„Ihr könnt es in Zukunft so richtig krachen lassen“ – Leserbrief von Peter Aichelin zu den Klimabeschlüssen der Bundesregierung

Einen Leserbrief zu den Klimabeschlüssen der Bundesregierung hat Peter Aichelin aus Schwäbisch Hall geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Leserbrief in voller Länge.

Leserbrief von Peter Aichelin, Schwäbisch Hall

Liebe Pendler, gute Nachrichten:

Die Bundesregierung hat euch nicht im Regen stehen lassen. Ihr könnt es in Zukunft so richtig krachen lassen. Es sei denn, ihr seid Azubis, Gering-Beschäftigte oder verdient zu wenig, um Steuern zu zahlen. Oder ihr wohnt in der Nähe eures Arbeitsplatzes: Für euch gibt’s leider nix, ihr müsst die CO2-Abgabe selbst bezahlen. Alle anderen dürfen sich freuen: Für 100 Kilometer darf man in Zukunft fünf Euro von der Steuer abziehen, der Liter Benzin wird aber nur bis zu zehn Cent teurer. Das heißt: Wessen Wagen zehn Liter verbraucht und wer mindestens 20 Prozent Steuern zahlt, für den wird auch die teuerste Stufe 2026 umsonst. Wer weniger verbraucht oder mehr verdient und damit auch mehr Steuern zahlt, für den gibt’s echt Kohle. Da kann man gleich die Abgabe für den Zweit- und Drittwagen mitfinanzieren. Oder man kann mal wieder so richtig über die Autobahn heizen. Der Staat zahlt’s einem ja. So lange, ja so lange, bis es einmal eine Bundesregierung gibt, der tatsächlich der Klimaschutz wichtiger ist als die Automobilindustrie.

Brosamen und Zukunftsvertröstungen für den Klimaschutz

Was soll man auch von einer Regierung erwarten, deren Vizekanzler von Fridays for future „aufgeschreckt“ wurde. 25 Jahre nach der ersten Klimakonferenz und 14 Jahre nach einem verbindlichen Klimaschutzprotokoll, dessen Ziele Deutschland regelmäßig verfehlt. Das Ziel für 2020 wird schon gar nicht mehr angestrebt. Wo hat er denn die ganze Zeit geschlafen? Und von einer Regierungspartei, deren derzeitige Vorsitzende „die Gesellschaft nicht spalten“ will. Das hat die Regierung schon lange erreicht: Jeweils die Hälfte hält Wachstum oder Klimaschutz für wichtiger. 25 Jahre wurde es versäumt, Anreize zu schaffen, unsere Wirtschaft ökologisch umzubauen. Unternehmer, die „mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben“, waren erfolgreich, trotz der politischen Rahmenbedingungen, nicht wegen ihnen. Und nun geht das also weiter: Massive Entlastung für Viel(Auto)Fahrer, Brosamen und Zukunftsvertröstungen für den Klimaschutz. Eben das, was die Kanzlerin nicht wollte: Pillepalle.

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„Proteste gegen die IAA – ein großer Erfolg“ – Kommentar von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

Was waren das für Zeiten als wir uns bei der IAA ungestört in Szene setzen konnten und dafür gefeiert wurden – mag mancher Manger der Autoindustrie in diesen Tagen im stillen Kämmerlein sinniert haben.

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Sie fraßen Kreide

Aber in diesem Jahr war alles ganz anders als sonst. Am Samstag hatten sich 25.000 Menschen nach Frankfurt auf gemacht, nicht um sich von Glamour und Glitter und fetten Schlitten beeindrucken zu lassen, sondern um gegen diesen bizarren Schwachsinn zu demonstrieren. Am Sonntag blockierten 1000 Menschen einen ganzen Tag lang den Haupteingang zur IAA. Und was machten die sonst so ultraselbstbewussten Autobosse? Sie fraßen Kreide.

Vom Rinnsal zum Strom

Sie taten das nicht freiwillig oder aus guter Absicht oder gar aus Einsicht. Sie taten es, weil seit Jahren das Ansehen der Autobosse im permanenten Sinkflug ist und kurz vor der IAA einen neuen Tiefpunkt erreichte. Es ging los mit dem Dieselskandal, der in vertrauensvoller Zusammenarbeit von Autobossen und politischen Entscheidungsträgern weitgehend zur Zufriedenheit Letzterer ausgeregelt wurde. Im Massenbewusstsein waren jedoch einige hässliche Kratzer auf der Karosserie der Autobauer zurückgeblieben. Dann wurde der Sommer 2018 ein „heißer Sommer“. Auch hierzulande begann es immer mehr Leuten zu dämmern, dass auch in unseren Breitengraden der Klimawandel katastrophale Folgen haben könnte. Die Bewegung zum Schutz des Hambacher Forsts nahm einen überraschenden Aufschwung und zwang schließlich sogar den Energiegiganten RWE in die Knie. Parallel betrat, ebenfalls völlig überraschend, die Bewegung der „Fridays for Future“ (FFF) die politische Bühne. Aber die Herrschenden schafften es irgendwie nicht, diese jungen Leute einzubinden, einzuwickeln und damit politisch unschädlich zu machen. Nun da Klimawandel ein Thema war, verbreitete sich allmählich die Einsicht, dass es außer den Braunkohlekraftwerken noch ganz andere „Dreckschleudern“ gibt.

