Alassa Mfouapon gegen Alice Weidel (AfD): Klage auf Unterlassung der Behauptung er sei ein „Rädelsführer“ – Gerichtsverhandlung in Hamburg

Am 31. Juli 2020 wird ab 11.30 Uhr in mündlicher Verhandlung erneut die Klage von Alassa Mfouapon gegen Alice Weidel (AfD) in Hamburg vor Gericht verhandelt. Es gibt die Möglichkeit, den Prozess persönlich im Gerichtssaal zu verfolgen. Ort: Landgericht Hamburg, Sievekingplatz 1, Sitzungssaal B335.

Vom Freundeskreis Flüchtingssolidarität

Proteste gegen Polizeieinsatz in der LEA Ellwangen

Gegenstand ist seine Forderung auf Unterlassung ihrer Behauptung, er sei 2018 „Rädelsführer“ bei den Protesten im Zuge des Polizeieinsatzes in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen/Baden-Württemberg gewesen. „Rädelsführer“ – damit ist gemeint: Aufwiegler, Unruhestifter, ein eindeutig negativ besetzter Begriff, mit dem bewusster Rufmord zum Schaden von Alassa Mfouapon betrieben wurde. Tatsächlich hat er sich im Gegenteil große Sympathien und Anerkennung erworben durch seinen mutigen Einsatz für die Menschenrechte von Flüchtlingen, aber auch als Berater und Unterstützer, der Verzagten Mut zuspricht und Verzweifelte tröstet. 

Rufmord-Kampagne

Beim letzten Verhandlungstag im Januar 2020 wurde Alassa Mfouapon aufgefordert, dem Gericht bis zum nächsten Verhandlungstermin nachzuweisen, dass er sich nicht als „Rädelsführer“ betätigt habe. Dazu Adelheid Gruber, Sprecherin des „Freundeskreis Flüchtlingssolidarität“ (vormals „Freundeskreis Alassa“): „Diesen Nachweis hat Alassa vollständig erbracht! Demnach sollte seiner Klage nun endlich stattgegeben werden. Ein Sieg gegen die AfD-Spitzenfunktionärin Alice Weidel wäre ein wichtiges Signal gegen die Rufmord-Kampagne gegenüber Alassa Mfouapon als prominentem Vertreter der Flüchtlingsselbstorganisation und gegen rassistische Hetze als Stimmungsmache für weiteren Abbau der Rechte von Asylbewerbern. Wir wünschen Alassa Mfouapon viel Erfolg und hoffen, dass hier ein Zeichen gesetzt werden wird gegen die rassistische Hetze der AfD.“

Mündliche Verhandlung als Videokonferenz

Aufgrund der Coronaschutzverordnung findet die mündliche Verhandlung in Hamburg als Videokonferenz statt. Alassa Mfouapon und sein Anwalt werden daher nicht nach Hamburg reisen, sondern per Video an der Verhandlung teilnehmen. Es gibt aber die Möglichkeit, den Prozess persönlich im Gerichtssaal zu verfolgen (Landgericht Hamburg, Sitzungssaal B335, Landgericht Hamburg, Sievekingplatz 1).

Weitere Informationen und Spendenkonto:

Freundeskreis Flüchtlngssolidarität – change.org/alassa und change.org/evakuierung

Spenden über: „Solidarität International e.V.“, IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84, Stichwort: „Alassa“ oder „Moria“

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„Ungültiger Bußgeldkatalog“ – Stadtverwaltung Crailsheim prüft 3500 Blitzer-Bescheide

Nachdem der neue Bußgeldkatalog aufgrund eines Formfehlers des Bundesverkehrsministeriums ungültig wurde, muss die Stadt Crailsheim alle eingeleiteten Verfahren neu bewerten und gegebenenfalls korrigieren.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Nach altem Strafenkatalog bewerten

Der seit dem 27. April 2020 gültige Bußgeldkatalog in seiner bisherigen Form ist ungültig – diese Nachricht sorgte in den vergangenen Wochen für große Aufregung. Was vor allem ertappte Autofahrer freut, bedeutet für die Behörden ein großes Maß an Mehrarbeit. Allein die Stadtverwaltung Crailsheim muss 3500 bereits zugestellte Bußgeldbescheide aus dem Zeitraum vom 28. April bis 13. Juli 2020 neu überprüfen und nach dem alten Strafenkatalog bewerten.

Überzahltes Bußgeld wird zurücküberwiesen

Verkehrsteilnehmer, die bereits ihr Bußgeld bezahlt haben, bekommen die Differenz in den kommenden Wochen zurücküberwiesen. Wer noch nicht bezahlt hat, erhält von der Stadt einen neuen Bescheid. „Wir müssen nun jeden der 3500 Vorgänge aufrufen und neue Verwarnungen versenden. Hiermit wird eine Mitarbeiterin von mir rund einen Monat beschäftigt sein“, kritisiert Raimund Horbas vom Ressort Sicherheit & Bürgerservice die unnötige Mehrbelastung, die durch Unachtsamkeiten im Bundesverkehrsministerium ausgelöst wurde.

