„Solidarität“ ist seit Ausbruch der Corona-Epidemie eines der am weitesten verbreiteten Worte. Kaum ein Auftritt bundesdeutscher Spitzenpolitiker vergeht, ohne dass mehrfach der Begriff der „Solidarität“ als Leitschnur des eigenen Handelns reklamiert wurde. Um bei all den rhetorischen Nebelkerzen den Überblick zu bewahren, hilft, wenn wir uns an eine alte Volksweisheit erinnern: „Nicht an ihren Worten, an ihren Taten sollt ihr sie messen“, lautet ein altes Sprichwort.

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

„Deutschland zuerst“

Tatsächlich zeigt das Verhalten der Bundesregierung gegenüber den anderen europäischen Ländern, dass trotz aller Bemühungen nett und freundlich rüber zu kommen, immer wieder das alte hässliche Gesicht des deutschen Feldwebels zum Vorschein kommt, der seinen vermeintlichen „Freunden“ und „Partnern“ , sagt, wo es lang geht. Kurz und gut: Das Verhalten des deutschen politischen Spitzenpersonals hat wenig bis nichts mit Solidarität zu tun. Es praktiziert die deutschen Variante von Trumps „America First“: „Deutschland zuerst“.

Hilfsgüter aus China für Italien

Es begann am 4. März 2020, fünf Tage nach der italienischen Bitte um Hilfslieferungen an die EU. Als dort die Krise eskalierte benötigte Italien dringend Atemschutzmasken und weitere medizinische Schutzausrüstung: Die Reaktion der Bundesregierung auf das Hilfeersuchen: Ein Exportstopp für medizinische Schutzausrüstung. Im Unterschied dazu landete am 12. März 2020 ein chinesisches Flugzeug in Rom, an Bord ein neunköpfiges Ärzteteam sowie mehrere Tonnen Hilfsgüter. Wenig später landete das erste Flugzeug aus Russland, an Bord Ärzte und tonnenweise Material. 13 weitere Maschinen folgten. Am Sonntag, 22. März 2020, trafen dann 52 kubanische Ärzte und Pfleger in Italien ein; bei ihrer Landung wurden sie mit langem Applaus, mit kubanischen und italienischen Fähnchen begrüßt. Staunend bis irritiert verfolgen viele Italiener, wie Berlin Hunderte Milliarden Euro an Unterstützung für die eigenen Bürger bereitstellt – aber Corona-Bonds zur Linderung italienischer Nöte verhindert.

„Das Virus hat die Heucheleien zertrümmert“

Mittlerweile hatte die Bundesregierung ohne Absprache mit der französischen Regierung die Schließung der Grenzen gegenüber Frankreich verfügt. In Italien und Frankreich war daraufhin die Protestwelle so stark, dass die Bundesregierung der politischen Kosmetik wegen etwas zurückrudern musste. Die deutsche Haltung löst in Europa erheblichen Unmut aus. In Italien hieß es in der Tageszeitung „La Republika“: „Das Virus hat die Heucheleien zertrümmert, es bleibt nur die Rhetorik.“ Als die Verantwortlichen in Berlin merkten, dass die Verbitterung in Italien über die Verweigerung deutscher Hilfe sich immer mehr ausweitete, steuerte die Bundesregierung zumindest teilweise um. Das Exportverbot gegenüber Italien wurde etwas gelockert. Und deutsche Kliniken begannen Betten auf noch nicht ausgelasteten Intensivstationen für 50 Covid-19-Patienten aus Frankreich und 73 Covid-19-Patienten aus Italien bereitzustellen. Zudem wurden einige kleinere Materiallieferungen in andere Länder Europas geschickt, so etwa 200.000 Atemschutzmasken nach Rumänien. Dazu gab es, gratis und ohne Bestellung, von Außenminister Heiko Maas eine gehörige Ration Selbstlob. Im italienischen „Corriere de la Sera“ gab er sich generös: „EU-Solidarität ist das Gebot der Stunde.“

