Archiv für den Tag: 30. April 2013

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„Unser Tag – Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa“ – 1. Mai-Kundgebungen 2013 in Schwäbisch Hall, Bad Mergentheim und Heilbronn

Die 46 Veranstaltungen des DGB Baden-Württemberg zum 1. Mai 2013 stehen unter dem bundesweiten Motto: „Unser Tag – Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa“. Der DGB erinnert am Tag der Arbeit auch an die Erstürmung der Gewerkschaftshäuser durch SA-Kommandos vor 80 Jahren am 2. Mai 1933.

Vom DGB Baden-Württemberg und dem DGB Nordwürttemberg

Drei Kundgebungen in der Region Heilbronn-Franken

Drei Kundgebungen finden in der Region Heilbronn-Franken statt. In Schwäbisch Hall, Bad Mergentheim und Heilbronn.

1. Mai Schwäbisch Hall:

10.30 Uhr: Auftakt bei der Agentur für Arbeit (Bahnhofstraße), danach  Demonstration durch die Haller Innenstadt

11.30 Uhr: Kundgebung Hospitalhof (Am Spitalbach)

Siegfried Hubele – Begrüßung, DGB-Kreisvorsitzender Schwäbisch Hall

Katharina Kaupp – Mairede, Jugendsekretärin ver.di-Bezirk Heilbronn-Neckar-Franken, anschließend Maifest „Solidarität ist unsere Stärke!“
Bewirtung, Musik mit den DIVINE DUCKS

Bad Mergentheim:
Kundgebung zum 1. Mai, Marktplatz

10 Uhr: Platzkonzert der Stadtkapelle

10.30 Uhr: Kundgebung

Gerd Koch – Begrüßung, 1. Bevollmächtigter der IGM Tauberbischofsheim

Rolf Grüning – Mairede, Vorsitzender DGB Kreisverband Main-Tauber

11.30 Uhr: Maifest, M.Trio (M point Trio) Live, bekannte Songs aus Rock und Pop mit Bewirtung und Infoständen.

1. Mai 2013 Heilbronn:

10.30 Uhr: Demonstration, Start: Gartenstraße Ecke Karlstraße, anschließend  Maikundgebung vor dem Gewerkschaftshaus

Begrüßung: Silke Ortwein, DGB Kreisvorsitzende Stadt- und Landkreis Heilbronn

Mairede: Catharina Clay (IG BCE), IG BCE-Landesbezirksleiterin, Mai-Fest für die ganze Familie, Musik-Unterhaltung-Bewirtung rund ums Gewerkschaftshaus

Veranstalter: DGB Stadt- und Kreisverband, Heilbronn, Telefon 07131 / 8888010

Internet: www.nordwuerttemberg.dgb.de

Demonstrationen und Kundgebungen am 1. Mai 2013 in Mittelfranken:

„Neben Nürnberg soll in Mittelfranken auch in Erlangen, Fürth, Roth, Treuchtlingen, Höchstadt, Ansbach, Georgensgmünd, Herzogenaurach, Röthenbach und Rothenburg demonstriert werden. In der Nürnberger Innenstadt müssen sich Verkehrsteilnehmer bis zum Nachmittag auf erhebliche Verkehrsbehinderungen einstellen. Ihnen wird geraten, den Stadtkern zu meiden“, meldet der Bayerische Rundfunk auf seiner Internetseite (http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/erster-mai-mittelfranken-100.html).

Termine und Veranstaltungen am 1. Mai 2013 in Mittelfranken:

http://mittelfranken.dgb.de/++co++b0be2774-a1bf-11e2-aff6-00188b4dc422

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) zum 1. Mai 2013:

1. Mai 2013 – Unser Tag: Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa.

Der 1. Mai ist UNSER TAG

Denn es sind die Beschäftigten, die den Wohlstand dieses Landes erarbeiten. Der 1. Mai ist unser Tag der Arbeit. Am 1. Mai demonstrieren wir für die Würde der arbeitenden Menschen!

