In ganz Deutschland soll ein neues (Mobil-)Funknetz für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im digitalen TETRA-Standard errichtet werden. Nutzer sollen Behörden und alle Blaulichtorganisationen wie zum Beispiel die Feuerwehren, das Rote Kreuz, die Polizei, das Technische Hilfswerk (THW), der Zoll etc. sein. Dafür soll ein flächendeckendes Funknetz mit geschätzten 10.207 neuen Sendeanlagen errichtet werden. Um den Netzausbau unbemerkt von der Bevölkerung ausführen zu können, hatte das Innenministerium über Jahre hinweg eine hohe Geheimhaltung verordnet.

Von Ulrich Weiner, einem Mobilfunk-Geschädigten

Erst nach massivem Widerstand von Städten, Gemeinden und vielen Bürgerinitiativen wurde diese jetzt aufgehoben. Durch diese Offenlegung wird jetzt nach und nach bekannt, was wirklich geplant ist. Unter Technikern gilt das Digitalfunksystem TETRA bereits als veraltet und für Aufgaben im Sicherheitsbereich als ungeeignet. Das zeigen auch die Erfahrungen aus den Ländern, die dieses System bereits nutzen. Aktuell fordern zum Beispiel die vier Feuerwehr-Gewerkschaften in den Niederlanden die Abschaltung von TETRA und die Rückkehr zum bewährten Analog-Funknetz. Hintergrund ist der Tod einiger Feuerwehrleute die aufgrund technischer Mängel ein wichtiger Funkspruch nicht erreicht hat.

Im Folgenden werden ein paar Kritikpunkte an dem TETRA-Mobilfunknetz in Kurzform abgedruckt. Ausführliche Informationen, Fernsehberichte und die Quellenangaben zu diesen Aussagen sind zu finden unter www.ulrichweiner.de, Stichwort „TETRA“ oder direkt unter http://ul-we.de/category/faq/tetra/

– TETRA ist das 9. (!) Mobilfunknetz.

– TETRA wurde bei der Grenzwerterstellung für die elektromagnetische Belastung bei Menschen nicht berücksichtigt. Die Grenzwerte in Deutschland sind ohnehin mit die höchsten in Europa und gelten nach Studien der EU als ungeeignet, die Bevölkerung zu schützen.

– Dauerstrahlung der Sender: ununterbrochen 24 Stunden am Tag.

– Teurer Unterhalt durch hohen Stromverbrauch wegen der Dauerstrahlung. Geschätzte 37 Millionen Euro pro Jahr alleine für Bayern. Zum Vergleich: die bisherigen Analogfunknetze kosten 8 Millionen pro Jahr für die ganze Bundesrepublik.

– TETRA ist ein veraltetes System – Entwicklung Ende der 1980er Jahre für eine rein zivile Nutzung. Ziel war es regional arbeiten Unternehmen wie zum Beispiel Handwerker, Fuhrunternehmen etc. mit Bündelfunk zu versorgen.

– Mangelnde Leistungsfähigkeit dieser Technologie: geringe Datenübertragungsrate (9,6 kbit/s: entspricht Faxstandard Anfang der 90er Jahre); hohe Störanfälligkeit; keine Alarmierungsmöglichkeit per Piepser möglich (Paging), dafür wird ein eigenes System benötigt.

Bund der Steuerzahler befürchtet „ein Fiasko für die Steuerzahler“

– Die Anzahl an neuen Sendeanlagen ist um ein Vielfaches höher als die Sendestandorte beim bisherigen Analogfunk. In der Ursprungsplanung waren 2.214 neue Basisstationen mit dem dazugehörigen Budget von einer Milliarde D-Mark genehmigt worden. Schnell wurde klar, dass dies eine schöngerechnete Zahl war. In der Zwischenzeit wird mit 10.207 nötigen Basisstationen gerechnet. Die Kosten dafür werden die Zehn-Milliarden-Euro-Grenze durchbrechen. Daraufhin hat sich sowohl der Bundesrechnungshof als auch der Bund der Steuerzahler eingeschaltet, der „ein Fiasko für die Steuerzahler befürchtet“. Bundesweit sind 672 Anlagen bereits installiert und davon 221 in Betrieb (Stand Mai 2010).

