Leserbrief von Wilhelm Maier aus Schwäbisch Hall zum Kommentar von Hans-Uli Thierer auf Seite 2 des Haller Tagblatts vom 9. Februar 2012. Darin geht es um den Widerstand gegen das Immobilienprojekt Stuttgart 21.

Leserbrief von Wilhelm Maier aus Schwäbisch Hall

„Gaul durchgegangen“

Mit dem Kommentator der Südwestpresse Thierer ist offenbar der „Gaul durchgegangen“. Möglicherweise, weil der Widerstand gegen das Projekt Stuttgart 21 zwar zahlenmäßig zurück gegangen, aber nicht gebrochen ist. In einem langen Artikel lässt er hämische Schimpftiraden los – bar jeder sachlichen Argumentation. Der Leserbrief würde zu lang, würde man auf alle diese Sachen eingehen wollen.

„Im Land des Juchtenkäfers“

Es beginnt schon in der Überschrift „Im Land des Juchtenkäfers“. Den Schutz von Juchtenkäfern, Fledermäusen, Weißtannen und Rosskastanien bezeichnet er als absurd und lächerlich. Muss dann also ein Konzern wie die Deutsche Bahn bei Bauvorhaben die bestehenden Gesetze nicht einhalten? Denn der Naturschutz und die Beteiligung der Naturschutzverbände ist in Gesetzen geregelt.

Ergebnis der Volksabstimmung besitzt keine Rechtskraft

Generell spricht der Kommentator den Gegnern von S 21 nach der Volksabstimmung das Recht ab, weiterhin ihre Meinung zu sagen und Widerstand zu leisten. Zum Glück ist es genau andersrum: dieses Recht gibt es selbst bei beschlossenen Gesetzen, wobei das Ergebnis der Volksabstimmung nicht mal Rechtskraft besitzt. Das Demonstrationsrecht ist keineswegs außer Kraft gesetzt.

„Schmutziger Sieg“

Warum bezeichnet der Schauspieler Walter Sittler das Ergebnis der Volksabstimmung als „schmutzigen Sieg“? Bereits das undemokratische Quorum, nachdem ein Drittel der Wahlberechtigten gegen S 21 hätten stimmen müssen, damit es Rechtskraft bekommt, hat manche abgehalten, weil es unerreichbar schien. Mit einem solchen Quorum gäbe es kaum eine Regierung oder Bürgermeister.

Falsche Tatsachenbehauptung

Als „Hauptargument“ für „Stuttgart 21“ diente dann die falsche Tatsachenbehauptung mit den angeblich 1,5 Milliarden Euro, die ein Ausstieg kosten würde. Selbst viele Gegner von „Stuttgart 21“ sahen sich davon unter Druck gesetzt und wollten nicht verantwortlich sein, dass „soviel Geld in den Sand gesetzt“ würde.

Viel Geld für Wahlmanipulation

Aber auch sonst standen den „Stuttgart 21“-Betreibern mit ihren Finanziers in den Konzernzentralen und Banken alle möglichen Mittel der Wahlmanipulation zur Verfügung. Noch am Samstag wurden z.B. große Anzeigen geschaltet, in denen der Unternehmerverband Gesamtmetall gemeinsam mit dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klemm von Daimler für „Stuttgart 21“ warben. Nur die Belegschaften wurden gar nicht erst gefragt, was sie von dieser Art „Werbung“ in ihrem Namen hielten. Landauf landab riefen Bürgermeister und Landräte dazu auf, für Stuttgart 21 zu stimmen. Der Stuttgarter OB Schuster schickte extra einen Brief an alle Haushalte – aus Steuergeldern bezahlt.

Südwestpresse sang Loblied auf S 21

Für die Gegner von S 21 gab es keinen freien gleichberechtigten Zugang zu den Massenmedien, im Gegenteil, diese sangen weitgehend das Loblied auf S 21 (zum Beispiel die Südwestpresse).

