Empfehlenswert: Die NachDenkSeiten zum Thema Hartz IV

Nachdem die NachDenkSeiten ein paar Tage über Fasching auf Tauchstation gegangen waren, sind sie jetzt wieder zurück. Wer nicht sowieso täglich reinschaut, hier die Themen des Tages – es lohnt sich, heute besonders zum Thema Hartz IV.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

1. Gerhard Bosch: Arbeit muss sich lohnen
2. „Lohnanstandsgebot“ in § 121 SGB III und § 10 SGB II
3. Hartz-Urteil: “Es wird Schlangen vor den Gerichten geben”
4. Wie sich alle mit Hartz IV verrechnen
5. Ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu begrüßen? Nein!
6. Wie die Mittelschicht durchgereicht wird
7. Kommunen: Die Schulden führen Regie
8. Steueraffäre Konten deutscher Politiker sollen offengelegt werden
9. Kriegserklärung an Großbank
10. Schuld sind die Deutschen
11. IWF plädiert für höheres Inflationsziel
12. Olaf Henkel: Der hässliche Deutsche
13. Griechische Finanzkrise
14. Immobilienblase: US-Experten fürchten den nächsten Mega-Crash
15. Schwarzbuch Deutsche Bahn: Global handeln, lokal versagen
16. Kartellamtschef kritisiert Pläne für Apothekerschutz
17. Schwarz-Gelb heißt Schwarz-Geld
18. Der Weg in die Schweiz führt über die Steueroase Deutschland
19. Paris geht gegen Steuerparadiese vor
20. Riester kommt teuer
21. Erholung und Sorgen kapitalgedeckter Altersvorsorge in Zeiten der Krise
22. Krankenhäuser: “Privatisierungen stoppen”
23. Dresden – Massenblockaden gegen Neonazis
24. Aktion innerhalb der CDU: Linkstrend stoppen
25. Bildungsmisere
26. Wie man “schmerzliche Eingriffe” schönredet
27. Zu guter Letzt: Wie Journalisten arbeiten

http://www.nachdenkseiten.de/?p=4525

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Crailsheims OB Michl gegen Factory-Outlet-Center Herrieden – Brief an Ministerpräsident Seehofer

Dem erneuten Vorstoß der Oberbürgermeister von Ansbach, Dinkelsbühl und Rothenburg sowie des Feuchtwanger Bürgermeisters gegen die Errichtung eines Factory-Outlet-Center (FOC) im nahen Herrieden angeschlossen hat sich der Crailsheimer Oberbürgermeister Rudolf Michl.

Pressemitteilung der Stadtverwaltung Crailsheim

Einzelhandel im Mittelzentrum Crailsheim gefährdet

Der Crailsheimer Rathauschef hat sich am Dienstag, 16. Februar 2010, ebenfalls schriftlich an den Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer gewandt. Michl erwartet von einer großenflächigen Verkaufseinrichtung an der Autobahn A6 bei Herrieden mit ihrer Ausrichtung auf Kunden aus der Region eine Gefährdung des Einzelhandels im Mittelzentrum Crailsheim. „Damit würden – nicht nur in unserer Stadt – die gemeinsamen Anstrengungen von Kommune, Bürgern und Staat zur Förderung unserer Innenstädte, zur bürgernahen Versorgung, zu einem ÖPNV-Grundangebot und zur Stadt der kurzen Wege beeinträchtigt“, schreibt Michl an Seehofer und bittet wie seine Kollegen aus den Nachbarstädten um einen Termin beim Bayerischen Ministerpräsidenten, um seine Position darzulegen. Und die heißt ganz klar: „Es muss bei der bisherigen Linie der Landesplanung bleiben, FOCs nur in Oberzentren zuzulassen. Eine Ausnahme per Ministerentscheid darf es nicht geben.“