Koalition der Geizhälse gegen Corona-Bonds

Dumm für die Berliner PR-Strategen, die gerade Hoffnung schöpften, das Deutschlandbild in Italien doch noch retten zu können, dass jetzt die Debatte um „Corona Bonds“ aufkam. Angesichts der zunehmenden ökonomischen Verwerfungen in allen Ländern forderten im Vorfeld des Videogipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am 26. März 2020 die Regierungen von Spanien, Frankreich, Portugal, Slowenien, Griechenland, Irland, Belgien, Luxemburg und Italien in einem offenen Brief die Schaffung einer gemeinsamen Anleihe für den Euro-Raum, also Euro-Bonds, die jetzt Corona-Bonds genannt wurden.

Deutschland würde mithaften

Corona-Bonds sind ein Finanzmarktinstrument, das seit langem immer mal wieder unter der Bezeichnung »Euro-Bonds« diskutiert wurde und noch nie zum Einsatz kam, weil Deutschland, aber auch einige andere Euroländer wie etwa Holland und Österreich, strikt dagegen sind. Vereinfacht gesagt, würden bei dieser Art von Anleihen die Euro-Staaten gemeinsam Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen, die aufgenommenen Mittel unter sich aufteilen und gesamtschuldnerisch für die Rückzahlung und Zinsen dieser Schulden haften. Deutschland würde also für alle anderen Staaten mithaften. Euro-Bonds würden den Zugang schwächerer Euro-Länder zu den Kapitalmärkten erleichtern und ihre Zinskosten reduzieren. Denn sie wären, da das Ausfallrisiko minimal ist, niedriger verzinst als beispielsweise italienische oder spanische Staatsanleihen.

„Die geizigen Vier“

Für die Bundesregierung und den Rest der „Geizigen Vier“ (Niederlande, Österreich, Finnland) sind Euro-Bonds/ Corona-Bonds ein rotes Tuch. Für sie kommen Euro-Bonds nicht in Frage, unter anderem, weil sie dadurch einen massiven Finanzierungsvorteil verlieren würden. Wenn der deutsche Staat sich verschuldet, kann er das unter den gegenwärtigen Bedingungen zu wesentlich günstigeren Bedingungen tun als alle anderen Staaten in der EU: Anfang April z.B. lagen deutsche Staatspapiere bei Minuszinsen von circa 0,4 Prozent, Italien dagegen zahlte zur gleichen Zeit etwa 1,7 Prozent Zinsen für Staatsanleihen.

Deutschland hat „Konkurrenzvorteile“

Deutschland hat noch einen weiteren Konkurrenzvorteil: Es kann aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke viel massivere und umfangreichere Stabilisierungsprogramme auflegen als etwa Italien oder Spanien. Während Deutschland 600 Milliarden Euro an Krediten, Hilfen und Bürgschaften für Unternehmen und 156 Milliarden Euro Neuverschuldung für sonstige Maßnahmen, etwa für Freiberufler und das Gesundheitssystem mobilisiert, sind es in Italien gerade mal 24 Milliarden. Diese Konkurrenzvorteile will die Bundesregierung offenbar auch weiter nutzen können.

Von Härte brüskiert

Beim ersten Treffen der Finanzminister am 26. März 2020 blieben die „Geizigen Vier“ bei ihrer Ablehnung von Corona-Bonds. Wenn vielleicht die Ablehnung der Bonds durch die genannten Regierungen nicht überraschend kam, die Schnelligkeit und auch die brüske Härte der Ablehnung bei der Verhandlungsrunde war es doch. Vor allem die Öffentlichkeit in Italien war empört.

