Spend‘ mal wieder!

Dem Internet sei gedankt! – Veröffentlicht werden mussten Großspenden an die Parteien schon immer – neuerdings gibt es diese Übersichten aber viel schneller als vorher: Der Bundestag veröffentlicht die großzügigen Zuwendungen jetzt ohne Verzug im Internet. Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Verwaltung Ende Januar angewiesen, Summen über 50.000 Euro nicht mehr wie bisher mit einer Verzögerung von mehreren Wochen in Sammelübersichten bekanntzugeben, sondern sie sofort online zu stellen.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Wie titelt die SÜDDEUTSCHE so schön: >Schwarz-Gelb heißt Schwarz-Geld<

http://www.sueddeutsche.de/,tt3m1/politik/31/503255/text/

http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2009/index.html

… man schaue sich auch mal die Zahlen zu 2010 an.

Anmerkung von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert: Die Deutsche Vermögensberatung AG, Münchner Straße 1, 60329 Frankfurt am Main spendete am 10. Februar 2010 exakt 125.000 Euro an die CDU – warum nur?

Am gleichen Tag erhielt die CDU auch noch eine Spende von 75.000 Euro von der Firma Allfinanz Deutsche Vermögensberatung AG, Münchner Straße 1, 60329 Frankfurt am Main.

Fragt sich nur, für was sich die Vermögensberater bei der CDU bedanken wollen, oder welche für sie günstigen künftigen Entscheidungen sie damit beeinflussen wollen.

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Druckzentrum Gerabronn will den Betriebsratsvorsitzenden mit aller Macht loswerden – Wegen Abmahnungen vor dem Arbeitsgericht

Wieder einmal musste sich eine Firma aus dem nahen Umfeld des Hohenloher Druck- und Verlagshauses (HDV) vor dem Arbeitsgericht Crailsheim verantworten. Das im Sommer 2009 vom HDV abgespaltene Druckzentrum Gerabronn stand am Freitag, 12. Februar 2010, zu einem Gütetermin vor Arbeitsrichter Stefan Fiebig.

Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Geschäftsführer Bauder will Betriebsratsvorsitzenden mürbe machen

Die Firma versucht offensichtlich mit aller Macht, einen Drucker los zu werden. Den Maschinenführer der Zeitungsdruckmaschine in Gerabronn hat Druckzentrum-Geschäftsführer Jürgen Bauder schon seit längerem im Visier. Der Drucker ist Vorsitzender des dreiköpfigen Betriebsrats der im Sommer neu gegründeten Firma. Er ist Bauder schon seit längerem ein Dorn im Auge. Durch Abmahnungen soll der 32-Jährige mürbe gemacht werden. Gegen die zwei jüngsten Abmahnungen hatte der Drucker beim Arbeitsgericht geklagt.

Zu Abmahnung 1: Richter Fiebig machte Stephan Wankmüller, dem Technischen Leiter der Beklagten-Seite und dessen Rechtsanwalt unmissverständlich klar, dass sich ein Mitarbeiter bei seinem Vorgesetzten nicht abzumelden brauche, wenn dieser seine Betriebsratsarbeit – wie im vorliegenden Fall – nach der regulären Arbeitszeit mache.

Zu Abmahnung 2: Die zweite Abmahnung ist etwas komplizierter. Nach Angaben des Druckers ist ihm gegen Ende der Schicht beim Reinigen der Druckmaschine Lösungsmittel ins Genick getropft. Um das Lösungsmittel aus gesundheitlichen Gründen schnell zu entfernen, sei er schon rund zehn Minuten vor Schichtende zum Duschen gegangen. Die Reinigungsarbeiten seien aber von den Kollegen des Maschinenführers ordnungsgemäß zu Ende ausgeführt worden, berichtete der Drucker vor Gericht. Ein Schaden sei durch seine kurzzeitige Abwesenheit nicht entstanden. Grundsätzlich bestehe eine Abmeldepflicht, sagte Arbeitsrichter Fiebig. „Doch, ob diese nachts um 2.35 Uhr praktisch umsetzbar ist, wenn kein Vorgesetzter im Betrieb ist“, stellte der Richter als offene Frage in den Raum. „Wünschen Sie in solch einem Fall, dass Sie um 2.30 Uhr angerufen und aus dem Bett geholt werden?“, fragte er den Technischen Leiter Stephan Wankmüller anschließend direkt. Wankmüllers Antwort: „Ich werde oft nachts in den Betrieb gerufen.“ Arbeitsrichter Fiebig schlug vor, die zweite Abmahnung binnen eines Jahres wieder aus der Personalakte des Druckers zu entfernen. Zu einer gütlichen Einigung wegen der zwei Abmahnungen ist es aber nicht gekommen.

