„Mehr Fahrgäste für die Nutzung der IC-Linie begeistern“ – Konstituierende Sitzung der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg

Zur konstituierenden Sitzung der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg trafen sich Anfang November 2013 in Aalen Vertreter der 20 Partner aus Städten, Kreisen, Regionen sowie Industrie- und Handelskammern. Sie konkretisierten Ziele und das Arbeitsprogramm der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg.

Von der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg

In Crailsheim gegründet

Die Interessengemeinschaft war am Bahntag der Metropolregion Stuttgart am 12. Juli 2013 in Crailsheim im Beisein des baden-württembergischen Landesverkehrsministers Winfried Hermann gegründet worden. Die Teilnehmer wählten ein Lenkungsgremium, das aus sieben Vertretern aus den verschiedenen Raumschaften besteht und die Arbeit der Interessengemeinschaft weiter vorbereiten und steuern wird.

Sprecher der Interessengemeinschaft: Landrat des Ostalbkreises Klaus Pavel

Als Sprecher der Interessengemeinschaft wurde der Landrat des Ostalbkreises Klaus Pavel gewählt, die Geschäftsstelle wurde beim Regionalverband Ostwürttemberg eingerichtet. Ziele der Interessengemeinschaft sind die Weiterentwicklung der IC-Verbindung zwischen Stuttgart und Nürnberg, auch vor dem Hintergrund der 2017 in Betrieb gehenden ICE-Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt, mit der die Region ein ganzes Stück näher an Berlin und Mitteldeutschland rücken wird.

„Riesenchance für unseren Schienenkorridor“

„Die Neubaustrecke ist eine Riesenchance für unseren Schienenkorridor“ stimmen Oberbürgermeister Rudolf Michl aus Crailsheim und der Erste Landesbeamte des Landkreises Schwäbisch Hall Michael Knaus überein. Dr. Jürgen Ludwig, Landrat des Landkreises Ansbach ergänzt: „Die Kooperation in der Interessengemeinschaft ist ein sehr guter Weg, gemeinsam unsere Forderungen und Vorstellungen an Bund, Länder und Bahn zu vertreten.“

Mehr Fahrgäste für die Nutzung der IC-Linie begeistern

Auf Vorschlag des Aalener Oberbürgermeisters Thilo Rentschler sollen daher auch politische Gespräche mit den bayerischen und baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten geführt werden. Neben dem Fordern steht auch das Fördern bei der Arbeit der Interessengemeinschaft im Vordergrund. Ziel der Partner ist es, mehr Fahrgäste für die Nutzung der IC-Linie zu begeistern. Dazu sollen Kooperationen im Bereich Tourismus, in der Außendarstellung, aber auch in der Verbesserung der Verknüpfung der IC-Verkehre mit dem regionalen ÖV-Angebot und Car-Sharing Angeboten erreicht werden.

Schiene als verbindendes Element

Dazu gibt es in den nächsten Jahren auch jenseits des Schienenverkehrsangebots viele Ansätze. Mit der Landesgartenschau 2014 in Schwäbisch Gmünd, direkt am Bahnhof und dem Remstalprojekt 2019, das die Mobilität und die Schiene als verbindendes Element definiert hat, bestehen im Remstal schon besondere Anknüpfungspunkte. „Alle Partner sind sich einig: aus Stuttgart und Nürnberg mit dem IC zur Landesgartenschau, komfortabler geht es eigentlich gar nicht“, ergänzt der Erste Bürgermeister der Stadt Schwäbisch Gmünd, Dr. Joachim Bläse.

Pavel: „Klar ist, dass wir hier ein dickes Brett bohren…“

Die ersten Schritte der Interessengemeinschaft werden daher Gespräche mit der Bahnspitze, den Bundestagsabgeordneten und den Landesregierungen über verkehrliche Verbesserungen im Schienenkorridor sein. Der neugewählte Sprecher der Interessengemeinschaft fasst die Sitzung zusammen: „Klar ist, dass wir hier ein dickes Brett bohren, aber mit unserer Partnerschaft im Rahmen der Interessengemeinschaft werden wir sicher Gehör finden, und unsere Strecke weiter voranbringen. Wir wollen mitgestalten statt nur Zuschauer sein“, so umschreibt der Sprecher des Lenkungskreises, Landrat Klaus Pavel, das Ziel der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg.

