Gute Bildung ist die zentrale Zukunftsaufgabe unseres Landes. Der Kreisverband Schwäbisch Hall von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt bei seiner Kreismitgliederversammlung am Donnerstag, 10. Februar 2011, um 19.30 Uhr im Gasthaus Krone in Schwäbisch Hall-Hessental deshalb die Bildungs- und Schulpolitik in den Mittelpunkt.

Vom Grünen-Kreisbüro Schwäbisch Hall

Derzeitiges System produziert zu viele Bildungsverlierer

Jedes Kind muss unterstützt werden, seine Fähigkeiten und Talente bestmöglich zu entwickeln. Deshalb müssen bestehende Bildungsblockaden beseitigt und Kinderbetreuungsangebote ausgebaut werden. Schulen sollen die Freiheit zur Erprobung innovativer Schulkonzepte bekommen. Denn nicht die Kinder müssen passend für die Schule gemacht werden, sondern die Schule passend für die Kinder. Die heutige Aufteilung von Kindern nach der vierten Klasse produziert zu viele Bildungsverlierer. Die Grünen machen sich deshalb für einen neuen bildungspolitischen Aufbruch stark, der die Förderung jedes einzelnen Kindes ins Zentrum stellt. Dazu wollen sie das Schulsystem von unten her gemeinsam mit den Betroffenen reformieren.

INFANS – ein Handlungskonzept zur Umsetzung des Orientierungsplans in Kindertageseinrichtungen

Wir freuen uns deshalb die bildungspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Renate Rastätter MdL, begrüßen zu können. Sie wird über aktuelle Entwicklungen in der Schulpolitik berichten und grüne Ziele für die Jahre 2011 bis 2016 vorstellen. Ein weiterer Schwerpunkt dieses Abends wird die frühkindliche Bildung sein. Ludwig Kron, Leiter der Fachschule für Sozialpädagogik an der Eugen-Grimminger-Schule in Crailsheim, informiert über das Konzept INFANS. INFANS ist ein Handlungskonzept zur Umsetzung des Orientierungsplans in Kindertageseinrichtungen. Im Anschluss stehen Satzungsfragen und aktuelle Planungen auf der Tagesordnung. Interessierte sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns über eine rege Teilnahme und eine interessante Diskussion.

Weitere Informationen und Kontakt:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Schwäbisch Hall
Gelbinger Gasse 87
74523 Schwäbisch Hall
Harald Ebner
0178 477 8738

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Der Sozialdemokratische Europaabgeordnete Peter Simon (MdEP), Mitglied der Fachausschüsse Wirtschaft und Währung (ECON) und Regionale Entwicklung (REGI) kommt am Donnerstag, 10. Februar 2011, um 20 Uhr in den Gasthof zum Löwen nach Gaildorf in den Gasthof zum Löwen. Eingeladen hat ihn der SPD-Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou aus Schwäbisch Hall.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Die Zukunft der deutschen Institutssicherung und Einlagensicherungssysteme

Im Zeitalter der Bankenkrisen ist  Peter Simon MdEP der richtige Ansprechpartner für  Informationen aus erster Hand zur Zukunft der deutschen Institutssicherung, insbesondere der Änderungen für die Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Der SPD-EU-Abgeordnete Simon ist zuständig für den Gesetzesentwurf im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments. Zu dem Themenabend „Krisenfeste Sparbücher – die Zukunft der deutschen Institutssicherung und Einlagensicherungssysteme“ lädt der SPD Landtagsabgeordnete Nikolaos Sakellariou alle BürgerInnen herzlich ein. Bei Inkrafttreten des Gesetzes müssen die deutschen Sparkassen und Genossenschaftsbanken den europäischen Regelungen erstmals auch folgen. Wird der schon bestehende Haftungsverbund der Sparkassen, Landesbanken und Landesbausparkassen, mit allen seinen Vorteilen für die Einleger  zu wesentlichen Verschlechterungen durch die geplante Gesetzesänderung führen? Dieser und anderen Fragen wird Peter Simon MdEP auf den Grund gehen und Rede und Antwort stehen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Nikolaos Sakellariou Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
SPD-Landtagsfraktion
Wahlkreisbüro Gelbinger Gasse 14    74523 Schwäbisch Hall
Telefon 07 91/88 75 Telefax 07 91/79 41
E-Mail: wahlkreisbuero.nik@t-online.de

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Über 200 Menschen kamen zur Demonstration gegen Stuttgart 21 auf den Crailsheimer Marktplatz.

