„Cedric Schiele bisher einziger Kandidat“ – Die Linke Schwäbisch Hall-Hohenlohe nominiert ihren Bundestagskandidaten

Die Linke in Schwäbisch Hall wählt am Dienstag, 1. Dezember 2020, ihren Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 268 (Schwäbisch Hall und Hohenlohe). Die Nominierung findet ab 19 Uhr im Theatersaal des Alten Schlachthauses, Haalstraße 9, 74523 Schwäbisch Hall statt.

Von Die Linke, Kreisverband Schwäbisch Hall und Hohenlohe

Bundesvorsitzender Bernd Riexinger spricht Grußwort

Bisher einziger Kandidat ist der Kreisvorsitzende Cedric Schiele, nach einstimmigem Vorschlag des Kreisvorstands. Grußworte sprechen am Dienstag Uwe Bauer (1. Bevollmächtigter der IG Metall in Schwäbisch Hall) und Bernd Riexinger (Bundesvorsitzender Die Linke). „Die gängigen A-H-A-L-Regeln werden selbstverständlich eingehalten“, schreibt die Partei in ihrer Pressemitteilung.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://die-linke-sha.de/

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„Vor Masken und gefährlichem Spielzeug wird gewarnt“ – EU-Abgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD) zum vorweihnachtlichen Geschenkekauf

Beim vorweihnachtlichen Geschenkekauf warnt die hohenlohische EU-Abgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD) vor dem Kauf von Masken und gefährlichem Spielzeug. Evelyne Gebhardt ist Sprecherin der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Binnenmarkt- und Verbraucherschutzausschuss des Europäischen Parlaments.

Vom SPD-Europabüro Künzelsau

Gefährliche Stromschläge

„Der Black Friday ist für viele Verbraucherinnen und Verbraucher der traditionelle Startschuss in die Weihnachtseinkaufssaison. Allerdings gilt: Augen auf beim Geschenkekauf. Es gilt, den Kauf von gefährlichem Spielzeug zu vermeiden. Sonst kann sich der Kinderwunsch zum Albtraum der Eltern entwickeln. Zu oft missachten Hersteller aus China oder anderen Ländern die Vorgaben des europäischen Verbraucherschutzes. Kinderkleidung mit einem Kordelzug an der falschen Stelle können zu unerwünschten Überraschungen beim Spielen führen. Elektrische Tretroller, in denen die Elektronik nicht ausreichend vor eindringendem Wasser geschützt ist, können einen Brand entfachen oder gefährliche Stromschläge verteilen. Kettenanhänger sind mit Farbe bemalt, deren giftige Inhaltsstoffe gegen die europäischen Zulassungsregeln verstoßen.

Gefährliche Produkte aus dem Verkehr nehmen

Die Datenlage im EU-Binnenmarkt ist erschreckend. Das europäische Schnellwarnsystem für Konsumgüter RAPEX verzeichnet jede dritte Meldung wegen gefährlichen Spielzeugs in der EU. Leider wird in diesem Jahr neben Spielzeug auch vor vielen Schutzartikeln gegen Covid 19, etwa vor Masken, gewarnt. RAPEX hilft diese Produkte aus dem Umlauf zu nehmen, das System koordiniert die europäischen Behörden zur Marktüberwachung. Nur wenn die Daten schnell unter den EU-Mitgliedstaaten ausgetauscht werden, können Behörden und Verkäufer Verbraucherinnen und Verbraucher vor schlimmen Folgen schützen und gefährliche Produkte aus dem Verkehr nehmen oder zurückrufen.

Neue Richtlinie zur Produktsicherheit geplant

„Der Schutz von Kindern muss Priorität haben. Daher begrüße ich die Vorschläge der EU-Kommission in der neuen Verbraucheragenda“, sagt Gebhardt. So soll im nächsten Jahr eine Überarbeitung der allgemeinen Richtlinie zur Produktsicherheit vorgestellt werden. Dabei müssen Kinder auch vor neuen Gefahren durch die zunehmende Vernetzung geschützt werden. Nur mit zeitgemäßen Regeln, einer effektiven Rechtsdurchsetzung und der unmittelbaren Überprüfbarkeit von Produkten sind Europas Verbraucherinnen und Verbraucher vor gefährlichem Spielzeug geschützt.“

Weitere Informationen und Kontakt:

Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Evelyne Gebhardt, Mitglied des Europäischen Parlaments
Europabüro, Keltergasse 47, D-74653 Künzelsau

Telefon: 07940-5 91 22

Fax: 07940-5 91 44

E-Mail: info@evelyne-gebhardt.eu

Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

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„Ortsumfahrung Roßfeld“ – Stadtverwaltung Crailsheim enttäuscht wegen erneuerter Nichtberücksichtigung im Generalverkehrsplan

Bereits 2009 hatte die Stadtverwaltung Crailsheim beim Land Baden-Württemberg den Bedarf einer Ortsumgehung von Roßfeld angemeldet. Doch auch beim neuen Maßnahmenplan Landesstraßen bis 2035 findet diese Maßnahme keine Berücksichtigung. Die Crailsheimer Stadtverwaltung ist enttäuscht.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Generalverkehrsplan umfasst 117 Projekte

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat am 25. November 2020 die Aktualisierung seines Maßnahmenplans Landesstraße bekanntgegeben. Aufgrund langer Planungszeiträume und knapper Finanzmittel wurde die Laufzeit des bisherigen Plans bis 2035 verlängert. Eine erneute Evaluation der Planungen ist nicht vor 2025 vorgesehen. Lediglich sechs Neunbau- und 17 Ausbaumaßnahmen schafften es zusätzlich in den 117 Projekte umfassenden Generalverkehrsplan.

