Oberbürgermeisterkandidat Günther Freisleben (CDU) beantwortet Fragen nicht – Im Wahlkampf Vermischung von Beruf und Privatleben?

Hohenlohe-ungefiltert ist bei der öffentlichen OB-Kandidatenvorstellung am Mittwoch, 21. Oktober 2009, in Crailsheim aufgefallen, dass der Bewerber Günther Freisleben (CDU) seinen dienstlichen Untergebenen Hans Ulrich Stuiber als Wahlkampfmanager beschäftigt. Stuiber ist im Hauptberuf Pressesprecher der Polizeidirektion Schwäbisch Hall, deren Chef Günther Freisleben ist. Aufgefallen ist auch, dass Günther Freisleben in seinem Wahlkampfprospekt in Polizeiuniform abgebildet ist. Auch dies könnte eine unzulässige Vermischung von Berufsleben als Polizist und Privatleben als OB-Kandidat sein. Hohenlohe-ungefiltert hat beim Innenministerium Baden-Württemberg, dem Regierungspräsidium Stuttgart, den Polizeidirektionen Schwäbisch Hall und Stuttgart sowie bei Hans Ulrich Stuiber und Günther Freisleben nachgefragt. Eine (unvollständige) Antwort kam lediglich vom Regierungspräsidium Stuttgart.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Hohenlohe-ungefiltert: Tritt Günther Freisleben als privater Kandidat – oder als Polizei-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Crailsheim an?

Dr. Peter Zaar, Sprecher des Regierungspräsidiums Stuttgart:
Paragraph 46 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg regelt, wer Bürgermeisterkandidat sein kann. Herr Freisleben befindet sich meiner Kenntnis nach zur Zeit im Urlaub und übt keine dienstliche Funktion aus.

Ist es rechtlich zulässig, dass er in seinem Wahlkampfprospekt in Polizeiuniform auftritt?

Aufgrund unserer amtlichen Neutralitätspflicht und weil wir zudem Wahlprüfungsbehörde sind, geben wir zur Gestaltung von Wahlkampfprospekten in der heißen Phase des Wahlkampfes keine Stellungnahmen ab.

Ist es rechtlich zulässig, dass Hans Ulrich Stuiber – Pressesprecher der Polizeidirektion Schwäbisch Hall – als OB-Wahlkampfleiter seines Vorgesetzten Günther Freisleben agiert? Kann Hans-Ulrich Stuiber seinen dienstlichen Vorgesetzten als Privatperson bei der OB-Kandidatur als Wahlkampfleiter unterstützen – ist das dienstrechtlich zulässig? Wird bei dem oben beschriebenen Verhalten der Polizisten Freisleben und Stuiber berufliches und privates Handeln vermischt? Wie ist da die rechtliche und/oder dienstrechtliche Sachlage? Wie müssen dienstliche und private Belange getrennt werden? Hat die vorgesetzte Dienststelle von Hans Ulrich Stuiber dessen Nebentätigkeit als Wahlkampfleiter von Günther Freisleben genehmigt?

In seiner Freizeit kann Herr Stuiber die gleichen Bürgerrechte wahrnehmen wie jeder andere Bürger auch.

Hat die vorgesetzte Dienststelle von Günther Freisleben dessen Kandidatur als Oberbürgermeister der Stadt Crailsheim genehmigen müssen – besteht da eine Meldepflicht des Polizisten gegenüber seinem Dienstherrn? Wie steht das Innenministerium beziehungsweise die vorgesetzte Dienststelle zur OB-Kandidatur von Günther Freisleben in Crailsheim?

Eine Genehmigungspflicht besteht nicht.

Günther Freisleben sagte gestern (21. Oktober 2009) bei der öffentlichen OB-Kandidatenvorstellung in Crailsheim: „Wir (die Polizei) haben in Fichtenberg (mit der NPD) aufgeräumt“. Was hat die Polizei in Fichtenberg mit der NPD konkret gemacht – wie ist der genaue Sachverhalt? Wie ist das Wort „aufgeräumt“ in diesem Fall zu verstehen? Welche Probleme hat es mit der NPD in Fichtenberg (Landkreis Schwäbisch Hall) gegeben?

