Die Einführung des Tetrafunks ist ein einziges Desaster. Beim Großeinsatz in Gorleben versagte der Digitalfunk. Auch in U-Bahnen gibt es keine Verbindung. Dies veröffentlichte das ARD-Politmagazin Report München in der Sendung am 29. November 2010.
Gefunden von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Der Beitrag von Report München zum Tetrafunk im Internet:
Der niederländische Songwriter Michiel Flamman, alias SOLO, gastiert am Freitag, 3. Dezember 2010, ab 20.30 Uhr in der 7180-Bar in Crailsheim.
Von Harald Haas, Betreiber der 7180-Bar in Crailsheim
Zwischen Pop und Folk
Seine Lieder pendeln zwischen Pop und Folk und er ist stets auf der Suche nach der zeitlosen Melodie. Flamman „entlässt“ seine Songs erst, wenn diese perfekt sind. Dieser Perfektionismus brachte ihn in Holland in die größten Hallen. Er füllte Clubs und räumte Preise ab. Michiel Flamman ist im Nachbarland die Nummer 1 unter den Songwritern und nun will er Deutschland erobern. Ein Fest der deutsch-holländischen Freundschaft in der 7180-Bar Crailsheim.
Weitere Informationen im Internet:
http://www.youtube.com/watch?v=UgeLtxllAc0
Die Aktion findet am 4. und 5. Dezember 2010 im Schloss Kirchberg an der Jagst statt.
Vom Veranstalter
http://www.kirchberg-jagst.de/data/ausDemRathaus.php?id=179543
Die Bundesregierung hält an der Rente mit 67 fest. Dies schreibt sie in ihrem Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, der in Form einer Unterrichtung (17/3814) vorliegt und am Donnerstag im Bundestag erstmals beraten wird. Die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters sei notwendig und bleibe weiterhin vertretbar, lautet das Fazit des Berichts. Die Rente mit 67 diene der Sicherung des Wohlstands, gewährleiste die Gerechtigkeit zwischen den Generationen und stärke die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, heißt es weiter. Für die NachDenkSeiten eine menschenverachtende Beschönigung einer bittere Realität.
Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert
Weiter im Text: Die Entwicklung am Arbeitsmarkt in den letzten Jahren bestärke sie in ihrer Einschätzung, schreibt die Regierung. Die Erwerbsbeteiligung und die Arbeitsmarktchancen hätten sich gerade für die Älteren deutlich verbessert. Deutschland habe das EU-Ziel 2010, die Erwerbstätigenquote der über 55-Jährigen bis 2010 auf mindestens 50 Prozent zu erhöhen, bereits im Jahr 2007 überschritten. Auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Älteren sei deutlich gestiegen, schreibt die Regierung. Von dieser Entwicklung profitierten nicht nur die Personen im Alter zwischen 55 und unter 65 Jahren, sondern insbesondere auch jene im Alter zwischen 60 und unter 65 Jahren. Deren Erwerbstätigenquote habe sich seit 2000 nahezu verdoppelt und liege aktuell bei rund 40 Prozent. Nach aktuellen Daten von Eurostat liege diese Quote im zweiten Quartal 2010 sogar bereits bei 41,1 Prozent. Auch die Beschäftigungsquote bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter zwischen 60 und 64 Jahren habe sich seit dem Jahr 2000 verdoppelt und betrage rund 23 Prozent. Die Entwicklung zeige, dass der Prozess einer längeren Erwerbsdauer bereits begonnen habe und sehr dynamisch verlaufe.
Die NachDenkSeiten kommentieren den Bericht folgendermaßen: „Viel menschenverachtender kann man eine bittere Realität für einen Großteil der Arbeitnehmer nicht beschönigen.“
– Dass die Zahl der über 55-Jährigen gestiegen ist, hat vor allem damit zu tun, dass die Zahl der geburtenstarken Jahrgänge in diese Altersgruppe nachgerückt ist.
– Die „Erwerbstätigenquote“ von angeblich 40 im Alter zwischen 60 und 65 Jahren sagt überhaupt nichts darüber aus, ob diese Altersgruppe als Selbständige, ob auf einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz, ob in einem 400-Euro-Job oder in einem Niedriglohnsektor noch einer Arbeit nachgeht. Wenn sich das Ministerium sogar noch mit der Eurostat-Zahl von 41,1 Prozent zu schmücken versucht, so wird dabei unterschlagen, dass nach dieser Statistik alle Personen als erwerbstätig gelten, die zumindest eine Stunde in der Woche gegen Entgelt oder wie auch immer als Selbständige bzw. als mithelfende Familienangehörige arbeiten.
