Die deutsche Ampelkoalition will einen schuldenfinanzierten 100-Milliarden-Fonds anlegen und durch diesen auf Jahre hinaus Rüstungsvorhaben finanzieren. Das Kabinett hat den Entwurf bereits beschlossen, laut dem die Bundeswehr ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro erhalten soll, jetzt muss nur noch der Bundestag zustimmen. Dagegen richtet sich ein Appell mit dem Titel „Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!“ Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Appell in voller Länge. Der Appell kann auch online unterzeichnet werden.

Informationen zugesandt von Paul Michel, Schwäbisch Hall

„Geld wird versickern“

Die massive Steigerung der Militärausgaben stößt keinesfalls nur auf positive Resonanz, im Gegenteil. Dass dieses Geld nun scheinbar mit Leichtigkeit aus dem Hut gezaubert werden könne, während für die Pflege, Schulen, Digitalisierung nie etwas da gewesen sei, kritisieren einige. Dass das Geld in den ineffizienten Strukturen der deutschen Armee und ihrer Verwaltung versickern werde, unken viele Fachleute. Fast 45 000 Menschen haben mittlerweile den Appell „Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!“ unterschrieben, in dem diese Hochrüstung abgelehnt wird.

Der APPELL:

Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!

Am 24. Februar 2022 überfiel Russland unter Präsident Wladimir Putin die Ukraine. Schon jetzt hat dieser Krieg Tausende Opfer gefordert und Hunderttausende die Heimat gekostet. Dieser Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Putin trägt die volle Verantwortung für die Toten und die Menschen auf der Flucht. Putins Begründungen für den Krieg sind Lügen und Propaganda. Wir machen uns große Sorgen über die Zukunft von Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt. Diese Angst verbindet uns mit den Hunderttausenden Menschen, die nach Beginn des Krieges allein in Köln, Berlin, München, Frankfurt, Hamburg und Hunderten anderen Städten auf die Straße gingen und dort ihrer Empörung über Putins Krieg, ihre Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung, ihrer Angst vor einer weiteren Eskalation und ihrem Wunsch nach Frieden und Sicherheit Ausdruck verliehen. Mit ihnen gemeinsam haben wir gegen Putins Krieg und für Frieden demonstriert.

Massive Hochrüstung hilft nicht

Diese Demonstrationen waren die größten Friedensdemonstrationen seit den Protesten gegen den Irakkrieg im Jahr 2003. Noch am selben Tag, an dem in Berlin die Menschen gegen den Krieg auf die Straße gingen, präsentierte die Bundesregierung mit Unterstützung der CDU/CSU ein Maßnahmenpaket, das die größte Aufrüstung Deutschlands seit Ende des Zweiten Weltkriegs vorsieht. Eine massive Hochrüstung der Bundeswehr hilft den Menschen in der Ukraine nicht. Die neu anzuschaffenden Waffen werden die Ukrainer:innen in ihrem Kampf und Recht auf Selbstverteidigung nicht unterstützen.

Radikale Kursänderung in der deutschen Außenpolitik

Schon jetzt übersteigen die „Verteidigungsausgaben“ aller 30 NATO-Staaten die russischen um fast das Zwanzigfache. Die Anschaffung von konventionellen Waffen wie Kampfflugzeugen und bewaffnungsfähigen Drohnen als Abschreckung unter atomaren Militärblöcken ist sinnlos. Die NATO-Länder und auch Deutschland haben schon vor 2014, das heißt lange bevor es den Ukrainekonflikt gab, begonnen, ihre Rüstungsausgaben deutlich zu steigern. Teile der Hochrüstungspläne finden sich schon im Koalitionsvertrag, weit vor den ersten Warnungen vor einer bevorstehenden russischen Invasion. Dieser Krieg und die fürchterlichen Bilder der Toten und Zerstörungen in der Ukraine können jedoch eine radikale Kursänderung in der deutschen Außenpolitik und die höchste Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben seit dem Zweiten Weltkrieg – gar durch eine Grundgesetzänderung – nicht rechtfertigen.

Demokratiepolitischer Skandal

Eine solche Wende der deutschen Außenpolitik um 180 Grad, mit entsprechend dramatischen Folgen auch für die Innenpolitik – für den Sozialstaat, für Liberalität und Mitmenschlichkeit – ganz ohne breite gesellschaftliche Debatte, ohne parlamentarische, ja sogar ganz ohne innerparteiliche Debatte zu beschließen, wäre ein demokratiepolitischer Skandal.

