Über das Thema „Gesundheitssystem im ländlichen Raum – ohne Zukunft? hat die Partei Die Linke, Kreisverband Schwäbisch Hall/Hohenlohe vor kurzem diskutiert. Bei dieser Veranstaltung zur Gesundheitspolitik war Harald Weinberg, krankenhauspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, in Künzelsau zu Gast.

Von Kai Bock, Die Linke, Kreisverband Schwäbisch Hall/Hohenlohe

Innere Landnahme der Kapitalisierung

Ernst Kern, Landtagskandidat für Hohenlohe begrüßte die Gäste und skizzierte die Situation der Krankenhäuser in Künzelsau und Öhringen. Harald Weinberg, der seit dem Jahr 2009 Mitglied des Bundestags und im Gesundheitsausschuss ist, erläuterte zunächst Details des Gesundheitssystems sowie den Grundkonflikt, den DIE LINKE, als einzige Partei im Bundestag, mit der Finanzierung des Gesundheitssystems in Deutschland hat. Für DIE LINKE ist die Gesundheitsversorgung ein Teil des Sozialstaatsgebotes und wird derzeit durch eine „Innere Landnahme der Kapitalisierung“ bedroht. Die Gründe dafür sind klar, mit geschätzten 250 Milliarden Gesamtausgaben nimmt der Gesundheitssektor der gesetzlich Versicherten zirka elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland ein. Rund 5,6 Millionen Menschen, davon 75 Prozent Frauen, arbeiten in diesem Bereich.

„Blutige Entlassungen von Patienten“

Durch die Einführung der Finanzierung der Krankenhäuser durch Festpreise, so genannte DRGs (diagnostic related groups), stehen finanzielle Interessen im Vordergrund, nicht mehr der Mensch. Der Blinddarm, egal ob in Flensburg, Stuttgart, München oder Künzelsau hat überall den gleichen Preis. Wenn jemand schneller operiert, schneller wieder aus dem Krankenhaus rausbekommt, kann er höhere Gewinne erzielen. Dadurch kommt es auch vermehrt zu „blutigen Entlassungen“ von Patienten. Das Ziel sollte jedoch eine optimale Patientenversorgung sein.

Unterbesetzung ist an der Tagesordnung

Auch die schlechten Bedingungen des Pflegepersonals kritisierte Weinberg. Zirka 50.000 Pflegestellen wurden in den letzten Jahren abgebaut, dabei haben sich die Fallzahlen um 50 Prozent erhöht. Extreme Arbeitsverdichtung und Unterbesetzung sind an der Tagesordnung. Insgesamt fehlen in Deutschland 162.000 Stellen, allein in der Pflege fehlen 70.000 Stellen, davon in Baden-Württemberg 20.000 Stellen.

Abschließend erklärte Kai Bock, Landtagskandidat für Schwäbisch Hall:

DIE LINKE sagt als einzige Partei: Heilen und pflegen verträgt sich nicht damit, Gewinne zu erwirtschaften. Die Versorgung muss sich am Bedarf der Bevölkerung orientieren. In den Kommunen und im Landtag tun wir daher alles, um die Privatisierung und Schließung von Krankenhäusern zu verhindern. Wir sorgen dafür, dass das Land die gesetzlich vorgeschriebenen Investitionen tätigt und die Versorgung flächendeckend sichert.

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