„Die Horrorshow des Donald Trump“ – Diskussionsrunde in Schwäbisch Hall der „Akademie der Weltmarktverlierer“

Zu einer Diskussion „Die Die Horrorshow des Donald Trump“ lädt die „Akademie der Weltmarktverlierer“ am Montag, 20. Februar 2017, um 20 Uhr in den Club Alpha 60, Pfarrgasse 3, nach Schwäbisch Hall ein.

Von der „Akademie der Weltmarktverlierer“, Schwäbisch Hall

Menschenfeindliche Sprüche

In atemberaubendem Tempo jagt eine Verordnung die andere. Trump scheint auf Teufel komm raus den Nachweis führen zu wollen, dass er es ernst meint mit seinen brachialen menschenfeindlichen Sprüchen: Mauerbau gegen Mexiko, Massendeportationen von Immigranten, Grenzen dicht für Muslime, freie Bahn für Klimakiller, freie Bahn für Spekulanten, Steuergeschenke für  Superreiche und und und….

Dem Spuk auf den Grund gehen

Wer gehofft hatte, dass der von ihm im Wahlkampf abgezogene Spuk der Stammtischrhetorik sich in ganz normale  kapitalistische Realpolitik auflösen würde, sieht sich getäuscht. Zeit auch für uns, eine erste Bilanz zu ziehen und zu überlegen, was zu tun ist.

Folgende Fragen stellen sich unter anderem:

– Trump, ein Anwalt der „kleinen Leute“?

– Trump und das „Big Money“ in den USA: Was läuft da?

– Die EU und Trump: EU als Gralshüter der Zivilisation?

– (K)ein Grund zum Verzweifeln: US-Opposition gegen Trump

Impulsreferate von Hans Graef und Paul Michel

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.akademieweltmarktverlierer.de/aktuelles,info.html

 

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„Über aktuellen Sachstand des Aktionsprogramms Jagst soll berichtet werden“ – Infoveranstaltung mit Umweltminister Franz Untersteller in Kirchberg/Jagst

In der Nacht vom 22. auf den 23. August 2015 kam es aufgrund eines Großbrandes in der Gemeinde Kirchberg an der Jagst zu einem massiven Fischsterben durch kontaminiertes Löschwasser in der Jagst. Landes-Umweltminister Franz Untersteller kommt am Dienstag, 14. Februar 2017, um 18 Uhr zu einer öffentlichen Infoveranstaltung in die Kirchberger Festhalle. Das Regierungspräsidium Stuttgart stellt die aktuelle Situation des Aktionsprogramms Jagst dar.

Informationen des Regierungspräsidiums Stuttgart

Folgendes Programm ist geplant:

– Begrüßung: Landrat Gerhard Bauer, Bürgermeister Stefan Ohr

– Aktionsprogramm Jagst – Erfahrungen und Impulse, Umweltminister Franz Untersteller MdL

– Abschließender Schadensbericht: Uwe Bergdolt (LUBW), Dr. Alexander Brinker (FFS)

– Aktionsprogramm Jagst – aktueller Stand und Ausblick, Regierungspräsident Wolfgang Reimer

– Gesprächsinseln an Postern zu den einzelnen Modulen

– Diskussionsrunde mit Publikumsbeteiligung:

– Anregungen für die weitere Umsetzung

– Minister Franz Untersteller, Regierungspräsident Wolfgang Reimer und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Stuttgart, des Landesnaturschutzverbands, der Fischhegegemeinschaft Jagst, der LUBW und der FFS

– Resümee und Abschluss, Regierungspräsident Wolfgang Reimer

– Das voraussichtliche Ende ist gegen 20.45 Uhr geplant.