Kein Nachlass mehr ab 14. Juli 2020

Wer ab dem 14. Juli 2020 geblitzt wurde, kann auf keinen Nachlass mehr hoffen. Ab diesem Datum hat die Stadt Crailsheim die Vergehen bereits wieder nach dem alten Bußgeldkatalog bestraft.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://www.crailsheim.de/

Weitere Informationen im Internet über den Bußgeldkatalog:

https://www.tagesschau.de/interview-adac-strassenverkehrsordnung-101.html

https://www.tagesschau.de/inland/scheuer-bussgeld-101.html

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„Narben der Erinnerung“ – Dokumentarfilm über das Kriegsende 1945 in Kirchberg/Jagst jetzt kostenlos im Internet zu sehen

Der Dokumentarfilm „Narben der Erinnerung“ – über das Kriegsende in Kirchberg/Jagst ist seit kurzem kostenlos im Internet zu sehen. Sechs Menschen wurden am 14. April 1945 von Angehörigen deutscher Truppen in Kirchberg/Jagst erschossen.

Von Hohenlohe-ungefiltert

Sechs unschuldige Menschen erschossen

Über das Kriegsende 1945 in Kirchberg/Jagst hat der Kirchberger Journalist Ralf Garmatter zahlreiche Interviews mit Zeitzeugen geführt. Einige dieser Interviews wurden in dem Dokumentarfilm „Narben der Erinnerung“ verwendet. Der 40 Minuten lange Film ist seit einigen Wochen auf der Youtube-Internetseite veröffentlicht. Er kann dort kostenlos angeschaut werden. Entstanden ist der Film in den Jahren zwischen 1999 und 2004. Bisher wurde die Dokumentation „Narben der Erinnerung“ nur im Kino und in Schulen der Region Hohenlohe gezeigt. Erstmals wird der Film jetzt einer breiten Öffentlichkeit im Internet vorgestellt. Augenzeugen berichten auch über die Erschießungen von sechs unschuldigen Menschen am 14. April 1945.

Link zum Film „Narben der Erinnerung“ von Ralf Garmatter:

www.youtube.com/watch?v=m0x94139h1s&t=544s

Zum Inhalt des Films:

Der Zweite Weltkrieg war am 14. April 1945, militärisch gesehen, schon verloren. Die Menschen sehnten den Frieden herbei. Angehörige deutscher Militärtruppen richteten aber am 14. April 1945 im heutigen Stadtgebiet von Kirchberg/Jagst sechs Menschen hin. Sechs Menschen, die sich beim ersten Einmarsch der Amerikaner, wenige Tage zuvor, über das bevorstehende Kriegsende gefreut hatten. Den Frieden erlebten sie nicht mehr. Wegen der schweren Kämpfe um Crailsheim mussten die Amerikaner noch einmal aus Kirchberg abziehen. Zusammengewürfelte Einheiten, bestehend aus SS, Feldgendarmerie und Wehrmachtssoldaten rückten in Kirchberg ein. Ohne vorheriges Gerichtsverfahren erschossen sie am 14. April 1945 den französischen Kriegsgefangenen Ernest Bonne, die Zwangsarbeiter Michael Kubicky (Polen), Josef Hepak, Wasyl Petryczka (beide Ukraine) sowie die einheimischen Bewohner Angela Galczinski (Kirchberg) und Johann Heigl (Eichenau).

Mahnmal auf dem Frankenplatz

Auf dem heutigen Frankenplatz erinnert seit dem Jahr 2003 ein Mahnmal an die sechs Erschießungsopfer. Die Täter der Erschießungen wurden bisher, trotz kriminalpolizeilicher Ermittlungen 1946/1947 sowie Ende der 1990er Jahre nicht mehr ermittelt. Die Angehörigen der Opfer haben vom deutschen Staat bisher keine Entschädigung erhalten. Die Gräber der Erschießungsopfer Wasyl Petryczka, Josef Hepak und Michael Kubicky befinden sich auf dem Ehrenfriedhof in Crailsheim. Der Leichnam von Ernest Bonne wurde kurz nach dem Krieg nach Frankreich übergeführt. Das Grab von Angela Galczinski besteht noch auf dem alten Friedhof in Kirchberg. Johann Heigls Grab auf dem Friedhof in Lendsiedel wurde bereits vor Jahren abgeräumt.

Link zum Film „Narben der Erinnerung“ von Ralf Garmatter:

www.youtube.com/watch?v=m0x94139h1s&t=544s

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„Lang beschattete Täler“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden fünfzehnter Teil

„Lang beschattete Täler“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden fünfzehnter Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

XV Solidarität

… Carl Eugen Friedner verscheuchte seine dunklen Gedanken an Paulas Leid mit einem tiefen Seufzer – er würde morgen mit seinem Freund Paul darüber reden. Er musste sich nämlich jetzt schleunigst um die Mandanten kümmern, die wegen der anhaltenden >Karinakrise< in existenzielle Schwierigkeiten geraten waren. Unter diesen Mandanten waren ebenfalls freiberufliche Künstler, kleine Gastronomen und verschiedene Freiberufler, die seit März, vermutlich genauso wie Paula Engel, erheblich weniger Aufträge bekamen und damit auch wesentlich weniger Einkommen verbuchen konnten, als vor dem Lahmlegen der Wirtschaft und des kompletten öffentlichen Lebens. Carl wusste nicht, wie er diesen fleißigen Menschen einfühlsam erklären sollte, dass er keinerlei Chance sah, wie sie ihre Solobetriebe unter den derzeitigen Umständen aufrechterhalten könnten.