30.000 Fahrzeuge pro Tag passieren Kreisverkehr

Weiterhin keine Berücksichtigung findet die Ortsumfahrung Roßfeld. „Mit 30.000 Fahrzeugen pro Tag ist der Kreisverkehr Haller Straße / Willy-Brandt- Straße bereits seit vielen Jahren der Verkehrsbelastung nicht mehr gewachsen“, betont Craislheims Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer. „Auch der Ort selbst leidet mit mehr als 12.000 Fahrzeugen täglich massiv unter dem hohen Verkehrsaufkommen, das seit Jahren zunimmt.“ Bereits 2008 hatten Stadtverwaltung, Gemeinderat und Ortschaftsrat die dringende Notwendigkeit einer Umfahrung erkannt und beim Regierungspräsidium Stuttgart einen entsprechenden Antrag auf Aufnahme in den Verkehrsplan gestellt. 2014 sprach sich der Gemeinderat im Zuge des Verkehrsentwicklungsplans mit großer Mehrheit für eine Südumfahrung Roßfelds aus.

Verkehrsbelastung wird weiter zunehmen

Damals und auch bei einer Anfrage in 2018 begründete das Regierungspräsidium seine Absage mit dem Umstand, dass zunächst andere Bauprojekte abgearbeitet werden müssten, ehe neue Maßnahmen aufgenommen werden könnten. Mit der nun getroffenen Entscheidung, den jetzigen Verkehrsplan bis 2035 zu verlängern, steht fest, dass es auch in den kommenden 15 Jahren wohl zu keiner wesentlichen Entlastung der Verkehrssituation kommen wird. Erschwerend kommt hinzu, dass der aktuelle Regionalplan eine weitere gewerbliche Entwicklung im Crailsheimer Stadtgebiet nur im Bereich Roßfeld zulässt. Eine Zunahme der Verkehrsbelastung ist demnach zu erwarten.

Nadelöhre im Crailsheimer Straßenverkehr

Sozial- und Baubürgermeister Jörg Steuler hat das Verkehrsministerium um eine Erklärung gebeten, wieso auch zwölf Jahre nach der ersten Antragsstellung eine Ortsumfahrung weiterhin keinerlei Rolle in den Planungen der Straßenbauverwaltung des Landes spielt. „Die Durchfahrt sowie der Kreisverkehr in Roßfeld sind bereits heute eines der Nadelöhre im Crailsheimer Straßenverkehr. Dass diese Problematik weiterhin kein Gehör im zuständigen Verkehrsministerium findet, ist sehr bedauerlich“, erklärt Steuler.

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„Als Kind einen Mord beobachtet“ – Achtjähriges Mädchen sah 1945 die Erschießung von Angela Galczinski in Kirchberg/Jagst – Ein Augenzeugenbericht

Wenn ein Kind Augenzeuge eines Mordes wird, vergisst es das sein Leben lang nicht. Als achtjähriges Mädchen hat eine Kirchbergerin vor über 75 Jahren mit eigenen Augen gesehen wie Angela Galczinski am 14. April 1945 von deutschen Soldaten erschossen worden ist. Vor kurzem hat die heute 84-Jährige erstmals mit dem Autor über ihre Beobachtungen gesprochen. Ihren Namen möchte sie in diesem Zusammenhang nicht in der Zeitung lesen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

„Kinder schrieen wie am Spieß“

Sechs Menschen wurden wenige Tage vor Kriegsende 1945 in Kirchberg/Jagst von deutschen Soldaten erschossen (siehe Info unten). Eines der Hinrichtungsopfer am 14. April 1945 war Angela Galczinski, die Mutter von zwei kleinen Kindern. Die Augenzeugin war zum Zeitpunkt der Erschießung von Angela Galczinski acht Jahre alt. Sie hat das grausame Geschehen zusammen mit ihrer gleichaltrigen Freundin beobachtet. Besonders belastet sie noch heute, dass die zwei kleinen Kinder von Angela Galczinski „schrien wie am Spieß, als ihre Mutter mit den Soldaten das Haus verlassen musste“.

Zum Rathausbrunnen geschlichen

Die Augenzeugin berichtet: „Wir wohnten im Schloss im Langen Bau. Dort hatten meine Eltern eine Wohnung. Ich schaute aus dem Fenster. Vor dem Rathaus stand ein deutscher Jeep. Dann sind Leute aus dem Rathaus gekommen.“ Bei den Personen handelte es sich um den damaligen stellvertretenden Bürgermeister Georg Wirth und drei deutsche Soldaten. „Meine Freundin und ich sind zum Rathausbrunnen geschlichen und haben uns versteckt. Erst gingen die Soldaten raus aus dem Rathaus, dann Bürgermeister Wirth. Frau Galczinski stieg hinten ins Auto ein. Sie war eine offenherzige und freundliche Frau. Wirth ist mit den Soldaten ins Auto eingestiegen.“

Fahrer hat gelacht

Als das Auto losfuhr, sind die beiden Mädchen hinterhergerannt. „Der Fahrer hat uns im Rückspiegel gesehen. Er hat gelacht als er uns sah. Der Soldat ließ uns näherkommen und fuhr dann wieder schneller – so als ob er mit uns Spaß machen wollte.“ Etwa beim heutigen Café Alte Post hat der Fahrer Gas gegeben. Die Mädchen rannten weiter zum „Freien Platz“ – dem heutigen Frankenplatz. Dann sahen sie den Jeep unterhalb der heutigen Firma Botsch vor dem Wohnhaus von Frau Galczinski. „Wir sind bis zum Haus des Schäfers Frank gerannt“, erinnert sich die Augenzeugin. Dort haben sie sich an den „Staffeln“ (Treppen vor dem Haus) versteckt.