Firma sprach gleich zwei fristlose Kündigungen aus

Die Firma Druckzentrum Gerabronn will den Betriebsratsvorsitzenden vielmehr auf dem schnellsten Wege ganz loswerden. Gleich zwei  Zustimmungsersetzungsanträge hat die Firma in der vergangenen Woche beim Arbeitsgericht eingereicht. Der Betriebsrat der Firma hatte den beiden fristlosen Kündigungen gegen den Maschinenführer nicht zugestimmt. Die öffentliche Verhandlung dieser fristlosen Kündigungen gegen den Betriebsratsvorsitzenden vor dem Arbeitsgericht Crailsheim findet am Dienstag, 23. Februar 2010, um 13.20 Uhr statt.

Lesen Sie in Hohenlohe-ungefiltert zum Druckzentrum Gerabronn auch die folgenden Artikel:

Hohenloher Tagblatt macht dem Arbeitsgericht Crailsheim viel Arbeit – Eine gütliche Einigung nach drei Gerichtsterminen und eine glatte Niederlage http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3407

Im Druckzentrum Gerabronn des Hohenloher Tagblatts wurden Mitarbeiter jahrelang mit Videokameras überwacht http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1178

Hohenloher Druck- und Verlagshaus (HDV) will das Druckzentrum Gerabronn von dem Unternehmen abspalten – Motiv der Geschäftsleitung könnte Tarifflucht oder Verringerung des Einflusses des Betriebsrats sein http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2910

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ver.di boykottiert Schlecker wegen XL-Märkten – Aktuelle Informationen aus der Region gesucht

„Das geht uns alle an“, sagt Frank Bsirske zu den Vorgängen bei dem Drogerie-Unternehmen „Schlecker“. Und damit alle erfahren warum ver.di bei Schlecker einen Beschäftigungssicherungstarifvertrag fordert, warum ver.di Schlecker XL bis auf Weiteres boykottiert und warum der Winter für das Unternehmen ein „Heißer“ werden kann, hat ver.di-Information XL-Plosiv für die Beschäftigten bei Schlecker entwickelt…“

Informationen eingesandt von Jochen Dürr, Mitglied des ver.di-Bezirksvorstands Heilbronn–Neckar–Franken

Die Ausgabe XL-Plosiv 1/2010: https://einzelhandel.verdi.de/unternehmen/schlecker_drogerie-discounter/schlecker_aktuell/data/Schlecker_XL_Plosiv_1_2010.pdf

Anmerkung von Jochen Dürr: Es wäre wichtig zu wissen, wo „Schlecker XL“-Märkte auch in unserer Region entstehen, um aktiv dagegen zu werden.

Informationen an Jochen Dürr, Zur Hohen Waag 12, 74523 Schwäbisch Hall-Bibersfeld, Telefon 0791/54118, mobil 0175/4517157, Telefax 0791/55178, E-Mail jochenduerr66@gmx.de.

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„Filme sichten für Hohenlohe“ – Kirchberger Kinoteam auf der 60. Berlinale

Das Kinoteam der Klappe am Potsdamer Platz (von links): Bettina Gottschalk, Silvia Zott, Kai-Ingo Leuthold, Harald Ebner, Beatrice Freiberg.

Das Kinoteam der Klappe am Potsdamer Platz (von links): Bettina Gottschalk, Silvia Zott, Kai-Ingo Leuthold, Harald Ebner, Beatrice Freiberg.

Die Internationalen Filmfestspiele Berlin feiern dieses Jahr ihren sechzigsten Geburtstag und auch eine mehrköpfigen Delegation des mehrfach preisge­krönten Hohenloher Kino Klappe Kirchberg/Jagst ist mit dabei.

