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„Was gibt es zu verbergen?“ – Der Gemeinderat in Kirchberg/Jagst tagt öfter nichtöffentlich als öffentlich

„Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich. Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern; über Gegenstände, bei denen diese Voraussetzungen vorliegen, muss nichtöffentlich verhandelt werden.“

Von Ralf Garmatter, Kirchberg/Jagst

Öffentlichkeitsgrundsatz

So steht es im Paragraf 35 der baden-württembergischen Gemeindeordnung. Dieser Abschnitt wird auch als „Öffentlichkeitsgrundsatz“ bezeichnet. Da sollte man davon ausgehen können, dass das Gemeindegremium deutlich öfter und länger öffentlich als nichtöffentlich tagt. In Kirchberg/Jagst ist seit der aktuellen Wahlperiode des Gemeinderats das Gegenteil der Fall.

48 Prozent öffentlich, 52 Prozent nichtöffentlich

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