Tunnelbahnhof ist schlechter als bestehender Kopfbahnhof

Aus diesen Gründen ist es weiterhin legitim, am Protest festzuhalten. Das hat auch das Stuttgarter und das Schwäbisch Haller Aktionsbündnis so beschlossen. Aber entscheidend ist nach wie vor: Der geplante Tunnelbahnhof würde eine Verschlechterung bedeuten: So kann der heutige Kopfbahnhof 56 Züge in der Stunde abfertigen gegenüber 49 beim Tunnelbahnhof, und der Tiefbahnhof kann nicht mehr erweitert werden. Steigende Umweltbelastung, ein Riesen-Energieverbrauch und Gefährdung des Mineralwassers sowie die Gefahren durch den aufquellenden Gipskeuper kommen hinzu.

Nur Baufirmen, Banken und Immobilienspekulanten werden Gewinne machen

„Weiter ärgern oder fertig bauen“ war eine Wahlkampfparole der Befürworter. Dabei war der Bau noch gar nicht richtig angefangen. Wenn das Projekt nicht gestoppt wird, dann können wir uns wirklich weiter ärgern: bis zu 10 Jahren Bauzeit, 2400 LKW-Fahrten täglich bei Kosten von geschätzten 10 Milliarden Euro.

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Einen Offenen Brief zur Solarförderung hat der Verein Energieinitiative Kirchberg/Jagst an den CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten geschrieben. Am 25. Januar 2012 schickte der Verein den Brief an die Lokalzeitungen in den Landkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Hohenlohe-ungefiltert erhielt den Offenen Brief erst am Freitag, 17. Februar 2012. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Brief unten in voller Länge.

Offener Brief des Vereins Energieinitiative Kirchberg/Jagst

Sehr geehrter Herr von Stetten,

Dem Artikel „Heißer Draht zur Kanzlerin“ (Haller Tagblatt, 28.12.11) entnehmen wir, dass Ihr Einfluss als neuer Chef des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) bei der Gestaltung der den Mittelstand betreffenden Wirtschaftspolitik stark gestiegen ist. Zu den mittelständischen Betrieben gehören auch viele Hersteller von Bauteilen der Solaranlagen und Handwerksbetriebe, die Solaranlagen vertreiben und montieren. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie sich mehr als bisher um die Probleme dieser Betriebe kümmern und sich stärker als bisher für das Wohl dieses Personenkreises einsetzen.

Dies wäre das Aus für viele Betriebe in unserem Land

In zunehmenden Maß werden wieder einmal in den Reihen unserer Politiker die Einführung eines Deckels beim Bau von Fotovoltaikanlagen (z.B. maximal ein GW pro Jahr) und eine stärkere Absenkung der Vergütung von Solarstrom in Deutschland gefordert. Dies wäre das Aus für viele Betriebe in unserem Land.

Bitte vertreten und verteidigen Sie zum Wohl der Menschen unseres Landes gegen Politiker wie Herrn Rösler folgende Tatsachen und Positionen:

– Das EEG ist nicht der Preistreiber bei der Strompreiserhöhung.

– Der Merit Order-Effekt bewirkt, dass die von den Erneuerbaren Energien tatsächlich verursachten Strommehrkosten nur ungefähr halb so groß sind wie die EEG-Umlage.

– Das EEG schafft viele neue Arbeitsplätze. Dadurch steigen die Steuereinnahmen des Staats und die Mittel der Renten- und Krankenkassen. Außerdem sinken die Ausgaben der Arbeitslosenversicherung. Dies alles entlastet jeden Bürger finanziell, ohne dass er es direkt merkt. Es geht also darum, das EEG in seiner gesamten Wirkung zu betrachten und nicht nur einseitig als Strompreiserhöhung.

– Der Kauf von Solarmodulen aus anderen Ländern ist ein Teil des internationalen Handels. Dieser funktioniert langfristig nur, wenn die Bilanz ausgeglichen ist: Mehr Autos z.B. von hier nach China, mehr Solarmodule von dort zu uns.

