Hohenlohe-ungefiltert hat am Montag, 14. September 2009, vormittags den Direktkandidaten des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe einen umfangreichen Fragenkatalog zur Bundestagswahl 2009 zukommen lassen. Befragt wurden Stephen Brauer (FDP), Annette Sawade (SPD), Hans-Jürgen Lange (Für Volksentscheide), Silvia Ofori (Die Linke), Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian von Stetten (CDU). Die angefragten Kandidatinnen und Kandidaten hatten eine Woche Zeit, um die Fragen zu beantworten (Einsendeschluss: Sonntag, 20. September 2009, 24 Uhr).
Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Als Zweitschnellster antwortete Hans-Jürgen Lange (Für Volksentscheide)
Nicht befragt wurde aufgrund eines mehrheitlichen Redaktionsbeschlusses Lars Gold (NPD) aus Langenau bei Ulm. Hohenlohe-ungefiltert wollte der rechtsextremen Partei keine Plattform für Parolen geben. Außerdem führt der NPD-Bewerber offensichtlich keinen aktiven Wahlkampf im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe und ist allem Anschein nach nur NPD-Platzhalter für die Erststimme. Als einziger der angefragten Kandidaten schickte Christian von Stetten (CDU) keine Antworten.
Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die Kandidaten-Interviews in der Reihenfolge ihres Eingangs. Obwohl Hans-Jürgen Lange aus Fichtenberg (Für Volksentscheide) als einziger die Fragen erst am Mittwoch per Post erhielt, waren seine Antworten bereits am Samstag, 19. September 2009, um 9.30 Uhr im Briefkasten der Hohenlohe-ungefiltert-Redaktion. Hans-Jürgen Lange hat nach eigenen Angaben keinen Internetanschluss und auch kein Fax-Gerät. Auch im Telefonbuch von Fichtenberg ist der 73-Jährige nicht zu finden – aber auf dem amtlichen Stimmzettel für die Bundestagswahl in der linken Spalte ganz unten.
Interview mit Hans-Jürgen Lange, Angestellter im Ruhestand aus Fichtenberg (Für Volksentscheide) – die Fragen stellte Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert:
An welchen Firmen sind Sie beteiligt?
HANS-JÜRGEN LANGE: Ich bin nicht selbstständig und war und bin deshalb an keiner Firma beteiligt.
Wie teuer ist Ihr Wahlkampf und wie finanzieren Sie diesen – von wem bekommen Sie Geld dafür? Welches sind die größten Spender?
Zu 100 Prozent aus Eigenmitteln, Abrechnung erfolgt noch.
Was sind für Sie die drei wichtigsten politischen Ziele, die Sie für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe erreichen wollen?
Für Volksentscheide auf Bundesebene, Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, Bundeswehr raus aus Afghanistan.
Warum haben Sie sich dafür entschieden, alleine – als Einzelbewerber – für den Bundestag zu kandidieren?
Weil ich parteiunabhängig bin, habe ich den Vorschlag der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE AUF BUNDESEBENE angenommen. Seit über 30 Jahren bemühe ich mich durch Schriftwechsel mit allen Bundestagsfraktionen um eine Durchführungsverordnung als Ergänzung zum Wahlrecht: …durch freie Wahlen und andere Abstimmungen… Für diese anderen Abstimmungen gibt es noch keine Durchführungsverordnung, die Volksabstimmungen auf Bundesebene ermöglicht.
Welchen Vorteil sehen Sie als Einzelbewerber? Welche Hilfe haben Sie durch die Wählergemeinschaft „Für Volksentscheide“? Ist das doch eine Partei – oder wie ist dies zu verstehen? Einzelkandidat und doch Mitglied einer Wählergemeinschaft – was ist jetzt richtig?
Mein größter Vorteil: Ich bin fraktionsungebunden. Ein paar kostenlose Prospekte. Die Einzelkandidaten sind parteifrei und verfolgen mit ihrem Eintreten Für Volksentscheide parteiübergreifende allgemein nützliche Ziele.
Aus welchen Kreisen haben Sie die notwendigen 200 Unterstützerunterschriften erhalten? Wer unterstützt Sie ideell und materiell?
