Haller Tagblatt – Detjen: „Es muss nicht unbedingt verkauft werden“

Nicht im Detail Stellung zu den Übernahmeplänen der Ulmer Südwestpresse will Claus Detjen, der Eigentümer, Herausgeber und Geschäftsführer des möglichen Übernahmekandidaten Haller Tagblatt nehmen. „Ich prüfe alle Möglichkeiten des Handelns“ sagte er am Freitag, 27. Februar 2009, im Telefongespräch mit Hohenlohe-ungefiltert. Das Bundeskartellamt wollte ursprünglich bis zum 6. März 2009 entscheiden, ob es einer Übernahme zustimmt und zu welchen Bedingungen. Diese Frist wurde jetzt bis 13. März verlängert. Das Kartellamt hat „wettbewerbliche Bedenken“.

Von Ralf Garmatter, Freier Journalist, Kirchberg/Jagst

Printprodukt Zeitung ist von vielen Seiten gefährdet

„Es muss nicht unbedingt verkauft werden“, meint der 73-jährige Unternehmer, der 2002 das Haller Tagblatts mit Hilfe eines Millionenkredits der Südwestpresse gekauft hat. „Ich habe zwar eine Krebserkrankung, aber das ist nicht der Grund für die derzeitigen Aktivitäten. Die Krankheit ist soweit im Griff“, erklärte Detjen im Telefongespräch. Die Finanzkrise und die derzeitige Wirtschaftslage sei auch am Haller Tagblatt nicht spurlos vorbei gegangen, meint der ehemalige Journalist, Ex-Bundesgeschäftsführer des Zeitungsverlegerverbands und frühere Herausgeber der zur Südwestpresse gehörenden Märkischen Oderzeitung in Frankfurt/Oder. Nach Ansicht Detjens ist das Printprodukt Zeitung momentan von vielen Seiten gefährdet. Konkurrenz durch Online-Dienste seien nur ein Teil des Problems. Es sei in den vergangenen Jahren bei vielen Menschen eine grundlegende Veränderung der Informationsgewohnheiten festzustellen.

Detjen: Viel Herzblut ins Haller Tagblatt gesteckt

Nach eigenen Angaben hat Detjen „viel Herzblut“ in das Haller Tagblatt gesteckt. Bei der Lokalzeitung (Auflage 18000) gibt es derzeit nach Detjens Angaben auf Vollzeitstellen gerechnet 55 Mitarbeiter. Beim Kauf des Zeitungsverlags im Februar 2002 waren es laut eines damaligen Zeitungsberichts im Haller Tagblatt noch 85 Mitarbeiter, die Detjen mit übernommen hat. „Es ist schön, eine kleine Zeitung vom Totenbett runter zu holen – das ist gelungen“, erinnert sich der Geschäftsmann an die Anfangszeit in Schwäbisch Hall. Er wünscht sich für die Zukunft eine „lokal verwurzelte Zeitung in bestmöglicher Qualität“. Positiv sei, dass die Zeitungsleser im Landkreis Schwäbisch Hall noch immer drei unterschiedliche Lokalteile lesen könnten (Hohenloher Tagblatt, Haller Tagblatt und Rundschau Gaildorf). Zum Hintergrund. Zwei der Zeitungen (Hohenloher Tagblatt und Gaildorfer Rundschau) gehören aber schon seit Jahren mehrheitlich oder ganz der Südwestpresse. Alle drei Zeitungen beziehen schon seit Jahrzehnten den Mantelteil der Südwestpresse. Seit dem Kauf durch Detjen arbeitet das Haller Tagblatt viel enger mit der Südwestpresse zusammen als zuvor. Alle drei Lokalzeitungen des Landkreises nutzen seit Jahren das gleiche computergestützte Redaktionssystem, bei dem jeder Redakteur der jeweiligen Zeitung auf die Seiten der anderen im Südwestpresse-Verbund kooperierenden Zeitungen zugreifen kann.

Überdurchschnittlich hohe Fluktuation in der Redaktion des Haller Tagblatts

Angesprochen auf die auffallend hohe Fluktuation der redaktionellen Mitarbeiter beim Haller Tagblatt seit dem Kauf der Zeitung durch ihn wollte Detjen nicht näher eingehen. Höchstbedauerlich findet der Verleger den Todesfall des früheren Chefs vom Dienst (CvD) und Wirtschaftsredakteur Kurt Neuffer. Der langjährige Mitarbeiter des Haller Tagblatts ist im mittleren Alter plötzlich gestorben und hinterließ seine Frau und fünf Kinder. Andere Redakteure sind während der Detjen-Zeit aus gesundheitlichen Gründen berufsunfähig geworden, in den vorgezogenen Ruhestand gegangen oder haben die Zeitung freiwillig verlassen. Auf zu hohe Arbeitsbelastung, negativen Stress oder psychischen Druck will Detjen dies allerdings nicht zurückführen.