Auf welchen Sachverhalt Herr Freisleben Bezug nimmt und wie er seine Aussage verstanden haben möchte, kann er selber sicherlich am besten beantworten.

Weitere Informationen von Hohenlohe-ungefiltert:

Günther Freisleben, Hans Ulrich Stuiber und auch die Pressestelle der Polizeidirektion Schwäbisch Hall haben die entsprechenden Fragen von Hohenlohe-ungefiltert nicht beantwortet.

Folgende bisher unbeantwortete Fragen hat Hohenlohe-ungefiltert am Freitag, 23. Oktober 2009, an Günther Freisleben geschickt:

Sehr geehrter Herr Freisleben,
zu Ihrer Kandidatenvorstellung vorgestern (Mittwochabend) in der Crailsheimer Hirtenwiesenhalle habe ich als Redakteur der Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert folgende Fragen:

1. War Hans-Ulrich Stuiber am Mittwochabend (21. Oktober 2009) in seiner Funkion als Pressesprecher der Polizei bei der OB-Kandidatenvorstellung in Crailsheim – wenn ja, warum? War das Arbeitszeit? Hat er dabei Ausrüstung der Polizei (z. B. Fotoapparat) benutzt?
2. Ist Hans-Ulrich Stuiber als Ihr Wahlkampfhelfer, als Wahlkampfleiter, als Wahlkampfunterstützer aktiv?
3. Wenn 2.) der Fall ist: Geschieht dies in dienstlicher Funktion oder privat?
4. Hat Hans-Ulrich Stuiber in den vergangenen Wochen schon für Sie als OB-Bewerber pressemäßig/Öffentlichkeitsarbeit gearbeitet?
5. Sind Sie als OB-Kandidat als Privatmann oder als Vertreter der Polizei im Einsatz? In Ihrem Wahlkampfprospekt sind Sie auch in Polizeiuniform zu sehen – ist das rechtlich erlaubt?
6. Ist Hans-Ulrich Stuiber – wie Sie – Mitglied der CDU?
7. Sie sagten am Mittwoch in Crailsheim öffentlich, dass „wir (die Polizei) haben in Fichtenberg (mit der NPD) aufgeräumt“. Was hat die Polizei in Fichtenberg mit der NPD gemacht – wie ist der genaue Sachverhalt. Wie ist das Wort „aufgeräumt“ in diesem Fall zu verstehen?
8. Wie kann Hans-Ulrich Stuiber die Arbeit als Polizeipressesprecher unter seinem Chef Günther Freisleben mit seiner eventuellen Wahlkampfunterstützung für den OB-Bewerber Freisleben verbinden oder aber sauber trennen?
9. Ist seine Wahlkampfaktivität mit den vorgesetzten Dienststellen abgesprochen und von diesen erlaubt worden?
10. Darf Hans Ulrich Stuiber laut Arbeitsvertrag bei der Polizei nebenberufliche Tätigkeiten wie den eines Wahlkampfmanagers ausüben?
11. Warum haben Sie Hans Ulrich Stuiber zu ihrem Wahlkampfmanager oder Wahlkampfhelfer gemacht?
12. Wird Hans-Ulrich Stuiber nach einer eventuellen Wahl von Günther Freisleben zum OB von Crailsheim ebenfalls für die Stadt Crailsheim arbeiten – wenn ja, in welcher Funktion?
13. Ist die Arbeitsfähigkeit der Öffentlichkeitsarbeit in der Polizeidirektion Schwäbisch Hall gewährleistet, wenn der Polizeichef wegen des OB-Wahlkampfs nicht da ist, einer der beiden Pressesprecher (Stuiber) offensichtlich Urlaub zu haben scheint und der verbliebene Pressesprecher (Schüttler) wegen Zahnschmerzen seinen Dienst nicht ausüben kann? Wie ist die Vertretung in diesem Fall konkret geregelt?

Bitte um schnelle Beantwortung der Fragen
Mit freundlichen Grüßen

Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

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31 Gedanken zu „Oberbürgermeisterkandidat Günther Freisleben (CDU) beantwortet Fragen nicht – Im Wahlkampf Vermischung von Beruf und Privatleben?

