In der Schwarzwaldgemeinde Calw wird am Sonntag, 25. September 2011, ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Mit dem amtierenden Gaildorfer Bürgermeister Ralf Eggert und Dr. Johann Malcher gibt es nur zwei Kandidaten. Amtsinhaber Manfred Dunst tritt nach Ablauf seiner ersten Amtszeit nicht mehr an.
Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Die Stadt Calw ist hoch verschuldet
Die Stadt Calw ist hoch verschuldet. Der Schuldenstand des städtischen Haushalts wird sich „zum 31. Dezember 2011 auf rund 31,9 Millionen Euro erhöhen“, heißt es im Haushaltsplan der Gemeinde. Das bedeutet bei rund 23.000 Einwohnern eine Pro-Kopfverschuldung von rund 1387 Euro. Der Südwestrundfunk (SWR) spricht in einer Fernsehsendung im August 2011 über Calw sogar von städtischen Schulden in Höhe von 40 Millionen Euro. Dies entspräche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1739 Euro.
Ist der Gaildorfer Bürgermeister der richtige Mann, um Wogen zu glätten?
OB-Amtsinhaber Manfred Dunst ist bei verschiedenen Calwer Gruppen wegen seiner intransparenten Amtsführung umstritten. Das politische Klima scheint vergiftet. Ob da der Gaildorfer Bürgermeister Ralf Eggert der richtige Mann als OB-Nachfolger ist, um die Wogen zu Glätten, ist fraglich. In Gaildorf ist Eggert während seiner neun Bürgermeisterjahre nicht durch besonders transparentes Verwaltungshandeln aufgefallen. Wie er mit Kritikern umgeht, zeigte Eggert in den vergangenen Monaten, als er mobilfunkkritische Bücher kurzerhand aus der städtischen Bücherei entfernen ließ. Dieses Vorgehen hat dem amtierenden Gaildorfer Bürgermeister landesweite Publizität verschafft.
Wählertäuschung und Vertrauensbruch
Eggerts Kandidatur in Calw ist grundsätzlich zu kritisieren. Im Sommer 2010 flunkerte er den Gaildorfer Bürgerinnen und Bürgern noch vor, für ihn gäbe es keine schönere und lebenswertere Stadt als die 12500-Einwohnerstadt Gaildorf. Eggert, in Gaildorf seit 2002 Bürgermeister im Amt, bekam bei der Bürgermeisterwahl im vergangenen Sommer 83,07 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,25 Prozent der Stimmberechtigten. Nur ein Jahr nach seiner Wiederwahl will sich der 41-Jährige nun in Richtung Calw aus dem Staub machen. Viele sehen darin eine bewusste Wählertäuschung und einen eklatanten Vertrauensbruch. Möglich ist, neben der besseren Besoldung als OB in Calw, dass Eggert der vermehrten Kritik an seiner Amtsführung in Gaildorf seit seiner Wiederwahl 2010 entfliehen will. Eigentlich haben ihm die Gaildorfer Bürger einen Arbeitsauftrag bis 2018 erteilt.
Weitere Informationen über den Gaildorfer Bürgermeister Ralf Eggert auf Hohenlohe-ungefiltert:
“Warum ließ der Gaildorfer Bürgermeister mobilfunkkritische Bücher aus der Stadtbücherei entfernen ?” – Offener Brief an Bürgermeister Eggert https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11238
“Eigentlichen Skandal verschleiert” – Bürgerinitiativen gegen Mobilfunk kritisieren Gaildorfer Bürgermeister https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11251
“Tetrafunk und Bücherzensur: Die Verteidigungslinie steht” – Lokalzeitungen biedern sich dem Gaildorfer Bürgermeister an https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11270
“Mobilfunkkritische Bücher müssen auf Grund des öffentlichen Drucks wieder in die Bücherei” – Bürgerinitiativen kritisierten “Gaildorfer Bücherzensur” https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11316
Bericht der Tageszeitung Schwarzwälder Bote:
Bücherei-Affäre holt OB-Kandidaten ein http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.calw-in-calw-holt-ob-kandidat-eggert-seine-buecherei-affaere-ein.1297503c-1d61-4207-ad70-1f55af044586.html
Ku-Klux-Klan-Vergleich in Calw: http://www.youtube.com/watch?v=owfxsudcgFo
Im Folgenden stellt Hohenlohe-ungefiltert weitere Informationen zur Oberbürgermeisterwahl in Calw zusammen:
Drei gemeinsame Kandidatenvorstellungen
Am Mittwoch, 14. und Freitag, 16. September 2011, stellen sich die Bewerber in öffentlichen Veranstaltungen vor. Für beide Veranstaltungen ist ein Bustransfer eingerichtet. Außerdem organisiert der Stadtteilbeirat Heumaden bereits am Montag, 12. September 2011, eine Kandidatenvorstellung in der Sporthalle der Grund- und Werkrealschule. Dort gibt es allerdings keinen Bustransfer. Alle Veranstaltungen beginnen um 19.30 Uhr. Einlass ist jeweils um 19 Uhr.