Von Harald Ebner, Mitglied des Kirchberger Klappe-Teams

Ein Viertel der Filme wird später in Kirchberg gezeigt

Die Kirchberger Cineasten wollen dabei wieder gezielt kinematographische Kompetenz nach Hohenlohe holen und sich mit dem alljährlichen Sichtungsmarathon auf der Berlinale einen Überblick über den schier endlosen Filmmarkt verschaffen. Gut ein Viertel bis ein Drittel der dort gesichteten Filme findet schließlich den Weg nach Kirchberg. Aus einem Angebot von über 600 Vorführungen werden die Kirchberger sich durch alle wichtigen Sektionen der Festspiele durcharbeiten: den Wettbewerb mit seinen 23 Filmen, die Kinder- und Jugendfilmsparten Generation Kplus und Generation 14plus, das auf Arthousefilme abonnierte Panorama und vor allem auch das Forum, das nach wie vor experimentelle Filme mit interessanten Themen zeigt.
Schon sehr gut aufgenommen wurden vom Team der Wettbewerbsfilm „Howl“, der sich um das gleichnamige Gedicht von Allen Ginsberg dreht.

Das Team berichtet auf den Internetseiten der Klappe aktuell von der Berlinale:
www.kinoklappe.de/Berlinale.htm; weitere Infos auf www.berlinale.de

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„Sicherheitsrisiko Gentechnik“ – Vortrag mit Professorin Susan Bardocz in der Stadthalle Künzelsau

Die Trägerin des Stuttgarter Friedenspreises 2009, die Gentechnikwissenschaftlerin Prof. Dr. Susan Bardocz, kommt am Mittwoch, 24. Februar 2010, zu einem Vortrag über die Risiken der Gentechnik in die Stadthalle nach Künzelsau. Die Veranstaltung im großen Saal der Stadthalle Künzelsau beginnt um 20 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung der Organisation Gentechnikfreies Europa

Forscher zuerst gefeiert, dann gefeuert

Prof.  Bardocz und ihr Mann, Prof. Pusztai entwickelten als Erste ein Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Produkte in Europa. Dabei sind sie zu dem Ergebnis gekommen, dass das Immunsystem der Versuchstiere geschwächt  wird und sich einige innere Organe verändern. Die von Bardocz und  Pusztai  geleitete Forschergruppe hatte Ratten mit gentechnisch veränderten Kartoffeln gefüttert. In einem Fernsehinterview der BBC sagte er, er könne es nicht verantworten, gentechnisch veränderte Produkte zuzulassen und dadurch die Bevölkerung als Versuchskaninchen zu missbrauchen, und er würde ganz gewiss keine gentechnisch veränderten Lebensmittel essen, wenn er die Auswahl hätte. Nachdem er für zwei Tage lang der Held im Rowett Institut in Aberdeen war und ihm von seinem Direktor zu diesem wichtigen Forschungsergebnis gratuliert wurde, kam es rasch zu einer Kehrtwende, er und seine Frau  wurden vom Institut gefeuert und durften nicht weiter über ihre Forschungsergebnisse sprechen.

Gentechnisch veränderte Pflanzen ohne ausreichende Sicherheitsforschung zugelassen

Trotz einer späteren Rehabilitierung durch das Britische Parlament wurden die Forschungen nicht fortgesetzt und die Gentechnikindustrie inszenierte eine Schmutzkampagne gegen die Forscher. Bis heute erfolgt die Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen ohne ausreichende Sicherheitsforschung, Lebensmittel, die von Tieren stammen, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden müssen nicht gekennzeichnet werden. „Die Gentechnikindustrie fürchtet eine seriöse Sicherheitsforschung, wie sie Bardocz und Pusztai entwickelt haben, denn dann käme ans Tageslicht, dass gentechnisch veränderte Lebensmittel Allergien auslösen können und eine dramatische Auswirkung auf Fruchtbarkeit und Immunabwehr haben“, so Jürgen Binder von Gentechnikfreies Europa.

Für Rückfragen und weitere Informationen:
Jürgen Binder
0170-185 74 24
Internet: www.gentechnikfreies-europa.eu

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„Nicht klagen, dass nichts los ist, sondern selbst anpacken“ – Amtseinsetzung von Crailsheims Oberbürgermeister Rudolf Michl

Crailsheims Oberbürgermeister Rudolf Michl (SPD) ist gestern Abend (Freitag, 12. Februar 2010) „feierlich in sein Amt eingesetzt worden“. Die Festhalle in Ingersheim war voll besetzt, einige Gäste fanden nur noch Platz an Stehtischen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Die Antrittsrede und Grußworte zum Nachhören

Hohenlohe-ungefiltert bietet seinen Nutzern die Antrittsrede von OB Michl, die Vereidigung durch die Gemeinderätin Lilly Venohr sowie die Grußworte von Regierungspräsident Johannes Schmalzl, Crailsheims evangelischem Dekan Winfried Dalferth und der Personalratsvorsitzenden Gisela Ercan zum Nachhören. Zum Anhören einfach den gewünschten Link anklicken.

