„Die Einschläge kommen näher – Griechenland ist näher als du denkst!“ – Veranstaltung in Schwäbisch Hall zu Börsenchaos und Eurokrise

Eine Veranstaltung zu zu Börsenchaos und Eurokrise findet am Donnerstag, 20. Oktober 2011, um 20 Uhr im Löwenkeller des Club Alpha 60, Stuttgarter Straße, in Schwäbisch Hall statt.  Sie trägt den Titel „Die Einschläge kommen näher – Griechenland ist näher als du denkst!“ VeranstalterInnen sind der AK Programm des club alpha 60 und DIE LINKE (KV Hohenlohe/Schwäbisch-Hall).

Von Paul Michel, Schwäbisch Hall

In der Veranstaltungen werden folgende Fragestellungen behandelt:

– Warum fällt der Wirtschaftsaufschwung nach der Krise von 2007 bis 2009 so kurz und die Staatsverschuldung so hoch aus?

– Ist das kleine Griechenland wirklich für die Schuldenkrise in Europa verantwortlich?

– Wird Kanzlerin Angela Merkel nun auch in der Bundesrepublik jene Rezepte zur Anwendung bringen, die sie bisher schon Griechenland, Irland oder Portugal aufgenötigt hat?

Und natürlich geht es um die Frage „Wo sind die Alternativen?“

Referent ist Paul Kleiser. Paul Kleiser arbeitet im Finanzsektor. Er ist aktiv im Sozialforum München und Lektor beim „Neuer ISP Verlag“. Er ist Herausgeber des Buches „Die EU in neoliberaler Verfassung“.

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„Wie öffentliche Kassen geplündert werden“ – Europäischer Aktionstag am Samstag

In den vergangenen Monaten haben wir gesehen, mit welcher Ignoranz die Mächtigen und die politischen Entscheidungsträger öffentliche Kassen plündern, um ein Bankenrettungspaket nach dem anderen aufzulegen und so den Banken neues Geld fürs Finanzcasino bereitstellen. Dagegen ist unser Widerstand notwendig. Am Samstag, 15. Oktober 2011, ist europäischer Aktionstag, zu dem bereits im Juni die spanische Bewegung „Democracia Real Ya!“ aufgerufen hat. Viele Attac-Gruppen organisieren dezentrale Aktionen und beteiligen sich an Bündnissen in zahlreichen Städten.

Zugesandt von der Attac-Gruppe Schwäbisch Hall

Anhörung zu den Ursachen und Folgen der Finanz- und Eurokrise

Seit den Protesten in New York und in anderen amerikanischen Städten sprechen viele auch von einem weltweiten Aktionstag. Es ist Zeit, auf die Straßen zu gehen und Flagge für echte Demokratie zu zeigen. Auch in Ihrer/Deiner Nähe werden am 15. Oktober Aktionen stattfinden. Im Berliner Grips-Theater organisiert Attac außerdem eine Anhörung zu den Ursachen und Folgen der Finanz- und Eurokrise mit internationalen Gästen, die per Livestream auf der Attac-Webseite übertragen wird.

Mehr Informationen im Internet:

Dezentrale Aktionen am 15. Oktober: www.attac.de/dezentrale-aktionen

Attac-Anhörung zur Krise: www.attac.de/krisenanhoerung

http://www.kulturdesfriedens.de/home.htm

Internationaler Aufruf für den 15. Oktober:

www.attac.de/aktuell/eurokrise/europaweiter-aktionstag/aufruf

Kundgebung in Stuttgart:

In Stuttgart findet eine Kundgebung und Demonstration unter dem Motto „Empört – wehrt – engagiert – vernetzt Euch!“ statt. Auf der Kundgebung wird es Redebeiträge, ein Kulturprogramm und Liveschaltungen zu verschiedenen europäischen Schauplätzen des Protest geben. Treffpunkt: 14 Uhr, Schlossplatz

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„Musik, Comedy, Ironie und Entertainment“ – Konzert mit dem geistigen Führer der deutschen Satiropopszene in der 7180-Bar in Crailsheim

FRIEDEMANN WEISE gastiert am Samstag, 15. Oktober 2011, ab 20.30 Uhr in der 7180-Bar in Crailsheim. Er ist der geistige Führer der deutschen Satiropopszene. Musikalisch grenzbegabt schlawinert der sympathische Autist zwischen klassischem Singer/Songwritertum und allen bekannten Spielarten des Pop.

