Archiv für den Tag: 28. Oktober 2018

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„Sauracher Sauerholz schützen“ – Bürgerinitiative will anderen Brauerei-Standort – Keine Industrie im Regionalen Grünzug

Ist es angemessen, für eine Erlebnisbrauerei, die mit der Natur wirbt, die Natur zu zerstören? Diese Frage müssen sich die verantwortlichen Kommunalpolitiker und Verwaltungsbeamten stellen, wenn sie über die Aussiedlung der Natur- und Erlebnisbrauerei Engel in den Crailsheimer Ortsteil Saurach entscheiden.

Informationen der Bürgerinitiative Sauracher Sauerholz schützen und Recherchen von Hohenlohe-ungefiltert

Besser geeigneteAlternativstandorte

Die Firma braut derzeit noch in der Innenstadt Crailsheims in äußerst beengten Verhältnissen. Um ihre Firma fit für die Zukunft zu machen, will die Unternehmerfamilie Fach eine moderne Erlebnisbrauerei auf der grünen Wiese bauen. Gegen den Standort bei Saurach gibt es Widerstand. Das vorgesehene Grundstück liegt nahe der Gemarkungsgrenze zu Ilshofen. In einer Bürgerinitiative (BI) haben sich vor allem Menschen aus Saurach, Ölhaus und den umliegenden Ortschaften und Weilern organisiert. Die BI nennt sich „Sauracher Sauerholz schützen“. Regelmäßig treffen sie sich und besprechen wie sie den Bau des Industriebetriebs vor ihrer Haustür auf der grünen Wiese noch verhindern können. Für sie ist klar: Es gibt besser geeignete und umweltverträglichere Alternativstandorte.

Produktion soll verdoppelt werden

Die BI-Aktiven verstehen außerdem nicht, warum für ein vier Hektar großes Firmengelände ein Gewerbegebiet mit 27 Hektar ausgewiesen werden soll. Die restliche Fläche soll zum Schutz der Firma vor Betrieben dienen, durch die beispielsweise Schadstoffe ins Grundwasser gelangen könnten, heißt es. Denn für die Bierproduktion ist eigenes Brunnenwasser vorgesehen. Nur mit einem eigenen Brunnen kann das Unternehmen nach eigenen Angaben Bio-Biere herstellen. Insgesamt 120.000 Hektoliter Bier will die Firma Engel am neuen Standort jährlich brauen – etwa doppelt so viel wie bisher.

Irreparable Schädigungen

Möglichst nahe bei der neuen Brauerei sind Schaufelder für Braugerste und Hopfen vorgesehen. Die Gegner des geplanten Brauerei-Standorts bei Saurach trauen der Idylle nicht. Sie befürchten starken Verkehr durch Getränkelaster, viele Autos durch bis zu 20.000 Besucher jährlich (Prognose der Firma Engel), Lärmbelästigung durch die Produktions- und Abfüllanlagen, dramatisches Absinken des Grundwasserspiegels wegen der starken Wasserentnahme und in der Folge irreparable Schädigungen des bisher noch intakten und geschützten Waldbiotops Sauerholz. Dort und in unmittelbarer Nähe befinden sich Feuchtwiesen, Sümpfe und Dolinen mit vielen seltenen Tier- und Pflanzenarten.

Landwirt fürchtet um seine Existenz

Derzeit läuft eine Unterschriftenaktion „Kein Gewerbegebiet im Sauerholz“. Darin appellieren die BI-Aktiven „an alle betroffenen Entscheidungsträger, den Burgbergwald, seine wertvollen Randbereiche sowie den Quellbach der Schmerach vor den negativen Auswirkungen eines Gewerbegebietes zu schützen“. Sie sollen „in ihrem jetzigen, für Mensch und Natur wertvollen Zustand“ erhalten bleiben. Das für die Erlebnisbrauerei ausersehene Grundstück gehört der Familie Fundis in Saurach. Es wird noch landwirtschaftlich genutzt. Ein Bauer sieht Probleme, wenn die Erlebnisbrauerei nach Saurach kommt. Der Biobetrieb von Dieter Häberlein aus Saurach sieht seine Existenz gefährdet, wenn er 23 Hektar in dem Bebauungsgebiet nicht mehr nutzen kann. Dies entspricht knapp einem Viertel der Gesamtfläche seines Vollerwerbsbetriebs.

