„Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium war zuvor als Lobbyist der Atomindustrie tätig“ – Ute Vogt (SPD) berichtete beim Eschentaler Kreis über den Atomausstieg

Die Organisatoren des Eschentaler Kreises, Annette Sawade, die SPD-Kreisvorsitzenden Johannes Württemberger und Nikolaos Sakellariou und neu im Bund die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt begrüßten vor wenigen Tagen die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss zu Gorleben, Ute Vogt, zum Gespräch.

Vom SPD-Regionalzentrum Ostwürttemberg-Schwäbisch Hall-Hohenlohe in Aalen

Deutsche Kernkraftwerke sind nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert

Ute Vogt ging zunächst auf den gerade veröffentlichten aktuellen Sicherheitsbericht der Bundesregierung ein. Sie wies deutlich darauf hin, dass „die Argumente des jetzt vorgestellten Sicherheitsberichts der Bundesregierung schon im letzten Jahr im Ausschuss bekannt waren“. So sind zum Beispiel deutsche Kernkraftwerke nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert. Auch geht sie davon aus, dass die Bundesregierung nach Ablauf des Atom Moratoriums den Energieversorgern wieder entgegenkommen wird. Kritisch äußerte sie sich auch darüber, dass der Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium Gerald Hennenhöfer zuvor als Lobbyist der Atomindustrie tätig war.

Granit oder Ton in anderen Bundesländern wurden nicht auf eine Eignung für die Atommüllendlagerung geprüft

Ute Vogt ist von Beginn an Mitglied im Untersuchungsausschuss Gorleben und die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion. Der Untersuchungsausschuss zu Gorleben ist ein 15-köpfiges Gremium und soll die Umstände klären, unter denen die Regierung von Bundeskanzler Helmut Kohl im Jahr 1983 entschied, nur den Salzstock im niedersächsischen Gorleben und nicht auch geologische Formationen wie Granit oder Ton in anderen Bundesländern auf eine Eignung für die Atommüllendlagerung zu prüfen.

„Gorleben war eine rein politische Entscheidung“

„Die Entscheidung für Gorleben war eine rein politische Entscheidung“, so Ute Vogt und kam nicht aufgrund der tatsächlichen Eignung Gorlebens zustande. Endlager, die auf Jahrtausende hin den Atommüll sicher verwahren sind illusorisch. „Weltweit“, so die SPD Abgeordnete, „gibt es keine derartigen Lagerstätten“. Ute Vogt schlug vor, nach mehreren unterirdischen Zwischenlagern zu suchen und den Atommüll dort sicher zu verwahren, um die Möglichkeit zu haben, ihn auch wieder zu bergen, sollten sich andere Bedingungen ergeben. Dies ist im Salzstock Gorleben nicht der Fall, da das Salz den Müll komplett einschließt und damit eine nachträgliche Bergung nahezu unmöglich macht.

Zwischenlagerung von Atommüll bei den Kernkraftwerken wird stillschweigend geduldet

Ute Vogt ging auf die zahlreichen Fragen des Publikums ein, ob zum Beispiel die Zwischenlagerung von Atommüll bei den Kernkraftwerken stillschweigend geduldet würde. Sie wies daraufhin, dass die Gefährlichkeit der Abklingbecken erst jetzt nach Fukushima in den Blick der Öffentlichkeit geriet.

Zu wenig Geld floss bisher in die Entwicklung erneuerbarer Energien

Im Anschluss an die Diskussion stellte sie noch das neue Energiekonzept der SPD vor, in dem konkret die Ausstiegsszenarien aus der Kernenergie und den fossilen Energieträgern dargestellt werden. Eine Zahl sei noch genannt. Die bisher direkt und indirekt geflossenen Fördergelder für die Atomenergie belaufen sich auf zirka 160 bis 186 Milliarden Euro. Wie viel weiter wären wir heute, wenn diese Gelder in die Entwicklung alternativer, regenerierbare Energien geflossen wären.

Nächster Eschentaler Kreis:

Der nächste Eschentaler Kreis findet am Dienstag, 15. November 2011, wiederum im Hotel Krone in Eschental statt. Dann ist die ehemalige Oberbürgermeisterin von Bonn und heutige Präsidentin der Welthungerhilfe, Bärbel Dieckmann, zu Gast und berichtet über ihre Arbeit.