Von Harald Haas, Betreiber der 7180-Bar in Crailsheim

Sonniges Lächeln ins Gesicht zeichnen

Musik, Comedy, Ironie und Entertainment erwarten die Besucher. Er hat seine Nische zwischen Peter Licht und Funny van Dannen gefunden. Zur Zeit ist er auf Tour im Vorprogramm von ERDMÖBEL. Dabei macht er einen Abstecher nach Crailsheim. Er wird den Zuhörern bei dem grauen Wetter ein sonniges Lächeln ins Gesicht zeichnen. Die Veranstaltung beginnt um 20.30 Uhr.

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„Von der Schönheit und Wirklichkeit des Indianerlebens“ – Brasilianischer Pfarrer berichtet in Schwäbisch Hall

Hans Trein, Pfarrer der lutherischen Kirche Brasiliens, erzählt mit Bildern von indianischen Völkern seines Landes. Er beschreibt ihre Schönheit und die Wirklichkeit in der sie leben. Die Veranstaltung findet am Freitag, 21. Oktober 2011, um 20 Uhr in der Lukaskirche Schwäbisch Hall (Tullauer Höhe) statt.

Von Silvio Meincke, Schwäbisch Hall

Im Dialog mit ihnen und ihren Religionen lernt seine Kirche immer noch dazu. Nach dem Vortrag haben wir Gelegenheit zum Austausch.

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Grüne „wittern“ keine „Behinderung“ bei der Volksabstimmung am 27. November – Kreisrat Feuchter (Grüne) kritisiert Südwestpresse-Artikel

Mit einem Leserbrief reagiert der Grünen-Kreisrat Hans-Joachim Feuchter aus Schrozberg-Bovenzenweiler auf den Artikel „Kreis-Grüne wittern…“ auf der Landkreisseite des Hohenloher Tagblatts (Südwestpresse). Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht diesen Leserbrief in voller Länge.

Leserbrief von Hans-Joachim Feuchter, Schrozberg-Bovenzenweiler

Gesetzliche Regelung: Fichtenau braucht mehr als ein Wahllokal

Die Grünen „wittern“ keine „Behinderung“ bei der Volksabstimmung am 27. November, wenn in einer Gemeinde mit über 4000 Einwohnern zunächst nur ein Wahllokal eingerichtet werden sollte. Es ist vielmehr eine Tatsache, dass ein zentrales Wahllokal für eine Gemeinde der Größe Fichtenaus nicht ausreichend ist. Das ist aus gutem demokratischen Grund gesetzliche Regelung.

Erste Volksabstimmung seit der Zusammenlegung der beiden Landesteile Baden und Württemberg

Wir erleben am 27. November 2011 die erste Volksabstimmung seit der Zusammenlegung der beiden Landesteile Baden und Württemberg Anfang der 1950er Jahre. Das heißt, wir haben seit fast 60 Jahren von der Möglichkeit der direkten Mitbestimmung keinen Gebrauch gemacht oder machen können. Das liegt einerseits am hohen Quorum, aber auch daran, dass Formen der direkten Demokratie bei uns kaum eine Tradition haben und bisher politisch nicht wirklich gewollt wurden. Das muss sich ändern, denn das Vertrauen der Bürger in die Politik und die Richtigkeit politischer Entscheidungen hat deutlich abgenommen. Wenn man Heiner Geißler bei seinem Auftritt auf der Muswiese glauben darf, von 80 Prozent auf unter 20 Prozent.

„Wir wollen mitbestimmen!“

Eine hohe Wahlbeteiligung am 27. November 2011 ist also nicht nur eine Meinungsäußerung zu S21 , sondern vor allem auch ein Zeichen und der Hinweis von uns Bürgern nach oben „wir wollen mitbestimmen!“. Und selbst wenn Fichtenau nicht direkt an einer Bahnlinie liegt, fahren die Fichtenauer ab und an Zug und wollen es künftig tun. Betroffene sind wir also alle. „Die da oben machen ja doch, was sie wollen!“, heißt es häufig. Jetzt haben wir die Gelegenheit zu sagen, was wir wollen. Schon deshalb ist die Teilnahme an der Volksabstimmung so wichtig. Sie muss im Grunde so zugänglich sein, wie eine normale Landtagswahl eben auch.