Regionale Lesermärkte und lokaler Anzeigenmarkt wären von Übernahme betroffen

Dass das Kartellamt bei einer Übernahme durch die Südwestpresse wettbewerbliche Bedenken hat, sieht Detjen im Moment gelassen. Bis spätestens 13. März 2009 will das Bundeskartellamt entschieden haben, ob die Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse zulässig ist. Die Pressestelle des Bundeskartellamts teilte am Donnerstag, 26. Februar 2009, auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert folgenden aktuellen Sachstand mit: „Das Verfahren ist nach wie vor nicht abgeschlossen, so dass wir leider auch keine näheren Angaben machen können. Von dem Vorhaben sind regionale Lesermärkte für Abonnement-Tageszeitungen im Kreis Schwäbisch Hall sowie ein lokaler Anzeigenmarkt betroffen. Das Bundeskartellamt hat den Beteiligten mitgeteilt, dass das Vorhaben auf wettbewerbliche Bedenken stößt. Die Beteiligten haben nun Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Frist zur Entscheidung in der Sache läuft bis zum 13. März 2009.“ (Lesen Sie zu diesem Thema auch den Hintergrundartikel Kartellamt hat Bedenken bei Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse)

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SPD nominiert Kreistagskandidaten für den Wahlkreis 6 (ILSHOFEN)

In Langenburg fand die Nominierungsversammlung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl 2009 für den Wahlkreis 6 (Ilshofen, Wolpertshausen, Vellberg, Untermünkheim, Braunsbach, Gerabronn und Langenburg) statt.

Von Hagen Werner, SPD-Ortsverein Gerabronn-Langenburg

Wahlkreis 6 - Kreistagswahl 2009 SPD

Wahlkreis 6 - Kandidaten der SPD zur Kreistagswahl 2009 (v.l.n.r.: Stephanie Paul, Rudi Fischer, Hannelore Penkwitt, Markus Wanck, Elvira Probst-Lipski, Oliver Paul)

Nach der Mandatsprüfung wurde folgende Kandidatenliste durch die anwesenden SPD-Mitglieder des Wahlkreises 6 erstellt:

Platz 1: Rudi Fischer, Ilshofen
Platz 2: Elivira Probst-Lipski, Untermünkheim
Platz 3: Oliver Paul, Ilshofen
Platz 4: Hannelore Penkwitt, Gerabronn
Platz 5: Markus Wanck, Braunsbach
Platz 6: Oliver Flamm, Vellberg
Platz 7: Stephanie Paul, Ilshofen
Platz 8: Ernst Kraufl, Braunsbach

Da insgesamt bis zu 9 Kandidaten aufgestellt werden können, wird eventuell noch eine Nachnominierungsversammlung notwendig werden.

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Leser der Hohenloher Zeitung kritisieren Christian von Stetten heftig

Nicht gut weggekommen ist der Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten  (CDU) nach seinem Auftritt bei der Diskussion zum Film „Let’s make money“ bei den Lesern der Hohenloher Zeitung. In den Leserkommentaren vom 26. und 27. Februar 2009 zu dem Bericht von Heiko Fritze („Geldflüssen auf der Spur“) üben die meisten harte Kritik an dem 38-jährigen Politiker und Unternehmer aus Künzelsau-Schloss Stetten.

Von Ralf Garmatter, Freier Journalist aus Kirchberg/Jagst

Christian von Stetten habe nichts kapiert und lenke von eigenen Versäumnissen ab, meint ein Leser, der sich selbst „brutus“ nennt.  Die ach so gierigen Sparer der Kaupthing-Bank haben laut „brutus“ in das konservativste Produkt investiert, das es gibt, das Tagesgeldkonto. „Ein Sparbuch!“ Die Landesbanken, wie die LBS in Bayern oder die LBBW in BaWü hätten dagegen hoch riskante Kredite in Island vergeben, der hohen Rendite wegen! Von wegen, das Geld bei der heimischen Sparkasse werde in der Region investiert, so brutus weiter.

Weitere Kommentare in Auszügen:

Geldflüssen auf der Spur von hgm: Mit solch verlogener und selbstgerechter Portion heile Welt und argumentativem Verschleiß der Armut dieser Welt und scheinheilig-höhnischem Verweis auf uns Kaupthing-Geschädigte als die Buhmänner in diesem Land maßen sich jene fatalen Traumtänzer den Durchblick zu. Jene Jünglinge, man schaue sie sich auf dem Bild an, unterstellen mir, mit meinen 73 Jahren, der ich mein angelegtes Geld ein Leben lang sauer netto und neben jahrelanger Arbeitslosigkeit ersparen musste, ich wollte 12% Rendite erzielen, „ohne selbst die Hände zu rühren“. So eine bodenlos verlogene Frechheit! Pfui, Herr Hohenloher CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten. Da wenden sich, so Ihre Worte, hunderte jener Kaupthing-Opfer hilfesuchend an Sie und Sie geben hier solche Kommentare! Verlassen Sie diesen Platz, diese Funktion, die Sie da in Berlin inne haben. Sie sind dort der absolut falsche Mann und haben dort nichts zu suchen, versperren diesen Platz für den richtigen. (…)