  1. Da will doch tatsächlich einer die Kandidatur des Günther Freisleben untergraben. Wo ist denn hier die Neutralität des Reporters. Es kommt die Frage auf, wer hat hier seine Finger im Spiel? Grüne? SPD? Oder vielleicht doch Stadtrat? Sollte Günther Freisleben OB werden, greift er auch durch und es wird Ordnung herrschen und so wie es aussieht gefällt es manchen hier nicht.

  2. An den namenlosen Kritiker

    Wenn Freisleben als OB durchgreifen würde müßte er diejenigen die Ihn als Kandidaten in Spiel brachten zuerst beseitigen !!
    Wenn dies manchen nicht gefällt wird er auch nicht gewählt.

    Es ist auch kein guter Stil die Presse oder einen Reporter anzugreifen der durch aufwendige Recherchen neutral wesentliche Punkte (Straftaten ) Freislebens in die Öffentlichkeit gebracht hat.
    Freisleben müßte zumindest seine uniformierten Bilder aus seiner Wahlkampfhomepage daraufhin entfernen lassen . Ob er dazu in der Lage ist??

    Er sollte zumindest rudimentär (=ansatzweise) die an Ihm persönlich gestellten Fragen beantworten können.

  3. Würde mich freuen wenn ((der allwissende und interessamt schreibende )) Antoculos der richtige hier auch mal seinen Kommentar abgeben würde..

    Traut sich hier keiner ???

    Habt ihr alle Angst vor der Polizei ???

    Bei Kilian gibts fast 100 comments und
    hier niente .

    Nicht einmal die Linken und Roten trauen sich

  4. @Kritiker
    Das holufi kein Freund der CDU ist, ist ja allgemein bekannt.
    Jetzt wird eben mit allen Mitteln, auch mit unsinnigen Fragen, die Rechtmäßigkeit der Kandidatur Freislebens angezweifelt.
    Jeder Beamte, wie auch Angestellte, kann eine Nebentätigkeit ausüben. Man lässt sich diese eben genehmigen. Ich glaube kaum, dass H. Stuiber dies nicht getan hat.
    Und seit wann muss man seinen „Dienstherren“ fragen, ob man sich zur OB-Wahl stellen darf?
    Wirklich lachhaft!

    @Peter
    Ich wäre an Ihrer Stelle sehr vorsichtig und würde das Wort Straftaten nicht verwenden.

    Meiner Meinung nach ist holufi sowieso nicht neutral.
    Vermutlich wird mein Kommentar hieraufhin wohl nicht veröffentlicht werden.

  5. Sehr geehrter „ein Belustigter“, oder sehr geehrte „ein Belustigter?

    Zu Ihrer Aussage: „Jetzt wird eben mit allen Mitteln, auch mit unsinnigen Fragen, die Rechtmäßigkeit der Kandidatur Freislebens angezweifelt.“
    Antwort: Keiner zweifelt die Rechtmäßigkeit von Günther Freislebens Kandidatur an.

    Zu: „Ich glaube kaum, dass H. Stuiber dies nicht getan hat.“
    Heißt Glauben bei Ihnen auch gleich wissen? Hohenlohe-ungefiltert sieht es als eine seiner Aufgaben an, bei den Betroffenen selbst und bei den übergeordneten Dienststellen nachzufragen wie der tatsächliche Sachverhalt ist. Unter anderem dies ist journalistisches Arbeiten.

    Zu: „Meiner Meinung nach ist holufi sowieso nicht neutral.“
    Das wollte Hohenlohe-ungefiltert auch nie sein – denn neutral bedeutet unter anderem auch „geschlechtslos“ oder „keine besonderen Merkmale aufweisend“.

    Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

  6. Es sollte dem oder der Belustigten auch klar sein , daß 2 CDU Kandidaten Kilian und Freisleben aufgestellt sind.

    Es kann auch gut sein , daß sich die CDU am Ende kurz vor der Wahl für einen der beiden Bewerber entscheiden wird um einen Tsunami für die CDU zu vermeiden.