Über 200 Menschen demonstrierten am Samstag, 5. Februar 2011, in Crailsheim gegen das Immobilien- und Bahnprojekt Stuttgart 21.

Informationen von Martin Zorzi, Geschäftsstellenleiter des Umweltzentrums Kreis Schwäbisch Hall e.V.

Demonstrationszug vom Bahnhof zum Rathausplatz

Schon in Schwäbisch Hall-Hessental kamen 40 Teilnehmer an den Bahnhof. Der Demo-Zug in Crailsheim vom Bahnhof zum Rathausplatz bestand aus 120 Personen. Die Kundgebung auf dem Crailsheimer Rathausplatz wurde von deutlich über 200 Personen besucht. Die Demo-Veranstalter (unter anderen BUND und Campact) sind mit der Resonanz „für unsere ländlichen Verhältnisse sehr zufrieden sein – der Widerstand gegen Stuttgart 21 steht auch ganz im Osten von Baden-Württemberg auf einer soliden Basis“. Die Demo-Verantwortlichen bedanken sich bei allen Helfern, bei Campact, der Stadt Crailsheim und bei Hauptredner Winfried Hermann, Budnestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen.

Weitere Informationen von Hohenlohe-ungefiltert:

Weitere Termine unter http://www.parkschuetzer.de/termine/kalender und http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=44

Eine Liste mit der landes- und bundesweit stattfindenden Schwabenstreiche findet sich unter http://www.parkschuetzer.de/mitmachen/schwabenstreiche

Infos zu K21 bzw. S21 gibt es zum Beispiel auf folgenden Internetseiten:

Die facebook-Gruppe “Kein Stuttgart 21″:
http://www.facebook.com/keinstuttgart21

Im Weblog “Bei Abriss Aufstand” die neusten Infos und Links zu Presseartikeln:
http://www.beiabrissaufstand.de/

Alle Infos rund um S 21 und die Alternative “Moderner Kopfbahnhof”:
http://www.kopfbahnhof-21.de

Es gibt bereits fast 32.000 Parkschützer:
http://www.parkschuetzer.de

Der Stuttgarter Appell für ein sofortiges Moratorium bei Stuttgart 21 mit fast 88.000 Unterstützern:
http://stuttgarterappell.de/

Weitere Informationen aus der Region Heilbronn-Franken:

http://stadtbahn.wordpress.com
http://frankenbahn.wordpress.com

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Das Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und für Kopfbahnhof lädt ein zum Schwabenstreich am Montag, 7. Februar 2011, um 18.45 Uhr am Milchmarkt in Schwäbisch Hall.

Von Hans Maier für das Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und für den Kopfbahnhof

Eine Minute lang wird Krach gemacht

Ab 19 Uhr wird für eine Minute Krach gemacht als Ausdruck des Protests gegen den geplanten Tiefbahnhof in Stuttgart.

Anmerkung von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert: Stuttgart 21 ist in erster Linie ein Immobilienprojekt und kein Bahnprojekt. Die Tieferlegung des Bahnhofs ist nur ein Abfallprodukt, um die bislang überirdischen Gleisanlagen mit Gebäuden überbauen zu können.

Weitere Termine unter http://www.parkschuetzer.de/termine/kalender und http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=44

Eine Liste mit der landes- und bundesweit stattfindenden Schwabenstreiche findet sich unter http://www.parkschuetzer.de/mitmachen/schwabenstreiche

Infos zu K21 bzw. S21 gibt es zum Beispiel auf folgenden Internetseiten:

Die facebook-Gruppe “Kein Stuttgart 21″:
http://www.facebook.com/keinstuttgart21

Im Weblog “Bei Abriss Aufstand” die neusten Infos und Links zu Presseartikeln:
http://www.beiabrissaufstand.de/

Alle Infos rund um S 21 und die Alternative “Moderner Kopfbahnhof”:
http://www.kopfbahnhof-21.de

Es gibt bereits fast 32.000 Parkschützer:
http://www.parkschuetzer.de

Der Stuttgarter Appell für ein sofortiges Moratorium bei Stuttgart 21 mit fast 88.000 Unterstützern:
http://stuttgarterappell.de/

Weitere Informationen aus der Region Heilbronn-Franken:

http://stadtbahn.wordpress.com
http://frankenbahn.wordpress.com

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Ein Seminar zum Thema Haupt- und Nebenerwerbsbetriebe ohne Hofnachfolge veranstaltet am Samstag, 19. und Sonntag, 20. Februar 2011, ab 10 Uhr die Ländliche Heimvolkshochschule des Evangelischen Bauernwerks in Waldenburg-Hohebuch.