– Teure Investitionen auch für die Institutionen, die sich die nötigen Endgeräte neu anschaffen müssen. Allein für Bayern benötigen die Polizei, die Feuerwehren, das DRK, der Zoll, das THW etc. zirka 100.000 neue Funkgeräte. Für Baden-Württemberg wird eine ähnliche Anzahl erwartet. Kosten zwischen 800 und 2500 Euro pro Gerät.

– Taktungen liegen sehr nahe an den Gehirnfrequenzen (17,6 Hz) und Muskelfrequenzen (z. B. 1 Hz, was dem Herzmuskel entspricht). Damit sind gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden bei den Anwendern und Anwohnern zu erwarten.

– Bisherige Studien aus England weisen Gefahren für Nutzer und Anwohner nach. 176 Polizeibeamte haben im Januar 2010 Klagen auf Schadensersatz gegen ihren Arbeitgeber eingereicht.

– Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GDP), Konrad Freiberg, hat schon 2003 vor den gesundheitlichen Risiken der TETRA-Technik gewarnt.

– Das Bundesamt für Strahlenschutz räumt in einer Studie im Dezember 2008 ein, dass bisher noch keine entwarnenden Studien vorhanden sind, und sieht Forschungsbedarf innerhalb der nächsten fünf Jahre.

– Die Universität Wuppertal hat 1999 Schäden an Nadelbäumen durch TETRA nachgewiesen.

– Das TETRA-System ist im Katastrophenfall ungeeignet:
o    hoher Stromverbrauch, daher nur eingeschränkt notstromfähig
o    Abhängigkeit von Richtfunkstrecken
o    Abhängigkeit von zentralem Steuerungsserver
o    keine Möglichkeit zum Autarkiebetrieb einzelner Stationen
o    nur ein Netz für alle Einsatzkräfte
o    starre Gruppenbildung
o    keine Möglichkeit zur Kommunikation mit anderen Gruppen und Amateurfunkern wegen hoher Verschlüsselung

– Bei digitalem Funk gibt es nur zwei Betriebszustände: geht oder geht nicht. Bei analogem Funk, kann ein geübter Funker auch schwache Funksprüche noch hören. Dort gibt es alle Betriebszustände zwischen gut und nicht mehr hörbar.

– Der Betrieb des Netzes wurde an eine private Firma, Alcatel-Lucent Digitalfunk Betriebsgesellschaft mbH, übergeben.

– Berichte aus den Niederlanden und anderen Ländern, die bereits seit einigen Jahren TETRA nutzen, bestätigen diese Mängel im praktischen Einsatz-Alltag. Daher greifen viele wieder auf den analogen Funk zurück. Auch ist in den Berichten von Toten unter den Einsatzkräften die Rede, die aufgrund mangelnder Funkversorgung durch TETRA wichtige Funksprüche nicht erreicht haben und dadurch zu Tode gekommen sind.

– Modernere Techniken mit höherer Leistungsfähigkeit zum Beispiel TETRA 2000 und DMR werden mittlerweile, obwohl es deutsche Entwicklungen sind, von chinesischen Firmen angeboten. Deutschland als Hochtechnologieland ist wieder einmal dabei, den Anschluss an die Weltspitze zu verpassen und überlässt anderen den Gewinn und die Arbeitsplätze.

– Laut Bundesamt für Strahlenschutz lag die Elektrosensibilität der Bevölkerung im Jahre 2003 schon bei zirka 6 Prozent. Das sind zirka 4,8 Millionen Menschen allein in Deutschland und übersteigt damit die Zahl der Diabetiker. Eine neue Studie des BFS aus dem Jahr 2009 räumt bereits 9,8 Prozent ein. Tendenz weiter steigend. Mit einer flächendeckenden Einführung von TETRA gibt es bald keine Überlebensmöglichkeit für elektrosensible Menschen mehr. Elektrosensibilität kann jeden treffen und endet ohne funkarme Rückzugsgebiete meist tödlich.

