„Vielfalt leben – Gemeinsam für den Erhalt des Adelheidstifts“ – Offene Petition für Behindertenkurheim in Kirchberg/Jagst unterschreiben

Für den Erhalt des Kurheims Adelheidstift in Kirchberg/Jagst für Eltern mit behinderten Kindern kämpfen der Betriebsrat des Adelheidstift, Gewerkschaften und verschiedene gesellschaftliche Gruppierungen. Eine „Offene Petition“ zum Unterzeichnen hat der Betriebsrat vor einigen Tagen ins Internet gestellt.

Von ver.di Ostwürttemberg, Heidenheim

Die Petition kann auf folgender Internetseite gelesen und unterschrieben werden:

http://www.openpetition.de/petition/online/vielfalt-leben-gemeinsam-fuer-den-erhalt-des-adelheidstifts

Der Wortlaut der Offenen Petition (Zwischenüberschriften von Hohenlohe-ungefiltert):

Von: Betriebsrat Adelheidstift in Kirchberg/Jagst

An: DRK Landesverband Baden-Württemberg e.V. in Deutschland

Sehr geehrter Herr Menz,

wir wenden uns an Sie, da die Fachklinik Adelheidstift für Mütter und Väter mit geistig und mehrfach behinderten Kindern in Kirchberg an der Jagst zum 31. Dezember 2012 geschlossen werden soll.

Zukünftige Entlastung ermöglichen

Das Adelheidstift ist eine Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtung für Mütter und Väter mit geistig und mehrfach behinderten Kindern jeden Alters. Die behandelten Krankheitsbilder sind nicht nur auf physische Gegebenheiten, sondern auch auf psychische und soziale Zusammenhänge zurückzuführen. Die Einrichtung verfolgt einen Therapieansatz, der den ganzen Menschen in Bezug auf seine Umwelt in den Mittelpunkt stellt. Es werden medizinische, psychologische und pädagogische sowie körperorientierte und physiotherapeutische Konzepte integriert, um eine Erholung und zukünftige Entlastung zu ermöglichen.

Nur drei Kurheime bundesweit bieten ein solches Angebot für Familien mit behinderten Kindern

Im Adelheidstift werden alle Pflegestufen integriert, auch unbehinderte Geschwister werden aufgenommen. Damit ist das Adelheidstift eine echte Seltenheit: nur drei Kurheime bundesweit bieten ein solches Angebot für Familien mit behinderten Kindern an. In Bezug auf Anschlussheilbehandlungen (AHB) werden im Adelheidstift vorranging Erkrankungen des Halte- und Bewegungsapparates, neurologische Erkrankungen sowie Stoffwechselerkrankungen, besonders Adipositas, behandelt. Das Haus verfügt über ein ernährungspädagogisches Therapieprogramm aus den Bausteinen Ernährung, Bewegung und Entspannung, das in dieser Form in Deutschland einmalig ist und vom methodisch-didaktischen Konzept her auf kognitive Möglichkeiten geistig behinderter Menschen ausgelegt ist.

Entscheidung rückgängig machen

Aufgrund der Einzigartigkeit dieser Einrichtung und dem großen Verlust, der die Schließung der selbigen mit sich bringen würde, fordern wir das Präsidium auf, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Begründung: Wir können die Argumentation für die Schließung nicht teilen. Das Adelheidstift verfügt über hochqualifiziertes Fachpersonal in den Bereichen der ärztlichen und pflegerischen Dienste, der psychosozialen Therapie, der Physiotherapie, Sport- und Bewegungstherapie, Psychomotorik, der pädagogischen Arbeit mit Kindern und der psychosozialen Therapie.

Haus ist noch bis mindestens Ende des Jahres 2013 zertifiziert

Die Einrichtung ist nach § 111 a SGB zur Leistungserbringung berechtigt und erhielt das ZertSozial verliehen. Das Haus ist somit noch bis mindestens Ende des Jahres 2013 zertifiziert für ein eingeführtes und angewandtes Qualitätsmanagement für den Geltungsbereich der Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen für Frauen mit geistig und körperlich behinderten Kindern, Rehabilitation und Anschlussheilbehandlung von erwachsenen Menschen mit geistiger und körperlicher Behinderung. Dieses Qualitätsmanagement erfüllt die Forderungen nach der aktuellen ISO 9001:2008. Die Versorgung der Kurgäste kann somit in keinerlei Hinsicht als gefährdet oder unzureichend betrachtet werden. Es fällt mehr als schwer der Argumentation zum Beschluss der Schließung zu folgen.