Beiges Kleid mit großen roten Blumen

Bei dem Wohnhaus von Frau Galczinski ging die Tür auf. „Frau Galczinski lief frisch und fröhlich raus“, erzählt die damals junge Augenzeugin. Sie hatte ein beiges Kleid mit großen roten Blumen an. Eine rote Strickjacke hat sie sich unter der Haustür angezogen. Auffallend waren auch die roten Schuhe der Frau. Als die beiden Kinder von Angela Galczinski merkten, dass ihre Mutter weggehen wollte, hingen sie sich an ihr Kleid und schrieen wie am Spieß.
Die drei Soldaten und Frau Galczinski stiegen wieder in das Auto ein und fuhren hoch zur alten Turnhalle – etwa 100 Meter weit. „Wir rannten bis zu dem Haus, unterhalb der alten Turnhalle. Dort haben wir uns an der Mauer versteckt. Der Jeep ist nach der Turnhalle rechts abgebogen. Auf dem Platz hinter der Turnhalle hat das Auto angehalten.

„Niemandem etwas erzählen“

Die drei Soldaten – einer war wohl ein Offizier – stiegen aus. Frau Galczinski stieg auch aus. Sie liefen dann zu viert ein Stück weit in Richtung Crailsheim. Zwei Soldaten hatten lange Gewehre dabei. Der Offizier ging mit Frau Galczinski vorne weg. Sie unterhielten sich und lachten sogar. Die zwei bewaffneten Soldaten waren aber ernst. Sie liefen dahinter. Wir schlichen ihnen vielleicht 20 Meter davon entfernt hinterher. Der eine Soldat hat plötzlich etwas gesagt. Er ist zurückgetreten. Die beiden anderen Soldaten legten an. Es knallte einmal. Wir sind dann weggerannt, querfeldein zum See’lesbrunnen am Ortsrand von Kirchberg Richtung Eichenau, dann zu den Flüchtlingsgärten. Dort haben wir uns versteckt. Dann rannten wir zum Hofgarten. Dort haben wir uns eine Weile versteckt. Wir hatten große Angst. Zu Hause sagte meine Mutter, dass wir „niemandem etwas davon erzählen sollen, sonst werden wir auch noch erschossen.“

Mädchen gingen noch einmal raus

Die beiden Mädchen sind dann aber doch noch einmal raus. Als sie nachschauten, lag Frau Galczinski noch da, wo sie erschossen worden war. Erst später ist sie am Straßenrand vergraben worden. „Ich weiß bis heute nicht, wer sie dort vergraben hat. Das war etwa einen Meter von der Straße weg. Dann hat man gar nichts mehr gehört“, sagt die Augenzeugin. „Außer uns war niemand draußen. Die Soldaten hatten uns schon bemerkt. Sie haben eigentlich immer gelacht. Ich glaube nicht, dass Frau Galczinski wusste, dass sie erschossen wird. Sie galt als lebenslustige junge Frau. Am gleichen Tag vormittags haben wir auch die Erschießungen der Ausländer auf dem Freien Platz (siehe Infokasten) gesehen. Da haben vor allem Kinder zugeschaut.“

Info:

Denunziationen

Angela Galczinski wurde am 27. Mai 1912 in Kösingen bei Neresheim geboren. Am 1. Oktober 1939 heiratete sie den österreichischen Färbergesellen Karl Bruno Galczinski. Die Familie hatte zwei Kinder: Roswitha und Benno. Die Kinder waren bei Kriegsende 1945 sechs Jahre und drei Jahre alt. Angela Galczinski wurde am 14. April 1945 von deutschen Soldaten in der Nähe der Feldscheune Weinmann in Kirchberg erschossen. Nach der Erschießung lag Frau Galczinski zwei Tage lang unbeerdigt am Rand der Straße nach Lobenhausen. Danach hat sie der Stadttagelöhner Georg Österreicher auf Anweisung des Amtsdieners Friedrich Gögelein an einer Hecke bei der Feldscheune Weinmann begraben. Einige Wochen später musste sie von Kirchberger Nazis auf Anweisung der Amerikaner ausgegraben und auf den alten Friedhof von Kirchberg umgebettet werden. Dort hielt der katholische Pfarrer von Großallmerspann am Sonntag nach Fronleichnam 1945 die Beerdigung.

Johann Heigl in Eichenau wegen weißer Fahne erschossen

Bereits in der Nacht zum 14. April 1945 wurde in Eichenau der 47-jährige deutsche Hilfsarbeiter Johann Heigl von deutschen Feldgendarmen zu Hause abgeholt und an der Straße nach Kirchberg erschossen. Er soll eine weiße Fahne aufgehängt haben.

Drei Zwangsarbeiter und ein Kriegsgefangener

Am Vormittag des 14. April 1945 erschossen deutsche Soldaten auf dem Kirchberger Frankenplatz vier Männer: den französischen Kriegsgefangenen Ernest Bonne, die Zwangsarbeiter Michael Kubicky (Pole) sowie Wasil Petryczka und Josef Hepak (beide aus der Ukraine).

Vorwurf: Kontakt zu Amerikanern

Emil Schmidberger, von 1938 bis 1950 Pfarrer der katholischen Kirchengemeinde Großallmerspann, schreibt in seiner Pfarrchronik im Jahr 1945 über die Erschießungen in Kirchberg im Wortlaut: „Den Erschossenen wurde vorgeworfen, sie hätten sich beim ersten Einmarsch der Amerikaner mit diesen verbrüdert und wären mit ihnen beisammen gewesen. Schuld an den Erschießungen waren Denunziationen von Seiten von Kirchberger Bürgern.“

Dokumentarfilm im Internet über die Erschießung von sechs Menschen am 14. April 1945 in Kirchberg an der Jagst

NARBEN DER ERINNERUNG – Ein Film von Ralf Garmatter über das Kriegsende in Kirchberg/Jagst und die Erschießung von sechs Menschen am 14. April 1945 durch Angehörige deutscher Truppen. Filmlänge: 40 Minuten.

