„Kampf um jeden Arbeitsplatz, der unter dem Deckmantel der Pandemie vernichtet werden soll“ – Rede von Gewerkschafter Siegfried Hubele in Schwäbisch Hall am 1. Mai 2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen ich begrüße Euch im Namen des DGB Kreisvorstands Schwäbisch Hall,

zum 2. Mal findet unsere Mai-Kundgebung unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie statt. Wir haben wegen der Pandemie auch wieder auf die gewohnte Bewirtung und ein kulturelles Programm verzichtet, um die Abstandsregelungen und die Hygienemaßnahmen einhalten zu können.

Überlastung von Ärzten und Pflegekräften

Keine Frage: Covid-19 kostet Hunderttausenden das Leben. Angesichts überlasteter Intensivstationen ist entschiedenes Handeln in der Pandemie geboten. Sonst stehen Ärzte bald flächendeckend vor der Frage, wer eine intensivmedizinische Behandlung erhält und wer nicht, Pflegekräfte leiden zunehmend an Überbeanspruchung – werden selbst krank und Nachwuchs an Fachkräften wird es unter solchen Bedingungen immer weniger geben.

Kinder versauern im „Homeschooling“

Die aktuellen Maßnahmen gegen die Pandemie haben eine gravierende Schieflage: Sie betreffen fast ausschließlich das Privatleben. Die „Wirtschaft“ bleibt bei diesem Privat-Lockdown außen vor. Während Kinder wochen- und monatelang im „Homeschooling“ versauern, Millionen von so genannten Minijobs gestrichen sind, kleine Läden, Künstler und andere keine Arbeit haben – werden unsinnige Ausgangsverbote verhängt, andererseits laufen Fließbänder bei den Fleischkonzernen, wie z.B. hier bei Vion in Crailsheim – laufen Autos, Panzer und Rüstungsgüter – wie hier bei Kärcher – munter weiter vom Band.

Konzerne und Großunternehmen können weitermachen wie bisher

Statt in Frage zu stellen, warum Autos nicht ein paar Wochen später produziert werden können und die Krise zu nutzen für neue Verkehrskonzepte – auch die Rüstungsproduktion in Frage zu stellen – regt man sich z.B. über die erwerbslose Nachbarin auf, die ihre Kinder in die Kita schickt oder über Jugendliche, die zusammen im Park ein Bier trinken. So wirkt die Pandemie entsolidarisierend und Konzerne und Großunternehmen können weitermachen wie bisher.

Nicht-essentielle Betriebe einige Wochen stilllegen

So betrachtet sind Vorschläge Ernst zu nehmen und nicht von der Hand zu weisen, die Unternehmen in die Pflicht nehmen würden und alle nicht-essentiellen Betriebe für einige Wochen bei voller Lohnfortzahlung still zu legen. Anstatt Wochen und Monate zu lavieren .

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wer arm ist, stirbt eher an Sars-Covid-19. Das haben nun auch Studien des Robert-Koch-Instituts bestätigt. Demnach ist das Risiko an Corona zu sterben in Regionen, wo Menschen überproportional an Armut leiden, um 50 bis 70 Prozent höher als in den Vierteln der Reichen.

Bei BMW in Leipzig arbeiten 60 Prozent in prekären Verhältnissen

Bereits jetzt arbeiten fast 40 Prozent aller Beschäftigten in so genannten prekären Beschäftigungsverhältnissen. Beispielweise sind bei BMW in Leipzig gerade einmal 3.800 Beschäftigte fest angestellt, 1000 sind als Leiharbeiter tätig und rund 4.000 Beschäftigte mit Werkverträgen – alle schlechter bezahlt und mit schlechteren Arbeitsbedingungen als die Festangestellten. Diese Entwicklung ist nicht wie eine Pandemie über uns hereingebrochen, solche Arbeitsverhältnisse wollte das deutsche Kapital und die damalige SPD-/Grünen-Regierung hat dies mit der Agenda 2010 – (Hartz-4-Gesetze) ermöglicht.

Info-Veranstaltungen vor Schlachthöfen in Crailsheim und Hall

Auch in unserer Region gibt es große Unternehmen, die Leiharbeit und Werkverträge zu den Hauptbeschäftigungsverhältnissen umgewandelt haben, nicht nur in der skandalträchtigen Fleischindustrie.
Erst vergangene Woche hat die Gewerkschaft NGG (Nahrung, Genuss, Gaststätten) zusammen mit uns vom DGB Schwäbisch Hall vor dem Schlachtbetrieb Vion in Crailsheim eine Infoveranstaltung organisiert. Einige Wochen vorher waren wir auch schon vor dem Schlachtbetrieb der „Bäuerlichen“ in Hall aktiv. Ein versprochener Zugang für die Gewerkschaft auch in diesen Betrieb ist bisher nicht erfolgt.