Landwirtschaftliche Tätigkeit privilegiert

Bereits im September 2017 hatte er bei der Stadt Crailsheim eine Bauvoranfrage für einen Jungviehstall, ein Fahrsilo, eine Dunglege und eine Güllegrube in Saurach auf den Flurstücken 2765/0 und 2768/0 gestellt. Häberlein weist darauf hin, dass sich die „Grundstücke im Außenbereich befinden und dort die landwirtschaftliche Tätigkeit privilegiert ist“. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.

Andere Standorte suchen

Grundsätzlich begrüßen die BI-Mitglieder das Vorhaben der Stadt Crailsheim, die Firma Engel mit ihrer geplanten Erlebnisbrauerei in Crailsheim zu halten. Nur nicht an dem höchst sensiblen Standort in Saurach. Die BI fordert Crailsheims Oberbürgermeister Christoph Grimmer auf, „bestehende umweltverträglichere Alternativstandorte zu nutzen“ oder „weitere zu suchen und die Planungen am Sauracher Standort einzustellen“. Die BI nennt konkret zwei Alternativstandorte. Einen nördlich von Buch (Alternative Reißig) in der Nähe der Autobahnausfahrt Kirchberg, den anderen nördlich von Roßfeld (Alternative Härtle). An beiden Alternativstandorten würden „weder Biotope, noch Naturdenkmale oder großflächige Schutzgebiete wie zum Beispiel FFH-Gebiete direkt betroffen“.

Verstoß gegen Landesentwicklungsplan 2002

Unterstützung für die Alternativstandorte erhält die Bürgerinitiative von der Unteren Naturschutzbehörde des Schwäbisch Haller Landratsamts und dem Umweltzentrum des Kreises Schwäbisch Hall. Der Regionalverband Heilbronn-Franken brachte bei der Sitzung des Planungsausschusses im Mai 2018 in öffentlicher Sitzung „Bedenken gegen die Planung“ in Saurach vor. Diese stehe „im Widerspruch zu Zielen der Raumordnung“. Der geplante Standort liegt in einem Regionalen Grünzug des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 und soll „von Siedlungstätigkeiten sowie sonstigen funktionswidrigen Nutzungen freigehalten werden“. Außerdem sieht der Regionalverband „einen Verstoß gegen den Landesentwicklungsplan 2002“ und verweist auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 5. März 2014.

Zielabweichungsverfahren läuft

Vor dem formalen Verfahren und dem Beginn der offiziellen öffentlichen Beteiligung muss geprüft werden, ob der Engel-Neubau am Standort Saurach trotzdem machbar ist. Derzeit läuft ein Zielabweichungsverfahren, weil sich der Standort in einem vom Regionalverband Heilbronn-Franken ausgewiesenen Grünzug befindet. Aktuell befindet sich das Vorhaben laut Stadtverwaltung Crailsheim noch in einem „sehr frühen Verfahrensstand“. Die Stadt habe mit dem Aufstellungsbeschluss das Bebauungsplanverfahren eingeleitet. Es folgen noch wichtige formale Schritte, wie Bürgerbeteiligung, Abstimmung im Gemeinderat vor der förmlichen Offenlegung für die Bürgerinnen und Bürger sowie Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

Gutachten erforderlich

In diesem Verfahren müssen laut Stadtverwaltung alle fachlichen Fragen, teilweise über Gutachten, noch geklärt werden. Derzeit gebe es ein Bodengutachten und ein Wassergutachten über die Zusammensetzung und die Qualität. „Die weitere inhaltliche Bearbeitung wird zeigen, ob diese Gutachten zu ergänzen und weitere Gutachten zu beauftragen sind“, so die Stadtverwaltung weiter. „Inwieweit andere Bauvorhaben durch die Bauleitplanung betroffen sind“, könne ebenfalls erst zum Schluss des Verfahrens verbindlich gesagt werden. Grundsätzlich gelte, dass die Kommunen nicht frei in ihren Entscheidungen sind. Die „kommunale Planungshoheit“ werde insoweit eingeschränkt, als sie sich an die rahmengebenden überörtlichen Pläne, wie hier an dem Regionalplan, orientieren müsse. Wenn, wie in diesem Fall, zunächst einem Projekt entgegenstehende Regelungen – hier ist es die Ausweisung eines regionalen Grünzugs – existieren, könnten die Regionalpläne grundsätzlich durch Zielabweichungsverfahren angepasst werden.

