„Vier Stadträte stimmten dagegen – zwei enthielten sich“ – Kirchbergs Bürgermeister Stefan Ohr beantwortet Fragen zum Tetra-Funk-Sendemast

Wegen des Tetra-Funk-Sendemasts in Kirchberg an der Jagst hat Hohenlohe-ungefiltert der Kirchberger Stadtverwaltung Fragen zu diesem Projekt gestellt. Kirchbergs Bürgermeister Stefan Ohr hat die Fragen beantwortet.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Hohenlohe-ungefiltert: In welchen Sitzungen hat sich der Kirchberger Gemeinderat mit dem Tetra-Funkmast befasst? Waren diese öffentlich?

Bürgermeister Stefan Ohr: Der Bauantrag wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 28. Juli 2008 behandelt.

Wie hat der Kirchberger Gemeinderat abgestimmt?

Es gab vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Anwesend waren 14 Stimmberechtigte. Wer/welche Gruppierung wie abgestimmt hat, wurde nicht festgehalten.

Ist der Funkmast bereits in Betrieb? Wann soll er in Betrieb genommen werden? Wie hoch ist die Sendeleistung? Werden an dem Mast konkrete Messungen zur Strahlungsstärke im Bereich der Kirchberger Wohnbebauung gemacht? Wie weit muss ein Tetra-Funkmast von der Wohnbebauung entfernt sein?

Für die Beantwortung dieser Fragen haben wir keine Detailkenntnisse. Zuständige Behörde ist das Regierungspräsidium Stuttgart, Abteilung 6 – BOS digitalfunk BW. Soweit uns bekannt, soll der Mast Ende des Jahres in Betrieb gehen.

Es gibt Gemeinden, die sich weigern, Gelände für einen Tetra-Funkmast zur Verfügung zu stellen. Befindet sich der Mast in Kirchberg auf öffentlichem Grund und Boden oder auf privatem? Wer ist Eigentümer des Grundstücks?

Der Mast befindet sich auf Gelände, das dem Land Baden-Württemberg (Staatsforstverwaltung) gehört.

Zur rechtlichen Lage: Hätte der Kirchberger Gemeinderat durch ein negatives Votum die Errichtung des Tetra-Funkmasts verhindern können? Kann die Gemeinde die Inbetriebnahme noch verhindern?

Wenn der Gemeinderat das Einvernehmen nicht erteilt hätte, wäre dieses gegebenenfalls durch das Landratsamt ersetzt worden, da das Einvernehmen dann zu Unrecht versagt wurde. Eine rechtliche Möglichkeit die Inbetriebnahme durch die Gemeinde zu verhindern, gibt es meines Erachtens nicht.

Auf welcher gesetzlichen Grundlage könnte eine Gemeinde verpflichtet sein, den Bau und die Inbetriebnahme eines Tetra-Funkmasts stillschweigend akzeptieren zu müssen?

Das Vorhaben entspricht baurechtlichen, naturschutzrechtlichen und anderen Vorgaben. Die geltenden Grenzwerte werden laut Standortbescheinigung eingehalten.

Gegner der Tetra-Funktechnik sagen, dass die Grenzwerte viel zu hoch seien und nur aufgrund von Tests an Dummies und toten Tieren oder Leichen festgelegt worden seien. Sind diese Informationen in die Diskussion des Gemeinderats eingeflossen? Gegner der Tetra-Funktechnik sagen auch, dass diese Form des Digitalfunks bereits veraltet sei und auch in unserer Gegend (tiefe Täler) nicht störungsfrei arbeiten könne. Wurde diese Kritik berücksichtigt?

Informationen in dieser Richtung lagen seinerzeit nicht vor.

Gibt es in Kirchberg einen konkreten Fall, in dem Menschen, Tiere oder Sachen zu Schaden gekommen sind, weil die Rettungskräfte wegen der bisherigen Funktechnik nicht rechtzeitig am Einsatzort waren?

Solche Fälle sind in Kirchberg nicht bekannt.

Was sagt die Stadtverwaltung Kirchberg besorgten Bürgerinnen und Bürgern, wenn diese keinen Tetra-Funkmast in der Gemeinde haben wollen?