Sicherer Hungertod

Im April und Mai gab es noch einen limitierten Zuschuss für drei Monate, dieser war auch relativ einfach zu beantragen. Aber wenn diese Soforthilfe des Landes Baden-Württemberg aufgevespert sein würde, konnte kein weiterer Zuschuss mehr beantragt werden. Wie er aus zuverlässigen Quellen aus dem Wirtschaftsministerium in Stuttgart erfahren hatte, würde sich das Land Baden-Württemberg lediglich an das Darlehensprogramm des Bundes* anhängen und kein weiteres eigenes Zuschussprogramm mehr auflegen. Und die mittlerweile ziemlich komplizierten Antragsverfahren zu diesen Krediten sollten auch nur noch von Steuerberatern beantragt werden können und dann durch die L-Bank abgewickelt werden. Man machte betroffene Betriebe und Unternehmer dadurch zu Bittstellern in einer ungewollten Kreditangelegenheit, und ließ sie mit den Belastungen – welche sie unverschuldet zu verantworten haben würden – einfach im Regen stehen. Sie würden leidlich vom so genannten Arbeitslosengeld II leben müssen. Ihre Arbeit würde keine Früchte mehr tragen, sondern ihre oft über Jahre hinweg mühevoll aufgebauten kleinen Betriebe würden den sicheren Hungertod erleiden.

Absurder Kreislauf

Alleine schon bei der Überlegung, wie man aufgenommene Schulden von wenig oder keinem Umsatz zurückbezahlen sollte, musste Carl Eugen angesichts der Ausweglosigkeit seine Augen schließen. Es war ein absurder Kreislauf, in den man viele Betriebe und Freiberufler durch den staatlich angeordneten Stillstand, und dann in Folge durch das entstandene Vorgabenchaos und die neue und immer wieder modifizierte Hygieneverordnung, gebracht hatte. Dass kaum nennenswerte oder keine Umsätze nicht nur kein Einkommen bedeuten würden, sondern auch keine Steuern mehr bezahlt werden könnten, wagte er nicht zu Ende zu denken. Letztlich würde dieses staatlicherseits verordnete Drucken von Geld* nämlich gar nicht helfen, sondern nur die Schuldenberge zu Lasten der ehrlichen Steuerzahler erhöhen und die Reichen immer reicher werden lassen. Carl erinnerte sich an die letzten Erhebungen; danach befinden sich derzeit sechshundert Milliarden Euro Vermögen von deutschen Staatsbürgern in so genannten Steueroasen*. Vermögende, die sich in dieser Art unsolidarisch verhalten, tragen das Geld, welches sie mit der hiesigen Infrastruktur erwirtschafteten, ohne mit der Wimper zu zucken, weiterhin auf Kosten derer, die man zum Tragen der Lasten verpflichtet, zum Land hinaus. Wo, so fragte sich Carl Eugen Friedner, war nun die Solidarität, an die man in der >Karinakrise< so heftig appelliert hatte?

Skandinavien

Da fiel ihm ein, dass er Paul morgen zu Kaffee und Kuchen eingeladen hatte, und so machte er sich zügig auf, um im Skandinavium – dem urgemütlich eingerichteten kleinen Café mitten in seinem Heimatstädtle – ein paar feine Stücke Kuchen zu kaufen. Carl Eugen Friedner setzte sich früher noch manchmal zum Zeitung lesen in das skandinavische Café, aber seit es sich herumgesprochen hatte, dass es da wunderbar frischgebackene Kuchen gab, war das Café stets sehr gut besucht. Nur noch selten fand er da einen ruhigen Platz für sich, und so holte er die edlen Feingebäcke stücklesweise ab und machte es sich daheim gemütlich. Bei einer Mischung aus Käse- und Obstkuchen wäre sicherlich etwas Passendes für Paul dabei. Zur Sicherheit ließ Carl sich aber noch eine Tüte von den hausgemachten Keksen zusammenstellen. In dieser Art war er nun auf den morgigen Besuch von Paul für erste gut ausgestattet. Zu Hause angekommen, verstaute er die Kuchenstücke im Kühlschrank und setzte sich wieder an seinen Schreibtisch, um sich mit den Unterlagen seiner Mandanten zu beschäftigen. Zudem wollte er ein von Heiner empfohlenes Buch zum „Neuen denken“ lesen.

Versagt

Paula Engel und das anstehende Wiedersehen mit ihr beherrschte jedoch nach wie vor seine Gedanken – und er fragte sich abermals, warum er sie damals so feige verraten hatte. Was hatte ihn in der immens wichtigen Gerichtsverhandlung gegen den selbsternannten Bauhistoriker geritten, um als ihr Rechtsbeistand derart zu versagen? Ihr genau dort in den Rücken zu fallen, wo er sich für Paula und den Erhalt ihres Vermögens hätte einsetzen müssen! Carl konnte sich selber keine schlüssige Antwort auf diese Frage geben; diese Ratlosigkeit quälte ihn. Überdies würde Paula jetzt beim erneuten Zusammentreffen dieses Thema sicherlich nicht aussparen. Ansonsten hatte Carl ein ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden und wollte ihr auch in diesem Punkt endlich offen gegenübertreten. Daher versuchte er sich jetzt intensiv in Paula hineinzuversetzen und ließ die damalige Situation nochmals aus ihrer Sicht Revue passieren, um dem Grund seines Verhaltens näherzukommen – er hatte mit seinen eingesetzten Worten nicht nur die Gerichtsverhandlung in Heilbronn gezielt zum Scheitern gebracht und ihr Erbe verspielt, sondern er hatte Paula Engel damit schlussendlich in eine völlig aussichtslose Situation hineinmanövriert.