„Solidarität für Zukunft“ als lebendige Losung

Wenn unser diesjähriges DGB Motto – Solidarität für Zukunft – eine lebendige Losung sein soll, dann hat es insbesondere in solchen Betrieben eine große Bedeutung. Bei Vion z.B. arbeiten, vermutlich die Mehrheit der Beschäftigten aus Ländern wie Rumänien, der Slowakei, Ungarn und Polen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch wir Gewerkschafter sind natürlich für mehr Tierwohl und Einschränkung des Fleischkonsums, nicht zuletzt wegen der Klimakrise. Dabei muss aber das „Menschenwohl“ einen gleichbedeutenden Rang haben.

Ausländische Kollegen oft schlecht informiert

Trotz gesetzlicher Änderungen in der Fleischindustrie – Einschränkung bzw. Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen – sind viele unserer ausländischen Kollegen bei Vion gar nicht oder schlecht informiert, welche Art von Arbeitsverträgen sie überhaupt haben.
Kollegen aus verschiedenen EU Ländern hatten uns erzählt, dass sie für 212 Arbeitsstunden gerade mal 1800 Euro verdient hätten. Ein Metzger aus einem EU-Land, der seit 14 Jahren bei Vion arbeitet, sagte, dass er nur den Mindestlohn von 9.50 Euro erhalten würde, obwohl Vion behauptet die Arbeiter würden 14 Euro, bzw. Fachkräfte 17 Euro verdienen.

„Europa – Jetzt aber richtig“

2019 war das DGB-Motto für den 1. Mai „Europa – Jetzt aber richtig“ – das hat wohl die Politik nicht erreicht. Von den EU Abgeordneten erwarten wir, dass sie sich auch darum kümmern, ob die so genannte „europäische Dienstleistungsfreiheit“ nicht zur Narrenfreiheit der Unternehmer verkommen ist.

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung sind und werden Milliarden an Euro ausgegeben. Wir befürchten, dass nach der Pandemie am Sozialstaat diese Kosten eingespart werden sollen. In einer ganz aktuellen Studie der unternehmernahen Institute wie DIW, Ifo Institut u.a., die vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegeben wurde, heißt es: „Eine Erhöhung des Renteneintrittsalters würde die Staatsfinanzen gleichzeitig ein- und ausgabenseitig stützen.“

BDI fordert Rente mit 69

„Die Forderung des Unternehmerverbandes BDI nach der Rente mit 69 wird nach der Pandemie sicherlich eine Kampfaufgabe der Gewerkschaften sein, denn schon Rente mit 67 bedeutet letztendlich eine Rentenkürzung.
Wir sagen, die Reichen und Superreichen müssen statt dessen zur solidarischen Finanzierung über eine Vermögensabgabe herangezogen werden – das wäre nach unserem Motto „Solidarität für Zukunft“.

Unverantwortliche Aufrüstung der Bundeswehr

Zusätzlich muss diese unverantwortliche Aufrüstung der Bundeswehr gestoppt und verringert werden. Deutschland hat im vergangenen Jahr seine Militärausgaben so sehr gesteigert wie kein anderer Staat unter den zehn am stärksten aufgerüsteten weltweit.
Wir fordern Abrüsten satt Aufrüsten. Keine weitere Militarisierung des Gesundheitssystems durch Bundeswehrangehörige, Schluss mit Merkels Heimatschutz – wir brauchen keine Bürgerkriegstruppe gegen den „Inneren Feind“. Wir brauchen eine Politk der gemeinsamen Sicherheit, die friedliche Lösungen globaler Probleme zwischen den Staaten, insbesondere mit Russland und China, fördert.

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

unser Hauptredner ist heute Robert Weißenbrunner – 1. Bevollmächtigter der IG Metall Hanau–Fulda, den ich hiermit ganz herzlich begrüße. Seit 1990 sind 213 Todesopfer wegen rechter Gewalt zu beklagen.
Darunter die zehn Opfer des so genannten NSU, die Toten von Halle, beim Angriff auf die Synagoge, der Mord an Walter Lübke, dem Kassler Regierungspräsidenten und der rechtsterroristische Mord an neun Hanauer Bürgern mit migrantischem Hintergrund im Februar 2020.
Die Gewerkschaften sind aus ihrer Geschichte heraus konsequent gegen rechten Terror und gegen rechte Entwicklungen auch in Polizei und Militär. Die Gewerkschaften wurden 1933 von den Nazis enteignet, viele unserer aktiven Gewerkschafterinnen sperrten die Nazis in die KZs, quälten und ermordeten Tausende unserer KollegInnen.
Robert und Kollegen gehören zu den Aktiven in der antirassistischen und antifaschistischen Bewegung in Hanau-Fulda und er wird in seinem Beitrag die Rechtsentwicklung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen und Hintergründe beleuchten.