Rollstuhlgerecht gestaltet

Das Haupthaus wurde 1971/72 erbaut. In den Jahren 1985 bis 1986 erfolgten weitere umfangreiche Umbaumaßnahmen, um das Haus weitgehend rollstuhlgerecht zu gestalten. Und auch im Jahre 1998 erfolgte, nach einem Brand im Januar, eine umfassende Modernisierung des Haupthauses im Zuge der Wiederaufbaumaßnahmen, während in der Pressemitteilung nur 90 Jahre alte Bausubstanz thematisiert wurde. Die Fachklinik Adelheidstift ist eine hochspezialisierte Vorsorge- und Rehaklinik für die Durchführung von Mutter-Kind-Kuren sowie Rehabilitationsmaßnahmen (AHB, AR) für Menschen mit Behinderungen, die in dieser Form bundesweit einmalig ist.

Vielfalt leben – Gemeinsam für den Erhalt des Adelheidstifts

An allem Unfug der passiert, sind nicht etwa nur die Schuld die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern (Erich Kästner).

Für zusätzliche Informationen und Unterstützung:

www.facebook.com/Erhalt.Adelheidstift

Die Petition kann auf folgender Internetseite gelesen und unterschrieben werden:

http://www.openpetition.de/petition/online/vielfalt-leben-gemeinsam-fuer-den-erhalt-des-adelheidstifts

Weitere Informationen und Kontakt:

Anton Eugen Schmid, ver.di Ostwürttemberg, Bahnhofplatz 4, D-89518 Heidenheim

Telefon: 07321 34297-0

Telefax: 07321 34297-9

Internet: www.verdi.de

Mobbing-Hotline Baden-Württemberg:

Telefon: 0180 2 6622464

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„Postfiliale in der Crailsheimer Straße schließt“ – Stadtverwaltung Schwäbisch Hall spät informiert

Dass ihre Filiale in der Crailsheimer Straße 67 aus internen Gründen mit Ablauf des 27. Juli 2012 geschlossen wird, hat die Deutsche Post AG mit Schreiben vom 20. Juli 2012 der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall mitgeteilt.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Nächstgelegene Postfiliale im Kocherquartier

Die nächstgelegene Postfiliale befindet sich im Kocherquartier. Umliegende Filialen befinden sich außerdem in der Sulzdorfer Straße in Hessental, in der Reifenhofstraße im Rollhof/Reifenhof sowie in der Naumannstraße im Teurershof. Nahe gelegene so genannte Verkaufspunkte (für Briefmarken) befinden sich in der Heimbachergasse 4 und der Neuen Straße 14 in der Innenstadt.

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadtverwaltung Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Internet: http://www.schwaebischhall.de/

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Party „For ever young“, Konzerte und Vortrag „Neonazis im Dienste des Staates“ – Veranstaltungen im Club Alpha 60 in Hall

Zur Party „FOREVER YOUNG“ lädt der Club Alpha 60 am Freitag, 3. August 2012, ab 21 Uhr in den Löwenkeller in Schwäbisch Hall ein. Gespielt wird vor allem MUSIK FÜR DIE REIFERE JUGEND. Das Motto lautet: „AUCH HEUTE BLEIBT DIE TANZFLÄCHE NICHT LEER!“ Sabine, Tobias und Heiner erfüllen alle Musikwünsche.

Vom AK Programm des Club Alpha 60 Schwäbisch Hall

Konzert mit drei Bands am Samstag, 4. August 2012

Ein Konzert mit Down To Date / Red Sky Over Paris / Stand By This Sacrifice findet am Samstag 4. August 2012, ab 21 Uhr im Löwenkeller des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall statt. Eintritt 3 (ermäßigt) oder 5 Euro.

Weitere Informationen im Internet zur Band „Down To Date“:

https://www.facebook.com/downtodate

Red Sky Over Paris:

https://www.facebook.com/redskyoverparis

Stand By This Sacrifice:

https://www.facebook.com/standbythissacrifice

MASSIVE TUNES VOL. V gibt es am Samstag, 11. August 2012, ab 22 Uhr im Löwenkeller des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall, Eintritt 5 Euro.

CRACH RECORDS PROUDLY PRESENTS:

MASSIVE TUNES VOL.5, [DARKSTEP.DRUM & BASS.BREAKCORE.NOISE]

an den Decks:

KRÝTIKA – Crach Records

SKEPSYS – Crach Records

GRODOCK – Crach Records

SIRKO DRIVE – Crach Records

AVID AIL – Crach Records

NGYN – Crach Records

SEMTEX

DOMINIC

Vorschau:

21. September 2012:

DJANGO 3000

27. September 2012:

NEONAZIS IM DIENSTE DES STAATES. Die heillose Verstrickung des Verfassungsschutzes in rechtsextreme Szenen und Parteien. Referent: Dr. ROLF GÖSSNER, Rechtsanwalt/Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte.