– Im sog. Alterssurvey heißt es: „Unter den 60- bis 64-Jährigen stieg zwischen 1996 und 2008 die Erwerbsbeteiligung um zehn auf 33 Prozent“ (Deutscher Alterssurvey vom 8. September 2010, S. 3 [PDF – 49 KB]) Wie die Ministerin auf 40 Prozent kommt, ist schleierhaft.
– Besonders deutlich wird der zynische Euphemismus, wenn da großspurig davon die Rede ist, dass die Beschäftigungsquote bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter zwischen 60 und 64 Jahren sich verdoppelt habe. Was aber die Erhöhung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre stützen soll, wenn weniger als ein Viertel (23 Prozent) noch sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind und damit Beiträge zur Verbesserung ihrer Rentenleistung bezahlen (können) erschließt sich nur, wenn man seinen eigenen Lügen auch noch Glauben schenkt.
Noch am 23. 06. 2010 antwortet die Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion die Linke [PDF – 1.1 MB ] folgendes: Nicht einmal zehn Prozent der 64-Jährigen waren 2008 sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Gerade ein Fünftel der 60-jährigen schafft den Übergang aus der Erwerbslosigkeit in Erwerbstätigkeit. Von den 64-jährigen schaffen es nicht einmal mehr zehn Prozent. Mehr als ein Fünftel (22 Prozent) geht aus Erwerbslosigkeit (Leistungen SGB III/SGB II) und weniger als ein Fünftel (18 Prozent) geht aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in die wohlverdiente Altersrente.
– Auch die raffiniertesten statistischen Tricks und die dreistesten Beschönigungen ändern nichts an der Tatsache, dass aus heutiger Sicht die Rente mit 67 für den allergrößten Teil der Arbeitnehmer eine faktische Rentenkürzung bedeutet.
http://www.bundestag.de/presse/hib/2010_11/2010_390/02.html
http://www.nachdenkseiten.de/?p=7578#h08
200 Jahre Zugehörigkeit Crailsheims zu Württemberg: Aus diesem Anlass lädt die SPD-Landtagsfraktion am Donnerstag, 2. Dezember 2010, um 19 Uhr zum Empfang in den Ratssaal in Crailsheim ein.
Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall
Mit den Bürgern ins Gespräch kommen
Im Jahr 2010 jährt sich die Zugehörigkeit Crailsheims zu Württemberg zum 200. Mal. Dies ist für die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg ein willkommener Anlass, in der Stadt einen Empfang zu geben, um auf dieses Jubiläum zu blicken und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Damit greift die Landtagsfraktion eine Anregung von vor Ort und durch den örtlichen Landtagsabgeordneten Nik Sakellariou auf. Stattfinden wird der Empfang am Donnerstag, 2. Dezember 2010, um 19 Uhr im Ratssaal des Crailsheimer Rathauses.
SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel spricht das Schlusswort
Nach einer Begrüßung durch Nik Sakellariou, Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Schwäbisch Hall, und einem Grußwort des Crailsheimer Oberbürgermeisters Rudolf Michl wird Stadtarchivar Folker Förtsch einige historische Anmerkungen zu 200 Jahren Zugehörigkeit Crailsheims zu Württemberg machen. Der SPD-Landeschef und Fraktionsvize Nils Schmid, Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2011, wird in seiner kurzen Rede auf das Stadtjubiläum, aber auch auf aktuelle landespolitische Themen eingehen, ehe der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel das Schlusswort spricht. Musikalisch umrahmt wird der Empfang vom Crailsheimer Klarinettenquartett Klarissimo. Beim anschließenden Stehempfang unter Mitwirkung der Fränkischen Familie besteht Gelegenheit zum geselligen Beisammensein und zu Gesprächen in lockerem Rahmen. Für einen kleinen Imbiss und Getränke ist gesorgt. Der Eintritt zum Empfang ist frei.
