Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) informiert, dass aktuell ein Strafverfahren gegen ihren presserechtlich Verantwortlichen durch die Staatsanwaltschaft Essen (AZ 29 Js 509/23) mangels hinreichendem Tatverdacht (§ 170 Absatz 2 StPO) eingestellt worden ist. Der Vorwurf, dass die MLPD „Volksverhetzung“ betreibe wegen ihrer kritischen Positionen zur antikommunistischen Propaganda eines angeblichen Holodomor in den 1930er Jahren in der Ukraine, ist damit vom Tisch.

Von Pressesprecher Peter Weispfenning, Zentralkomitee der Partei MLPD, Gelsenkirchen

Antikommunistische Neuausrichtung des Volksverhetzungsparagraphen

Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, erklärt dazu: „Das ist ein wichtiger Erfolg gegen die antikommunistische Neuausrichtung des Volksverhetzungsparagraphen (§ 130 StGB), der Ende 2022 im Eiltempo durch den Bundestag gepeitscht worden war. Obwohl wir schon damals darauf hinwiesen hatten, dass sich die Änderung im Kern gegen die Propagierung und Verteidigung des sozialistischen Aufbaus und die Kritik an antikommunistischer Geschichtsfälschung richtet, wurde das von vielen Medien unterschätzt. Dann erhielten wir aber im Frühjahr 2023 eine Anzeige wegen angeblicher Volksverhetzung‘, weil auf www.rf-news.de 2014 (!) ein kritischer Artikel „Holodomor – das Märchen vom ‚Völkermord Stalins‘ in der Ukraine“ erschienen war. Dass das Verfahren jetzt mit einer Art Freispruch niedergeschlagen wurde, ist deshalb ein wichtiger Erfolg gegen den Antikommunismus.“

Faschistischer US-Medientycoon Hearst

Gabi Fechtner erläutert: „Der Artikel leugnete keineswegs, dass es Anfang der 1930er Jahre in der Ukraine zu einer schrecklichen Hungersnot mit zahlreichen Opfern gekommen war. Er weist aber auch auf die geschichtliche Wahrheit hin, dass es damals Sabotage an der Lebensmittelproduktion unter anderem durch reiche Kulaken gab. Übrigens nicht nur in der Ukraine, sondern in der ganzen Sowjetunion. Der Artikel enthüllt, dass die Holodomor-These auf den faschistischen US-Medientycoon Hearst zurückgeht. Der Artikel übt auch Kritik an bürokratischen Maßnahmen gegenüber der Bauernschaft. Das ist aber etwas ganz anderes als eine gewollte Vernichtungspolitik gegen die Ukraine durch Stalin, wie es die Antikommunisten verdrehen.“ Diese Darstellung wird übrigens auch von vielen renommierten Historikern und Juristen und Politikern wie Gregor Gysi in Frage gestellt.

„Verrat am Sozialismus unter Chruschtschow“

Gabi Fechtner: „Wir verteidigen Erfolge und Errungenschaften im sozialistischen Aufbau in der Sowjetunion vor dem Verrat am Sozialismus unter Chruschtschow. Und wir treten antikommunistischen Mythen entschieden entgegen. Wir haben aber auch einen kritischen Blick auf verschiedene Fehler und ernste Versäumnisse im sozialistischen Aufbau zur Zeit Stalins. Für uns gehört es elementar zu unserem Eintreten für den echten Sozialismus, solche Probleme zu untersuchen und uns hierzu klar und differenziert zu positionieren. Dass jetzt klargestellt wurde, dass das auch künftig erlaubt ist, sollte auch Anlass sein für eine breitere sachliche Diskussion über solche Fragen auch in den Medien.“

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Das Töpfer-Ehepaar Monika und Stefan Fitzlaff ist mit einer Auswahl ihrer Werke von Montag, 14., bis Sonntag, 20. August 2023, auf der Bundesgartenschau Mannheim in den U-Hallen im Spinelli-Park/ Areal 27 zu sehen. Dort nehmen sie auch an dem Stuhl-Projekt „Tisch der Nationen“ teil.

Von der Töpferei Fitzlaff, Kirchberg/Jagst-Mistlau

Präsentation von 14. bis 20. August 2023

Monika und Stefan Fitzlaff präsentieren bei der Bundesgartenschau in Mannheim ihre Gefäßkeramik und zeigen täglich wie Tone aufbereitet werden.

Weitere Informationen im Internet im Internet und Kontakt:

www.kunsthandwerk.de

Bundesgartenschau Mannheim: www.buga23.de

Töpferei Stefan und Monika Fitzlaff I Wanderstraße 18/6 I 74592 Kirchberg/Jagst-Mistlau

Telefon: geschäftlich 07954/ 8667 I privat 07954/ 926760

E-Mail: fitzlaff@gmx.de

Internet: www.fitzlaff.de

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„Blutiges Patt, Streubomben und Uranmunition“ lautet die selbstgewählte Überschrift des Leserbriefs über den Ukraine-Krieg von Renate Häberle aus Schwäbisch Hall.