Grundgesetzverankerung lehnen wir ab

Zusätzlich zu den bisherigen 49 Milliarden Rüstungsausgaben im Haushalt 2022 sollen noch in diesem Jahr 100 Milliarden als Sondervermögen eingestellt werden, das der Bundeswehr über mehrere Jahre zur Verfügung stehen soll. Diese Summe entspricht den Ausgaben mehrerer Bundesministerien, darunter so wichtige Ressorts wie Gesundheit (16,03 Mrd.), Bildung und Forschung (19,36 Mrd.), Innen, Bau und Heimat (18,52 Mrd.), Familie, Senioren, Frauen und Jugend (12,16 Mrd.), Wirtschaft und Energie (9,81 Mrd.), Umwelt (2,7 Mrd.), Zusammenarbeit und Entwicklung (10,8 Mrd.) sowie Ernährung und Landwirtschaft (6,98 Mrd.). Zukünftig sollen dann dauerhaft 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung ausgegeben werden. Damit würden diese Ausgaben auf deutlich über 70 Milliarden Euro jährlich steigen. Gleichzeitig will die Bundesregierung an der „Schuldenbremse“ festhalten, was langfristig die Frage unserer demokratischen Prioritäten aufwirft und die Gefahr massiver Kürzungen im sozialen, im kulturellen, im öffentlichen Bereich mit sich bringt. Diese politische Weichenstellung zusätzlich mit einer Grundgesetzverankerung auch für zukünftige Regierungen verpflichtend zu machen, lehnen wir im Namen der Demokratie ab. Nicht Hochrüstung, sondern Sicherheit und soziale Gerechtigkeit sind Auftrag des Grundgesetzes.

Wir fordern eine demokratische Diskussion

Wir fordern statt Entscheidungen, die quasi über Nacht und im kleinsten Kreis getroffen werden, die breite demokratische Diskussion über ein umfassendes Sicherheitskonzept, das die Sicherheit vor militärischen Angriffen genauso einschließt wie pandemische und ökologische Aspekte und dem das Konzept der Einheit von Sicherheit und gemeinsamer Entwicklung zugrunde liegt.

Wir können uns Hochrüstung im Namen der Zukunft nicht leisten

Wir sind konfrontiert mit Krieg und unendlichem Leid, mit Flucht, mit Armut und sozialer Unsicherheit, mit einer globalen Pandemie, die aufgezeigt hat, wie unsere Gesundheitssysteme auf Kante genäht sind, mit einer öffentlichen Infrastruktur, deren jahrzehntelange Vernachlässigung uns heute teuer zu stehen kommt, einer Kulturszene, die auf dem Zahnfleisch geht, und mit einer Klimakatastrophe, die genauso wenig vor Staatsgrenzen Halt macht und immense Investitionen in Zukunftstechnologien und soziale Abfederung erforderlich macht. Die auf Jahrzehnte geplante Hochrüstung beendet das Sterben in der Ukraine nicht, macht unsere Welt nicht friedlicher und nicht sicherer. Wir können sie uns im Namen der Zukunft nicht leisten.

22. März 2022

Den Appell unterschreiben:

https://derappell.de/

Erstunterzeichner des Appells sind:

Jan Dieren (SPD, MdB), Klaus Dörre (Soziologe, Uni Jena), Julia Schramm, (Autorin, DIE LINKE), Ingar Solty (Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung), Andrea Ypsilanti, (SPD Mitglied, Sprecherin Institut Solidarische Moderne) Erstunterzeichner*innen (Auswahl): Stephan Lessenich (Direktor des Instituts für Sozialforschung, Frankfurt/M.), Christoph Butterwegge (Politikwissenschaftler, Köln), Hilde Matheis (SPD), Gregor Gysi (DIE LINKE, MdB), Dagmar Enkelmann (Vorstandsvorsitzende der Rosa-Luxem burg-Stiftung), Jakob Augstein (Journalist und Verleger), Max Uthoff (Kabarettist), Bela B. (Musiker, Die Ärzte), Konstantin Wecker (Musiker), Torsten Scholz (Musiker, Beatsteaks), Sebastian Krumbiegel (Musiker, Die Prinzen), Sookee (Musikerin und Aktivistin), Corinna Harfouch (Schauspielerin), Katja Riemann (Schauspielerin), Robert Stadlober (Schauspieler), Annette Frier (Schauspielerin), Christian Baron (Schriftsteller und Journalist), Thorsten Nagelschmidt (Schriftsteller und Musiker), Jörg Sundermeier (Verleger), Margot Käßmann (Evangelische Theologin), Hans-Jürgen Urban (Vorstand der IGM), Sarah-Lee Heinrich und Timon Dzienus (Bundessprecher/in Grüne Jugend), Volker Lösch (Regisseur), Svenja Flaßpöhler (Chefredakteurin, Philosophie Magazin), Shermin Langhoff (Intendantin des Maxim-Gorki-Theaters, Berlin)