Anmeldung bis Dienstag, 30. November 2010
Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung bis spätestens Dienstag, 30. November 2010, gebeten – Kontakt: SPD-Landtagsfraktion, Telefon 0711 2063-791 oder per E-Mail an termin.schmiedel@spd.landtag-bw.de
Gitarrenmusik vom Feinsten spielt das Duo Palatzky & Waßer am Freitag 3. Dezember 2010, ab 20 Uhr bei „Feuchters“ in Schrozberg-Bovenzenweiler.
Vom Veranstalter
Temperamentvolle und feine Klänge
„Atemberaubendes Spiel“ titelte eine Crailsheimer Lokalzeitung vor zirka einem Jahr zur Musik Palatzky & Wassers nach ihrem Konzert in Wallhausen und: „Die Magie des Spiels entzückte die Zuhörer“. Dem ist fast nichts hinzuzufügen, denn beide Künstler stehen für eine spritzige Mischung aus Unterhaltung und Gitarrenkunst. Sie vermitteln den Zuhörern einen weit gespannten Bogen von Harmonien und Läufen, von temperamentvollen und feinen Klängen.
Klassik, Swing, Flamenco, Pop, Jazz, Blues und Latin
Stilistisch bieten sie einen musikalischen Cocktail aus Klassik, Swing, Flamenco, Pop, Jazz, Blues und Latin. Aus dieser Buntheit entsteht aber auch eine Linie, ein unverwechselbares Klangbild. Virtuos, mit viel Herz und jeder Menge Spaß gespielt, dominiert Leichtigkeit jedes Tempo und bei aller Freizügigkeit und Improvisation sind die musikalischen Themen doch klar und nehmen das Publikum mit.
Das Gitarrenduo absolviert inzwischen mehr als 80 Auftritte landauf, landab – regelmäßig auch in der VIP-Lounge des VfB Stuttgart. Die Auftritte bei Festivals, auf Messen und im Fernsehen zeugen ebenso von der ganz besonderen Qualität des Duos. In der Region machen sich Palatzky und Waßer eher rar. Einer dieser „Gigs“ ist nun schon zum fünften Mal der in Schrozberg-Bovenzenweiler.
Reservierungen erwünscht
Am Freitag, 4.Dezember 2010, ist ab 20 Uhr zeitlose Musik – handgemacht und vom Feinsten – bei den Feuchters zu hören. Reservierungen sind unter Telefon 07939-8025 möglich und erwünscht.
Ein weiterer Schwabenstreich findet am heutigen Montag, 29. November 2010, ab 18.45 Uhr, am Milchmarkt in Schwäbisch Hall statt.
Von Hans Maier, Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
Von 19 Uhr an wird für eine Minute Krach gemacht aus Protest gegen den geplanten Bau des Tiefbahnhofs Stuttgart 21 und für den Ausbau des Kopfbahnhofs K 21.
Weitere Informationen zu Stuttgart 21 im Internet:
http://stadtbahn.wordpress.com/hn-gegen-s-21/
OBEN BLEIBEN!
Aktionsbündnis Heilbronner gegen Stuttgart 21 – Für eine Bahnwende in der Region und im Land:
Infos zu Stuttgart 21 und den Alternativen gibt es zum Beispiel auf folgenden Internetseiten:
Die facebook-Gruppe „Kein Stuttgart 21“:
http://www.facebook.com/keinstuttgart21
Im Weblog „Bei Abriss Aufstand“ die neuesten Infos und Links zu Presseartikeln:
http://www.beiabrissaufstand.de/
Alle Infos rund um S 21 und die Alternative „Moderner Kopfbahnhof“:
Parkschützer:
Der Stuttgarter Appell für ein sofortiges Moratorium bei Stuttgart 21:
Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Auch bei Asbest wurde die Gefahr lange verharmlost
Werner Kloss hat sich einen Hochfrequenz-Analyser zugelegt, um die gepulste Mikrowellenstrahlen sichtbar und hörbar zu machen. „Sonst glaubt kein Mensch an diese unsichtbare Gefahr“, meint er. „trotz tausendfacher Studien von Universitäten, Forschern, Wissenschaftlern und Ärzten, die nicht auf der Gehaltsliste der Mobilfunkbetreiber stehen.“ Werner Kloss weiter: „Die Bestrahlung ist an 24 Stunden pro Tag. Wie war das mir der Asbestfaser? Seit 1900 ist diese Gefahr bekannt gewesen und erst 1976 wurde diese verboten, nachdem sehr viele Menschen daran sterben mussten.“
Hohenlohe-ungefiltert: Sie haben in Rot am See Messungen gemacht, um festzustellen, wie hoch die Strahlenbelastung in Rot am See ist – unter anderem in der Schule. Welche Ergebnisse haben die Messungen ergeben?