Christian von Stetten  –  von gudde48: ich kann nur hoffen, dass die Hohenloher nun genug von den Eskapaden ihres Bundestagsabgeordneten haben und dies bei der nächsten Bundestagswahl zum Ausdruck kommt. (…)

Meinung. – von taiwan: Herr von Stetten, Sie haben im Prinzip recht, dass so gebildete Leute wie Sie nicht an 12% Renite glauben und natuerlich dort kein Geld angelegt haetten/haben….-diese Anlage wurden an den Normalbuerger von ganz normalen Banken angeboten (…) Die Finanzkrise brach zwar in den USA aus, aber aus ganz anderen Gruenden…dass unsere Bankers von den Landesbanken , auch von der LBBW ueber die Sachsen LB in Steueroasen wie Delware nicht weniger wie 11 Niederlassungen gegruendet haben scheint Sie nicht zu jucken!!! ..dies war letztendlich der Grund, dass diese Krise zu uns kam. Aber rufen Sie mal den OB in HN an… der kann Ihnen sicherlich was ueber Cross-Border -Leasing erzaehlen, und Raffgier und Rendite. Das sind die Leute die uns kaputt machen und nicht die Kleinanleger!!! (…)

Von maya: Noch einmal: Die 30800 deutschen Kunden, die bei der Kaupthing-Bank ein TAGES- oder FESTGELDKONTO hatten, und als einzige in Europa noch nicht entschädigt (bzw. ausgezahlt) wurden, hätten 5,65% (Tagesgeld befristet auf ein halbes Jahr) oder 5,1% (Festgeld) Zinsen bekommen! Und auch nochmal: Niemand hat sein Geld „nach Island geschickt“, sondern bei einer in Deutschland zugelassenen Niederlassung dieser Bank angelegt. Wir sprechen hier von Leuten, die seit über 4 Monaten nicht mehr auf ihre ERSPARNISSE zugreifen können und zum Teil Kredite aufnehmen mussten, um ihre Familien zu ernähren! Dass Herr von Stetten mit seinen Lügen gegen diese Menschen Stimmung machen will, ist unter aller Sau!!!

Von gudde48: Herr von Stetten hat wieder einmal einen Kracher los gelassen: Aussagen schlecht informierter Leute disqualifizieren sich von selbst. Auch scheint er den Inhalt des Filmes nicht ganz verstanden zu haben. Den Sparern geht es wie den Indern – beide sind auf der falschen Seite des Lebens. Sie müssen ausbaden, was andere angerichtet haben (…)

Blöder wird’s nicht – von lemonfriend: Die Kaupthing-Kunden sind Opfer der Entwicklung, wie sie in „Let’s make money“ beschrieben wird, und nicht ihre Ursache. Dass der Herr von keinerlei Sachkenntnis behelligt wird, zeigen ja die falschen Zahlen, mit denen er Stimmung zu machen versucht. Schön, dass es der Sparkasse in Hohenlohe besser geht – wir werden sehen, wie lange noch. Und dann werden wir sehen, wem Herr von Stetten dann die Schuld gibt – etwa den Sparern ?? (…) Herr von Stetten, informieren Sie sich besser! Und untersützen auch Sie die Kaupthing-Sparer, die zum Teil um die Ersparnisse ganzer Familien kämpfen ! Letztlich geht es dabei auch um das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Stabilität unseres Systems. Dem sie, wie ich unterstelle, gewogen sind.

Noch eine drauf – von taiwan: Herr von Stetten, da Sie ja sicherlich „Feinde“ in der eigenen Partei haben, kann man nur hoffen, dass diese ein Parteiausschlussverfahren gegen Sie einleiten und Sie als Kanditaten zurueckziehen. Unser Finanzminister und Tante Angelina kaempfen fuer diese Leute und Sie fallen diesen in den Ruecken mit Ihren Auesserungen. Aber um Ihre Logik weiterzuspinnen: dann darf man der LBBW, BayernLB,Sachsen LB und der Nordbank keine weiteren Steuermittel mehr geben, da diese ja auch so bloed waren… aber da haben Sie keine Courage, dass Ihren Parteifreunden in der LBBW ins Gesicht zu sagen..dann waeren Sie weg vom Fenster..und allmaehlich macht sich die CDU laecherlich Sie weiter zu halten.

