aktuelle Artikel

Spendenkonto

Archive

„Frauke Petry in Heilbronn – Gegendemonstration: Kein Platz für rechtspopulistische Propaganda“

Die Bundesvorsitzende der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Frauke Petry, kommt am Freitag, 30. Oktober 2015, auf Einladung des Heilbronner AfD-Kreisverbandes, nach Heilbronn. Sie spricht ab 19 Uhr im Schießhaus. Das Bündnis Heilbronn stellt sich quer ruft zu einer Gegenkundgebung um 18 Uhr vor dem Schießhaus (Frankfurter Straße 65, 74072 Heilbronn, Nähe Bahnhof) auf.

Informationen zugesandt von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall

Den Aufruf zur Gegendemonstration finden Sie hier:

https://linksunten.indymedia.org/de/node/156532

Menschenverachtende Aussagen

Leider werden im Rahmen des Zuzugs vieler Flüchtlinge und Asylbewerber die Stimmen der Rechtspopulisten, der „besorgten Bürger“ und der Faschisten immer lauter und schärfer in ihren menschenverachtenden Aussagen gegenüber den Menschen, die hier Schutz suchen. Es ist wichtig, sich hier klar und deutlich abzugrenzen und zu zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Aussagen von Petry nicht unterstützt.

Der Aufruf von „Heilbronn stellt sich quer – Aktionsbündnis gegen Rassismus und Faschismus“:

Heilbronn: Refugees welcome – Kein Platz für rechtspopulistische Propaganda

Datum: Freitag, 30. Oktober 2015 – 18 Uhr

Für den 30. Oktober 2015 (Freitag) plant der Heilbronner Kreisverband der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ eine Veranstaltung mit Frauke Petry, Bundesvorsitzende der AfD und deren Landesvorsitzende in Sachsen. Ab 19 Uhr will die Rechtspopulistin bei einem Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde im Heilbronner Schießhaus ein weiteres Mal ihre reaktionären Inhalte in die Öffentlichkeit tragen.

Weit nach rechts gerückt

Petry gilt als präsentables Gesicht und rechte Hardlinerin innerhalb der Partei. Sie war maßgeblich für den Erfolg des rechtskonservativen Flügels im parteiinternen Machtkampf verantwortlich. Mit der Abspaltung des neoliberalen Flügels um den bisherigen Bundesvorsitzenden Bernd Lucke im Sommer dieses Jahres und der Neugründung der „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ rückte die AfD schlussendlich weit nach rechts und Petry wurde Bundesvorsitzende.

Populistische Posts

Auch innerhalb der Heilbronner AfD setzte sich der rechtskonservative, reaktionäre Flügel gegen die nationalliberale AnhängerInnenschaft Bernd Luckes durch. Alle beiden Heilbronner AfD-GemeinderätInnen verließen im Zuge dieses Machtkampfes die Partei und schlossen sich teilweise anderen Fraktionen an. Übrig blieb eine Gruppe rechtskonservativer Hardliner, die seitdem versucht, sich mit Infoständen und Vortragsveranstaltungen eine Verankerung in der Stadt zu erarbeiten. Auch zu reaktionären Massenbewegungen auf der Straße wie der „Demo für Alle“ in Stuttgart zeigte die AfD dabei keine Berührungsängste. Auf seiner facebook-Seite versucht der Heilbronner Kreisverband zudem durch populistische Posts die aktuelle Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten aufzuheizen.

Klar rassistisch

Auch die neue Bundesvorsitzende der Partei positioniert sich klar rassistisch. Frauke Petry steht hinter Statements wie „Mit Mut zu Deutschland das Asylchaos unter Kontrolle bringen“. Auch an konkreten Vorschlägen mangelt es der AfD nicht: So fordert sie, Asylanträge innerhalb von 48 Stunden zu entscheiden und eine Visumpflicht für die Länder des Westbalkans wieder einzuführen. Anträge von Geflüchteten ohne Papiere sollen nach dem Willen der AfD grundsätzlich abgewiesen werden. Dies gipfelt in der Forderung aus dem „Sofortprogramm“ der AfD, „das Recht in Deutschland Asyl zu beantragen (…) aufzuheben“.

Nähe zu Pegida

Immer wieder sucht Petry mit solchen Parolen die Nähe zu rassistischen Massenbewegungen auf der Straße. So erklärte sie öffentlich die Pegida-Bewegung halte sie nicht für eine „rechtsextremistische Strömung“ und sieht „Schnittmengen“ der RassistInnen mit der eigenen Partei.

Nährboden für Brandanschläge

Parteien wie die AfD und insbesondere ReaktionärInnen wie Frauke Petry schaffen ein gesellschaftliches Klima des Hasses gegen Geflüchtete, Andersdenkende und Homosexuelle. Sie schaffen mit ihrer rassistischen, rechtspopulistischen Propaganda den Nährboden auf dem Demonstrationen gegen Geflüchtete und Brandanschläge auf Asylbewerberunterkünfte erst gedeihen können.

Kein Platz für rechte Propaganda

Wir stellen uns gegen die Verbreitung rassistischer Weltbilder und reaktionärer Lösungsstrategien für schwerwiegende Fragen in unserer Stadt. Am 30. Oktober 2015 werden wir zeigen, dass in Heilbronn kein Platz für rechte Propaganda ist! Wir werden gemeinsam gegen die AfD-Veranstaltung auf die Straße gehen und ihrer Politik der sozialen Spaltung unsere Visionen einer solidarischen Gesellschaft entgegenstellen.

Kommt zur Kundgebung am Freitag, 30. Oktober 2015, um 18 Uhr am Heilbronner Schießhaus.

Heilbronn stellt sich quer – Aktionsbündnis gegen Rassismus und Faschismus

www.pdf24.org    Sende Artikel als PDF   

Leave a Reply

You can use these HTML tags

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>