Haarsträubende Auswirkungen des Pkw- und Lkw-Verkehrs

Zunehmend wurden die haarsträubenden Auswirkungen des Pkw- und Lkw-Verkehrs Gegenstand von Diskussionen: Lärmbelästigung durch Lkws und Pkws, krankmachende Feinstaubbelastung, Dauerstaus soweit das Auge reicht, autokonforme, aber lebensfeindliche Städte, Dauerchaos bei der Bahn infolge von Mehdorns „Verschlankung“ des Betriebs für den Börsengang, unsinnige, sündhaft teure aber nutzlose Protzprojekte wie Stuttgart 21, miserabler Zustand des ÖPNV, vernachlässigter Ausbau von Fahrradwegen und und und…

Ansehnlicher Strom

Die Initiativen agierten weitgehend isoliert voneinander, es entstand nichts, was den Namen „Bewegung“ verdient hätte. Die Autobosse mit ihrer Protzshow schafften, was die die zersplitterten Gruppen bis dahin nicht hingebracht hatten: Über alle spezifischen Einzelinteressen hinaus, führte der Protest gegen die IAA unterschiedlichste Akteure zusammen. Innerhalb weniger Wochen wurde aus unzähligen kleinen Rinnsalen ein doch ganz ansehnlicher Strom, der sich am Wochenende 14./15. September nach Frankfurt aufmachte. Dort trugen die versammelten Organisationen und Initiativen ihre Vorstellung von einer Verkehrswende vor: Ausbau der Fahrradinfrastruktur und des ÖPNV, Personen und Güterverkehr auf die Schiene, Mehr Lebensqualität durch autofreie Städte.

Autobosse: Am Rand des Nervenzusammenbruchs

Argumentativ hatten dem die Autobosse wenig entgegenzusetzen. Der Versuch, sich mit dem Verweis auf die Elektroautos als ökologische Saubermänner zu präsentieren, verfing nicht, weil kurz vor der IAA eine Meldung die Runde machte, dass bei den Neuzulassungen im August 2019 beinahe jede vierte Neuzulassung (22,2 Prozent) auf einen SUV entfiel. Sie werden von den Autokonzernen besonders gepusht, weil sie für die deutschen Autobauer die eigentlichen „Cash-Cows“ sind.

Gefährliche SUV

Es zahlte sich aus, dass die GegnerInnen der IAA im Vorfeld der Aktionen die SUVs zur privilegierten Zielscheibe ihrer Kritik gemacht hatten. Als knapp eine Woche vor Eröffnung der IAA in Berlin ein SUV Fahrer die Kontrolle über seinen Straßenpanzer verlor, mehrere Poller und einen Ampelmasten ummähte und vier Menschen tötete, war dies ein PR-Desaster für die Autoindustrie. In der Woche vor der IAA wurde in sämtlichen Nachrichtenmagazinen der öffentlich-rechtlichen Sender und fast allen Zeitungen über die Gefährlichkeit des SUV für Mensch und Klima informiert.

Sturm der Empörung

In dieser Situation entschlossen sich die Autobosse, einen auf Dialog zu machen, eine Sache, die früher völlig ausgeschlossen war. Wenn früher ein paar Umweltschützer mit ihren Pappschildern vor den Toren der IAA standen, nötigte das den Bossen allenfalls ein müdes Lächeln ab. Wenn die UmweltschützInnen versucht hätten, in die Showrooms der IAA zu gelangen, wären sie Ruck-Zuck eher unsanft als sanft an die frische Luft befördert worden. Nun ließen die Ordner zu, dass während des Rundgangs von Kanzlerin Angela Merkel Greenpeace-Aktivisten sich aufs Dach von Luxusschlitten stellten und in die Kameras ein Schild mit der Aufschrift „Klimakiller“ hielten. Der „Verband der Deutschen Automobilindustrie“ (VDA) bemühte sich emsig um einen Dialog mit seinen Kritikern – mit wenig Erfolg. Fast hätte man es geschafft, die „Fridays for Future“ an die Angel zu bekommen. Dann machte der bei ihnen tief verwurzelte Hochmut einen Strich durch die Rechnung: Sie hatten nämlich den Frankfurter OB Peter Feldmann, der als „Gastgeber“ normalerweise die Eröffnungsrede der IAA hält, ausgeladen, weil ihnen zu Ohren gekommen war, dass dieser ein paar kritische Worte zur Autoindustrie IAA verlieren würde. Das löste in der Öffentlichkeit einen Sturm der Empörung aus und brachte die fast gelungenen Einbindungsbemühungen gegenüber den FFF zum Scheitern.