Bisher hatte die Stadt Kirchberg in dieser Sache Kontakt zu fünf Bürgern, die die Einschaltung des BOS-Digitalfunk verhindern möchten. Zur Auskunft wurde gegeben, dass der Stadt Kirchberg derzeit kein anerkannter wissenschaftlicher Erkenntnisstand vorliegt, nach denen von dem Funkmast im Hochholz irgendwelche gesundheitliche Gefährdungen ausgehen.

Es gibt verschiedene andere Funkmasten auf dem Gebiet der Gemeinde Kirchberg. Welche Art von Funk, von welchen Betreibern ist an welchem Funkmast angebracht? Wie hoch darf die Sendelleistung dort sein? Musste die Gemeinde diesen Bauvorhaben seinerzeit zustimmen?

Unseres Wissens gibt es in Kirchberg Mobilfunk von Telekom, Kabel BW und E-plus, Vodafon und O2. Teilweise war bei der Aufstellung baurechtliches Einvernehmen erforderlich bezüglich der Höhe.

   Sende Artikel als PDF   

Heute, Montag, 19 Uhr, Schwabenstreiche in Crailsheim und Schwäbisch Hall – Eine Minute Krach gegen Stuttgart 21

Eine Minute lang Krach gegen das „überteuerte Milliardenprojekt“ Stuttgart 21, machen heute, Montag, 20. September 2010, um 19 Uhr auch wieder S21-Gegner in Crailsheim und Schwäbisch Hall. Treffpunkt in Crailsheim ist um 18.45 Uhr auf dem Rathausplatz, in Schwäbisch Hall, ebenfalls um 18.45 Uhr auf dem Milchmarkt.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

„Sinnloses Bahnprojekt“

Mit Tröten, Trillerpfeifen, Vuvuzelas, Kochtöpfen, Trommeln und dergleichen mehr schlagen die Gegnerinnen und Gegner wieder eine Minute lang Krach gegen Stuttgart 21 – ein für viele Menschen sinnloses Bahnprojekt.

   Sende Artikel als PDF   

„Wie das Sparpaket sozial gerecht zu gestalten ist“ – Podiumsdiskussion in Schwäbisch Hall mit Ute Vogt (SPD) und Christian von Stetten (CDU)

Das Haushaltsloch der Bundesrepublik Deutschland ist riesig, die Schulden immens – das Land muss sparen. Doch das Sparpaket der Bundesregierung stößt bei vielen Menschen, den Kirchen und Sozialverbänden auf heftigen Widerstand. Sie sind sich einig: Die Maßnahmen sind unsozial und treffen vor allem diejenigen, die am wenigsten haben. Eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Gerechtes Sparen?“ findet am Mittwoch, 22. September 2010, um 20 Uhr im Brenzhaus, Mauerstraße 5 in Schwäbisch Hall statt.

Von der Evangelischen Erwachsenen- und Familienbildung Schwäbisch Hall

Ute Vogt (SPD) und Christian von Stetten (CDU) diskutieren mit

Darüber und noch einiges mehr diskutieren die Bundestagsabgeordneten Ute Vogt (SPD) und Christian von Stetten (CDU), Dekan Richard Haug, Wolfgang Engel, Geschäftsführer des Diakonieverbands im Landkreis Schwäbisch Hall und Wolfram Kaier vom Verein Bürger in sozialen Schwierigkeiten (BisS). Die Veranstaltung moderiert Angelika Hensolt, Journalistin des Südwestrundfunks (SWR).

Es vollzieht sich eine beispiellose Entsolidarisierung

Viele Menschen, Kirchen und Sozialverbände prangern an, dass sich in der bundesrepublikanischen Gesellschaft eine beispiellose Entsolidarisierung vollzieht und der christliche Grundwert des Schutzes der Schwachen aufgegeben wird. Dem gegenüber verteidigt die Regierungskoalition ihr Sparpaket und weist darauf hin, dass die Situation des Staatshaushaltes diese drastischen Maßnahmen erfordern. Wer hat recht? Ist das Sparpaket gerecht oder ungerecht? Welche Folgen wird das Sparpaket für die Menschen, unsere Gesellschaft haben? Wie kann die Zukunft fair für alle geteilt werden?