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Rufmord mit Twitter

Ein über Twitter gestreutes Gerücht über eine angebliche Enthüllung um den Gouverneur des Bundesstaates New York David Paterson bedrängt die New York Times.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Man könnte sagen ein bisschen weit ab vom Schuss für uns, aber es ist (wie immer) nur eine Frage der Zeit, bis auch hier so etwas passiert:

„Der Journalist John Koblin berichtet für die Wochenzeitung New York Observer über Medien. Am 5. Februar schickte er eine Frage über den Dienst Twitter, die seitdem Politik und Medien in New York beschäftigt: „Hat irgendjemand was über den Bombeneinschlag der NYT über Paterson gehört?“ David A. Paterson ist seit März 2008 Gouverneur des Bundesstaates New York und NYT ist die New York Times – so viel war klar. Offen blieb, worin die Bombe bestehen soll. Koblin behauptete, die Zeitung arbeite seit Wochen an einer „Geschichte, die ihm großen Schaden zufügen“ werde. Quellen oder Hinweise über die Herkunft des Gerüchts oder seinen Inhalt? Keine.

Es war eine Frage über ein Gerücht, woran die Konkurrenz arbeite, so wie es sich Journalisten früher am Telefon oder bei einem Bier erzählten, streng vertraulich. Reporterklatsch. Er kann stimmen oder auch nicht. Inzwischen ist das Gerücht im Fall Paterson zu einer bizarren Geschichte über ein Gerücht gewachsen. Es ist auch eine Geschichte darüber, wie Rufmord im Zeitalter von Twitter funktioniert, wie das Ansehen eines Menschen angeblich im Dienst der Aufklärung beschädigt wird und am Ende niemand etwas getan haben will.“

http://www.sueddeutsche.de/,ra11m1/medien/91/503315/text/

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Spend‘ mal wieder!

Dem Internet sei gedankt! – Veröffentlicht werden mussten Großspenden an die Parteien schon immer – neuerdings gibt es diese Übersichten aber viel schneller als vorher: Der Bundestag veröffentlicht die großzügigen Zuwendungen jetzt ohne Verzug im Internet. Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Verwaltung Ende Januar angewiesen, Summen über 50.000 Euro nicht mehr wie bisher mit einer Verzögerung von mehreren Wochen in Sammelübersichten bekanntzugeben, sondern sie sofort online zu stellen.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Wie titelt die SÜDDEUTSCHE so schön: >Schwarz-Gelb heißt Schwarz-Geld<

http://www.sueddeutsche.de/,tt3m1/politik/31/503255/text/

http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2009/index.html

… man schaue sich auch mal die Zahlen zu 2010 an.

Anmerkung von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert: Die Deutsche Vermögensberatung AG, Münchner Straße 1, 60329 Frankfurt am Main spendete am 10. Februar 2010 exakt 125.000 Euro an die CDU – warum nur?

Am gleichen Tag erhielt die CDU auch noch eine Spende von 75.000 Euro von der Firma Allfinanz Deutsche Vermögensberatung AG, Münchner Straße 1, 60329 Frankfurt am Main.

Fragt sich nur, für was sich die Vermögensberater bei der CDU bedanken wollen, oder welche für sie günstigen künftigen Entscheidungen sie damit beeinflussen wollen.

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Druckzentrum Gerabronn will den Betriebsratsvorsitzenden mit aller Macht loswerden – Wegen Abmahnungen vor dem Arbeitsgericht

Wieder einmal musste sich eine Firma aus dem nahen Umfeld des Hohenloher Druck- und Verlagshauses (HDV) vor dem Arbeitsgericht Crailsheim verantworten. Das im Sommer 2009 vom HDV abgespaltene Druckzentrum Gerabronn stand am Freitag, 12. Februar 2010, zu einem Gütetermin vor Arbeitsrichter Stefan Fiebig.

Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Geschäftsführer Bauder will Betriebsratsvorsitzenden mürbe machen

Die Firma versucht offensichtlich mit aller Macht, einen Drucker los zu werden. Den Maschinenführer der Zeitungsdruckmaschine in Gerabronn hat Druckzentrum-Geschäftsführer Jürgen Bauder schon seit längerem im Visier. Der Drucker ist Vorsitzender des dreiköpfigen Betriebsrats der im Sommer neu gegründeten Firma. Er ist Bauder schon seit längerem ein Dorn im Auge. Durch Abmahnungen soll der 32-Jährige mürbe gemacht werden. Gegen die zwei jüngsten Abmahnungen hatte der Drucker beim Arbeitsgericht geklagt.

Zu Abmahnung 1: Richter Fiebig machte Stephan Wankmüller, dem Technischen Leiter der Beklagten-Seite und dessen Rechtsanwalt unmissverständlich klar, dass sich ein Mitarbeiter bei seinem Vorgesetzten nicht abzumelden brauche, wenn dieser seine Betriebsratsarbeit – wie im vorliegenden Fall – nach der regulären Arbeitszeit mache.

Zu Abmahnung 2: Die zweite Abmahnung ist etwas komplizierter. Nach Angaben des Druckers ist ihm gegen Ende der Schicht beim Reinigen der Druckmaschine Lösungsmittel ins Genick getropft. Um das Lösungsmittel aus gesundheitlichen Gründen schnell zu entfernen, sei er schon rund zehn Minuten vor Schichtende zum Duschen gegangen. Die Reinigungsarbeiten seien aber von den Kollegen des Maschinenführers ordnungsgemäß zu Ende ausgeführt worden, berichtete der Drucker vor Gericht. Ein Schaden sei durch seine kurzzeitige Abwesenheit nicht entstanden. Grundsätzlich bestehe eine Abmeldepflicht, sagte Arbeitsrichter Fiebig. „Doch, ob diese nachts um 2.35 Uhr praktisch umsetzbar ist, wenn kein Vorgesetzter im Betrieb ist“, stellte der Richter als offene Frage in den Raum. „Wünschen Sie in solch einem Fall, dass Sie um 2.30 Uhr angerufen und aus dem Bett geholt werden?“, fragte er den Technischen Leiter Stephan Wankmüller anschließend direkt. Wankmüllers Antwort: „Ich werde oft nachts in den Betrieb gerufen.“ Arbeitsrichter Fiebig schlug vor, die zweite Abmahnung binnen eines Jahres wieder aus der Personalakte des Druckers zu entfernen. Zu einer gütlichen Einigung wegen der zwei Abmahnungen ist es aber nicht gekommen.

Firma sprach gleich zwei fristlose Kündigungen aus

Die Firma Druckzentrum Gerabronn will den Betriebsratsvorsitzenden vielmehr auf dem schnellsten Wege ganz loswerden. Gleich zwei  Zustimmungsersetzungsanträge hat die Firma in der vergangenen Woche beim Arbeitsgericht eingereicht. Der Betriebsrat der Firma hatte den beiden fristlosen Kündigungen gegen den Maschinenführer nicht zugestimmt. Die öffentliche Verhandlung dieser fristlosen Kündigungen gegen den Betriebsratsvorsitzenden vor dem Arbeitsgericht Crailsheim findet am Dienstag, 23. Februar 2010, um 13.20 Uhr statt.

Lesen Sie in Hohenlohe-ungefiltert zum Druckzentrum Gerabronn auch die folgenden Artikel:

Hohenloher Tagblatt macht dem Arbeitsgericht Crailsheim viel Arbeit – Eine gütliche Einigung nach drei Gerichtsterminen und eine glatte Niederlage https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3407

Im Druckzentrum Gerabronn des Hohenloher Tagblatts wurden Mitarbeiter jahrelang mit Videokameras überwacht https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1178

Hohenloher Druck- und Verlagshaus (HDV) will das Druckzentrum Gerabronn von dem Unternehmen abspalten – Motiv der Geschäftsleitung könnte Tarifflucht oder Verringerung des Einflusses des Betriebsrats sein https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2910