Film „Narben der Erinnerung“ in der rechten Spalte von Hohenlohe-ungefiltert anklicken. Der Film startet dann automatisch.

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„Schwäbisch Hall: Nachhaltige Mobilität ist machbar“ – Kommentar von Paul Michel vom Ratschlag Verkehrswende

Unsere Veranstaltung mit Professor Heiner Monheim Zum Thema“ Zukunftsfähige Mobilität für Schwäbisch Hall – Machbar!“ wurde live von über 100 Menschen im Internet verfolgt. Seither hat der Vortrag, der als Aufzeichnung weiterhin auf YouTube abrufbar ist, fast 700 Aufrufe (https://www.youtube.com/watch?v=liq1BFSdd6A)

Von Paul Michel, Schwäbisch Hall, Ratschlag Verkehrswende

Denkanstöße

Dieses große Interesse ist ein Indiz dafür, dass das Thema Mobilität viele Menschen in Schwäbisch Hall umtreibt. Aus Reaktionen von ZuhörerInnen entnehmen wir, dass der Vortrag von Herrn Monheim durch seine Sachkompetenz beeindruckt und viele neue Denkanstöße geliefert hat dafür, was in Schwäbisch Hall anders und besser gemacht werden könnte. 

Tempo 30 innerorts festschreiben

Es gab ein paar Themen, bei denen Monheim nicht lange überlegen musste. So etwa bei der Notwendigkeit Tempo 30 innerorts festzuschreiben. Im Falle der beklagenswerten Nichtexistenz von Radwegen unterhalb der Bausparkasse hatte Monheim einen Lösungsvorschlag, der eigentlich sehr schnell umgesetzt werden könnte – wenn denn der Wille dazu bestünde.  

Quartierbusse

Über diese konkreten Lösungsvorschläge über Einzelprobleme hinaus gab Monheim viele hilfreiche Hinweise auf Handlungsoptionen, an die bisher in Schwäbisch Hall noch nicht gedacht wurde. In anderen Städten wurde dies modelhaft umgesetzt. Da wäre zum Beispiel das Thema Quartierbusse. Für einzelne Stadtteile wie z.B.  Teurershof/Breiteich wäre diese eine Option, um die Bereitschaft der Menschen zum Umstieg vom Privat-PKW auf ÖPNV zu fördern. Monheim verwies in diesem Zusammenhang auf das Beispiel der Stadt Lemgo in Nordrhein-Westfalen (NRW). Eine weitere Maßnahme mit der gerade bei der Kurzstreckenmobilität ein Wandel herbeigeführt werden kann, sieht Monheim in der Einrichtung eines geschlossenen Systems von Fahrradstraßen. So könnte der bisher weit verbreitete Gebrauch des Pkw für kurze Strecken deutlich verringert werden. 

Blick nach Holland

Einen Schwachpunkt machte Monheim in Schwäbisch Hall  beim betrieblichen Mobilitätsmanagement aus. Die Betriebe in den Haller Gewerbegebieten hätten zwar allesamt große Parkplätze. Eine wirklich gute Anbindung an den ÖPNV und aktive Förderung der Benutzung des Fahrrades sei offenbar nicht vorhanden. Monheim empfahl hier einen Blick nach Holland zu werfen, wo dies mit dem Ziel einer Förderung umweltfreundlicher Mobilität in vielen Städten üblich sei. Allerdings sei für die Entwicklung eines betrieblichen Mobilitätsmanagements hier eine aktive Rolle der städtischen Verwaltung unabdingbar. In Schwäbisch Hall sei es leider so, dass die Stadt bisher wenig Ansätze erkennen lasse, beim Wandel in Richtung klimagerechte Mobilität eine gestaltende Rolle zu spielen. 

Salinenstraße tieferlegen

Nach Aussagen von Monheim gibt es für ein Vorhaben, das die Stadtverwaltung als „alternativlos“ bezeichnet, durchaus Alternativen: Es geht hier um die geplante Tieferlegung der Salinenstraßen in Höhe der Henkersbrücke. Damit soll die Belieferung der Innenstadtgeschäfte durch größere Fahrzeuge ermöglicht werden. Er schlägt vor, außerhalb der Altstadt einen Umschlagpunkt, einen Hub, anzulegen, von wo dann mit kleineren Elektrofahrzeugen und Elektrocontainerfahrrädern die Belieferung erfolgen kann. Dafür, wie das gehen kann, empfahl Monheim einen Blick nach Amsterdam, wo die Belieferung der Innenstadtgeschäfte durch kleine umweltfreundliche und geräuscharme Fahrzeuge erfolgt. 

Monheims Angebot aufgreifen

Dieser Ausschnitt von Themen aus dem Vortrag zeigt, wie Mobilität in Schwäbisch Hall nachhaltiger ausgestaltet werden kann. Wir unsererseits werden, sobald es die Lage rund um Corona erlaubt, an die Stadt mit einem Vorschlag herantreten, den Monheim am Ende seines Vortrags gemacht hat. Er bot an, etwa im Frühjahr/ Sommer 2021 nach Schwäbisch Hall zu kommen und seine Vorschläge zur Diskussion zu stellen. Er schlug vor, eine Stadtbegehung zu neuralgischen Punkten der Verkehrspolitik zu machen. Die Erkenntnisse können anschließend in einem Workshop mit BürgerInnen, interessierten Gemeinderäten und Menschen aus der Stadtverwaltung besprochen und Lösungsmöglichkeiten gefunden werden. In einer Abendveranstaltung können diese Lösungen noch einmal vor einer größeren Öffentlichkeit präsentiert werden.