Zeitenwende in der Energiepolitik

Vielleicht würde ihm morgen sein Freund Paul bei dieser wichtigen Erkenntnisfindung weiterhelfen. In der kommenden Woche wollten sich Paul Malibo und er in der Dreierrunde von Heiner Grün die Linachtalsperre* zeigen lassen. Carl freute sich auf diesen Ausflug in den Hochschwarzwald. Auf vielen ihrer Spaziergänge in und um Hoheitshausen hatten sie damals bereits die energiepolitischen Ziele Heiners ausgiebig diskutiert. Regenerative, umweltschonende Stromerzeugung und deren Verteilung war ja nicht nur der grüne Schlüssel einer zukunftsorientierten Wirtschaft, sondern der Strom sollte ja gerade auch lokal hergestellt und demokratisch verwaltetet und verteilt werden. Da war die Linachtalsperre, sowohl in ihrer Entstehung, als auch in der Reaktivierung, geradezu ein Paradebeispiel. Und jetzt, da Heiner den Zeitpunkt zur Umsetzung der Europäischen Energierichtlinie als gekommen ansah, wollten er und Paul sich die Zusammenhänge vor Ort erklären lassen, um die neue Wertvorstellung der Zeitenwende in der Energiepolitik* nicht zu versäumen … Fortsetzung folgt.

Erläuterungen:

*Geldflüsse:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste- foerderprogramme/ueberbrueckungshilfe-corona/

https://de.wikipedia.org/wiki/Geldsch%C3%B6pfung

http://www.vermoegensteuerjetzt.de/topic/21.vermoegensuhr.html

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/angeblich-600-mrd-dm-auf-der- flucht/45172.html

http://kuenstlersoforthilfe-stuttgart.de/

*Linachtalsperre:
https://de.wikipedia.org/wiki/Linachtalsperre

http://www.voehrenbach.de/linachtalsperre/gedealinachkg/index.html

*Energieversorgung und *Zeitenwende:
https://cdn.website- editor.net/f2e4bd5c50274b788f195797ce845591/files/uploaded/QzO-2b- Gew%25C3%25A4hrleistung%2520der%2520Stabilit%25C3%25A4t-ACER- Beitrag.pdf

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/rezensionen/sachbuch/maja-goepels- neues-buch-unsere-welt-neu-denken-16724788.html

Kontaktaufnahme zur Autorin ist möglich unter folgender E-Mail-Adresse:

b.haebich@web.de

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„Opfer des Nationalsozialismus: Zwangsarbeiter in Bretzfeld ermordet“ – Filmbeitrag im SWR-Fernsehen

In der Fernsehsendung „Landesschau mobil“ des Südwestrundfunks (SWR) kommt auch Czeslaw Trzcinski vor, ein polnischer Kriegsgefangener der am 11. November 1942 von der Geheimen Staatspolizei im heutigen Bretzfelder Ortsteil Rappach gehenkt wurde. Dabei wird auch das vorgeschlagene Gedenken an das Mordopfer Czeslaw Trzcinski erwähnt.

Von Udo Grausam, Tübingen

Link zur SWR-Sendung vom 26. Juni 2020:

https://www.swrfernsehen.de/landesschau-bw/mobil/opfer-des-nationalsozialismus-zwangsarbeiter-in-bretzfeld-100.html

Kein dauerhaftes Gedenken geplant

Bretzfelds Bürgermeister Martin Piott Brief fasst die Entscheidung zum Trzcinski-Gedenken durch den Gemeinderat von Bretzfeld zusammen und lässt erkennen, was man in Zukunft dazu vor hat. Offenbar soll nach der öffentlichen Erwähnung des Namens Trzcinski in Ansprachen zum Volkstrauertag 2015 kein weiteres und besonders kein materiell dauerhaftes Gedenken mehr eingerichtet werden.

80. Jahrestag 2022

Im Jahr 2022 jährt sich am 11. November, dem polnischen Nationalfeiertag, die Ermordung des Czeslaw Trzcinski zum 80. Mal. Dann jährt sich auch unser öffentliches Eintreten für ein Gedenkzeichen zum 20. Mal, denn wir waren am 11. November 2002 zum ersten Mal damit öffentlich aktiv. Selbstverständlich werde ich bis 2022 weiter für ein Gedenken werben, denn so kennen Sie mich und so kennt ihr mich. Dazu wird es bis dahin hoffentlich mindestens eine Veröffentlichung geben; nämlich im Herbst 2021 eine Broschüre von „Erinnerungsorten“ in Hohenlohe, wo während des Nationalsozialismus Unrecht geschehen ist. Herausgeber ist das Kreisarchiv des Hohenlohekreises. Dazu sind auch Vorträge und andere Veranstaltungen in Vereinen, Arbeitskreisen oder in anderem Zusammenhang möglich.

Namensliste von Opfern

Außerdem habe ich mich entschlossen, bis 2022 eine Namensliste mit allen Opfern des Nationalsozialismus aus dem Mittleren Brettachtal zu erstellen; also vom Gebiet der heutigen Gemeinde Bretzfeld. Dies soll dem Vorhalt begegnen, dass ein materielles Gedenken an den Trzcinski ungerecht sei gegenüber allen anderen NS-Opfern aus dem Brettachtal, weil an sie bisher nicht erinnert wird – was immerhin ein Gerechtigkeits-Argument darstellt, das zu respektieren ist. Fünf Namen außer Trzcinski habe ich schon recherchiert, zum Beispiel Sofie Schneck aus Dimbach und Klara Winter aus Schwabbach. Für alle Hinweise auf weitere persönliche Schicksale bin ich herzlich dankbar.