Die Vereidigung von OB Michl: Verpflichtung_OB_Michl

Die Antrittsrede von OB Michl (wegen der Dateigröße in drei Teilen): OB_Michl_Rede_1 / OB_Michl_Rede_2 / OB_Michl_Rede_3

Grußwort der Personalratsvorsitzenden Gisela Ercan: Personalraetin_Ercan

Grußwort von Regierungspräsident Johannes Schmalzl: Regierungspraesident_Schmalzl

Grußwort von Dekan Winfried Dalferth: Dekan_Dalferth

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Halbzeitstaffeltag endet abrupt – Fußball-Bezirksvorsitzender Wolfgang Hecker verlässt wortlos den Versammlungsort

Spielabbrüche im Fußball ist man gelegentlich gewöhnt. Doch, dass eine Dienstbesprechung mit den Vereinsvertretern abrupt beendet wird, hat es in dieser Art im Fußballbezirk Hohenlohe auch noch nicht gegeben. So vor kurzem geschehen beim Halbzeitstaffeltag der Kreisligen A 2 und B 3 im Vereinsheim des TV Rot am See.

Bericht von Jürgen Wartha, Schriftführer des Fußballbezirks Hohenlohe

Konflikt wegen Ex-Staffelleiter Leuschner tritt offen zu Tage

Nach persönlichen Beleidigungen gegenüber der Führungsspitze des Fußballbezirks Hohenlohe, die unter die Gürtellinie gingen, verließ Bezirksvorsitzender Wolfgang Hecker wortlos den Saal. Versammlungsleiter Hartmut Megerle, Bezirksspielleiter im Fußballbezirk Hohenlohe, beendete daraufhin den Halbzeitstaffeltag. Fehlende Menschlichkeit und mangelnde Unterstützung der Bezirksführung waren die „harmlosen Anschuldigungen“ der „Leuschner-Fraktion“.

Schiedsrichter soll geschlagen worden sein

Dabei ging es um die Suspendierung Ende Oktober 2009 des damaligen Staffelleiters der Kreisliga B 3, Karl-Heinz Leuschner. Leuschner soll bei einem Landesligaspiel der Spfr. Schwäbisch Hall den Schiedsrichter nach Spielende geschlagen haben und wurde danach vom Verbandsgericht des Württembergischen Fußballverbandes wfv wegen sportwidrigen Betragens das Recht aberkannt, eine Verbandsfunktion bis einschließlich 30. Juli 2010 auszuüben. (Lesen Sie dazu auch den Artikel in Hohenlohe-ungefiltert http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=6045)

Hartmut Megerle: „Eine Unverschämtheit wie hier gegen einen ehrenamtlich tätigen Funktionär gewettert wird“

„Das ist eine Unverschämtheit von Frau Anita Leuschner und Eugen Gronbach von den Spfr. Schwäbisch Hall, wie hier gegen einen ehrenamtlich tätigen Funktionär gewettert wird,“ so Hartmut Megerle zu seiner Entscheidung, die Versammlung frühzeitig zu beenden. Er sah die Möglichkeit einer konstruktiven Diskussion nicht mehr gegeben.

Schiedsrichter-Neulingskurs beginnt im März

Bis dahin war der Halbzeitstaffeltag wie gewohnt verlaufen. Sowohl für Peter Gfrärer (Staffelleiter der A 2) und Friedrich Mayer, der kurzfristig die B 3 übernommen hatte, verlief die bisherige Saison zufriedenstellend. Größere Probleme gab es in der A 2 lediglich mit den Wochenspieltagen vor und nach dem Crailsheimer Volksfest. Kurzfristige Terminwünsche der Vereine bedeuteten deshalb unnötige zusätzliche Arbeit für den Staffelleiter und den Schiedsrichter-Einteiler. In beiden Staffeln muss je ein Spiel neu angesetzt werden, da ein Regelverstoß des Schiedsrichters vorlag. Erfreulich zeigte sich Winfried Lienert, Schiedsrichterobmann der Gruppe Crailsheim, darüber, dass es doch noch gelungen ist, Anfang März einen Schiedsrichter-Neulingskurs zu veranstalten.