Weitere Informationen auf der Internetseite von Ulrich Weiner: www.ulrichweiner.de

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Werden die Christen der Zukunft Pfingstler sein? Einen Vortrag über das Phänomen der Pfingstlerbewegung hält Silvio Meincke am Mittwoch, 13. Oktober 2010, um 20 Uhr im Gemeindezentrum der Lukaskirche, Hagenbacher Ring 1 in Schwäbisch Hall. Der Eintritt ist frei.

Von der Volkshochschule Schwäbisch Hall und der Lukasgemeinde Schwäbisch Hall

Pfingstkirchen wachsen weltweit mit großer Dynamik

Die Pfingstkirchen wachsen weltweit mit einer außerordentlichen Dynamik. In Lateinamerika haben sie in den vergangenen Jahren große Bedeutung gewonnen. Silvio Meincke, Brasilianer und lange Jahre als evangelischer Pfarrer tätig, wird an diesem Abend über seine Erfahrungen mit Pfingstkirchen und Pfingstpredigern in Brasilien berichten. Er wird skizzieren, wie er das überraschend schnelle Wachstum dieser Bewegung versteht.

Kontakt:

Volkshochschule Schwäbisch Hall e.V., Im Haal 14, 74523 Schwäbisch Hall, Telefon 0791/97066-0

Internet: www.vhs-sha.de

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Zum Thema „Inklusion in der Grundschule“ spricht Thomas Helmle, Rektor der Steinbacher Grundschule mit Montessorizug am Donnerstag, 7. Oktober 2010, um 19.30 Uhr im Kernersaal der Limpurghalle in Gaildorf. Der Vortrag mit Diskussion ist der zweite von vier Veranstaltungen der Reihe „Vier Termine – vier Orte – vier Thesen“ des SPD-Kreisverbands Schwäbisch Hall.

Vom SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Inklusion bedeutet Einbeziehung und Dazugehörigkeit

„Inklusion“ bedeutet Einbeziehung, Einschluss, Einbeschlossenheit, Dazugehörigkeit. Die Idee der Inklusion besteht darin, dass kein Kind oder Schüler mehr als „andersartig“ angesehen werden soll. Alle Kinder sind förderbedürftig“, schreibt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) auf ihrer Internetseite.

Mit Fachleuten diskutieren

Der Schulleiter Thomas Helmle der Grundschule Steinbach kann aus seiner 15-jährigen Erfahrung mit Inklusion in der Grundschule berichten. Mit der  Veranstaltungsreihe möchte die Kreis-SPD mit der Bevölkerung über das wichtige Thema „Bildung“ ins Gespräch kommen. Am Donnerstag, 7. Oktober 2010, wird die Bildungsdiskussion durch den aus der Praxis kommenden Schulleiter Thomas Helmle  beleuchtet. In den folgenden zwei Veranstaltungen sind alle Betroffenen und Interessierten eingeladen, die Chance zu nutzen, gemeinsam mit Fachleuten, Eltern, Bildungsforschern und der Politik den  Gedankenaustausch – eine bessere Bildung und Zukunft für unsere Kinder – zu wagen.

Die weiteren Termine zum Vormerken: Am 21. Oktober 2010 in Schrozberg und am 25. November 2010 in Crailsheim.

Weitere Informationen zum Thema Inklusion von der GEW-Internetseite:

„Gemeinsam mehr lernen: Gute Bildung! Auch für Kinder mit Behinderungen.“ Diesen Aufruf einer aktuell in Berlin vorgestellten Unterstützerinitiative haben neben Vertreterinnen und Vertretern von Behindertenverbänden und Gewerkschaften die behindertenpolitischen Sprecher/innen aller Bundestagsfraktionen unterzeichnet.
Auch Marianne Demmer, Leiterin des GEW-Organisationsbereichs Schule, gehört zu den Erstunterzeichnerinnen des Aufrufs. „Wir wollen, dass behinderte Menschen einbezogen und nicht aussortiert werden, weil wir davon überzeugt sind, dass man gemeinsam mehr erreichen kann“, heißt es darin. „Was gar nicht erst getrennt wird, muss später nicht mühsam zusammengeführt werden. Deswegen wollen wir, dass Kinder mit Behinderungen gemeinsam mit nicht behinderten Kindern zur Schule gehen.“

Gute Bildung sei Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben, so die Unterzeichner. Auch Kinder mit Behinderungen hätten ein Recht darauf. Deutschland sei europaweit Schlusslicht in Sachen inklusiver Bildung: Nur etwa 15 Prozent aller behinderten Kinder würden hier gemeinsam mit nicht behinderten unterrichtet. In anderen europäischen Staaten seien dies bis zu 90 Prozent.