Von Renate Häberle, Schwäbisch Hall

Opferzahlen werden verschwiegen

Die Sommeroffensive der Ukraine verläuft laut ihren eigenen Angaben zäh und schleppend, der Blutzoll scheint hoch zu sein. Täglich sterben bei dem Versuch, die russischen Linien zu durchbrechen, zahlreiche ukrainische Soldaten. Die Opferzahlen, die allein seit Beginn der Offensive im fünfstelligen Bereich liegen dürften, werden verschwiegen. Auch Russland hat viele tote Soldaten zu beklagen und veröffentlicht keine Zahlen. In unseren Medien ist das sinnlose Massensterben kaum ein Thema. Die ukrainische Armee soll in den ersten Wochen der Offensive 20 Prozent der Waffen verloren haben.

„Mühsam und sehr blutig“

Einige westliche Militärexperten sprechen von einem Scheitern der Offensive. Indes kommentiert der US-Generalstabschef Mark Milley die Lage mit den Worten, er habe immer gesagt, dass die ukrainische Offensive „mühsam und sehr blutig“ sein werde. Angesichts der großen Verluste von westlicher Militärtechnik wurden in US-Medien Militärs mit ihrer Aufforderung zitiert, die Ukraine solle mehr auf „den menschlichen Faktor“ setzen. Im Klartext: Die Ukraine soll lieber ihre Soldaten verheizen als das teure Westgerät zusammenschießen lassen. Die USA liefern international geächtete Streubomben an die Ukraine und Großbritannien beabsichtigt, der Ukraine Uranmunition zu liefern. Die NATO hat diese zum Beispiel in ihren Aggressionskriegen gegen Irak und das ehemalige Jugoslawien eingesetzt. Der deutsche Arzt S.-H. Günther stellte schwerwiegende Folgen im Irak fest: neu auftretende Krankheiten vor allem bei Kleinkindern, Zusammenbruch des Immunsystems, schwere Funktionsstörungen von Nieren und Leber, hochaggressive Leukämien und andere Krebserkrankungen, Störungen im Knochenmark, genetische Defekte sowie Früh- und Fehlgeburten und schreckliche Missbildungen bei Neugeborenen.

Uranmunition: Langzeitfolgen für Mensch und Natur sind katastrophal

In Europa steht Serbien an der Spitze der Krebsrate. Auf das Buch „Todesstaub – Made in USA: Uranmunition verseucht die Welt“ sowie auf zwei preisgekrönte Filme „Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“ und „Deadly Dust – Todesstaub: Uran-Munition und die Folgen“ von Frieder Wagner möchte ich hinweisen. Die Langzeitfolgen für Mensch und Natur sind katastrophal. Uranmunition ist eine nukleare Massenvernichtungswaffe, die geächtet und verboten werden muss. Ihr Einsatz ist ein Verbrechen gegen die Menschheit. Es ist Zeit, den USA und Großbritannien „in den Arm zu fallen“.

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Der Verein globalsolidarity lädt von Freitag, 11. August bis Sonntag, 13. August 2023 zu Veranstaltungen nach Wolpertshausen-Oberscheffach in den Biergarten des Gasthofs „Zum Falken“ ein. Das Programm ist eine Mischung aus Information, Austauschmöglichkeiten, Kultur und Musik.

Von Silvia Ofori, Verein globalsolidarity

Diskussion über Klimagerechtigkeit

Am Freitag, 11. August 2023, um 19 Uhr startet Leni Trappmann von den Fridays for Future Schwäbisch Hall mit einem Impulsvortrag zu Klimagerechtigkeit. Was ist Klimagerechtigkeit eigentlich und warum ist sie wichtig? Es geht Trappmann um eine gerechte Verteilung der Folgen des Klimawandels. Es sollen Schäden, die als Folge des vom Menschen verursachten Klimawandels entstehen, nach dem Verursacherprinzip behandelt werden. Was bedeutet das für uns? Der Raum für offenen und zwanglosen Austausch wird geboten. 

Weltmusikformation aus der Region

Am Samstag, 12. August 2023, von 14 bis 18 Uhr kommt eine Weltmusikformation aus der Region mit Samuel, Emil und Jonas. Sie werden unterschiedliche Stilrichtungen und Musikwelten anklingen lassen und den Biergarten zum Ort der Begegnung mit leichtem, genussvollem Ambiente machen. 

Rock und Pop

Am Sonntag, 13. August, spielt STAGE Rock und Pop im Biergarten. Ivan Maslac und Hans Skaritzky haben schon mehrfach im globalsocialclub mit ihrem hohen musikalischen Können für gute Stimmung  gesorgt.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://www.facebook.com/people/globalsolidarity-eV/100067597329070/

www.globalsolidarity.earth

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