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ver.di boykottiert Schlecker wegen XL-Märkten – Aktuelle Informationen aus der Region gesucht

„Das geht uns alle an“, sagt Frank Bsirske zu den Vorgängen bei dem Drogerie-Unternehmen „Schlecker“. Und damit alle erfahren warum ver.di bei Schlecker einen Beschäftigungssicherungstarifvertrag fordert, warum ver.di Schlecker XL bis auf Weiteres boykottiert und warum der Winter für das Unternehmen ein „Heißer“ werden kann, hat ver.di-Information XL-Plosiv für die Beschäftigten bei Schlecker entwickelt…“

Informationen eingesandt von Jochen Dürr, Mitglied des ver.di-Bezirksvorstands Heilbronn–Neckar–Franken

Die Ausgabe XL-Plosiv 1/2010: https://einzelhandel.verdi.de/unternehmen/schlecker_drogerie-discounter/schlecker_aktuell/data/Schlecker_XL_Plosiv_1_2010.pdf

Anmerkung von Jochen Dürr: Es wäre wichtig zu wissen, wo „Schlecker XL“-Märkte auch in unserer Region entstehen, um aktiv dagegen zu werden.

Informationen an Jochen Dürr, Zur Hohen Waag 12, 74523 Schwäbisch Hall-Bibersfeld, Telefon 0791/54118, mobil 0175/4517157, Telefax 0791/55178, E-Mail jochenduerr66@gmx.de.

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„Filme sichten für Hohenlohe“ – Kirchberger Kinoteam auf der 60. Berlinale

Das Kinoteam der Klappe am Potsdamer Platz (von links): Bettina Gottschalk, Silvia Zott, Kai-Ingo Leuthold, Harald Ebner, Beatrice Freiberg.

Das Kinoteam der Klappe am Potsdamer Platz (von links): Bettina Gottschalk, Silvia Zott, Kai-Ingo Leuthold, Harald Ebner, Beatrice Freiberg.

Die Internationalen Filmfestspiele Berlin feiern dieses Jahr ihren sechzigsten Geburtstag und auch eine mehrköpfigen Delegation des mehrfach preisge­krönten Hohenloher Kino Klappe Kirchberg/Jagst ist mit dabei.

Von Harald Ebner, Mitglied des Kirchberger Klappe-Teams

Ein Viertel der Filme wird später in Kirchberg gezeigt

Die Kirchberger Cineasten wollen dabei wieder gezielt kinematographische Kompetenz nach Hohenlohe holen und sich mit dem alljährlichen Sichtungsmarathon auf der Berlinale einen Überblick über den schier endlosen Filmmarkt verschaffen. Gut ein Viertel bis ein Drittel der dort gesichteten Filme findet schließlich den Weg nach Kirchberg. Aus einem Angebot von über 600 Vorführungen werden die Kirchberger sich durch alle wichtigen Sektionen der Festspiele durcharbeiten: den Wettbewerb mit seinen 23 Filmen, die Kinder- und Jugendfilmsparten Generation Kplus und Generation 14plus, das auf Arthousefilme abonnierte Panorama und vor allem auch das Forum, das nach wie vor experimentelle Filme mit interessanten Themen zeigt.
Schon sehr gut aufgenommen wurden vom Team der Wettbewerbsfilm „Howl“, der sich um das gleichnamige Gedicht von Allen Ginsberg dreht.