Gemeinderat muss noch beraten

Gegenstand eines Zielabweichungsverfahrens sei auch eine Prüfung von alternativen Standorten. Federführende Behörde ist das Regierungspräsidium Stuttgart. „Daneben sind für die Umsiedlung der Brauerei Engel noch die Änderung eines Teilbereichs des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich“, so die Crailsheimer Stadtverwaltung. Beides liege im Verantwortungsbereich des Gemeinderates. „Erst wenn der Bebauungsplan rechtskräftig ist, schließt sich das Baugenehmigungsverfahren durch die Baurechtsbehörde an.“ Momentan befinde sich die Stadtverwaltung Crailsheim auch in Gesprächen mit dem Regierungspräsidium, „um dessen Anforderungen an die Unterlagen zum Zielabweichungsverfahren abzustimmen und in den Vorentwurf einzuarbeiten“. Das formale Einreichen der Unterlagen zum Zielabweichungsverfahren könne erst dann erfolgen, wenn ein Entwurf zum Bebauungsplan vorliege. Deshalb werde der Gemeinderat „die nächsten Male das Vorhaben intensiv beraten, wenn das Ergebnis des Zielabweichungsverfahrens vorliegt und bei der Bewilligung des Auslegungsentwurfs.“

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„Gewaltsam und willkürlich“ – Klage gegen Polizeieinsatz am 3. Mai 2018 im Flüchtlingslager Ellwangen

Alassa M. erhob am 18. September 2018 Klage beim Verwaltungsgericht Stuttgart wegen des Polizeieinsatzes am 3. Mai 2018 in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen (LEA). Die Klage gegen das Land Baden-Württemberg hat das Aktenzeichen: 1 K 9602/18.

Von der Rechtsanwaltskanzlei Meister&Partner

Nach Italien abgeschoben

Dazu Rechtsanwalt Roland Meister: „Der aus Kamerun stammende Kläger ist einer der profilierten und öffentlich bekannten Sprecher des Anliegens der Flüchtlinge in Ellwangen und Kritiker der seinerzeitigen polizeilichen Großrazzia. Gewaltsam und willkürlich wurde er deshalb am 20.6. 2018 nach Italien abgeschoben. Bereits am 12. Juli  2018 hatte er deshalb beim – dem Bundesinnenminister Seehofer unterstehenden – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Antrag auf Rückholung gestellt. Über diesen ist noch nicht entschieden (Aktenzeichen: 7310707/262). Die Klage richtet sich auch gegen diese Polizeimaßnahme.

Legaler Flüchtlingsprotest

Am 3. Mai 2018 fand in der LEA ein Polizeieinsatz statt, an dem mehr als 500 Polizisten beteiligt waren. Unter anderem elf Flüchtlinge wurden verletzt und allein 40 – nicht verschlossene! – Türen wurden durch die Polizeikräfte beschädigt, die diese rücksichtslos eintraten. Die Polizeirazzia erfolgte als Reaktion auf den verfassungsrechtlich geschützten Flüchtlingsprotest am 30. April 2018 in der LEA gegen die Abschiebung eines Flüchtlings aus Togo.“

Irreführende Unterstellung

Bundesweit verbreitet wurde demgegenüber die irreführende Unterstellung der Landesregierung, der Protest der Flüchtlinge am 30. April 2018 wäre rechtswidrig gewesen und in der LEA Ellwangen habe sich ein „rechtsfreier Raum“ entwickelt.

Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

Dazu heißt es, so Meister weiter, in der Klageschrift: „Der Protest von Flüchtlingen gegen eine routinemäßige Dublin-Abschiebung war durch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt und zu jedem Zeitpunkt friedlich. … Durch das beklagte Land wurde auf diesen spontanen und durch die Flüchtlinge selbst organisierten Protest reagiert und … deshalb am 3. Mai 2018 eine Strafaktion durchgeführt.“

Keine richterlichen Durchsuchungsbeschlüsse

Für die mit Maßnahmen unmittelbaren Zwangs verbundene nächtliche Großrazzia lagen keine richterlichen Durchsuchungsbeschlüsse vor. Die Klage kommt daher zum Ergebnis: „Die Maßnahmen am 3. Mai 2018 erfolgten ohne Rechtsgrundlage und ohne richterliche Anordnung, waren willkürlich und in krassem Maße unverhältnismäßig. Gefahr im Vollzug oder eine dringende Gefahr für die öffentliche Sicherheit lagen unter keinem Gesichtspunkt vor.“

Bisher keine Stellungnahme des Landes

Das beklagte Land und seine Landesregierung wurden durch Dr. Weis, Vorsitzender Richter der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart zur Stellungnahme aufgefordert. Eine solche liegt bislang nicht vor.

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„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Illustrierter Roman kann bestellt werden

„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden siebenundvierzigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

XLVII Erben

… genüsslich verspeisten Paula und Carl die Mohrenköpfe und tranken dazu Kaffee. Sie sprachen dabei lediglich belanglos über das derzeitige herrliche Wetter und wie schön doch jetzt in der Natur wieder alles blühte und grünte. Ohne sich darüber abgesprochen zu haben, erwähnte keiner von beiden die vergangenen Ereignisse. Es war zwischen ihnen, als müssten sie sich jetzt erst einmal von den belastenden Zusammenhängen erholen und neue Kräfte für die nächste Wahrheitsetappe sammeln.

Lieblingsschlafplatz

Paula holte zwei Flaschen Sprudel, ein stilles Wasser und Gläser und fragte Carl ob er einen Tee wollte. Als dieser verneinte, öffnete sie als Wegzehrung zum ungestörten Fortgang ihrer Unterhaltung noch die besonderen Kekspackungen, leerte aus jeder etwas in eine Schüssel und stellte diese auf den Tisch. Carl trug das Kaffeegeschirr zum Ablauf neben dem Küchenbüffet im Büro. Dann machte er es sich im Atelier auf dem Zweisitzer, neben dem Lieblingsschlafplatz von Muller, gemütlich.

Überschätzt

Als Paula sich auf ihrem Platz eingefunden hatte, ergriff Carl wieder das Wort: „Ich gedachte, dir treu beizustehen, aber ich habe mich überschätzt. Und es passierten unverhofft Dinge, die ich, als ich den Vorverkaufsvertrag aufsetzte, nicht in Betracht zog. Es schien damals alles kontrollierbar zu sein und auf einmal überholten mich die Geschehnisse“ – „So wie der plötzliche Tod meines Onkels?“ fragte Paula unvermittelt dazwischen. „Ja,“ antwortete Carl, „aber warte, ich muss nochmals zurück, es war schon vor dem Tod deines Onkels Ewald erheblich schwieriger für mich geworden.“

Nimmersatter Kerl

Carl überlegte eine Weile, dann hub er zu einer längeren Rede an: „Schneider machte sich stets über deine Naivität lustig, zu glauben als kleine Handwerkerin so ein Projekt durchziehen zu können, wo ganz andere Renditen mit diesem Objekt möglich gewesen wären. Trotzdem unterrichtete er mich laufend darüber, was man gegen dich im Schild führte. Es gefiel ihm, dass ich für Sand im Getriebe der Machenschaften sorgte. Einmal äußerte Schneider sich sogar voller Respekt zu deiner Rolle als Widersacherin. Und ich gedachte als Gegenleistung für seine kleinen Hilfen, den Vertrag quasi >vorderscheingerecht< zu gestalten. Ich war mir sicher, dass das Vorkaufsrecht nicht gegen dich eingesetzt werden würde, also nur dazu diente, diesen nimmersatten Kerl zu beruhigen. Balduin Vorderschein konnte ja immer mit der Hilfe seiner Frau rechnen, wenn er etwas erreichen wollte. Und es gab doch noch genug anderes altes Gemäuer in der Stadt.“