Jeweils 20 Minuten können die Bürger Fragen stellen
In öffentlicher Sitzung hat der Gemeindewahlausschuss die Bewerber Dr. Johann Malcher und Ralf Eggert zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Calw am 25. September zugelassen. Im Rahmen der öffentlichen Bewerbervorstellungen am Mittwoch, 14. September 2011, in der Calwer Aula und am Freitag, 16. September 2011, in der Gemeindehalle Stammheim wird sich jeder Kandidat zunächst 20 Minuten vorstellen und anschließend 20 Minuten für eine Fragerunde zur Verfügung stehen.
Busse aus den Teilorten
Damit möglichst viele Calwer Bürger die Möglichkeit haben sich vor der Wahl umfassend zu informieren, fahren Busse aus den Teilorten zum Veranstaltungsort. Die Rückfahrt ist im Anschluss, gegen 21.30 Uhr geplant. Darüber hinaus ist am 14. September ein Shuttle-Bus vom Marktplatz zur Aula und zurück vorgesehen. Informationen dazu gibt es in der nächsten Ausgabe des Calw Journals.
Einsicht in das Wählerverzeichnis
Die Wahlbenachrichtigungskarten werden bis spätestens Samstag, 3. September 2011, zugestellt sein. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, hat die Möglichkeit von 5. bis 9. September 2011 während der üblichen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung in der Kernstadt, der Ortsverwaltungen sowie der Verwaltungsstellen Einsicht in das Wählerverzeichnis zu nehmen und gegebenenfalls eine Berichtigung des Wählerverzeichnisses beantragen.
Wahlschein beantragen
Wahlberechtigt sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sowie Unionsbürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in der Stadt Calw mit Hauptwohnung wohnen. Eine Ausnahmeregelung ist für sogenannte Rückkehrer vorgesehen: Wer durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde das Bürgerrecht verloren hat und vor Ablauf von drei Jahren zurückkehrt, ist sofort mit der Rückkehr wieder wahlberechtigt und kann auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen werden bzw. einen Wahlschein beantragen. (Quelle: Stadtverwaltung Calw)
Ab Montag, 5. September 2011, werden die angeforderten Briefwahlunterlagen versandt.
http://www.calw.de/servlet/PB/menu/-1/index.html
Haushaltsrede 2011 des amtierenden Calwer Oberbürgermeisters Manfred Dunst:
http://www.calw.de/servlet/PB/show/1152934/Haushaltsrede%20OB.pdf
Neujahrsempfang 2011 der Stadt Calw:
Kontaktdaten von Ralf Eggert:
Ralf Eggert, Latscher Straße 3, 75365 Calw
Telefon 0157 38967467
E-Mail info@ralf-eggert.com
Weitere Informationen zu Ralf Eggert Transparenz für Calw http://www.ralf-eggert.com/
Der OB-Kandidat Ralf Eggert beschreibt sich selbst wie folgt:
Ralf Eggert ist …
Geboren wurde ich am 8. Februar 1970 in Schwäbisch Gmünd, aufgewachsen bin ich in der Gemeinde Spraitbach im Ostalbkreis. Nach der Mittleren Reife im Jahre 1986 absolvierte ich zunächst eine Lehre als Maschinenschlosser. Auf diesem Beruf, unterbrochen vom einjährigen Grundwehrdienst, war ich auch bis 1992 tätig.