Weitere Infos im Internet auf den Seiten:

www.clubalpha60.de

http://www.facebook.com/pages/Club-Alpha-60-eV/169235273094370

http://www.kinoimschafstall.de/

Weitere Informationen und Kontakt:

Club Alpha 60, AK Programm, Pfarrgasse 3, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/6665

Internet: www.clubalpha60.de

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„Blank dank der Bank“ – Kommentar von Paul Michel zur Bankenrettung und Sparpolitik in Spanien

Während im Bundestag eine ganz große, eine schwarz-gelb-rot-grüne Koalition das Hilfspaket für die spanischen und vor allem die deutschen, französischen und englischen Banken durchwinkte, protestierten in Spanien fast vier Millionen Menschen gegen dieses Paket. Aufgerufen hatten alle großen Gewerkschaftsverbände und unzählige weitere Organisationen. Und das mit gutem Grund.

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Für Spanien bereits das dritte Sparpaket

Die EU-Partner, und hier allen voran die deutsche Bundesregierung, hatten die 100 Milliarden-Euro-Spritze davon abhängig gemacht, dass die spanische Regierung ein weiteres Sparpaket verabschiedet, das mittlerweile dritte seiner Art seit Beginn der Euro-Turbulenzen im Jahr 2010: Das erste Sparpaket erfolgte noch 2010 unter der sozialdemokratischen Zapatero-Regierung. Es umfasste Lohnkürzungen für den öffentlichen Dienst, Streichung von Zuschüssen für Kinder, eine Einfrierung der Renten, die Anhebung des Rentenalters sowie eine Anhebung der Mehrwertsteuer um 2 Prozent. Ministerpräsident Rajoy strich nach seiner Amtsübernahme im Dezember weitere 27 Milliarden. Die Regionalregierungen sparen überdies 18 Milliarden für Bildung und Gesundheit ein.

Brutales Sparprogramm

Wenn auch im Umfeld des neuen Sparpakets für Spanien auf das demonstrativ-provokative Auftreten der Troika-Kommissare verzichtet wird, sein Inhalt entspricht doch dem gleichen grauenhaften, bei Troika-Paketen üblichen neoliberalen Umverteilungsmuster. Es sieht Kürzungen in Höhe von 65 Milliarden Euro vor und ist damit noch härter als alles, was den Spaniern bisher schon zugemutet worden war. Im Einzelnen sieht es vor:

– Die Mehrwertsteuer, jene Verbrauchssteuer, die die kleinen Leute mit den kleinen Geldbeuteln besonders schwer trifft, soll von 18 auf 21 Prozent erhöht werden. Davon wären Produkte wie Kleidung, Autos, Zigaretten oder Telefondienste betroffen. Der verminderte Mehrwertsteuersatz soll von acht auf zehn Prozent steigen.

– Mit dem neuen Sparpaket sollen die ohnehin nicht üppigen Leistungen für Arbeitslose nach sechs Monaten beschnitten werden. Und das in einem Land mit offiziell mehr als 20 Prozent Arbeitslosen, das sind fünf Millionen Menschen.

– Durch eine Verwaltungsreform sollen in der öffentlichen Verwaltung 3,5 Milliarden Euro eingespart werden – vor allem dadurch, dass man die Serviceleistungen von Rathäusern und öffentlichen Verwaltungen einschränkt. Den Staatsbediensteten, deren Gehalt bereits um zirka 5 Prozent geschrumpft ist, wird für die nächsten drei Jahre das Weihnachtsgeld gestrichen. Werden sie krank, erhalten sie in den ersten 20 Tagen geringere Lohnfortzahlung.

Rente soll es erst mit 68 Jahren geben

Ministerpräsident Rajoy hat bei dieser Gelegenheit angekündigt, das Renteneintrittsalter auf 68 Jahre zu erhöhen. Mit dem Verkauf von Staatsfirmen will Rajoy zusätzliche Einnahmen generieren. Er kündigte an, Flughäfen, Eisenbahnen und Häfen zu privatisieren. Außerdem sollen die Steuern auf Energie steigen – was abermals die Haushalte mit niedrigem Einkommen besonders hart trifft.

Kapitalbesitzende Eliten bleiben von Sparmaßnahmen unbehelligt

Die klassische Klientel der konservativen Regierungspartei PP, die kapitalbesitzenden Eliten mit den dicken Bankkonten bleiben von Sparmaßnahmen unbehelligt. Der Spitzensteuersatz etwa wird nicht angehoben. Überdies erließ die Regierung Rajoy eine Steueramnestie für all jene, die in den vergangenen Jahren Millionen vorbei am Fiskus erwirtschaftet hatten.