Änderungen bei der diesjährigen Relegation

Änderungen haben sich bei der diesjährigen Relegation ergeben. Nach dem letzten Spieltag am Samstag, 5. Juni 2010, findet am darauffolgenden Montag die Besprechung mit den beteiligten Mannschaften statt. Die Spiele selbst finden am Freitag,  11. Juni, Dienstag, 15. Juni und Freitag, 18. Juni 2010 statt. Die Saison 2010/11 beginnt am Samstag, 31. Juli 2010 mit dem ersten Pokalspieltag. Die neue Punktspielrunde wird am Sonntag, 15. August 2010 eröffnet.

Thorsten Wahl vom SV Großaltdorf bei der DFB-Aktion „Fair-Play“ ausgezeichnet

Für faires Verhalten wurde Thorsten Wahl vom SV Großaltdorf bei der DFB-Aktion „Fair-Play“ mit einem Preis ausgezeichnet. Der Deutsche Fußball Bund (DFB) hat die Schul- und Vereinskampagne TEAM 2011 gestartet. Dabei erhalten Vereine bei ihrer Anmeldung bereits eine „Welcome-Box“, die mit etlichen und interessanten Utensilien gefüllt ist. Bei Erfüllung weiterer Bausteine winken zum Abschluss der Aktion lukrative Preise. Der Abschlussstaffeltag wird vom SV Gründelhardt am 06. Juli 2010 ausgetragen.

Weitere Informationen zur Absetzung des ehemaligen Staffelleiters Karl-Heinz Leuschner:

Schwer körperbehinderter Fußballfunktionär soll einen Schiedsrichter geschlagen haben http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=6045

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Nikolaos Sakellariou (SPD): “Die Schulträger und Eltern müssen es ausbaden, dass die Landesregierung bei den Alt-Ganztagsschulen kürzt“

Der Schwäbisch Haller SPD-Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou kritisiert die von der Landesregierung angekündigte Kürzung von Lehrerstunden bei den Alt-Ganztagsschulen.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Es drohen Einschnitte beim Ganztagsangebot

Für die betroffenen Schulen bedeute die Kürzung eine gravierende Verschlechterung. Es drohten Einschnitte beim Ganztagsangebot, sofern nicht der Schulträger oder die Eltern einspringen, so Sakellariou. „Die Schulträger und Eltern müssen es ausbaden, dass die Landesregierung bei den Alt-Ganztagsschulen kürzt.“ Wieder einmal wälze die Landesregierung bei der Bildung Lasten auf die Kommunen und Eltern ab.

2,5 Millionen Euro für eine völlig unnötige Werbekampagne

Nach den Worten von Nik Sakellariou hat die SPD-Landtagsfraktion umgehend auf die Kürzung der Lehrerstunden reagiert und einen Antrag eingebracht, so dass dieser Vorgang auch im Landtag zur Sprache kommt. Die Landesregierung soll unter anderem darlegen, wie die betroffenen Ganztagsschulen die Kürzung der Lehrerstunden kompensieren sollen. „Auf der einen Seite kürzt die Landesregierung bei den Alt-Ganztagsschulen, auf der anderen Seite gibt sie 2,5 Millionen Euro für eine völlig unnötige Werbekampagne aus. Das passt nicht zusammen. Ich kann verstehen, wenn sich Eltern, Schulen und Schulträger dadurch verhöhnt fühlen“, so Nikolaos Sakellariou. Er verwies darauf, dass die SPD-Landtagsfraktion erst kürzlich bei den Haushaltsberatungen einen Antrag gestellt habe, wonach den Ganztagsschulen für zusätzliches pädagogisches Personal in den Jahren 2010 und 2011 insgesamt 18,9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden sollte. CDU und FDP hätten den Antrag aber abgelehnt.

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„Den Sozialstaat gerecht gestalten“ – DGB-Jahresempfang 2010 für Nordwürttemberg

Etwa 300 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie Betriebs- und Personalräte werden am Mittwoch, 17. Februar 2010, zum diesjährigen regionalen Jahresempfang der DGB-Region Nordwürttemberg für die Region Heilbronn-Franken im Veranstaltungsraum „M-LOG“ der Aufbaugilde Heilbronn zum Meinungsaustausch zusammenkommen.

