„Gemeinsam zur Großdemo gegen TTIP, CETA und TiSA nach Stuttgart“ – Treffpunkt am Bahnhof Hessental

Auf geht’s am Samstag, 17. September 2016, nach Stuttgart, zur Großdemo gegen TTIP, CETA und TISA. Beginn des Demonstrationszuges ist um 12 Uhr am Hauptbahnhof. Gewerkschaften aus der Region bieten für alle Interessierten gemeinsame Fahrmöglichkeiten mit Gruppentickets ab Bahnhof Hessental.

Von Christian Kümmerer, Untermünkheim-Enslingen

Folgende Reisemöglichkeiten gibt es aus der Region:

Interessierte treffen sich kurz vor 10 Uhr zur gemeinsamen Fahrt am Bahnhof Schwäbisch Hall-Hessental am Fahrkartenautomaten Gleis 1 direkt am Bahnhofsgebäude. Wenn jemand schon vorab weiß, dass er/sie mit fünf Personen kommen wird, ist es ratsam schon ein Metropolticket vorab zu besorgen, damit es am Automaten keine unnötige Schlange gibt. Abfahrt des Zuges ist um 10.12 Uhr auf Gleis 2. Ankunft in Stuttgart Hauptbahnhof ist um 11.18 Uhr. Mitglieder von Ver.di können ihre Fahrkosten abrechnen. Einfach die Fahrkarte bei Ver.di einreichen, dann bekommen sie die Fahrt erstattet.

IG Metall fährt mit dem Bus

Die IG Metall hat einen Bus organisiert. Dieses Angebot richtet sich vor allem an GewerkschafterInnen, die zum Dachverband des DGB gehören. Sie können sich bis spätestens Donnerstag telefonisch anmelden (0791-9502823) und an folgenden Punkten zusteigen:

9 Uhr: Satteldorf Raststätte
9.30 Uhr: Schwäbisch Hall ZOB
9.45 Uhr: Westernach P&R
10.05 Uhr: Öhringen „Ö“ EKZ

Die Rückfahrt ab Stuttgart ist um 16.20 Uhr geplant.

Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen gegen demokratiefeindliche Freihandelsabkommen:

Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!

Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am Samstag, 17. September 2016

Für einen gerechten Welthandel! CETA & TTIP stoppen!

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln. CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober 2016 offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße tragen

Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, 17. September 2016 in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen. Wir sind Teil einer transnationalen Bewegung: Auf beiden Seiten des Atlantiks streiten wir zusammen mit unseren Freund/innen und Partner/innen in Kanada und USA gegen Abkommen, die vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben. Hier wie dort treten wir für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere Demokratie und Rechtsstaat fördern sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen für die Zukunft sichern, nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch, Umwelt und guter Arbeit stärken sowie die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern.

Falsche Lehren aus der Finanzkrise gezogen

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch CETA und TTIP gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderklagerechte für Investoren gefährden demokratische Handlungsfreiheiten. Beide Abkommen und das Dienstleistungsabkommen TiSA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken transnationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. CETA und TTIP grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen

– Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die Umwelt-, Sozial-, Daten-und Verbraucherschutzstandards erhöhen statt sie zu senken oder auszuhebeln;

– Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben statt sie auszuhöhlen;

– öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken statt sie zu schwächen;

– kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;

– bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;

– die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen statt sie zu vergrößern

– global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Hierfür gehen wir am Samstag, 17. September 2016 in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!

Weitere Informationen im Internet:

http://ttip-demo.de/home/

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