„S21-Stresstest: Noch längst nicht bestanden – Kostenfrage weiter ungeklärt“ – Kommentar des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)

Zum am 21. Juli 2011 vorgelegten Ergebnis des Stuttgart-21-Stresstests nimmt der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aus Schwäbisch Hall/Hohenlohe Stellung, der auch stellvertretendes Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss ist.

Von Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Vorschnelle Reaktion der Bahn – Test sagt wenig über den Nutzen für die Fahrgäste

Von der Bahn wird das Ergebnis jetzt als „Test bestanden“ bewertet und verbreitet. Wir halten das für vorschnell. Denn im Grunde zeigt der Test nur zwei Dinge: Nämlich dass Stuttgart 21 die geforderte nominale Anzahl von 49 Zügen pro Stunde schaffen und in der Rushhour immerhin keine zusätzlichen Verspätungen produzieren würde. Einen Verspätungsabbau in der Spitzenstunde würde Stuttgart aber 21 nicht schaffen. Das nennt sich im Gutachten „wirtschaftlich optimale Betriebsqualität“. Es sagt aber wenig aus über den praktischen Nutzen für die Fahrgäste, wie etwa Anschlüsse und Umsteigemöglichkeiten. Für eine Milliardeninvestition ist das ein bisschen wenig.

Bahn muss eine neue Kalkulation vorlegen

Überhaupt die Kostenfrage: Weitere Teilergebnisse des Stresstests zeigen, dass bei Sicherungstechnik, Anbindung des Flughafens und Wendlinger Kurve nachgebessert werden muss. Das wäre mit weiteren Kostensteigerungen verbunden. Auch die Stresstest-Gutachter des Schweizer Unternehmens SMA stellen deshalb die Kosten-Nutzen-Frage. Die Bahn muss also auf jeden Fall neu kalkulieren. Wir dürfen den Stresstest deshalb noch längst nicht als bestanden betrachten. Der umfangreiche Bericht muss zunächst gründlich geprüft werden. Auch muss die Bahn eine neue Kalkulation vorlegen. Der Stresstest ist nur ein Bestandteil der Schlichtung und noch nicht das Ergebnis. K21 bleibt aus unserer Sicht die bessere und kosteneffizientere Lösung.

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Harald Ebner MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 227 73025

Fax: 030 227 76025

E-Mail: harald.ebner@bundestag.de

 

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