Rückfragen:

Geschäftsstelle der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg
Regionalverband Ostwürttemberg, Universitätspark 1, 73525 Schwäbisch Gmünd

Telefon: +49 7171 9276412

Fax: +49 7171 927 6415

E-Mail: seidemann@ostwuerttemberg.org

Partner der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg sind:

•    Verband Region Stuttgart
•    Regionalverband Ostwürttemberg
•    Regionalverband Heilbronn-Franken
•    Metropolregion Nürnberg
•    Landeshauptstadt Stuttgart
•    Rems-Murr-Kreis
•    Ostalbkreis
•    Landkreis Schwäbisch Hall
•    Landkreis Ansbach
•    Stadt Schorndorf
•    Stadt Schwäbisch Gmünd
•    Stadt Aalen
•    Stadt Ellwangen
•    Stadt Crailsheim
•    Stadt Ansbach
•    Stadt Nürnberg
•    IHK Stuttgart
•    IHK Ostwürttemberg
•    IHK Heilbronn-Franken
•    IHK Nürnberg für Mittelfranken

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„Das gibt’s doch gar nicht!: Haalufer mit Autobrücke?“ – Bürgerforum Schwäbisch Hall informiert über Verkehrskonzept

Das Bürgerforum in Schwäbisch Hall hat am Samstag (9. November 2013) mit einem Infostand auf dem Haller Milchmarkt das Verkehrkonzept der Stadtverwaltung zur Diskussion gestellt. Dieses Verkehrskonzept wird seit Juli im Gemeinderat intensiv beraten. Von der Planung einer neuen Autobrücke Mauerstraße-Haalplatz erfuhren viele Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal.

Peter Wüntscher, Bürgerforum Schwäbisch Hall

Tiefgarage unterm Haalplatz ist Unfug

Besonders der gezeigte Bildvergleich des Haalufers ohne und mit Autobrücke löste spontane Reaktionen aus: „Das gibt’s doch gar nicht!“. Auch die Planung einer Tiefgarage unter dem Haalplatz bezeichneten viele angesichts der in Hall mit Tiefgaragen gemachten Erfahrungen als Unfug. Geteilter Meinung war man darüber, ob auf dem Unterwörth ein Theatergebäude gebaut werden solle.

Bürger wollen besser informiert und gehört werden

Ein Infoblatt und ein Fragebogen zur Verkehrssituation gab zusätzlich die Gelegenheit Stellung zu nehmen. Die Infoveranstaltung zeigte, dass die Hallerinnen und Haller mehr über die zukünftige Entwicklung ihrer Stadt informiert und dazu auch gehört zu werden möchten. Vielleicht gibt es in naher Zukunft die Gelegenheit dazu, im Rahmen einer konstruktiven Bürgerbeteiligung oder erst mal in einer Bürgerversammlung.

Weitere Informationen im Internet über das Schwäbisch Haller Bürgerforum:

http://www.swp.de/schwaebisch_hall/lokales/schwaebisch_hall/art1188139,2107909

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„Bürgergespräch und Landespolitischer Dämmerschoppen“ – Landtagsabgeordneter Sakellariou zieht in Wallhausen-Roßbürg und Wiesenbach Halbzeitbilanz von Grün-Rot

Der Schwäbisch Haller SPD-Landtagsabgeordnete Nikolaos Sakellariou kommt zu zwei Veranstaltungen zur „Halbzeitbilanz“ von Grün-Rot am Freitag, 29. November 2013, nach Blaufelden-Wiesenbach und  Wallhausen-Roßbürg.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Wiesenbach: Kapelle-Kunst-Kultur

Der SPD-Betreuungsabgeordnete für den Landtagswahlkreis Hohenlohe kommt am Freitag, 29. November 2013, um 18 Uhr zu einem Informations-Besuch und Bürgergespräch nach Blaufelden-Wiesenbach. Das Gespräch findet in der „Kapelle-Kunst-Kultur“ in der Engelhardshäuser Straße 44 in Wiesenbach statt.

Roßbürg: Gasthaus Gutmann

Zu einem „Landespolitischen Dämmerschoppen“ kommt der SPD-Abgeordnete Nik Sakellariou am Freitagabend (29. November 2013), ab 20 Uhr, nach Wallhausen-Roßbürg. Dort finden Gespräche zur Halbzeitbilanz von Grün-Rot im Gasthaus Gutmann in der Schainbacher Straße 11 statt.

Berichten, was die Bürger interessiert

Bei den Veranstaltungen zur Halbzeitbilanz am 29. November 2013 in Wallhausen-Roßbürg und Blaufelden-Wiesenbach wird der SPD-Abgeordnete Nik Sakellariou interessierten Bürgerinnen und Bürgern von seiner Arbeit im Landtag nach zweieinhalb Jahren an der Regierung Rede und Antwort stehen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Susanne Reithofer, Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro Nikolaos Sakellariou MdL, Gelbinger Gasse 14, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791-8875

Fax: 0791-7941

E-Mail: wahlkreisbuero.nik@t-online.de oder nik.sakellariou@t-online.de

Internet: www.nikolaos-sakellariou.de

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„Sachverständigenrat: Kein bisschen weise“ – Leserbrief von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

Einen Leserbrief zum Artikel „Warnung an die Koalition – Wirtschaftsweise rügen zentrale Projekte“ vom 14. November 2013 in der Südwestpresse schreibt Paul Michel aus Schwäbisch Hall. Seine  selbstgewählte Überschrift lautet: Sachverständigenrat: Kein bisschen „weise“.