Laufsprecher-Durchsagen von Siegfried Hubele bei der Mai-Demo 2021 in Schwäbisch Hall:

Wer „Querdenkt“ steht sich und anderen im Wege.

Wer nur Rechts abbiegt geht im Kreis!

Wir Gewerkschaften gehen vorwärts, den geraden Weg.

Unser Motto zum 1. Mai: Solidarität ist Zukunft bedeutet besonders in der Pandemie:

Gesundheitsschutz ist Demokratieschutz

Solidarität ist Zukunft bedeutet: die Reichen und Superreichen müssen für die Bewältigung der Corona-Krise finanziell herangezogen werden.

Solidarität ist Zukunft bedeutet auch – runter mit den Rüstungskosten, mehr Geld für das Gesundheitssystem.

Solidarität ist Zukunft heißt: Kampf um jeden Arbeitsplatz, der unter dem Deckmantel der Pandemie vernichtet werden soll.

Solidarität ist Zukunft bedeutet auch, Freigabe der Impfstoff-Patente gegen das Covid-19-Virus für arme Länder weltweit.

Kommt zur Maikundgebung des DGB vor dem Globe Theater, ab 11.30 Uhr.

Solidarität ist Zukunft

Damit die Kosten und Folgen der Corona Krise nicht von den Millionen Lohnabhängigen alleine getragen werden, ist solidarisches Handeln wichtig.

Nicht nur heute zum 1. Mai gilt: Solidarität ist Zukunft.

Stärkt die Gewerkschaften, denn Marktgesetze werden uns nicht aus der Krise helfen, genau so wenig wie geistig wirre Verschwörungsideologen

Kampf gegen das Corona Virus ist auch der solidarische Kampf gegen Armut, prekäre Beschäftigung und ungezügeltes Profitstreben.

Kommt zur 1. Mai Kundgebung, ab 11.30 Uhr vor dem Globe Theater.

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„1. Mai 2021: Solidarität ist Zukunft“ – Demonstration und Kundgebung des DGB in Schwäbisch Hall

Der 1. Mai 2021 in Baden-Württemberg: kämpferisch und corona-konform. Der 1. Mai steht 2021 unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“. In Schwäbisch Hall trifft man sich am Tag der Arbeit um 10.30 Uhr zum Auftakt an der Agentur für Arbeit Schwäbisch Hall. Nach einer Demonstration durch die Stadt, beginnt die DGB-Kundgebung um 11.30 Uhr vor dem Globe-Theater.

Vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Region Nordwürttemberg

Starker, handlungsfähiger Sozialstaat wird gebraucht

Unser Land kann eine der schwersten Krisen der Nachkriegsgeschichte gut bewältigen, wenn der soziale Zusammenhalt gestärkt wird und ein starker, handlungsfähiger Sozialstaat den Menschen Sicherheit gibt.

Im Aufruf des DGB zum Tag der Arbeit heißt es:

„Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur als Wir, nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft. Mit guten Arbeitsbedingungen für alle in einer gesunden Umwelt. Nur gemeinsam mit allen Beschäftigten und mit Unternehmen, die ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden und nicht auf schnelle Profite setzen, wird es uns gelingen, rasch die Krise zu überwinden.“

Vermögende und Superreiche stärker beteiligen

Der DGB grenzt sich bewusst ab von allen, die in der Corona-Krise die Spaltung vertiefen wollen. Er appelliert an die Wirtschaft, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, ebenso wie an Bundes- und Landesregierungen, die Kosten der Pandemie gerecht zu verteilen. Nicht der Markt hat uns durch die Krise geholfen, sondern ein starker Sozialstaat. Vermögende und Superreiche müssen deutlich stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligt werden.

35 Kundgebungen in Baden-Württemberg geplant

Zum zweiten Mal steht der Tag der Arbeit im Zeichen der Corona-Pandemie. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begeht den 1. Mai 2021 deshalb verantwortungsbewusst und mit den notwendigen Schutzmaßnahmen, aber selbstverständlich trotzdem sichtbar und kämpferisch. In Baden-Württemberg sind 35 Kundgebungen geplant: mit Abstand und entsprechenden Hygienekonzepten. Die OrganisatorInnen stehen in engem Austausch mit den Ordnungsämtern vor Ort. Die Mobilisierung zu den Kundgebungen richtet sich am Infektionsgeschehen aus.