Weitere Informationen und Kontakt:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Regionalzentrum Ostwürttemberg-Schwäbisch Hall-Hohenlohe, Beim Hecht 1, 73430 Aalen

Telefon: +49 (0) 7361 – 6 15 35

Fax : +49 (0) 7361 – 680 769

Mobil: +49 (0) 172 – 73 18 678

Internet:

www.spd-ostalb.de

www.spd-heidenheim.de

www.spd-sha.de

www.spd-hohenlohe.de

warumspd.de

 

 

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„Tetra-Funk funktioniert nicht“ – Polizisten in München, Hamburg und Berlin müssen private Handys benutzen

In den vergangenen Tagen und Wochen kommt eine gute Nachricht um die andere, die zeigt wie untauglich der angeblich so moderne TETRA-Digitalfunk ist. Neben München und Hamburg bestätigt auch die Berliner Gewerkschaft der Polizei (GDP), dass TETRA dort nicht funktioniert und die Beamten auf ihre privaten Handys zurückgreifen müssen. http://ul-we.de/auch-in-berlin-funktioniert-tetra-nicht/

Von Ulrich Weiner, Mobilfunk-Geschädigter

Bürgerprotest gegen Tetrafunk
Dankbar bin ich auch für die sehr klare und deutliche Berichterstattung der regionalen Presse über die Veranstaltung in Miesbach und Siegsdorf.
Schopfheim und Wehr lehnen Tetra-Sendemasten ab
Während in Bayern der Widerstand weiter wächst, haben im Schwarzwald die Städte Schopfheim und Wehr erneut die Bauanträge für TETRA-Sendemasten abgelehnt. http://ul-we.de/schopfheim-digitalfunk-tetra-erneut-abgelehnt/ und http://ul-we.de/stadtrat-in-wehr-lehnt-erneut-tetra-sendemasten-ab/
Gefahren für Mensch und Tier
Bayern holt aber kräftig auf: Aktuell hat das Landwirtschaftliche Wochenblatt einen ausführlichen Bericht zu dieser Thematik Bayernweit veröffentlicht. http://ul-we.de/das-bayrische-landwirtschaftliche-wochenblatt-berichtet-ausfuhrlich-uber-den-tetra-digitalfunk-und-die-gefahren-fur-mensch-und-tier/
Stoiber-Tochter schrieb bei ihrer Doktorarbeit zum Thema Mobilfunk ab
Zudem gibt es in Bayern jetzt auch einen ersten Mobilfunkskandal: Die Tochter des langjährigen Bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU), Veronica Saß hat bei ihrer Doktorarbeit zum Thema “Regulierung im Mobilfunk” abgeschrieben. http://ul-we.de/stoiber-tochter-hat-bei-ihrer-mobilfunk-doktorarbeit-abgeschrieben/
Weitere Informationen:
Diese und weitere Nachrichten sind wie immer auf meiner Internetseite unter www.ulrichweiner.de oder direkt unter http://ul-we.de/aktuelles/ zusammengestellt.
Wichtige Veranstaltungen in der nächsten Zeit:

31.05.2011 um 17 Uhr findet im großen Festsaal, Blaue Wand Straße 1, in 83313 Siegsdorf eine öffentliche Gemeinderatssitzung zum geplanten TETRA-Sendemasten auf dem Wolfsberg statt. Das Innenministerium und die Firma Diginet haben ihre Teilnhame zugesagt. Bitte kommt reichlich !!!
Details zu diesen und weiteren Veranstaltungen unter http://ul-we.de/veranstaltungs-ubersicht/
Die häufigsten Fragen der letzten Zeit:

Wie hört sich TETRA an?
Gibt es eine Liste mit verfügbaren analogen BOS-Funkgeräten?
Wo sind die Fernsehberichte der ARD, ZDF und des Bayrischen Fernsehens über TETRA zu finden?
Wie wehren sich andere Gemeinden? Hier einige Beispiele:
Gute Ideen waren auch der Lichtermarsch in Mauern: http://ul-we.de/mauern-lichtermarsch-gegen-tetramast/ und die verschiedenen Mahnwachen in Schwäbisch Hall: http://ul-we.de/gefangen-im-strahlennetz-mahnwache-gegen-tetra-in-schwabisch-hall/
Weitere Meldungen und Details unter www.ulrichweiner.de
Direkt zu den Berichten über TETRA geht es unter http://ul-we.de/category/faq/tetra/
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„Hirntumorrisiko vor allem bei Kindern und Jugendlichen“ – Europarat fordert Wende in der Mobilfunkpolitik

Das höchste beschlussfassende Gremium des Europarates, der Ständige Ausschuss,1 forderte am 27. Mai 2011  in seinem Beschluss Die potentiellen Gefahren durch elektrische Felder und ihre Auswirkung auf die Umwelt eine europaweite Wende in der Mobilfunkpolitik. Er übernahm und verabschiedete damit die Resolution des Umweltausschusses vom 6. Mai 2011.