Eine sehr interessante Frage, denn ich hatte mir zum Ziel gesetzt, 222 Unterstützungsunterchriften zu sammeln. Das hat nicht ganz geklappt, denn ein Ehepaar war nicht davon abzubringen, gemeinsam auf einem Exemplar zu „unterstützten“. Das wurde nicht anerkannt. Deshalb habe ich „nur“ 220, statt der erforderlichen 200 Unterschriften zusammengebracht. Dabei hat mich niemand unterstützt, außer die lieben Menschen, die mir ihre Unterstützungsunterschrift gegeben haben. Für mich war es relativ einfach, fremde Menschen für das Thema: FÜR VOLKSENTSCHEIDE AUF BUNDESEBENE zu gewinnen. Diese für mich so wertvollen Gespräche mit Menschen aller sozialen Schichten sind kostbare Erlebnisse, die ich mein ganzes Leben lang nicht mehr vergessen werde.
Wollten Sie auf keine Parteiliste – oder hat es bei einer Partei nur nicht geklappt?
Da ich keiner Partei angehöre, konnte ich auch nicht denken, auf eine Parteiliste gesetzt zu werden. Vor zwölf Monaten habe ich nicht gewusst, dass ich überhaupt kandidieren könnte. Mein Motiv ist ja keine ganz bestimmte parteiliche Linie zu vertreten, sondern die überparteilich-fraktionsfreie: Für Volksentscheide auf Bundesebene.
Warum waren Sie vor 1989 Mitglied der Grünen? – Sie waren dort sogar im Kreisvorstand. Warum sind Sie bei den Grünen 1989 wieder ausgetreten?
Wegen der atomaren Bedrohung, es gibt keine Möglichkeit dauerhafter ungefährlicher Entsorgung abgebrannter Brennelemente usw.. Weiter aus ökologischen Gründen, um gegen die Vergiftung von Boden, Luft und Wasser ein Zeichen zu setzen. Aus persönlichen Gründen.
Einer Lokalzeitung im Landkreis Schwäbisch Hall sagten Sie vor einigen Wochen, dass eine Wahlveranstaltung reichen muss. Wann und wo genau ist diese Wahlveranstaltung? (bitte auch benennen, wenn diese schon stattgefunden hat)
Aus unterschiedlichen Gründen möchte ich die Namen der Gemeinden nicht nennen, in denen ich bisher als Bundestagskandidat Besuche machen konnte.
Glauben Sie, dass eine Wahlveranstaltung reicht, um bei der Wahl erfolgreich zu sein?
Glauben Sie an eine bestimmte Zahl von Wahlveranstaltungen, um bei einer Bundestagswahl erfolgreich zu sein? Sind nicht die angesprochenen oder die nicht angesprochenen Themen viel wichtiger für einen Wahlerfolg?
Welche Themen und welches Wahlprogramm werden Sie den Menschen bei dieser Wahlveranstaltung erklären?
Es gibt eine Menge Themen, die eigentlich unterschlagen werden, weil diese Themen möglicherweise Stimmen kosten könnten… Ich will einige nennen: Wir haben folgende großen Probleme: Die ökologischen, die sozialen, die monetären, die produktiven, ja selbst die der Wissenschaft. Hier, an den Hochschulen und Universitäten wird doch falsch gedacht und geforscht. Dort wird noch gehandelt nach dem Motto: nicht, was der Mehrheit nützt, sondern was dem schnellen Geld hilft. Gleichgültig, was dabei zerstört wird. Wir leisten uns eine Produktionstechnik, die es ermöglicht, dass 20 Prozent der Weltbevölkerung genügt, um 100 Prozent der Menschheit zu verwalten und mit Produkten zu versorgen, wenn man den wissenschaftlich-elektronisch-technischen „Fortschritt“ voll einsetzt. Es wird also zu viel, teilweise zu viel Gefährliches, Zerstörerisches produziert und auch gekauft. Zu den monetären Problemen, die jetzt über uns gekommen sind: Vor acht Jahren waren es zirka 30, heute sind es 196 Billionen US-Dollars, die unkontrolliert und zerstörerisch, weil globalistisch, von Volkswirtschaft zu Volkswirtschaft vagabundieren. Dafür kann es in absehbarer Zeit keinen Gegenwert an Dienstleistungen oder Waren geben. Was ist die Konsequenz?
Warum stellen Sie im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe keine Wahlplakate auf?
Selbst wenn ich sehr viel Geld hätte, lehne ich diese Form der Werbung ab. Was sollen eigentlich die Wähler denken, was mit denen los ist?