Verantwortungsbewusst verhalten

Silvia Wagner, Regionssekretärin des DGB Region Nordwürttemberg: „Wir wissen, wie es auf den Intensivstationen aussieht und was die Pflegkräfte seit mehr als einem Jahr leisten. Deshalb werden wir alles vermeiden, was das Infektionsgeschehen weiter verstärken könnte und appellieren an unsere KollegInnen, sich verantwortungsbewusst zu verhalten.“

Siegfried Hubele und Robert Weißenbrunner sprechen in Hall

In Schwäbisch Hall trifft man sich am Tag der Arbeit um 10:30 Uhr zum Auftakt an der Agentur für Arbeit Schwäbisch Hall. Nach einer Demonstration durch die Stadt, beginnt die DGB Kundgebung um 11:30 Uhr vor dem Globe-Theater. Nach der Begrüßung durch den DGB-Kreisvorsitzenden Siegfried Hubele wird Robert Weißenbrunner, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Hanau-Fulda, die diesjährige Mairede halten.

Videostreams

Aus Infektionsschutzgründen wird dieses Jahr auf das traditionelle Maifest und Musikbegleitung verzichtet. Für alle, die nicht auf die Plätze kommen können oder wollen, wird es Videostreams geben. So wird die Hauptkundgebung mit Martin Kunzmann aus Reutlingen von 11 Uhr an live übertragen auf YouTube unter https://youtu.be/g5WX8uSGAHQ
und auf Facebook unter https://fb.me/e/244Ux4iwC
Aus Berlin wird es vom DGB-Bundesvorstand um 14 Uhr einen Livestream geben, an dem sich KollegInnen aus ganz Deutschland beteiligen.

Hashtag #SolidaritätIstZukunft

Unter dem Hashtag #SolidaritätIstZukunft wird es im Netz vielfältige Aktionen geben.

Weitere Informationen im Interet:

Informationen zu allen Veranstaltungen der DGB-Region Nordwürttemberg sind auf der Internetseite www.nordwuerttemberg.dgb.de abrufbar.

Weitere Informationen und Kontakt:

Silvia Wagner, DGB-Regionssekretärin, DGB-Bezirk Baden-Württemberg, Büro Schwäbisch Hall, Schlichtweg 4, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791 9561 4482

Mobil: 0170 8514009

E-Mail: silvia.wagner@dgb.de

Internet:

www.nordwuerttemberg.dgb.de

www.bw.dgb.de

www.facebook.com/bw.dgb

www.twitter.com/dgb.bw

Mitglied in einer DGB Gewerkschaft werden:

https://www.dgb.de/service/mitglied-werden/index.html

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„SOLD CITY – Der marktgerechte Mieter“ – Filmprojekt-Empfehlung von Hans A. Graef aus Schwäbisch Hall

„SOLD CITY – Der marktgerechte Mieter“ heißt eine Filmprojekt-Empfehlung von Hans A Graef aus Schwäbisch Hall. „SOLD CITY“ entsteht als „Film von unten“ – finanziert von denen, die ihn sehen wollen, die ihn zeigen wollen, die dieses Hilfsmittel als Aufklärung brauchen. Es ist ein Film von unten von Leslie Franke und Herdolor Lorenz.

Von Hans A. Graef, Schwäbisch Hall

Verdrängt aus begehrten Innenstadtlagen

Seit der Finanzkrise erleben wir in den Metropolen der Welt einen so nie dagewesenen Immobilienboom mit kontinuierlich wachsenden Boden- und Hauspreisen. Das hat eine spiegelbildliche Kehrseite: Steigende Mieten. Der Zuwachs der Einkommen hält damit nicht mehr Schritt. Gering- und normal verdienenden Menschen droht die Verdrängung aus den begehrten Innenstadtlagen.

Welche Möglichkeiten und alternative Modelle gibt es

Der Film wird an den Schauplätzen Berlin, Paris, Hamburg, München, London und Wien den Fragen nachgehen, wie die Menschen den Immobilienboom erleben, woher die Preissteigerungen kommen, welche Möglichkeiten und alternative Modelle es gibt, sich ihrer zu erwehren.

Ein Film von unten

„SOLD CITY“ entsteht als „Film von unten“ – finanziert von denen, die ihn sehen wollen, die ihn zeigen wollen, die dieses Hilfsmittel als Aufklärung brauchen. Was so für Verständnis und Mobilisierung geleistet werden kann, zeigen die letzten Projekte der Filmemacher*in „Water Makes Money“, „Wer rettet wen?“, „Der marktgerechte Patient“ und „Der marktgerechte Mensch“.