Der Appell kann unterschrieben werden unter:

https://derappell.de/

„Gelochte Augenblicke“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden siebter Teil
Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten
Personen wären rein zufällig und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

VII Ebene

… Wie bei dem schier unlösbaren Dilemma der Transsexualität, waren Carl auch noch nicht alle Feinheiten des Intrigenspiels, das einst inszeniert wurde, um Paula Engel um Ihr gesamtes Vermögen zu bringen, bekannt. Einiges um den Mordanschlag auf Paula und deren eigene Rolle dabei, warfen ebenfalls mehr Fragen als Antworten auf. Deswegen ließ er Findus die fehlenden Teile zusammensuchen. Carl Eugen wollte das ganze Ausmaß des Verlustes, den Paula erlitten hatte, nachvollziehen können. Das war wie in der Karinakrise, man musste sich Stück für Stück den verdrehten ominösen Wahrheitsteilen annähern und sie auf Echtheit prüfen, erst dann ließen diese sich zu einem schlüssigen Gesamtbild zusammenfügen. Es galt den dahinterliegenden Plan in seiner Gänze zu erkennen. So verhindern ja nicht nur fehlende Einzelteile, sondern auch die Weigerung eines einigermaßen anständigen Menschen, anderen derartig üble und niederträchtige Gemeinheiten zuzutrauen, die Findung der Wahrheit.

Raffgier

Wie jemand seine ganze Energie über sein ganzes erwachsenes Leben hinweg, einzig und allein, auf Raffgier und Bösartigkeit hin lenken konnte, wie das bei so manchen der dem normalen Leben abgehobenen Leuten den Anschein machte, war Carl suspekt. Ihm war schon bewusst, dass gerade er bei dem Betrug an Paula eine entscheidende Rolle gespielt hatte – aber es wäre ihm bestimmt nicht eingefallen, auch nach der ihr beigebrachten Niederlage weiterhin, wie ein Blutsauger, sich nachhaltig an ihr zu bereichern. Gedanken, Paula derart in Angst und Schrecken zu versetzen, um auf Dauer an ihr eine willfährige Sklavin zu haben, die letztlich – auch noch freiwillig – zum Schafott trabt, sobald er ein Signal dazu geben würde, waren ihm vollkommen fremd.

Erbe

Wie vermutet, waren der oder die vermutlichen Täter des Mordanschlags auf Paula, mit dem Verwalter des Erbes von ihrem Onkel Ewald miteinander in engem Kontakt und pflegten regen Umgang miteinander. Die Ehefrau von Ewald Bündner, Luise, hatte sich niemals um die Vollstreckung des Testamentes ihres verblichenen Mannes geschert. Vor lauter Kummer, dass ihr geliebter Ewald gestorben war, wurde sie krank. Sie war vollkommen außer Stande die einst auch von ihr mit gestaltete und schriftlich ganz konkret festgelegte Erbfolge zu regeln. Sie erholte sich nie wieder von diesem Schlag und war mittlerweile ebenfalls verstorben. Sichtbarer Nutznießer dieses Umstandes waren der Verwalter des Vermögens, der Vetter von Paula, dessen Sohn und ein Rechtsanwalt.

Verwirrspiel

Das Testament, welches Paula als Haupterbin des Vermögens der Bündners benannte damals am Bodensee hatte es der Onkel Ewald Carl gezeigt und seine fachliche Meinung dazu wissen wollen – war spurlos verschwunden. Stirnrunzelnd versuchte sich Carl die Zusammenhänge nochmals vor Augen zu führen. Er musste irgendetwas übersehen haben. Oft waren ja in einem absichtlich angelegten Verwirrspiel die Tatsachen derart offensichtlich, dass einem das Naheliegende erst gar nicht in den Sinn kam. Carl Eugen Friedner ließ nochmals alle Nachrichten des vollkommen treu für ihn forschenden Findus vor seinem geistigen Auge vorüberziehen. Dabei blieb er am Namen des Rechtsanwaltes Wolf Peterle hängen. Langsam dämmerte es ihm: Der Peterle war das Verbindungsstück, das ihm seither nicht aufgefallen war. Der Peterle war in den ersten Stock von Paulas geerbtem Haus gezogen. Eigentlich wollte Paula Engel damals, dass Carl mit seiner Kanzlei dieses Stockwerk beziehen sollte. Jedoch erschien es ihm seinerzeit nicht ganz passend und er hatte die Chance vertan.