Zum  Artikel der Südwestpresse:

Kreis-Grüne wittern Behinderung http://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Kreis-Gruene-wittern-Behinderung;art5722,1153470

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„Integrationsministerin Bilkay Öney kommt nach Künzelsau“ – Öffentliche Diskussionsveranstaltung

Auf Einladung der Katholischen Kirchengemeinde Amrichshausen nimmt die Integrationsministerin Bilkay Öney an einer Veranstaltung zum Thema „Moderne Integrationspolitik“ in Künzelsau teil. Die Veranstaltung findet am Montag, 17. Oktober 2011, statt.

Von Berthold Krist, Katholische Kirchengemeinde Künzelsau-Amrichshausen

Baden-Württemberg ist einziges Bundesland mit Integrationsministerium

Baden-Württemberg ist derzeit das einzige Bundesland, das ein eigenes Ministerium für diesen Politikbereich eingerichtet hat. Die 41-jährige Politikerin leitet das Ministerium seit Mai 2011. Davor war sie politisch in Berlin aktiv. Der Vortrags- und Diskussionsabend findet statt am Montag, 17. Oktober 2011, um 18.30 Uhr im Katholischen Gemeindezentrum St. Paulus in Künzelsau, Amrichshäuser Straße. Eingeladen sind, unabhängig von Religionen und Konfessionen, alle, die an diesem Zukunftsthema interessiert sind.

Weitere Informationen zum Thema in Hohenlohe-ungefiltert:

“Wollen politische Strippenzieher den Besuch der baden-württembergischen Integrationsministerin in Künzelsau verhindern?” – Veranstaltungsort bereitet Probleme http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11781

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IG Metall Roadshow „Arbeit – sicher und fair. Zukunft und Perspektiven für die junge Generation“ – Aktionstag in Schwäbisch Hall

Die Roadshow zur Kampagne der IG Metall „Arbeit – sicher und fair. Zukunft und Perspektiven für die junge Generation“macht am Samstag, 15. Oktober 2011, von 10 bis 17 Uhr  Station in Schwäbisch Hall. Die Aktion findet am Froschgraben im Kocherquartier statt.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen zu Ausbildung, Übernahme und Qualifizierung weiter ausbauen

Mit der Kampagne „Arbeit – sicher und fair. Zukunft und Perspektiven für die Junge Generation“ will die IG Metall die Interessen der jungen Generation ins Zentrum ihrer Politik rücken. Ziel ist es, sichere und gute Arbeit, bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Leben und Bildung und Ausbildung für junge Erwachsene zu erreichen. Dazu sollen Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen zu Ausbildung, Übernahme und Qualifizierung weiter ausgebaut werden. Gleichzeitig will die IG Metall mehr betriebliche Lösungen zur besseren Vereinbarkeit von Arbeit und Leben aushandeln.
In der Öffentlichkeit wird die IG Metall Schwäbisch Hall am Samstag, 15. Oktober 201, von 10 bis 17 Uhr, am Froschgraben im Kocherquartier für die Anliegen der Kampagne werben.

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Occupy Wall Street: Schwappt der Bankenprotest zu uns über?

Der heiße Herbst in Amerika strahlt auch nach Deutschland ab. In New York protestieren Tausende gegen die Macht der Banken. Flankiert wird die Bewegung „Occupy Wall Street“ von namhaften Fachleuten. Ein Beitrag des Bayerischen Fernsehens.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Tja, auch in Deutschland wird man jetzt radikal – die ersten Unterschriftenaktionen gegen diesen Wahnsinn laufen schon … (wer hätte das gedacht!)

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„Volksabstimmung zu Stuttgart 21: Landrat fordert Fichtenaus Bürgermeister Piott auf, mehr als nur ein Wahllokal einzurichten“

Auf unsere Intervention bezüglich der Gemeinde Fichtenau (nur ein Wahllokal für die gesamte Gemeinde bei der Volksabstimmung zu Stuttgart 21) hat Landrat Gerhard Bauer inzwischen reagiert.

Von Hans-Joachim Feuchter,  Grüne/ödp im Kreistag Schwäbisch Hall

Gibt es im Landkreis Schwäbisch Hall mehr Fälle wie in Fichtenau?

