Die Bundestagsabgeordneten haben vor einigen Tagen über Gesetzesentwürfe zur Veröffentlichungspflicht von Nebentätigkeiten abgestimmt. Anders als die Befürworter Annette Sawade (SPD) und Harald Ebner (Grüne) stimmte Christian von Stetten (CDU) gegen eine exakte Offenlegung.

Von den PIRATEN im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Wer profitiert und wie?

Die PIRATEN des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe bedauern, dass der Bundestagsabgeordnete der CDU unserer Region gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte gestimmt hat: »Mit diesem Stimmverhalten musste leider gerechnet werden. Jeder sollte sich fragen, wer von der Blockade dieses Anti-Korruptions-Gesetzes profitiert und wie«, so Alexander Brandt, Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis 268 (Schwäbisch Hall-Hohenlohe).

Blockadehaltung der schwarz-gelben Koalition

Eine UN-Konvention gegen Korruption wurde 2003 von Deutschland unterzeichnet, aber bis heute nicht umgesetzt. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages kam bereits 2008 zu dem Ergebnis, dass dringend Nachbesserungen erforderlich sind. Die schwarz-gelbe Koalition verhinderte jedoch im Bundestag immer wieder entsprechende Initiativen. Das ohnehin schon geringe Vertrauen der Bürger in die Politik wird durch die Blockadehaltung weiter strapaziert.

Bürger wollen wissen, wo und wieviel die Abgeordneten nebenher verdienen

André Reichelt, Vorsitzender des Kreisverbandes Schwäbisch Hall der Piratenpartei: »Die vergangenen Wochen haben deutlich gezeigt, dass wir Bürger mit großer Mehrheit gerne wissen möchten, wo unsere Abgeordneten nebenher ihr Geld verdienen. Doch statt ein Zeichen zu setzen, verstecken sich viele Abgeordnete weiterhin hinter einem nebulösen Stufenmodell. Die Frage nach den Beweggründen für dieses Abwehrverhalten ist daher durchaus berechtigt.«

Mögliche Verbindungen, die das Abstimmungsverhalten beeinflussen, bleiben verborgen 

Mit dem aktuellen Stufenmodell werden große Teile der Nebeneinkünfte und deren Auftraggeber verschleiert. Denn selbst ein Antrag, bei dem Abgeordnete zumindest die Branchen angeben müssen, in denen sie nebenberuflich tätig sind, wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP abgelehnt. Mögliche Verbindungen, die das Abstimmungsverhalten beeinflussen, bleiben dadurch verborgen.

Abgleich mit den in dieser Zeit getroffenen Entscheidungen

»Wenn für einen Abgeordneten etwas dagegenspricht, dass er nachvollziehbar darstellt von wo und wofür er Gelder bezieht beziehungsweise bezogen hat, wirft das zwangsläufig die Frage nach dem Warum auf.«, ergänzt Brandt. »Dabei geht es doch nur um die jetzigen Zahlen. Noch interessanter wären die der letzten Jahre und ein Abgleich mit den in dieser Zeit getroffenen Entscheidungen.«

Für mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten und eine Verschärfung der Anti-Korruptions-Gesetze 

Die Piratenpartei tritt seit ihrer Gründung im Jahr 2006 für mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten und für eine Verschärfung der Anti-Korruptions-Gesetze ein. Reichelt lobt: »Unsere Abgeordneten in den Landtagen von Berlin, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein gehen mit bestem Beispiel voran! Sie veröffentlichen im Internet, für jeden abrufbar und detailliert, sämtliche Nebeneinkünfte.«

Die nächsten Stammtische der Piraten in der Region Hohenlohe und Heilbronn:

Ort: Schwäbisch Hall
Datum: Montag, 26. November 2012
alle 4 Wochen montags
Uhrzeit: 20 Uhr
Lokal: Brauereiausschank zum Löwen
Adresse: Mauerstraße 17
74523 Schwäbisch Hall

Ort: Crailsheim
Datum: Montag, 10. Dezember 2012
alle 4 Wochen montags
Uhrzeit: 20 Uhr
Lokal: ESV-Gaststätte
Adresse: Horaffenstraße 40
74564 Crailsheim