In dem von der SPD initiierten Aufruf für ein gemeinsames Lernen aller wird Qualität in der gemeinsamen Bildung gefordert, vor allem individuelle Förderung der Stärken und Potenziale jedes einzelnen Kindes. „Gute Bildung kostet Geld. Schlechte Bildung kostet mehr“, so das Fazit der Unterzeichner. „Wir sind überzeugt: Wer Investitionen in kleinere Klassen, in mehr Personal und in individuelle schulische Förderung unterlässt, zahlt am Ende drauf.“

Aktuelle Unterstützerinitiative der Bundes-SPD:

Behinderte Menschen einbeziehen und nicht aussortieren

Menschen mit Behinderungen sind Ausdruck gesellschaftlicher Vielfalt. Wir wollen eine Gesellschaft, in der diese Vielfalt von Anfang an Normalität ist und Alltag bleibt. Wir wollen, dass behinderte Menschen einbezogen und nicht aussortiert werden, weil wir davon überzeugt sind, dass man gemeinsam mehr erreichen kann. Was gar nicht erst getrennt wird, muss später nicht mühsam zusammengeführt werden. Deswegen wollen wir, dass Kinder mit Behinderungen gemeinsam mit nicht behinderten Kindern zur Schule gehen. Gute Bildung ist Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Auch Menschen mit einer Behinderung haben ein Recht darauf. Deswegen wollen wir gute Bildung auch für Kinder mit Behinderungen.

Gemeinsam von Anfang an

Niemand darf wegen einer Behinderung von der allgemeinen Schule ausgeschlossen werden. Das steht in der neuen UN-Behindertenrechtskonvention. In Deutschland kann behinderten Kindern der Zugang zur allgemeinen Schule verweigert werden. Das passiert jeden Tag. Wir wollen, dass Kinder und Eltern wählen können. Nur etwa 15 Prozent aller Kinder mit Behinderungen werden bei uns unter einem Dach mit nicht behinderten Kindern unterrichtet. Damit sind wir Schlusslicht in Europa. Bei unseren Nachbarn sind es bis zu 90 Prozent. Fast 500.000 behinderte Kinder gehen in Deutschland auf gesonderte Schulen – meist weit weg von zu Hause und oftmals gegen ihren und gegen den Willen ihrer Eltern. Besonders betroffen sind Kinder aus sozial schwächeren Familien und Familien mit Migrationshintergrund. Kaum ein Kind verlässt diese Schulen mit einem Abschluss. Der Weg in die Werkstatt für behinderte Menschen wird zum Automatismus.

Alle haben etwas davon

Wir wollen Qualität in der gemeinsamen Bildung. Das heißt für uns: Individuelle Förderung der Stärken und Potentiale jedes Kindes. Andere Länder haben uns das vorgemacht. Ob behindert oder nicht: Alle Kinder profitieren davon. Gute Bildung ist mehr als Zahlen und Fakten. Kinder lernen voneinander: Die Guten lernen von den Schwächeren, die ohne von denen mit Behinderung und umgekehrt. Wir wollen, dass alle Kinder gemeinsam voneinander lernen können.

Gute Bildung kostet Geld

Schlechte Bildung kostet mehr. Wir sind überzeugt: Wer Investitionen in kleinere Klassen, in mehr Personal und in individuelle schulische Förderung unterlässt, zahlt am Ende drauf. Deswegen wollen wir gemeinsam mehr erreichen: „Gute Bildung! Auch für Kinder mit Behinderungen.“

Weitere Informationen im Internet:

http://bildungsklick.de/pm/69835/unterstuetzerinitiative-gemeinsam-mehr-lernen-gute-bildung-auch-fuer-kinder-mit-behinderungen/

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Für heftige Unruhe beim Thema Stuttgart 21 sorgte ein Vorabbericht im STERN, der sich auf Geheimpapiere der Deutschen Bahn (DB) beruft und von einem unglaublichen Planungschaos und nicht kalkulierbarer Kosten spricht.