– Chinesische Hersteller werden von ihrem Staat bei ihrer Produktion finanziell unterstützt. Dies ist bei uns nicht der Fall. Bitte suchen Sie nach einem Weg, diese Wettbewerbsverzerrung zu beenden, damit unsere Hersteller im Geschäft bleiben.

– Wir brauchen dringend ein Markteinführungsprogramm für Speicher. Dadurch wird nicht nur der Bedarf an neuen Stromleitungen reduziert. Es entstehen auch viele neue Arbeitsplätze in mittelständischen Betrieben.

– Wir schlagen vor, dass unsere Regierung möglichst schnell alle Geldmittel streicht, die immer noch in die Kernenergie fließen. Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass unser Land aus Euratom austritt, in Zukunft keine Hermesbürgschaften im Bereich der Atomenergie gewährt werden und die Beteiligung am ITER-Projekt zur Kernfusion beendet wird. Mit dem so eingesparten Geld kann Sinnvolleres realisiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Kreutz, Kirchberg; gez.: Manfred Sturm, Michelbach; Werner Schweinzer, Klaus Schüler (Schwäb. Hall); Peter Kramer, Sulzdorf; Günther Fritz, Bibersfeld; Klaus Heger, Ingelfingen; Dieter Wolfarth, Crailsheim; Dietmar Kuschel, Ilshofen; Edwin Kraus, Kirchberg

Weitere Informationen und Kontakt:

Energie-Initiative Kirchberg e.V., Baron-Kurt-Straße 34, 74592 Kirchberg

Telefon: 07954/1220,

Fax: 07954/1321

Internet: http://www.energie-initiative.de/

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Nach Ansicht der Grünen im Landkreis Schwäbisch Hall ist die Initiative des Verkehrsministers, ein landesweit gültiges Ticket für den ÖPNV einzuführen, ein wichtiger Schritt zu einer vernünftigen Mobilitätspolitik. Werde die Absicht des grünen Verkehrsministers Wirklichkeit, so genüge ein Ticket, um in Baden Württemberg von Ort A zu Ort B zu kommen.

Von Hans-Joachim Feuchter, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Grüne/Ödp im Landkreis Schwäbisch Hall

An den Verbundgrenzen häufen sich die Probleme

Die Grünen räumen ein, dass es im Land zwar schon viele Verbünde gebe, in deren Gebiet ein Ticket ausreiche, doch besonders an den Verbundgrenzen häuften sich die Probleme. So müsse beispielsweise ein Berufsschüler aus Schrozberg, der ein oder mehrmals pro Woche nach Bad Mergentheim fahren wolle, ab Niederstetten ein zweites Ticket mit neuen Kosten lösen. Selbst für eine Monatsfahrkarte sei unverhältnismäßig viel Geld für vergleichsweise wenige Kilometer zu bezahlen. Derselbe Schüler könne jedoch ab Niederstetten mit einem günstigen Ticket bis nach Heidelberg oder Kaiserslautern fahren, nur weil die Rhein-Neckar-Region einen gemeinsamen Verbund mit dem Main-Tauberkreis-Verkehr betreibe. Die kurze Strecke mit zwei Tickets sei so deutlich teurer als die lange mit nur einem Fahrschein. Das seien zudem keine Einzelfälle, sondern Systemfehler. „Unzumutbar und dem Bürger nicht zu vermitteln“, lautet daher das Urteil der Kreistagsgrünen über diese Situation.

Neue Tarifstruktur bisher am Widerstand des „Kreisverkehrs“ gescheitert

Alle bisherigen Bemühungen im Kreistag, eine neue Tarifstruktur zu erreichen, seien am Widerstand des „Kreisverkehrs“ gescheitert, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Feuchter. Dort habe man stets auf die besondere Philosophie des eigenen Verkehrsverbundes gepocht und für ein Entgegenkommen viel Geld verlangt. Durch die geplanten Vorgaben des Landes, würden jetzt neue Wege beschritten. Nicht mehr die Einnahmen des Verkehrsunternehmens seien der Dreh- und Angelpunkt des ÖPNV, sondern ein akzeptables und besseres Fahrangebot. Letztlich sei dies aber auch im Interesse der Verkehrsbetriebe, auch wenn diese das noch nicht realisiert hätten. Über kundenfreundliche Tarifstrukturen und ein gutes Verkehrsangebot kämen nämlich mehr Fahrgäste und die Unternehmen könnten davon profitieren.