Empörte Reaktionen:

Die römische Tageszeitung La Republica erschien am Folgetag mit der Schlagzeile „Brutta Europa“: Hässliches Europa. Italienische Kommentatoren warfen Angela Merkel „teutonische Orthodoxie“ vor. In den Sozialen Netzwerken kochten Zorn und Enttäuschung der Italiener über fehlende europäische und vor allem deutsche Solidarität hoch. Selbst in Deutschland gab es kritische Stimmen. Die „Süddeutsche Zeitung“ titelte: „Deutschlands Veto ist beschämend“. Unangenehm für die vier Geizhalsregierungen war, dass mittlerweile auch die EU-Kommission und die EZB Sympathien für Euro-Bonds erkennen ließen.

Vorschlag der „Geizigen Vier“

Die „Geizigen Vier“ unter Federführung der Bundesregierung traten nun mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit, der auf den ersten Blick beeindruckend aussah und in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken suchte, als würde damit allen Bedürfnissen der Spanier und Italiener Rechnung getragen.

Statt Euro- bzw. Corona-Bonds soll es ein 500 Milliarden Euro schweres „Drei-Säulen-Hilfspaket für in Not geratene Mitgliedstaaten geben“. Kein Wort zu Corona-Bonds. Gleichzeitig startete die Bundesregierung europaweit eine Medienkampagne, die zeigen soll, wie segensreich ihre Vorschläge für Italien oder Spanien sein würden. Außenminister Heiko Maas und Finanzminister Olaf Scholz lancierten einen Brief an fünf wichtige Zeitungen mit dem Ziel, damit in Italien gute Stimmung zu machen. Gleichzeitig wurden verschiedene Regierungen und die EU-Kommission „bearbeitet“. Bereits am 3. April 2020 titelte die SZ: „Olaf Scholz erhält Zustimmung für Vorschlag zu EU-Finanzhilfen. Eurogruppen-Chef Mário Centeno sieht breite Unterstützung für Scholz‘ Drei-Säulen-Strategie.“

Punktsieg für Scholz

Dank intensiver Bearbeitung der anderen Staatschefs im Vorfeld des Treffens konnte sich Scholz am 10. April 2020 beim Treffen der Finanzminister seine Vorschläge durchbringen, ohne dass es lauten öffentlichen Widerspruch gab. Voller Genugtuung sprach Scholz hinterher „von einem großen Tag europäischer Solidarität“. Eckhardt Rehberg, der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion war zufrieden. „Damit sind unsere Forderungen erfüllt. Euro- oder Coronabonds sind nicht vorgesehen.“

Das Hilfspaket, auf das sich die Finanzminister einigten, sah wie folgt aus:

Insgesamt sollen sich die vereinbarten Kredit- und Arbeitsmarktprogramme auf rund 500 Milliarden Euro summieren. Diese Krisenprogramme bestehen aus drei Komponenten: einem Kreditprogramm der Europäischen Investitionsbank für kleine und mittlere Unternehmen von rund 200 Milliarden Euro, Kreditlinien aus dem Euro-Rettungsschirm ESM, die sich auf rund 240 Milliarden belaufen sollen, sowie einem von der EU-Kommission angeregten Programm für Kurzarbeiter, das mit 100 Milliarden Euro ausgestattet wurde. Die vor rund zwei Wochen von neun Eurostaaten unter Führung Frankreichs und der südeuropäischen Länder geforderten Corona-Bonds, eine Neuauflage der Eurobonds, werden in der Abschlusserklärung nicht mal mehr erwähnt. Der einzige kleine Erfolg für die Verfechter von Corona-Bonds war, dass diesmal die Kredite nur an geringfügige Auflagen geknüpft werden. In diesem Punkt setzte sich Italien durch. Strenge Auflagen wie 2015 bei den Troika-Programmen gegenüber Griechenland fehlen diesmal.