Angebliche Gier – von kabel: Sehr geehrter Herr von Stetten, Sie als Politiker sollten doch eigentlich die Belange des Volkes vertreten, wenn Sie sich schon von Steuergeldern bezahlen lassen!? Wenn Sie jedoch nur die Kapitalgesellschaften (Banken) vertreten aber die privaten Sparer nicht, lassen Sie hier ganz sträflich eine fehlende Volksnähe fehlen. Die Kaupthing-Sparer haben ihr Geld auf ein deutsches Tagesgeldkonto zu 5,1%(!) Zinsen geparkt, deren Zugriff seit Oktober letzten Jahres verwehrt wird. Mittlerweile gibt es deutsche Banken, die 7% auf Tagesgeld bieten, obwohl der Leitzins seitdem gefallen ist! Sagen Sie den Leuten jetzt dann auch, dass Sie alle gierige Sparer sind und damit ein Risiko eingehen alles zu verlieren? Alle anderen europäischen Staaten haben bereits eine Lösung gefunden und den Sparern das Geld zurückgegeben. Auch Herr Steinbrück hat bereits eine Rückzahlungsgarantie ausgesprochen. Sie stehen also mit Ihren Lügen und Ihrer Einstellung zu deutschen Bürgern völlig alleine da.(…)

http://www.stimme.de/hohenlohe/nachrichten/kuenzelsau/sonstige;art1912,1469961

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Vortrag des Gehirnforschers Günter Haffelder in Weckelweiler

Am Dienstag, 24. März 2009 um 20.00 Uhr hält der Leiter des „Instituts für Kommunikation und Gehirnforschung“ Günter Haffelder in Weckelweiler (Kirchberg) einen Vortrag zum Thema Gehirnschwingungen und musikalische Stimmungen.
Arbeitsgebiete und Abteilungen seines in Stuttgart-Feuerbach ansässigen Instituts sind Lernforschung, medizinisch-therapeutische Forschung sowie Forschungsprojekte zur Analyse und Untersuchung von besonderen Fähigkeiten und medizinischen Heilverfahren.

Mehr Infos unter
www.haffelder.de
http://musikmagieundmedizin.de/weitere%20Artikel/haffelder.html

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1. Hohenloher Musik- und Kleinkunsttage in Niederstetten

Vom 7. Februar bis 1. März 2009 finden im KULT Niederstetten die 1. Hohenloher Musik- und Kleinkunsttage statt. Der Freitagabend gehört ganz der Musik. Ab 20.00 Uhr werden 3 Gruppen zu hören sein: Es beginnt mit der Band PRIMA WETTER, die Erich Kästners Gedichte zu schönen, an Chansons orientierten Songs, mit geistreichen Texten umgearbeitet haben. Danach wird das Duo Lame Sonore (Tom Fink und Gladys Hulot) das Publikum mit ihren singenden Sägen bezaubern. Den Abschluss macht das Duo Café Sehnsucht mit einem Querschnitt durch das deutschsprachige Chanson der letzten 100 Jahr, Schwerpunkt auf frivole Songs der 20-er, 30-er Jahre. Weitere Infos hier: http://www.cafe-sehnsucht.de

Am Samstag, 28. Februar werden Lothar Lempp als Clown im Karton und der Zauberer Andreas Richert ab 15.00 Uhr für die Kinder auftreten (und für alle, die noch das Kind in sich spüren können). Die beiden Künstler bestreiten abwechselnd auch den ersten Teil im Abendprogramm ab 20.00 Uhr am Samstag. Lothar Lempp mit seinem schrägen, phantasievollen Objekt-Komik-Theater, von dem die Presse meint: „…geriet die Ein-Mann-Performance von Lothar Lempp vom Start weg zum skurrilen, witzigen und oft verblüffenden Auftritt eines Künstlers, der vor Ideen geradezu sprüht.“ (Schwäb. Zeit.) „Sein unkonventionelles Programm ist ein Muss für alle, die Phantasie haben, neugierig sind und gerne lachen.“(TZ) Sehr zu empfehlen ist auch Andreas Richert als Zauberer und Gaukler, der mit jeder Menge unterschiedlichster Tricks das Publikum abwechslungsreich unterhält. Danach gibt es Musik in ungewöhnlicher Besetzung von SIGNORA BAGNARELLI`S big BLASEBELG ORCHESTRA mit Songs von Tom Waits, Element of Crime u.a.

Der Sonntag steht ganz im Zeichen der Hohenloher Mund-Art. Bereits um 11.30 Uhr beginnt das Programm mit einer Matinee: der Mundartdichter Manfred Kern aus Wettringen wird seine Gedichte vortragen, auf der Gitarre passend begleitet von Harry Düll. Wer sich da um sein (zweites) Frühstück betrogen sieht: es gibt Weißwürste… Ab 15.00 Uhr kommen alte Bekannte ins KULT: zunächst Kurt Klawitter, der auf den letzten Hohenloher Theatertagen mit seinen Mundartliedern begeistert hat; danach Urgesteine der Hohenloher Szene: Johkurt, Paulaner und Mannequin mit Hohenloher Mundart-Liedkabarett. Die Veranstaltung zum Abschluss des Wochenendes mit Stefan Walz als Gerd Ferz ist ausverkauft.