Ratschlag Verkehrswende

Leute die sich für die Arbeit des Ratschlags Verkehrswende interessieren können sich weiterhin mit uns über die E-Mailadresse monheim-stream-sha@mail.de in Verbindung setzen.

Weitere Informationen und Kontakt per E-Mail-Stream: monheim-stream-sha@mail.de

Vortrag von Heiner Monheim im Internet:

https://www.youtube.com/watch?v=liq1BFSdd6A

Weitere Informationen im Internet:

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/schwaebisch-hall/initiative-ratschlag-verkehrswende-welche-haller-bauprojekte-sind-notwendig_-47005557.html

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„Verbraucherrechte stärken – die europäische Sammelklage kommt“ – Europäisches Parlament verabschiedet Richtlinie über Verbandsklagen

Verbraucherorganisationen werden künftig vor Gericht gegen unlautere Händler vorgehen können, so Evelyne Gebhardt, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament. Dank der Verbandsklagerichtlinie werden Verbraucher und Verbraucherinnen in ganz Europa einfacher Ansprüche auf Schadensersatz, Minderung oder Ersatzlieferung durchsetzen können.

Vom Wahlkreisbüro der EU-Abgeordneten Evelyne Gebhardt (SPD) in Künzelsau

Missbrauch unterbinden

Missbräuchliche Händler werden sich in Zukunft zwei Mal überlegen, massenhafte Preiserhöhungen, etwa in der Energielieferung oder im Bankensektor, vorzunehmen. Besonders zu begrüßen ist, dass Kunden und Kundinnen auch im Flug- und Bahnverkehr berücksichtigt werden können.

Beträchtlicher Gesamtschaden

Evelyne Gebhardt unterstreicht: „Der Dieselgate-Skandal hat uns vor Augen geführt, wie notwendig wir in Europa Verbrauchersammelklagen brauchen. Sammelklagen erlauben es Verbrauchern, sich zusammenzuschließen, wenn sie von unlauteren Geschäftspraktiken eines Unternehmens betroffen sind. Das erweist sich insbesondere bei so genannten ‚Streuschäden‘ als hilfreich. Dies bedeutet, dass sich für den einzelnen Bürger der mit einer Klage verbundene Aufwand nicht lohnt, der Gesamtschaden aber durchaus beträchtlich sein kann.“

Musterfeststellungsklage

„Obwohl wir in Deutschland seit dem 1. November 2018 die Musterfeststellungsklage haben, bringt die EU-Sammelklage auch Vorteile für Deutschland“, erklärt die Verbraucherschutzexpertin Evelyne Gebhardt. Mit der Musterfeststellungsklage, können Verbände stellvertretend für die Betroffenen klagen. Stellt das Gericht allerdings fest, dass Verbraucher geschädigt wurden, müssen diese ihre Schadenersatzansprüche in individuellen Klagen geltend machen. Die EU-Sammelklage befugt die Verbände den Schadenersatz direkt miteinzuklagen. „Es war höchste Zeit, dass alle EU-Verbraucher ein Recht auf kollektive Schadenersatzverfahren bekommen. Die Einigung ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz,“ so Evelyne Gebhardt, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD im Europäischen Parlament.

Innerhalb 24 Monaten in nationales Recht umsetzen

Ausblick: Die Richtlinie gilt nach der Aussprache im Plenum am Dienstagmorgen ohne Abstimmung und ab sofort als förmlich angenommen. Nach Inkrafttreten der Richtlinie haben die Mitgliedstaaten dann 24 Monate Zeit für die Umsetzung in nationales Recht.

Weitere Informationen und Kontakt:

www.evelyne-gebhardt.eu

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„Lang beschattete Täler“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden fünfundzwanzigster Teil

„Lang beschattete Täler“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden fünfundzwanzigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

XXV Besinnung

… „Zuerst das Recht auf solare Eigenversorgung zu verfolgen wäre ein pragmatischer Schritt“, erwiderte Heiner Carls zustimmende Ausführungen, „Aber was ist mit der Windenergie? Da geht es nicht ohne das öffentliche Netz. Warum also nicht gleich auch die Nutzung der Energie aus einer Gemeinschaftsanlage miteinbeziehen? Zumal die Basis für die Argumentation die gleiche EU-Richtlinie ist.“ Carl Eugen schwieg, er war skeptisch, galt es dabei doch äußerst vielschichtige Bedenken zu übergeordneten Lösungswegen zusammenzubringen. Nach einer Gedankenpause fasste er den Dialog, aus seiner Sicht zusammen: „Die Pragmatiker kämpfen sich ja immer ganz brav, Schritt für Schritt voran. Visionäre* hingegen und die EU-Kommission mit ihrer Vision*, benötigen Pragmatiker die aus den einzelnen Sparten stammen und sich darüber hinaus konstruktiv zusammenfinden.“

Überaltertes Geschlechterrollenverständnis

„So ist das Leben: Wenn etwas Sinnvolles und Gescheites offen und ehrlich zum Wohle aller diskutiert, gewollt und angestrebt wird, dann finden sich auch passende Mitstreiter und Umsetzer“, kommentierte Heiner. „Und denk an die Mitstreiterinnen und auch an die Umsetzerinnen, um nicht wieder etwas grundlegend Wichtiges zu vergessen“, setzte Carl witzelnd nach, der gedanklich noch bei seinem überalterten Geschlechterrollenverständnis war. „Heute Abend finden wir keine >Innen mehr<“ und machte vor seiner letzten Frage eine Pause. „Was ist mit Paul? Und wann seid ihr im Schwarzwald?“ „Der Paul kommt morgen zu mir; wir haben vor, gemeinsam nach Hoheitshausen zu fahren. Ansonsten wird er mir Bescheid geben, dann plane ich meine Übernachtungen für mich alleine. Ich lasse dich so oder so den konkreten Abfahrtstermin wissen, Heiner.“ „Also dann eine gute Nacht“, wünschte Heiner und als Carl den Gruß erwidert hatte, war das erfrischende Gespräch beendet.

