„Tetrafunk/BOS strahlt bald in ganz Baden-Württemberg“ – Hohenlohe-ungefiltert fragte beim Innenministerium nach

Fragenkataloge zum gesundheitsschädlichen Tetrafunk/BOS hat Hohenlohe-ungefiltert am 21. August 2012, unter anderem an das Innenministerium Baden-Württemberg und die Polizeidirektion Schwäbisch Hall geschickt. Für diese beiden Behörden antwortete das „Projekt BOS-Digitalfunk“ des Innenministeriums Baden-Württemberg. Dies geschehe „Im Auftrag des Gesamtprojektverantwortlichen, Kriminaldirektor Reiner Möller“, schreibt Alexandra Damczyk vom Innenministerium Baden-Württemberg, Landespolizeipräsidium, Projektstab BOS-Digitalfunk BW. Nicht alle Fragen wurden beantwortet.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Die Fragen und Antworten im Wortlaut:

Sachstand Baden-Württemberg:

1. Wie weit ist die Einführung des Tetrafunk/BOS in Baden-Württemberg?

2. Wie viele Sendemasten stehen bereits? Wie viele davon sind bereits in Betrieb?

3. Wie viele Sendemasten werden noch benötigt?

Projekt BOS-Digitalfunk: Die Einführung des BOS-Digitalfunks in Baden-Württemberg ist weit vorangeschritten. In fünf von insgesamt acht Ausstattungsbereichen ist der erweiterte Probebetrieb erfolgreich abgeschlossen. Von den für eine flächendeckende Funkversorgung geplanten 633 Basisstationen sind aktuell 629 baulich fertig gestellt und 547 Basisstationen sind in das Netz integriert. Die Integration der letzten Basisstationen im Regierungsbezirk Freiburg wird dieses Jahr abgeschlossen werden, so dass das BOS-Digitalfunknetz voraussichtlich Ende 2012 landesweit zur Verfügung steht.

4. Wie sind die ersten Erfahrungen mit der Tetrafunk-Technik im Praxisfall?

5. Gab es Einsätze, bei denen der Tetrafunk nicht funktionierte?

9. Welche Schwierigkeiten sind bisher aufgetreten?

10. Konnten diese behoben werden – wenn ja – wie?

Die bisherigen Erfahrungen mit dem BOS-Digitalfunk im täglichen Dienst sowie in Sonderlagen oder größeren Einsätzen sind ganz überwiegend positiv. Dass bei der Einführung eines derart komplexen Funksystems nicht immer alles auf Anhieb völlig problemlos verläuft, versteht sich von selbst. Die Erfahrungen aus dem erweiterten Probebtrieb dienen dazu, Optimierungspotenziale zu entdecken, zu analysieren und Lösungsalternativen für erkannte Problemstellungen zu entwickeln und umzusetzen. Dabei unterliegt das BOS-Digitalfunknetz einem kontinuierlichen Verbesserungsprozess.

6. Sind bereits alle Polizisten mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

Von insgesamt rund 18.000 Endgeräten sind bereits über 15.000 ausgeliefert. Entsprechend dem Aufbaustatus im Land ist die Auslieferung der letzten Endgeräte im Regierungsbezirk Freiburg für Oktober 2012 geplant.

7. Sind bereits alle Feuerwehren im Land mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

8. Sind bereits alle Rettungsdienste im Land mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

Nein, derzeit findet eine Nutzung des Digitalfunks bei den Feuerwehren und im Rettungsdienst nur in Rahmen von Pilotprojekten statt.

11. Wie werden die Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungsdienstmitarbeiter auf der neuen Technik geschult?

Sowohl die Polizistinnen und Polizisten in Baden-Württemberg als auch die Angehörigen der Feuerwehren und Rettungsdienste werden nach einem abgestuften Aus- und Fortbildungskonzept in der Nutzung der digitalen Funktechnik geschult. Ferner steht allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine spezielle E-Learning-Anwendung zur Erstinformation zur Verfügung.

12. Werden die Mitarbeiter auf mögliche Funkstrahlung hingewiesen? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

14. Gehen von den Sendemasten und den Funkgeräten gesundheitliche Gefahren für Menschen aus?

Bereits im März 2011 brachte das Innenministerium Baden-Württemberg eine Handreichung für alle Nutzer des BOS-Digitalfunks heraus, in der sich das Innenministerium kritisch mit dem Thema auseinandersetzte. Nach derzeitigem wissenschaftlichen Kenntnisstand liegen bei Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte keine Hinweise auf mögliche Gefährdungen vor.

13. Wie viel kostet die Einführung des Tetrafunk/BOS im Bundesland Baden-Württemberg? Einschließlich Sendemasten und Funkgeräte?

In Baden-Württemberg wurden für Planung, Aufbau und Betrieb des Digitalfunknetzes bis ins Jahr 2021 Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 572 Millionen Euro eingeplant.

15. Wie sieht es bei Menschen mit Herzschrittmachern aus?

Beim Umgang mit Endgeräten des Digitalfunks werden die Vorgaben aus der Unfallverhütungsvorschrift BGR B11 und der BGI 5111 „Beeinflussung von Implantaten durch elektromagnetische Felder – Eine Handlungshilfe für die betriebliche Praxis“ berücksichtigt.