  7. @holufi:
    Nein, ich weiß es nicht. Ich denke aber, dass H. Stuiber genügend Intelligenz besitzt und das vorher abgeklärt hat.
    Neutral bedeutet aber auch unparteiisch… unter anderem.

    @Peter
    Kilian ist CDU UND CSU, laut seiner Aussage.
    Wie das allerdings gehen soll, ist mir unklar.
    Aber das der Stadtverband der CDU in Crailsheim ihn niemals unterstützen würde oder wird, das ist doch wohl klar.

  8. @an „ein Belustiger“

    Vor Wochen hatte ich im HT gelesen und meine, dass es eine Aussage
    des Landtagsabgeordneten Rüeck war, dass der CDU-Stadtverband den
    OB-Kandidaten Kilian, nicht unterstützen werde. Sie haben daraufhin
    einen EIGENEN Kandidaten ausfindig gemacht und offensichtlich in
    dem Kandidaten Freisleben gefunden.

  9. Sollte der Kandidat Freisleben gewählt werden, denke ich,
    dass das „Geklüngel“ schon vorprogrammiert ist sowie das
    „Theater“ mit „Untergebenen“ und Stadträten. Unschwer
    daran zu erkennen, dass er von bestimmter Seite stark
    unterstützt wird. Auch macht mich die Aussage, die ich
    von mehreren Seiten höre, nämlich dass ihn SHA los werden
    wolle, skeptisch.

  10. Die Bürger Crailsheims tun gut daran sich einen OB zu wählen, der unbefangen ist
    vom Haller Filz und der etwas versteht von Verwaltung, diese im Griff hat, der vermitteln und ausgleichen kann, der mit schwierigen Finanzen umgehen kann, der uneigennützig und verantwortlich zum Wohle aller auch über die Stadt hinaus handeln kann und möchte und der was von Gestaltung einer Stadt versteht.
    Dass ein Polizist diese Kriterien erfüllen kann, da bin ich, als einer der Crailsheim nun schon lange von außen sehen kann und auch Schwäbisch Hall einigermassen gut kennt, sehr skeptisch.

  11. Allerdings will Hall diesen kleinen möchtegern General loswerden. Aber das wäre ein zu würdiger Abgang…

  12. An Haller eine Frage

    Warum konkret will Hall Freisleben loswerden ???
    Die Antwort sollte ernst genommen werden. Denn hier in Crailsheim will ihn auch keiner

  13. @Christine
    „Denn hier in Crailsheim will ihn auch keiner.“

    Was bewegt Sie zu solch einer Aussage? Sprechen Sie für die gesamte Bevölkerung Crailsheims?
    Ich z.B. habe Ihnen NICHT das Recht dazu gegeben, ich habe meine EIGENE Meinung.

  14. @ c. mayer: Warum soviel Betroffenheit? Ist es etwa eine unmittelbare, der den – harmlosen – Angriff parierende der Angegriffene selbst, der verehrungswürdige Aufräumer in höchst eigener Person, gewissermaßen ein Kilian im Bullenpelz? Die Frage verlangt nach Antwort!

  15. @Antoculos

    Ich bin weder Freisleben selber, noch sein Vorgesetzter oder Untergebener und schon gar nicht seine Frau (wie holufi vermutet).
    Ich habe persönlich mit Freisleben nicht mehr und nicht weniger zu tun, als viele 1000 Einwohner von Crailsheim auch:
    Er ist für mich einer der Kandidaten, die sich zur Oberbürgermeisterwahl gestellt haben.

    Das einzige was ich habe:
    Ich habe meine eigene Meinung und ich finde es sehr vermessen, hier von „keiner“ oder „alle“ zu sprechen.

    Ihre Vermutung, lieber Antoculos, ist absurd.
    Ich denke, keiner der ernst zu nehmenden Kandidaten wird sich hier zu Wort melden.
    Diesen Part überlassen sie lieber vollständig Kilian, unter welchen Pseudonym auch immer.