Das Team berichtet auf den Internetseiten der Klappe aktuell von der Berlinale:
www.kinoklappe.de/Berlinale.htm; weitere Infos auf www.berlinale.de

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„Sicherheitsrisiko Gentechnik“ – Vortrag mit Professorin Susan Bardocz in der Stadthalle Künzelsau

Die Trägerin des Stuttgarter Friedenspreises 2009, die Gentechnikwissenschaftlerin Prof. Dr. Susan Bardocz, kommt am Mittwoch, 24. Februar 2010, zu einem Vortrag über die Risiken der Gentechnik in die Stadthalle nach Künzelsau. Die Veranstaltung im großen Saal der Stadthalle Künzelsau beginnt um 20 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung der Organisation Gentechnikfreies Europa

Forscher zuerst gefeiert, dann gefeuert

Prof.  Bardocz und ihr Mann, Prof. Pusztai entwickelten als Erste ein Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Produkte in Europa. Dabei sind sie zu dem Ergebnis gekommen, dass das Immunsystem der Versuchstiere geschwächt  wird und sich einige innere Organe verändern. Die von Bardocz und  Pusztai  geleitete Forschergruppe hatte Ratten mit gentechnisch veränderten Kartoffeln gefüttert. In einem Fernsehinterview der BBC sagte er, er könne es nicht verantworten, gentechnisch veränderte Produkte zuzulassen und dadurch die Bevölkerung als Versuchskaninchen zu missbrauchen, und er würde ganz gewiss keine gentechnisch veränderten Lebensmittel essen, wenn er die Auswahl hätte. Nachdem er für zwei Tage lang der Held im Rowett Institut in Aberdeen war und ihm von seinem Direktor zu diesem wichtigen Forschungsergebnis gratuliert wurde, kam es rasch zu einer Kehrtwende, er und seine Frau  wurden vom Institut gefeuert und durften nicht weiter über ihre Forschungsergebnisse sprechen.

Gentechnisch veränderte Pflanzen ohne ausreichende Sicherheitsforschung zugelassen

Trotz einer späteren Rehabilitierung durch das Britische Parlament wurden die Forschungen nicht fortgesetzt und die Gentechnikindustrie inszenierte eine Schmutzkampagne gegen die Forscher. Bis heute erfolgt die Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen ohne ausreichende Sicherheitsforschung, Lebensmittel, die von Tieren stammen, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden müssen nicht gekennzeichnet werden. „Die Gentechnikindustrie fürchtet eine seriöse Sicherheitsforschung, wie sie Bardocz und Pusztai entwickelt haben, denn dann käme ans Tageslicht, dass gentechnisch veränderte Lebensmittel Allergien auslösen können und eine dramatische Auswirkung auf Fruchtbarkeit und Immunabwehr haben“, so Jürgen Binder von Gentechnikfreies Europa.

Für Rückfragen und weitere Informationen:
Jürgen Binder
0170-185 74 24
Internet: www.gentechnikfreies-europa.eu

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„Nicht klagen, dass nichts los ist, sondern selbst anpacken“ – Amtseinsetzung von Crailsheims Oberbürgermeister Rudolf Michl

Crailsheims Oberbürgermeister Rudolf Michl (SPD) ist gestern Abend (Freitag, 12. Februar 2010) „feierlich in sein Amt eingesetzt worden“. Die Festhalle in Ingersheim war voll besetzt, einige Gäste fanden nur noch Platz an Stehtischen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Die Antrittsrede und Grußworte zum Nachhören

Hohenlohe-ungefiltert bietet seinen Nutzern die Antrittsrede von OB Michl, die Vereidigung durch die Gemeinderätin Lilly Venohr sowie die Grußworte von Regierungspräsident Johannes Schmalzl, Crailsheims evangelischem Dekan Winfried Dalferth und der Personalratsvorsitzenden Gisela Ercan zum Nachhören. Zum Anhören einfach den gewünschten Link anklicken.

Die Vereidigung von OB Michl: Verpflichtung_OB_Michl

Die Antrittsrede von OB Michl (wegen der Dateigröße in drei Teilen): OB_Michl_Rede_1 / OB_Michl_Rede_2 / OB_Michl_Rede_3

Grußwort der Personalratsvorsitzenden Gisela Ercan: Personalraetin_Ercan

Grußwort von Regierungspräsident Johannes Schmalzl: Regierungspraesident_Schmalzl

Grußwort von Dekan Winfried Dalferth: Dekan_Dalferth

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