Das Innere

Carl Eugen Friedner freute sich über die geknüpften Männerfreundschaften zu Heiner und Paul. Da waren ja nicht nur die kontroversen und anregenden Diskussionen über brisante politische Themen – sie tauschten sich auch über ganz persönliche Probleme aus. Vertrauten sich gegenseitig ihre Niederlagen an und schämten sich nicht, sich gegenseitig tiefe Verletzungen zu offenbaren. Carl fand es mehr als beruhigend, zu wissen, dass er sich endlich jemandem anvertrauen konnte, einem zugehört und nicht geurteilt, sondern Einsicht und Verständnis gezeigt wird. Die Freundschaften zu Paul und Heiner als Dreiergespann, und im Einzelnen, hatten ihn gelehrt, auf Dauer aufmerksamer zu sich und seinen Gefühlen zu sein. Auf sein reiches Innenleben zu achten war ihm als Bub und Heranwachsendem nicht beigebracht worden. In seiner monetären Arbeitswelt galt es dann überdies, der ausgeprägten Zahlendominanz und augenscheinlicher Paragraphenvorherrschaft Genüge zu tun. Der Anruf des Freundes hatte ihm gut getan und Carl wandte sich wieder seinem noch nicht ganz ins Reine gebrachte Inneren zu.

Distanziertheit

Bereits damals im Bubengymnasium, als sich bei manchen seiner Kameraden ein deutliches Interesse am weiblichen Geschlecht ausformte, nahm er eine tiefe Kluft zwischen sich und Frauen wahr. Darum hielt Carl die dauernd herrschende Distanz zu den Frauen mit denen er zu tun hatte, für völlig normal und für nichts Besonderes. Unter der Distanziertheit zwischen sich und Paula litt er aber irgendwann schmerzlich – für sie empfand er eine tiefe Liebe und sehnte sich nach ihrer Nähe – und trotzdem nahm Carl Eugen den Abgrund, der zwischen ihm und Paula gähnte, fast wie einen gottgegebenen Zustand hin. Heute konnte er nur noch den Kopf über sich schütteln. Wenn er damals schon gewusst hätte, wie er die zwei Stimmen in seiner Brust zu einem klaren Standpunkt für sich hätte zusammenführen können, hätte er damals den betrügerischen Vorhaben der alten Verbindungen mutig standgehalten und seiner Paula beistehen können. Carl seufzte aus tiefstem Herzen und fragte sich, ob Paula ihm seine Verdrehtheit wohl jemals nachsehen würde?

Scheinheilige Vorwände

Er hatte den beteiligten Brüdern aus den alten Verbindungen, mit dem ganz und gar auf Vorderschein zugeschnittenen Vertrag, einen Freibrief ausgestellt. Durch den Vertragsschluss, den er Paula dann als notwendig einredete, war jede Möglichkeit, die Beteiligten aus den alten Verbindungen zur Rechenschaft zu ziehen, vertan. In welcher Form er seine geliebte Paula damals, mit scheinheiligen Vorwänden geschmückt, zur Unterschrift unter dieses Dokument überredete, nahm Carl noch heute fast den Atem. Sobald er sich seinen bewusst gemachten Fehler klar vor Augen führte, war er immer noch fassungslos über sein niederträchtiges Verhalten. Paula hatte ihm vertraut und er hatte ihr Vertrauen schamlos missbraucht.

Weg der Veränderung

Nächste Woche, wenn Paula mit ihm zusammen im schönen Schwarzwald und damit in einer anderen Umgebung wäre, dann würde er ihr die wahren Beweggründe seiner einstigen Schandtat gestehen. Carl erhoffte sich mit dem Geständnis das verlorene Vertrauen seiner geliebten Paula wiederzuerlangen. Vielleicht würde sie wütend werden? Aber wenn er ihr in aller Ruhe erklären könnte, zu welchen Taten ihn sein innerer Widerspruch damals gebracht hatte und in was für einer Art und Weise er erst später zur Besinnung gekommen sei, und er sich nun auf dem Weg der Veränderung befinden würde, müsste sie ihn doch wenigstens verstehen. Zudem hatte er vor, seiner aufrichtigen Reue auch konkrete Taten folgen zu lassen. Carl Eugen wünschte sich nichts sehnlicher, als das verfahrene Verhältnis mit Paula wieder ins Lot zu bringen. Falls Paula ihn ebenfalls noch gern hatte und liebevolle Gefühle für ihn hegte, dann wäre ja vielleicht und unter Umständen an eine gemeinsame Zukunft zu denken?

Ohne Schweinefleisch

Carl lächelte, besser spät als nie. Dabei fiel ihm ein, dass er nun dringend seinen Koffer für den Ausflug in die wohltuende Höhenluft packen sollte. Paul hatte ihm vorhin kurz in einer E-Mail mitgeteilt, dass er morgen mit ihm zusammen nach Hoheitshausen fahren wolle. Also galt es auch noch zu überlegen was sie zu Mittag essen könnten. Der Freund war nicht sonderlich anspruchsvoll, außer der Bitte, kein Schweinefleisch vorgesetzt zu bekommen, und so las Carl sich das Angebot des örtlichen Kebabhauses* durch. Als er sich über das vielfältige Angebot an Speisen ohne Schweinefleisch kundig gemacht hatte, war er hochzufrieden; ja, mit diesem Angebot konnte er für Paul und sich ein einfaches Mahl zusammenstellen. So war genug Zeit auch morgen noch zu packen.
Mit einem Glas von dem vollmundigen Trollinger*, welcher ihm ein Mandant aus Heilbronn mitgebracht hatte, beschloss er den aufregenden Tag. Der Schlaftrunk tat ihm gut und ließ Carl Eugen Friedner in süßen Träumen versinken … Fortsetzung folgt.