Von der Bürgerinitiative Stuttgart-West, Mitglied bei Diagnose-Funk e.V.

WLAN-Verbot an Schulen gefordert

In der Presseerklärung (siehe Link unten) werden die europäischen Regierungen aufgefordert, alles Erdenkliche zu tun, um die Strahlenbelastung durch elektromagnetische Felder zu reduzieren, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen wegen des Hirntumorrisikos. Den Regierungen werden konkrete Sofortmaßnahmen vorgeschlagen wie zum Beispiel Aufklärungskampagnen für Kinder und Jugendliche, eine Handyerziehung mit dem Ziel, den Gebrauch strikt einzuschränken, ein WLAN-Verbot an Schulen. Gefordert wird  auch die Anerkennung der athermischen gesundheitsschädlichen Wirkungen der Mikrowellenstrahlung und die sich daraus ergebende zwingende Senkung der Grenzwerte und eine sofortige Vorsorgepolitik .

Download der deutschen Übersetzung der Resolution und des Reports im „Brennpunkt“ von Diagnose-Funk e.V:

www.diagnose-funk.de

In der Zusammenfassung des Reports, welcher der Resolution zugrunde liegt, heißt es, dass die Frequenzen, die in der Telekommunikation oder im Mobilfunk angewendet werden, „mehr oder weniger potenziell schädliche, nicht-thermische biologische Effekte auf Pflanzen, Insekten und Tiere sowie auch auf den menschlichen Körper zu besitzen (scheinen), selbst wenn dieser einer Strahlung ausgesetzt ist, die noch unterhalb der offiziellen Grenzwerte liegt. Man sollte das Vorsorgeprinzip respektieren und die aktuell bestehenden Grenzwerte überarbeiten; wartet man zu lange auf weitergehende wissenschaftliche und klinische Nachweise, könnte das zu sehr hohen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Kosten führen, wie es in der Vergangenheit bei Asbest, bleihaltigem Benzin und Tabak der Fall war.“

Die konkreten Forderungen, die in dem Beschluss des Europarates aufgelistet sind, entsprechen fast in allen Punkten denen der Bürgerinitiativen und der Verbraucherschutzorganisation Diagnose-Funk e.V.

Die deutsche Politik ist jetzt in der Pflicht

Der Ständige Ausschuss des Europarates besteht aus Mitgliedern aller wichtigen Parteien aus 47 Ländern! Dieser Beschluss ist eine Aufforderung an alle deutschen Parteien,  sich auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene mit den Bürgerinitiativen und Diagnose-Funk für die Umsetzung der Vorschläge dieses Beschlusses einzusetzen. Eine besondere Aufforderung ist dies an die GRÜNEN, denn der Europarat hat die Vorschläge des GRÜNEN Abgeordneten Jean Huss, der auch der Berichterstatter war, übernommen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Bürgerinitiative Stuttgart-West, Mitglied bei Diagnose-Funk e.V.

Links zu den englischen und französischen Originaltexten:

Angenommene Resolution:

http://assembly.coe.int/Mainf.asp?link=/Documents/AdoptedText/ta11/ERES1815.htm

Report zur Resolution:

http://assembly.coe.int/Main.asp?link=/Documents/WorkingDocs/Doc11/EDOC12608.htm

Presseerklärung:

http://assembly.coe.int/ASP/NewsManager/EMB_NewsManagerView.asp?ID=6685&L=2

Auflistung der Sitzungsdokumente:

http://assembly.coe.int/ASP/Doc/ATListingSession_E.asp?IDSession=337

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„Mobilfunk-Befürworter geben erhöhte Krebsgefahr der Technik zu“ –

Mobilfunk-Betreiber und -Befürworter geben jetzt die erhöhte Krebs-Gefahr der Technik zu. Wie will man die „entschädigen“, die per Mikrowellen-Funktelefon krank gemacht oder getötet wurden? Was ist mit denen, welche durch die Masten zugrunde gehen? Abschalten ist die Lösung und nicht „Freisprecheinrichtungen“.