Leserbrief von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Sachverständigenrat: Kein bisschen „weise“

Ich möchte den drei Herren und der einen Dame von der neoliberalen Hardcore-Mehrheit des  „Sachverständigenrats“ absprechen, „weise“ zu sein. Dass sie zwar über ausgeprägtes Selbstvertrauen, aber  weder über besonderen Sachverstand verfügen, noch sich einer wissenschaftlich fundierten Arbeitsweise bedienen, haben sie in der Vergangenheit schon des Öfteren durch grottenfalsche Prognosen bewiesen. So auch diesmal: Während sich real in Deutschland die Wirtschaft abschwächt, phantasieren die Gutachter von einer deutlichen Belebung der Konjunktur. Und das kommt meiner Meinung nach nicht von ungefähr. Wohl wissend, dass positive Zukunftsprognosen der aktuellen Regierung eher nützen als schaden, haben die Sachverständigen mit superoptimistischen Prognosen nie gegeizt – wenn die Regierung konservativ war.

Vorher schon bekannt, was rauskommen soll

Sie wissen vorher schon, was bei ihren Gutachten letztlich rauskommen soll, weil sie wissen, was ihre Auftraggeber hören wollen. Und das sind die Wirtschaftsverbände, mit denen ihre Institute eng verbunden sind, für die sie Forschung auf Bestellung leisten und von denen ihre Institute und auch sie als Individuen vermutlich üppig honoriert werden. Von daher erklärt sich auch das schlichte Schwarz-Weiß-Schema, das den „Sachverständigen“ als Maßstab gilt. Gut ist demnach, was die ohnehin schon üppigen Profite in den Taschen der reichen Minderheit an den Kommandostellen der Wirtschaft weiter anschwellen lässt. Schlecht ist, was auch nur im Ansatz profitmindernd wirken könnte.

Propagandistische Putztruppe des Unternehmerlagers

Insofern ist es nicht verwunderlich, dass dieser propagandistischen Putztruppe des Unternehmerlagers schon ein bescheidener Mindestlohn von 8,50 Euro als Werk des Teufels erscheint. Selbst bescheidene, eher kosmetische Korrekturen bei der Rente und beim Thema Mietenexplosion  treiben ihnen die Zornesröte ins Gesicht. Ganz zu schweigen von der Energiewende, die kaputt zu schreiben, ihnen eine Herzensangelegenheit ist.

Den Gierhals weiter füllen

An einer Stelle ist der Frontman der Gutachtertruppe, Christoph Schmidt vom „Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung“ (RWI) –in einer Art freudschem Versprecher vermutlich unfreiwillig – ehrlich. Nämlich als er sagt: „Allein mit Umverteilen und Ausruhen auf Erfolgen wird es nicht getan sein.“  Das kann man getrost so übersetzen: Mit der Agenda 2010 waren wir bei der Umverteilung von Unten nach Oben sehr erfolgreich. Aber das reicht uns nicht. Wir wollen mehr!

Raffzähne am Werk

Im Volksmund hat man/frau für  Menschen mit solcher Geisteshaltung eine treffende Bezeichnung: Raffzähne

Link zum Artikel „Warnung an die Koalition – Wirtschaftsweise rügen zentrale Projekte“ in der Südwestpresse vom 14. November 2013:

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Warnung-an-die-Koalition;art4306,2303619

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„Netzwerke der Neonazis zerschlagen, Verfassungsschutz auflösen“ – Demonstration am Samstag in Schwäbisch Hall

47  antifaschistische und antirassistische Initiativen, Gruppen und Parteien haben den Aufruf zur Kampagne „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ unterstützt und zu einer landesweit beachteten Demo am 2. November 2013 in Heilbronn mobilisiert. Am Samstag, 16. November 2013 rufen die Unterstützer zu einer weiteren Kampagnen-Demo nach Schwäbisch Hall auf. Beginn: „Eventplatz“ in Hall gegenüber dem „Bonhoeffer-Platz“ im Kocher-Quartier bei der VR-Bank.