Die Kontaktdaten von Udo Grausam:

Udo Grausam, M. A., Mathildenstraße 19, 72072 Tübingen

Telefon: 07071 9798117

E-Mail: ugrama1972072tue@unity-mail.de

Kontakt zu Bürgermeister Martin Piott aus Bretzfeld aufgenommen

Bretzfelds Bürgermeister Martin Piott hat auf einen Brief von Freunden von Udo Grausam geantwortet, den sie nach der Ausstrahlung des SWR-Fernsehbeitrags „Opfer des Nationalsozialismus: Zwangsarbeiter in Bretzfeld“ vom 26. und 27. Juni 2020, an Bürgermeister Piott geschickt hatten. In der Sendung kommt auch Czeslaw Trzcinski vor, ein polnischer Kriegsgefangener der am 11. November 1942 von der Geheimen Staatspolizei in Rappach gehenkt wurde, und es wird das vorgeschlagene Gedenken an ihn erwähnt.

E-Mail von Bürgermeister Martin Piott aus Bretzfeld:

Sehr geehrte(r) Dr. Avshalom und Hollister Mathis-Masury,

Ihr Schreiben mit Datum vom 3. Juli 2020 haben wir heute erhalten.

Hierzu möchte ich Ihnen mitteilen, dass es in der Gemeinde Bretzfeld und auch im Gemeinderat ein gutes und ehrendes Bewusstsein für die Opfer von Krieg und Gewaltverbrechen gibt. Man hat sich in der Vergangenheit aber bewusst dafür entschieden, den Schicksalen aller zu gedenken und das ehrende Erinnern und auch die Mahnung für die kommenden Generationen dadurch insgesamt aufrecht zu erhalten. Umgekehrt hat man nach Beratung im Gemeinderat davon Abstand genommen einen einzelnen Fall, auch wenn dieser tragisch und belegbar ist, durch eine Visualisierung hervorzuheben.

Das Gedenken und die Erinnerung an den verstorbenen polnischen Zwangsarbeiter Trzcinski und das ihm erlittene grausame Unrecht war zum Beispiel explizit Gegenstand der Ansprachen zum Volkstrauertag im Jahr 2015 in unseren Ortsteilen. So war auch dieses Schicksal in der Gemeinde bekannt und bewusst. Weitere diesbezügliche Maßnahmen sind derzeit von uns nicht angedacht. Ich darf Ihnen aber versichern, dass wir gerne bereit sind die Mahnung wozu ideologische Motivation führen kann aktiv in die kommenden Generationen zu tragen.

Mit freundlichen Grüßen aus dem Rathaus Bretzfeld

Martin Piott

Bürgermeister Gemeinde Bretzfeld, Adolzfurter Straße 12, 74626 Bretzfeld

Telefon 07946/77112

Fax 07946/77114

E-Mail: martin.piott@bretzfeld.de

Link zur SWR-Sendung vom 26. Juni 2020:

https://www.swrfernsehen.de/landesschau-bw/mobil/opfer-des-nationalsozialismus-zwangsarbeiter-in-bretzfeld-100.html

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„Ins Handeln kommen für eine solidarische, sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Gesellschaft“ – Sommerakademie von Attac in Schwäbisch Hall

Die Sommerakademie von Attac findet dieses Jahr online statt. Das ist zwar schade aber immerhin fällt sie nicht ganz aus. Die Regionalgruppe Schwäbisch Hall zeigt am Sonntag 19. Juli 2020, um 14 Uhr im Multifunktionsraum des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall den Konferenzbeitrag „Ins Handeln kommen für eine solidarische, sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Gesellschaft“.

Von der Attac-Regionalgruppe Schwäbisch Hall

Konstruktionsfehler der profitorientieren globalisierten Wirtschaft

An diesem Konferenzbeitrag beteiligen sich Professor Klaus Dörre (Universität Jena), Lara Zschiesche (Students for Future) und Manfred Fiedler (Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“). Es moderiert Jutta Sundermann. Die Corona-Pandemie hat die Konstruktionsfehler unserer profitorientieren globalisierten Wirtschaft noch sichtbarer gemacht. Die Erkenntnis, dass es so nicht weitergehen kann, greift um sich. Konturen eines sozial-ökologischen Umbaus zeichnen sich ab. Auf der anderen Seite droht ein Rollback, befeuert durch fortlebende Profitinteressen. Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung spiegelt die Interessengegensätze wider.

Kräfte bündeln

Wie können wir die Kräfte für einen emanzipatorischen Neuanfang bündeln? Wie kommen wir aus der Idee in die Umsetzung einer sozial-ökologischen Transformation? Welches sind die Erfolg versprechendsten Projekte? An zwei aktuellen Konfliktfeldern sollen Wege zu solidarischen und klimagerechten Lösungen untersucht werden: Wie kommt man von einer autozentrierten zu einer klimagerechten Mobilität für alle, wie zu einem bedarfsgerechten Gesundheitssystem, das frei von Konzerninteressen ist?