Haupteingang blockiert

Zum Zeitpunkt der Eröffnung der IAA standen die Autobosse PR-mäßig ziemlich bedröppelt da. Ob sie – wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) schreibt – „Angst vor den Umweltschützern“ hatten, sei dahingestellt. Angesichts dessen, dass ihr Ansehen in der Öffentlichkeit bereits miserabel war, wollten die Autobosse sich wohl keinen weiteren Konflikt mit den DemonstrantInnen leisten. Das erklärt, weshalb „Sand im Getriebe“ praktisch den ganzen Sonntag lang den Haupteingang zur IAA blockieren konnte, ohne dass die Autobosse ihnen die Polizei auf den Hals hetzten.

Und wie weiter?

Für die UmweltschützInnen waren die Proteste in Frankfurt in mehrerer Hinsicht ein großer Erfolg: Vor drei Monaten hätte es alle Welt für undenkbar erklärt, dass 25.000 Menschen gegen die IAA demonstrieren oder gar 1000 Menschen einen ganzen Tag lang die Show der Autokonzerne blockieren würden. Vor allem in den letzten vier Wochen wurde dank des Aufgreifens der Argumente gegen SUVs durch die Medien die öffentliche Meinung über SUVs deutlich verändert. Das Image des Autos als „Goldenes Kalb“ der Nation ist angekratzt. In Frankfurt konnten die Argumente für die Notwendigkeit einer Verkehrswende einer Öffentlichkeit vorgestellt werden, die sich durchaus empfänglich für die Argument zu zeigen schien. Es geht jetzt darum, den Schwung von Frankfurt in Aktivitäten vor Ort umsetzen. Es ist zu hoffen, dass jetzt vor Ort viele lokale Bundnisse für eine Verkehrswende weg von der Straße hin zur Schiene, Bus, Fahrrad, und den eigenen Beinen entstehen.

Verkehrspolitischer und klimapolitischer Wahnsinn

Über die tägliche Kleinarbeit hinaus, die immer in Gefahr ist, sich im Klein-Klein zu verlieren, geht es darum, Allianzen mit Teilen der ArbeiterInnenschaft zu schließen. Momentan sind die Beschäftigten von DB Cargo von massivem Arbeitsplatzabbau bedroht. Die Bahn will fast die Hälfte der Güterverladestellen schließen. Betroffen wäre vor allem der Einzelwagenverkehr (EV) bei dem einzelne Waggons über aufwendiges Rangieren zu längeren Zügen zusammengestellt werden. Es geht um 3000 Vollzeit-Stellen. Das ist nicht nur eine soziale Grausamkeit gegenüber den Beschäftigten, sondern auch verkehrspolitischer und klimapolitischer Wahnsinn. Wenn durch die Schließung von Güterbahnhöfen noch mehr Frachtverkehr auf die Straße verlagert wird, droht eine weitere Zuspitzung des Chaos auf den Autobahnen. Es wird noch mehr CO2 in die Luft gepustet und das Treibhaus noch stärker aufgeheizt. Die DB-Cargo-Betriebsräte haben die rund 17.000 Beschäftigten im Inland zur Teilnahme an der Fridays-for-Future-Demo am 20. September 2019 aufgerufen. Eine massive Kampagne für die den Ausbau und die Modernisierung des Güterfrachtverkehrs bei der Bahn seitens der Klimaschutzbewegung ist ein Gebot der Stunde.

Ziel: Ausbau des ÖPNV auf das Niveau der Schweiz

Für das Frühjahr 2020 steht die Tarifrunde beim öffentlichen Nahverkehr an. Hier geht es darum, nicht nur die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Beschäftigten gegen das „Diktat der schwarzen Null“ durchzusetzen. Es gilt, diese Gelegenheit zu nutzen, um gemeinsam mit den BusfahrerInnen und ihrer Gewerkschaft Verdi den oft jämmerlichen Zustand des ÖPNV in Deutschland zum Thema zu machen. Ein Ausbau des ÖPNV auf das Niveau der Schweiz wäre ein Schritt hin zu einer nachhaltigen Mobilität, ein Beitrag zur Reduzierung der Klimagase und würde zudem viele Arbeitsplätze schaffen – bei den BusfahrerInnen, aber auch in den Betrieb, den erforderlichen Mehrbedarf an Bussen und Bahnen herstellen müssten.

Dicke Bretter sind zu bohren

Hier zeigt sich einmal mehr: Sozial und ökologisch sind keine Gegensätze. Sie gehören zusammen. Das gilt insbesondere in der Autoindustrie. Bei den Betriebsräten der großen Konzerne, aber auch in weiten Teilen der Belegschaften der Autofabriken und deren Gewerkschaft, der IG Metall, ist diese Einsicht leider nicht sehr weit verbreitet. Umso wichtiger ist es, die Diskussion um eine Konversion der Autoindustrie in Gang zu bringen. Bei der Rosa-Luxemburg Stiftung gibt es einen „Gesprächskreis Zukunft Auto Umwelt Mobil“, der sich darum bemüht. Es wäre zu wünschen, ja dringend erforderlich, dass die Linke diese wichtige Arbeit in Angriff nimmt – auch wenn hier wirklich dicke Bretter zu bohren sind.