Die Kuh ist nicht von Eis

Zwischen dem jetzt verabschiedeten Drei-Säulen-Hilfspaket und dem Vorschlag der Corona-Bonds gibt es einen grundsätzlichen Unterschied. Mit den Corona-Bonds wird der Gedanke verfolgt, die Krise gemeinschaftlich – als Union – zu lösen. Beim Drei-Säulen-Paket, führen Kredite zu einer weiteren Verschuldung der Mitgliedsstaaten. Mit den ESM-Krediten steigt insbesondere bei Italien und Spanien die Gefahr einer Schuldenkrise.

In Italien hält die Empörung über die Politik der europäischen Staatschefs an. Aktuelle Umfragen zeigen, wie unzufrieden die Italienerinnen mit der EU sind. 49 Prozent der Befragten sind laut dem Institut Tecne für einen Austritt aus der EU. 51 Prozent für den Verbleib. Das sind um 20 Prozent mehr Anhängerinnen eines »Italiaexit«, als vor eineinhalb Jahren, als dies zuletzt abgefragt wurde.

Conte fordert ultimativ Euro-Bonds

Italiens Ministerpräsident Conte droht, kein gemeinsames Dokument zu unterschreiben, wenn dort nicht von der Einführung gemeinsamer Euro-Bonds die Rede sei. „Ich unterschreibe nicht, so lange es nicht ein Bündel von adäquaten Instrumenten gibt“, sagte Conte. Ausreichend sei für ihn allein die Einführung von Euro-Bonds. Ob es wirklich dazu kommt sei dahingestellt.

Die Diskussion ist nicht vorbei

Aber Scholz, Merkel und Maas sind die Diskussion um Corona-Bonds nicht los. Spätestens, wenn infolge einer sich verschärfenden Weltwirtschaftskrise Italien oder Spanien in ernsthafte finanzielle Turbulenzen geraten, werden die Karten neu gemischt.

„Lang beschattete Täler“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden vierter Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

IV Herkunft

… Carl Eugen Friedner dachte mit Wehmut an die letzten Jahre, es war ihm einfach nicht gelungen, seine geliebte Paula ganz für sich zu gewinnen. Seinen mehr als nur wohlgemeinten Heiratsantrag überging sie stillschweigend. Nie hatte sie auch nur ein Wort oder eine Zeile darüber an ihn verloren. Wenigstens hätte sie den Antrag wohlwollend in Erwägung ziehen können, aber sie blieb ihm bis heute eine eindeutige Antwort schuldig. Dann war er sehr krank geworden und konnte sich beim besten Willen nicht mehr ständig und mit aller Kraft für eine harmonische Zweisamkeit einsetzen. Vielleicht bescherte ihm die aufgeflammte „Karinakrise“ ja jetzt eine neue Chance sich bei Paula derart beliebt zu machen, dass sie ihn endlich erhörte?

Badisch oder württembergisch?

„Wie ist das jetzt mit dem gehopften Wasser aus dem Hochschwarzwald?“ dröhnte es aus dem Esszimmer. Carl hatte vor lauter sinnieren über seine Paula vergessen, was er in der Küche wollte, nahm hastig drei Tannenzäpfle* aus dem Kasten, eine Tüte mit den wunderbar knusprigen Sesambrezeln vom Fenstersims und trug die Utensilien zum Tisch. „Ah, aus dem herrlich badischen Land!“, lobte Heiner, als er den Aufdruck auf den Bierflaschen erkannte. „Nein“, erwiderte Carl, „aus dem Württembergischen“. „Also, das kann nicht sein!“, entgegnete Heiner vehement, „wenn man weiß, wo das alkoholisierte Nass abgefasst wird, nämlich in Grafenhausen, also dort wo das Tannenzäpfle herkommt, und das liegt mit achthundertachtundsechzig Metern über Null im Landkreis Waldshut, und somit an die hundert Meter tiefer, als die keine fünfzig Kilometer entfernte Linachtalsperre. Man könnte sogar sagen, dass es sich bei dem hochgelegen Tal, dort wo das Wasser der Linach in knapp tausend Meter Höhe gewinnbringend vor sich hin plätschert und welches zur Stadt Forellenbach gehört, dass es sich da um meine zweite Heimat handelt, da nämlich, wo im Hochschwarzwald bereits 1920 der Bürgerwille zur lokalen Stromerzeugung zum Ausdruck kam, genau da ist man auch heute noch badisch und …“ „Jetzt halt aber mal die Luft an, Heiner“, unterbrach ihn Carl Eugen, „ich meine die Sesambrezeln von den Erdmannhäusern, und die kommen aus Erdmannhausen, und das ist immer noch württembergisch.“