– Moderation: Helmut Bauer, Umweltforschungsinstitut Tübingen

Jagst stabilisieren und ökologisch verbessern

In der Nacht vom 22. auf den 23. August 2015 kam es aufgrund eines Großbrandes in der Gemeinde Kirchberg an der Jagst zu einem massiven Fischsterben durch kontaminiertes Löschwasser in der Jagst. Nachdem die Sofortmaßnahmen abgeschlossen waren, haben das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg und das
Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg das Regierungspräsidium Stuttgart damit beauftragt, ein Aktionsprogramm zur Wiederbelebung, Wiederherstellung der Artenvielfalt, ökologischen Verbesserung und Stabilisierung der Jagst zu erstellen und umzusetzen.

Erste Öffentlichkeitsveranstaltung seit Februar 2016

Seit der letzten Öffentlichkeitsveranstaltung im Februar 2016 wurden zahlreiche Maßnahmen realisiert, zum Beispiel die Überprüfung von gewerblichen Düngemittellagern, Umsetzaktionen von Fischen und die Ausführung von zahlreichen Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur. Auch der Abschlussbericht zu den ökologischen Auswirkungen
des Brandes liegt mittlerweile vor. Gemeinsam mit dem Umweltministerium, der Landesanstalt für Umwelt, Naturschutz und Messungen (LUBW), der Fischereiforschungsstelle (FFS) und den Landratsämtern Ostalbkreis, Schwäbisch Hall, Hohenlohekreis und Heilbronn möchten wir Ihnen den aktuellen Sachstand des Aktionsprogramms vorstellen und einen Ausblick auf die weiteren Schritte geben.

Vorgestellt werden Aktivitäten und Fortschritte in den vier Themenbereichen des Aktionsprogramms:

Modul I
Risiken minimieren für die Zukunft

Modul II
Monitoring und Maßnahmenableitung

Modul III
Gewässerqualität

Modul IV
Gewässerökologie

Gemeinsam an den vielfältigen Themen weiterarbeiten

Die anschließende Diskussionsrunde mit Publikumsbeteiligung bietet die Möglichkeit, die Aktivitäten und Fortschritte zu erörtern und Anregungen für die weitere Umsetzung zu geben. Ziel ist es, gemeinsam an den vielfältigen Themen des Aktionsprogramms Jagst weiterzuarbeiten.

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„Glyphosathaltige Herbizide verbieten“ – Europaweiten Online-Appell der Organisation BUND unterschreiben

Ende 2017 steht in der EU eine wichtige Entscheidung an: Ob das Pestizid Glyphosat für weitere 10 bis 15 Jahre zugelassen wird. Die Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation hat es als „wahrscheinlich krebserregend beim Menschen“ eingestuft. Gemeinsam können wir jetzt ein starkes Zeichen gegen das meistgespritzte Pestizid der Welt setzen! Wir fordern: Keine Wiederzulassung für Glyphosat und transparentere Zulassungsverfahren für Pestizide in der EU.

Von Nehle Hoffer, BUND-Campaignerin gegen Glyphosat

Mindestens eine Million Unterschriften sammeln

Für die Europäische Bürgerinitiative gegen Glyphosat müssen wir europaweit in den kommenden Monaten mindestens eine Millionen Unterschriften sammeln. Werden Sie jetzt Teil der Europäischen Bürgerinititative gegen Glyphosat!

Unter diesen Aufruf setzen Sie damit Ihren Namen:

Unsere Europäische Bürgerinitiative (EBI) hat ein Verbot von Glyphosat sowie weitere EU-weite Maßnahmen zum Schutz der Menschen und der Umwelt vor giftigen Pestiziden zum Ziel.

Im Einzelnen fordert unsere EBI die Europäische Kommission dazu auf, die EU-Mitgliedsstaaten zu ersuchen,

– Glyphosat-haltige Herbizide zu verbieten. Sie stehen in direktem Zusammenhang mit Krebserkrankungen beim Menschen und schädigen die Ökosysteme.

– Sicherzustellen, dass die für die offizielle EU-Genehmigung notwendige, Beurteilung von Pestiziden ausschließlich auf publizierten Studien basiert, welche von zuständigen Behörden in Auftrag gegeben wurden und nicht von der Pestizidindustrie.