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„Verkehrswende weg vom Auto hin zu Bus, Schiene, Fahrrad und Füßen“ – In Schwäbisch Hall trifft sich das „Klimabündnis Verkehrswende“

Eine Veranstaltung mit dem Titel „Klimabündnis Verkehrswende“ findet am Dienstag, 24. September 2019, um 20 Uhr im Umweltzentrum Schwäbisch Hall, Gelbinger Gasse 85, statt.Veranstalter sind Christian Kümmerer (ATTAC), Peter Aichelin (VCD), Paul Michel (Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21).

Von den Veranstaltern

Sonntagsreden

Der Straßenverkehr verursacht heute rund 20 Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen. Eine Verkehrswende weg vom Auto hin zu Bus, Schiene, Fahrrad und Füßen ist dringend erforderlich. Von der herrschenden Politik kommt außer Sonntagsreden wenig. Das gilt für die „große Politik“ in Berlin und Stuttgart.

Aber auch für Schwäbisch Hall liegt einiges im Argen:

• Der erbärmliche Zustand der Bahnhofe Schwäbisch Hall Stadt und Hessental
• Der Weiler Tunnel
• Die fehlende Elektrifizierung der Bahnstrecke Öhringen und Richtung Crailsheim/Nürnberg
• Der jämmerliche Zustand des ÖPNV im Kreis Schwäbisch Hall
• Das sub-optimale Radewegenetz

Wenn wir nicht selbst die Dinge in die Hände nehmen, bleibt es wie es ist. Wir möchten alle Leute, die an einer Mobilität interessiert sind, die nicht den Planeten zugrunde richtet, sich zusammenzusetzen und sich auszutauschen, was wir tun können.

Es laden ein:

Christian Kümmerer(ATTAC); Peter Aichelin (VCD); Paul Michel (Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21)

Rückmeldung per E-Mail

Wir treffen uns am Dienstag, 24. September 2019, um 20 Uhr im Umweltzentrum Schwäbisch Hall, Gelbinger Gasse 85. Damit wir besser planen können, freuen wir uns über eine kurze Rückmeldung per E-Mail an folgende Adresse: graischy@gmx.de

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„Das Fürstenhaus Hohenlohe-Langenburg in der Zeit des Nationalsozialismus“ – Link zu einer Sendung von Radio StHörfunk in Schwäbisch Hall

Mit dem Fürstenhaus Hohenlohe-Langenburg in der Zeit des Nationalsozialismus befasste sich vor Kurzem eine Sendung von Radio StHörfunk in Schwäbisch Hall. Außerdem ging es in dem einstündigen Beitrag um den früheren Crailsheimer Landrat Werner Ansel. Er war während des Zweiten Weltkriegs Kreishauptmann in den polnischen Städten Bilgoraj und Cholm. 1948 wurde Ansel zum Landrat in Crailsheim gewählt. Diese Funktion übte er bis 1972 aus.

Von Hohenlohe-ungefiltert

Link zur Sendung von Radio StHörfunk:

https://www.icloud.com/attachment/?u=https%3A%2F%2Fcvws.icloud-content.com%2FB%2FAdk65kx1GZ0qTRN8Z5pozAu-q67wAf-HI8AEg3ILBn8axIXM6o5cTOmm%2F%24%7Bf%7D%3Fo%3DAgWyIRE_Oj2vTw6_uqAwuO56-IRQSr_4EV3FIpnmuVB4%26v%3D1%26x%3D3%26a%3DCAog1zF0Ip3BJ7WlGYZgN3A6UOAyu4XtZ1BWILpkYHJ9fMISJxCM8YPM1S0YjIH_n98tIgEAKggByAD_MWHw5lIEvquu8FoEXEzppg%26e%3D1571756687%26k%3D%24%7Buk%7D%26fl%3D%26r%3D00342756-2806-4116-BE62-1C22FA2AADFC-1%26ckc%3Dcom.apple.largeattachment%26ckz%3D553EE06D-23A4-46D0-911B-BA361BB51255%26p%3D57%26s%3DLOI6JLwEyAHqMTI9Gvy6pA99LSQ&uk=ibbBV7wUutEZ_ruj0P1JEw&f=2019-09-19-20.mp3&sz=143997120

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„Nimm deinen Nachbarn mit“ – Aktion des „Internationalen Chors“ der Volkshochschule Crailsheim

„Nimm deinen Nachbarn mit“ heißt die Devise in Crailsheim ab dem 8. Oktober 2019. Der Appell richtet sich an alle Crailsheimerinnen und Crailsheimer. Sie sollen ihre Nachbarn zum internationalen Chor der Volkshochschule Crailsheim (vhs) mitnehmen.

Von der Stadtverwaltung und Volkshochschule Crailsheim

Nachbarn und Kollegen mitbringen

Durch diese Aktion soll der Dialog zwischen Alteingesessenen und Neubürgern verbessert werden. Eine Möglichkeit, das Ganze zu erproben, bietet der Internationale Chor der Crailsheimer Volkshochschule. Einfach zugezogene Nachbarn und Kollegen ansprechen, zu den Proben anmelden und mitbringen. Unter dem Titel „Klänge der Welt“ finden ab Dienstag, 8. Oktober 2019, von 18 bis 19.30 Uhr, die Proben des internationalen Chors im Erdgeschoss der Realschule am Karlsberg statt. Leiterin ist Jacinta Pereira, die in Portugal und Deutschland Musik mit Schwerpunkt Chorleitung und Stimmbildung studiert hat und als Kirchenmusikerin in Crailsheim arbeitet. Die Teilnahme an den Proben ist kostenlos.