Die Gewerkschaften zeigen durch Mitbestimmung und Tarifpolitik, dass wir die Lage der arbeitenden Menschen verbessern können. Aber wir erleben seit Jahren, dass Arbeit entwertet wird. Aus sicheren Arbeitsplätzen wurden oft unsichere Jobs. Fast ein Viertel der Beschäftigten hängt im Niedriglohnsektor fest. Immer mehr Beschäftigte leiden unter schlechten Arbeitsbedingungen und Stress. Und immer mehr Menschen droht Altersarmut.

Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst: Die Mittelschicht bröckelt, die unteren Einkommen sinken, während der Reichtum der oberen zehn Prozent zunimmt. Sie besitzen mittlerweile weit über die Hälfte des Gesamtvermögens in Deutschland.

Europas Krise ist noch längst nicht ausgestanden. Die falsche Krisenpolitik mit ihren radikalen Kürzungsprogrammen sorgt für eine Spirale nach unten. Kürzen und Sparen trifft nicht die Krisenverursacher an den Finanzmärkten, sondern die Krisenopfer: sie trifft Beschäftigte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie die junge Generation.

Wir wollen für alle Menschen gute Arbeit, ein sicheres Auskommen und ein Leben in Würde! Dafür brauchen wir eine neue Ordnung der Arbeit.

Wir wollen:

– die Stärkung der Rechte der Beschäftigten, der Mitbestimmung und der Tarifautonomie

– Gute Arbeit statt perspektivloser Jobs

– einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro

– gleiches Geld für gleiche Arbeit in der Leiharbeit

– Schluss mit der Diskriminierung von Frauen – auch in der Bezahlung

– eine Rente, die zum Leben reicht. Deshalb: Sofortiges Ende der Rentenkürzungen

– ein Investitions- und Konjunkturprogramm für ein sozial gerechtes Europa

– eine solide Finanzierung für einen handlungsfähigen Staat, z. B. für Bildungsinvestitionen

2013 ist kein Jahr wie jedes andere. Am 2. Mai vor achtzig Jahren (1933) wurde die freie deutsche Gewerkschaftsbewegung durch die Nationalsozialisten zerschlagen. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wurden von den Nazis verhaftet, verschleppt, gefoltert und ermordet. Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Rassismus, Antisemitismus und Intoleranz. Der 1. Mai ist unser Fest der Solidarität und kein Ort für Nazis.

1. MAI: UNSER TAG FÜR GUTE ARBEIT. SICHERE RENTE. SOZIALES EUROPA

Weitere Informationen im Internet:

http://www.dgb.de/extra/tag-der-arbeit-2013

Hauptkundgebung

DGB Hauptkundgebung in München

9.30 Uhr: Auftaktkundgebung vor dem Gewerkschaftshaus in der Schwanthalerstr. 64 in Schwung gebracht durch fetzige Samba-Musik

10 Uhr: Demonstration vom Gewerkschaftshaus zum Marienplatz

11 Uhr: Kundgebung auf dem Münchner Marienplatz

– Begrüßung durch Simone Burger, DGB München

– Grußwort von Christian Ude, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München

– Rede von Michael Sommer, Vorsitzender des DGB

– Aktion der DGB Jugend

12 Uhr: Familienfest auf dem Marienplatz, in der Rosenstraße und in der Kaufingerstraße Musikprogramm auf der großen Bühne am Marienplatz

17.30 Uhr bis 22 Uhr:  laut.stark.13 Open-air for free auf dem Marienplatz

Weitere Informationen im Internet:

http://muenchen.dgb.de/themen/++co++c7e7d57c-9610-11e2-8f9d-00188b4dc422

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„Verwundert über von Stettens Aussage“ – Kommentar der SPD-Bundestagsabgeordneten Annette Sawade zur Entgeltungleichheit

Mit großer Verwunderung las ich am 29. April 2013 den Artikel „Gleichheit auf dem Lohnzettel: Fehlanzeige“ von Katharina Gottschalk im Haller Tagblatt.