Sachstand Landkreis Schwäbisch Hall:

1. Wie weit ist die Einführung des Tetrafunk/BOS im Landkreis Schwäbisch Hall?

2. Wie viele Sendemasten stehen bereits? Wie viele davon sind bereits in Betrieb?

3. Wie viele Sendemasten werden noch benötigt?

Von den insgesamt 24 Basisstationen im Landkreis Schwäbisch Hall sind alle in das Netz integriert. Schwäbisch Hall gehört zum Integrationszyklus (IZ) Mosbach. Hier wurde der erweiterte Probebetrieb am 23. Juli 2012 erfolgreich beendet.

6. Sind bereits alle Polizisten im Landkreis mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

Ja. Der Landkreis Schwäbisch Hall ist gemäß Bedarfskonzept mit Endgeräten ausgestattet.

14. Ist der Sendemast in Kirchberg/Jagst derzeit in Betrieb?

15. Wann wurde der Sendemast in Kirchberg/Jagst in Betrieb genommen?

16. Wie viele Tage ist der Sendemast seither in Betrieb gewesen?

17. Wie oft war er abgeschaltet und warum?

Die Basisstation Kirchberg/Jagst wurde im April 2011 in das Netz integriert und im Zuge des Starts des erweiterten Probebetriebs im Januar 2012 in Betrieb genommen.

Ihre Fragen 4, 5, 7 – 13 und 18:

Siehe Antworten zum Sachstand Baden-Württemberg Tetrafunk/BOS.

Fragenkatalog von Hohenlohe-ungefiltert an die Pressestelle der Polizeidirektion Schwäbisch Hall:

1. Wie weit ist die Einführung des Tetrafunk/BOS im Landkreis Schwäbisch Hall?

2. Wie viele Sendemasten stehen bereits? Wie viele davon sind bereits in Betrieb?

3. Wie viele Sendemasten werden noch benötigt?

4. Wie sind die ersten Erfahrungen mit der Tetrafunk-Technik im Praxisfall?

5. Gab es Einsätze, bei denen der Tetrafunk nicht funktionierte? Was hat dabei nicht geklappt? Geriet der Einsatz dadurch in Gefahr? Wurden dadurch Menschenleben oder die Gesundheit von Menschen gefährdet?

6. Sind bereits alle Polizisten im Landkreis mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

7. Sind bereits alle Feuerwehren im Landkreis mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

8. Sind bereits alle Rettungsdienste im Landkreis mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

9. Welche Schwierigkeiten sind bisher aufgetreten? Konnten diese behoben werden – wenn ja – wie?

10. Wie werden die Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungsdienstmitarbeiter auf der neuen Technik geschult?

11. Werden die Mitarbeiter auf mögliche Funkstrahlung hingewiesen? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

12. Gehen von den Sendemasten und den Funkgeräten gesundheitliche Gefahren für Menschen aus?

13. Wie sieht es bei Menschen mit Herzschrittmachern aus?

14. Ist der Sendemast in Kirchberg/Jagst derzeit in Betrieb?

15. Wann wurde der Sendemast in Kirchberg/Jagst in Betrieb genommen?

16. Wie viele Tage ist der Sendemast seither in Betrieb gewesen?

17. Wie oft war er abgeschaltet und warum?>

18. Welche technischen Probleme traten auf?

Vielen Dank im voraus für Ihre schnellen Antworten.

Ralf Garmatter, Redaktion Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert

Fragenkatalog von Hohenlohe-ungefiltert an die Pressestelle an die Pressestelle des Innenministeriums Baden-Württemberg:

1. Wie weit ist die Einführung des Tetrafunk/BOS in Baden-Württemberg?

2. Wie viele Sendemasten stehen bereits? Wie viele davon sind bereits in Betrieb?

3. Wie viele Sendemasten werden noch benötigt?

4. Wie sind die ersten Erfahrungen mit der Tetrafunk-Technik im Praxisfall?

5. Gab es Einsätze, bei denen der Tetrafunk nicht funktionierte?

6. Sind bereits alle Polizisten mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

7. Sind bereits alle Feuerwehren im Land mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

8. Sind bereits alle Rettungsdienste im Land mit der digitalen Funktechnik ausgestattet?

9. Welche Schwierigkeiten sind bisher aufgetreten?

10. Konnten diese behoben werden – wenn ja – wie?

11. Wie werden die Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungsdienstmitarbeiter auf der neuen Technik geschult?

12. Werden die Mitarbeiter auf mögliche Funkstrahlung hingewiesen? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

13. Wie viel kostet die Einführung des Tetrafunk/BOS im Bundesland Baden-Württemberg? Einschließlich Sendemasten und Funkgeräte.

14. Gehen von den Sendemasten und den Funkgeräten gesundheitliche Gefahren für Menschen aus?

15. Wie sieht es bei Menschen mit Herzschrittmachern aus?

Vielen Dank im voraus für Ihre schnellen Antworten.

Ralf Garmatter, Redaktion Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert

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