Singen ohne Noten

Zu den zehn Proben sind Zugewanderte und Einheimische eingeladen, die die verbindende Kraft des gemeinsamen Singens in internationaler Atmosphäre erleben wollen. Die Chorleiterin wird den Chor nach der sogenannten „Ethno-Pädagogik“ konzipieren: Diese funktioniert ohne Noten und basiert auf der Idee des gegenseitigen Beibringens von Musikstücken.

Anmeldung erforderlich

Eine Anmeldung ist unter www.vhs-crailsheim.de erforderlich (Kurs L21315), Ansprechpartner von „Nimm deinen Nachbarn mit“ ist Wolfgang Rupp, Telefon 07973/ 5220, E-Mail: wolfe.rupp@outlook.com

Weitere Informationen und Kontakt:

www.vhs-crailsheim.de

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„Die Flucht jüdischer Kinder vor dem Holocaust“ – Vortrag in Crailsheim zu Kindertransporten 1938/39

Einen Vortrag in Crailsheim zum Thema „Die Flucht jüdischer Kinder vor dem Holocaust – Kindertransporte 1938/39“ gibt es am Montag, 30. September 2019, um 19.30 Uhr. Der Eintritt ist frei. Die Wissenschaftlerin Lilly Maier referiert im Forum in den Arkaden des Crailsheimer Rathauses. 

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Über 10.000 unbegleitete jüdische Kinder

Die Geschichte der Kindertransporte gilt als eines der wenigen positiven Kapitel in der Holocaust-Forschung: Über 10.000 unbegleitete jüdische Kinder und Jugendliche konnten 1938/39 nach Großbritannien oder Frankreich gerettet werden, weil ihre Eltern bereit waren, sich von ihnen zu trennen.

Manfred Rosenfeld aus Crailsheim

Die Kinder, zwischen zwei und 16 Jahren alt, darunter auch der Crailsheimer Manfred Rosenfeld, wurden bei Privatfamilien oder in Internaten untergebracht, viele von ihnen emigrierten nach dem Krieg in die USA. Die Rettung durch einen Kindertransport blieb dabei nicht ohne traumatische Folgen – die zwangsweise Trennung von den Eltern und die Entwurzelung aus dem gewohnten Leben hinterließen (emotionale) Spuren in der Biographie.

Zahlreiche Zeitzeugen-Interviews

Am Montag, 30. September 2019, veranstalten das Stadtarchiv und der Weiße Rose-Arbeitskreis Crailsheim zum diesjährigen „Crailsheimer Tag der Weißen Rose“ einen Vortragsabend mit der Wissenschaftlerin Lilly Maier zu diesem Thema. Der Vortrag basiert auf zahlreichen Zeitzeugen-Interviews, die Lilly Maier mit amerikanischen Holocaust-Überlebenden geführt hat. Für ihre Forschung wurde sie von der Ludwig-Maximilians-Universität München mit dem „Forscherpreis 2014 für exzellente Studierende“ ausgezeichnet. Beginn im Forum in den Arkaden des Rathauses Crailsheim ist um 19.30 Uhr. Der Eintritt ist frei.

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„Landesnaturschutzverband (LNV) fordert mehr Geld für ÖPNV und umweltfreundliche Verkehrsinvestitionen der Kommunen“

Als Schritt in die richtige Richtung, dem aber weitere folgen müssen, hat der Landesnaturschutzverband (LNV) Baden-Württemberg den Änderungsentwurf des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) bezeichnet. Das Gesetz regelt die Bezuschussung von kommunalen Verkehrsprojekten im Straßenbau, öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Fuß- und Radverkehr.

Vom Landesnaturschutzverband (LNV) Baden-Württemberg

ÖPNV, Rad- und Fußverkehr stärker fördern

In seiner Stellungnahme fordert der LNV, die Aufteilung der Fördermittel zu Gunsten des Umweltverbunds (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) von 60 Prozent auf 80 Prozent anzuheben. Nur so besteht eine Chance, die jahrzehntelange Benachteiligung des öffentlichen Verkehrs einigermaßen auszugleichen. Die absolute Höhe der Förderung des kommunalen Straßenbaus bleibt dank der annähernden Verdoppelung des gesamten Mittelvolumens fast gleich.

Mehr Mittel bereitstellen

„Angesichts der EU-Vorgaben zur Luftreinhaltung und der internationalen Vereinbarungen zum Klimaschutz (Übereinkommen von Paris vom 12. Dezember 2015) muss deutlich mehr für den Umweltverbund (Fuß, Rad, ÖPNV) getan werden“, so das für Verkehr zuständige LNV-Vorstandsmitglied Stefan Frey. Der LNV sieht sich darin im Einklang mit anderen Verbänden wie dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der ebenfalls eine bessere Mittelausstattung fordert.