AUFRUF zur Unterstützung dieses produktiven Aufklärungsfilms „SOLD CITY – Der marktgerechte Mieter“:

https://www.ausspekuliert.de/notes/aufruf-zur-unterstutzung-des-filmprojekts-sold-city-der-marktgerechte-mieter

Dreiminütiger Werbefilm zum geplanten Filmprojekt „SOLD CITY – Der marktgerechte Mieter“:

https://www.youtube.com/watch?v=y0vzf7cBb9E

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„Erst anschauen, dann urteilen“ – Die Videos der Schauspieler:innen von #allesdichtmachen

Die Aktion #allesdichtmachen hat Wellen geschlagen. Es wurde bewusst entschieden, die Videos nicht mit einem “Statement” zu flankieren, denn dann hätten alle nur über das Statement geredet. Aber das heißt nicht, dass wir nichts zu sagen hätten. Wir leugnen auch nicht Corona oder stellen in Abrede, dass von der Krankheit Gefahr ausgeht und Menschen daran sterben.

Von https://allesdichtmachen.de/

Etwas ist ins Ungleichgewicht geraten

Vielmehr geht es uns um die Corona-Politik, ihre Kommunikation und den öffentlichen Diskurs, der gerade geführt wird. Wir üben Kritik mit den Mitteln von Satire und Ironie. Wenn man uns dafür auf massivste Art und Weise beschimpft und bedroht, ist das ein Zeichen, dass hier etwas ins Ungleichgewicht geraten ist.

Diskurs ist in eine Schieflage geraten

Wir lassen uns auch nicht in eine Ecke stellen mit Rechten, Verschwörungstheoretikern und Reichsbürgern. Auch die AfD steht für alles, was wir ablehnen. Wenn man sich nicht traut, Selbstverständlichkeiten anzumahnen, weil man Applaus von der falschen Seite fürchtet, dann zeigt das allenfalls, daß der Diskurs in eine Schieflage geraten ist.

Die Art, wie Staat und Bürger interagieren

Nicht alle in dieser Gruppe sind Gegner eines wie auch immer gearteten Lockdowns. Einige schon. Aber darum geht es nicht. Wir behaupten auch nicht, es besser zu wissen und auch nicht, dass alle Maßnahmen falsch sind. Es geht nicht um Viren, Zahlen oder Kurven. Es geht um die Art, wie Staat und Bürger interagieren, und um die Frage, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen. Es geht darum, dass Kritik am Lockdown ein legitimer Standpunkt ist, der sich mit Argumenten und Fakten untermauern lässt. Es geht um den Blick auf die Schäden, die die Corona-Maßnahmen auf vielerlei Art anrichten. Es geht darum, dass Kinder und Jugendliche um einen wichtigen Teil ihres Lebens betrogen werden. Es geht darum, über den eigenen Tellerrand zu schauen. Es geht um eine Rhetorik von „Wir” und „Gemeinsamkeit”, die schon deswegen falsch ist, weil offensichtlich nicht “wir alle” da “gemeinsam” drinstecken, sondern in sehr unterschiedlichem Maße: Die Schere von Arm und Reich geht immer weiter auf. Es geht am Ende auch um den bekannten Slogan: Leave no one behind.

Endlich offen, respektvoll und auf Augenhöhe miteinander reden

Wir sind bei all jenen, die zwischen die Fronten geraten sind. Den Verängstigten, den Verunsicherten und Eingeschüchterten und jenen, die verstummt sind. Uns geht es darum, endlich offen, respektvoll und auf Augenhöhe miteinander zu reden.

Wir halten das aus und pflegen zivilisierten Umgang

Dies ist kein offizielles Statement von sämtlichen TeilnehmerInnen der Aktion. Die Gruppe hat keinen „Kopf“ und keine gemeinsame Stimme. Das Projekt ist kollektiv entstanden, die Gruppe ist divers, die Meinungen gehen auch hier auseinander. Wir halten das aus und pflegen zivilisierten Umgang. Jeder kann in der Öffentlichkeit sprechen, jedoch immer nur für sich. Einige aus der Gruppe sind erschrocken über den Shitstorm und haben sich auf dieses Statement geeinigt. Andere ziehen es vor zu schweigen. Beides ist legitim und in Ordnung.

Übrigens: Wenn Videos von dieser Seite verschwinden, dann heißt das nicht zwingend, dass die jeweiligen Leute sich distanzieren. Es kann genausogut bedeuten, dass jemand sich einfach nicht in der Lage sieht, diesen Shitstorm auszuhalten, oder seine Familie schützen will.

