Nicht zugelassene Parteien fechten Bundestagswahl an

Die Partei „Die Grauen“, die „Freie Union“ und die Satire-Partei „Die Partei“ fechten das Ergebnis der Bundestagswahl an. Alle drei Gruppierungen waren vom Bundeswahlleiter nicht zur Wahl am 27. September zugelassen worden.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Im Bundestagsausschuss für Wahlprüfung sei ein Wahlprüfungsantrag gestellt worden, teilten Die Grauen am Freitag mit. Die Freie Union werde einen Wahlprüfungsantrag in den nächsten Tagen stellen, kündigte der Regensburger Rechtsanwalt und bayerische Landesvorsitzende Oliver Schmidl ebenfalls am Freitag an. Die von der Frankfurter Satire-Zeitschrift „Titanic“ gegründete „Die Partei“ will voraussichtlich in der kommenden Woche einen Wahlprüfungsantrag stellen.

„Die Partei“ sei vom Bundeswahlleiter unter falschen Voraussetzungen und wider besseren Wissens abgelehnt worden, sagte der frühere „Titanic“-Chefredakteur Martin Sonneborn der dpa. „Wir kämpfen hier für die Demokratie in diesem Land.“ Es gehe auch um eine Rechtslücke, da es gegen das Votum des Bundeswahlleiters keinen Rechtsschutz gebe. Zwei renommierte deutsche Verfassungsrechtler hätten angeboten, „Die Partei“ vor dem Bundesverfassungsgericht zu vertreten, sagte Sonneborn.

http://www.taz.de/1/politik/bundestagswahl/artikel/1/%5Ckaempfen-fuer-die-demokratie%5C/

   Sende Artikel als PDF   
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.