*Visionär / Vision: (Link bitte nötigenfalls kopieren und in eigenen Browser einsetzen) https://www.dieter-schaefer.eu/zzz—zweifellos-zentralstes-zitat
https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_2009/28/EG_(Erneuerbare-Energien- Richtlinie)

*Kebap: Türkische Spezialität: https://de.wikipedia.org/wiki/D%C3%B6ner_Kebab

*Trollinger: https://de.wikipedia.org/wiki/Trollinger_%28Rebsorte%29 https://www.schaefer-heinrich.de/

Nachtrag zur 24. Episode:
Verzeihung! Der angegebene Link hat nicht funktioniert, bitte diesen verwenden um die Podcasts zur „Energieoffenen Mobilität“, dort auswählen und anhören zu können: https://soundcloud.com/user-564290903

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„Telefonsprechstunden“ – CDU-Landtagskandidatin Isabell Rathgeb sucht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis Hall

Mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Schwäbisch Hall ins Gespräch kommen, will die CDU-Landtagskandidatin Isabell Rathgeb. Sie macht seit einiger Zeit für Kommunen in ihrem Wahlkreis individuelle Telefonsprechstunden.

Von Isabell Rathgeb, CDU-Landtagskandidatin im Landkreis Schwäbisch Hall

Hören, was die Menschen beschäftigt

„Gerade müssen wir Abstand halten, um das Virus nicht weiter zu verbreiten. Doch wir sollten hier uns Menschen gegenseitig im Blick behalten und weiterhin füreinander da sein. Gerne wäre ich vor Ort in den einzelnen Kommunen im direkten Gespräch mit den Menschen, um im Alltag mit ihnen zu sprechen. Daher biete ich nun für die Bürgerinnen und Bürger der einzelnen Kommunen individuelle Telefonsprechstunden an.
Mich interessiert es, wie es den Menschen geht. Ich möchte zuhören und erfahren, was sie vor Ort beschäftigt.

Und ganz im Sinne vom Heiligen Sankt Martin, dessen Fest wir letzte Woche gefeiert haben, bitte ich alle, auch mitzumachen:

Schenkt Euren Bekannten, Freunden oder Nachbarn Zeit, ruft mal an, macht einen Schwatz über den Gartenzaun oder schreibt eine Postkarte. Über den Abstand hinweg, den wir einhalten müssen, brauchen wir diese Nähe als Menschen. Diese kleinen Freuden im Alltag sind für uns wichtig und wir freuen uns doch über solche kleine Lichtblicke.

Gerade für Menschen, die alleine leben, kann die aktuelle Situation gravierende Auswirkungen haben. Daher sollten wir besonders für einsame Menschen da sein. Deshalb mache ich auch selbst mit, teile meine Zeit und freue mich auf viele Anrufe.

Auch wenn uns die aktuellen Maßnahmen einiges abverlangen, helfen sie uns die Virus-Verbreitung einzudämmen. Gleichzeitig dürfen wir uns nicht isolieren, sondern müssen sichere Wege finden, um miteinander in Kontakt zu bleiben.“

Kontaktdaten für Telefon und E-Mail:

Auf ihren Anruf unter Telefon 07967-5720949 freut sich die CDU-Landtagskandidatin Isabell Rathgeb. Sollte jemand keine Zeit haben, ist sie per E-Mail unter kontakt@isabell-rathgeb.de erreichbar.

Die Telefonsprechstunden im Überblick:

https://www.isabell-rathgeb.de/

Dr. Susanne Eisenmann und Isabell Rathgeb beantworten ihre Fragen am Samstag, 21. November 2020, von 13 bis 14.30 Uhr

Kraft Baden-Württembergs entfesseln

Dabei können sie die Fragen stellen, die sie beschäftigen: Von Bildung über die Corona-Situation und Wirtschaftskraft bis hin zu den Ideen und Vorschlägen, wie Dr. Eisenmann als CDU-Spitzenkandidatin zur Ministerpräsidentin die Kraft Baden-Württembergs entfesseln will und alles, was sie sonst noch bewegt.

Online-Diskussion

Die Veranstaltung findet aufgrund der aktuellen Corona-Lage online statt. Auf der Facebook-Seite https://www.facebook.com/isabellrathgeb.de bzw. im Internet unter www.isabell-rathgeb.de können sie die Online-Veranstaltung anschauen. Der CDU-Kreisvorsitzender Dominik Schloßstein ist online zugeschaltet und macht die Begrüßung.

Aktuelle Fragen per Facebook-Livestream

Im Vorfeld können bis Freitag, 20. November 2020, um 10 Uhr, Fragen an kontakt@isabell-rathgeb.de geschickt werden. Während der Veranstaltung können die Besucher im facebook-Livestream ebenfalls Fragen stellen.

https://www.facebook.com/isabellrathgeb.de

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Linke Gegendemonstrationen bei Querdenker-Demos in Crailsheim und Schwäbisch Hall

Heute um 15 Uhr und am morgigen Samstag, 21. November 2020, tritt Querdenken wiederholt im Landkreis Schwäbisch Hall auf. Am Freitag, 20. November 2020, um 15 Uhr auf dem Volksfestplatz Crailsheim, nahe dem Jugendzentrum. Am Samstag, 21. November 2020, um 11 Uhr auf dem Unterwöhrd in Schwäbisch Hall. An beiden Tagen finden zeitgleich angemeldete Gegendemonstrationen statt.