Kommentar von Annette Sawade, SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Verwundert über Aussage Christian von Stettens (CDU)

Verwundert war ich nicht etwa, weil es meiner Ansicht nach keiner Diskussion über Entgeltgleichheit und Gleichstellung bedarf. Verwundert war ich vielmehr über folgenden Satz: „Von Stetten gab zu, dass im Bundestag kaum über dieses Thema der Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern gesprochen wird.“

CDU/CSU und FDP lehnten Gesetzentwurf ab

Dieser Aussage möchte – muss– ich folgendes entgegensetzen: Zuletzt wurde am 22. März 2013 über den SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Durchsetzung des Entgeltgleichheitsgebotes für Frauen und Männer (Drucksachennummer 17/9781) debattiert. Dieser wurde am 23. Mai 2012 in den Deutschen Bundestag eingebracht und erstmals am 14. Juni 2012 im Plenum diskutiert. Am 22. März 2013 wurde er dann nach abschließender Debatte mit den Stimmen von CDU/ CSU und FDP abgelehnt.

Regierungskoalition gegen gesetzliche Regelung

Erwähnt sei auch, dass meine Fraktion (Anmerkung: SPD) bereits am 16. März 2011 den Antrag „Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen gesetzlich durchsetzen“ (Drucksachennummer 17/5038) in den Deutschen Bundestag einbrachte. Über diesen wurde sowohl am 7. April 2011, als auch am 23. März 2012 im Plenum debattiert. Der Antrag wurde ebenfalls mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP abgelehnt.

Bundestag diskutierte über Entgeltgleichheit und berufliche Gleichstellung

Am 13. Dezember 2012 diskutierte der Deutsche Bundestag den SPD-Antrag „Zeit zwischen den Geschlechtern gerecht verteilen – Partnerschaftlichkeit stärken“ (Drucksachennummer 17/ 6466). Die Reden wurde zu Protokoll gegeben und der Antrag im Plenum somit „nur auf dem Papier“ diskutiert. Aber: Auch hier wurden über die Fragen der Entgeltgleichheit und beruflicher Gleichstellung erörtert. Auch dieser Antrag fand keine Mehrheiten.

Regierungsfraktionen lehnten auch Frauenquote ab

Nicht zu vergessen die Debatten zum Thema „Frauenquote“. Über den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Chancengleichheit von Männern und Frauen in Wirtschaftsunternehmen (Drucksachennummer 17/8878) diskutierten wir zuletzt am 18. April 2013 im Deutschen Bundestag (erstmals am 9. März 2012). Das Ergebnis ist bekannt. Auch wenn die eigentliche Forderung innerhalb der Regierungsfraktionen Zustimmung fand, wurde der Entwurf mehrheitlich abgelehnt.

Diskutiert wurde auch in Arbeitsgruppen und Ausschüssen

Diese – wenigen – Beispiele zeigen, dass wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Themen der Entgeltungleichheit und Gleichstellung im Beruf zuletzt sehr wohl im Deutschen Bundestag diskutiert haben. Dazu muss man natürlich wissen, dass wir die Gesetzentwürfe, Anträge und weiteren Initiativen zuvor stets in den Arbeitsgruppen und Ausschüssen erörtern und darüber beraten.

Frauen und Männer nicht unterschiedlich bezahlen

Ich habe Beispiele gewählt, deren Diskussion ich selbst im Plenum verfolgt habe (bis auf den Antrag „Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen gesetzlich durchsetzen“) . Es finden sich zahlreiche weitere Beispiele aus den Wochen und Monaten zuvor! Ungeachtet dessen gibt es darüber hinaus zahlreiche „Kleine Anfragen“ meiner Fraktion und Initiativen der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke, die ebenfalls in meiner Zeit als Bundestagsabgeordnete (seit Juni 2012) parlamentarisch beraten wurden.
Herr Heribert Krekel plädiert in dem Artikel offen für eine Frauenquote (nicht nur in Aufsichtsräten!). Frau Anne-Kathrin Kruse und Herr Wolfgang Binnig stellten klar, dass Berufe aus ihrer Sicht nicht unterschiedlich bezahlt werden dürfen.