Von Michael Schwager, Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD), VCD-Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe

Der Bericht im Stern ist zu finden auf der Internetseite http://www.stern.de/wirtschaft/immobilien/geheime-akten-stuttgart-21-nichts-als-chaos-1608267.html
Die DB dementiert natürlich alles, der VCD Baden-Württemberg sieht seine schlimmsten Befürchtungen bei S 21 übertroffen und fordert einen kompletten Neustart für den Bahnknoten Stuttgart.
http://www.vcd-blog.de/

Verschiedene Verbände und Organisationen haben übrigens kürzlich ein „Aktionsbündnis Heilbronner gegen Stuttgart 21 – Für eine Bahnwende in der Region und im Land“ gegründet, Infos dazu auf der neu eingerichteten Homepage.

Dort gibt es auch eine Übersicht über aktuelle Termine: http://www.hgs21.de/

Weitere Termine in der Übersicht:

D O N N E R S T A G:
15 Uhr: Es gibt Hinweise, dass ein Großeinsatz der Polizei zur großflächigen Abriegelung des Schlossparks geplant ist.
http://www.bei-abriss-aufstand.de/

F R E I T A G:
19 Uhr: Bad Friedrichshall-Kochendorf Restaurant Nordbahnhöfle Diskussionsveranstaltung „Stuttgart 21 und die Folgen“
http://www.rls-bw.de/cms/index.php?article_id=442

ab 19 Uhr, Stuttgart: Großdemo im mittleren Schlossgarten mit anschließendem Demozug unter dem Motto „Unser Protest wird schärfer“. http://www.bei-abriss-aufstand.de/grosdemo-1-10/
Flyer für die Demo zum Ausdrucken gibt es hier: http://www.bei-abriss-aufstand.de/wp-content/uploads/APS-WirdSchärferFlyer-2010-09-25-3.pdf
OBEN BLEIBEN!

Infos zu Stuttgart 21 und den Alternativen gibt es zum Beispiel auf folgenden Internetseiten:

Die facebook-Gruppe „Kein Stuttgart 21“: http://www.facebook.com/keinstuttgart21

Im Weblog „Bei Abriss Aufstand“ die neusten Infos und Links zu Presseartikeln: http://www.beiabrissaufstand.de/

Alle Infos rund um S 21 und die Alternative „Moderner Kopfbahnhof“: http://www.kopfbahnhof-21.de

Diese Woche gibt es bereits über 27.500 Parkschützer: http://www.parkschuetzer.de

Der Stuttgarter Appell für ein sofortiges Moratorium bei Stuttgart 21 mit fast 70.000 Unterstützern: http://stuttgarterappell.de/

Kontakt:

Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) Landesvorstand Baden-Württemberg
VCD-Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe
hhh@vcd-bw.de
http://stadtbahn.wordpress.com
http://frankenbahn.wordpress.com

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Folgenden „Leserbrief“ zu einem Artikel im Haller Tagblatt über die Mahnwache am Tetrafunksendemast in Gschlachtenbretzingen hat Beate Braun aus Michelbach/Bilz an Hohenlohe-ungefiltert geschickt.

Von Beate Braun aus Michelbach/Bilz für die Bürgerinitiativen gegen Mobilfunk im Landkreis Schwäbisch Hall

Es waren über doppelt so viele Mobilfunkgegner

Warum dieses nichts sagende Foto mit abgeschnittenem Text auf dem Plakat? Die Demonstrantinnen und Demonstranten hatten viele aussagekräftige Schilder und Banner dabei. Sollen die Kritikpunkte nicht öffentlich werden? Es demonstrierten 68, nicht „ca. 30 Mobilfunkgegner„. Wir haben gezählt.