Von Roman Schmitt, Kirchberg/Jagst

Dr. Scheiner spricht von einer um 370 Prozent erhöhten Krebsrate

Und überhaupt: Salamitaktik. Der Mobilfunkexperte Dr. Scheiner sagte vor einigen Tagen, dass eine um 40 Prozent erhöhte Krebsrate unzutreffend ist, sondern eher eine um 370 Prozent erhöhte. Dr. Carlo kam in seiner 28,5 Millionen US-Dollar teuren Studie zu ähnlichen Ergebnissen:

http://www.whistleblower-netzwerk.de/verein/iserlohn/vortrag_carlo.pdf

http://www.elektrosmognews.de/news/carlohconcerns.htm

Informationen auf Tagesschau.de zu Krebs durch Mobilfunkstrahlung:

http://www.tagesschau.de/ausland/handystrahlung100.html

Stark gekürzter Text von Tagesschau.de:

WHO-Experten schließen Gefahr durch Mobilfunk nicht aus

Handys können Krebs auslösen – so wie Straßenbelag

Telefonieren mit dem Handy ist „möglicherweise krebserregend“. Zu diesem Schluss kommt eine Expertengruppe, die acht Tage lang in Lyon beraten hat. Sie stufen das Handy allerdings als ähnlich gefährlich ein, wie andere Alltagsgegenstände. Denn auch Kaffeesäure oder Straßenbelag können Krebs auslösen.

Von Johannes Duchrow, WDR-Hörfunkkorrespondent Paris

31 Wissenschaftler aus 14 Ländern haben in den vergangenen Tagen mehr als hundert Studien zum Thema ausgewertet. Das Ergebnis: Handysrahlung erhöht die Gefahr, an einem Gliom, eine bestimmte Art von Hirntumor, zu erkranken. Deshalb hat die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) die Strahlung in die Liste der möglicherweise krebserregenden Stoffe aufgenommen. (…)

Der gesamte Text von Tagesschau.de ist nachzulesen auf der Internetseite:

http://www.tagesschau.de/ausland/handystrahlung100.html

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„Rassistische Hetze von Islamkritikern in Stuttgart“ – Antifaschisten rufen zum Protest auf

Von Donnerstag, 2. Juni bis Sonntag, 5. Juni 2011 wollen die aggressiven „Islamkritiker“ der Bürgerbewegung Pax Europa und der Internetseite „PI“ einen antiislamischen Kongress in Stuttgart veranstalten. Er soll mit einer Kundgebung am Schlossplatz beginnen. Die VVN-BdA ruft dagegen zum Protest auf.

Von der VVN-Bund der Antifaschisten Stuttgart

Gegenkundgebung am Donnerstag am Karlsplatz

Eine Gegen-Kundgebung findet am Donnerstag, 2. Juni 2011, um 15.30 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus beim Alten Schloss, Karlsplatz, statt. Es rufen auf: Stadtjugendring Stuttgart, ver.di-Bezirk Stuttgart, VVN-Bund der Antifaschisten Stuttgart, Jusos Stuttgart.

Kein Platz für Rassismus: Stuttgart ist und bleibt bunt!

Der rechtspopulistische Verein „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) veranstaltet zusammen mit der Stuttgarter Gruppe der Internetseite „PI“ von Donnerstag, 2. Juni bis Sonntag, 5. Juni 2011 einen Anti-Islam Kongress in Stuttgart. 2008 hat sich der Verein „Pax Europa“ mit dem „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB) zusammengeschlossen. BDB war der Dachverband von Bürgerinitiativen, die gegen Neubauten von Moscheen kämpfen. Der im Badischen ansässige Verein versorgt über einen eigenen Verlag die Öffentlichkeit mit Büchern über die angeblichen Machenschaften der Muslime. Vernetzt ist die Internetseite des Vereins mit der wichtigsten anti-islamischen Internetseite Deutschlands „politically incorrect“ (PI).

Ausgrenzende rassistische Hetze

Selbstformuliertes Ziel von PAX Europa ist es, „die Öffentlichkeit … wertneutral über die Ausbreitung des Islam in Europa und die damit verbundenen Folgen für das Staatswesen“ zu „unterrichten“. In Wirklichkeit handelt es sich um ausgrenzende rassistische Hetze, die sich vor allem gegen die Bevölkerung mit türkischem Migrationshintergrund richtet. (Orginalton: „Warum haben wir eigentlich fast 4 Millionen Türken bei uns?“) Jubel für Sarrazin und die Forderung nach weiterer Zuwanderungsbeschränkung sind selbstverständlich. Selbst ein ehemaliger Mitbegründer des Vereins hat diesem die Verbreitung „rassistischer und womöglich volksverhetzender Bilder im Stürmer-Stil“ attestiert.