Veranstalter sind die ACK und EKS

   Sende Artikel als PDF   

„Bürger müssen gegen das Sparpaket selbst aktiv werden“ – Treffen in Schwäbisch Hall

Der Ver.di-Ortsverein Schwäbisch Hall lädt alle interessierten BürgerInnen, Organisationen und Initiativen ein, die aktiv etwas gegen das Sparpaket der Bundesregierung machen wollen. Am Dienstag, 21. September 2010, ab 19 Uhr, findet das nächste Treffen im Gasthaus Dorle, Blockgasse 14 in Schwäbisch Hall statt.

Von Jochen Dürr, Vorsitzender des Ver.di-Ortsvereins Schwäbisch Hall

Sparpaket ist sozial ungerecht

Die Bundesregierung hat ein Sparpaket verabschiedet, das wieder einmal diejenigen tragen sollen, die sich sowieso schon jeden Euro vom Mund absparen müssen. Normalverdiener und sozial Schwache sollen somit für die Milliarden aufkommen, die für die Rettung von Banken und Konzernen bereitgestellt wurden.

Steuergeschenke für Besserverdienende

Besserverdienende bekamen in der Vergangenheit von der Regierung zahlreiche Steuergeschenke. Auch jetzt bleiben sie außen vor. Für Stromkonzerne und Pharmakonzerne gibt es Wünsch-Dir-Was. Wer viel hat, dem wird mehr gegeben. Wer wenig hat, dem wird genommen. Eingeladen sind alle, die über die unsoziale Sparpolitik nicht nur schimpfen, sondern aktiv werden wollen, sich zusammen zu tun. Wenn wir nicht selbst aktiv werden, wird uns das Fell über die Ohren gezogen.

Gestern Mittag (Sonntag, 19. September 2010) verteilten Mitglieder der IG Metall, Verwaltungstelle Schwäbisch Hall und des Ortsvereins Schwäbisch Hall der Gewerkschaft Ver.di ein gemeinsames Flugblatt unter dem Titel „Soziale Gerechtigkeit statt Sarrazin “ beim Freundschaftstag in Schwäbisch Hall. Der Inhalt des Flugblatts ist in Hohenlohe-ungefiltert nachzulesen auf der Internetseite http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=8695.

Kontakt:
Jochen Dürr
1. Vorsitzender Ver.di Ortsverein Schwäbisch Hall
Zur Hohen Waag 12
74523 Schwäbisch Hall-Bibersfeld
Telefon 0791 – 54118
mobil 0175 45 17 157
Telefax 0791 – 55178
E-Mail: jochenduerr66@gmx.de

   Sende Artikel als PDF   

Fahrt zur Buchmesse, Rilke-Vortrag und Kinderbuch-Lesung – Aktuelle Termine der VHS Kirchberg

Von der Volkshochschule Kirchberg an der Jagst

Zusammen mit der VHS Gerabronn, VHS Langenburg, der VHS Schrozberg, VHS Blaufelden, VHS Rot am See, VHS Satteldorf, VHS Kressberg, VHS Stimpfach, VHS Wallhausen, VHS Crailsheim und der Stadtbücherei.

Ki 2.0101
Fahrt zur Frankfurter Buchmesse

Die Frankfurter Buchmesse ist mit mehr als 7000 Ausstellern aus über 100 Ländern die größte Buchmesse der Welt – alles was Rang und Namen in der Branche hat, trifft sich hier: Autoren und Verleger, Buchhändler und Bibliothekare, Kunsthändler und Illustratoren, Agenten und Journalisten, Informationsvermittler und Leser. Dieses Jahr ist das Gastland Argentinien. Argentinien zeichnet sich durch eine große literarische Tradition und eine faszinierend lebendige Kulturszene aus. Aushängeschilder argentinischer Literatur im Ausland sind Jorge Luis Borges und Julio Cortázar. Aber auch in der Gegenwartsliteratur des Landes gibt es große literarische Talente zu entdecken wie Eduardo Belgrano Rawson und Martín Kohan, von denen bereits Titel in deutscher Übersetzung erschienen sind. Claudia Piñeiro, die für ihren Titel „Las viudas de los jueves“ 2005 mit dem Premio Clarín ausgezeichnet wurde, ist auf dem Weg, eine internationale Bestsellerautorin zu werden, und César Aira wird als einer der Anwärter auf den Literatur-Nobelpreis gehandelt. Die argentinischen Partner hatten sich unter anderem genau für 2010 um den Gastlandauftritt auf der Frankfurter Buchmesse beworben, weil in diesem Jahr das 200. Jubiläum der Unabhängigkeitserklärung vom 25. Mai 1810 gefeiert wird.