Keine Veranstaltung kostet mehr als 8 €, ermäßigt sogar nur 6 €. Dafür wird ein ganzer Abend Programm geboten – bei dem es wirklich was zu entdecken gibt! Wer öfter kommen möchte: die Dauerkarte für alle sechs Veranstaltungen kostet nur 18 €. Weitere Informationen gibt es auf der Internetseite der Stadt Niederstetten: http://www.niederstetten.de/fruku/fruku.html

Es wird empfohlen, Karten über die Städtische Mediothek Niederstetten (Tel. 07932/60032; E-Mail: mediothek@niederstetten.de) reservieren zu lassen. (Falls im Moment nicht besetzt, bitte auf Band sprechen.)

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Konzert mit Papiers d’Arménies im KULT in Niederstetten

Donnerstag, 12. März 2009, 20.00 Uhr, im KULT in Niederstetten
Konzert mit Papiers d’Arménies
Schon die Namen der Musiker dieses Ensembles lassen aufhorchen: Dan Gharibian ist einer der beiden Gründer der legendären „Bratsch“ (die schon zwei Mal das Publikum in Niederstetten begeistern konnten!) und seit über 30 Jahren deren Sänger und Gitarrist. Seine Tochter Macha Gharibian ist ausgebildete Jazzpianistin, fungiert bei Papiers d’Arménies aber ausschließlich als grandiose Sängerin. Gérard Carcian ist ein Virtuose auf der Kamantcha, der Kniegeige, und ist u.a. Arrangeur und Mitglied des hochkarätigen „Ensemble de Danse d’Arménie“. Pat Kousiguian ist ein Virtuose auf der Duduk und spielt in zahlreichen Ensembles mit. Und der in Istanbul geborene Aret Derderyan ist ein ausgefuchster Akkordeonist. Kein Wunder also, daß „Papiers d’Arménies“ bereits kurz nach ihrer Gründung in Frankreich zu einem sehr gefragten Ensemble wurden. Die verschiedensten anderen Tätigkeiten lassen den gefragten Musikern nur wenig Raum für Auslandstourneen, doch im März 2009 werden Papiers d´Arménies zum ersten Mal im deutschsprachigen Raum unterwegs sein. Die Tour: Zürich, Niederstetten, Heidelberg, Wien, Frankfurt!
Mehr infos unter http://www.papiersdarmenies.com/index.php

Bitte lassen Sie bei Interesse Karten (Eintritt: 14 €; erm. 12 €) reservieren über Städtische Mediothek Niederstetten, Tel. 07932 – 600 32 oder per E-Mail: mediothek@niederstetten.de

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Geocaching und Chor intensiv – VHS Kirchberg hat noch Plätze frei

Am Samstag, 08. März 2009 von 10.00-12.00 Uhr, findet in den Räumen der VHS Kirchberg der Kurs Geocaching – Internet und Abenteuer für Kinder und Jugendliche statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 10.- €. Der Kursleiter ist Christian König vom Kreismedienzentrum Künzelsau.

Geocaching ist eine moderne Form einer Schatzsuche bzw. Schnitzeljagd. Ausgestattet mit einem GPS-Empfänger und den Koordinaten eines „Schatzes“ aus dem Internet kann man die Schätze finden, die jemand anderes an ungewöhnlichen Plätzen versteckt hat. Die Freizeitbeschäftigung Geocaching erfährt in den letzten Jahren kontinuierlich wachsenden Zuspruch, was die jetzt über 70.000 Schatzverstecke deutlich aufzeigen. Immer mehr Familien, Kinder und Jugendliche entdecken diese schöne Freizeitbeschäftigung für sich.
Mehr Infos zu Geocaching unter http://www.geocaching.de

Am Freitag, 27. März 2009 von 17.30-22.00 Uhr und am Samstag, 28. März 2009 ab 9.30 Uhr (ganztägig) findet im Evangelischen Gemeindehaus in Kirchberg der Kurs Chor intensiv – swing, body & soul statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 43.- €. Der Kursleiter ist Prof. Wilfried Maier.

Mehr infos zu beiden Kursen unter
http://www.kirchberg-jagst.de/pdf/sommersemester2008.pdf

Anmeldungen für beide Kurse sind zu den Geschäftszeiten des Rathauses möglich:
Mo bis Fr: 8 bis 12 Uhr
Mo: 14 bis 16 Uhr
Do: 14 bis 18 Uhr
Telefon: 07954/9801-17
Email: dambach@kirchberg-jagst.de

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Musterprozesse gegen Bausparkassen: Es geht mal wieder um Milliarden

Bei den Musterprozessen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen die Bausparkassen ist auch die Bausparkasse Schwäbisch Hall betroffen. Am 19. Februar 2009 fand sich die Haller Bausparkasse im Landgericht Heilbronn auf der Anklagebank wieder. Bei den Musterprozessen geht es wieder um Milliarden.

