„Gegen rechte HetzerInnen aktiv werden“ – Organisationstreffen in Öhringen

Seit einigen Wochen treffen sich samstags Nazis gemeinsam mit so genannten „besorgten Bürger“ in Öhringen. Mittlerweile sind es bereits bis zu 150 Teilnehmer. Das ist beschämend für die Stadt und kann nicht ohne sichtbaren Gegenprotest bleiben. Wir treffen uns am Freitag, 20. November 2015, um 18.30 Uhr im Öhringer Jugendkulturhaus Fiasko, Büttelbronner Straße 15.

Vom ver.di-Bezirk Heilbronn-Neckar-Franken

Rassistische Kundgebung

Seit Wochen mobilisieren RassistInnen in Öhringen gegen die Aufnahme von Geflüchteten. Vergangenen Samstag fand bereits zum fünften Mal eine rassistische Kundgebung statt. Der Charakter der Kundgebung entwickelt sich dabei immer weiter nach rechts.

Artikel in den Stuttgarter Nachrichten:

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechtsextreme-im-suedwesten-die-problembuerger.2f032ee2-5b83-4980-bf47-40fbaae0ca0a.html)

Erstmals eine Demonstration

Mit dem islamfeindlichen, überregional bekannten Blogger Karl-Michael Merkle, alias „Michael Mannheimer“ als Hauptredner, hat zuletzt auch die Rhetorik auf der Kundgebung an Schärfe gewonnen. Zudem fand am 14. November 2015 zum ersten Mal im Anschluss an die Kundgebung eine Demonstration durch Öhringen statt.

Etwas gegen rechte HetzerInnen tun

Diese Zustände sind unterträglich und deswegen möchten wir gemeinsam mit euch aktiv werden. Für Freitag, 20. November 2015, laden wir alle herzlich zu einem ersten gemeinsamen Treffen ein, um zu überlegen, wie wir nachhaltig etwas gegen die rechten HetzerInnen unternehmen können. Das Treffen findet am Freitag, um 18.30 Uhr im Öhringer Jugendkulturhaus Fiasko, Büttelbronner Straße 15.

Anfahrt: http://www.fiasko-oehringen.de/gethere.asp

Für den Anfang ist unsere Idee am Samstag, 28. November 2015, eine große, vielfältige Demonstration durch Öhringen zu organisieren, die mit einer Kundgebung gegenüber der alten Turnhalle endet. Wir würden uns freuen, gemeinsam mit vielen Menschen die Proteste gegen die rassistischen Mobilisierungen in Öhringen auf neue Beine zu stellen und freuen uns auf das gemeinsame Treffen am Freitag. Diese Einladung kann gerne an alle Interessierten weitergeleitet werden.

Weitere Informationen und Kontakt:

Organisierte Linke Heilbronn (OL)

Internet: www.ol-hn.org

Zum fünften Mal rassistische Proteste in Öhringen

Bereits zum fünften Mal in Folge versammelten sich am vergangenen Samstag RassistInnen und Faschisten in Öhringen. Die Kundgebung fand wie in den vergangenen beiden Wochen vor der „Alten Turnhalle“ statt, es waren knapp 150 selbsternannte „Asylkritiker“ anwesend.

Von der Organisieren Linken (OL), Heilbronn

Karl-Michael Merkle alias „Michael Mannheimer“

Dieses Wochenende hatte das „Orga-Team“ der Kundgebung einen prominenten Redner geladen: Karl-Michael Merkle alias „Michael Mannheimer“, ein bundesweit bekannter rassistische Autor und Internet-Blogger, verbreitete seine menschenverachtenden Parolen.

Pegida-Ableger

Merkle sprach unter anderem von einem geplanten „Völkermord“ am „deutschen Volk“ durch die deutsche Regierung, hetzte gegen Menschen muslimischen Glaubens und setzte sie mit Mitgliedern des „IS“ gleich. Merkle trat im vergangenen Jahr immer wieder als Redner bei Kundgebungen verschiedener Pegida-Ableger in den unterschiedlichsten Städten auf.

Endgültige Schließung der deutschen Grenzen

Nachdem Karl-Michael Merkle zu einem viel bejubelten Ende gekommen war, stand das Mikrofon den Kundgebungsteilnehmenden offen, welche diese Möglichkeit nutzten, um beispielsweise Forderungen nach der „endgültigen Schließung“ der deutschen Grenzen zu formulieren. Wie in den vergangenen Wochen waren AnhängerInnen der NPD und deren Jugendorganisation (JN) unter den Demonstrierenden.

Harter rassistischer Kern

War die rassistische Mobilisierung in Öhringen noch vor einigen Wochen von einer Mischung aus Verschwörungstheoretikern, unorganisierten BürgerInnen und organisierten Nazis geprägt, reduzierte sich diese Zusammensetzung im Verlauf der vergangenen Samstage auf einen „harten Kern“. Dessen Aktive treten deutlich rassistisch bis offen faschistisch auf, radikalisieren die Kundgebung und drücken dieser nun deutlich den Stempel einer extrem rechten Veranstaltung auf. Nach der üblichen Kundgebung kam es vergangenen Samstag zudem zum ersten Mal zu einer Demonstration der „Asylkritiker“ durch die Öhringer Innenstadt.

Polizeihunde im Einsatz

Mit nur 30 Antifaschistinnen und Antifaschisten fiel der Protest dagegen erneut sehr gering aus. Dennoch ging die Polizei zu Beginn der Demonstration gegen die Protestierenden vor und nahm äußerst gewaltsam zwei junge Antifaschisten fest. Einer der beiden wurde bei der polizeilichen Maßnahme verletzt und der andere ohne stichhaltigen Grund erkennungsdienstlich behandelt und erst nach einer Stunde wieder entlassen. Ähnlich wie am 30. Oktober 2015 in Heilbronn waren auch in Öhringen Polizeihunde im Einsatz.

Rassistische Proteste in der Hohenloher Provinz

Das Fazit aus den Ereignissen des vergangenen Samstags fällt eindeutig aus. Die Kundgebung scheinbarer „Asylkritiker“ ist nun offen als rechte Veranstaltung erkennbar. Der Versuch der RassistInnen ihre öffentliche Präsenz durch die Erweiterung der rein stationären Kundgebung zur Demonstration zu steigern und das erstmalige Auftreten eines überregional bekannten Redners, stellen einen qualitativen Sprung dar. Die rassistischen Proteste in der Hohenloher Provinz entwickeln sich immer weiter in Richtung der Pegida-Proteste in anderen Teilen der BRD.

Öhringen nicht den rechten Hetzern überlassen

Die Zustände in Öhringen können nicht einfach hingenommen werden. Es gilt, effektive und breite Gegenproteste zu entwickeln und Öhringen nicht den rechten Hetzern zu überlassen. So wie es ist, darf es nicht bleiben. Aktiver Protest gegen die rechte Hetze ist notwendig und legitim. Kein Platz für Rassismus in Öhringen.

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