden die bisherigen Forschungen zum Leben und Werk des schillernden Aufklärers und „deutschen Voltaires“ bilanzieren sowie neue Forschungsperspektiven eröffnen. August Ludwig Schlözer (1735-1809) wuchs in Hohenlohe im heutigen Baden-Württemberg auf, studierte und arbeitete in Wittenberg, Göttingen, Uppsala, Stockholm und Sankt Petersburg. Er beschäftigte sich intensiv mit der europäischen Geschichte und Kulturgeschichte und kommentierte die politischen Ereignisse und Transformationsprozesse in Europa.

Die von der Gerda Henkel Stiftung geförderte Tagung wird vom Institut für Europäische Geschichte (IEG) Mainz gemeinsam mit der Stadt Kirchberg an der Jagst und dem Museums- und Kulturverein Kirchberg e.V. veranstaltet. Die wissenschaftliche Leitung liegt bei Prof. Dr. Heinz Duchhardt, Dr. Martin Peters und Dr. Claus Scharf.

Das Tagungsprogramm finden Sie unter:

http://www.uni-mainz.de/downloads/ieg_tagung_schloezer_flyer.pdf

Weitere Informationen:
Institut für Europäische Geschichte
Stefanie Wiehl
Alte Universitätsstraße 19
55116 Mainz

Tel. 06131 39-39350 / Fax 06131 39-35326
E-Mail: ieg4@ieg-mainz.de
Internet: http://www.ieg-mainz.de

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