Nach dem Erwerb der Fachhochschulreife im Jahr 1993 nahm ich das Studium zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) an der Fachhochschule Ludwigsburg, Hochschule für öffentliche Verwaltung auf. Dieses Studium schloss ich 1997 erfolgreich ab. Im Februar 2002 folgte der berufsbegleitende Abschluss zum Diplom-Betriebswirt (FH) an der AKAD-Fernfachhochschule.
Berufliche Stationen als Verwaltungsfachmann erfolgten bei der Stadtverwaltung Pforzheim, bei der Stadtverwaltung Lorch im Ostalbkreis und schließlich seit 2002 als Bürgermeister der Stadt Gaildorf im Landkreis Schwäbisch-Hall. Gaildorf hat rund 12.500 Einwohner und umfasst vier Teilorte. Daneben bin ich auch Vorsitzender des Gemeindeverwaltungsverbands Limpurger Land mit mehr als 22.000 Einwohnern. Seit Juni 2009 bin ich Mitglied des Kreistages des Landkreis Schwäbisch-Hall. Im Juli 2010 erfolgte die Wiederwahl als Bürgermeister in Gaildorf.
Als langjähriger Bürgermeister der Stadt Gaildorf bringe ich nicht nur die nötige Erfahrung in der Verwaltung und die Freude am Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern mit, sondern auch zahlreiche Ideen und Impulse, die Ihre Stadt noch attraktiver und zukunftsfähiger machen können.
Als Diplom-Verwaltungswirt (FH), Diplom-Betriebswirt (FH) und erfahrener Verwaltungsprofi bin ich sowohl in der Praxis als auch in der Theorie zuhause. Ich kann anpacken – aber auch analysieren. Dabei sind Freundlichkeit, Offenheit, der Dialog auf Augenhöhe und die gegenseitige Wertschätzung meine Leitlinien im Umgang mit allen Menschen, die mir im Berufs- und Privatleben begegnen.
Ich bin evangelisch, geschieden und kinderlos. Gemeinsam mit meiner Lebensgefährtin Eva Frölich möchte ich in Zukunft in Calw leben und für die Große Kreisstadt erfolgreich arbeiten.
In meiner Freizeit fahre ich gerne Rad, koche sehr gerne und kümmere mich um meinen Garten.
Ralf Eggert startet in OB-Wahlkampf http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.calw-ralf-eggert-startet-in-ob-wahlkampf.ee17a8e7-5416-410a-9d12-1be5ace6cbe4.presentation.print.html
Informationen über Ralf Eggerts einzigen Gegenkandidaten Dr. Johann Malcher:
Als Erster beworben hat sich in Calw Dr. Johann Malcher. Sein Wahlspruch lautet „Für Sie und mit Ihnen arbeiten“ – deswegen möchte ich Ihr Oberbürgermeister sein.
Für Sie und mit Ihnen arbeiten – deswegen möchte ich Ihr Oberbürgermeister sein.
Seit 20 Jahren arbeite ich als Verwaltungsexperte für Stadtverwaltungen und Landkreise in sämtlichen Organisations- und Themenbereichen. In den Strukturen eines Rathauses bin ich zuhause, Finanz- und Haushaltswesen sind meine Spezialgebiete. Nun will ich mit diesen Erfahrungen und meiner Qualifikation als Verwaltungswissenschaftler Verantwortung für die Zukunft Calws übernehmen. Ich weiß, dass ich für diese Aufgabe gut gerüstet bin. Das offene Miteinander mit dem ganzen Gemeinderat und vor allem mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern Calws, wird sowohl Grundlage als auch ein wichtiges Ziel meiner Arbeit sein.
Ich bin politisch und persönlich unabhängig und in Calw niemandem verpflichtet. Diese Unabhängigkeit, transparente und nachvollziehbare Entscheidungen sind die Garanten, um als Oberbürgermeister dem Wohl der ganzen Stadt zu dienen. Wesentlich ist für mich eine politische Kultur des gegenseitigen Vertrauens und Respekts. Bürgerbeteiligung und ehrenamtliches Engagement betrachte ich als unverzichtbare Elemente einer menschlichen Kommunalpolitik.