BPE und PI: Kongress „Christenverfolgung“

Am Donnerstag, 2. Juni 2011 wollen BPE und PI den Kongress „Christenverfolgung“ mit einer Auftaktkundgebung um 16 Uhr auf dem Schloßplatz eröffnen. Als Hauptredner ist der amerikanische Publizist Robert Spencer angekündigt. Er ist Direktor des islamfeindlichen amerikanischen Internetseite „Jihad Watch“, die ebenfalls von PI verlinkt ist. 2007 nahm Spencer an einer „Anti-Islamisierungs Konferenz“ teil, wo er sich auch mit Vertretern von Vlaams Belang und der BNP traf. Bei dem Kongress geht es auch um die internationale Vernetzung. Bei Veranstaltungen berichten Vertreter aus Dänemark, England und Holland über ihre Aktivitäten gegen den Islam.

Ehemaliger CDU-Abgeordneter gründete rassistische Partei „Die Freiheit“

Als besonderer Vertreter ist Rene Stadtkewitz aus Berlin angekündigt. Der ehemalige CDU-Abgeordnete hat nach seinem Ausschluss aus der CDU die Partei „Die Freiheit“ gegründet. Die Partei versteht sich selbst als Sammelbecken rechts von der CDU. Stadtkewitz soll zum Abschluss Sonntagmittag auf dem Stuttgarter Marktplatz sprechen. Am Sonntag soll dann auch die Landespartei der „Freiheit“ gegründet werden. Wir lassen die Rassisten von BPE und PI nicht ungestört ihre rassistische Hetze in Stuttgart verbreiten. Kein Platz für Rassismus: Stuttgart ist und bleibt bunt.

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„Chansons und Lieder über Mund- und Bankräuber“ – Aktionsakademie von attac-Deutschland in Schwäbisch Hall

Unter dem Motto: „Demokratie braucht Bewegung – Bewegung braucht Aktion“ findet von Mittwoch, 1. bis Sonntag, 5. Juni 2011 an der Waldorfschule die bundesweite Aktionsakademie statt. Um Straßentheater, Puppenbau, Gruppenkommunikation, Aktionsklettern und vieles andere mehr geht es in den mehrtägigen Workshops, zu denen man sich unter www.attac.de/aktionsakademie anmelden kann.

Von der attac-Gruppe Schwäbisch Hall

Alternativer Stadtspaziergang „Eine andere Welt ist möglich“

Am Freitag, 3. Juni 2011, um 20 Uhr singt Viola Robakowski Chansons über Mund- und Bankräuber von Brecht bis Brel in der Schwäbisch Haller Hospitalkirche. Am Samstag, 4. Juni 2011, lädt attac Schwäbisch Hall von 13 Uhr bis 15 Uhr (Ausgangspunkt: Grasmarkt) zu einem unterhaltsamen alternativen Stadtspaziergang ein unter dem Motto: „Eine andere Welt ist möglich“. Begleitet wird er von den Louisiana funky-butts und Samba-Trommeln.

Sängerin Viola Robakowski stammt aus Schwäbisch Hall

„8ung! Chansons und Lieder über Mund- und Bankräuber“ am Freitag, 3. Juni 2011, um 20 Uhr in der Hospitalkirche, Am Spitalbach, Schwäbisch Hall, Vorverkauf: Kartenkontor Telefon 0791/751-600, 12 Euro/7 Euro, Veranstalter: Attac Schwäbisch Hall, www.attac.de, www.viola-robakowski.de

Viola Robakowski (Gesang, Schauspiel), Gustavo Strauß (Violine), Maryna Dorf (Klavier). Mit viel Witz und Musikalität präsentieren Viola Robakowski (Gesang, Schauspiel), Maryna Dorf (Klavier) und Gustavo Strauß (Violine) ein szenisch-musikalisches Programm über Mund- und Bankräuber. Bitterböse Chansons von Georg Kreisler, politische Songs von Bertold Brecht und humorvoll verpackte Sozialkritik von Holleander und Anderen regen zum Nachdenken und Schmunzeln an. In der künstlerischen Darbietung wird der Gesellschaft der Spiegel vorgehalten und wenn Sie sich selbst entdecken, lächeln Sie ruhig! Die aus Schwäbisch Hall stammende Sängerin hat sich deutschlandweit einen Namen gemacht und begeisterte zuletzt auf dem Brecht-Festival in Holland ihr Publikum.

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