Das ganze Programm der Konferenz von Attac im Internet:

https://www.attac.de/sommerakademie/programmuebersicht/

Weitere Informationen, Kontakt und Anmeldung:

Christian Kümmerer, E-Mail: graischy@gmx.de

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„Der Förderschule in Kirchberg/Jagst-Gaggstatt droht das Aus“ – Die Johannes-Gutenberg-Schule hat bald keine Schüler mehr

Der Johannes-Gutenberg-Schule in Kirchberg/Jagst-Gaggstatt droht das Aus. Die „Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen“ hat bald keine Schüler mehr. Aktuell besuchen noch 22 Schülerinnen und Schüler die kleine Schule am Ortsrand von Gaggstatt. Für das Schuljahr 2020/2021 gibt es derzeit keine Anmeldung.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Schüler wechseln an andere Schulen

„Die im nächsten Schuljahr verbleibenden elf Schülerinnen und Schüler werden auf Wunsch der Eltern ab dem kommenden Schuljahr an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit dem Förderschwerpunkt Lernen in Blaufelden, Crailsheim und Ilshofen unterrichtet. Teilweise wechseln Schülerinnen oder Schüler auch an Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren mit anderen Förderschwerpunkten oder an Gemeinschaftsschulen“, berichtet Bettina Hey, leitende Schulamtsdirektorin des Staatlichen Schulamts Künzelsau auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert. „Zwei Lehrkräfte werden auf eigenen Wunsch an andere Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren versetzt. Eine Lehrkraft tritt in den Ruhestand. Den Einsatz der kirchlichen Lehrkräfte plant das zuständige Schuldekanat“, so Bettina Hey weiter.

Aktuell noch 22 Schülerinnen und Schüler

„Momentan besuchen 22 Schülerinnen und Schüler in zwei jahrgangsgemischten Klassen die Schule. Diese werden von drei Lehrkräften im Landesdienst und zwei kirchlichen Lehrkräften unterrichtet. Zu weiterem Personal können wir keine Auskunft geben, da diese nicht im Landesdienst stehen und keinen Unterrichtsauftrag haben“, sagt die Schulamtsdirektorin.
„Momentan besuchen 19 Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot im Förderschwerpunkt Lernen und drei Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung die Johannes-Gutenberg-Schule.“

Keine Schüler und keine Lehrer mehr

Stand heute hat die Förderschule in Gaggstatt im nächsten Schuljahr keine Schüler und keine Lehrer mehr. „Es ist aber noch keine Entscheidung getroffen worden, dass die Schule geschlossen wird“, erklärt Hey. Schulträger ist die Gemeinde Rot am See. Eigentümer der Gebäude und Grundstücke ist die Stadt Kirchberg/Jagst. Rot am Sees Bürgermeister Siegfried Gröner teilt auf Nachfrage mit, es werde derzeit noch geprüft, „ob beziehungsweise wie lange der Schulbetrieb in der Johannes-Gutenberg-Schule aufrechterhalten werden kann.“ Nähere Angaben hierzu könne die Gemeinde Rot am See „voraussichtlich nach den Sommerferien machen“, erklärt Gröner. Die Stadt Kirchberg/Jagst hat auf Anfrage nicht geantwortet.

Zu Spitzenzeiten 48 Schüler

Das Schulhaus wurde Anfang der 1960er Jahre errichtet. „Zu den besten Zeiten haben 48 Schülerinnen und Schüler die Schule besucht“, sagt Gaggstatts Ortsvorsteher Gerhard Stahl. Der Landwirt ist auch Mitglied des Fördervereins der Johannes-Gutenberg-Schule. „Etwa 80 Prozent der Schüler haben den Hauptschulabschluss geschafft“, berichtet er stolz. Auch nach dem Verlassen der Schule endet die Betreuung nicht. „Wenn die Schüler eine Ausbildung machen, können sie einmal pro Woche vom Förderverein weiter unterstützt werden.“ Das Hauptproblem für die Zukunft der Förderschule sieht der Ortsvorsteher in der neuen Konkurrenz durch die Gemeinschaftsschulen. Das sei politisch so gewollt, meint Stahl. Mit der Folge, dass es in den vergangenen drei Jahren in Gaggstatt keine Neuzugänge in den unteren Klassenstufen gegeben habe. Gerhard Stahl kann es nicht glauben, dass die Schule nach so vielen Jahren hervorragender pädagogischer Arbeit vor dem Aus steht. Was nach einer möglichen Schließung mit den Gebäuden passiert, sei noch ungewiss.

Laufendes Verfahren

Schulamtsdirektorin Hey erläutert das weitere Vorgehen. Aktuell handele es sich bei der Johannes-Gutenberg-Schule um ein laufendes Verfahren. „Dieses wird durch das Staatliche Schulamt beratend begleitet. Darin einbezogen sind neben den betroffenen Eltern die Schulleitung und der Schulträger.“ Kleinere Standorte, wie der im Ortsteil Kirchberg-Gaggstatt, erlebten eine zurückgehende Nachfrage, so Hey. „Gründe hierfür können sein, dass die Eltern im Zuge alternativer sonderpädagogischer Angebote wie zum Beispiel im Rahmen der Inklusion ihre Kinder an Regelschulen anmelden oder sich von größeren Standorten eine bessere Unterrichtung ihrer Kinder versprechen.“

Alternativen

Wenn Eltern anfingen, sich um den Fortbestand ihrer Schule anfingen Sorgen zu machen, könne ein Standort rasch weiter an Attraktivität und Nachfrage verlieren. Um die Versorgungssicherheit der Schülerinnen und Schüler gewährleisten zu können, werde auf Wunsch der Eltern durch die Schule und das Staatliche Schulamt auch gerne beraten, welche Alternativen sich anbieten. „Dazu werden neben der Schulleitung und dem Lehrerkollegium auch die umliegenden Kommunen in den Dialog eingebunden“, sagt Hey.