Rezession wird sich noch verschärfen

Der drastischen Sparkurs und die verordnete Rosskur bescheren Spanien dieselben Ergebnisse wie in Griechenland: Die bereits existierende Rezession wird sich noch verschärfen. Das Land ist dicht davor, in eine ähnliche Abwärtsspirale wie Griechenland zu geraten. Nicht einmal kurzfristig wirkt das Sparpaket: Am Tag nach der Verabschiedung stiegen die Renditen für spanische Staatsanleihen auf Rekordniveau – auf 7,2 Prozent für zehnjährige Anleihen.

Wer wird hier eigentlich gerettet?

Das Sparpaket der Rojoy-Regierung ist die von der EU geforderte Begleitmusik zu jenem Bankenhilfsprogramm für Spanien in Höhe von 100 Milliarden Euro, das die Euro-Finanzminister am 20. Juli 2012 verabschiedet haben. Nach offizieller Lesart der EU soll die Überwachung des spanischen Finanzsektors dann verstärkt werden. Genaueres aber weiß man noch nicht, oder will es nicht sagen. Vermutlich wird die spanische Regierung die Aufsicht und Entscheidungsgewalt über die 14 bedrohten Bankkonzerne des Landes weitgehend an die Fachbeamten der EU-Kommission und deren Berater aus der Europäischen Zentralbank (EZB) abtreten müssen. Allerdings ist völlig offen, nach welchen Kriterien entschieden wird, welche Bank oder Sparkasse als „überlebensfähig“ deklariert und welche abgewickelt werden sollen. Klar scheint aber, dass die Gläubiger der maroden Banken auch diesmal nicht für die Begleichung der Kosten der Sanierung herangezogen werden. Ein Sprecher der EU-Kommission hat erklärt, es sei „klar, dass die Besitzer von erstrangigen Anleihen nicht in die Lastenteilung einbezogen werden“. Noch mal auf gut Deutsch: Die institutionellen Gläubiger aus Banken, Fonds von Großanlegern und anderen Zockerbuden werden auch diesmal nicht für die entstandenen Verluste aufkommen müssen.

Deutsche Banken in Spanien mit 112 Milliarden Euro engagiert

Das ist nichts Neues. Auch bei den Pleiten 2008/2009 der Hypo Real Estate oder der Commerzbank war das so. Der Staat spendierte milliardenschwere Bail-Outs, die beteiligten institutionellen Großanleger keinen Cent. Im Fall von Irland setzten die EZB und die anderen Euro-Staaten mit eiserner Hand durch, dass das kleine Land mehr als 100 Milliarden Euro, rund die Hälfte der Wirtschaftsleistung eines ganzen Jahres, an die überwiegend ausländischen Anleihegläubiger seiner bankrotten Banken auszahlen musste. Festzuhalten bleibt ferner, dass die „Nothilfe“ für Spanien seitens der deutschen und französischen Regierung keineswegs uneigennützig ist. Denn es geht dabei auch viel „deutsches“ Geld. Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sind deutsche Banken in Spanien mit 112 Milliarden Euro engagiert. In ähnlich hohem Ausmaß sind auch französische Banken mit im Spiel. Es geht also nicht zuletzt bei diesem Bankenrettungspaket darum, Banken und Vermögende in Deutschland und Frankreich vor möglichen Verlusten zu bewahren. Das erklärt vielleicht auch, warum die Bundesregierung so sehr bemüht war einen Bankenrettungsschirm in die Wege zu leiten.

Kleine Leute als Verlierer

Bluten sollen dagegen jene Kleinanleger, die bei Spaniens Großsparkassen Vorzugsaktien gezeichnet haben. Das sind Leute Kleinanleger, die sich zum Beispiel von Anlageberatern des Bankia Vorgängers Caja de Madrid überreden ließen, ihre Altersversicherung von 30 000 Euro in sogenannten Preferentes anzulegen. Preferentes sind komplexe, hochriskante Finanzprodukte, welche die Banken einst für institutionelle Anleger schufen, die eine höhere Rendite wollten. Als 2007 die Luft aus Spaniens Immobilienblase entwich, wollten die Großanleger keine Preferentes mehr haben. Gerade jetzt aber brauchten die Cajas frisches Eigenkapital nötiger denn je. Also guckten sie sich eine neue Zielgruppe aus, um ihre Finanzlöcher zu stopfen. Sie schickten ihre Berater los und versprachen den arglosen Kleinanlegern fette Rendite ohne Risiko. Bis zu 300.000 gingen ihnen auf den Leim. Jetzt sollen die Preferentes-Besitzer rund 40 Prozent ihres Einsatzes verlieren.