WERNER KLOSS: In den acht Klassenzimmern habe ich Werte von 56 Mikrowatt bis 1200 Mikrowatt festgestellt.
Wie und wann haben Sie gemessen? Welche Messgeräte haben Sie genutzt? Welche technischen Einheiten, technischen Verfahren und Grenzwerte müssen einem Laien erklärt werden?
Ich habe mit einem HF-Analyser die Werte in Mikrowatt gemessen. Die bestehenden Grenzwerte in Deutschland sind 10 000 000 (zehn Millionen) Mikrowatt bei UMTS. Diese gelten aber nur für anorganisches Material, das sich auf einem Quadratmeter Bestrahlungsfläche innerhalb einer halben Stunde um ein Grad thermisch erhöhen darf. Der biologische Grenzwert jedoch liegt bei o,oo bis maximal 100 Mikrowatt. Siehe www.baubiologie.de/downloads/sbm Richtwerte.pdf
Bei der Diskussionsveranstaltung in Kirchberg/Jagst haben Sie die Strahlung an einem Mikrowellenherd demonstriert – mit erstaunlich hohen Werten. Wie sieht es beim Betrieb eines Handys oder eines Schnurlostelefons (DECT) aus?
Ein eingeschaltetes Handy an einem ruhenden Ort hat zirka zwei bis fünf Mikrowatt. Wird jedoch dieses Handy angerufen oder angesimst etc., so erhöht sich die Strahlung je nach Abstand zum nächsten Sendemast auf 2000 bis 6000 Mikrowatt und höher. Ein DECT oder WLAN-Schnurlostelefon strahlt in der Regel 24 Stunden, rund um die Uhr, mit zirka 2000 bis 5000 Mikrowatt und mehr. Es gibt auch Drahtlostelefone welche in der Basisstation keine Strahlung haben. Wird der Hörer jedoch abgehoben, so hat der Telofonierer sofort wieder die volle Strahlung am Kopf.
Wie hoch ist die Strahlenbelastung in der Nähe von Funkmasten aus? Wo sind die Menschen am stärksten gefährdet? Welche Art von Funkmasten sind gesundheitlich am schädlichsten?
Wie erwähnt, erhöht sich die Strahlenbelastung signifikant, je näher der Anrufer sich am Sendemast befindet. Und genau dort sind auch wir organischen (lebenden) Geschöpfe Bäume, Tiere und Menschen am gefährdetsten. Sehen Sie sich mal im Sommer die Bäume um die Sendemasten an, wenn alle Bäume belaubt sind – zum Beispiel den bei der Firma Rock oberhalb Kirchberg oder den zwischen Wallhausen und Gaggstatt. Dort sind viele Bäume ohne Laub und die Astspitzen sind trocken. Zu empfehlen ist dazu die DVD von PULS-SCHLAG Bürgerforum Großraum Karlsruhe e.V. www.puls-schlag.org – über zwei Stunden langer Vortrag über Baumsterben durch Hochfrequenzsender – eine Wissenschaftliche Beweisführung.
Welcher Abstand von der Wohnbebauung sollte bei der Errichtung eines Mobilfunksendemasts mindestens eingehalten werden?
Ein Sendemast hat seine maximale Strahlungsstärke im Abstand ab 200 bis 300 Meter. Je nach Bestückung des Mastens mit mehreren Technologien wie Tetra Bos, GSM, DCS, UMTS, LTE etc., desto höher ist die Strahlungsstärke und die Hertz-Taktung und desto breiter das Frequenzband. Von 400 bis 2600. Es gilt also: je näher am Turm, desto gefährlicher. Arbeiter an diesen Sendemasten sollten sich hüten, dort rauf zu steigen ohne die Strahlungselemente abzuschalten und ohne Schutzanzug zu arbeiten. Schon das zeigt die Gefährlichkeit. Es gibt Sendemasten, die bis 35 Kilometer senden (strahlen).
Wie können sich Menschen wirkungsvoll gegen die Strahlung schützen?