Gewissheit erst zu Beginn des neuen Schuljahrs 2020/2021

Für die Johannes-Gutenberg-Schule sieht es nicht gut aus. Laut Schulamt ergeben die bisherigen Aussagen und Absichtserklärungen der Eltern, dass sich für das kommende Schuljahr 2020/2021 keine Eltern mehr für den Standort Kirchberg-Gaggstatt interessieren. Gewissheit werde es allerdings wird erst am Schuljahresbeginn im September geben. Bis dahin sei der Träger dazu verpflichtet, „den Standort bereitzuhalten“. Eine Lehrerversorgung sei für den Bedarfsfall sichergestellt.

Zwölf Schüler sind notwendig

Wirklich ernst mit der Schließung könnte es dann im Oktober 2020 werden. Mitte Oktober wird die amtliche Schulstatistik erhoben. Sollte die für den Förderschwerpunkt Lernen erforderliche Anzahl von zwölf Schülerinnen und Schülern im Bildungsgang unterschritten werden, würde die Schulverwaltung über das Regierungspräsidium Stuttgart einen so genannten ersten Hinweis im Rahmen der regionalen Schulentwicklung versenden. In der Folge dieses Hinweises würde mit dem Schulträger, Gemeinde Rot am See, sowie dem Lehrerkollegium besprochen, wie die Zukunft des Schulstandortes aussehen könnte.

Derzeit keine weiteren Standorte betroffen

Für den Fall, dass es keine Anmeldungen an der Schule gibt, wäre durch das Regierungspräsidium Stuttgart zu klären, ob das Hinweisverfahren, das in geregelter Form einen Zeitraum von drei Schuljahren vorsieht, angewendet wird, oder ob der Schulträger im Wege der Beratung bereit wäre, die Auflösung der Schule direkt zu beantragen, um das Verwaltungsverfahren zu vereinfachen und zu verkürzen. „Die Schulverwaltung schließt von sich aus keine Schulstandorte, die von ausreichend Schülerinnen und Schülern besucht werden. Auch sind derzeit keine weiteren SBBZ-Standorte in der Region von einer vergleichbaren Entwicklung betroffen“, sagt Hey.

Drei gleichwertige Organisationsformen

Das Schulamt Künzelsau nimmt Stellung zu Grundsätzlichem: „Baden-Württemberg legt Wert darauf, Eltern nicht zu bevormunden, sondern mit ihnen und Experten gemeinsam die beste Lösung zum Wohle des jeweiligen Kindes zu entwickeln. Deswegen stehen drei Organisationsformen gleichwertig nebeneinander: inklusive Bildungsangebote an allgemeinen Schulen, kooperative Organisationsformen und die sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ). Die SBBZ werden von vielen Eltern nach wie vor stark nachgefragt, da sie über eine exzellente sonderpädagogische Expertise verfügen, und die Kinder dort ein hohes Maß an Selbstbestimmung, Unabhängigkeit und Selbständigkeit erreichen können. So werden auch alle SBBZ-Formen von der Schulverwaltung weiterhin als erforderlich und pädagogisch wichtig erachtet.“ Daran habe sich „nichts geändert“.

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„Corona-Panikmache bewirkt Verwirrung“ – Leserbrief von Hans A. Graef aus Schwäbisch Hall

In vier Leserkommentaren habe ich schon versucht, Argumente kompetenter Wissenschaftler zu skizzieren, die im propagandistischen medialen Mainstream nicht zu hören waren.

Leserbrief von Hans A. Graef, Schwäbisch Hall

„Profiteure der Angst“

Während die Politik den einseitigen Labor-Virologen Drosten zum Strategen machte, der Merkel und Kretschmann genehm war, obwohl es Epidemiologen mit hoher Kompetenz gibt – und obwohl er nachweislich 2009 Fehlprognosen lieferte: Die mit Panik angekündigte Schweinegrippe SARS H1N1, von der WHO und Pharmaindustrie als Killervirus titulierte Influenza-Pandemie. Ein Impfstoff von GlaxosmithCline sollte die Menschheit retten – aber die Epidemie blieb aus, Big Pharma verdiente über 10 Md. Dollar. Die erstklassige arte-Doku „Profiteure der Angst“ wurde, nachdem 500 000 sie auf Youtube gesehen hatten, gelöscht, um die Impfpropaganda nicht zu stören.

„Corona Fehlalarm?“

Dass unaufgeklärte Zeitgenossen auf dieser ideologisierten Welle mitschwimmen und Kritiker moralisch denunzieren, wie dies Herr Pfitzer tat, ist beschämend und ein boshafter Versuch, gut belegte Argumente und Fragen zu diffamieren. Ich kann ihm und wirklich jedem empfehlen, auch der Haller Ärzteschaft, die so gegen Dr. Novak zu Felde zog, das Standardwerk von Prof. Bhakdi und Dr. Reiss „Corona Fehlalarm?“ mit gut erklärten Zahlen, Daten und Hintergründen zu lesen, eine Expertise gegen des seit 10 Wochen falschen Regierungshandeln. Vor dem großen Lockdown, der bis April sinnvoll war, gingen die Infektionszahlen zurück – wobei Bhakti-Reiss das falsche Zahlenspiel untersuchen als Angstbasis. Wie viele reale Infizierte? Wie viele wirklich durch Corona Verstorbene? Welche Tests stimmen? Die Hotspots bei uns in der Fleischindustrie mit vorindustriellen Ausbeutungsbedingungen und Massenwohnheimen sind Folge der prekären Wohn- und Arbeitsbedingungen – und nicht von Corona. In Gütersloh wurden 640 Menschen kaserniert; am Ende gab es zwei harmlose Infektionen.