Vom Evangelischen Bauernwerk in Waldenburg-Hohebuch

Ein Berg betrieblicher, steuerlicher, rechtlicher und menschlicher Fragen

Die Betriebsaufgabe stellt die betroffenen Familien plötzlich vor einen Berg betrieblicher, steuerlicher, rechtlicher und menschlicher Fragen. Dazu referieren der Steuerberater Bernd Meyer zu Berstenhorst sowie Harald Teichgräber vom Bauernverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe-Rems unter der Leitung von Angelika Sigel und Veronika Grossenbacher. Die Kosten inklusive Übernachtung und Frühstück belaufen sich auf 60 Euro. Weitere Informationen und Anmeldung bis 11. Februar 2011 beim Evangelischen Bauernwerk, 74638 Waldenburg-Hohebuch, Telelfon07942-107-80, Fax: 07942-107-20, E-Mail A.Scherer@hohebuch.de

Dort ist auch die aktuelle Materialsammlung für Höfe ohne Nachfolge erhältlich.

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Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) in der Region Hall-Heilbronn-Hohenlohe kritisiert die Planungen der Deutschen Bahn (DB), nach dem Umbau des Heilbronner Hauptbahnhofs den Service-Point für die Kundeninformation aus dem Zentrum der Bahnhofshalle ins Abseits auf den Bahnsteig zwischen Gleis 2 und 3 zu verlegen. Der VCD unterstützt die Stadt Heilbronn in ihren Bemühungen für eine kundengerechte Lösung.

Von Hans-Martin Sauter vom Verkehrsclub Deutschland e.V., Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe

Serviceorientierte Information der Bahn-Kunden ist wichtig

„Dieses Vorhaben widerspricht vollkommen der Grundidee, die hinter dem Konzept Service-Point steht“, stellt VCD-Vorstand Hans-Martin Sauter fest. Der VCD hält es für inakzeptabel, dass sich Bahnkunden wieder einmal der Profitgier des Konzern unterordnen müssen und künftig wichtige Informationen auf einem uneinsehbaren Inselbahnsteig erhalten sollen. „Offensichtlich sind der DB die Mieteinnahmen von ein paar Automatenherstellern in prominenter Lage wichtiger als eine serviceorientierte Information ihrer Kunden“, kritisiert Sauter.

Verlegung des Service-Points auf Gleis 2/3 muss verhindert werden

Der Service-Point ist nach Angaben der DB auf ihrer eigenen Homepage „zentrale Anlaufstelle und Treffpunkt rund um die Uhr“. Hier sollen Fahrgäste bei Verspätungen oder Unregelmäßigkeiten im Bahnverkehr einen direkten und sichtbaren Anlaufpunkt im Bahnhof haben, Informationen für die Weiterfahrt mit Bus und Bahn oder zur Orientierung in einer fremden Stadt erhalten. „Am Service-Point muss man sich zum Beispiel Verspätungen bestätigen lassen oder bekommt Formulare für die Fahrpreisrückerstattung“, erklärt der VCD-Vorstand. Eine Versetzung des bislang am Treppenabgang zu den Bahnsteigen gelegenen Service Points auf
den Bahnsteig von Gleis 2/3 hält der VCD daher für sinnlos. Der Fahrgastverband schlägt vor, den Service Point künftig in einem Bereich unweit des bisherigen Standorts unterzubringen. „Dort stehen heute lediglich ein paar Automaten, die man an andere Stellen versetzen kann“, erläutert Sauter. Dieser Ort sei von allen Seiten gut einsehbar, sofort aufzufinden und hätte zudem den Vorteil, dass die DB-Mitarbeiter auch besser vor Kälte und Zugluft geschützt wären.

Stadt Heilbronn beteiligt sich an der Bahnhofssanierung mit einer Million Euro

Der VCD unterstützt die Stadt Heilbronn, die sich mit einer Million Euro zwangsweise an der Bahnhofssanierung beteiligen muss, in ihrem Bestreben nach einer Lösung im
Sinne der Bahnkunden.