Abfahrt: Samstag, 9. Oktober 2010

6.00 Uhr, Rot am See, Bushaltestelle am Rathaus, Haltestelle für Langenburg, Blaufelden, Schrozberg und Rot am See),

6.15 Uhr, Satteldorf (Haltestelle für Satteldorf, Wallhausen, Kressberg, Stimpfach und Crailsheim), Autorasthof neben der A 6

6.30 Uhr, Kirchberg, Frankenplatz (Haltestelle für Kirchberg und Gerabronn)

Rückkehr: ca. 21.00 Uhr

Gebühr: Euro 40,00 (inkl. Eintrittskarte für die Buchmesse). Schüler bekommen gegen Vorlage eines Schülerausweises eine Ermäßigung.

Teilnehmerzahl: mind. 30 Teilnehmer

Anmeldefrist: Montag, 04. Oktober 2010 bei den örtlichen VHS oder bei der VHS Kirchberg,
Telefon: 07954/9801-17
Telefax: 07954/9801-19
E-Mail: dambach@kirchberg-jagst.de

In Zusammenarbeit mit der Stadtbücherei.

Ki 2.0102
Lesung mit dem Kinderbuchautoren Jens Reinländer für Kinder von 7 – 10 Jahren

An diesem Nachmittag ist der Kinderbuch Autor Jens Reinländer zu Gast. Jens Reinländer, Jahrgang 1964, ist in Borna bei Leipzig geboren und hat schon viele Tätigkeiten ausgeübt: Seemann, Motorrad-Mechaniker, Bergmann, Studium am Institut für Literatur in Leipzig, Verlagskaufmann und Kinder- und Jugendbuchautor. Der Autor ist ein quirliger Entertainer, der mit jeder Menge interessanter Geschichten, Lust auf Lesen macht und den Kindern vermitteln will, dass Bücher Freude und Spaß bringen.

Dienstag, 05. Oktober 2010
Beginn: 14.00 Uhr

Gemeindesaal der Evangelischen Kirchengemeinde

Tageskasse: Euro 3,50 Schüler, Erwachsene Euro 5,00

In Zusammenarbeit mit dem Lesekreis Treffpunkt Poststraße, der Evang. Kirchengemeinde Kirchberg und dem Frauentreff der Evang. Kirchengemeinde Lendsiedel und der Stadtbücherei.

Ki 2.0103
„Ich lebe mein Leben in wachsenden Ringen“ – Rainer Maria Rilke und sein Verständnis vom Leben.

Vortrag mit anschließendem Gespräch
Dr. phil. Johannes Heiner

Rilkes Leben verschwindet hinter seinen Texten. Aber natürlich drücken Rilkes Texte auch seine Auffassung vom Leben aus. Dieses Verständnis Rilkes vom Leben ist das Thema dieses Abends. Die Begegnung mit Rilkes Poesie regt zu neuen Einsichten an. Sie gibt der Anschauung des Lebens Schönheit, Tiefe und Intensität. Der erste Teil des Abends führt in Leben und Werk ein. Der zweite Teil vertieft das Verständnis ausgewählter Texte. Es werden keine Kenntnisse vorausgesetzt.

Dr. phil. Johannes Heiner arbeitet als Literaturwissenschaftler und Autor in Franken. Er leitet Seminare zu Rainer Maria Rilke und Hermann Hesse. Seine Arbeiten stehen im Internet unter www.lyrikrilke.de.

Dienstag, 05. Oktober 2010
Beginn: 19.30 Uhr

Evangelisches Gemeindehaus Kirchberg, Hofgarten

Abendkasse: Euro 5,00

   Sende Artikel als PDF