Warum werden Sie für jedes Dutzend Wählerstimmen, das Sie erhalten, einen Euro an die sozialtherapeutische Einrichtung in Kirchberg-Weckelweiler spenden?
Weil unsere Verwandten gesellschaftlich uninteressiert sind, sollen sie nichts erben. Wir haben ein Testament gemacht. Alles, was wir besitzen, wird im Kreis Hall gemeinnützig verteilt. Jedes Jahr verteilen wir eine vierstellige Summe durch Beiträge und Spenden an verschiedene Organisationen. Dieses Jahr ist auch die sozial-therapeutische Einrichtung Kirchberg/Jagst-Weckelweiler dabei. So ganz aus meinem Unterbewusstsein heraus könnte ich mir vorstellen, dass auch noch folgende Gründe eine Rolle spielen: Mein Vater hat im Krieg beide Beine verloren, mein Großvater war mehr als zwanzig Jahre blind und trug Glasaugen, ein Cousin hatte bei seiner Geburt Gehirnbluten. Alle drei waren zwar nie in einer sozial-therapeutischen Einrichtung, aber als ehemaliger Mitarbeiter der AOK Stuttgart und als DRL-Vorsitzender (Anmerkung: Deutscher Bund zur Rettung des Lebens) weiß ich, wie wichtig der Erhalt und der Bestand derartiger Einrichtungen ist und bleiben wird.
Welche Fähigkeiten bringen Sie mit, die eine Bereicherung für die Politik bedeuten?
Soll ich mich jetzt selber loben? Fragen Sie meinen Nachbarn. Dann erhalten Sie von 100 Befragten 100 verschiedene Antworten? Ich bin trotzdem kein 100-Prozentiger und ich kenne auch keinen…
Sie sind bereits 73 Jahre alt. Als Bundestagsabgeordneter kommen viele lange Dienstreisen, lange Sitzungstage, die Arbeit im Wahlkreis und dergleichen mehr auf Sie zu. Fühlen Sie sich fit genug, die Belastung eines Bundestagsmandats in Berlin vier Jahre lang durchzustehen?
Wie alt war eigentlich Konrad Adenauer, als der durchstartete? Konrad Adenauer, geb. am 5. Januar 1876, wurde am 15. September 1949 zum Bundeskanzler gewählt und trat zum 1. September 1963 zurück. Ich fühle mich fit, als Abgeordneter für unseren Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe nach Berlin in den Deutschen Bundestag zu gehen.
Was bedeutet für Sie Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit in der Politik und im Geschäftsleben? Nennen Sie bitte konkrete Beispiele.
Ich hoffe, soviel wie für Sie? Wahrhaftigkeit hat etwas mit Wahrheit zu tun. Glauben Sie an die Wahrheit? An welche denn? Sind Sie immer ehrlich? Was für eine Ehre haben Sie? Sie wissen doch, dass jeder Staat seine Staatsgeheimnisse hat. Auch unser Staat hat seine Geheimnisse – und Katastrophenpläne…
Wie ist die Finanz- und Wirtschaftskrise zu meistern, ohne dass der Staat weiter übermäßig Schulden anhäuft?
Ohne zusätzliche Schulden, mit volkswirtschaftlich vertretbarer Besteuerung aller Bevölkerungsgruppen, auch der Wohlhabenden, die bis heute steuerbefreit gestellt sind. Dort, wo das meiste Geld gehortet wurde, müsste der größte Steueranteil aufgebracht werden. Kontrolle der internationalen und nationalen Finanzmärkte, Teilung der immer knapper werdenden menschlichen Arbeit. Sinnvolle Freizeitnutzung der gewonnenen Freizeit, ein Kampf gegen die Trägheit.
Wie ist Ihre persönliche politische Strategie für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan? Was muss dort getan werden?
Da ich nie Militär war, habe ich keine militärische Strategie entwickelt. Militärisch gesehen bin ich also ein entmilitarisierter Nichtstratege. Aber genau deswegen bin ich für den sofortigen Abzug aller fremder Soldaten aus dem besetzten Afghanistan.
Warum sind Volksentscheide für Sie solch ein zentrales Thema? Welchen Nutzen und welche Vorteile haben die Menschen, wenn zu vielen Themen Volksentscheide abgehalten werden?