Rettung der Demokratie

„Was streitet ihr euch eigentlich wegen eurer politischen Zweckehe, die insgesamt doch wunderbar funktioniert und wirtschaftlich floriert?“, meinte Paul lakonisch. Er kam erfrischt aus dem Bad, trug wie üblich daheim keine Beinschiene und zog daher den rechten Fuß etwas nach. Mit einer Schüssel in den Händen gesellte er sich zu Heiner und Carl. Nachdem Paul sein Bierglas in einem Zug geleert hatte, öffnete er die Brezeltüte und schüttelte den Inhalt in das mitgebrachte Gefäß. „Da seht her, ihr findigen und fleißigen Baden-Württemberger, ihr könnt alles: Bier brauen, Brezeln backen, Kraftwerke bauen und sogar reaktivieren, was könnt ihr eigentlich nicht?“ „Hochdeutsch“, ergänzte Dieter grinsend. Und Carl ergänzte leiser werdend: „Aber jetzt grad müssen wir uns echt anstrengen, da hilft nämlich nur ein ganz arg wagemutiger Tüftlergeist gegen die Auswirkungen der so genannten „Karinakrise“. Und da wo selbst die Dichter und Denker vorsichtig geworden sind, da muss uns bald etwas Grandioses zur Rettung unserer Demokratie einfallen.“ Carl hielt erstaunt inne, ja das war es, es musste etwas geschehen, die Kontaktsperre dauerte nun schon wochenlang. Legte alles Leben und die ganze Wirtschaft lahm, wer sollte das denn bezahlen? Ohne die Werteschaffenden würde es im Lauf der Zeit keine Steuereinnahmen mehr geben und von was sollte man die Verwaltungen und die politischen Organe, welche heute die Aussetzung der demokratischen Rechte beschlossen und durchsetzen wollen, morgen noch bezahlen? Er hatte erst gestern im Internet von einer Offenen Petition gelesen, welche die Wiederherstellung der bürgerlichen Freiheiten forderte. In keinem Land, in dem man die Freiheit über die Maßen beschnitt, florierte weiterhin die Wirtschaft. Die Freiheit der Menschen, zu arbeiten, anzubauen, zu produzieren, zu handeln und in einem Wettbewerb zueinander zu stehen, ist die Voraussetzung für eine funktionierende Wirtschaft – so war zumindest sein liberales Verständnis eines funktionierenden Marktes, welches er nun durch die „Karinakrise“ auf den Kopf gestellt sah.

Neue Sozietät

Es schmerzte ihn, wenn er an alle die dachte, die jetzt gezwungenermaßen daheim bleiben mussten, nicht arbeiten durften und kein Einkommen erzielen konnten, und auch keine Chance hatten, mit Rücklagen oder staatlichen Hilfen durch diese Zeit zu kommen. Wie sollten sie ihre Mieten bezahlen, die Nebenkosten finanzieren? Ganz zu schweigen von den Kosten eines nicht stattfindenden Betriebes, den Ausgaben für Pachten, Personal, Steuern, Gebühren und was da sonst noch anfällt, würden ja trotzdem vom Konto abgebucht. Da würden allerhand Sorgen und Fragen auf Steuerberatungsbüros zukommen. Die neue Gesetzeslage erforderte es nun, sich mit seinen Kollegen in der Kanzlei abstimmen. Seit einem Jahr wirkte Carl Eugen Friedner wieder regelmäßig, als besonders rechtskundiger Steuerberater, mit jüngeren Kollegen in einer neuen Sozietät, in der Kreisstadt seiner alten Heimat zusammen.