Die Verschlüsselung von TETRA ist längst geknackt

Falsch ist auch, dass der neue Funk nicht abhörbar ist. Die Verschlüsselung von TETRA ist längst geknackt. Gerätschaften zum Abhören lassen sich im Internet bestellen. Und ebenso unwahr ist, dass damit Fahndungsbilder übertragen werden können. TETRA ist ein reiner Sprachfunk.

„Offener Brief lag über drei Monate in der Redaktion des Haller Tagblatts“

Warum übernimmt das Haller Tagblatt völlig unkritisch die Behauptungen von sogenannter ‚offizieller Seite‘, stellt die Aussagen der Bürgerinitiativen als überzogen oder falsch dar und druckt Richtigstellungen nicht ab? Der Offene Brief der Bürgerinitiativen zu TETRA lag bis zur Veröffentlichung über drei Monate bei der Redaktion. In dieser Zeit wurde der Funk ausgebaut.

Presse hat die Gegner von Stuttgart 21 jahrelang überhört

Den Stuttgart 21-GegenerInnen wird vorgeworfen, sie seien erst aktiv geworden, als alles besiegelt war. Richtig ist, dass die Presse der Gegnerschaft jahrelang keine Stimme gegeben hat. Warum wohl? Die Werbemillionen (bei der Mobilfunkbranche sind es Milliarden) der Befürworter tun gut. Freie Presse?

Mobilfunk führt zu Krankheit und Tod

Mobilfunk produziert Leid, führt zu Krankheit und Tod. Mit Menschen, die geschwächt sind, hat die Politik leichtes Spiel. Wer krank ist, rebelliert nicht.

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Der nächste Schwabenstreich in Schwäbisch Hall findet am Montag, 4. Oktober 2010, am Milchmarkt statt.

Von Hans Maier

Schwabenstreiche an 117 Orten

Beginn ist um 18.45 Uhr. Ab 19 Uhr wird als Protest gegen Stuttgart 21 für eine Minute Krach gemacht. Schwäbisch Hall ist einer von 117 Orten in Deutschland und der Welt, an denen ein Schwabenstreich veranstaltet wird. Es kann sein, dass dieses Mal das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) dazu kommt.

Freundiche Grüße

Hans Maier

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Die Aktive Tierhilfe Crailsheim e.V. veranstaltet am Samstag, 2.Oktober 2010, einen Sperrmüllmarkt in der Turn- und Festhalle Crailsheim-Altenmünster. Anlieferung der Waren ist von 9 bis  11 Uhr, die Abgabe erfolgt von 13 bis 16 Uhr .

Von der Aktiven Tierhilfe Crailsheim

Wichtige Arbeit wird ohne öffentlichen Zuschuss geleistet

Bei Anlieferung von sperrigen Waren bitten die Veranstalter um telefonische Ankündigung unter Telefon 0172 – 6321883. Angenommen wird alles, was wieder verwendbar ist. Die Aktive Tierhilfe freut sich auf viele Besucher und Käufer. Wie in jedem Jahr gibt es wieder Kaffee und Kuchen für die Gäste. Die Aktive Tierhilfe Crailsheim e.V. finanziert sich hauptsächlich durch ihre Mitgliedsbeiträge, Spenden und durch mehrere Aktionen im Jahr. Damit bezahlt sie die Betreuung (Futter, Tierarzt usw.) der aufgenommenen Fund- und Abgabetiere, ohne Zuschuss von öffentlichen Mitteln. Auch Tiere vom Tierschutzverein Feuchtwangen finden in Crailsheim bis zur Vermittlung ein vorübergehendes Zuhause. Im Moment kümmert sich die Aktive Tierhilfe um 24 Katzen und vier Hunde (in Pflegeplätzen), die dringend ein neues Zuhause suchen.

Weitere Informationen auf der Internetseite www.aktive-tierhilfe-crailheim.de

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Die Kälte, mit der Merkel, Westerwelle und Seehofer am vergangenen Sonntag vor die Kameras traten, ist so unglaublich – wohl nach unten gerechnete Zahlen des Statistischen Bundesamts sind Beweismittel, mit der die derzeitige Bundesregierung ihre soziale Kahlschlagpolitik fortsetzt.