Berichtet und kommentiert von Hermann-Julius Bischoff, Schwäbisch Hall

Die Bausparkasse Hall vor dem Landgericht Heilbronn

Bausparkasse Hall vor dem Landgericht Heilbronn

Die Vorgeschichte

Der Vorsitzende des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofes, Dr. h.c. Gerd Nobbe, veröffentlichte  in Nr. 5, vom 2. Februar 2008, der „WM Wertpapier-Mitteilungen – Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht“ einen Beitrag zur „Zulässigkeit von Bankentgelten“. Dieser Aufsatz stellte die gekürzte Fassung seines bereits am 28. November 2007 hierzu gehaltenen Vortrags bei der Tagung „Bankrecht“ in Frankfurt-Eschborn dar.

Nobbe führte unter anderem aus, dass für „Arbeiten, die keine Dienstleistung für den Kunden sind“, keine Gebühren erhoben werden dürfen. Ebenso sei unangemessen, für vertraglich geschuldete Nebenleistungen usw. ein Entgelt zu verlangen. Auch „für die Erfüllung gesetzlicher Pflichten darf kein Entgelt verlangt werden…“ In seinem zehn Druckseiten umfassenden Aufsatz ließ Nobbe kaum eine Bankgebühr aus, die er nicht kritisch hinterfragte. Zum Bausparen führte er wörtlich aus: „Was in der Praxis existiert, sind sogenannte ‚Abschlussgebühren’ von meistens einem Prozent der Summe bei Bausparverträgen. Ein solches Abschlussentgelt ist AGB-rechtlich unzulässig. Der Vertragsabschluss als solcher und die Eröffnung des Bausparkontos sind keine Dienstleistungen für den Kunden. Das wird deutlich, wenn die so genannte ‚Abschlussgebühr’ – wie üblich- ganz oder zum Teil als Provision an die Bausparkassenvertreter fließt. Es handelt sich also um Vertriebskosten.“

In Wirklichkeit stellt sich die „Tarifgestaltung“ der Abschlussgebühr bei den verschiedenen Bausparkassen sehr unterschiedlich dar: Bei einigen beträgt sie sogar bis zu 1,6 % der Bausparsumme, andere verlangen nur einen „Komplettpreis“ von 150 Euro oder pauschal 50 Euro bei Bausparverträgen bis 20.000 Euro Bausparsumme bei Abschluss im Internet oder gewähren eine vollständige Rückerstattung bei Verzicht auf das Bauspardarlehen generell oder nach einer Mindestvertragslaufzeit von sieben bis zehn Jahren.

Verbraucherzentrale mahnte auch Bausparkasse Schwäbisch Hall ab

Die Ausführungen von Nobbe nahm die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen zum Anlass, exemplarisch eine Reihe von Bausparkassen abzumahnen, unter anderem auch die Bausparkasse Schwäbisch Hall AG. Diese ließ über ihren damaligen Pressesprecher Stefan Speicher in einer Presseerklärung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sogleich widersprechen, da die „transparente Gebührenregelung rechtlich zulässig“ sei. Der Bezug auf ein Urteil des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 2001 sei falsch. „Zum Thema Abschlussgebühren bei Bausparverträgen gebe es keine höchstrichterliche Entscheidung und Einzelmeinungen in der juristischen Fachliteratur könnten kein Urteil in der Sache ersetzen.“ Im übrigen wies Stefan Speicher darauf hin, dass die Bausparkasse Schwäbisch Hall bei allen seit dem Jahre 2000 eingeführten Bauspartarifen sämtliche Gebühren „mit Ausnahme der bausparnotwendigen Abschlussgebühr“ abgeschafft habe.

Musterprozesse gegen drei Bausparkassen

Zwischenzeitlich hat die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen drei Musterprozesse gegen deutsche Bausparkassen angestrengt. Der erste Erörterungstermin der Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen die Bausparkasse Schwäbisch Hall AG am Donnerstag, dem 19. Februar 2009, vor der 6. Zivilkammer des Landesgerichts Heilbronn fand ein ungewöhnlich starkes (Fach-)Publikumsinteresse, was den Vorsitzenden Ulrich Baumgärtner eingangs der Verhandlung zu der Bemerkung veranlasste: „…volles Haus wie selten. Diese Ehre wird sonst nur Strafprozessen zuteil…“

Auf dem Flur vor dem Verhandlungssaal B hatte das SWR-Fernsehen zuvor die Vertreter der Prozessbeteiligten um Kurz-Statements gebeten. Für die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen war nur der sie vertretende Rechtsanwalt Martin Ziegler aus Ludwigsburg erschienen, der zur strittigen Erhebung von Abschlussgebühren durch die Bausparkassen im Vergleich zu seinem späteren Vorbringen in der Verhandlung noch sprachlich „markig“ erklärte: „Das halten wir für unzulässig, da sie hierfür keinerlei Dienstleistung für den Verbraucher erbringen. Vielmehr wollen sie die Kosten abwälzen, die für jedes Wirtschaftsunternehmen entstehen – wie Verwaltungsaufwand und Vertriebskosten. Dies ist unzulässig und hierfür gibt es auch keine Rechtsgrundlage.“

