Ein Zusammenschluss aus rund 20 Aktivisten von IG Metall, attac und Club alpha 60 zog vor kurzem mit einer „Demonstration der Reichen“ in der Schwäbisch Haller Innenstadt die Aufmerksamkeit auf sich.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

„Mäzen statt Steuerzahler“

Als gut betucht verkleidet riefen sie Parolen wie „Unser Lifestyle der ist teuer, deshalb keine Reichensteuer“ oder „Wir sind reich, wie wunderbar. Steuern sind für Arme da“. Auf den Schildern der feinen Damen und Herren stand unter anderem zu lesen „Mäzen statt Steuerzahler“ und „Freiheit statt Sozialstaat“.

Ausbluten der öffentlichen Kassen durch Steuergeschenke an Unternehmen und Banken

Mit dieser satirischen Aktion wollten die Demo-Teilnehmer auf das Ausbluten der öffentlichen Kassen durch Steuergeschenke an Unternehmen und Banken aufmerksam machen und forderten eine fairere Verteilung der vorhandenen Geldmittel. In Informations-Flyern wurden die Hintergründe aufgezeigt: „Fehlende Kita-Plätze, geschlossene Bibliotheken, mangelhafter Nahverkehr – der öffentlichen Hand fehlt das Geld für wichtige Investitionen. Dem stehen gigantische private Vermögen entgegen. Sie müssen wieder an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligt werden – mit einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögenssteuer“.

Von Pfiffen bis Applaus reichten die Reaktionen

Die Passanten fassten die Aktion unterschiedlich auf. Von Pfiffen bis Applaus reichten die Reaktionen auf dem gleichzeitig stattfindenden Freundschaftsfest auf dem Marktplatz. „Sinn und Zweck einer solchen Aktion ist es doch, die Leute wachzurütteln auch wenn die Sonne scheint und gefeiert wird“, begrüßte eine Passantin die Aktion.

Weitere Informationen und Kontakt:

IG Metall Schwäbisch Hall, Haller Straße 37, 74523 Schwäbisch Hall

Internet: www.schwaebisch-hall.igm.de

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Auf dem Parteitag des Bezirksverbands Stuttgart der Piratenpartei am vergangenen Wochenende wurde Martin Siebig mit großer Mehrheit zum Bezirksvorsitzenden gewählt. Der 41 Jahre alte Hotelmeister kommt aus Mulfingen und ist Vater eines Sohnes.

Von der Piratenpartei in Hohenlohe

Parteitag in Lauda-Königshofen

Gut 60 Piraten aus dem Bezirksverband Stuttgart, räumlich identisch mit dem Regierungsbezirk Stuttgart, fanden sich im i_PARK in Lauda-Königshofen ein, um einen neuen Vorstand zu wählen.

Vier stellvertretende Vorsitzende gewählt

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Stefan Klotz aus Uhingen-Sparwiesen (Landkreis Göppingen), Melanie Unterricker aus Aichwald (Landkreis Esslingen) und Stefan Müller aus Hüttlingen (Ostalbkreis) bestimmt. Neuer Schatzmeister ist Jan Lüdtke-Reißmann aus Nürtingen (Landkreis Esslingen).

Wichtige Wahlen stehen an

„Ich freue mich sehr über das ausgesprochene Vertrauen und auf die Arbeit mit dem neuen Vorstandsteam“, so Martin Siebig. Nicht nur der Bundestagswahlkampf steht laut Siebig ganz oben auf der Tagesordnung: „Auch die Europawahl 2014 und insbesondere die programmatische Vorbereitung der Kommunalwahlen 2014 sind im nächsten Jahr wichtige Themen. Die Kommunikation sowohl innerhalb des Vorstands als auch nach Außen hin werden wir weiter verbessern.“ Als zentrales Element hierfür nennt der neue Vorsitzende den mindestens einmaligen Besuch jedes Stammtisches im Bezirk durch ihn selbst oder einen seiner Stellvertreter.

Weitere Informationen und Kontakt:

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mart101

[2] http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Stuttgart

[3] http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Stuttgart/Bezirksparteitag_2012

[4] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mart101/BzVorKandidatur

(Bereits hierzu erschienen: https://www.fnweb.de/region/main-tauber/lauda-konigshofen/piraten-haben-sich-im-bezirk-neu-aufgestellt-1.758653)

 Allgemeine Informationen:

Mit dem Einzug in das Abgeordnetenhaus in Berlin und Umfragewerten von bis zu 12 Prozent bundesweit ist das Interesse an unserer jungen Partei, die sich für Freiheit, Transparenz, Bildung, Bürgerbeteiligung und soziale Teilhabe einsetzt, abermals enorm gestiegen. Die Mitgliederzahl hat sich seit der Berlin-Wahl und dem Einzug in drei weitere Landesparlamente auf inzwischen mehr als 34000 Mitglieder bundesweit erhöht. Der Bezirksverband Stuttgart zählt derzeit über 1250 Piraten, die teilweise auch in sieben Kreisverbänden organisiert sind.

Presseansprechpartner Hohenlohekreis:

Martin Siebig

Internet: http://www.piratenpartei-hohenlohe.de

E-Mail: presse@piratenpartei-hohenlohe.de

Eigendarstellung der Piratenpartei:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen, Bildung und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen.

Die Piratenpartei hat inzwischen über 32.000 Mitglieder, Sitze in den Kommunalparlamenten von dreizehn Bundesländern und in den Landesparlamenten von vier Bundesländern. In Berlin, zog sie erstmalig mit 8,9 Prozent und 15 Abgeordneten im September 2011 ein und darauffolgend 2012 mit 4 Sitzen und 7,4 Prozent im saarländischen, mit 8,4 Prozent und 6 Sitzen in den Landtag von Schleswig-Holstein und mit 7,8 Prozent und 20 Sitzen zuletzt in den Landtag Nordrhein-Westfalens ein.

Sie hebt sich gegenüber den traditionellen Parteien durch ihre eigenen Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder Interessent an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet und in jeder Gliederung der Partei (http://wiki.piratenpartei.de; http://www.piratenpartei-hohenlohe.de), sowie bei den regelmäßigen Stammtischen und in den Arbeitsgruppen der Piratenpartei (http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft) teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.

Stammtische finden im Hohenlohekreis im zweiwöchentlichen Wechsel jeweils in Öhringen und Künzelsau statt: http://www.piratenpartei-hohenlohe.de

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