Ort: Künzelsau
Datum: Mittwoch, 5. Dezember 2012
alle vier Wochen mittwochs
Uhrzeit: 19 Uhr
Lokal: Dimi’s Hellas Gyros
Adresse: Hauptstraße 70
74653 Künzelsau

Ort: Heilbronn
Datum: Dienstag, 27. November 2012
Jede 2. Woche dienstags
Uhrzeit: 18.30 Uhr
Lokal:    K2Acht
Adresse: Weststraße 28
74072 Heilbronn

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.abgeordnetenwatch.de/offenlegung_von_nebeneinkuenften_auf_euro_und_cent-605-472.html

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisch_Hohenlohe

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisch_Kocher-Jagst-Piraten

http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Heilbronn

http://piratenpartei-bw.de/

http://piratenpartei-bw.de/termine/

http://www.kretschmann-o-meter.de/

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Unbefriedigend ist die Situation am Bahnhof Schwäbisch Hall-Hessental und am „Haltepunkt“ Schwäbisch Hall. 

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Bahnchef Rüdiger Grube hatte den Termin kurzfristig abgesagt

Auf Einladung von Annette Sawade (SPD), Bundestagsabgeordnete für Schwäbisch Hall und den Hohenlohekreis, waren Vertreter der Deutschen Bahn AG zu Gast am Bahnhof Schwäbisch Hall-Hessental. Eckart Fricke, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Baden-Württemberg war zusammen mit den zuständigen Verantwortlichen der Bahn-Töchter Station & Service, Netz, Regio und RegioNetz gekommen, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Bahnchef Rüdiger Grube hatte den Termin kurzfristig absagen müssen.

WC-Anlagen sind außer Betrieb

Oberbürgermeister Pelgrim wies auf die unbefriedigende Situation am Bahnhof Schwäbisch Hall-Hessental und am „Haltepunkt“ Schwäbisch Hall hin. Die WC-Anlagen sind außer Betrieb und in einem schlechten Zustand, die Bahnsteige baulich stark vernachlässigt und schlecht gepflegt, das Wagenmaterial beinahe schon historisch, die Fahrgastinformation stark verbesserungswürdig und die Barrierefreiheit unter keinen Umständen gegeben. Die Stadt erhält fortlaufend eine Vielzahl von Zuschriften und Beschwerden über die beiden Bahnhöfe und Streckenanbindung.

Stadt Schwäbisch Hall hat jährlich rund 750.000 Gäste

Die Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger sowie der zirka 750.000 Gäste, die Schwäbisch Hall jährlich besuchen, wurde den Verantwortlichen der Bahn vermittelt. Oberbürgermeister Pelgrim stellte damit auch die eklatante Diskrepanz zwischen dem Tourismus und insbesondere der Wirtschaftskraft von Stadt und Region einerseits sowie der Bahnanbindung andererseits heraus. Die Anbindung Schwäbisch Halls an den Fernverkehr ist daher ein weiteres, wichtiges Anliegen der Haller Bevölkerung.

Der ländliche Raum wird vernachlässigt

„Seit über 20 Jahren besteht diese Problematik schon, und die Verantwortlichen der Region weisen immer wieder auf diese Missstände hin. Das hat nichts mit fehlender Finanzierung zu tun, sondern hat System. Der ländliche Raum wird vernachlässigt – zu Gunsten der Metropol­regionen“, drückte Oberbürgermeister Pelgrim seinen Unmut aus. Von Annette Sawade sowie mehreren Stadträten, die zu dem Termin gekommen waren, wurden die Probleme am Hessentaler-Bahnhof anhand praktischer Beispiele aufgezeigt: Rollkoffer, Kinderwagen, Rollatoren und andere Dinge mehr, die heute zum Alltag gehören, werden auf dem Hessentaler Bahnhof zur Herausforderung.