Umverteilung zugunsten der kleinen reichen Minderheit deutlich verschärft

Seit der Amtsübernahmen der konservativen Regierung von Mariano Rajoy im November 2011 ist die Politik der Umverteilung zugunsten der kleinen reichen Minderheit deutlich verschärft worden. Dabei hatte die konservative Partei PP vor den Wahlen versprochen, keine Banken mit Steuermitteln zu retten, keine Steuern zu erhöhen und keine Gehälter zu kürzen. In weiten Teilen der spanischen Bevölkerung kommt zur Wut über die obszön anmutende Ungerechtigkeit bei der Verteilung der Kosten die Empörung darüber, wie schamlos man/frau von der PP-Regierung belogen wurde. Die Art und Weise wie Kleinanleger jetzt geschröpft werden, während institutionelle Großanleger geschont und reiche Steuerflüchtlinge amnestiert werden, schlägt in der öffentlichen Wahrnehmung dem Fass den Boden aus. Es wird offenkundig, dass nicht nur sozial Schwache, oder die immer gern als Sündenbock benutzten Beamten Ziel der neoliberalen Attacken sind, sondern selbst Teile der Mittelschicht des Landes.

Selbst Soldaten, Polizisten, Richter und Staatsanwälte nahmen an den Protesten teil

Nicht von ungefähr hat die Teilnahme an den Protesten gegen das neue Sparpaket alle Erwartungen übertroffen. Selbst Soldaten, Polizisten, Richter und Staatsanwälte nahmen an den Protesten teil. Auf der Kundgebung am 19. Juli 2012 in Madrid sprach der Chef der Gewerkschaft CCOO, Ignacio Fernando Toxo, von einer „Aggression gegen Arbeitslose, Beamte, Selbstständige und allgemein gegen die Mittelschicht des Landes, die verarmt.“ Die Vereinigte Linke (IU) hat die Bevölkerung zu einem „demokratischen Aufstand“ und zum Sturz einer Regierung aufgerufen, um die Krise von „ihren Verursachern, den Spekulanten und den von den antidemokratischen Eliten in der EU geförderten Finanzbetrügern“ bezahlen zu lassen. Die Gewerkschaften im Baskenland haben bereits für den 26. September 2012 einen Generalstreik angekündigt. Es ist durchaus möglich, dass dies auch in anderen Landesteilen der Fall sein wird.

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„Wie kam Prolo-Rapper Bushido in eine nicht-öffentliche Sitzung des Finanzausschusses im Bundestag ?“ – Fragen an Christian von Stetten (CDU)

Einige Menschen haben dem CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten aus Künzelsau-Schloss Stetten Fragen zu seinem merkwürdigen Verhältnis zu einem Prolo-Rapper und Leuten aus dem kriminellen Milieu gestellt. Einer der Fragesteller ist der Autor dieses Artikels. Stellen auch Sie Ihre Fragen an Christian von Stetten auf der Internetseite abgeordnetenwatch.de (Link unten).

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Eine der Fragen auf abgeordnetenwatch.de:

Sehr geehrter Christian von Stetten,

1. auf Grund welcher rechtlichen Regelung haben Sie dem Prolo-Rapper Bushido Zugang zu einer nicht-öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags verschafft?

2. Welchen pädagogischen Sinn hat Ihrer Meinung nach eine Teilnahme Bushidos an einer nicht-öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags?

3. Wie stellen Sie sicher, dass der Rapper Bushido die Kenntnisse, die er durch die Teilnahme an einer nicht-öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags nicht zu seinem persönlichen Vorteil und zum Nachteil der Bundesrepublik Deutschland ausnutzt?

4. Für welche Veranstaltung brauchten Sie für 37.000 Euro Energy-Drinks? Wurde dort sonst nichts anderes getrunken?

Ich freue mich auf Ihre schnelle Antworten. Bitte schicken Sie aber nicht wieder ihre Standardantwort.