Von Siegfried Hubele, Schwäbisch Hall

Unfähige deutsche Geheimdienste

„Die deutschen Geheimdienste haben sich nicht nur als unfähig erwiesen, faschistische und rassistische Strukturen und das von ihnen ausgehende Gewaltpotential richtig einzuschätzen und zu bekämpfen. Sie sind zudem in einem Ausmaß mit Teilen der Nazi-Szene und den NSU-Mördern verstrickt, dass teilweise von einer Komplizenschaft gesprochen werden kann.“

„Didi White“, alias Dietmar Braunfels, ist der Kopf der UNSKKK

Seit 2001 ist der rassistische Ku-Klux-Klan in Schwäbisch Hall aktiv. Unter anderen Bezeichnungen existiert er heute noch in einem Teilort von Hall. „Didi White“, alias Dietmar Braunfels, ist der Kopf des „United Northern and Southern knights of the KKK (UNSKKK) Der Klan ist offenkundig rassistisch und antisemitisch ausgerichtet. Die Klan-Mitglieder haben Kontakte in andere Bundesländer und zur „Blood and Honour“-Bewegung. Spitzel des Verfassungsschutzes waren in die Gründung des Klans involviert. Gelder die dabei flossen, werden in der rechten Szene immer auch für ihre „politische Arbeit“ eingesetzt. Auch Zschäpe, Bönhardt und Mundlos hatten Kontakte zum Klan, wie viele andere Neonazis.

Ein KKK-Polizist stammt aus Schwäbisch Hall

Auf den Burgruinen um Hall (Geyersburg und Limpurg) fanden die rituellen Aufnahmezermonien in den Klan statt. Mindestens ein Polizist, der Mitglied im Klan war, kommt aus Schwäbisch Hall. Er wurde von seinem als Neonazi bekannten Bruder für den Klan geworben. Zwei weitere Mitglieder des Klans leben in der Gegend um Hall. Teile der VS-Akten zum KKK und seinen Aktivitäten in der Rassisten-Szene, wurden 2012 vom Verfassungsschutz selbst vernichtet!

Informationen über verwundeten Polizisten gingen an NPD-Funktionär aus Crailsheim

Eine Ex-Spitzel des VS (Deckname „Krokus“, eine Frau aus der Gegend um Schwäbisch Hall) berichtete ihrem Führungsbeamten des VS, dass Beate Zschäpe Kontakte zum NPD-Funktionär Mathias Brodbeck hatte, mit dem sie sich auch 2006 in Ilshofen bei Schwäbisch Hall getroffen hätte. Dabei wären auch Kontakte nach Wolpertshausen zu einer weiteren NPD-Aktivistin zustande gekommen. Die Ex-VS-Mitarbeiterin berichtete auch, dass nach dem Mord an der Polizistin Kiesewetter in Heilbronn eine „Ausspäh-Aktion“ der Neonazis auf ihren lebensgefährlich verletzten Kollegen stattgefunden hätte. Die Fäden dazu seien im Landkreis Schwäbisch Hall zusammengelaufen. Dabei seien Informationen über den Gesundheitszustand des Polizisten an einen polizeibekannten Neonazi und NPD-Funktionär aus Crailsheim weitergeleitet worden.

„Netzwerke“ der Neonazis reichen bis in die Provinz

267 Namen von potentiellen Mordopfern in 16 Städten wurden bei den Ermittlungen zu den NSU-Morden festgestellt. Dazu Skizzen, Lagepläne und biographische Details von ausgespähten Personen. Die Morde des NSU waren keine Aktionen von „Einzeltätern“. Die „Netzwerke“ der Neonazis reichen bis in die Provinz, wo sie glauben, Rückzugsräume für ihre mörderischen Aktivitäten zu haben.

Forderungen der Kampagne offensiv und selbstbestimmt vertreten

Deshalb am Samstag, 16. November 2013 auf nach Schwäbisch Hall, um unsere Forderungen der Kampagne offensiv und selbstbestimmt zu vertreten:

Konsequente Aufklärung der Verstrickung von Geheimdiensten und Polizeibehörden in die  Naziszene. Einrichtung eines NSU-Untersuchungsausschusses auch in Baden-Württemberg.
Für einen aktiven Antifaschismus. Verfassungsschutz auflösen!