Der einfachste Schutz sind Gebäude, wasserhaltige Produkte und Pflanzen wie Bäume, Tujahecken, welche die direkte Strahlung zwischen Sender und dem eigenen Wohnbereich unterbrechen. Ist ein Sendemast direkt in sichtbarer Linie zum Wohnhaus oder der Wohnung ist die Strahlung am stärksten. Dort ist ein Schutz sehr wichtig. Es gibt Baustoffe, Fenster, Wandbeschichtungen, Dächer, Vorhänge und dergleichen mehr, die vor nieder- und hochfrequenter Strahlung schützen. All dies ist zum Beispiel unter www.pulsstrahlung.de/abschirmung.htm oder www.gigahertz-solutions.de zu finden. Auch spezialisierte örtliche Handwerker können dazu konsultiert werden.
Welche Alternativen zur Mobilfunktechnik sehen Sie?
Die schnellste, einfachste, billigste und sofort wirksamste Lösung wäre ein Herunterfahren der Strahlungsstärke aller bestehnden Sendeanlagen auf maximal 200 Mikrowatt Strahlungsstärke. Ein Handy im Freien kann ab einem Empfang von 0,01 Mikrowatt betrieben werden. Weshalb fragt man sich dann, benötigen die Betreiber bis 10 000 Mirkrowatt Sendeleistung der Masten? Weil den Festnetzbetreiber und Mitwettbewerbern selbst innerhalb von Gebäuden der Telefonkunde abgeworben wird und dazu wollen sie durch die dicksten Mauern senden. Wir können ohne die geringste Strahlung auskommen innerhalb von Häusern mit herkömmlichen Festnetztelefone. Und das mit viel geringeren Kosten.
Wie sollten Behörden, Kommunen, Betreiber und Politiker das Thema Mobilfunk behandeln, damit sie möglichst keinen Schaden bei der Bevölkerung anrichten?
Die in der vorhergehenden Antwort genannten Maßnahmen wären Aufgaben der WHO, der Behörden, Gesundheitsämter, Ärzte und Betreiber usw. zum Schutz der Bürger. Dies schreibt auch unser Grundgesetz zum Schutze der Bürger vor. Wo bleiben da aber unsere Beschützer?
In Rot am See gibt es eine Bürgerinitiative gegen Mobilfunk. Wie ist die Zusammenarbeit der BI mit der Gemeindeverwaltung – gibt es ein transparentes Verwaltungshandeln beim Thema Mobilfunk?
Von Transparenz und in der Zusammenarbeit mit der Verwaltung wird seitens der BI geträumt. Hier müssen die Bürger die Verwaltung aufklären. Eigentlich ist das Aufgabe der Verwaltung wie Bürgermeister und Gemeinderäte. Sie haben einen Eid abgelegt der da lautet: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.
Wegen seines Auftretens beim Warnstreik der IG Metall am 22. Oktober 2010 beim Subunternehmen Elsen, welches das Lager der Firma Recaro Aircraft Seating in Schwäbisch Hall betreibt, hat die Firma Recaro gegen den langjährigen Betriebsratsvorsitzenden Wolfgang Haag ein Beschlussverfahren wegen Verstoßes gegen Paragraph 74, Absatz 2 des Betriebsverfassungsgesetzes („Grundsätze der Zusammenarbeit“) eingeleitet.
Von der IG Metall Schwäbisch Hall
Anhörungstermin am Donnerstag, 2. Dezember 2010, 12 Uhr, beim Arbeitsgericht Crailsheim
Die Firma Recaro will Wolfgang Haag bei Androhung einer Strafe von 250.000 Euro gerichtlich verbieten lassen, sich in seiner Funktion als Betriebsratsvorsitzender an „Arbeitskampfmaßnahmen zu beteiligen, auf die Beteiligung an solchen Arbeitskampfmaßnahmen hinzuwirken oder solche Arbeitskampfmaßnahmen argumentativ zu unterstützen.“ Der Anhörungstermin findet am Donnerstag, 2. Dezember 2010, um 12 Uhr im Arbeitsgericht in Crailsheim, Friedrichstraße 16, Zimmer 18, statt.