Ralf Garmatter, Kirchberg an der Jagst

Stellen auch Sie auf abgeordnetenwatch.de Ihre Fragen an Christian von Stetten (CDU) und andere Bundestagsabgeordnete aus der Region:

http://www.abgeordnetenwatch.de/christian_freiherr_von_stetten-575-37984.html#question_form

Weitere Informationen zu Christian von Stetten (CDU), Bushido und Adnan C.:

Der CDU-Abgeordnete und das Organisierte Verbrechen

http://www.heise.de/tp/artikel/37/37338/1.html

„Was hat ein hohenlohischer Bundestagsabgeordneter mit einem arabischen Verbrecher-Clan zu tun?“ – Christian von Stetten (CDU) in der Kritik

https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/wp-admin/post.php?post=14211&action=edit

Praktikum im Bundestag: Bushido und seine Freunde

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/praktikum-im-bundestag-bushido-und-seine-freunde-11833402.html

Bushido im Gespräch: Doch, läuft super

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buehne-und-konzert/bushido-im-gespraech-doch-laeuft-super-11796658.html

Gericht verurteilt Rapper: „Bushido hat sich mit fremden Federn geschmückt“

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/pop/gericht-verurteilt-rapper-bushido-hat-sich-mit-fremden-federn-geschmueckt-1952616.html

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„Tariftreuegesetz des Landes Baden-Württemberg soll kommen“ – Halls OB Pelgrim trifft sich mit Betriebsräten

Seit seinem Amtsantritt vor 15 Jahren trifft Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim jährlich mit den Betriebsrätinnen und Betriebsräten aus Schwäbisch Hall, um über aktuelle Entwicklungen, insbesondere in der Kommunalpolitik zu informieren und sich auszutauschen.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Gewerbesteuern sind solide finanzielle Basis von morgen

So fand das Betriebsratstreffen in diesem Jahr in der Haller Löwenbrauerei statt. Oberbürgermeister Pelgrim zeigte die finanziellen Rahmenbedingungen auf, in denen sich die Stadt bewegt. „Besonders der Wachstumskurs der letzten Jahre, zeigt nunmehr seinen Erfolg. Durch die diversifizierte Wirtschaft und eine auch gemeinsam mit unseren Nachbarn betriebene aktive Ansiedlungspolitik, wie erst kürzlich im Gewerbegebiet Schwäbisch Hall-West, sind die Grundlagen für die Gewerbesteuern und damit für eine solide finanzielle Basis von morgen. Auch das Ausweisen von Wohnbaugebieten hat sich als richtige Strategie im Rahmen des demografischen Wandels herausgestellt. Während die Einwohnerzahlen anderer Gemeinden bereits stagnieren, wächst Schwäbisch Hall beständig weiter“, so Oberbürgermeister Pelgrim.

Fachkräftemangel

Genauso dürfe man die Herausforderungen der Zukunft nicht unterschätzen und müsse bereits frühzeitig die richtigen Weichen stellen. Bedingt durch den demografischen Wandel werde sich insbesondere in der Raumschaft Schwäbisch Hall der Fachkräftemangel zeigen. Gerade einer relativ international geprägten Stadt wie Schwäbisch Hall, mit einem Goethe-Institut und Menschen aus 115 Nationen, müsse daher besonders offen sein für Zuzug aus dem europäischen Ausland. Dies, so Oberbürgermeister Pelgrim zu den Betriebsrätinnen und Betriebsräten sei auch eine Frage der Solidarität unter den europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Denn während Schwäbisch Hall mit einer Jugendarbeitslosigkeit von unter 2 Prozent Probleme hat, geeigneten Nachwuchs in zahlreichen Stellen und Ausbildungsberufen zu finden, zeige sich in Ländern wie Griechenland, Spanien oder Portugal mit Arbeitslosenquoten um die 20 Prozent und einer Jugendarbeitslosigkeit von teilweise über 50 Prozent die dort herrschende Perspektivlosigkeit der Menschen. Dies war auch der Hintergrund für die im Februar/März 2012 erfolgte Journalistenreise, die auf ein großes Medieninteresse gestoßen war.

Gesundheit am Arbeitsplatz und gerechte Bezahlung

Bernhard Löffler, DGB-Vorsitzender der Region Nordwürttemberg freut sich über den jährlich stattfindenden Austausch. Dies ermögliche es einerseits auf dem Laufenden zu bleiben und gleichzeitig auch die aktuelle Lage auf dem lokalen Arbeitsmarkt zu diskutieren. Vertreter aus den Gewerkschaften und Betriebsräten sprachen insbesondere die Qualität der Arbeit an. Im allgemeinen hätten sich die Beschäftigungsbedingungen, trotz aller wirtschaftlich positiven Entwicklungen in den letzten Jahren, insbesondere im Niedriglohnsektor nicht grundlegend verbessert. Auch die Themen Arbeit und Gesundheit wurden im Hinblick auf vermehrt auftretende Burn-out-Fälle kritisch gesehen. Die Stadt Schwäbisch Hall, so OB Pelgrim, habe dieses Problem ebenso erkannt und mache daher seit einigen Monaten ein von der Mitarbeiterschaft sehr positiv angenommenes Gesundheitsmanagement. Ein weiteres Kernanliegen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war das Thema „gerechte Bezahlung“. Trotz aller größtenteils positiver Tarifabschlüsse, bleibe der Mindestlohn weiterhin ein wichtiges Thema. Oberbürgermeister Pelgrim sagte hierbei seine Unterstützung zu. Als ersten konkreten Schritt hierzu verwies er auf das derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindliche Tariftreuegesetz des Landes Baden-Württemberg. Sobald hier ein neuer Rechtsrahmen geschaffen sei, werde die Stadt Schwäbisch Hall diesen gerne und zügig umsetzen, um sicherzustellen, dass bei öffentlichen Aufträgen stets Tariflöhne – auch bei Subunternehmern – gezahlt würden.