Ablauf der Demo am Samstag, 16. November 2013 in Schwäbisch Hall:

Auftakt um 11 Uhr: „Eventplatz“ gegenüber „Bonhoeffer-Platz“ im Kocher-Quartier/ VR-Bank

Hauptrednerin: Martina Renner-LINKE/Thüringen, Ombudsfrau im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags und Bundestagsabgeordnete der LINKEN

Demo durch die Innenstadt von Schwäbisch Hall:

1. Zwischenkundgebung/Haalplatz: „ Naziumtriebe in Hohenlohe/Franken“       (Antifaschistische Aktion Heilbronn)

2. Zwischenkundgebung/Grasmarkt: „Der tägliche Faschismus“ (Bahar P.)

Schlusskundgebung/Froschgraben: „Der Verfassungsschutz und seine braune Vergangenheit“ (Klaus Mausner, Sprecher der DKP-Baden-Württemberg, vom Berufsverbot betroffener Lehrer)

Ab 15 Uhr gibt es eine VolxKüche im Club alpha 60 in der Stuttgarter Strasse. Anschließend Musikprogramm (http://www.clubalpha60.de/events/event.php?event=2013-11-16-naziterror-und-rassismus-bekaempfen)

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.clubalpha60.de/events/event.php?event=2013-11-16-naziterror-und-rassismus-bekaempfen

Auch der DGB-Kreisvorstand Schwäbisch Hall unterstützt den IG Metall-Aufruf zur Demo.

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„Faschismus und Neofaschismus organisieren den Terror: systematisch und rücksichtslos“ – Rede von Jochen Dürr bei einer Demonstration in Heilbronn

Bei der Demonstration „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen“ am 2. November 2013 in Heilbronn hat Jochen Dürr aus Schwäbisch Hall gesprochen. Jochen Dürr ist Landessprecher der VVN-BdA Baden-Württemberg.

Von Jochen Dürr, Landessprecher der VVN-BdA Baden-Württemberg

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe Antifaschistinnen, liebe Antifaschisten,

für uns als älteste antifaschistische Vereinigung war es schon immer klar: Faschismus ist ein Verbrechen, dazu bedurfte es keiner Naziterrorzelle.

Leichenberge der von deutschen Faschisten zu Tode gequälten Menschen

Jeder, der das wissen will, weiß dass seit den 1920iger Jahren faschistische Bewegungen in Europa entstanden sind und zur Macht gelangten. Wer es zuvor nicht wissen wollte, erfuhr es spätestens 1945 als die von den Befreiern gemachten Bilder der Leichenberge der vom deutschen Faschismus zu Tode gequälten Menschen veröffentlicht wurden.

PolitikerInnen, Behörden und Geheimdienste geben sich ahnungslos

Man sollte also davon ausgehen, dass dies auch deutsche PolitikerInnen, Behörden und Geheimdienste wissen können. Die aber gaben und geben sich auf vielfache Weise ahnungslos:

– Beim Münchner Oktoberfestattentat, das 13 Todesopfer forderte, sollten die Täter zunächst aus dem linken politischen Umfeld sein und dann einigte man sich, wie so oft, wenn Bomben geschmissen, Wohnheime angezündet oder Menschen totgeschlagen wurden, auf einen fehlgeleiteten jugendlichen Einzeltäter.

– Solche Einzeltäter kamen zum Einsatz, als ein NPD-Jugendfunktionär vor drei Jahren in Lörrach dabei war eine Splitterbombe zu basteln – er wurde freigesprochen.

– Als ein pressebekannter Nazi in Südbaden einen Antifaschisten über den Haufen fuhr und lebensbedrohend verletzte – er wurde freigesprochen.

– Als Nazis in Schorndorf Migranten in eine Gartenhütte trieben und diese anzündeten – die Schuldigen konnten erst gar nicht überführt werden.

Dies sind nur einige Beipiele aus der jüngeren Vergangenheit.

Bei keinem der annähernd 200 Todesopfer, die faschistischer und rassistischer Terror seit 1990 in diesem Lande gefordert haben, gingen die damit befassten Behörden davon aus, was viele wissen:

– Faschismus und Neofaschismus bringen keine fehlgeleiteten Einzeltäter hervor.

– Faschismus und Neofaschismus organisieren den Terror, systematisch, geplant und rücksichtslos.

Weil Terrorismus verboten ist, sind wir auch der Meinung, dass Faschismus und Faschisten verboten sind und verboten gehören!

Beschämend schleppender Umgang mit dem Verbot der faschistischen NPD

Das fängt an bei der deutschlandweit ältesten und größten Organisation in der sich Faschisten organisieren: Der NPD. Der beschämend schleppende Umgang mit dem seit Jahren häufig lippenbekenntnishaft geforderten Verbot dieser faschistischen Partei ist beispielhaft für den Umgang mit dem Verbrechen des Faschismus in diesem Land.

Verfahren gegen die Naziverbrecher verschleppt

Es ist auch diese Systematik, in die in Stuttgart ein Staatsanwalt Häußler passt, der AntifaschistInnen jahrelang kriminalisiert hat, weil sie Buttons mit durchgestrichenen Hakenkreuze trugen und die Verfahren gegen die Naziverbrecher von St’ Anna verschleppte. Wer es ernst damit meint, dass Faschismus ein Verbrechen ist, der muss auch ernst machen mit dem NPD-Verbot.