Betriebsräte umliegender Betriebe sollen protestieren
Wolfgang Haag wird vor Gericht von der DGB Rechtsschutz GmbH und dem Rechtssekretär Volpert Beyer vertreten. Alfons Kuhnhäuser, 2. Bevollmächtigter der IG Metall Schwäbisch Hall weist den Angriff auf den Betriebsratsvorsitzenden Wolfgang Haag entschieden zurück: „In einem demokratischen Land ist freie Meinungsäußerung selbstverständliches Recht eines jeden. Wenn die Geschäftsführung von Recaro versucht, mit Hilfe rechtlicher Unterlassungsandrohung einem gewählten Interessenvertreter einen Maulkorb zu verpassen, stößt das auf unser Unverständnis und unseren Protest.“ Die IG Metall hat die Betriebsräte der umliegenden Betriebe zum Protest aufgerufen. Sie sollen beim Anhörungstermin in Crailsheim Präsenz zeigen und Protestbriefe an die Geschäftsleitung der Firma Recaro schicken.
Weitere Informationen im Internet auf der Seite www.schwaebisch-hall.igm.de
Die IG Metall zu den Vorwürfen der Firma Recaro (doppelklicken): IG_Metall_Mitgliederbrief_11-2010
Informationen über den Warnstreik beim Subunternehmer Elsen: IG_Metall_Pressemitteilung_Warnstreik_Elsen_22-10-10
Hans-Joachim Feuchter, Fraktionsvorsitzender von Grüne/ödp im Kreistag Schwäbisch Hall, hat Landrat Gerhard Bauer, industrie- und Handelskammer (IHK) und Handwerkskammer vorgeworfen, einseitig Werbung für Stuttgart 21 zu machen, ohne dazu demokratisch legitimiert zu sein. Feuchter: „Landrat und Kammern tun so, als seien Kreistag, Handwerker und Unternehmer für S21. Dabei wurden weder der Kreistag noch die Mitglieder der Kammern dazu je befragt. Gegen diese Vereinnahmung verwahre ich mich entschieden!“
Von Hans-Joachim Feuchter, Die Grünen/ödp im Kreistag Schwäbisch Hall
Feuchter will seine Kritik im Kreistag zur Sprache bringen
Feuchter kritisierte insbesondere Landrat Bauer. Dieser habe sich mit seiner Zustimmung zur Stuttgarter Erklärung aller 35 Landräte nach einem Treffen mit Bahnchef Grube am Dienstag vergangener Woche für S21 stark gemacht, ohne dies mit den Mitgliedern des Kreistags vorher diskutiert oder gar abgestimmt zu haben. Feuchter kündigte an, dies im Kreistag zur Sprache bringen zu wollen.
Initiative „Unternehmer gegen S21“
Auch IHK und Handwerkskammer hätten sich einseitig für Stuttgart 21 ausgesprochen, ohne dazu legitimiert zu sein, so der Grüne. Sie erweckten den Eindruck, für die ganze Wirtschaft zu sprechen, obwohl bekannt sei, dass viele Unternehmer und Handwerker anderer Meinung seien. Dies belege beispielsweise die Stuttgarter Initiative „Unternehmer gegen S21“, der sich schon nach kurzer Zeit weit über 500 Mitglieder angeschlossen hätten.
Missbrauch des Mandats der Handwerkskammer
Beim Herbstforum der Handwerkskammer „Zukunft Altbau“ am Mittwoch vergangener Woche in Stuttgart seien pro S21-Buttons mit der Unterschrift „Das Handwerk“ verteilt worden – so als ob alle Handwerker pro S21 wären. Das sei eine Irreführung der Öffentlichkeit und ein Missbrauch des Mandats der Kammer, kritisierte Feuchter.
Mitgliedschaft in IHK und Handwerkskammer ist eine Zwangsmitgliedschaft
„Die Mitgliedschaft in IHK und Handwerkskammer ist eine Zwangsmitgliedschaft. Die Kammern haben deshalb nicht das Recht, sich einseitig politisch zu äußern. Sie müssen politisch Zurückhaltung üben statt einseitige Propaganda zu betreiben“, forderte Feuchter.
Wahlbeteiligung beispielsweise bei den IHK-Wahlen nur 9 bis 10 Prozent
Angesichts der äußerst niedrigen Wahlbeteiligung beispielsweise bei den IHK-Wahlen von 9 bis 10 Prozent könne die IHK nicht für sich in Anspruch nehmen, für die Unternehmerschaft insgesamt zu sprechen. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Zwangsmitgliedern seien die Kammern außerdem zur Zurückhaltung in politischen Fragen verpflichtet.