„Note 1 für Kevin Leiser (SPD), 3 für Harald Ebner (Grüne), 6 für Christian von Stetten (CDU)“ – Zeugnisse für die Bundestagsabgeordneten aus Hohenlohe von abgeordnetenwatch.de

Mit den Schüler:innen in Baden-Württemberg haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab zum ersten Mal in der 20. Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de.

Informationen des Internetportals abgeordnetenwatch.de

Bestnote für Ricarda Lang (Grüne)

Insgesamt erreichten die 102 Abgeordneten aus Baden-Württemberg 61-mal „sehr gut“, siebenmal „gut“, sechsmal „befriedigend”, dreimal „ausreichend“, viermal „mangelhaft“ und 19-mal „ungenügend“. Die zwei AfD-Abgeordneten Marc Jongen und Markus Frohnmaier fallen aus der Auswertung heraus, weil sie seit der Bundestagswahl im September 2021 noch keine Fragen von Bürger:innen erhalten haben. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,4. Bei der letzten Vergabe 2021 lag diese noch bei schlechteren 2,8.

Kevin Leiser (SPD) beantwortet alle Fragen

Die Bestnote „sehr gut“ erhält u.a. die Co-Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, mit 55 Fragen von Bürger:innen und genau so vielen Antworten. Dicht folgt ihr Thorsten Frei, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit 52 Fragen und Antworten. Den dritten Platz belegt Michael Theurer aus der FDP, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. Er hat auf alle 36 an ihn von Bürger:innen gestellten Fragen reagiert. Kevin Leiser (SPD) aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe beantwortete zwei von zwei Fragen und erhielt ebenfalls die Note „sehr gut“.

Auch mit der Note 1: Christoph Hoffmann (FDP), mit 36 Fragen und 35 Antworten, Lars Castellucci (SPD), mit 24 Fragen und genauso vielen Antworten, Franziska Brantner (Die Grünen), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, mit Antworten auf alle ihrer 23 Bürger:innenfragen, Gökay Akbulut (Die Linke), mit 18 Fragen und Antworten, oder Malte Kaufmann (AfD), der auf alle seine 13 Fragen antwortete.

Insgesamt bekamen 61 der 95 Abgeordneten eine glatte „1″, eine viel höhere Zahl als in den Vorjahren.

Meist befragter Abgeordneter in Baden-Württemberg ist Matthias Gastel (Grüne)

Der seit der Bundestagswahl 2022 meist befragte MdB aus Baden-Württemberg ist der grüne Verkehrspolitiker Matthias Gastel. Er gab auf 70 von 74 Fragen eine Antwort an die Bürger:innen und bekommt damit die Note 2 – „gut“. Auch eine 2 bekommt Heike Baehrens von der SPD mit 25 von 29 beantworteten Fragen.

Harald Ebner (Grüne) beantwortet 70 Prozent der Fragen

Die Note 3, befriedigend, erhielt Harald Ebner (Grüne) aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe. Ebner beantwortete sieben von zehn Fragen.

Im Mittelfeld sind zwei Bundespolitiker:innen zu finden: Der Grüne Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir reagierte auf 29 von 54 Fragen, die ihm Bürger:innen auf www.abgeordnetenwatch.de stellten, und bekommt dadurch die Note 4, „ausreichend“. Eine leichte Verbesserung zum Vorjahr, als er mit der Note 5, „mangelhaft“, ausgezeichnet wurde. Direkt neben Özdemir auf Platz 74 des Rankings steht, auch mit der Note 5, der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter mit 15 Antworten bei 24 Fragen. 2020 und 2021 belegte Kiesewetter den ersten Platz des Rankings mit den meisten Fragen und Antworten aus Baden-Württemberg.

Schlusslichter sind dieses Jahr die Co-Fraktionsvorsitzende der AfD Alice Weidel und die SPD-Co-Bundesvorsitzende Saskia Esken. Sie ließen jeweils 31 (Weidel) und 28 (Esken) Fragen von Bürger:innen unbeantwortet – Note 6. Drittletzter ist Steffen Bilger von der CDU, der alle zehn an ihn gestellten Bürger:innenfragen ohne Antwort ließ. Ehemaliger Bundestagspräsident und -minister Wolfgang Schäuble (CDU) erhält auch in diesem Jahr wieder die Note 6 – „ungenügend“.

Christian von Stetten (CDU) beantwortet keine Frage

Die 19 MdB, die auf keine oder nur sehr wenige Fragen auf abgeordnetenwatch.de antworteten und dadurch die schlechteste Note bekamen, stammen vor allem aus der CDU und der AfD. Unter ihnen ist auch Christian von Statten (CDU) aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe. Er beantwortete die eine an ihn gestellte Frage nicht.

Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg 1.243 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 1.002 beantworteten (Antwortquote: 81 Prozent).

In der gesamten vorherigen Legislaturperiode (2017-2021) erhielten die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform 2.956 Fragen von Bürger:innen und beantworteten 2.224 von ihnen (Antwortquote 75 Prozent). Insgesamt gab es 27.919 Fragen an alle Bundestagsabgeordneten und 24.076 Antworten (Antwortquote: 82,2 Prozent).

Weitere Informationen und Kontakt:

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/parlamente/der-grosse-antwort-check-2022-wie-antworten-ihre-abgeordneten/baden-w%C3%BCrttemberg

https://www.abgeordnetenwatch.de/presse/pressemitteilungen/zeugnisse-fuer-die-bundestagsabgeordneten-aus-baden-wuerttemberg-note-1-fuer-lang-frei-und-theurer-4-fuer-oezdemir-6-fuer

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