Bahn will „Haltepunkt“ Schwäbisch Hall im Frühjahr 2013 leicht verbessern

Gute Nachrichten oder Verbesserungen konnten seitens der Bahn allerdings nicht gemacht werden. Der „Haltepunkt“ Schwäbisch Hall soll im Frühjahr 2013 für zirka 500.000 Euro leichte Verbesserungen erfahren. Darüber hinaus sahen die Verantwortlichen allerdings keinen finanziellen Spielraum für die Ertüchtigung des Bahnhofs Hessental oder um bspw. die Streckenanbindung von Schwäbisch Hall an den Fernverkehr voran zu bringen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadt Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Internet:

http://www.annette-sawade.de/

www.schwaebischhall.de

www.facebook.com/schwaebischhall

www.twitter.com/ob_schwaebhall

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Monika Knoche wurde als Kandidatin im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe zur Bundestagwahl 2013 ohne Gegenstimme nominiert. Die Kreismitgliederversammlung fand am 2. November 2012 statt.

Von Silvia Ofori und Ernst Kern, SprecherInnen des Kreisverbandes Schwäbisch Hall-Hohenlohe der Partei Die Linke

„Als Bundestagsabgeordnete der Grünen und später der Linken überzeugt“

Monika Knoche aus Karlsruhe hat mit ihren umfassenden politischen Kenntnissen und langjährigen Erfahrung als ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen und später der Linken überzeugt. Die Schwerpunkte ihrer Arbeit sind Außen- und Europapolitik. Sie ist ausgewiesene Gesundheitspolitikerin der rot-grünen Regierungszeit gewesen, bevor sie als Fraktionsvize der Linken in der Friedenpolitik und den internationalen Fragen deutliche Akzente setzte.

Gravierende Einbußen für viele Menschen

Als Gewerkschaftssekretärin beim Bundesvorstand von ver.di ist ihre parteipolitische Arbeit fest mit den Interessen der Beschäftigten verbunden. Durch die Agenda 2012 sind den sozialen Rechten der Menschen gravierende Einbußen zugefügt worden, die insbesondere Frauen negativ betreffen. Für sie ist Frauenpolitik weit mehr, als nur die Frage der Quotierung von Aufsichtsratsposten. Die Energiewende sieht sie als sozialökologische Aufgabe an, die nur von der öffentlichen Hand nachhaltig gestaltet werden kann. Sie ist davon überzeugt, dass Wettbewerb, Privatisierung und Profitmaximierung zurückgedrängt werden müssen, um die Belange des Allgemeinwohls tatsächlich gestalten und Demokratie bewahren zu können.

Monika Knoche soll auf der Landesliste eine wichtige Rolle spielen

Monika Knoche ist 58 Jahre alt und hat zwei erwachsene Söhne. Die Mitgliederversammlung hat über die Wahlstrategie 2013 diskutiert und deren zentrale Themen: Krise in Europa, Altersarmut und Rente, Arbeitnehmerpolitik und sozialökologischer Umbau. Außerdem haben die Mitglieder der Linken sechs Delegierte gewählt, die am 26. Januar 2013 die LandeskandidatInnenliste für die Bundestagwahl wählen. Monika Knoche soll dabei eine wichtige Rolle spielen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Silvia Ofori, Lange Straße 31, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791-6106

E-Mail: Ofori.S@me.com

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Zum internationalen Tag des Ehrenamts am Mittwoch, 5. Dezember 2012, um 19 Uhr hat Annette Sawade die Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Kumpf nach Schwäbisch Hall eingeladen. Ute Kumpf informiert und diskutiert zum Thema „Engagement ermöglichen – Was die Politik anpacken muss“ im Haus der Bildung im Kocherquartier.

Von Christian Gaus, Büroleiter des Wahlkreisbüros Künzelsau der SPD-Bundestagsabgeordneten Annette Sawade 

Vier Vereinsvertreter auf dem Podium

Mit auf dem Podium vertreten sind Dieter Breitner (Stadtseniorenrat Schwäbisch Hall), Jürgen Lechner (Sportfreunde Schwäbisch Hall e.V.), Pascal Rüger (Jugendkulturverein Kokolores e.V.) und Klaus Schönfeld (Chorverband Region Kocher).