Leserbrief von Jochen Dürr aus Schwäbisch Hall

Ermittlung des Regelsatzes ist willkürlich

Nach dem Sparpaket gibt’s halt nur so viel, wie der Bundesfinanzminister hergibt: die Hotelierpartei FDP hat sich durchgesetzt. Sie setzt bei der Ermittlung des Regelsatzes die Willkür fort, mit der Rot-Grün Hartz IV eingeführt hat. Das Urteil von Karlsruhe war auch eine Ohrfeige für SPD und Grüne. Wer das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verwirklichen will, muss aus der Hartz-Logik der Repression und Entwürdigung aussteigen. Es müssten alle Bundestagstagsabgeordneten die Schamesröte ins Gesicht treiben, wenn sie für diese Regelung noch ihre Hand im Bundestag heben. Kein Wort des Protestes hört man/frau von diesen vielen Herren und wenigen Frauen, dass in den deutschen Banken, die in der Krise vom Staat gerettet wurden, wieder üppige Gehälter gezahlt werden.

Warum ist es so ruhig in Deutschland?

In der Commerzbank, an der sich der deutsche Staat mit 18,2 Milliarden Euro beteiligt hat, sollen nach Berichten bis zu 50 Banker mehr verdienen als Vorstandschef Martin Blessing. Der verdient laut Geschäftsbericht 500.000 Euro, zuzüglich Altersvorsorge und Aufwendungen für Dienstwagen. Warum ist es so ruhig in Deutschland? Muss erst die berühmte Bahnsteigkarte gekauft werden – nehmen wir uns an den Massenprotesten gegen Stuttgart 21 ein Beispiel. Es ist überfällig.

Weitere Informationen zu Hartz IV:

„Intransparent und manipuliert“ – Hintergrundpapier zur skandalösen Regelleistungsbestimmung bei Hartz IV

Dieses Hintergrundpapier hat die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (Die Linke) am Dienstag, 28. September 2010, öffentlich vorgestellt. Es zeigt die Intransparenz und Manipulationen bei der Regelleistungsbestimmung und weitergehenden Verfassungsbruch bei Hartz IV auf. Katja Kipping ist seit November 2009 Vorsitzende des Bundestagsausschusses „Arbeit und Soziales“ und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.

Zum Hintergrundpapier von Katja Kipping:

http://www.katja-kipping.de/article/324.intransparent-und-manipuliert.html

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Zum Energietag Baden-Württemberg äußert sich Franz Untersteller, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Baden-Württemberg. Dazu macht  Harald Ebner, Bundestagskandidat von 2009 des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe und Kreisvorsitzender des Grünen-Kreisverbandes Schwäbisch Hall, einige aktuelle Ergänzungen.

Vom Grünen-Kreisbüro Schwäbisch Hall

Viele Arbeitsplätze im Bereich „erneuerbare Energien“

Gerade auch im Landkreis Schwäbisch Hall werden die Folgen des Beschlusses zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken spürbar sein. Dies gilt vor allem für den Arbeitsmarkt, der mittlerweile in der Region Schwäbisch Hall-Hohenlohe eine erhebliche Zahl an Arbeitsplätzen im Bereich der erneuerbaren Energien bereitstellt. Zahlreiche namhafte Firmen sind im High-End-Produktionsbereich der Erneuerbaren Energien tätig (Voith, Würth-Solar u.a.), darüber hinaus haben sich viele mittelständische Unternehmen und Handwerksbetriebe auf die Planung, Konstruktion und den Bau von Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energien spezialisiert (Novatech, S&K usw.). Neben den mittlerweile unzähligen dezentralen Produzenten erneuerbarer Energien werden auch die in den letzten Jahren erstarkten Stadtwerke (hier Schwäbisch Hall, Crailsheim) unter den Folgen dieses Fehlbeschlusses zu leiden haben.

