„Für Schäden, die von Ihrem Grundstück ausgehen, haften Sie als Eigentümer“ – Offener Brief gegen den Bau eines weiteren Mobilfunksenders in Michelbach/Bilz

Gegen den Bau eines weiteren Mobilfunksenders in Michelbach/Bilz wenden sich Beate Braun und Ulrike Hölzel mit einem Offenen Brief und einem Flugblatt. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht beide Texte in voller Länge.

Von Beate Braun und Ulrike Hölzel, Michelbach/Bilz

An die Grundstücksbesitzer in Michelbach an der Bilz (Februar 2015)

Keine Flächen für Mobilfunksender in Michelbach

Sehr geehrte…

Sie sind Eigentümer eines oder mehrerer Grundstückes/Grundstücke auf Michelbacher Gemarkung, weshalb  wir uns – auch im  Namen zahlreicher Bürger – mit einer Bitte an Sie wenden.

Es  geht  um  folgenden  Sachverhalt:

Ein Mobilfunkbetreiber, die Telekom, sucht auf Gemarkung Michelbach ein Grundstück für den Bau eines Mobilfunkmastes. Sehr viele Michelbacher Bürger, einschließlich der Gemeindeverwaltung, sind darüber besorgt.

Mobilfunk gilt als Hochrisikotechnologie,
die nach allen unabhängigen Studien ein großes Gefahrenpotential für Mensch und Umwelt birgt. Die WHO (Weltgesundheitsorganisation) stuft Mobilfunkstrahlung als potentiell krebserregend ein, unzählige Institutionen wie zum Beispiel der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.), das Europaparlament, der Europarat, viele Ärzteappelle sowie aktuell das Landesgesundheitsamt warnen eindringlich vor dieser Technik. „Die  Schädigungen, die von radioaktiver Strahlung ausgehen, sind identisch mit den Auswirkungen von elektromagnetischen Wellen. Die Schädigungen  sind so ähnlich, dass man sie nur schwer unterscheiden kann.“ Professor Dr. Heyo Eckel, Radiologe, Universität Göttingen,  stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Gesundheit und Umwelt der Bundesärztekammer, Vorsitzender der niedersächsischen Landesstiftung für „Tschernobyl-­‐Kinder“, im  Interview mit der Schwäbischen Post (07.12.2006).

Versicherungen stufen Mobilfunk als unkalkulierbares Risiko ein

Unter dem Titel „Unvorhersehbare Folgen elektromagnetischer Felder“ warnt einer der weltgrößten Rückversicherer, die Swiss-RE, ihre Kunden vor Risiken, die ihnen die Sparte Produkthaftpflicht bei Mobiltelefonen und Sendeanlagen bescheren könnte. Swiss-Re unterscheidet in ihrem Heft Swiss-Re SONAR vom Juni 2013 bei neu auftauchenden Risiken zwischen potentiell niedrigen, potentiell mittleren und potentiell hohen Risiken. Elektromagnetische Felder, die von Sendeanlagen und Mobiltelefonen ausgehen, werden nun unter den potentiell höchsten Risiken eingereiht.

Für Schäden, die von Ihrem Grundstück ausgehen, haften Sie als Eigentümer:

Wir zitieren dazu aus einem rechtsanwaltlichen Schreiben:

„Obwohl die Mobilfunkbetreiber in ihren Verträgen die Vermieter/Eigentümer oftmals im Innenverhältnis von der Haftung gegenüber Dritten freistellen, ist in Ihrem Interesse darauf hinzuweisen, dass dies keinen originären Einfluss auf Ihre Haftungsverpflichtung gegenüber den Betroffenen hat und Sie grundsätzlich diesen gegenüber haftungsverpflichtet sind bzw. bleiben würden. Ein „Weiterreichen“ dieser Haftungsmitteilung an die Mieterin wäre daher wirkungslos.“

Michelbach hat ausreichend Handyempfang

Im letzten Jahr hat die Telekom Glasfasernetz für schnelles Internet verlegt, außerdem ist das Kabel BW-Breitbandkabel flächendeckend verfügbar. Der Sender ist damit in jeder Hinsicht unnötig. Aus christlich-ethischer Sicht ist diese Form der Kommunikationstechnologie unverantwortlich.

Daher  unsere  eindringliche  Bitte:

– Sollten Sie als Verpächter von der Telekom oder einem anderen Mobilfunkbetreiber angeschrieben werden, setzen Sie sich bitte unverzüglich mit der Gemeindeverwaltung in Verbindung (Telefonnummer  siehe unten).

– Unterschreiben Sie auf keinen Fall einen bindenden Vertrag. Verträge mit Mobilfunkbetreibern haben lange Laufzeiten und können nicht vorzeitig gekündigt werden.

– Bei einer vertraglichen Bindung wird Ihr Ansehen mit Sicherheit dauerhaft beschädigt sein. Bei jedem Krankheitsfall im Einwirkungsbereich des Senders wird an Sie gedacht werden.

Kein Geld der Welt ist es wert, sich und andere dieser Gefährdung auszusetzen!

Wir hoffen auf Sie. Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich an die Gemeindeverwaltung (Telefon: 0791/93210-70) oder an  uns.