Link zur Internetseite von #allesdichtmachen mit den Videos der SchauspielerInnen:

https://www.youtube.com/channel/UC3_dHQpx8O9JT2LW1U2Beuw/videos

#allesdichtmachen

#lockdownfürimmer

#niewiederaufmachen

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„Infektionsschutzgesetz: Gesetzliche Corona-Notbremse – eine verheerende Idee“ – Kommentar von Malte Fischer, Redaktion Wirtschaftswoche

Die gesetzliche Corona-Notbremse hält Malte Fischer von der Redaktion der Wirtschaftswoche für eine „verheerende Idee“. Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes sei eine Attacke auf die Freiheit und den Föderalismus. „Der Bundestag sollte das Gesetz ablehnen.“

Kommentar von Malte Fischer, Redaktion Wirtschaftswoche

Ausgangssperren

Die von der Bundesregierung angestrebte Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht ab einer Inzidenz von 100 Corona-Neuinfektionen je 100 000 Einwohner unter anderem verbindliche nächtliche Ausgangssperren für die Bürger vor.

Notbremse

Nun also die Notbremse. Durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes will die Bundesregierung Landkreise und Städte zwingen, beim Überschreiten bestimmter Infektionsschwellenwerte einen für ganz Deutschland verbindlichen Kanon von Verboten und Regeln durchzusetzen, um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu unterbinden. Darunter sind nächtliche Ausgangssperren und Ladenschließungen.

„Willkürliche politische Setzung“

Dabei hat sich gezeigt, dass der angedachte Schwellenwert von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner (beziehungsweise 200 für Schulschließungen) stark von der Anzahl der durchgeführten Tests abhängt und zudem erheblichen kalendertäglichen Schwankungen unterliegt. Zudem beruht er nicht auf medizinischen Überlegungen, sondern ist das Ergebnis einer willkürlichen politischen Setzung, die unter dem Eindruck einer bürokratischen Überforderung beim Nachverfolgen von Kontakten erfolgt. Andere, für die Beurteilung des Ausmaßes und der Gefährlichkeit der Pandemie relevantere Indikatoren wie etwa die Schwere der Krankheitsverläufe oder die regionale Belegung der Intensivstationen, bleiben bei der avisierten Notbremsung völlig unbeachtet. (…)

Link zum vollständigen Kommentar von Malte Fischer in der Wirtschaftswoche:

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/infektionsschutzgesetz-gesetzliche-corona-notbremse-eine-verheerende-idee/27096122.html

https://www.wiwo.de/27096122.html?share=mail

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„Solidarität ist Zukunft“ – DGB-Kundgebung am 1. Mai 2021 in Schwäbisch Hall

Trotz Corona sollen am Samstag, 1. Mai 2021, wieder die traditionellen Mai-Kundgebungen in der Region Heilbronn-Franken stattfinden. In Schwäbisch Hall beginnt die Demonstration um 10.30 Uhr an der Agentur für Arbeit in der Bahnhofstraße. Die Kundgebung ist um 11.30 Uhr auf dem Vorplatz des Globe-Theaters vorgesehen.

Vom DGB-Nordwürttemberg

Mairede von Robert Weißenbrunner

Hauptredner der Mai-Kundgebung vor dem Globe-Theater ist Robert Weißenbrunner, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Hanau-Fulda. Siegfried Hubele, DGB-Kreisvorsitzender Schwäbisch Hall, begrüßt die TeilnehmerInnen. Es gilt die aktuelle Coronaverordnung (u.a. Abstandsregeln, medizinische Masken). Veranstalter ist der DGB-Nordwürttemberg

Aktuelle Information gibt es auf folgender Internetseite:

www.nordwuerttemberg.de

Weitere Informationen und Kontakt:

DGB Bezirk Baden-Württemberg, Regionsgeschäftsstelle Heilbronn, Gartenstraße 64, 74072 Heilbronn

Telefon: 07131 / 88880 – 10

Fax: 07131 / 88880 – 19

Internet:

nordwuerttemberg.dgb.de

facebook.com/bw.dgb

twitter.com/dgb_bw

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) zum 1. Mai 2021:

Du? Sie? Er? Ich? Nein: WIR!

Wenn wir in den langen Monaten der Pandemie eines gelernt haben, dann das:  Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur als Wir, nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft. Mit guten Arbeitsbedingungen für alle in einer gesunden Umwelt. Nur gemeinsam mit allen Beschäftigten und mit Unternehmen, die ihrer gesellschaftlichen Verantwortung  gerecht werden und nicht auf schnelle Profite setzen, wird es uns gelingen, rasch die Krise zu überwinden.

Weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern.

Nur gemeinsam werden wir die weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern. Wenn nicht jeder nur an sich denkt, sondern wenn wir füreinander einstehen, werden wir unsere Demokratie stärken. Solidarität ist für uns kein Fremdwort, sondern gelebter Alltag. Nicht nur am 1. Mai, an jedem Tag im Jahr!