Franz Untersteller zum Energietag Baden-Württemberg:

Die in Sachen Laufzeitverlängerung von CDU und FDP in den letzten Wochen gefassten Beschlüsse zeigen nach Auffassung des energiepoltischen Sprechers der Grünen Landtagsfraktion Franz Untersteller, welch geringer Stellenwert mehr Energieeffizienz und der Umstieg in eine von regenerativen Energien getragene Energieversorgung für Schwarz-Gelb tatsächlich haben. Die vorhandenen Atomkraftwerke bis weit hinter das Jahr 2040 am Netz zu belassen, wird zur Folge haben, dass der in den letzten zehn Jahren dynamisch verlaufende Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv abgebremst wird. Bereits jetzt ist absehbar, dass Investoren in Offshore-Windparks verstärkt in andere Nord- und Ostseeanrainerstaaten ausweichen. Die milliardenschweren Zusatzgewinne, die den vier großen Stromkonzernen als Folge längerer Laufzeiten winken, drohen damit, so Untersteller, auf Kosten von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung im Bereich erneuerbarer Energietechnologien zu gehen. „Statt der angeblichen Brücke entpuppt sich die von Stefan Mappus und seiner Umweltministerin Tanja Gönner in den letzten Monaten massiv vorangetriebene Laufzeitverlängerung zunehmend als kaum überwindbare Barriere auf dem allein schon aus Klimaschutzgründen notwendigen Weg ins regenerative Energiezeitalter“, meint der Grünen-Politiker.

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Eine überparteilich organisierte Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2011 findet am Freitag, 1. Oktober 2010, um 19.30 Uhr im Fashion Outlet Schrozberg (FOS), Windmühlenstraße 11, in Schrozberg statt. Es laden ein Lothar Mühlenstedt, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Schrozberg und Frank Weiß, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Schrozberg. Auf dem Podium diskutieren die Kandidaten der CDU, SPD, FDP und der Grünen.

Informationen zugesandt vom SPD-Ortsverein Schrozberg

Politischer Abend zum Tag der deutschen Einheit

Am Wochenende des „Tag der Deutschen Einheit“ findet in Schrozberg erstmals ein Deutschlandfest statt. Da kaum ein anderer Tag so von der Politik geprägt wurde, wie der Tag der Deutschen Einheit, hat man sich überlegt den Auftakt zu diesem Fest mit einem politischen Abend zu beginnen.

Die jüngste Vergangenheit hat gezeigt, dass Politik nach Ansicht der Bevölkerung nicht immer nach dessen Willen gemacht wird; dass es sinnvoll ist, sich einzumischen, seine Meinung zu äußern und Fragen zu stellen. Dies alles sollte rechtzeitig geschehen, bevor Entscheidungen getroffen werden.

In unserer repräsentativen Demokratie ist es deshalb auch wichtig sich frühzeitig mit den Repräsentanten zu befassen. Auch wenn die Landtagswahl in Baden-Württemberg erst am Sonntag, 27. März 2011, stattfindet, stellen sich die Kandidaten unseres Wahlkreises 21 Hohenlohe schon jetzt den Bürgern vor – und stehen Rede und Antwort.

Das Diskussionsforum soll hierfür die Plattform bieten, dass sich Politiker und Bürger vor Ort treffen. Nicht nur, um sich gegenseitig kennen zu lernen, sondern vor allem um Fragen zu beantworten und über aktuelle politische Themen zu sprechen.

Der CDU-Stadtverband und der SPD-Ortsverein Schrozberg laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur „Politik vor Ort“ ein. Die Veranstaltung ist öffentlich. Sie findet am Freitag, 1. Oktober 2010, im Fashion Outlet Schrozberg (ehemals SIOUX-Schuhfabrik) statt. Beginn ist um 19.30 Uhr. Der Eintritt ist frei. Die Bewirtung übernimmt die Abschlussklasse 10R.

Moderator ist Andreas Harthan vom Hohenloher Tagblatt in Crailsheim. Der Diskussion stellen sich die Landtagswahl-Kandidaten Susanne Schmezer (CDU), Hermann-Josef Pelgrim (SPD), Barbara Bruhn (Grüne) und Ute Oetinger-Griese (FDP).

Besonders freuen würden sich die Veranstalter, wenn viele Schülerinnen und Schüler der eingeladenen Schulen aus Blaufelden, Crailsheim, Gerabronn und Schrozberg teilnehmen und theoretischen Unterricht in die Praxis umsetzen könnten.

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