– EU-weite, obligatorische Reduktionsziele für den Einsatz von Pestiziden festzulegen, um das mittelfristige Ziel einer pestizidfreien Zukunft zu erreichen.

Druck auf die EU-Kommission machen

Mit einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen Glyphosat machen wir ab sofort Druck auf die EU-Kommission, damit diese das wahrscheinlich krebserregende Pflanzengift nicht wieder zulässt. Machen Sie mit!

Ja, ich bin dabei!

Unterzeichnen Sie die EBI gegen Glyphosat:

https://aktion.bund.net/europäische-bürgeriniative-gegen-glyphosat?utm_source=mailingk&utm_campaign=EBI&utm_medium=topbutton

Der Kampf geht weiter

Glyphosat ist der Hauptwirkstoff im Monsanto-Produkt „Roundup“. Es wird auf fast 40 Prozent der deutschen Äcker eingesetzt und ist laut Krebsagentur der Weltgesundheitsorganisation wahrscheinlich krebserregend. Es ist einer der Hauptverursacher des Artensterbens in unserer Agrarlandschaft, nimmt Wildbienen, Insekten und Vögeln die Nahrungsrundlage.

 

Doch die Chemieindustrie, allen voran Monsanto, lobbyiert massiv und setzt alles daran, Glyphosat auf dem Markt zu behalten. Spätestens Ende 2017 steht dieses Thema wieder auf der Tagesordnung in Berlin und Brüssel. Im vergangenen Jahr konnten wir durch unseren Protest die geplante Wiederzulassung für weitere 15 Jahre vorerst verhindern. Für die EBI gegen Glyphosat wollen wir mindestens eine Million Unterschriften sammeln. Wir haben uns dafür mit mehr als 20 Umwelt-, Naturschutz- und Gesundheitsorganisationen aus Europa zusammengeschlossen und fordern:

Stoppt Glyphosat!

Jetzt EBI unterzeichnen:

https://aktion.bund.net/europäische-bürgeriniative-gegen-glyphosat?utm_source=mailingk&utm_campaign=EBI&utm_medium=topbutton

Starkes Signal setzen

Eine starke EBI gegen Glyphosat wäre ein starkes Signal an die Europäische Kommission und an unsere Bundesregierung, vor allem im Wahljahr 2017. Unterschreiben Sie jetzt die Europäische Bürgerinitiative gegen Glyphosat!

https://aktion.bund.net/europäische-bürgeriniative-gegen-glyphosat?utm_source=mailingk&utm_campaign=EBI&utm_medium=topbutton

Die EBI hat ihre eigenen Gesetze

Anders als bei einer BUND-Petition oder Protestaktion müssen wir uns bei der EBI an die strengen Vorgaben der Europäischen Kommission halten und etwas mehr Informationen abfragen. Das EBI-Formular ist hierfür zweistufig und es ist wichtig, dass Sie beide Seiten ausfüllen und absenden. Erst dann zählt Ihre Stimme gegen Glyphosat! Selbstverständlich werden Ihre Daten dabei über eine sichere Verbindung übermittelt.

Ja, ich protestiere gegen Glyphosat

Sie sind mit der Glyphosat-Problematik noch nicht so richtig vertraut? Wenn Sie mehr über Glyphosat erfahren und sich über unsere Kritik an diesem Pflanzengift informieren möchten, finden Sie hier ausführliche Hintergrundinformationen.

https://www.bund.net/themen/umweltgifte/glyphosat/

Viele Grüße – und vielen Dank!

Ihre Nehle Hoffer
BUND-Campaignerin gegen Glyphosat

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„Stadt will Fakten schaffen“ – Kommentar von Claus Krüger zum geplanten Bau eines neuen Feuerwehrmagazins in Kirchberg/Jagst

Zu der Zeitungsnotiz im Hohenloher Tagblatt vom 6. Februar 2017 zum geplanten Spatenstich für das umstrittene Feuerwehrmagazin in Kirchberg/Jagst, gibt Claus Krüger, einer der Vertrauensleute des Bürgerbegehrens, einen Kommentar ab. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Kommentar in voller Länge.