Baden-Württemberg: CO2-Emissionen im Verkehr steigen

„Nicht nur der Bund, sondern auch die Bundesländer sind in der Pflicht, mehr für Klimaschutz und den Umweltverbund zu tun“, so Frey. Er verweist darauf, dass Baden-Württemberg bei der Entwicklung der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor leider eine unrühmliche Spitzenstellung einnimmt: Während die CO2-Emissionen im Verkehr deutschlandweit gegenüber 1990 – trotz Minderungszielen – gleich geblieben sind, sind sie in Baden-Württemberg sogar um elf Prozent gestiegen. Ziel des Landes war eine Reduzierung bis 2020 um 20 bis 25 Prozent.

Nahverkehrsabgabe wäre landesrechtlich möglich

Ein Mittel der Wahl, um die aus dem Ruder gelaufenen CO2 -Emissionen des Verkehrs in den Griff zu bekommen, ist laut LNV die Nahverkehrsabgabe, die auch aus Kreisen der Kommunen gefordert wird. Sie ist landesrechtlich möglich. Sie würde den Kommunen eine Finanzierungsgrundlage geben für umfassende Verbesserungen des öffentlichen Verkehrs. Damit könnten die Kommunen die Lebensqualität in Stadt und Land heben. Die Entscheidungskompetenz für eine solche Satzung liegt beim Gemeinderat.

Klimaschutz und die Luftreinhaltung verbessern

Der LNV fordert die Koalitionsparteien auf, hierbei unvoreingenommen aufeinander zuzugehen. Damit würden sowohl der Klimaschutz und die Luftreinhaltung verbessert, als auch die kommunale Selbstverwaltung gestärkt und deren Handlungsspielräume zu Gunsten eines umwelt- und menschengerechten Verkehrs in Stadt und Land erweitert.

LNV-Stellungnahme im Internet abrufbar unter:

https://lnv-bw.de/landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-2/

Weitere Informationen und Kontakt:

Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e. V., Olgastraße 19, 70182 Stuttgart,

Telefon: 0711 / 248955-20

E-Mail: info@lnv-bw.de

Internet: www.lnv-bw.de

Weitere Informationen über den Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e.V. (LNV):

Der Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e.V. (LNV) ist der Dachverband der Natur- und Umweltschutzverbände in Baden-Württemberg mit 33 Mitgliedsverbänden, in denen über 540.000 Einzelmitglieder organisiert sind. Der LNV vertritt nach § 51 NatSchG BW als Dachverband die Natur- und Umweltschutzverbände des Landes und ist anerkannte Naturschutz- und Umweltvereinigung nach § 3 Umweltrechtsbehelfsgesetz.

Der LNV-Infobrief berichtet monatlich über Aktuelles aus dem LNV und dem Natur- und Umweltschutz mit Schwerpunkt Baden-Württemberg. Kostenloses Abo durch online-Anmeldung über die LNV-Startseite: www.LNV-bw.de oder per E-Mail an die Adresse info@lnv-bw.de.

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„Offene Fragen zum NSU klären“ – Online-Petition an den baden-württembergischen Landtag unterschreiben

Wegen „offener Fragen zum NSU-Skandal“ haben Christine Hildenbrand und Andreas Grandic eine Petition an den baden-württembergischen Landtag gestartet. Der Landtag soll sich speziell mit dem Fall Kai-Ulrich Stolzenburg aus Ilsfeld befassen. Innerhalb von drei Monaten werden 21.000 Unterschriften benötigt.

Von Christine Hildenbrand und Andreas Grandic aus Schwäbisch Hall

Liebe Freunde, Bekannte, Interessierte,

die Mordserie des NSU in den Jahren 2000-2007, der 10 Menschen zum Opfer fielen, ist auch heute noch eine einschneidende Zäsur in der bundesdeutschen Geschichte und eine offene Wunde in unserem rechtsstaatlichen Empfinden.

Es war unbegreiflich, dass so etwas in Deutschland passieren konnte

Noch unbegreiflicher wurde dies alles aber im Laufe der jahrelangen Ermittlungen, in deren Folge einen immer wieder das ungute Gefühl beschlich, dass das Ausmaß des Ganzen noch viel größer ist, als es zunächst erschien.

Plötzliche Todesfälle von Zeugen

Neben Pannen und Versäumnissen in der Ermittlungsarbeit kam es zu einigen plötzlichen Todesfällen von Zeugen: Florian H. verbrannte in Stuttgart in seinem Auto an dem Tag, als er zum 4. Mal vom LKA vernommen werden sollte. Ob Selbstmord oder Mord ist bis heute nicht geklärt. Seine 20-jährige Ex-Freundin starb danach an einer Lungenembolie, angeblich nach einem Sturz aufs Knie. Deren Verlobter wiederum erhängte sich. „Corelli“, V-Mann des Verfassungsschutzes und wichtiger Zeuge, starb 2014 angeblich zweifelsfrei an unentdecktem Diabetes. Zwei Jahre später schränkt der untersuchende Pathologe seine Einschätzung ein und erklärt, dass es auch durch Rattengift möglich gewesen wäre, einen derartigen Zuckerschock auszulösen.