  16. Ein kluger Mann namens Alain Peyrefitte sagte zur Pressefreiheit:
    Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen,
    damit gewisse Leute nicht die Freiheit haben, alles zu tun

  17. Gut Antoculos langsam wirst du besser

    Ein Kilian im Bullenpelz nennt man schon den

    Freisleben

    Welch eine Beleidigung für Kilian

    Kilian ist jetzt unterwegs – also kann er kaum schreiben – beim Autofahren

  18. @ C. Mayer: Die Vehemenz Ihrer Zurückweisung meiner Ausführungen und Vermutungen bestärkt mich in denselben!

    Ihrer Vermutung allerdings – „Ich denke, keiner der ernst zu nehmenden Kandidaten wird sich hier zu Wort melden“ – stimme ich voll und ganz zu, Herr Mayer-Freisleben!

  19. Ergänzug @ C.Mayer:

    Zitat: „ich finde es sehr vermessen, hier von “keiner” oder “alle” zu sprechen.“ Ich, Antoculos, übrigens auch. Deshalb verstehe ich auch nicht, weshalb Sie glauben – Zitat – „keiner der ernst zu nehmenden Kandidaten wird sich hier zu Wort melden.“ Ist doch auch vermessen. Vor allem dann, wenn man sich überlegt, daß Sie es wohl selbst sein dürften, der sich anmaßt, feststellen zu können, welcher Kandidat ernst zu nehmen ist und welcher nicht. Das hinwiederum finde ich ein nicht ernst/hin zu nehmendes Gebahren. Zum Kilian im Bullenpelz würd’s halt gar zu gut passen, gell, Herr Mayer-Freisleben 😉

  20. @E.Löffelhardt
    Da hat der Alain Peyrefitte aber sicher nicht mit der VierBuchstabenZeitung gerechnet.

  21. ja mein Peterle, woher weißt Du denn, daß der Kilibums unterwegs ist? Bist Du sein Schatten? Ach, Du lieber Peterrafaelabencohenundhastenichtgesehen Kilian! Du machst leider so dumme Fehler, daß man es immer wieder merkt, wie sehr Du dieses Medium mißbrauchst. Aber es sei! Wählen wird Dich sowieso niemand, der auch nur den Schatten von Hirn hat.

  22. an „alles logo“
    Die Presse treibt niemanden in den Tod.
    Wenn jemand selbst in den Tod geht, dann
    hat er seine Gründe. Sofern es keine Gründe
    gibt, geht keiner – nur wegen irgendwelcher
    Recherchen, was Sie wohl meinen, in den Tod.
    Das muss mal ganz klar gesagt sein!

  23. Vielleicht ist es aber so eben konsequent. Bei der Beantwortung der Fragen würde sich doch genau das ergeben. Er müsste Fragen zu seinem Beruf mit seiner Kandidatur vermischen. Eigentlich ist das, wie er es macht konsequent. Ausserdem denke ich, dass er aus dem Kreise der Kandidaten derjenige ist, der sich für Crailsheim am meisten einsetzen wird und kann. Bei den ausweichenden Antworten mancher anderer Kandidaten hat man den Eindruck, dass ihnen die Stelle wichtiger ist als die Stadt und ihre Bürger.

  24. Jeder hat die Freiheit, was er mit sich machen lässt, und was nicht. Ich habe Freisleben jetzt schon in 2 Veranstaltungen gesehen. Er beantwortet jeden Abend vielerlei Fragen, die ihm die Bürger stellen. Auf seiner homepage finden sich eindrucksvolle Bild-Berichte über die tagtäglichen Veranstaltungen. Warum sollte er sich also mit Fragen beschäftigen, mit denen versucht, wird, ihn in ein schlechtes Licht zu rücken? Er könnte doch antworten, wie er wollte, man würde ihm immer einen Strick daraus zu drehen versuchen. Wer sich festlegt und seine Meinung sagt, ist ja auch leicht zu beschmutzen. Das würde dem Kandidaten Michel nie passieren, weil der nichts sagt, außer dass er unbedingt irgendwo in Baden Württemberg einen Oberbürgermeisterposten haben will, weil das so schön sei. Was will so ein Kandidat in Crailsheim – der sollte sich doch eine andere „Spielstadt“ suchen, wo es einfacher zugeht, hier ist es bitterer Ernst, wenn ich über die kommende Haushaltslage 2010 ff. lese. Zum Glück muss ich da keine Verantwortung tragen, das wird sicher kein Zuckerschlecken, weder für einen neuen OB, noch für die neugewählten Gemeinderäte. Aber da ich gar nicht wählen darf, kann ich hierzu auf dem Stimmzettel nicht mal meine Meinung ausdrücken.
    Crailsheimer Olè