Innenstadt, Hirsau, Altburg, Stammheim, Holzbronn, Heumaden, Wimberg und Alzenberg – zuhause sind wir nicht in einer Verwaltungseinheit, sondern in dem Ort, in dem wir leben. Für mich heißt das: Respekt vor den Anliegen und gewachsenen Eigenheiten jedes Stadtteils. Erhalt und Schaffung von zeitgemäßen Strukturen für Eigeninitiative und Bürgerfreundlichkeit. Erarbeitung von Richtlinien für die künftige Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung sowie die Förderung von Infrastruktur und Wohnqualität, vor allem auch für ältere Mitbürger.
Auf meiner Internetseite www.johann-malcher.de erfahren Sie mehr über mich. Noch besser ist der persönliche Kontakt in meinem Bürgerbüro: Marktplatz 22, Telefon Calw: 8149637
Weitere Informationen über Dr. Johann Malcher http://www.zukunft-calw.de/?page_id=129
Öffentliche Ausschreibung des Oberbürgermeisterpostens der Stadt Calw:
Bei der Großen Kreisstadt Calw, 24 000 Einwohner, ist die Stelle der/des hauptamtlichen Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeisters wegen Ablauf der Amtszeit zum 15. November 2011 neu zu besetzen. Die Hermann-Hesse-Stadt Calw liegt mit ihrer historischen Innenstadt, dem kulturgeschichtlich bedeutsamen Teilort Hirsau mit den ehemaligen Klosteranlagen und weiteren lebendigen Teilgemeinden inmitten der Zukunftsregion Nordschwarzwald. Kulturelle Vielfalt, landschaftlicher Reiz und das umfassende Bildungs-, Freizeit- und Gesundheitsangebot bieten eine hohe Lebensqualität in der Kreisstadt des Kurorte- und Bäderkreises Calw.
Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Wahl findet am Sonntag, den 25. September 2011, eine eventuell notwendig werdende Neuwahl am Sonntag, den 9. Oktober 2011 statt.
Wählbar sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger), die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen. Die Bewerberinnen/Bewerber müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten. Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs 2 i.V.m § 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung genannten Personen.
Bewerbungen können frühestens am Tag nach der Stellenausschreibung im Staatsanzeiger Baden-Württemberg in der Ausgabe vom 8. Juli 2011 und spätestens am Montag, den 29. August 2011, 18 Uhr schriftlich beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, OB Manfred Dunst, Bahnhofstraße 28, 75365 Calw, in verschlossenem Umschlag mit der Aufschrift „Oberbürgermeisterwahl“, eingereicht werden.
Der Bewerbung sind folgende Unterlagen beizufügen oder spätestens bis zum Ende der Einreichungsfrist (siehe oben) nachzureichen:
• eine für die Wahl von der Wohngemeinde der Hauptwohnung der Bewerberin/des Bewerbers ausgestellte Wählbarkeitsbescheinigung auf amtlichem Vordruck;
• eine eidesstattliche Versicherung der Bewerberin/des Bewerbers, dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit nach § 46 Abs. 2 Gemeindeordnung vorliegt;
• Unionsbürgerinnen/Unionsbürgern müssen außerdem zu ihrer Bewerbung eine weitere eidesstattliche Versicherung abgeben, dass sie die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftsmitgliedstaates besitzen und in diesem Mitgliedstaat ihre Wählbarkeit nicht verloren haben. In Zweifelsfällen kann auch eine Bescheinigung der zuständigen Verwaltungsbehörde des Herkunftsmitgliedstaates über die Wählbarkeit verlangt werden. Ferner kann von Unionsbürgerinnen/Unionsbürgern verlangt werden, dass sie einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass vorlegen und ihre letzte Adresse in ihrem Herkunftsmitgliedstaat angeben;
• 50 Unterstützungsunterschriften von im Zeitpunkt der Unterzeichnung wahlberechtigten Personen einzeln auf amtlichen Formblättern (Formblätter werden auf Anforderung der/des Bewerberin/Bewerbers unter Angabe des Namens und der Hauptwohnung von der Stadt Calw, Bahnhofstraße 28, 75365 Calw kostenfrei ausgegeben).
Im Falle einer Neuwahl beginnt die Frist für weitere Bewerbungen am Montag, den 26. September 2011, und endet am Mittwoch, den 28. September 2011, 18 Uhr. Im Übrigen gelten die Vorschriften für die erste Wahl. Ort und Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung werden den zugelassenen Bewerberinnen/Bewerbern rechtzeitig mitgeteilt. Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich nicht mehr.