Verbindungen in die rechtsextreme baden-württembergische Szene

Alle diese Todesfälle ereigneten sich im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter und dem Mordversuch an ihrem Kollegen Martin A. 2007 in Heilbronn, die angeblich letzte Tat des NSU-Trios Mundlos-Böhnhardt-Zschäpe, Diese Tat fiel völlig aus dem bisherigen Muster und zeigte gleichzeitig Verbindungen in die rechtsextreme baden-württembergische Szene auf.
Nachfolgend haben zwei Untersuchungsausschüsse in Baden-Württemberg deshalb u.a. die Frage behandelt, ob es bei den NSU-Morden mögliche Unterstützer, Mithelfer oder gar Mittäter aus Baden-Württemberg gab. Am 20. Dezember 2018 präsentierte der zweite Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht zum Polizistenmord von Heilbronn: Die Mörder der Polizistin Michèle Kiesewetter seien demnach ausschließlich Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos gewesen.

Pannen und Unklarheiten

Allen interessierten BeobachterInnen bleiben auf Grund der vielen in den Medien berichteten Pannen und Unklarheiten besorgniserregende Zweifel, ob unser Rechtsstaat hier wirklich alles Notwendige und Mögliche zur Aufklärung tat oder ob es nicht sogar innerhalb der Ermittlungsbehörden Versuche gab, bestimmte Sachverhalte zu vertuschen.

Im März 2019 trug der in Schwäbisch Hall bekannte Journalist Thumilan Selvakumaran zusammen mit den Autoren Rainer Nübel und Thomas Moser in einer Veranstaltung diese und weitere offene Fragen im Zusammenhang mit den Untersuchungen im NSU-Komplex vor. Die drei Journalisten gelten durch ihre jahrelangen Recherchen als Experten zu diesem Thema.

Als TeilnehmerInnen dieser Veranstaltung waren wir betroffen von den detailliert dargestellten Ergebnissen ihrer Untersuchungen:

Es gibt wichtige Fragen, die nicht geklärt sind! Wir sehen uns in unseren Zweifeln an den Ergebnissen des Untersuchungsausschusses bestärkt und kommen zu dem Schluss, dass eine weitere Untersuchung der oben genannten Umstände dringend geboten ist. Eine „rückhaltlose Aufklärung“ wie sie Kanzlerin Merkel 2012 bei der Trauerfeier für die vom NSU getöteten Menschen versprach, fand ganz offensichtlich noch nicht statt. Auf diese Aufklärung aber haben die Gesellschaft, in der diese Morde und Anschläge verübt wurden, und vor allem die Opfer und deren Familien einen berechtigten Anspruch.

Petition gestartet

Aus diesem Grund haben wir eine Petition an die Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags formuliert, mit der wir diese auffordern, den in der Petition aufgeführten offenen Fragen, nachzugehen.

Mindestens 21.000 UnterstützerInnen notwendig

Wir bitten Sie und euch, dem untenstehenden Link zu folgen und unsere Petition zu unterstützen. Bitte leitet den Link oder unser Schreiben per E-Mail, whatsapp oder wie auch immer an möglichst viele Menschen weiter. Wir brauchen mindestens 21000 UnterstützerInnen.

Online-Petition unterschreiben

https://www.openpetition.de/petition/online/offene-fragen-zum-nsu-klaeren-eine-petition-an-den-baden-wuerttembergischen-landtag

Weitere Informationen in der Zeitung „Die Welt“ und bei „Heise.de“:

www.welt.de/politik/deutschland/plus185708566/NSU-Gehe-ich-zur-Polizei-bin-ich-noch-tiefer-in-der-Scheisse.html

www.heise.de/tp/features/NSU-Polizistenmord-Versteckte-Spur-4352098.html

Buch-Tipp:

Thomas Moser, NSU: Die doppelte Vertuschung – Schauplätze und Schlüsselfälle, offene Fragen, Widersprüchliches und Grundsätzliches, eBook, Heise Medien, ISBN (epub) 978-3-95788-085-7, April 2017, zirka 170 Seiten, 7,99 Euro

Weitere Informationen im Internet:

https://www.heise.de/tp/buch/telepolis_buch_3677957.html

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„Kommen Sie zur Gewerbeschau in die Altstadt von Kirchberg/Jagst“ – Ausstellungseröffnung im Sandelschen Museum „150 Jahre Gewerbevereine in Kirchberg“

Zwei Aktionen organisiert der Gewerbe- und Fremdenverkehrsverein Kirchberg/Jagst am Sonntag, 15. September 2019. Um 11 Uhr eröffnet Bürgermeister Stefan Ohr die Ausstellung „150 Jahre Gewerbevereine in Kirchberg/Jagst“ im Sandelschen Museum. Von 11 Uhr bis 17 Uhr präsentieren sich Kirchberger Gewerbetreibende, Händler und Dienstleister in der Altstadt rund um den Rathausbrunnen.