Gegen Niedriglöhne und Minijobs

Ja, wir brauchen eine gesetzliche Frauenquote! Auf freiwilliger Basis passiert nichts. Ja, Männer und Frauen müssen im Berufsleben gleichgestellt sein – beim Lohn wie bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Und ja, Minijobs dürfen nicht die Regel werden für Frauen. Allerdings sei hier erwähnt, dass es die Bundesregierung – unter Familienministerin Schröder – war, die die Minijobgrenze zum Jahreswechsel von 400 auf 450 Euro angehoben und damit das Tor für Niedriglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse weiter öffnete.

Beruf, Familie und Engagement müssen besser zu vereinbaren werden

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben deshalb in unserem
Regierungsprogramm 2013 (Seite 49-50) unter anderem festgehalten: „Wir wollen, dass Frauen und Männer im Berufsleben gleichgestellt sind[…]. Frauen müssen für gleiche und gleichwertige Arbeit gleich bezahlt werden wie Männer. Wir werden mit einem Entgeltgleichheitsgesetz die Betriebe verpflichten, Lohndiskriminierungen von Frauen aufzudecken und zu beenden. […] Wir werden […] eine 40-Prozent-Geschlechterquote für Aufsichtsräte und Vorstände börsennotierter und mitbestimmter Unternehmen verbindlich festlegen, auch weil eine ausgewogenere Führungsstruktur die Unternehmenskultur auf allen Ebenen verbessern kann. Wir wollen den Rahmen dafür schaffen, dass Menschen besser über ihre Zeit verfügen können. Wir wollen sie stärker dabei unterstützen, Beruf, Familie und Engagement zu vereinbaren.“

Der Artikel des Haller Tagblatts und Hohenloher Tagblatts im Internet:

http://www.swp.de/crailsheim/lokales/region/Gleichheit-auf-dem-Lohnzettel-Fehlanzeige;art5511,1972483

Weitere Informationen im Internet und Kontakt:

www.annette-sawade.de

www.facebook.de/AnnetteSawade

E-Mail: annette.sawade@wk.bundestag.de

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„Für Auto-Kennzeichen „CR“: Crailsheimer Kreisräte wollen an einem Strang ziehen“ – Unterschriftenliste liegt am Samstag aus

Überzeugungsarbeit leisten wollen alle neun Crailsheimer Kreisräte fraktionsübergreifend, um in den nächsten Monaten doch noch die Wiedereinführung des früheren Kfz-Kennzeichens „CR“ zu erreichen.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Unterschriftenliste liegt am Samstag aus

Dies wurde bei einem Unterstützertreffen am vergangen Samstag im Vereinsheim des VfR Altenmünster bekräftigt. Der Kreistag hatte im November 2012 die Wiedereinführung des CR-Autokennzeiches abgelehnt. Am Samstag, 4. Mai 2013, von 10 Uhr bis 13 Uhr, geben die Initiatoren und Befürworter auf dem Wochenmarkt vor dem Hotel Post-Faber Auskünfte und sammeln Unterschriften. Dort sind für einen Euro auch Auto-Aufkleber in der Form eines Kfz-Kennzeichens erhältlich mit dem Aufdruck „CR – JA 2013“. Die Unterschriftenlisten sollen Landesverkehrsminister Winfried Hermann übergeben werden. Der Erlös aus dem Plakettenverkauf fließt einem gemeinnützigen Zweck im Landkreis Schwäbisch Hall zu.

Schwäbisch Hall soll nichts weggenommen werden

Die Initiatoren der Aktion bekennen sich zum seit 40 Jahren bestehenden Landkreis Schwäbisch Hall, zur gleichnamigen Kreisstadt und wollen dieser „nichts wegnehmen“. Sie hoffen auf einen regen Zuspruch ihres Anliegens, um Unterstützung weiterer Unterschriftensammler und möglichst viele Unterschriften. Bei zusätzlicher Wiedereinführung des früheren Kennzeichens „CR“ ist kein im Landkreis wohnender Kfz-Halter gezwungen, dieses zu verwenden. Auch die Crailsheimer Autofahrer können weiterhin das SHA-Schild beibehalten und bei Neuzulassung eines Fahrzeuges frei wählen. Die Bürger sollen selbst entscheiden können.