Für die Bausparkasse Schwäbisch Hall presste sich deren erschienenes Vorstandsmitglied Ehrhard Steffen sichtlich angespannt die Bemerkung heraus: „Die Abschlussgebühr gibt es seit Beginn des Bausparens überhaupt, also seit über sieben Jahrzehnten. Sie ist der Preis für den Eintritt in die Bauspargemeinschaft. Der Kunde profitiert von den Leistungen, die die bisherigen Bausparer schon erbracht haben und hilft mit, dass weitere Bausparer in das Kollektiv eintreten können.“ Anwaltlich vertreten wurde die Bausparkasse durch Dr. Hervé Edelmann von der Stuttgarter Anwalts-Kanzlei Thümmel, Schütze & Partner, „assistiert“ von zwei Mitarbeitern der Rechtsabteilung der Bausparkasse, die im übrigen auch noch mit weiteren Mitarbeitern aus verschiedenen Fachabteilungen unter den Zuschauern vertreten war.

Der Vorsitzende Richter Baumgärtner gliederte die Erörterung um die strittigen Abschlussgebühren in vier Themenbereiche und machte der beklagten Bausparkasse klar, dass die Kammer dem  dortigen Vorbringen zu den ersten beiden Punkten nicht folgen werde. Dies betraf vor allen Dingen die Argumentation, alle Bedingungen der Bauspartarife – einschließlich der Abschlussgebühr – seien aufsichtsrechtlich (durch das Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistung BAFIN, bzw. deren Rechtsvorgängerin, dem Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen BAKred) genehmigt. Darüber hinaus habe das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen in verschiedenen Schreiben mehrfach erklärt, dass es Bauspartarife ohne Erhebung einer Abschlussgebühr nicht für genehmigungsfähig halte.

Als der Bausparkassenanwalt versuchte, dies argumentativ zu bekräftigten, machte ihm der Vorsitzende Richter Baumgärtner klar, dass die BAFIN diesen Standpunkt bereits seit geraumer Zeit  mit dieser absoluten Diktion aufgegeben habe. Erörterungen über modifizierte Regelungen verbieten sich schon deswegen, weil derartige Anträge bisher bei der BAFIN nicht gestellt oder entschieden wurden.

Bleibt Neugeschäft aus, geht letzter Bausparer leer aus

Ein anderer Streitpunkt war die von der beklagten Bausparkasse vorgetragene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu genehmigten Vertragsklauseln der Bundesnetzagentur, auf die sich die Bausparkasse in Bezug auf ihre Abschlussgebührenpraxis berufen wollte. Hier machte der Vorsitzende Richter Baumgärtner klar, warum die Kammer die Entscheidungs-Tatbestände für unvergleichbar hält und daher das Vorbringen ablehnt. Anschließend setzte sich der Vorsitzende Richter Baumgärtner ausführlich mit der Mechanik des Bausparkollektivs auseinander und stellte dar, dass jeder Bausparer bei Vertragsabschluss den garantierten Anspruch auf ein Darlehen zu einem für die gesamte Laufzeit festen Zinssatz erwerbe. Dies sei aber nur möglich, wenn die Bausparkasse zukünftiges Neugeschäft erziele. Denn bleibe das Neugeschäft aus, bekomme der letzte Bausparer kein Darlehen mehr. Es sei daher denkbar, dass dies ein Entgelt rechtfertige, das bei Vertragsabschluss zu entrichten sei. Hierzu sei die Meinung der Kammer aber noch nicht abgeschlossen.

Urteil soll am 12. März 2009 verkündet werden

Nach diesen Ausführungen ist absehbar, dass die sonstigen Streitpunkte kaum verfahrenserheblich sein dürften. Es darf daher mit Spannung abgewartet werden, wie das Urteil der Kammer, das am 12. März 2009 verkündet werden soll, ausfallen wird. Aber wohl nicht für die Ohren seines Vorstandes bestimmt war die Bemerkung eines – hier nicht namentlich genannten – Mitarbeiters der Bausparkasse Schwäbisch Hall über die Ausführungen des Vorsitzenden Richters der 6. Zivilkammer des Heilbronner Landgerichts, Ulrich Baumgärtner: „…der weiß ja besser Bescheid als wir selber…“.

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Hohenloher Werbeideen

Hohenloher Werdeideen

Hohenloher Werbeideen: Sind diese waidgerecht?

by 1234rock…

Noch bin ich mir unsicher, ob das nun als Einladung für dieses Restaurant im schönen Jagstal gemeint ist, oder ob es eher abschreckend wirken soll.
Für die Einladung würde sprechen, dass es Reh und Wildschwein auf der Karte gibt… nach dem Motto… hier wird nichts versprochen, was nicht gehalten werden kann.
Abschreckend wirkt es allein durch die relativ liebevolle aber doch geschmacklose Darbietung der beiden Tiere.
Es könnte aber auch sein, dass der Wirt ein Jäger und verhinderter Künstler ist…. die Installation „Wildsau/Rehbock“ sozusagen ein Zeichen dafür ist, dass man sich hier in dem kleinen Ort nicht scheut mit dem Aufknüpfen, welches mir nur aus Historiendramen und Western bekannt ist, ernst zu machen. Das Leid des Künstlers, der leider Koch werden musste, in Form zweier die Freiheit/Wildheit symbolisierender Tiere nach außen zu tragen. Um sich so an der Gesellschaft, die drauf blicken muss, zu rächen.