Weitere Informationen und Kontakt:

Verkehrsclub Deutschland e.V.
Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe
Hans-Martin Sauter
Telefon: 0177-4741275
E-Mail: hhh@vcd-bw.de
Internet: www.hhh.vcd-bw.de

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„Der Schmäh ist, dass die scheinbar Machtlosen glauben, sie haben ein bisschen was zu entscheiden. Sie kennen das!? So wie die Autos auf dem Rummelplatz für die Kinder, im Kreis fahrn auf Schienen, von ganz allein, und die Kinder lenken – des san mir!”

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

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Zum landesweiten Aktionstag „Stuttgart 21 bremst aus!“ kommt der Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen), Obmann des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, am Samstag, 5. Februar 2011, nach Crailsheim. Um 10.12 Uhr trifft er auf dem Crailsheimer Bahnhof ein. Anschließend ist ein Demonstrationszug zum Crailsheimer Rathaus geplant. Dort findet um 11 Uhr eine Kundgebung statt.

Vom Grünen-Kreisbüro Schwäbisch Hall und dem Aktionsbündnis im Landkreis Schwäbisch Hall gegen Stuttgart 21

Bahn-Infrastruktur im Landkreis Hall pfeift aus dem letzten Loch

Stuttgart 21 ist kein auf die Landeshauptstadt beschränktes Vorhaben, sondern hat landesweit erhebliche Auswirkungen auf den Nahverkehr. Da die Bahn-Infrastruktur, wie BahnfahrerInnen wissen, auch im Landkreis „aus dem letzten Loch pfeift“, klärt das Bündnis im Landkreis Schwäbisch Hall gegen Stuttgart 21 seit Monaten in Infoveranstaltungen über das Milliardenprojekt und seine Folgen auf, führt „Schwabenstreiche in Schwäbisch Hall und Gaildorf durch und beteiligt sich am Samstag, 5. Februar 2011, mit einer Veranstaltung in Crailsheim an der kreativen Aktion von BUND und Campact, die an diesem Tag an vielen Orten im ganzen Land stattfindet.

Schnellste Strecke von Paris nach Bratislava führt über Crailsheim

„Was hat s21 mit Crailsheim und dem Landkreis Schwäbisch Hall zu tun?“, diese Frage beschäftigt die Aktiven im Aktionsbündnis schon lange und dieser Frage wollen sie am Samstag in der traditionsbewussten „Eisenbahnerstadt“ Crailsheim auf den Grund gehen. Denn sie gehen davon aus, dass die aus dem Ruder laufenden Kosten, aber auch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs die Anbindung unserer Region nach Stuttgart weiter ins Hintertreffen bringen werden. Die Grünen im Kreis Schwäbisch Hall freuen sich, dass sie für diesen Aktionstag den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im deutschen Bundestag, Winfried Hermann MdB (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) gewinnen konnten. Hermann kennt Crailsheim und vor allem seine ehemalige Bedeutung und großes Potential als Bahnknotenpunkt schon von früheren Besuchen. Denn bei einem Verzicht auf die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm gewinnen die Linien über Crailsheim für den überregionalen Güter- wie Personenverkehr an Bedeutung. Schon heute führt die schnellste Strecke von Paris nach Bratislava über Crailsheim.

„Nahverkehrs“-Zug durch die Stadt, anschließend Kundgebung auf dem Rathausplatz

„Wenn wir den Schienenverkehr im Land stärken wollen, brauchen wir den Knotenpunkt Crailsheim dringend“, so Hermann. Nach Ankunft um 10.12 Uhr am Bahnhof Crailsheim, wo auch Teilnehmer der Aktion aus Schwäbisch Hall erwartet werden, und einem „Nahverkehrs“-Zug durch die Stadt, ruft das Aktionsbündnis um 11 Uhr zu einer Kundgebung und Infoveranstaltung unter den Arkaden am Rathaus in Crailsheim auf. Winfried Hermann wird die Situation der Bahn im Land, zukunftsfähige Bahnpolitik und die Auswirkungen von s21 auf unsere Region erläutern. Unmittelbar nach der Kundgebung ist ein Gespräch des Ausschussvorsitzenden mit Crailsheims Oberbürgermeister Michl und dem grünen Landtagskandidaten Wilfried Kraft geplant. Zum Abschluss wird sich der Ausschussvorsitzende einen Überblick über das weitläufige Bahnhofsareal und sein brachliegendes Potential sowie den Zustand des Crailsheimer Bahnhofsgebäudes verschaffen.

