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Wie der Protest verbeamtet wurde – 30 Jahre Grüne

Er begann in linken Buchhandlungen, WGs und Bioläden – und führte direkt in die politische Mitte: Niemand symbolisiert den Weg der Grünen von der Protest- zur Funktionärspartei besser als Joschka Fischer und Claudia Roth.

Gefunden von Axel Wiczoke, Hohenlohe-ungefiltert

Ein schöner Abgesang (oder was auch immer) auf Die Grünen. Von den Anmerkungen zur Person Joschka Fischers:

„Auf den grünen Zug in die Politik sprang Fischer erst, als dieser bereits rollte. Doch exakt das blieb ein vorherrschendes Signum im Leben des Joschka Fischer: Er nahm Entwicklungen keineswegs früh vorweg, er reihte sich ein, wenn die ersten bereits aufbrachen – aber dann setzte er sich zielstrebig und hemdsärmelig an die Spitze der Kolonne.

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Parteispenden werden zu langsam veröffentlicht – Ergebnis der OSZE-Beobachtung bei Bundestagswahl 2009

Erstmals hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Mitte September bis Anfang Oktober 2009 ein Team von zwölf Wahlbeobachtern nach Deutschland geschickt. Diese hatten die Aufgabe, die korrekte Abwicklung der Bundestagswahl 2009 zu beobachten.

Gefunden von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Größte Probleme mit Parteispenden

Transparency Deutschland, ein Verein, der sich gegen Korruption engagiert hat zum Ergebnis der Wahlbeobachtung eine Pressemitteilung veröffentlicht: Die OSZE hat am 14. Dezember 2009 ihren Bericht zu den Bundestagswahlen im September 2009 veröffentlicht. Er basiert auf den Ergebnissen der Wahlbeobachtungskommission, die durch die OSZE vom 13. September bis 1. Oktober nach Deutschland gesandt worden war. Im Bericht wird die langsame Veröffentlichung von Parteispenden bemängelt. Dies war bereits in der vergangenen Woche durch den Europarat kritisiert worden. Weiterhin wird das unhandliche Format der veröffentlichten Daten zu Parteispenden kritisiert. Dies erschwert eine Analyse der Daten zu Parteispenden.

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Schweinegrippe: „Dr. Flu“ beschäftigt Untersuchungsausschuss – Kritischer Beitrag zur Schweinegrippe

Prof. Albert Osterhaus forscht und lehrt an der Amsterdamer Erasmus-Universität und berät die Weltgesundheitsorganisation WHO. Der einflussreiche Virologe, der mittlerweile auch unter dem Spitznamen „Dr. Flu“ (Dr. Grippe) bekannt ist, lieferte die wissenschaftliche Grundlage für die Bewertung der sogeannten „Schweinegrippe“ (H1N1) und darauf aufbauende Pandemie-Ängste.

Gefunden von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Der Verein LobbyControl hat zum Thema Schweinegrippe einen lesenswerten Artikel veröffentlicht. Darin geht es um Interessenskonflikte und Verdacht der Bereicherung, um Kritik an der Ständigen Impfkommission und an der europäischen Zulassungsbehörde EMEA.

Zum Artikel auf LobbyControl:

http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2010/01/schweinegrippe-„dr-flu“-beschaftigt-niederlandischen-untersuchungsausschuss/#more-3013

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Die Ersten machen die Lichter aus: Die Kommunen und die Koalition

Es wird dunkel und kalt in Deutschland. Und das nicht wegen der Jahreszeit, sondern wegen der Löcher in den Kassen der Kommunen. Die werden von der schwarz-gelben Koalition in Berlin durch Steuergeschenke leer gemacht. Das wird Folgen haben, drohte der Deutsche Städtebund. Die Hallenbäder werden kalt bleiben, die Straßenbeleuchtung wird abgeschaltet; sogar Schulen sollen geschlossen werden. Und den garantierten Kindergartenplatz für jedes Kleinkind kann der Bund zwar beschließen – er wird aber nicht finanzierbar sein. Das Allernötigste werden sich die Kommunen außerdem direkt von uns zurückholen – durch erhöhte Gebühren.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

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