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadtverwaltung Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Internet:

www.schwaebischhall.de

www.facebook.com/schwaebischhall

www.twitter.com/ob_schwaebhall

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„Was hat ein hohenlohischer Bundestagsabgeordneter mit einem arabischen Verbrecher-Clan zu tun?“ – Christian von Stetten (CDU) in der Kritik

Was hat ein hohenlohischer Bundestagsabgeordneter (Christian von Stetten/CDU) mit einem arabischen Verbrecher-Clan zu tun? Und warum überweist dieser Abgeordnete eine große Summe Geld an eben diese Familie?

Informationen von der Internetseite Spiegel-TV

Große Geldsumme an kriminellen arabischen Clan

Der ehemalige Drogendealer Bushido hat beste Kontakte zu den obersten Volksvertretern. Im Juni 2012 absolvierte er ein Praktikum beim CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten (CDU) aus Künzelsau-Schloss Stetten. Doch warum überweist dieser Abgeordnete eine große Summe Geld an einen kriminellen arabischen Clan, dem Bushido zugerechnet wird? Versucht das organisierte Verbrechen vielleicht, Kontakte in die politische Spitze des Staates zu knüpfen?

Der Spiegel-TV-Film zu Christian von Stetten und Bushido:

http://www.spiegel.tv/filme/magazin-bushido-connection/

Kritik aus der CDU an Christian von Stetten:

http://linkstrend-stoppen.de/fileadmin/bilder/AnschreibenvonStetten13072012.pdf

Weitere Informationen zu Christian von Stetten, Bushido und ein zweifelhaftes Milieu:

CDU-BUNDESTAGSABGEORDNETER CHRISTIAN VON STETTEN – Hat Bushido-Politiker Kontakt ins kriminelle Milieu?

http://www.bild.de/politik/inland/christian-freiherr-von-stetten/hat-bushido-politiker-kontakt-ins-kriminelle-milieu-25312638.bild.html

Vorwürfe an CDU-Mann Christian von Stetten

http://www.stimme.de/hohenlohe/hz/Vorwuerfe-an-CDU-Mann-Christian-von-Stetten;art31503,2517774

„Mister Bundestag“ über das Praktikum des Rappers: „Ich habe Bushido als intelligent wahrgenommen“

http://www.stern.de/lifestyle/leute/mister-bundestag-ueber-das-praktikum-des-rappers-ich-habe-bushido-als-intelligent-wahrgenommen-1849127.html

Bushido-und-die-Banalisierung-des-Politischen

http://www.welt.de/vermischtes/article107603397/Bushido-und-die-Banalisierung-des-Politischen.html

Christian von Stetten – Deutschlands schönster Abgeordneter

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/karriere/0,2828,246085,00.html

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Bundestagsabgeordnete aus der Region Hohenlohe: „Alle gemeinsam für Merkel“ – Kommentar von Paul Michel

Angela Merkel kann sich auf die Abgeordneten aus Hohenlohe verlassen. Frei von sozialen Anwandlungen oder moralischen Skrupeln winkten die drei Bundestagsabgeordneten aus der Region Christian von Stetten (CDU), Annette Sawade (SPD), Harald Ebner (Grüne) in schöner Eintracht die so genannte „Spanien-Hilfe“ durch.

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Klassenbewusstsein eines Blaublütlers

Diese so genannte „Spanien-Hilfe“ lässt den europäischen Banken viel Gutes widerfahren lässt und greift der überwiegenden Mehrzahl der einfachen Menschen in Spanien tief in die Taschen. Christian von Stetten, der Adelsspross, weiß, wem er verpflichtet ist. Er will gewiss nicht, dass er und Seinesgleichen höhere Steuern zahlen. Wenn als Gegenleistung für das Rettungspaket den kleinen Leute in Spanien tief in die Taschen gegriffen wird, ist das für Christian von Stetten gewiss kein Grund, dem entsprechenden Gesetz die Zustimmung zu verweigern. Eher dürfte das Gegenteil der Fall sein. Er braucht sich gegenüber dem „Haller Tagblatt“ nicht groß verstellen. Seine Aussagen entsprechen dem Klassenbewusstsein eines Blaublütlers und sind insoweit authentischer als die der beiden Pseudo-Oppositionellen Sawade und Ebner.