Faschistoide Plutokratien

Zu Pfitzers Diffamierung nur das: Verbales Mitleid mit den Armen und Kranken ist gut und billig und mein Mitleid mit den schutzlosen Opfern der Kriege, des Hungers und der Pandemie in Folge der kapitalistischen Globalisierung in vielen Ländern bekümmert mich seit Jahrzehnten. Besser ist es nach den strukturellen Gründen in den USA, Afrika oder Brasilien zu fragen, wo faschistoide Plutokratien mit guten Handelsbeziehungen zur EU regieren. Dort herrscht Klassen- und Rassenmedizin, in Spanien und Italien wurde durch EU-Sparpolitik das Gesundheitssystem ruiniert. Das Börsen-Profitsystem der Gates, Trump u. Co. ist Ursache der durch Massenpanik verstärkten Pandemie, indem kaum Steuern für das Gesundheitssystem gezahlt werden – dann wird das Gesundheitswesen profitabel privatisiert, Universitäten und Stiftungen machen unter dem Vorzeichen angeblicher Humanität ein Business daraus und der Impfstoff soll das Problem der bedrohten Weltmarktverlierer retten – anstatt ihnen durch Umverteilung und faire Ökonomie menschenwürdige Lebensverhältnisse zu schaffen. Corona hat auch etwas mit Kapitalismus, Naturausbeutung und Klimaverschlechterung zu tun.

Impfstoffpropaganda

Die Corona-Sterblichkeit der Covid19-Erkrankten bei uns – nicht der Infizierten – liegt nach internationalen Studien unter einem Prozent und nicht zwischen vier und elf Prozent, wie WHO und RKI behaupten, weil sie den Impfstoffpropaganda fördern. Wir haben bei 80 Millionen Menschen 5000 Infizierte, die bekannt únd abgeschottet sind. Auch deshalb ist eine Corona-App Unsinn und ein totalitärer Kontrollmechanismus. Zum Glück vor allem für Kinder und Alte bröckelt die unsinnige Maskenfront: Unabhängig von der ohnehin vergleichsweise geringen Letalität von Covid19 in der Allgemein­bevölkerung gibt es für die Wirksamkeit von Masken bei gesunden und symptomlosen Menschen im Alltag weiterhin keine wissenschaftlichen Belege: ein “irrationaler Angstreflex”. Eine ländervergleichende Untersuchung der Universität von East Anglia kam zum Ergebnis, dass eine Maskenpflicht keinen Nutzen brachte und das Infektionsrisiko sogar erhöhen könnte. Ebenso zwei US-Professoren und Experten für Atem- und Infektionsschutz der Universität von Illinois, eine Studie vom April 2020 in der Fachzeitschrift Annals of Internal Medicine, ein Artikel im New England Journal of Medicine vom Mai 2020 oder eine von der US-Gesundheitsbehörde CDC veröffentliche Metastudie vom Mai 2020 zu Influenza-Pandemien. Wie die „Ärzte für Aufklärung“ der Corona-Wahrheit fordere ich statt des Medien-Alarmismus ein sofortiges Ende falscher Maßnahmen, einen Untersuchungsausschuss und mehr mutige Ärzte, die nicht auf einseitige Studien vertrauen.

Kaum belegte Autopsien

Vermutlich ist die Zahl der Opfer der Maßnahmen am Ende größer als jene der Coronatoten, für die es kaum belegte Autopsien gibt. Im „Hamburger Abendblatt“ klagte der Hamburger Kardiologe Karl-Heinz Kuck, der in einem Interview die kapitalen Fehler der Corona-Kris benennt – und kein gutes Haar an Politik, Virologen und Krankenhäusern lässt. In der Virus-Debatte sei vor allem der Schutz des Herzens vernachlässigt worden – mit heftigen Folgen. Ebenso in vielen anderen Krankheitsfeldern und Lebensbereichen gab es mehr soziale, psychische und medizinische Opfer durch das Angstverhalten. Albert Camus Zitat von 1947 ist aktuell: „Die einzige Art, gegen die Pest zu kämpfen, ist die Ehrlichkeit.“

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„Stuttgart außer Rand und Band?“ – Vortrag und Diskussion in Schwäbisch Hall

Seit Wochen zeichnen die „herrschenden Medien“ ein völlig verzerrtes Bild von dem, was in der Nacht zum 21. Juni 2020 rund um den Stuttgarter Schlosspark passierte. Einen Vortrag mit Diskussion zu diesem Thema gibt es am Donnerstag, 30. Juli 2020, um 19.30 Uhr in der Gaststätte Rose, Bahnhofstraße in Schwäbisch Hall. Der AK Programm des Club Alpha 60 lädt ein.

Vom AK Programm des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

„Inszenierte Empörungsorgie“

Anstatt zu verstehen, was da passiert ist, geht der baden-württembergische Innenminister Strobl (CDU) mit markigen „Law and Order“-Sprüchen hausieren und inszeniert sich als Mann des Draufhauens. Mit der Wirklichkeit hat das wenig zu tun.
In unserer Gesprächsrunde wird Peter Schadt, DGB-Sekretär aus Stuttgart, über Dinge und Sachverhalte sprechen, die in der inszenierten Empörungsorgie von Innenminister Strobl kein Thema sind und die Verhältnisse in Stuttgart in einem anderen Licht erscheinen lassen.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://www.clubalpha60.de/archiv.php

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