Schluss mit den ständigen Naziaufmärschen

Faschistische Betätigung und Propaganda dürfen auch keinen legalen Raum auf Straßen und Plätzen haben. Es muss Schluss sein mit den ständigen Naziaufmärschen und ihren menschenfeindlichen Hetzparolen.

Würde des Menschen ist unantastbar

Es kann nicht sein, dass Bürgermeister und Gemeinden, diese Aufmärsche verbieten, Gerichte sie dann aber wieder zulassen. Die Würde des Menschen muss auch dort als unantastbar verteidigt werden.

Artikel 139 Grundgesetz: Faschismus ist verboten

Es muss auch Schluss damit sein, dass AntifaschistInnen im Widerstand gegen diese Aufmärsche stundenlang gekesselt werden. Artikel 139 des Grundgesetzes sagt, dass der Faschismus verboten ist und nicht die antifaschistischen Proteste. Nach dem Bekanntwerden der Mordserie der faschistischen Terrorbande erleben wir dasselbe Spiel, das sich uns seit Jahren nach jedem rechtsterroristischen Anschlag bietet:

– Wieder sollen es isolierte fehlgeleitete Einzeltäter sein, am liebsten nur jene drei, notfalls eine Handvoll mehr, wie sie im Prozess in München angeklagt sind.

Mindestens fünf V-Leute von Geheimdienst und Polizei auf Theresienwiese

Es wird immer offensichtlicher, dass es sich um ein weitverzweigtes Netz des organisierten Terrors handelt, in das weite Teile des staatlichen Sicherheitapparates verwoben sind. Das zeigt sich auch am Tatort hier in Heilbronn auf der Theresienwiese. Der hier begangene Mord weicht deutlich vom Muster der andereren rassistischen Bluttaten ab. Hier wurde eine Polizistin, deren Gruppenleiter Mitglied des Ku-Klux-Klans war, erschossen. An diesem Tag wimmelte es auf der Heilbronner Theresienwiese nur so von Geheimdienstmitarbeitern. Mindestens fünf V-Leute von Geheimdienst und Polizei gaben sich dort ein Stelldichein.

Phantombild ähnelt Neonazi Alexander Neidlein

Der baden-württembergische Verfassungsschutz wurde wenige Tage nach dem Mord von einer V-Frau auf Zusammenhänge mit der örtlichen Neonaziszene hingewiesen. Alle vier  Phantombilder, die mit Hilfe von Zeugen nach der Tat erstellt wurden, ähneln weder Böhnhardt, noch Mundlos, eines jedoch auffallend dem baden-württembergischen Neonazi, Ex-Söldner, JN-Funktionär und mutmaßlichen V-Mann Alexander Neidlein.

Als Söldner für die HOS-Miliz der kroatischen Faschisten gekämpft

Der aus Crailsheim stammende Alexander Neidlein wurde bekannt, nachdem er als 19-Jähriger 1993 einige Monate in Bosnien als Söldner für die HOS-Miliz der kroatischen Faschisten kämpfte. Hier knüpfte er Kontakte zu einer rechtsextremen Söldnertruppe. Am Flughafen von Johannesburg wurde er von einem Mitglied des Ku-Klux-Klan empfangen. Neidlein wurde in Südafrika wegen illegalen Waffenbesitzes zu drei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt und in die Bundesrepublik Deutschland abgeschoben. Hier ging er ebenfalls in Haft, da er sich seine Reise nach Südafrika durch einen Überfall finanziert hatte. Nach seinem Aufenthalt in Bosnien hatte Neidlein im Dezember 1993 ein Lübecker Postamt überfallen und 8.500 D-Mark erbeutet. Dafür wurde Neidlein Ende 1994 in Lübeck zu einer Jugendstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. Seit Ende der 1990er Jahre machte er schnell Karriere bei der JN, der Jugendorganisation der NPD und ist zwischenzeitlich der Landesvorsitzende der NPD Baden-Württemberg. Bei einer NPD-Bustour im Bundestagswahlkampf auch hier in Heilbronn im September 2013 trat er auch als Redner auf.

Aber damit noch noch nicht genug an Auffälligkeiten:

Vor wenigen Wochen verbrannte auf dem Cannstatter Wasen ein behördenbekannter Neonazi in seinem Auto. Er war nach Stuttgart gefahren, um Aussagen zum Heilbronner Mordfall und über eine ihm bekannte weitere Neonaziterrortruppe, die „Neoschutzstaffel, NSS“ zu machen. Statt zum Termin beim Landeskriminalamt, so die schnellen Ermittlungsergebnisse, fuhr er auf den Wasen und begann angeschnallt Selbstmord, wegen angeblicher „Beziehungsprobleme“.