Von der DGB-Region Nordwürttemberg, Büro Heilbronn

Impulse und Möglichkeiten in Zeiten der Wirtschaftskrise

Rednerin ist Annelie Buntenbach, geschäftsführendes DGB-Bundesvorstandsmitglied, Berlin, die zum Thema: „Den Sozialstaat gerecht gestalten – Impulse und Möglichkeiten in Zeiten der Wirtschaftskrise“ sprechen wird. Neben den ´regionalen Spitzen` in der Begrüßung durch den DGB-Regionsvorsitzenden Bernhard Löffler wird das Duo Mixtour „Jazz´n Jokes“ – Straßenmusik und mehr – den kulturellen Rahmen bieten. Neben dem Programm steht der Meinungsaustausch sehr unterschiedlicher Menschen im Mittelpunkt des Jahresempfangs.

Weiterer Veranstaltungshinweis:

8. März – Internationaler Frauentag
Frauen – Kabarett in Heilbronn mit „Konduettina“
Montag, 8. März, ab 18.30 Uhr
im Saal des Gewerkschaftshauses Heilbronn

Weitere Informationen:

DGB Region Nordwürttemberg
Büro Heilbronn
Gartenstraße 64
74072 Heilbronn
Tel. 07131 / 88880 – 10
Internet: www.nordwuerttemberg.dgb.de

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Regionale Medienkritik / 11. Februar 2010: Jugend Spezial und die GEZ

Ich finde es immer gut, wenn der Jugend eine Chance geboten wird, erste journalistische Erfahrungen zu sammeln – das nur vorab. Wieder einmal liegt es wohl eher an der Betreuung durch den zuständigen Redakteur. So wird im Hohenloher und Haller Tagblatt die heile gebührenpflichtige GEZ-Welt beschworen – leider mit (zumindest) fragwürdigen, wenn nicht sogar falschen Fakten.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Beschrieben wird der Fall eines Azubis, der für seinen Computer – im konkreten Fall ein Laptop – monatlich 17,98 Euro bezahlen muss (der Fernseher wird nicht angegeben). Schon das stimmt leider nicht – aus der Gebührentabelle der GEZ http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenuebersicht/index_ger.html :

Die monatliche Rundfunkgebühr beträgt seit Januar 2009 für ein

Radio
Neuartiges Rundfunkgerät
Radio und neuartiges Rundfunkgerät
(Grundgebühr) 5,76 EUR
für 3 Monate 17,28 EUR

Fernsehgerät
Fernsehgerät und Radio
Fernsehgerät und neuartiges Rundfunkgerät
Fernsehgerät, Radio und neuartiges Rundfunkgerät 17,98 EUR
für 3 Monate 53,94 EUR

Außerdem muss man nur einmal mit den Begriffen „GEZ“ und „Computer“ googlen, schon die ersten Treffer zeigen uns, dass es juristisch nicht so einfach ist:
„Mit dem neuen Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen hat ein weiteres Gericht zu Ungunsten der Rundfunkgebühren für Computer entschieden. Geklagt hatte eine Optiker-Kette, die für ihre 650 Filialen jährlich knapp 43.000 Euro Gebühren an die Gebühreneinzugszentrale GEZ entrichten sollte.“

Richtig ist: Dieses Urteil ist noch keine Grundsatzentscheidung, ist noch nicht einmal rechtskräftig. Außerdem kann man davon ausgehen, dass die GEZ binnen Monatsfrist Berufung gegen den Bescheid einlegen wird.
Auch Richter Gerster äußerte sich dem „Gießener Anzeiger“ gegenüber entsprechend: „Ich denke, wir sind uns da einig, dass wir nicht die letzte Instanz sein werden“. In diesem Fall wäre das nächste höhere Gericht der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel.
Doch die Fälle, in denen ähnliche Klagen Erfolg haben, mehren sich. Erst im Dezember hatte das Landgericht Braunschweig mit gleicher Begründung einer Klägerin stattgegeben, die für ihren gewerblich genutzten Computer keine GEZ-Gebühren zahlen wollte.

http://www.netzwelt.de/news/81566-urteil-keine-gez-gebuehren-computer.html

Aber es gibt auch andere Urteile: Rundfunkgebühren müssen für internetfähige PC gezahlt werden – das haben das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in ihren jüngsten Urteilen bestätigt.

http://computer.t-online.de/computer-gez-wer-wirklich-computer-rundfunkgebuehren-zahlen-muss/id_18234386/index

http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/Vorerst-keine-GEZ-Gebuehr-fuer-beruflich-genutzte-Computer-id7904.html

http://www.gebuehrenstop.de/umfrage/gez-pc-gebuehr.html

Eine gute Übersicht über alles bisherigen Urteile bietet:
http://www.telemedicus.info/urteile/tag/GEZ

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