Von Claus Krüger, Bürgerinitiative für einen Bürgerentscheid, Kirchberg/Jagst

Gemeinde hätte Urteil abwarten sollen

„Zwar sind der erste Spatenstich und der Baubeginn nicht illegal, sie müssen aber doch als zielstrebiger Versuch empfunden werden, Fakten zu schaffen, statt das Ergebnis der Beschwerdeinstanz beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim abzuwarten.“

Bürgerentscheid durchsetzen

Hintergrund: Das Verwaltungsgericht in Stuttgart hat es abgelehnt in einer Eilentscheidung einen Bürgerentscheid zum Standort des Feuerwehrmagazins In der Vorderen Au zuzulassen. Dagegen gingen die Kläger in die zweite Instanz, in das Beschwerdeverfahren, beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Die Entscheidung des Gerichts steht noch aus.

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„Wegen Flüchtlingshilfe und Brandanschlägen“ – Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir kommt nach Pfedelbach und Neuenstein

Wegen Gesprächen zur Flüchtlingshilfe und wegen der Brandanschläge besucht der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir am Donnerstag, 23. Februar 2017, die hohenlohischen Orte Pfedelbach und Neuenstein. Cem Özdemir wird dabei von den regionalen Grünen-Abgeordneten Harald Ebner (Bundestag) und Jutta Niemann (Landtag) begleitet.

Vom Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne), Abgeordneter des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Mit Bürgermeistern und Asylkreisen sprechen

Anlässlich der Brandstiftungen an im Bau befindlichen Flüchtlingsunterkünften im Hohenlohischen Pfedelbach und Neuenstein möchten sich die Grünen-Abgeordneten einen Eindruck vor Ort verschaffen und mit Bürgermeistern und Asylkreisen ins Gespräch kommen.

Das Programm:

15.30 Uhr: Treffen im Rathaus Pfedelbach, Hauptstraße 17 (von hier aus ist es zirka eine Minute Fußweg zur Brandstelle).

– Presseöffentlicher Besuch der mittlerweile abgerissenen Flüchtlingsunterkunft

– Präsentation des gemeindlichen Konzepts der Asyl- und Flüchtlingsunterbringung und -begleitung

– Statement von Cem Özdemir

– Gespräch mit Bürgermeister Kunkel und dem Asylkreis Pfedelbach über die Stimmung gegenüber Flüchtlingen im Raum Öhringen

17 Uhr: Treffen im Rathaus Neuenstein, Schloßstraße 20.

– Gespräch mit Bürgermeister Nicklas und dem Asylkreis Neuenstein über die Stimmung gegenüber Flüchtlingen im Raum Öhringen und das Engagement der Gemeinde für Flüchtlinge

An beiden Terminen wird auch der Landrat des Hohenlohekreises Dr. Matthias Neth teilnehmen. Die Neuensteiner Gemeinschaftsunterkunft wird im Auftrag des Landkreis Hohenlohe errichtet.

Weitere Informationen und Kontakt:

Wahlkreisbüro Harald Ebner, Deutscher Bundestag, Sprecher für Gentechnik und Bioökonomiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gelbinger Gasse 87, 74523 Schwäbisch Hall.

Telefon: 0791-978237 31

Fax: 0791-978237 33

E-Mail: harald.ebner.ma03@bundestag.de

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„Betroffene Flüchtlinge informieren“ – Sammelabschiebung aus Baden-Württemberg in Richtung Balkan am Montag, 6. Februar 2017, geplant

Nur eine Woche nach der letzten Sammelabschiebung aus Baden-Württemberg in Richtung Balkan findet am kommenden Montag, den 6. Februar 2017 erneut eine Massenabschiebung statt. Der Flug geht in den Kosovo (Pristina) und soll laut Homepage von Aktion Bleiberecht (www.aktionbleiberecht.de/) am Montag um 14.50 Uhr vom Baden-Airpark starten.