Heiratsantrag …

Wie würde Paula die „Karinakrise“ überstehen? Sie hatte keine finanziellen Polster, sie würde, wie viele andere Kleinselbständige auch ins Schleudern geraten. Es würde ihr bestimmt nichts anderes übrig bleiben, als den unbeliebten Antrag auf das so genannte „Arbeitslosengeld Zwei“ zu stellen. Ob er ihr nochmals einen Heiratsantrag machen sollte? Nein, sie würde ihn jetzt erst recht ablehnen und ihn verhöhnen. Carl musste sich in Ruhe überlegen, wie er seiner geliebten Paula, ohne sie zu demütigen, unter die Arme greifen könnte … Fortsetzung folgt.

Erläuterungen:

*Tannenzäpfle: Eine Sorte Flaschenbier der Brauerei Rothaus, www.rothaus.de
*Linachtalsperre: Der Bau der Staumauer geschah in den Zwanziger Jahren des vergangen Jahrhunderts aus Kostenersparnisgründen in „aufgelöster Bauweise“, eine großartige Leistung der damaligen Ingenieurskunst, durch eine Initiative von Bürgern aus der Region und mit Hilfe der GEDEA wurde das Kraftwerk in den 1990er-Jahren reaktiviert, https://www.dieter-schaefer.eu/newpage9002110d
*ErdmannHAUSER: Getreideprodukte seit 1989, https://erdmannhauser.de/
*Politische Zweckehe: Die Gründung Baden-Württembergs, https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches- system/202050/land-baden-wuerttemberg
*Offene Petition: Einfache Möglichkeit sich mit Hilfe einer politisch neutralen und demokratischen Plattform, offen, transparent und wirkungsvoll, z.B. im Internet, zusammenzuschließen um eine gemeinsame Meinung auf demokratischem Weg zu vertreten, https://www.openpetition.de/

Kontaktaufnahme zur Autorin ist möglich unter folgender E-Mailadresse:

b.haebich@web.de

Das Land Baden-Württemberg hat am vergangenen Freitag die Öffnung von Öffentlichen Bibliotheken ab dieser Woche zugelassen. Die Stadtbücherei Crailsheim trifft alle notwendigen Vorkehrungen und wird ab Mittwoch, 22. April 2020, im Notbetrieb öffnen.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Folgende Öffnungszeiten gelten diese Woche:

Mittwoch, Donnerstag und Freitag: vormittags 10 bis 13 Uhr, nachmittags 15 bis 18 Uhr.

Nächste Woche:

Montag bis Freitag: 10 bis 13 Uhr und 15 bis 18 Uhr.

Medien bis 27. April 2020 verlängert

Alle Medien, die am Montag, 20. April 2020, fällig gewesen wären, können die NutzerInnen noch bis zum 27. April 2020 behalten. Säumnisgebühren fallen diese und nächste Woche nicht an.

Mundschutz erwünscht

Um die nötigen Abstandsregeln einzuhalten, dürfen nur jeweils 10 Personen gleichzeitig die Bücherei betreten. Die MitarbeiterInnen der Stadtbücherei Crailsheim sind sehr dankbar, wenn die NutzerInnen mit einem Mundschutz die übrigen Kunden und die Mitarbeiterinnen der Stadtbücherei zu schützen versuchen.

Nur kurz in der Bücherei aufhalten

Die Stadtbücherei rechnet die nächsten zwei Wochen mit einem enormen Ansturm und bittet daher um Geduld und einen nur kurzen Aufenthalt in den Räumen der Stadtbücherei.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://bibliotheken.kivbf.de/crailsheim/