Mordanschlag

Wohlwissend, dass kaum einer seine wahre Rolle in der Intrige und beim späteren Mordanschlag durchschauen würde, setzte sich der Peterle sodann mitten in das Auge des aufkommenden Sturms. Carl Eugen erfreute sich an dieser Erkenntnis jedoch wenig. In seiner misslichen Lage nützte ihm dieses Puzzleteil nichts mehr. Auch Paula konnte er keine Mitteilung mehr davon machen. Denn immer noch rann ein dünner Blutfaden aus der minimalen
Risswunde an seinem Oberschenkel und würde ihm todsicher bald das Leben rauben. Würde sie vielleicht doch noch zufällig und in letzter Minute vorbeikommen, so dass er ihr diese wichtige Erkenntnis als letzten Dienst zuraunen könnte? Carl gab sich nur zu gern der allzu romantischen Vorstellung hin, dass seine geliebte Paula jetzt grad
an ihn dachte, ja fühlte, dass er in großer Not war und zu ihm kommen wollte. Sich, von einer düsteren unguten Vorahnung getrieben, auf den Weg zu ihm machte und ihn „schiergar“ verblutet am Boden liegend fand. Paula Engel wäre seine Rettung in letzter Sekunde.

Belohnung

Paula aber dachte gar nicht daran zu ihm zu eilen und so musste Carl sich damit abfinden, dass nur er alleine die Befriedigung über die wahren Zusammenhänge, und auch nur ganz theoretisch, also in seinem Geiste auskosten konnte. Weil Carl Eugen Friedner diese Art sich an Begebenheiten zu erinnern jetzt auf einmal leicht fiel, kamen ihm noch ganz andere Bilder in den Kopf und ein anderes Drama lebte in seinem immer noch recht klaren Geist auf: Die einstige Dreierbande des Kreditinstituts in der Kreisstadt, welche damals Paula arg zugesetzt hatte, durfte seither zur Belohnung und als Anerkennung ihrer langjährigen förderlichen Dienste am guten monetären Umsatz und zur Motivation für künftige Vorhaben dieser Art, einen Lehrgang im Fallschirmspringen absolvieren.

Hausbesitzer ruiniert

Fade, der älteste des leuchtenden Dreiergestirns, war der ewige Stellvertreter des ersten Vorsitzenden Hagensteins und mit dem jüngsten zusammen, dem Dreist, brachten die drei noch so manche gutgläubigen Hausbesitzer mit ihrem prima eingespielten Trick zu Fall. Paula Engel hatte ihrerzeit versucht eine Strafanzeige zu machen, wurde aber mangels Beweisen abgewiesen. Der Staatsanwalt zeigte damals Verständnis für die Situation, mangels schlagkräftigen Beweisen sah er aber keine Handhabe. Leider hatte bis heute noch nie einer der aufs übelste Geschädigten eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gemacht. Zu groß war die Scham ausgerechnet von seiner eigenen Hausbank übers Ohr gehauen worden zu sein – und wer wollte schon zugeben, dass er oder sie auf einen miesen Scharlatan, wie den Vorderschein hereingefallen war. So trieben die drei, zusammen mit dem selbsternannten Bauforscher und dem einst hintergründigen Finanzminister vom Ländle, noch so manchen Hausbesitzer aus der historischen Innenstadt am Kocher hinaus und ganz gezielt in den Ruin.

„Vollklimatisierte Erbsenzähler“

Carl lächelte beim Gedanken daran wie das Dreiergespann verordneter Maßen und scheinbar einmütig, zwei Tage lang Theorie pauken, ein paar Fallübungen am Boden vorturnen musste, um am dritten aus dem aus einer Höhe von mehr als tausend Metern aus einem Flugzeug zu springen. Wahrscheinlich hatten da alle drei, trotz vieler Sicherheitsmaßnahmen, die Hosen gestrichen voll, denn Mutproben, bei denen es für sie um Leben und Tod ging, waren den vollklimatisierten Erbsenzählern aus ihren Bürotätigkeiten je vollkommen fremd. Nach dem Bestehen der Lizenzprüfung, sollten die drei, zur gedachten Förderung der betrieblichen Sozialkompetenz, dann verschiedentlich nach dem Sprung aus dem Flugzeug ein luftiges Dreierringelreihen miteinander tanzen. Dazu war es nötig händchenhaltend das Fallen zur Erde hin zu genießen. Leider gab es gleich beim ersten Händchenhalten einen Unfall – die Päckle aller drei reagierten nicht auf das Ziehen der Reißleinen, die Schirme öffneten sich nicht. Und so wurde aus einem Freizeitprogramm ein Alptraum – das bis dahin so erfolgreiche Team zerschellte mit einem dumpfen Aufprall am Boden …

Fortsetzung folgt.