Er hat mir telefonisch mitgeteilt, dass er den Bürgermeister der Gemeinde Fichtenau, Piott, darüber informiert habe, dass sein Verfahren ungesetzlich sei und nicht den Vorgaben des Gesetzes zur Durchführung von Volksabstimmungen entspreche. Er habe ihn angewiesen, sich den Gesetzesvorgaben entsprechend zu verhalten und mehr Wahllokale einzurichten. Inzwischen gibt es wohl auch einen Erlass des Innenministeriums zur selben Problematik. Offensichtlich gibt es auch andernorts Ähnliches. Von daher wäre es aus unserer Sicht lohnend, die Art der Durchführung der Volksabstimmung im Landkreis zu recherchieren. Ich werde heute noch beim Landrat anfragen, ob es im Landkreis vergleichbare Fälle gibt, beziehungsweise wie im Landkreis die Volksabstimmung durchgeführt wird.

Brief von Hans-Joachim Feuchter an Landrat Gerhard Bauer (Freitag, 7. Oktober 2011):

Sehr geehrter Herr Landrat,

Sie haben mir gestern mündlich mitgeteilt, dass die geplante Durchführung der Volksabstimmung in Fichtenau ungesetzlich ist und dass Sie Herrn BM Piott angewiesen haben, mehr Wahllokale einzurichten. Inzwischen gibt es wohl einen Erlass des Innenministeriums zur selben Problematik. Das lässt vermuten, dass auch andernorts ähnlich verfahren wird wie in Fichtenau. Ich möchte Sie bitten, dies von der Kommunalaufsicht für den Landkreis überprüfen zu lassen und gegebenenfalls für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgabe zu sorgen. Im Grunde müsste so verfahren werden wie bei Landtagswahlen. Bitte informieren Sie mich über das Ergebnis Ihrer Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Feuchter

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„Mehr Schutz vor Glücksspielen im Internet“ – Europaabgeordnete fordern EU-Kommission zum Handeln auf

Bürger und Bürgerinnen sollen besser vor Suchtgefahr und kriminellen Aktivitäten im Bereich von Online-Glücksspielen geschützt werden. Dazu haben die Europaabgeordneten im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments vor einigen Tagen einem entsprechenden Initiativbericht mit großer Mehrheit zugestimmt.

Vom Europabüro Künzelsau

Effektive Regeln zum Schutz der Bürger

„Das Online-Glückspiel kennt keine Grenzen. Deshalb bedarf es in diesem Bereich starker und effektiver Schutzbarrieren. Nicht Liberalisierung des Glücksspielmarktes, sondern effektive Regeln brauchen die Bürger und Bürgerinnen. Die Abstimmung hat gezeigt: Ein Mehr an Verbraucherschutz ist notwendig. Nun ist die EU-Kommission am Zug“, forderte die SPD-Verbraucherschutzexpertin und Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Evelyne Gebhardt.

Hohes Verbraucherschutzniveau gewährleisten

Die SPD-Politikerin fordert die Kommission dazu auf, einen gesetzlichen Rahmen für Online-Glücksspiele zu prüfen. Der Glücksspielsektor in Europa ist geprägt von sehr unterschiedlichen Traditionen und Kulturen. Daher weichen auch die jeweiligen Regelungen in den einzelnen Mitgliedstaaten in Teilen stark voneinander ab. „Nationale Vorschriften müssen gewahrt bleiben, aber nur, wenn sie auch ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleisten. Die Landesregierung Schleswig-Holstein geht daher mit der Liberalisierung des Glücksspielsektors mit schlechtem Beispiel voran“, betonte Evelyne Gebhardt abschließend.

Hintergrund:

Entstehung von Spielsucht bekämpfen

Als einziges Bundesland hat Schleswig-Holstein mit dem am 14. September 2011 verabschiedeten „Gesetz zur Neuordnung des Glücksspiels“ seinen Glückspielsektor liberalisiert. Damit wird sich Schleswig-Holstein nicht weiter an dem von allen sechzehn Bundesländern geschlossenen Glücksspielstaatsvertrag beteiligen. Der Staatsvertrag zum Glückspielwesen in Deutschland schafft bundeseinheitliche Rahmen­bedingungen für den Glücksspielsektor in Deutschland. Ziel ist es, die Entstehung von Spielsucht zu bekämpfen und insbesondere den Jugend- und Spielerschutz zu gewährleisten.

Weitere Informationen und Kontakt:

Europabüro Künzelsau, Keltergasse 47, 74653 Künzelsau

Telefon: 0 79 40 – 5 91 22

Fax: 0 79 40 – 5 91 44

Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

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