Grüne wollen eigene Vorschläge für eine angemessene Tarifstruktur machen

Die Grünen im Kreistag Schwäbisch Hall werden vor diesem Hintergrund eigene Vorschläge für eine angemessene Tarifstruktur machen. Gleichzeitig fordern Sie den Landrat auf, Vorarbeiten für kreisübergreifende Verbundstrukturen im ´Kreisverkehr´ zu veranlassen. In diesem Zusammenhang müsse auch das Prinzip der Eigenwirtschaftlichkeit bei den am ´Kreisverkehr´ beteiligten Unternehmen auf den Prüfstand gestellt werden. Jede sinnvolle Zusatzleistung ließen sich die Unternehmen hier vergüten, während andernorts ein einfacheres Vergütungssystem, zum Beispiel orientiert an den gefahrenen Kilometern, geleistet werde. Ein anderes, einfacheres Vergütungssystem sei zudem für die Zusammenarbeit mit anderen Landkreisen generell vonnöten, zum Beispiel auch wenn es um Angebotsverbesserungen auf der Hohenlohebahn gehe. Die seien ja von allen Fraktionen gewollt. Auf der gemeinsamen Sitzung der beiden Kreistage Hohenlohe und Schwäbisch Hall sei das mehr als deutlich geworden, so die Kreistagsgrünen abschließend.

Hinweis: Lesen Sie zum Thema auch den Offenen Brief an den Schwäbisch Haller Landrat Gerhard Bauer (weiter unten auf dieser Seite).

Weitere Informationen und Kontakt:

Hans-Joachim Feuchter, Die Grünen / ÖDP im Kreistag Schwäbisch Hall, Bovenzenweiler 6, 74575 Schrozberg

Telefon: 07939-8025

Fax: 07939-8027

E-Mail: Fam-Feuchter@t-online.de

Internet: http://gruene-sha.de/kreistag/

Sehr geehrter Herr Landrat Bauer,

Verkehrsminister Hermann hat angekündigt ein Landesticket einführen zu wollen, das es ermöglicht mit einem Fahrschein verbund- und kreisüberschreitend fahren zu können. Wir begrüßen diese Initiative und gehen davon aus, dass das Land Rahmenbedingungen für eine entsprechende Tarifstruktur vorgeben wird.

Kreisverkehr arbeitet an neuen Tarifen

Andererseits wissen wir, dass die besondere „Phisosophie“ des Landkreises in diesem Bereich – das System der Eigenwirtschaftlichkeit –  Lösungen dieser Art bisher verhindert und erschwert. Da aus unserer Sicht jede Art der ÖPNV-Zusammenarbeit zwischen Kreisen und Verbünden eine kompatible Tarifstruktur voraussetzt – das gilt z.B. auch für die Kooperation bei der Hohenlohebahn – möchten wir Sie bitten, den Kreisverkehr zu veranlassen entsprechende Vorüberlegungen anzustellen. Der Kreisverkehr arbeitet nach Aussagen von Frau Kühnel ohnehin an neuen Tarifen und wir müssen hier zu vernünftigen Lösungen kommen – auch vor dem Hintergrund des oben angesprochenen Vorhabens des Verkehrsministeriums.