Bisher kein parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Trotz vieler anderer Hinweise auf enge Zusammenhänge zwischen dem Terrornetzwerk NSU, der Neonaziszene in Baden-Württemberg und dem baden-württembergischen Landesamt für Verfassungsschutz, gibt es im Unterschied zu anderen betroffenen Bundesländern in Baden-Württemberg bisher keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, um das Ausmaß dieser Verflechtungen zu untersuchen.

Wir fordern, dass das anders wird:

– Im Landtag von Baden-Württemberg müssen in einem Untersuchungsausschuss die Verbrechen der NaziterroristInnen aufgearbeitet und die Verbindungen nach und in Baden-Württemberg untersucht werden.

Und noch eine Forderung ist im Lichte des neofaschistischen Terrors unausweichlich:

– Verboten und aufgelöst gehören nicht allein die NPD und alle anderen faschistischen Organisationen und Umtriebe.

– Verboten und aufgelöst, gehört auch eine Behörde, die die Demokratie nicht schützt, weil sie Verbrechen zumindest verschleiert, wenn nicht aktiv fördert, weil sie den neofaschistischen Terror finanziert und damit auch unterstützt.

– Verboten und aufgelöst gehört der Geheimdienst Verfassungsschutz und zwar sofort.

– Die seit zwei Jahren nicht mehr zu verschleiernede und beschönigende Erkenntnis, dass neun Jahre lang eine faschistische Terrorgruppe unentdeckt, unverfolgt und unbestraft morden konnte, hat bewiesen, dass Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen ist!

Dazu stehen wir heute hier in Heilbronn und am 16. November 2013 in Schwäbisch Hall auf der Straße!

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!

Weitere Informationen über die Demonstration am Samstag, 16. November 2013, um 11 Uhr in Schwäbisch Hall:

http://www.clubalpha60.de/events/event.php?event=2013-11-16-naziterror-und-rassismus-bekaempfen

Weitere Informationen im Internet über die VVN-BdA:

http://schwaebisch-hall.vvn-bda.de/category/artikel/

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„Lieder bellend rau in den Wind gesungen“ – Band „Ich und mein Tiger“ spielt in der 7180-Bar in Crailsheim

Eine Band aus Bremen mit dem tollen Namen „Ich und mein Tiger“ gastiert am Freitag, 15. November 2013, um 20 Uhr in der 7180-Bar in Crailsheim.

Von Harald Haas, Betreiber der 7180-Bar in Crailsheim

Trio spielt Akustik-Liedermacher-Pop

Die drei Jungs sind immer am Forschen nach Worten und sie finden diese auch. Mit ihrem deutschsprachigem Akustik-Liedermacher-Pop erschaffen sie kleine und große Klangjuwelen, die von Menschen, deren Gedanken und Gefühlen erzählen. Die Stimme ihres Sängers Sebastian Herde macht die Texte und Melodien dann zu etwas ganz Besonderem. Fast bellend rau, irgendwo zwischen Markus Wiebusch (Kettcar) und Gisbert zu Knyphausen singt er lauthals in den Wind. Von dort werden Sie hinaus getragen in die große weite Welt und segeln an diesem Abend womöglich in eure Ohren.

Die Türen der 7180-Bar öffnen um 20 Uhr.

Weitere Informationen im Internet über die Band „Ich und mein Tiger“:

http://www.ichundmeintiger.de/about/

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„Nazis zündeten Steinbacher Synagoge an“ – Gang durch Schwäbisch Hall zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht

Ein Gang durch Schwäbisch Hall zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht findet am Samstag, 9. November 2013, um 17 Uhr statt. Treffpunkt ist der jüdische Friedhof in Schwäbisch Hall-Steinbach.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Offizielle Berichte: 91 Juden getötet

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen angezündet und jüdische Geschäfte, Wohnungen und Schulen verwüstet. Schlimmer noch, es kam zu Misshandlungen, zu etwa 30.000 Verhaftungen und zur Tötung laut offizieller Berichterstattung von 91 Juden – vor allem auch in den darauffolgenden Tagen.

Nazis hielten Feuerwehr von den Löscharbeiten ab

In Schwäbisch Hall erhielt gegen Mitternacht des 9. November 1938 Kreisleiter Otto Bosch per Fernschreiber den Befehl, in seinem Zuständigkeitsbereich Synagogen niederbrennen und jüdische Geschäfte demolieren zu lassen. In dieser Nacht wurde die Steinbacher Synagoge in Brand gesteckt. NSDAP-Mitglieder hielten die angerückte Feuerwehr von den Löscharbeiten ab. In der Innenstadt zerstörte der braune Mob die Einrichtung des Betsaals in der Oberen Herrngasse 8, verwüstete die Wohnung des im Ruhestand befindlichen Rabbiners Dr. Jakob Berlinger, verbrannte dessen etwa 3.000 Bände umfassende Bibliothek und demolierte Geschäfte. Die Marodeure drangen gewaltsam in Wohnungen jüdischer Bürgerinnen und Bürger ein, wo sie die Einrichtung beschädigten und Menschen misshandelten. Von der Innenstadt aus zogen einige nach Braunsbach, wo sie zwar die Synagoge wegen ihrer Lage im dicht bebauten Ortskern nicht anzündeten, dafür aber deren Inventar zertrümmerten.