Spanische Banken müssen sich keinen starken Vorgaben unterwerfen

Anette Sawade von der SPD dürfte zwar auch wissen, welche sozialen Grausamkeiten das von ihr befürwortete Gesetz für die Menschen in Spanien bringt, aber sie will darüber nicht reden. Schließlich möchte sie sich gerne als Interessensvertreterin der kleinen Leute darstellen. Wenn die Wirklichkeit das nicht hergibt, wird sie von der findigen sozialdemokratischen Abgeordneten schlicht neu erfunden. So redet Sawade davon, dass die Banken, die das Geld bekommen, sich starken Vorgaben unterwerfen müssen. Das ist zwar nicht richtig, aber wer weiß das schon. Ebenfalls frei erfunden ist Sawades Aussage, wonach durch das „Rettungspaket“ die Gehälter der spanischen Bankmanager begrenzt würden.

Aussage soll Engagement vortäuschen

Ob der Dritte im Bunde, der grüne Abgeordnete Harald Ebner, zu dem Thema nicht mehr zu sagen hat als das, was ihm der Artikel des „Haller Tagblatts“ in den Mund legt, wissen wir nicht. Das, wofür er vom „Haller Tagblatt“ zitiert wird, ist jedenfalls erschreckend dürftig. Eine seiner Aussagen könnte genauso gut von einem Vertreter des CDU-Wirtschaftsrats oder einem flotten jungen Liberalen stammen. („Die Hilfe für Spaniens Banken ist notwendig, um den hohen Zinsdruck vom spanischen Staat zu nehmen“…) Mit einer zweiten Aussage liegt er ganz auf einer Linie mit Christian von Stetten („Dadurch würde eine Konsolidierung des spanischen Haushalts unterstützt.“) Und die dritte Aussage soll Engagement vortäuschen, wo es keines gibt („Die Bundesregierung müsse sich für den Aufbau einer europäischen Bankenaufsicht einsetzen“)

Förderung der eigenen Politkarriere ?

Während man/frau Christian von Stetten getrost unterstellen darf, dass er bei seinem Votum für die Bankenhilfe wusste, was er tat, stellt sich bei Sawade und Ebner eher die Frage, ob sie noch ganz bei Sinnen sind. Glauben sie wirklich den Unsinn, den sie erzählen oder haben sie einfach beschlossen, zwecks Förderung der eigenen Politkarriere allem zuzustimmen, was ihre Fraktionsspitze ihnen nahelegt?

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Piraten-Partei: Stammtische in Öhringen und Künzelsau

Der Piraten-Stammtisch Hohenlohe ist ein regelmäßiges Treffen von Piraten aus dem Hohenlohekreis und Interessenten. Jeder ist herzlich eingeladen, vorbeizuschauen und mitzudiskutieren. Stammtische gibt in Hohenlohe gibt es in Öhringen und Künzelsau.

Von der Piraten-Partei Hohenlohe

Stammtisch in Öhringen am 1. August 2012

Der nächste Stammtisch in Öhringen findet am Mittwoch, 1. August 2012, um 19 Uhr im Bistrorante/der Cocktailbar Tryncino, Austraße 5, 74613 Öhringen statt. Stammtische in Öhringen sind alle vier Wochen mittwochs.

Stammtisch in Künzelsau am 15. August 2012

Der nächste Stammtisch in Künzelsau findet am Mittwoch, 15. August 2012, um 19 Uhr im Biergarten am Kocherfreibad, 74653 Künzelsau statt. Stammtische in Künzelsau sind alle vier Wochen mittwochs.

Weitere Informationen und Kontakt:

Stammtische dienen dem persönlichem Kennenlernen außerhalb des Internets, zum Absprechen, Austauschen und der Diskussion über, aber nicht nur, Politik. Die Treffen finden alle zwei Wochen abwechselnd in Künzelsau und Öhringen statt. Einen Überblick über künftige Treffen, geplante Aktionen (zum Beispiel Infostände, Arbeitstreffen) im Hohenlohekreis sowie Protokolle von vergangenen Stammtischtreffen sind auf folgender Internetseite zusammengestellt:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisch_Hohenlohe

Piraten-Direktkandidat im Wahlkreis 268: Alexander Brandt

Ansprechpartner: Martin

Piraten in Hohenlohe bei Twitter: https://twitter.com/#!/PiratenHoK

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