Vom Gewerbe- und Fremdenverkehrsverein Kirchberg/Jagst

Gemütliches Zelt

Ein schönes Zelt lädt zum gemütlichen Essen und Trinken ein. Es bewirten die Metzgerei Hans Holzinger und die Spielplatzinitiative Hofgarten unter der fachkundigen Leitung von Tanja Fröber-Kochendörfer.

Gemeinsamer Infostand

Gleichzeitig zeigen Autohändler ihre neuesten Modelle, eine Firma informiert wie im privaten und gewerblichen Bereich effektiv Strom gespart werden kann. Töpfer Stefan Fitzlaff stellt kunstvoll gestaltete Keramik vor. Süffige Getränke können die Besucherinnen und Besucher bei Michael Ley „verkosten“. Informationen rund ums Thema Heizung und Sanitär gibt es bei Jens Könninger von der Firma Pfeiffer. Aktuelle Informationen über ihr umfangreiches Lernangebot bietet die Schloss-Schule Kirchberg. Die Stadtverwaltung ist mit einem Glücksrad für Kinder und Erwachsene vertreten. Der Gewerbe- und Fremdenverkehrsverein ist ebenfalls mit einem Stand dabei. Dort haben sich verschiedene Firmen zu einem gemeinsamen Infostand zusammengeschlossen. Da ist auch die aktuelle Festschrift zu bekommen.

Eintritt frei

Im Sandelschen Museum kann am Sonntag, 15. September, von 11 Uhr bis 17 Uhr erstmals die neue Ausstellung über die 150-jährige Geschichte der Kirchberger Gewerbevereine besichtigt werden. Bei ihrem Ausstellungskonzept haben die Organisatoren besonderen Wert auf eine Gegenüberstellung von „Altem und Neuem“ gelegt. Die Ausstellung ist für alle Altersgruppen geeignet. Der Eintritt ist frei. An zahlreichen Öffnungstagen bietet der Gewerbe- und Fremdenverkehrsverein Aktionen und Führungen an. Bei einem Quiz können auch junge Besucher ihr Wissen testen.

Wie sich Werkzeuge und Geräte veränderten

Werkzeuge, Haushaltsgeräte, Fortbewegungs- und Kommunikationsmittel haben sich in den vergangenen 150 Jahren grundlegend verändert. Diese Entwicklung zeigen die Ausstellungsmacher. Wie funktioniert eine handbetriebene Waschmaschine? Wie sahen Fahrzeuge, Elektrogeräte und andere Dinge, die das Leben leichter machen, früher aus und wie heute?

Selbstständige präsentieren sich

Auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher beim Gewerbe-Informationstag in der Kirchberger Altstadt und in der Ausstellung „150 Jahre Gewerbevereine in Kirchberg“ freuen sich die Selbstständigen in der gesamten Gemeinde Kirchberg/Jagst sowie der Gewerbe- und Fremdenverkehrsverein.

Öffnungszeiten der Ausstellung

Die Ausstellung im Sandelschen Museum ist von Sonntag, 15. September 2019, bis zur Finissage am 6. Januar 2020 (Feiertag „Heilige drei Könige“) zu sehen. Das Sandelsche Museum in Kirchberg/Jagst hat sonn- und feiertags von 14 bis 17 Uhr geöffnet, außer am 24., 25. und 31. Dezember 2019. Der Eintritt ist frei.

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„Den Ausbau von 5G sofort stoppen, solange keine Unbedenklichkeitsbeweise vorliegen“ – Online-Petition unterschreiben und an Demo teilnehmen

„Den Ausbau von 5G sofort zu stoppen, solange keine Unbedenklichkeitsbeweise vorliegen“, ist das Ziel einer Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestags am Montag, 23. September 2019 im Berliner Reichstag. Es gibt einen Livestream.

Von Eduard Meßmer, Bühlertal

Schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit

Das Ziel ist, den Ausbau von 5G sofort zu stoppen, solange keine Unbedenklichkeitsbeweise vorliegen, weil schwere schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen sowie der Tier- und Pflanzenwelt zu befürchten sind. Außerdem ist ein Eingriff in die Unverletzlichkeit der Wohnung sowie die informelle Selbstbestimmung zu erwarten.

Eigene Demo organisieren

Kommen Sie zur Demo und Kundgebung am 22. September 2019 nach Berlin oder besuchen Sie unsere Mahnwachen dort zwischen dem 20. September und dem 23. September 2019 oder organisieren Sie selbst eine Demo oder Kundgebung in ihrem Ort.

Teilnahme bitte hier vormerken:

https://terminplaner4.dfn.de/PcTrkvuEdugBcwBw

Politiker direkt ansprechen

Sprechen Sie Ihre Gemeinderäte und Bürgermeister sowie Bundestagsabgeordnete direkt an. Zeichnen Sie die bundesweit zum 5G-Stopp laufenden regionalen Städte- und Länderpetitionen. Den Link zu den laufenden Petitionen finden Sie unter https://weact.campact.de/p/stoppt-5G unter „Neuigkeiten“

Info weitergeben und Kontakt:

Geben Sie diese Info gern an Interessierte weiter und melden Sie sich bei Fragen bei Eduard Meßmer, Poststraße 2, D-77830 Bühlertal

Internet: https://www.attention-5G.eu/

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