Veranstaltungsreihe „Stolpern mit Kopf und Herz“

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Stolpern mit Kopf und Herz“ wird der schrecklichen Geschehen vor 75 Jahren in besonderer Weise gedacht. Am Samstag, den 9. November 2013, um 17 Uhr trifft man sich wie in den Jahren zuvor auf dem jüdischen Friedhof in Steinbach zu einer kurzen ökumenischen Andacht. Anschließend werden Jugendliche der weiterführenden Schulen der Schulzentren Ost und West das Programm gestalten: Die Schülerinnen und Schüler haben einen Gang zu wichtigen „Gedenkstätten der Reichspogromnacht“ vorbereitet.

Sechs Stationen jüdischen Lebens

Nach einer Einführung auf dem Friedhof begibt sich die Gruppe zur ehemaligen Steinbacher Synagoge in der Neustetter Straße. Von dort aus geht es zum Haus Waller in der Unterlimpurger Straße, wo die von Elieser Sussmann bemalte Synagogenvertäfelung eingebaut war, um vorbei am ehemaligen jüdischen Betsaal und dem Hause Berlinger (Obere Herrngasse 1) auf den Marktplatz, dem Ort der Bücherverbrennung, zu gehen. An jeder dieser sechs Stationen werden die Schülerinnen und Schüler auf ganz unterschiedliche Weise über das Geschehen an den jeweiligen Orten berichten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu diesem Gang herzlich eingeladen, der etwa um 18.30 Uhr am Marktplatz endet. Männer werden gebeten, auf dem jüdischen Friedhof eine Kopfbedeckung zu tragen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadtverwaltung Schwäbisch Hall , Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/751-245
Fax: 0791/751-466
E-Mail: Robert.Gruner@schwaebischhall.de
Internet:
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„Wie komme ich an Zuschüsse für internationale Begegnungen?“ – Partnerschafts- und Förderworkshop in Schwäbisch Hall

Ein Partnerschafts- und Förderworkshop zum Thema „Zuschüsse für internationale Begegnungen“ findet am Donnerstag, 21. November, von 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr, statt. Eine Anmeldung ist bis zum 11. November 2013 erforderlich. Das Programm und Anmeldeunterlagen können angefordert werden unter der E-Mail-Adresse: internationalepartnerschaft@web.de

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Förderprogramme sind oft nicht bekannt

Kommunen, Schulen und Vereine pflegen zahlreiche internationale Kontakte. Für Begegnungen und Projekte gibt es eine Vielzahl an Fördermöglichkeiten. Zum einen sind diese Förderprogramme nicht allzu sehr bekannt, zum anderen braucht es Hilfen, um sich im „Förderdschungel“ zurechtzufinden und die Anträge erfolgreich auszufüllen.

Förderworkshop des „Forum Internationale Partnerschaft“

Daher findet im Haus der Bildung in Schwäbisch Hall am Donnerstag, 21. November, von 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr, ein Förderworkshop statt, den das Forum Internationale Partnerschaft in Zusammenarbeit mit dem Büro für Städtepartnerschaften der Stadt Schwäbisch Hall anbietet.

Bis spätestens Montag, 11. November 2013, anmelden

Eine Anmeldung bis Montag, 11. November 2013, ist erforderlich. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können bereits vorab angeben, für welche Vorhaben sie Förderungen suchen. Der Referent wird aus den über 70 Förderprogrammen die „passenden“ vorstellen und Tipps zur Antragstellung geben.

Für Kommunen, Partnerschaftsvereine, Schulen, Jugendgruppen, Vereine

Eingeladen sind Kommunen und Partnerschaftsvereine aus der Region, Schulen für ihre Schüleraustausche und Schulpartnerschaften, Jugendgruppen und Senioren sowie alle Vereine, die internationalen Austausch pflegen.

Programm und Anmeldeunterlagen anfordern

Das Programm und Anmeldeunterlagen können angefordert werden beim Forum unter der E-Mailadresse: internationalepartnerschaft@web.de

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadtverwaltung Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/751-245

Fax: 0791/751-466

Weitere Informationen und Kontakt:

www.schwaebischhall.de

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