Bundesweit wurden fast 200 Altkennzeichen wieder eingeführt

Bundesweit wurden in den beiden vergangen Jahren bisher fast 200 Alt-Kennzeichen wieder eingeführt, darunter allein 50 in Bayern. Im Erzgebirgskreis im Bundesland Sachsen gibt es inzwischen wieder neun ehemaligie Kennzeichen. Die „Wertmarke CR“ ist für die Stadt Crailsheim, die Einwohner und hiesigen Firmen bundesweit und auch im Ausland ein kostenloses und wichtiges Marketinginstrument, sind sich die Crailsheimer Befürworter und auch die Hochschule Heilbronn, von der die bundesweite Initiative ausging, sicher. In der Nachbarschaft wurden bereits die Altkennzeichen „GD“ für Schwäbisch Gmünd, „ROT“ für Rothenburg ob der Tauber, „FEU“ für Feuchtwangen und „DKB“ für Dinkelsbühl zugelassen, obwohl zum Beispiel die drei westmittelfränkischen Nachbarstädte jeweils nur etwa ein Drittel so viele Einwohner haben, wie die Große Kreisstadt Crailsheim mit derzeit 33.000 Einwohnern. „Man wolle niemanden etwas wegnehmen, sondern gebe den Nostalgikern und Heimatverbundenen etwas, um sich mit ihrer Stadt, in der sie gerne arbeiten und leben, zu identifizieren“, so die Befürworter.

Autoaufkleber und Infobroschüre

Oberbürgermeister Rudolf Michl unterstützt die Aktion und hat in den vergangen fünf Monaten in Stuttgart versucht ein für „CR“ positives Ergebnis zu erzielen. Autoaufkleber, Informationsflyer und Unterschriftenlisten liegen auch im Bürgerbüro des Rathauses aus (Erdgeschoss des Hauptbaus). Der Flyer hat folgenden Wortlaut: „Wir befürworten die Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens „CR“, weil …
…wir als mündige BürgerInnen das Recht haben sollten, selbst zu entscheiden,
…keine zusätzlichen Kosten verursacht werden,
…kein bürokratischer Mehraufwand ausgelöst wird,
…es niemandem schadet, aber vielen Menschen eine Freude macht,
…auch „CR“-Fahrer gerne zum Landkreis Schwäbisch Hall gehören,
…sich auch der Crailsheimer Gemeinderat einstimmig dafür ausgesprochen hat,
…die Entscheidung allein beim Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg liegt, den wir überzeugen müssen,
…weil man wie in einer guten Ehe nicht den Namen des Partners tragen muss, um ihm treu zu sein.“

Info:
In unserem 1973 neu gebildeten Landkreis gibt es 30 Gemeinden mit etwa 190.000 Einwohnern. Die Kreisstadt Schwäbisch Hall hat rund 37.000 Einwohner, Crailsheim zirka 33.000 und Gaildorf als drittgrößte Stadt rund 12.000 Einwohner. Bis 1972 gehörte Gaildorf dem damaligen Landkreis Backnang an und hatte kein eigenes Kennzeichen. Der Kreistag hat 58 Mitglieder. Die neun Crailsheimer Kreisräte sind Stephen Brauer, Peter Gansky,  Werner Gulden,  Helga Hartleitner, Hans-Christoph Heisig, Herbert Holl, Georg Schlenvoigt, Werner Schmidt-Weiss und Jens Zielosko.

Dienstwagen von Alt-Bürgermeister Gebhardt: „CR – A 11“

Befürworter von „CR“ sind beispielsweise Jörg Hammerbacher und Günter Braun. Das Kennzeichen CR – A 11 prangte einst am städtischen Dienstwagen von Alt-Bürgermeister Wilhelm Gebhardt (1948 – 1962). Vor seiner Abmeldung gehörte das Fahrzeug Jörg Hammerbacher.

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