Zeitlicher Ablauf:

Aktionstag „s21 bremst aus“ am Samstag, 5. Februar 2011 in Hessental und Crailsheim

9:30 Uhr: Treff der Teilnehmer aus dem Raum Schwäbisch Hall am Bahnhof Schwäbisch Hall-Hessental
9:45 Uhr: Fototermin mit der „Bürgerbahn“ vor dem Bahnhof Hessental
9:59 Uhr: Abfahrt Bahnhof Hessental mit dem Regionalexpress (RE) nach Crailsheim (zuvor Zusteigemöglichkeit 9:48 Uhr Bahnhof Gaildorf )
10:12 Uhr: Ankunft Winfried Hermann MdB (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Vorsitzender des Verkehrsausschusses im deutschen Bundestag am Bahnhof Crailsheim
10:17 Uhr: Ankunft der Teilnehmer aus SHA in Crailsheim BHF, Treff mit den Teilnehmern aus dem Raum Crailsheim am ZOB, Fototermin 2

anschließend „Nahverkehrs“-Demonstrationszug durch die Stadt zum Rathaus

11 Uhr: Arkaden am Rathaus Crailsheim: Kundgebung mit Winfried Hermann MdB (Bündnis90/DIE GRÜNEN), Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag; bei Bedarf noch Möglichkeit zur Aussprache
12 Uhr: Ende der Kundgebung
12 Uhr: Besprechung Winfried Hermann MdB, mit Crailsheims Oberbürgermeister Michl, dem Landtagskandidaten Wilfried Kraft
zirka 14 Uhr: Rundgang Bahnhofsgelände mit W. Hermann MdB
15:31 Uhr: Abfahrt Winfried Hermann MdB vom Bahnhof Crailsheim

Weitere Informationen:

KREISVORSITZENDER (Grüne) im Landkreis Schwäbisch Hall
Harald Ebner
Poststraße 12
74592 Kirchberg
Telefon: 07954/7266
Handy: 0178 388 9753

Weitere Informationen zum Aktionstag in Crailsheim:

Wie an 30 Orten im ganzen Land findet am kommenden Samstag, 5. Februar 2011, auch in Crailsheim eine Demonstration gegen Stuttgart21 statt: Nach Ansicht des „Bündnis im Landkreis Schwäbisch Hall gegen Stuttgart 21“ „pfeift auch die Bahninfrastruktur in Hohenlohe aus dem letzten Loch und die hier dringend notwendigen Investitionen werden stattdessen zukünftig im Stuttgarter Tiefbahnhof vergraben“. Dem Bündnis fiel deshalb die Entscheidung leicht, sich beim landesweiten Aktionstag „Stuttgart 21 bremst aus!“ von BUND und CAMPACT zu beteiligen – zumal sie dazu mit dem GRÜNEN-MdB Winfried Hermann ein echtes politisches Schwergewicht als Redner gewinnen konnten.

„Bürgerbahn“, ein lustiges Straßentheater mit ernstem Hintergrund

Das Bündnis, dem neben zahlreichen Einzelpersonen Vertreterinnen und Vertreter von attac, BUND, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, LINKEN und MLPD, Naturfreunden, Umweltzentrum Kreis Schwäbisch Hall und VCD angeschlossen sind, ruft alle Gegner von Stuttgart 21 auf, mit ihrer Teilnahme an der Aktion auch in Hohenlohe ein Zeichen zu setzen. Teilnehmer aus dem Raum Schwäbisch Hall treffen sich um 9:30 Uhr zu einem „Fototermin“ am Bahnhof in Hessental, um dann 9:59 Uhr gemeinsam mit dem Zug zur Demonstration nach Crailsheim zu fahren. Gaildorfer Teilnehmer können zuvor in Gaildorf West um 9:48 Uhr zusteigen. In Crailsheim sammelt man sich um 10:30 Uhr am ZOB, um gemeinsam zum Rathaus zu ziehen. Die Kundgebung mit MdB Winfried Hermann, Obmann des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, beginnt dort um 11 Uhr. Das Ende ist gegen 12 Uhr geplant. Umrahmt wird das ganze von der „Bürgerbahn“, einem lustigen Straßentheater mit ernstem Hintergrund. Weitere Details sind unter www.campact.de zu erfahren.

Am Montag, 7. Februar 2011, gibt es wieder Schwabenstreiche

Das Bündnis im Landkreis Schwäbisch Hall gegen Stuttgart 21 klärt seit Monaten in Infoveranstaltungen über das Milliardenprojekt und seine Folgen auf. Außerdem veranstaltet es „Schwaben­streiche“ in Schwäbisch Hall, Crailsheim und Gaildorf und beteiligt sich an den Stutt­garter Demonstrationen. Der nächste Schwabenstreich in Schwäbisch Hall findet am Montag, 7. Februar 2011, ab 18.45 Uhr am Milchmarkt statt. Ab 19 Uhr wird wieder für eine Minute Krach gemacht gegen das Immobilienprojekt Stuttgart 21.

