… aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen

Viel Hohn gibt es im Netz für die wackelige grüne Haltung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Die Ökopartei begründete ihre Zustimmung mit „parlamentarischen Zwängen“.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Die Grünen in NRW bemühen sich, im Internet eine gute Figur zu machen. Bloggen, Videos, Twittern – sie decken alles ab. Das wurde ihnen zum Verhängnis. Wegen „parlamentarischer Zwänge“ müsse die Fraktion dem Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz zustimmen, obwohl sie eigentlich weiterhin dagegen sei, twitterten sie am Montagabend. Damit lösten sie eine Welle der Empörung beziehungsweise einen „Shitstorm“, wie es im Netz heißt, aus.

Einige Blogger kündigten an, ihre Blogs aus dem Netz zu nehmen, sollte der Staatsvertrag wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten. Unter anderem müssten dann Inhalte mit einer Altersangabe versehen werden oder dürften nur zu bestimmten Uhrzeiten verfügbar sein. Die Kritik daran ist groß – Bloggern, die ihre Inhalte nicht richtig einordnen, drohen Abmahnungen.

(Schon mal ein Vorgeschmack darauf, was zu erwarten ist, wenn Die GRÜNEN wieder mitregieren)

http://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/shitstorm-ueber-nrw/

http://parlamentarische-zwaenge.de/

Zur Erinnerung ein Kommentar von mir von vor über einem Jahr:

https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=4232

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