Keineswegs will ich zu vielen Themen Volksinitiativen, Volksabstimmungen und Volksentscheide initiieren. Aber bei ganz besonderen, seltenen heiklen Anlässen. Dann ist tatsächlich der Wille der Mehrheit gewürdigt worden.
Über welche Themen sollte per Volksentscheid abgestimmt werden? Bitte nennen Sie einige wichtige Beispiele.
Euro statt DM. Europäische Verfassung. Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, Entstaatlichung der Bundesrepublik Deutschland. Darf die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Bahn AG weiter privatisiert werden?
Warum sind Sie in so vielen Vereinen, Verbänden und Gruppen aktiv? Verzettelt man sich da nicht? Welche Arbeit ist Ihnen dabei am wichtigsten?
Für mich ist ein breit angelegtes Wissen wichtig, besonders dann, wenn dadurch Nachlässigkeit/Vernachlässigung der staatlichen Organe korrigiert werden kann. Haben Sie sich schon einmal verzettelt?
Sie sind 1936 in Leipzig geboren und dort in der Zeit des Nationalsozialismus, der russischen Besatzungszeit aufgewachsen und haben auch noch die SED-Herrschaft erlebt. Wann und warum haben Sie die DDR verlassen?
Im Juni 1955 habe ich Leipzig verlassen und bin nach Stuttgart umgezogen. Damals gab es noch keine Mauer. Weil ich gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands war. Der größte Teil der westdeutschen Bevölkerung mit Martin Niemöller, Gustav Heinemann, Johannes Rau, wir wollten das auch hier im Westen nicht. Aber Konrad Adenauer hat sich eben durchgesetzt, auch gegen den Willen von Bundespräsident Theodor Heuss. Es gab tüchtige Leute in Ost und West, selbst in Freiburg/Breisgau, Altreichskanzler Wirth, wir wollten ein entmilitarisiertes neutrales West-/Mitteleuropa Schweiz-BRD+DDR-Österreich-Schweden und Polen, dazu war auch Moskau bereit. Aber diese Leute wurden nur ausgelacht…
In der Partei DIE LINKE sind viele ehemalige SED-Mitglieder? Hindert Sie dies daran, mit der Partei DIE LINKE politisch zusammenzuarbeiten?
Fragen Sie mal Konrad Adenauer, wie viele CDU-Mitglieder der ersten Stunde davor NSDAP-Mitglieder gewesen waren. Die Teilung Deutschlands ist jetzt 20 Jahre alt, nur noch wenige Parteimitglieder der LINKEN gehörten früher der Volkskammer an. Und wie viele der OST-CDU?
Was hat Christian von Stetten (CDU), der derzeit einzige Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe in den vergangenen Jahren falsch gemacht? Finden Sie seine Art, Politik zu machen und wie er seinen Wahlkampf bestreitet, gut und aufschlussreich für die Bürgerinnen und Bürger? Was würden Sie anders und besser machen?
Ich maße mir nicht an, die Arbeit von Christian von Stetten als Bundestagsabgeordneter während seiner letzten Amtsperiode zu beurteilen. Ich habe andere Wahlziele und Aufgaben. Ich arbeite an der demokratischen Zukunft unseres Landes FÜR VOLKSENTSCHEIDE. Und weil Christian von Stetten in unserem Wahlkreis ebenfalls kandidiert, sind meine Chancen im Wahlkreis ja so gut. Also, warum soll ich ihn kritisieren?
Wie schätzen Sie den Wahlkampf in Schwäbisch Hall-Hohenlohe bisher ein: Ist dieser bisher aus Ihrer Sicht interessant, erhellend für die Bürgerinnen und Bürger und auch fair verlaufen? – Oder war der Wahlkampf in Schwäbisch Hall-Hohenlohe langweilig, wie dies einige bundesweite Medien für den Wahlkampf in Deutschland insgesamt konstatierten?
Es wird versucht, die Wähler mit Propaganda zu überrollen. Die Frage ist, wie lange noch lassen sich das die mündigen Bürger bieten?
Warum wurden Sie von den Lokalzeitungen des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe zu keiner Podiumsdiskussion mit den anderen Direkt-Kandidatinnen und Direkt-Kandidaten eingeladen? Fühlen Sie sich von den Medien in der Region im Wahlkampf fair und gleichberechtigt behandelt?