Vor- und Nachteilen überdenken

Wir denken deshalb, der Landkreis sollte die Gelegenheit nutzen, unser Tarifsystem mit seinen Vor- und Nachteilen zu überdenken und Alternativen zu prüfen. Wir möchten Sie zudem bitten, uns im nächsten Verwaltungs- und Finanzausschuss kurz über den Stand der Tarifüberlegungen beim Kreisverkehr zu informieren. Natürlich würden wir uns auch freuen, wenn Sie zu unserem Anliegen Stellung nehmen könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Feuchter

Weitere Informationen und Kontakt:

Hans-Joachim Feuchter, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen / ÖDP im Kreistag Schwäbisch Hall, Bovenzenweiler 6, 74575 Schrozberg

Telefon: 07939-8025

Fax: 07939-8027

E-Mail: Fam-Feuchter@t-online.de

Internet: http://gruene-sha.de/kreistag/

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Zum politischen Aschermittwoch kommt Diether Dehm (Komponist und Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke) am Mittwoch, 22. Februar 2012, um 19.30 Uhr ins Neckarsulmer Brauhaus in der Felix-Wankel-Straße 9.

Von Florian Vollert, Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro des Bundestagsabgeordneten Richard Pitterle (Linke) in Heilbronn

Eingeladen sind alle, der Eintritt ist frei

Diether Dehm mit Klavier. Der Politische Aschermittwoch der Linken im Unterland verspricht erstklassig zu werden. Der Komponist und Texter vieler bekannter Lieder (zum Beispiel Klaus Lage: „1000 und 1 Nacht“), scharfzüngige Satiriker (unter anderem für die Sendung „Hurra Deutschland“) und Bundestagsabgeordneter der Linken, Diether Dehm kommt mit seinem Pianisten Michael Letz. Das Programm: Politik. Satire. Musik. Eingeladen sind alle, der Eintritt ist frei.

Die Veranstaltung findet am Aschermittwoch, 22. Februar 2012, ab 19.30 Uhr im Neckarsulmer Brauhaus in der Felix-Wankel-Straße 9 in 74172 Neckarsulm statt.

Weitere Informationen und Kontakt:

Florian Vollert, Mitarbeiter Abgeordnetenbüro Richard Pitterle MdB, Allee 40, 74072 Heilbronn

Telefon: 07131/8971992

Fax: 07131/8971993

Mobil: 0176-23787711

E-Mail: richard.pitterle@wk2.bundestag.de

Internet:

http://www.pitterle.die-linke-bw.de/

http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/P/pitterle_richard.html

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Zum Politischen Aschermittwoch lädt die SPD im Hohenlohekreis am Mittwoch, 22. Februar 2012, ab 18.30 Uhr, an den Marktbrunnen und in das Gasthaus „Zur Rose“ in Niedernhal ein.

Stefan Oetzel für die SPD im Hohenlohekreis

Aschermittwochsrede im Gasthaus Rose

Der SPD-Ortsverein Niedernhall und der SPD-Kreisverband Hohenlohe laden auch in diesem Jahr wieder zum traditionellen politischen Aschermittwoch der SPD ein. Am Aschermittwoch, 22. Februar 2012, um 18.30 Uhr findet am Marktbrunnen in Niedernhall die Geldbeutelwäsche statt. Anschließend folgt die Aschermittwochsrede im Gasthaus zur Rose, auch in Niedernhall (zirka 50 Meter vom Brunnen entfernt). Die Rede hält Annette Sawade (SPD).

Sawade hat Land und Leute im Wahlkampf kennengelernt

Sawade hat 2009 im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe für den Deutschen Bundestag kandidiert. Sie hat in dieser Zeit Land und Leute kennengelernt. Als politischer Mensch hat sie somit einiges zum politischen Tagesgeschehen beizutragen. An diesem Abend sind nicht nur Rote herzlich willkommen. Die SPD lädt alle Interessierten herzlich zu dieser öffentlichen Veranstaltung ein.

Weitere Informationen und Kontakt:

SPD-Kreisverband Hohenlohe, SPD-Regionalzentrum Aalen, Beim Hecht 1, 73430 Aalen

Telefon: 07361-61535 Fax: 07361-680 769

E-Mail: rz.aalen@spd.de

Internet: http://www.spd-hohenlohe.de/

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