  25. Lieber Crailsheimer Ole und lieber G.Mayer. Die Haushaltslage ist ein schönes Stichwort für den Kandidaten Freisleben. Er ist nämlich derjenige, der am lautesten die nicht zu finanzierende Stadthalle bauen will und großzügigst weitere Wahlgeschenke verspricht. Wir erinnern uns, dass es ja schließlich untragbare Zustände seinen und er sofort dafür sorgen werde, dass die Halle gebaut wird; ein Finanzierungsvorbehalt war nicht vorgesehen. Sind Sie also sehr vorsichtig mit Ihren Aussagen zur Aufrichtigkeit des Kandidaten Freisleben. Zu Beginn des Wahlkampfes hat er das Geld am freigiebigsten verteilt.

    Nebenbei, Fragen muss man auch beantworten, wenn sie unangenehm sind, und nicht nur, wenn ausgesuchte Speichellecker bei den Wahlkampfveranstaltungen die von ihm gewünschten Fragen z.B. nach Bildung stellen, schließlich habe er ja Bildung studiert. Wenn er OB aller Bürger sein will, dann hat er sich auch den Fragen der kritischen Crailsheimer zu stellen, ob es ihm passt oder nicht. Es sei ihm aber im Moment zugestanden, dass er konsequent ist, nämlich konsequent als beleidigte Leberwurst, da jemand auf Ungereimtheiten hingewiesen hatte, die er offensichtlich nicht Willens ist aufzuklären.

  26. an „alles logo“
    Ich arbeite nicht beim HT, sondern verfolge die
    Kommunalpolitik sehr genau – genauer gesagt, seit
    ich hier geboren bin bzw. vielleicht eher gesagt,
    seit man sich vom Alter her hierfür interessieren
    kann und – da ist schon ein gutes halbes Jahrhundert
    zusammen gekommen.

  27. Ja, wie es „Tristan Egolf“ sagt, genau so eine Frage stellte ihm ein „ausgesuchter Speichellecker“ bei der Wahlkampfveranstaltung im Hangar
    und wird ihm von anderer Seite eine unangenehme Frage gestellt, dann
    bekommt er einen verärgerten roten Kopf, sieht den Fragenden bei der
    Beantwortung gar nicht an, sondern schaut stur in eine andere Richtung.
    Na, wenn das schon so losgeht. … Aber – sollte er, jemals, wenn auch im zweiten Wahlgang, gewählt werden, dann bin ich schon gespannt auf diese
    „Regentschaft“, vorallem deshalb, weil ich nun auch schon einiges über
    seine „Herrschaft“ in SHA gehört habe.
    Dass es ihm im übrigen „nur um Crailsheim gehe“ sehe ich auch ganz anders, da
    er aus meiner Sicht ganz schlicht und einfach „nur karrieregeil“ ist und sonst gar nichts. Für ihn gibt es nur Karriere. Wer es mag …
    Weshalb will er nicht Polizeichef oder -direktor in Stuttgart werden, das wäre vielleicht auch noch eine Sprosse höher, aber in seinem Beruf. Vielleicht hat er auch genug von seinen Kollegen, weil ihm der Wind, der
    ihm entgegen weht, zu rauh wird ….

  28. Ich kenne Günther Freisleben seit über 20 Jahren. Er ist offen, kritisch und direkt – er wirkt durch seine selbstbewußte Wesenart als sehr dominant. Doch er weiß, was er sich zumuten kann, ist ein akribischer Arbeiter und nimmt nie ein Blatt vor den Mund. Deshalb wirkt er vielleicht für viele als unbequem – aber gerade solche Menschen braucht die politische Landschaft von heute. Keine, die dem Volk und der Obrigkeit das Wort reden, sondern die anpacken. Deshalb wäre aus meiner Sicht Günther Freislben ein Glücksfall für Crailsheim.

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