Überwiegend fair. In der DDR gab es Runde Tische. Soweit sind wir noch nicht.
Konnten Sie viele Bürgerinnen und Bürger zu Ihrer Wahlkampfveranstaltung locken, oder fand diese nur „im kleinen Kreis“ statt? Wo drückt die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises der Schuh am stärksten?
Ich mache keinen Wahlkampf. Viele Bürger kennen mich. Ich bemühe mich nur um ein Direktmandat. Die Menschen bedrückt vor allem die Angst um den Arbeitsplatz, um ihr Arbeitsrecht. Sie haben Existenzangst. Ich kenne Leute, die eine Million Schulden haben und ich kenne Menschen, die besitzen eine oder mehrere Millionen Euro und andere Währungen, die auch Angst haben.
Warum wären Sie emotional so stark berührt, wenn die Nicht-Wähler bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 die „stärkste Fraktion“ in Deutschland würden?
Ich bin emotional nicht stark berührt. Sondern rational ist es für mich schwer zu verstehen, wenn Nicht-Wähler bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 die „stärkste Fraktion“ in Deutschland würden. Die derzeitige Wirtschaftskrise ist eine Folge der erkennbaren Marktsättigung, die von den berufsmäßigen Wirtschaftsanalysten (besonders hochqualifizierten Spezialisten) nicht verstanden wurde. Jeder Wähler sollte die Gefahr der zu geringen Wahlbeteiligungen bei Wahlen erkennen. Wer nicht selbst denkt, für den denken andere, die aber dafür Vorteile verlangen. Nur die individuelle Zivilcourage, getragen von immer gültiger Ethik, kann vor politisch unterstützter Selbstzerstörung bewahren.
Bei welchem Konkurrenten, bei welcher Konkurrentin stellen Sie die größte inhaltliche Übereinstimmung fest?
Da ich für alle Wähler die Möglichkeit schaffen möchte: FÜR VOLKSENTSCHEIDE AUF BUNDESEBENE in wichtigen nationalen und internationen Fragen sich einzubringen, muss ich ein breites Bündnis schmieden. Deshalb kann ich aus taktischen Gründen diese Frage nicht beantworten. „Ihre Konkurrenten“ sind für mich nur Mitbewerber um dieses hohe Amt. Ich freue mich, dass der Wahlkampf bei uns kultiviert geblieben ist. Wir im gelobten Land, im Wahlkreis Schwäbisch-Hohelohe.
Warum halten Sie es für besser, wenn im Bundestag in Berlin nicht nur ein Vertreter aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe sitzt?
Ich habe zu keiner Zeit die unterstellte Behauptung aufgestellt, es sei besser, wenn im Deutschen Bundestag nicht nur ein, sondern mehr als ein Vertreter aus unserem Wahlkreis delegiert wäre. Ich war nie ein halber Deutscher, wie Deutschland noch geteilt war. Ich habe immer gesamtdeutsch gedacht, weil die Teilung für mich ein furchbares Schicksal war. Es wäre sicher schön, wenn zwei Vertreter aus unserer Region im Deutschen Bundestag sitzen würden, aber dann wäre möglicherweise eine andere Region unterrepräsentiert? Darüber entscheiden letztlich die Kandidaten der Landeslisten für die Zweitstimmen der demokratischen Parteien und kein parteiloser Zweitkandidat.
Wie hoch schätzen Sie die Wahrscheinlichkeit ein, dass Sie in den Bundestag einziehen?
Fragen Sie bitte die entsprechenden Meinungsforschungsinstitute über Wahlprognosen. Ich kann Ihnen nur verraten, je näher wir dem Wahlsonntag kommen, umso größer sind meine Chancen. Das liegt an den nationalen und internationalen Ereignissen. Viele Menschen halten die Veröffentlichung von Wahlprognosen für die schlimmste Form der Wahlmanipulation. Früher wurden derartige Veröffentlichungen spätestens 14 Tage vor dem Wahltermin eingestellt. Ganz gleich wie die Wahlergebnisse ausfallen werden, wünsche ich allen Nichtwählern, Wählern und Kandidaten eine friedliche, atomwaffenfreie und sorgenfreie Zukunft:
FÜR VOLKSENTSCHEIDE AUF BUNDESEBENE in wichtigen nationalen und internationalen Fragen, Hans-Jürgen Lange, Ihr Kandidat aus Fichtenberg.