Von David Jäger, „Ohne Rechtsaußen e.V.“

Rassist und Reichsbürger

Letztes Mal sprach in Schwäbisch Hall der Pressesprecher von Querdenken Stephan Bergmann, der ein ausgewiesener Rassist und Reichsbürger ist.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/dokumentation-der-hass-den-stephan-bergmann-im-netz-verbreitete/26054768.html

In Facebook-Postings (siehe Artikel) faselt er von einer Verschwörung der „Vermischung der Rassen, mit dem Ziel einer hellbrauen Rasse“ durch Einwanderer. „Das Ergebnis“ sei, so zitiert Bergmann weiter, „eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90“.
In einem weiteren Post teilt Bergmann Reichsbürger-Gedankengut: „Ich bekenne mich hiermit offen dazu, Regierungen die ich als Deutscher und Volkssouverän des Deutschen Kaiserreich nicht kontrollieren darf…“ usw., – Ich erspare euch den Rest.

Einheizer Nana „Lifestyle“ Domena

Der Einheizer von Querdenken, Nana „Lifestyle“ Domena hat seit vier Jahren einen Podcast mit dem rechtsextremen Bandleader der Neonazi-Band „Stahlgewitter“ Frank Kraemer. Dadurch handelte er sich auch ein Lob vom NPD-Chef Frank Franz ein, mit dem er gemeinsam 2019 (und Kraemer) auf einem Bild posierte.

https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2020/10/16/mein-freund-der-neonazi-querdenken-moderator-pflegt-seit-jahren-kontakt-in-die-rechtsextreme-szene/

Holocaust-Leugner

Nicht zuletzt Ballweg selbst, Kopf und Gründer von Querdenken, der vor einigen Tagen selbst auch in Kirchberg an der Jagst sprach, hat enge Kontakte zum rechtsextremen Milieu. So konnte beispielsweise Georg Restle von Monitor aufdecken, dass Ballweg den verurteilten Holocaust-Leugner Nikolai Nehrling zu sich zum Grillen eingeladen hat.

Interview Restle mit Ballweg:
https://www.youtube.com/watch?v=687urCFozqg

Hier der gesamte Bericht:
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-rechts-oder-naiv-querdenken-und-corona-demos-100.html

Sammelbecken unterschiedlicher politischer Richtungen

Die Querdenken-Demonstrationen sind ein Sammelbecken von Rechten und Menschen, die sich als links verstehen, Unzufriedenen, besorgten (Reichs-)Bürgern und allen, denen es schon lange reicht. Ballweg, sowie viele andere Mitorganisatoren lassen nicht nur seit Langem eine deutliche Distanzierung nach rechts vermissen, sondern pflegen selbst engste Kontakte nach rechts. Und so kommt es, dass auf „seinen“ Demos der pazifistische Öko neben Reichsflaggen marschiert, alles verbunden durch den Wunsch die Beschränkungen der Pandemie loszuwerden oder den Virus als Lüge zu entlarven.

Solidarisch handeln

Wir als Verein stehen für Solidarität und Miteinander, das schließt sicherlich einerseits die psychisch und ökonomisch von der Pandemie Betroffenen mit ein, aber vor allem richtet sich unser Augenmerk auf die Alten und Schwachen, die durch das Virus vom Tod bedroht sind. Solidarisch heißt hier, Abstand halten, Maske tragen und solidarisch sein.

Nicht tatenlos zuschauen

Trotz Beschränkungen oder gerade deswegen, da die Querdenker sich den Hygieneregeln zum Schutz der Alten und Schwachen verweigern, können wir dem Treiben der Corona-Leugner und Verharmloser bei uns vor der Haustür nicht tatenlos zuschauen. Wir haben wieder eine Gegendemonstration angemeldet uns Lautsprecher besorgt und versuchen die Kundgebungen der Nazi-Freunde und Corona-Leugner zu stören und das alles unter Einhaltung der Corona-Regeln. Wer gerne, mit Maske und Abstand, teilnehmen möchte, über jedes bekannte Gesicht freuen wir uns.

Folgende Termine:

Freitag, 20. November 2020, 15 Uhr: Volksfestplatz Crailsheim, Nähe Jugendzentrum

Samstag, 21. November 2020, um 11 Uhr: Schwäbisch Hall, Unterwöhrd

Pandemischer Imperativ:

Handle stets so, als seist Du Corona-positiv und als gehöre Dein Gegenüber einer Risikogruppe an.

Weitere Informationen in der Lokalzeitung Haller Tagblatt.

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/schwaebisch-hall/schwaebischhall-corona-querdenken-demo-unterwoehrd-polizei-stadtverwaltung-53251590.html

Störungsfreier Verlauf zweier Kundgebungen in Crailsheim

Am heutigen Freitagnachmittag (20. November 2020) fanden auf dem Crailsheimer Volksfestplatz zwei Versammlungen statt.

Informationen von der Stadtverwaltung Crailsheim

„Corona-Info-Tour“

Zur Kundgebung des HNO-Arztes Dr. Bodo Schiffmann, der die Infektionsschutzmaßnahmen von Bund und Ländern im Rahmen einer „Corona-Info-Tour“ kritisiert, kamen insgesamt schätzungsweise 300 Teilnehmer. Räumlich getrennt standen ihnen zirca 25 Teilnehmer einer Gegendemonstration gegenüber, die vom Verein „Ohne Rechtsaußen e.V.“ angemeldet worden war.

Bei beiden Veranstaltungen wurde sich weitestgehend an die zuvor durch die Stadt Crailsheim ausgesprochenen Auflagen gehalten. Es kam zu keinen Störungen. Beide Versammlungen endeten nach eineinhalb Stunden – gegen 16.30 Uhr.

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