Fraktion vor Ort: Engagement ermöglichen

Mittwoch, 5. Dezember 2012 (19 bis 21.15 Uhr):

Ort: Haus der Bildung in Schwäbisch Hall, Musiksaal, Salinenstraße 6 bis 10, 74523 Schwäbisch Hall

Pressemitteilung von Annette Sawade und Ute Kumpf:

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Sportverein, Freiwillige Feuerwehr, Arbeiterwohlfahrt, Gesangsverein, Selbsthilfegruppe, Elternbeirat, Freiwilliges Soziales Jahr, Kirchengemeinde oder auch das Spenden von Geld: Bürgerschaftliches Engagement hat viele Gesichter. In Deutschland sind über 23 Millionen Menschen in mehr als 600.000 Vereinen und Organisationen bürgerschaftlich engagiert. Dieses Engagement mit all seinen Facetten spielt eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft. Es stärkt den Zusammenhalt, überwindet soziale Schranken, verbindet und integriert. Engagement basiert auf Freiwilligkeit. Damit sich noch mehr Menschen engagieren, sind gute Rahmenbedingungen unerlässlich.

Rechtliche Rahmenbedingungen ausbauen und verbessern

Engagierte Bürgerinnen und Bürger vor Ort brauchen daher einen Staat, der die rechtlichen Rahmenbedingungen ausbaut und verbessert.

Unfallversicherung für Engagierte

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in Regierungsverantwortung immer für die Engagierten eingesetzt. Mit der Regierungsübernahme im Jahr 1998 wurden zahlreiche Maßnahmen angestoßen: Darunter die Unfallversicherung für Engagierte oder eine Einschränkung der Haftung von ehrenamtlichen Vereinsvorständen. Im Jahr 2006 wurde mit der groß angelegten Reform „Hilfen für Helfer“ unter anderem die Übungsleiterpauschale angehoben, es wurde ein Freibetrag für ehrenamtlich Engagierte geschaffen und das Spendenrecht wurde vereinfacht.

Zu viel Bürokratie, zu wenig Unterstützung durch örtliche Behörden oder lokale Politik

Daran wollen wir anknüpfen. Noch immer „ächzen“ Engagierte unter zu viel Bürokratie oder vermissen die Unterstützung durch die örtlichen Behörden oder die lokale Politik. Die SPD-Bundestagsfraktion will mit Ihnen ins Gespräch kommen und zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern eines Musik-, Sport- und Jugendkulturvereins sowie eines Seniorenrates diskutieren, wo weitere Nachbesserungen nötig sind und Informationsbedarf besteht.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Annette Sawade, MdB
Ute Kumpf, MdB

Weitere Informationen und Anmeldung bis zum 30.11.2012 unter:
http://www.spdfraktion.de/service/termine/engagement-erm%C3%B6glichen

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Christian Gaus | Büroleiter

ANNETTE SAWADE

Mitglied des Deutschen Bundestages

Wahlkreisbüro

Keltergasse 47

74653 Künzelsau

Tel.: 07940 / 982 9947

Fax: 07940 / 982 4604

annette.sawade@wk.bundestag.de

www.annette-sawade.de

www.facebook.de/AnnetteSawade

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 Das Hällisch-Fränkische Museum in Schwäbisch Hall hat sein Dezember-Programm 2012 vorgelegt. Nach eigenen Angaben des Museums sind „Änderungen vorbehalten“.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Sonderausstellungen:

Bis 10. Februar 2013:

„Kommt zusammen! Moschee, Kirche, Synagoge“, Fotodokumentation von Jochen Gewecke (Europäischer Bürgerpreis 2009) – (in Kooperation mit dem Evangelischen Bildungswerk Schwäbisch Hall, der Türkisch-Islamischen Union und der Volkshochschule Schwäbisch Hall)

Bis 2. Dezember 2012:

„Angewandte Kunst“, Verkaufsausstellung des Bundes der Kunsthandwerker Baden-Württemberg im Rathaus

Ausstellungen im „Wintergarten“

Bis 20. Januar 2012:

Dieter Häussler, „Zwischen Diesseits und Jenseits“

Führungen und sonstige Veranstaltungen:

Mittwoch, 5. Dezember 2012, 20 Uhr:

„Der romanische Radleuchter der Comburg – Restauratorische Aufnahme“, Referentin: Diplom-Restauratorin Ines Frontzek (in Kooperation mit dem Historischen Verein für Württembergisch Franken)

Samstag, 8. Dezember 2012, 14.30 Uhr:

„Maria und das Jesuskind“, Führung für Kinder ab acht Jahren mit Karin Bauer-Schellenberger, Anmeldung erforderlich (Telefon 0791/751-289)

Sonntag, 9. Dezember 2012, 14.30 Uhr:

„Weihnukka – Weihnachten und Chanukka“, Führung in der Sonderausstellung „Kommt zusammen! – Moschee, Kirche, Synagoge“ mit Nanette Unger M.A.

Samstag, 15. Dezember 2012, 14.30 Uhr:

„Last-Minute-Geschenke für das Weihnachtsfest“, Bastelworkshop für Kinder ab neun Jahren, Anmeldung erforderlich (Telefon 0791/751-289)

Sonntag, 16. Dezember 2012, 14.30 Uhr:

„Moschee, Kirche, Synagoge“, Führung durch die Sonderausstellung mit dem Künstler Jochen Gewecke und Dr. Armin Panter

Samstag, 22. Dezember 2012, 14.30 Uhr:

„Warum feiern wir Weihnachten?“, Führung für Kinder ab neun Jahren durch die Sonderausstellung „Kommt zusammen! – Moschee, Kirche, Synagoge“ mit Karin Bauer-Schellenberger. Anmeldung erforderlich (Telefon 0791/751-289)

Sonntag, 30. Dezember 2012, 14.30 Uhr:

„Alles begann mit Abraham“, Führung für Erwachsene und Kinder (ab acht Jahren) in der Sonderausstellung „Kommt zusammen! – Moschee, Kirche, Synagoge“ mit Nanette Unger M.A.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.schwaebischhall.de/kulturstadt/museen/haellisch-fraenkisches-museum.html

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Das Kinderhaus Katharina in Schwäbisch Hall wurde zum dritten Mal mit dem Gütesiegel Felix durch den deutschen Chorverband ausgezeichnet.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Auch Lieder aus anderen Kulturkreisen

Zu den Kriterien zählen das tägliche Singen in einer der kindlichen Stimme angemessenen Tonlage, eine vielfältige und altersgemäße Liedauswahl, Lieder aus anderen Kulturkreisen, Liedvorführungen bei besonderen Aktionen, die Begleitung durch Rhythmusinstrumente sowie Tänze und Bewegungsspiele. Alle drei Jahre wird die Umsetzung dieser Kriterien durch einen ehrenamtlichen Felix-Berater des deutschen Chorverbandes überprüft.

Musizieren und Experimentieren mit Klängen

All diese Kriterien erfüllt das Kinderhaus Katharina in besonderem Maße und bietet musikalische Elemente in verschiedener Form an: Durch vielfältige musikalische Impulse wie tägliches Singen, durch Musizieren und Experimentieren mit Klängen, im wöchentlichen Mi-Ma-Musikus-Treff, dem Singtreff von Kindern zwischen einem und sechs Jahren, und durch Singpaten werden unterschiedliche musikalische Schwerpunkte gesetzt. So werden dann auch bei Festen und besonderen Anlässen beziehungsweise Aktivitäten die entwickelten Tänze und Bewegungsspiele mit instrumentalischer Begleitung aufgeführt. Verschiedene Anlässe wie im Krankenhaus, im Seniorenheim oder auf dem Weihnachtsmarkt nutzt das Kinderhaus Katharina, um das musikalische Können zu präsentieren.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.schwaebischhall.de/familienstadt/tageseinrichtungen-fuer-kinder/stadtmitte/katharina.html

Kinderhaus Katharina – eine Ganztageseinrichtung, Hirschgraben 15, 74523 Schwäbisch Hall
Telefon: 0791/768 2

Stadtverwaltung Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

www.schwaebischhall.de

www.facebook.com/schwaebischhall

www.twitter.com/ob_schwaebhall

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