Informationen des „Freiburger Forum – aktiv gegen Ausgrenzung“, weitergeleitet vom Freundeskreis Asyl Kirchberg/Jagst und dem Evangelischen Pfarramt Kirchberg an der Jagst

Rechtliche Mittel ausschöpfen

Betroffene werden aber wahrscheinlich wieder in der Nacht oder am frühen Morgen von der Polizei abgeholt werden. Sollten Sie Personen aus dem Kosovo kennen, deren Lage (abgelaufener Asylantrag oder andere Mittel wie etwa Härtefallantrag abgelehnt …) so ist, dass sie potenziell von der Abschiebung betroffen sein könnten, wäre es gut die Personen über den Termin zu informieren, eventuell noch zu versuchen, rechtliche Mittel auszuschöpfen oder auch andere Möglichkeiten in Betracht zu ziehen. Seitdem die Gesetzeslage so ist, dass Betroffene normalerweise nicht mehr über eine Abschiebung informiert werden, kann auch nicht von ihnen verlangt werden, dass sie in der betreffenden Nacht zu Hause bereitstehen. Aktion Bleiberecht infomiert regelmäßg über die anstehenden Abschiebetermine – Internet http://www.aktionbleiberecht.de/

Auf unserer Homepage haben wir hier einige Tipps für Ehrenamtliche im Umgang mit Abschiebungen zusammengetragen:

https://www.freiburger-forum.net/2016/05/aufruf-an-alle-die-sich-fuer-fluechtlinge-engagieren-beteiligt-euch-in-keiner-weise-an-abschiebungen/

Weitere Informationen und Kontakt:

Freiburger Forum – aktiv gegen Ausgrenzung

E-Mail: info@freiburger-forum.net

Internet: www.freiburger-forum.net

Twitter: https://twitter.com/FreiburgerForum

Facebook: www.facebook.com/FreiburgerForum

Newsletter anfordern: E-Mail an admin@freiburger-forum.net

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„Aktionsbündnis gegen AfD gründen“ – DGB Schwäbisch Hall lädt zum Mitmachen ein

Erschreckend viele Menschen beteiligen sich an fremdenfeindlichen und rassistischen Kundgebungen und Demonstrationen. Die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland dreht sich spürbar nach rechts. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, wie in Pfedelbach und Neuenstein, gehören zum Alltag in der BRD. Einen wesentlichen Anteil an dieser Stimmung hat die „Alternative für Deutschland (AfD)“.

Vom DGB-Büro Schwäbisch Hall

Wir wollen diese Entwicklung nicht einfach hinnehmen!

Deshalb laden wir Menschen aus verschiedenen politischen Richtungen, Gruppen, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen und Parteien ein, ein Aktionsbündnis bis zur Bundestagswahl 2017 zu gründen. Geplant ist das erste Treffen am Freitag, 10. Februar 2017, ab 19.30 Uhr im „Kleinen Sitzungsraum“ im Erdgeschoß der Pfarrgasse 3 (Club alpha) in Schwäbisch Hall. Dort wollen wir überlegen und abstimmen, welche konkreten Aktionen wir gemeinsam organisieren. Welche Aufklärungsveranstaltungen wir der Hetze der AfD entgegenstellen können. Bitte leitet die Information  an viele Menschen weiter.

Mit kollegialen Grüßen

Siegfried Hubele, Kreisvorsitzender DGB, Schwäbisch Hall

Silvia Wagner, Gewerkschaftssekretärin, DGB-Bezirk Baden-Württemberg

Weitere Informationen und Kontakt:

DGB-Bezirk Baden-Württemberg, Büro Schwäbisch Hall, Haller Straße 37, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791-950290

Mobil: 0170-8514009

Telefax: 0791-9502932

E-Mail: silvia.wagner@dgb.de

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Internet: www.nordwuerttemberg.dgb.de

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