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„Zweimal bereits haben deutsche Großkonzerne mit deutschen Regierungen Eroberungskriege geführt“ – Rede in Schwäbisch Hall von Anne Rieger, Co-Sprecherin Bundesausschuss Friedensratschlag

Anne Rieger, Co-Sprecherin Bundesausschuss Friedensratschlag, hat zum Anti-Kriegstag in Bremen am 1. September 2016 und am 2. September 2016 in Schwäbisch Hall gesprochen. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die Rede in voller Länge.

Von Anne Rieger, Co-Sprecherin Bundesausschuss Friedensratschlag

Liebe Freundinnen und Freunde,
zweimal bereits haben deutsche Großkonzerne mit deutschen Regierungen Eroberungskriege geführt. Leben, Umwelt und Infrastruktur wurde millionenfach vernichtet. Immer war das Ziel höhere Profite für Konzerne. Wir stehen heute hier, damit solcher Terror nicht zum dritten Mal geschieht.

Wir fordern von der von Frau Merkel geführten deutschen Regierung:

Sofortiger Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Holen sie die deutschen Soldaten zurück aus den 14 Militäreinsätzen aus Afghanistan, Kosovo, Sudan, Somalia, Mali, Westsahara, Irak, Libanon, dem Mittelmeer und Syrien.

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„So nicht, Herr Kretschmann! Anmerkungen zur Mauschelpolitik des Ministerpräsidenten Kretschmann“ – Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Eine kritische Anmerkung zur „Mauschelpolitik von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann“ hat Paul Michel aus Schwäbisch Hall geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Kommentar in voller Länge.

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Lauwarme Aussagen von Jutta Niemann

Die Zeiten ändern sich. Früher waren Basisdemokratie und Transparenz des politischen Handelns wichtige Anliegen der Grünen. Heute stellt sich ein grüner Ministerpräsident hin und erklärt: „ich mauschele schon immer“– und aus der grünen Partei kommt so gut wie keine Kritik. Die Partei schweigt dazu. Die lauwarmen Aussagen von Jutta Niemann im HT-Interview (Haller Tagblatt) lassen erkennen, dass auch für sie die Loyalität zum Parteiübervater Kretschmann einen höheren Stellenwert hat als demokratische Grundsätze. Dabei dürfte doch allgemein bekannt sein, dass „Mauscheleien“ und Kungeleien für Konservative aller Schattierungen schon immer ein wichtiges Element zur Durchsetzung von Klientelpolitik waren.

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„Bei 16 Kriegs- und Auslandseinsätzen weltweit ist die Bundeswehr aktuell mit dabei“ – Rede von Thomas Haschke bei der Anti-Kriegsdemonstration in Schwäbisch Hall

Bei der Anti-Kriegsdemonstration am Freitag, 2. September 2016, in Schwäbisch Hall, hat Thomas Haschke eine Rede über die Bundeswehreinsätze im Ausland gehalten. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die Rede in voller Länge.

Von Thomas Haschke, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Liebe Antikriegsakivistinnen, Friedensbewegte und PassantInnen,
vielen Dank für die Einladung, dass ich heute mit euch hier demonstrieren darf.

Verteidigungsministerium will noch mehr Auslandseinsätze

Bei 16 Kriegs- und Auslandseinsätzen weltweit ist die Bundeswehr aktuell mit dabei, dazu kommen noch in Rahmen von so genannter Ertüchtigung die militärischen Ausbildungen, die Bewaffnung von Staaten oder seit 2014 auch von nicht staatlichen Gruppen, wie den Peschmerga dazu. Nach dem Verteidigungsministerium sollen die Ausbildungseinsätze noch zunehmen, beispielsweise in Libyen. Dies wird auch in dem vor zwei Monaten erschienen Weißbuch der Bundeswehr noch einmal untermauert.

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