Solidarität ist die Zukunft der Arbeitswelt: Die Beschäftigten sind dort viel besser durch die Krise gekommen, haben mehr verdient und sind besser geschützt, wo sich viele in Gewerkschaften organisieren. Denn in solchen Betrieben konnten und können sie sich gegenseitig unterstützen, mitbestimmen und für gute Tarifverträge kämpfen. Und nur gemeinsam können wir die Transformation der Arbeitswelt im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gestalten.

Solidarität ist die Zukunft des Sozialstaats: Nicht der Markt hat uns durch die Krise geholfen, sondern ein starker Sozialstaat. Deswegen gilt es nach der Krise mehr denn je, den Sozialstaat zu stärken und auszubauen. Unsere Systeme der sozialen Sicherung müssen allen ausreichenden Schutz bieten. Facharbeitern und Angestellten genauso wie Solo-Selbständigen und Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen.

Solidarität ist die Zukunft der Bildung: Kinder aus reichem Elternhaus kommen oft besser durch die Krise als die aus armen Verhältnissen. Sie haben die nötigen Computer und oft auch mehr Unterstützung. Das darf nicht so bleiben. Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir brauchen ein gut finanziertes, technisch und personell gut ausgestattetes öffentliches Bildungssystem für alle.

Solidarität ist die Zukunft für Menschen: Viele Frauen haben gezwungenermaßen neben der Arbeit zusätzlich viel mehr Aufgaben in der Familie übernommen, sie haben einen Rückfall in alte Geschlechterrollen erlebt. Solidarisch ist, wenn Frauen und Männer dieselben Chancen in Arbeitswelt und Gesellschaft haben – und in Familien die selbe Verantwortung für Sorge- und Erziehungsarbeit übernehmen.

Solidarität ist die Zukunft für Deutschland und Europa:  Die Brücken bröckeln, viele Schulen müssen renoviert, das Internet schneller werden. Wir und unsere Nachbarländer müssen endlich mehr in die Zukunft investieren – in Infrastruktur, in Bildung, in Soziales, in Digitalisierung, bezahlbares Wohnen, nachhaltige Mobilität. Und natürlich müssen Vermögende und Superreiche stärker als bisher an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligt werden

Solidarität ist kein Luxus, den wir uns in guten Momenten mal kurz leisten sollten. Sie ist das Mittel gegen Hetze und Spaltung, sie verhindert die Ausgrenzung von Menschen und sie nimmt Menschen die Angst, zurückgelassen zu werden. Sie hilft damit gegen die extreme Rechte und Verschwörungsideologen. Solidarität ist das Fundament der Demokratie. Am Tag der Arbeit reden wird darüber – vor Ort und digital. Solidarität ist Zukunft!

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„Hornberger wegen Friedhof verärgert“ – Autos fahren nur wenige Meter an ungeschützten Urnengräbern vorbei

Verärgert sind viele Hornberger wegen des Dorffriedhofs am Ortseingang des Teilorts von Kirchberg/Jagst. Schon seit Sommer 2020 fehlt auf 35 Metern Länge die Einfriedung zur Straße hin. Vorher stand dort eine mehrere Meter hohe dichte Hecke.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Langes Warten auf den Zaun

Seit die Hecke entfernt wurde, fahren Autos nur drei oder vier Meter an den ungeschützten Urnengräbern vorbei. Beerdigungen müssen wegen des Krachs unterbrochen werden, wenn größere Fahrzeuge den Friedhof passieren. Das Eingangstor steht mutterseelenallein in freier Landschaft. Die hohe Hecke rechts und links davon wurde schon im Sommer 2020 entfernt. „Noch vor Weihnachten 2020“ sollte ein Zaun als Ersatz für die fehlende Hecke angebracht werden, teilte die Stadtverwaltung Kirchberg auf eine Anfrage im November 2020 mit. Bisher ist davon nichts zu sehen.

Gefahr durch Wildschäden

Die alte Hecke soll „nicht mehr vital und dem Ort nicht mehr angemessen“ gewesen sein, schreibt Kirchbergs Bürgermeister Stefan Ohr auf eine erneute Nachfrage vor einigen Tagen. Warum es seit etwa einem dreiviertel Jahr keine Ersatzpflanzung oder keine andere Einfriedung gegeben hat, wollte der Bürgermeister nicht sagen. Auch zur möglichen Gefahr durch Wildschweine und streunende Hunde, die die Gräber aufwühlen könnten, äußerte sich der Rathauschef nicht. Rehe und andere Wildtiere könnten sich derzeit frisch gepflanzten Grabschmuck schmecken lassen. Der Friedhof ist auf der Längsseite zur Straße hin frei zugänglich.