Kontakt:

Umweltzentrum Kreis Schwäbisch Hall e.V., Martin Zorzi, Am Säumarkt 10/11, 74523 Schwäbisch Hall, Telefon 0791-55967 oder 0151-12461636

Campact-Informationen: http://www.s21-bremst-aus.de/bahn/s21-aktionstag/schwaebisch-hall

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„Wir haben erreicht, dass in diesem Jahr doppelt so viele Landesstraßen saniert werden können wie ursprünglich vorgesehen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Nikolaos Sakellariou aus Schwäbisch Hall. Er führt dies auch auf die Aktion „Holterdipolter – SPD und ACE suchen die schlechteste Landstraße Baden-Württembergs“ zurück.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

44 Prozent der Landesstraßen in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand

Der Zustand unserer Landesstraßen ist miserabel. Das musste die CDU, seit Jahren zuständig für unsere Infrastruktur, bereits 2008 einräumen. Schon damals waren nach ihren eigenen Angaben 44 Prozent der Landesstraßen in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand. Der harte Winter hat diese Situation noch verschlechtert, das spürt fast jeder Autofahrer jeden Tag.

Landesregierung interessiert sich nicht für den Erhalt der Straßen

Schuld ist einzig und alleine die schwarz-gelbe Landesregierung. 1995 hatte sie ermittelt, dass der jährliche Bedarf für Erhaltungsinvestitionen 86,9 Millionen Euro beträgt. Tatsächlich investierte sie zwischen den Jahren 1995 und 2010 im Durchschnitt gerade einmal 40,7 Millionen Euro pro Jahr. Insgesamt gesehen hat die Landesregierung gegenüber ihren 1995 angesetzten Zielvorgaben 739,5 Millionen Euro zu wenig für den Erhalt ausgegeben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou: „Ein solches Gebaren macht deutlich, dass die Landesregierung sich nicht für den Erhalt der Straßen interessiert und ihren Verfall sogar bewusst in Kauf nimmt.“

Auch starker Druck der Bürger

Auch für 2011 waren wieder nur 50 Millionen Euro im Haushalt eingestellt. Durch die erfolgreiche landesweite Aktion „Holterdipolter – SPD und ACE suchen die schlechteste Landstraße Baden-Württembergs“ hat die SPD den Finger immer wieder in die Wunde gelegt. Und siehe da: Die Mittel für den Erhalt wurden zwei Mal erhöht, auf inzwischen 105 Millionen Euro. Nikolaos Sakellariou: „Durch den starken Druck der Bürger und der SPD ist es uns gelungen, dass dieses Jahr mehr als doppelt so viele Straßen saniert werden können wie ursprünglich vorgesehen.“ Dies sei ein wichtiger Erfolg, da unterlassene Investitionen in den Erhalt von Straßen Schulden seien, „die wir der nachfolgenden Generation hinterlassen würden“, so Nik Sakellariou weiter.

Erhöhte Unfallrisiken durch marode Straßen

Wenn eine Landesregierung hier spare, treffe sie das Land gleich dreifach. Zum Ersten würden die Bürger auf maroden Straßen vielfach erhöhten Unfallrisiken ausgesetzt. Der Auto fahrende Steuerzahler habe aber einen Anspruch auf ein intaktes Verkehrswegenetz. Zum Zweiten treffe eine vernachlässigte Straße die Wirtschaft, die eine gute Infrastruktur benötigt. Und zum Dritten würden die Finanzlasten erhöht, da der Erhalt der Straßen umso teurer werde, je länger die Sanierung auf sich warten lasse, unterstreicht Nik Sakellariou. Somit werden spätere Generationen über Gebühr belastet.

CDU legt ein Armutszeugnis ab

Wenn jetzt kurz vor der Wahl die CDU durchs Land tingele und sich vor den Bürgern Stolz als Infrastrukturpartei gebärde, die die Mittel für den Erhalt erhöht habe, so sei das nichts als blanker Hohn. Sakellariou: „Dass es die CDU seit 1995 in diesem Jahr zum ersten Mal schafft ihre eigenen Vorgaben umzusetzen, ist ein Armutszeugnis und kein Grund zur Selbstbeweihräucherung.

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