Bin mir noch unschlüssig…
Vielleicht ist im Garten ja ein kleines Gehege, aus dem man dann lebendige Rehe wählen kann, die man gerne essen würde… und der Koch macht dann aus dem ausgewählten Tier einen schönen Braten.

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Oettinger hat nichts damit zu tun – Eine Satire

by 1234rock…

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Die letzten Wochen waren schon sehr verwirrend. Den Teil, den ich verstehe, hab ich mal versucht aufzuzeichen.

Es fängt alles mit Lafontaine an, als dieser die gute alte SPD verlassen hat und sich mit dem Herrn Gysi zu einem schönen Pärchen in der Linken verbunden hat, worauf wir später noch zurückkommen werden. Das ist der Ausgangspunkt für all das. Erst mal nach Hessen
Die Ypsilanti, im Folgenden (i.F.) Yps genannt, hat wegen dem die Hessenwahl irgendwie gewonnen/verloren… aber erst, nachdem der Beck, i.F. Problembär, ihr erlaubt hat mit der Linken zu schmusen. Nun hat der Hessenskoch wieder Oberwasser und bleibt Ministerpräsident, da die Yps mit einer Frau Ärger hat, die der Von der Leyen frappierend ähnlich sieht und nicht das macht, was von ihr erwartet wird… Augen zu und wählen. Leider hat die SPD nun massive Probleme mit dem Problembären und das Parteiorgan, Titanic musste in aller Eile Ihr Heftcover von Bruno auf Beck umstellen, was zu einer kleinen Panne führte. Weiter nach Hamburg. Dort ist der olle Ole in Farbschwierigkeiten, da sein Kumpel Westerwelle (gelbvorneid) nicht dabei sein darf, wegen… ja Sie erraten es liebe Leser … Lafontaine und seiner Pärchenbildung.
Just in dem Moment, wo er das vom anderen Elbufer bemerkt, sieht er ein paar grüne Enten an ihm vorbeischwimmen, und er denkt sich grün ist doch auch irgendwie gelb, außerdem trägt die eine Ente ja auch rot. Der Ole hat ja noch nie sonderlich viele Schwierigkeiten, Partner zu finden, man denke nur an seinen Richter Gnadenlos, den Schill. Denn wie vertrauensvoll Richter sein können, zeigt ja gerade der ehemalige Innensenator aus Hamburg, der sich im übrigen als Outing-Erpresser entpuppte.
Richter waren die letzten Wochen eh so ein Thema, da haben die Verfassungsrichter zwei mal gegen Deutschlands Datensammelwut entschieden, und der süße Rollstuhlfahrer wittert Morgenluft…. wenn nun die Richter die Datenspeicherung kontrollieren müssen, dann muss man auch nicht mehr bei privaten Gesprächen weghören, da ein Richter an sich, ja ein so vertrauensvolles und hochheiliges Wesen ist. Wie man beim Schill ja sehen konnte, nur unschuldiges weiß nimmt der mittlerweile zu sich (der Pfeil fehlt). Auch der Schäuble hat diese Woche entdeckt, dass der Islam eine Religion ist und schon will die Leyen ein Kinderbuch verbieten lassen mit dem Titel „Wo geht es denn zu Gott“. Preiset den Herrn, der christliche Fundamentalismus ist also nun endlich auch angekommen. Die Leyen hab ich ja im Verdacht, dass sie sich als Dagmar Metzger verkleidet hat, um der Yps die Suppe zu versalzen.
Nun kommt aber der ehemalig rot gewandete Bundesverfassungsrichter und Ruck-Bundespräsi Herzog ins Spiel. Der will das Grundgesetz ändern lassen, da es zu viele Parteien gibt und der doofe Wähler dadurch ja nicht mehr richtig wählen kann… wie es sich gehört. Wobei sich hier der Kreis wieder schließt, denn Brecht hat dieses Thema auch mal angeführt, denn die Regierung solle sich doch ein anderes Volk wählen, wenn das Wahlergebnis nicht so ist wie es sein sollte. Und der hat ja schließlich auch in der DDR gewohnt, wo alles viel einfacher war und Brüderchen mit Schwesterchen… sie wissen schon… Pärchenbildung.

Ganz schön kompliziert so eine Demokratie.. ach wie schön ist es da in Russland.
Eigentlich könnte es doch so einfach sein, gerade die lupenreine Demokratie in Good ol’ Russia macht es uns vor –  gelenkte Demokratie nennt man das.

Ach ja, so rein gar nichts zu tun mit alledem hat natürlich der Herr Oettinger

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