Viele wünschen sich wieder wirkungsvollen Sichtschutz

„Der Ortschaftsrat Hornberg hat den Sachverhalt beraten und die Erstellung einer neuen Zaunanlage auf den Weg gebracht“, berichtet Bürgermeister Ohr. Der Zaun sei bestellt und der Aufbau werde für die nächsten Wochen vorbereitet. Viele Hornberger wundern sich, warum mit dem Entfernen der Hecke nicht bis zur Lieferung des Zauns gewartet worden ist. Dann hätte die Hecke gleich durch einen Zaun ersetzt werden können und der Friedhof wäre nicht so viele Monate ungeschützt gewesen. Niemand klärte die Bürgerinnen und Bürger bisher auf, warum der Friedhof so lange ohne Einfriedung ist. Mit dem geplanten Zaun sind viele Hornberger auch nicht einverstanden. Sie wünschen sich wieder einen wirkungsvollen Sichtschutz wie zuvor als dort noch die hohe Hecke stand.

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„Trashdiving – Auf Mülltauchgang in Hornberg“ – Online-Video des Filmemachers Cornelius Braitmaier

Vor nicht allzulanger Zeit war es auch hierzulande üblich, Müll in der Natur zu entsorgen. Ich wohne direkt am Rande des Landschafts- und Naturschutzgebietes Jagsttal und der ehemaligen Dorfmüllkippe in Kirchberg/Jagst-Hornberg.

Von Cornelius Braitmaier, Kirchberg/Jagst-Hornberg

„Aus den Augen – aus dem Sinn“

Drei „Tauchgänge“ brachten erstaunliche Fundstücke menschlicher Konsumgeschichte ans Licht. Mit zwergenhaftem Verstand wurden hier gemäß dem Motto „Aus den Augen – aus dem Sinn“ Flaschen, Medikamentenverpackungen, Plastik und vieles andere mehr entsorgt.

Link zum Online-Video „Trashdiving – Auf Mülltauchgang in Hornberg“ (Filmlänge 5:50 Minuten):

https://www.youtube.com/watch?v=aKewl6L7_XY

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„Dritte Welle brechen. Solidarischer Shutdown“ – Online-Diskussion mit Winfried Wolf von der bundesweiten Initative Zero Covid und Jörg Härdtle von der Mitarbeitervertretung des Diakoneo Schwäbisch Hall

„Dritte Welle brechen. Solidarischer Shutdown“, lautet der Titel einer Online-Veranstaltung des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall am Dienstag, 20. April 2021, um 19 Uhr. Es sprechen Winfried Wolf von der bundesweiten Initative Zero Covid und Jörg Härdtle von der Mitarbeitervertretung des Diakoneo Schwäbisch Hall.

Vom Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Beim Chat mitmachen

Es besteht die Möglichkeit, sich zu beteiligen und Fragen zu stellen (Chat, Redezeit begrenzt).

Der Zugangslink lautet:

https://www.twitch.tv/clubalpha60

Winfried Wolf spricht über die Forderungen der Initaitive Zero Covid. Unter anderem wäre das ein dreiwöchiger Shutdown, der auch nicht dringend notwendige Wirtschaftsbereiche mit einschließt, eine Covid-Solidaritätsabgabe auf hohe Vermögen sowie die Freigabe der Impfstoff-Patente. Jörg Härdtle ist Krankenpfleger im Diakoneo und Mitglied der Mitarbeitervertretung. Er berichtet über die aktuelle Situation in der Schwäbisch Haller Klinik.

Bündnis Geradeausdenken: „Dritte Welle brechen. Solidarischer Shutdown“

Online-Veranstaltung am Dienstag, 20. April 2021, ab 19 Uhr – Link zur Teilnahme:

https://www.twitch.tv/clubalpha60

Es besteht die Möglichkeit, sich
zu beteiligen und Fragen zu stellen (Chat, Redezeit begrenzt).

Einige Kernthesen zum Thema „Dritte Welle brechen. Solidarischer Shutdown“:

– Eine globale Pandemie lässt sich nur global besiegen. Wir fordern: Setzt die Patente aus. Gebt den Impfstoff frei.

– Infektionen finden nicht nur in der Freizeit statt. Schließen wir alle Arbeitsbereiche, die nicht dringend nötig sind.

– Für MilliardärInnen weltweit war das Pandemiejahr 2020 ein Rekordjahr. Ihr Vermögen ist um 28 Prozent gewachsen. Corona hat die Reichen reicher, aber die Armen ärmer gemacht. Deshalb jetzt Covid-Solidaritätsabgaben auf hohe Vermögen.

– Drei Wochen bezahlte Pause, statt dritter Welle.

– Jeden Tag sterben Tausende Menschen und noch viel mehr erkranken. Durch Mutationen breitet sich das Virus noch schneller aus.

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