Verbissener Gesichtsausdruck

Paula ergänzte stirnrunzelnd: „Ja, aber du hast den Wert hier am Steinernen Steg damals unterschätzt und du hast Frau Vorderschein und ihre Herkunftsfamilie
vergessen – diese waren wohl stark an einem Besitz direkt am Kocher interessiert. Und Balduin betonte mir gegenüber immer, dass seine Heike ja so gern wieder einen Laden betreiben würde, und am liebsten mitten in der Stadt. Und wie ganz und gar ungeeignet für mich diese Räume mit den niedrigen Decken doch seien … “. Paula bekam einen verbissenen Gesichtsausdruck: „Der Vorderschein wollte unbedingt eines der ältesten Denkmäler in der Innenstadt für sich reserviert haben – oder ist es dir entgangen dass, als ihm hier der Zugriff genommen war, er da vorne dann kurz darauf das ehrwürdige Haalamt samt Sulferturm in Beschlag nehmen konnte?“

Dreist

„Jaja, der Vorderschein beschwatzte die Leute halt zu gern mit seinen einfältigen Weisheiten.“ Carl ging aber nicht weiter auf Paulas Einwendung ein und nahm den Faden zum vorigen Thema wieder auf: „Also, mitten in diesen zähen Verhandlungen zwischen den Vorständen des Kreditinstitutes und Vorderschein, wurde mein Freund Norbert sterbenskrank. Er war der Einzige, über den ich wenigstens etwas Einfluss auf das Geschäftsgebaren dir gegenüber nehmen konnte.“ Und er schaute Paula bei diesen Worten eindringlich an. „Du erinnerst dich hoffentlich daran, wie oft ich für dich eingegriffen habe! Aber mit seinem schnellen Tod verlor ich dann nicht nur einen Freund, sondern damit auch das Gewicht, das ich für dich in die Waagschale legen konnte.“ Erst nach einer Pause konnte Carl weitersprechen: „Bei seinem Nachfolger Dreist, dem geborenen Bäuerle, den sie ja schon vor Norberts Tod begonnen hatten auf dich anzusetzen, hatte ich keinen Stein im Brett. Dreist war auf seine Karriere fixiert. Somit waren auf einmal alle Möglichkeiten, dir beizustehen verloren.“

Übernahmeverträge

Carl Eugen Friedner schwieg, es fiel ihm schwer diese Niederlage einzugestehen. Er war damals – entgegen seinem souveränen Auftreten gegenüber Paula nämlich handlungsunfähig geworden. „Ich verschwieg es dir, damit du dich nicht aufregst, und ich war obendrein zu feige meine Fehleinschätzung zuzugeben.“ Carl nahm sich ein Glas Wasser und knusperte an einem Keks bevor er weitersprach. „Und als dann dein Onkel Ewald in die verzwickte Sachlage eingriff, schien auf einmal alles bestens geregelt zu werden. Es war fünf vor Zwölf als Vorderschein hinter verschlossener Tür zum Verzicht gezwungen und die Übernahmeverträge mit Ewald Bündner unterzeichnet wurden. Dass der Onkel dann noch am selben Abend verstarb, war wie bei Norberts Tod ein schockierendes und niederschmetterndes Unglück für mich. Die Möglichkeit dich noch rechtsgültig als alleinige Erbin für den von ihm erworbenen Hausteil festzulegen, war damit unwiederbringlich verloren.“ Tief berührt von der Erinnerung an die damaligen Geschehnisse wendete Carl seinen Blick von Paula ab und zum Fenster hinaus auf die im Wind wogenden Lindenbäume.

Erschüttert

Paulas Groll auf die himmelschreiende Ungerechtigkeit, die ihr widerfahren war, brach langsam aber sicher zusammen. Sie hatte seither noch nie die Geschichte aus seiner Sicht betrachtet, war immer nur von ihrer eigenen Betroffenheit ausgegangen. Nun war sie erschüttert von seinen Worten und Paula zeigte ihre erwachende Bereitschaft, einzulenken: „Wir hätten so oder so mehr miteinander reden sollen – es war auch mein Fehler, immer wegzulaufen und dich mit allen Problemen alleine zu lassen … Fortsetzung folgt.

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