Mit freundlichen Grüßen

Beate Braun und Ulrike Hölzel

(Für die Michelbacher Bürger)

Informationsblatt aus Michelbach/Bilz zum Thema „Mobilfunk ist eine Risikotechnologie“:

WHO (Weltgesundheitsorganisation) warnt vor Mobilfunk – WHO stuft Mobilfunk als potentiell krebserregend ein – WHO warnt vor Mobilfunk

MOBILFUNK IST EINE RISIKOTECHNOLOGIE, die Ihrer Gesundheit schadet, und vor der eine Vielzahl von Wissenschaftlern und Institutionen seit Jahren warnen, nicht zuletzt die WHO.

Wir appellieren an alle Grundstückseigentümer:

Sehen Sie mit Rücksicht auf Ihre Mitmenschen, aber auch mit Rücksicht auf sich und Ihre Familie von einem Pachtvertrag für die Errichtung eines Mobilfunkmastes ab. Wir weisen alle Grundstückseigentümer darauf hin: Grundstückseigentümer sind für alle Schäden haftbar, die von seinem Grundstück ausgehen. Die Mobilfunkbetreiber haben für solche Schäden keine Versicherung, weil kein Versicherungsunternehmen bereit ist, das von Mobilfunksendern ausgehende Gesundheitsrisiko zu versichern.

Kein Geld der Welt ist es wert, sich und andere dieser Gefährdung auszusetzen!

Nach heutigem Kenntnisstand ist unumstritten klar, dass Mikrowellenstrahlung, wie sie von Mobilfunksendern und allen Mobilfunkgeräten wie z. B. Smartphones, WLAN oder Schnurlostelefonen ausgeht, gesundheitsgefährdend ist.
Nahezu alle unabhängigen Studien, d. h. Studien an deren Finanzierung die Industrie unbeteiligt war, haben schädigende Effekte auf den menschlichen Organismus zum Ergebnis. Der gesetzliche Grenzwert für diese Strahlung orientiert sich ausschließlich an der Wärmeeinwirkung, wurde an Leichenteilen festgelegt und lässt die athermischen Effekte (die Effekte die in das Zellgeschehen eingreifen) außer Acht.
Gegen diese Mobilfunkpolitik protestieren inzwischen Ärztekammern, der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland), das Europaparlament und weitere Institutionen. Nachfolgend finden Sie einen Auszug von Warnungen und Forderungen:

– „Die Schädigungen, die von radioaktiver Strahlung ausgehen, sind identisch mit den Auswirkungen von elektromagnetischen Wellen. Die Schädigungen sind so ähnlich, dass man sie nur schwer unterscheiden kann.“
Prof. Dr. Heyo Eckel, Radiologe, Univ. Göttingen, stellv. Vorsitzender des Ausschusses Gesundheit und Umwelt der Bundesärztekammer, Vorsitzender der niedersächsischen Landesstiftung für „Tschernobyl-Kinder“, im Interview mit der Schwäbischen Post (7. Dezember 2006).

– Die Landesärztekammer Baden-Württemberg stellt im September 2014 fest:

Zur Langzeitwirkung und der Auswirkung auf Schwangere, Föten und Kinder gibt es immer noch viele Forschungsdefizite“. Die Ärztekammer ruft zum äußerst zurückhaltenden Umgang mit Mobilfunkgeräten auf. Es sollte auf umso zurückhaltendere Nutzung von Mobilfunktelefonen und Laptops geachtet werden.“

– Der Europarat forderte aus Gesundheitsgründen 2011 u.a. sämtliche Handys, DECT -Telefone oder WLAN-Geräte in Schulen zu verbieten.

– Schon 2009 fordert das Europäische Parlament die Regierungen zur Schutz- und Vorsorgepolitik auf. Schutzbedürftige Gruppen wie Schwangere, Neugeborene und Kinder sind besonders gefährdet.

– 2010 wird Mobilfunkstrahlung von der WHO (Weltgesundheitsorganisation) offiziell als potentiell krebserregend eingestuft.

– Bereits 2008 fordert der größte deutsche Umweltverband, der BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland e.V.) sofortigem Ausbaustopp aller auf Mobilfunk basierender Technologie. Kurz- und langfristige Schädigungen sind absehbar und werden sich vor allem in der nächsten Generation manifestieren.

– Ebenfalls 2008 geht das Nationale Strahlenschutzkomitee Russlands mit einem eindringlichen Appell an die Öffentlichkeit. Die Gesundheit der nachfolgenden Generation sei in Gefahr. Gedächtnisstörungen, nachlassende Aufmerksamkeit, Reizbarkeit, verringerte Lern- und Denkfähigkeit, Stressempfindlichkeit, Epilepsie, Schlafprobleme, Tumorerkrankungen, Alzheimer, Degeneration der Nervenstrukturen, Demenz, Depression.

– „Die Reflex-Studie der EU, das bisher größte Forschungsprojekt zu diesem Thema, hat insbesondere für Leukämie ergeben, dass elektromagnetische Felder (EMF) auch unterhalb geltender Grenzwerte eine krebsauslösende und -fördernde (gentoxische) Wirkung haben können.“ (Öko-Test 9/2009)

– „So wurde verlangt, dass wir eine NIS-Verordnung (also die Handy Antennen Regelung) so zu formulieren hätten, dass sich die Fernmeldegesellschaft frei entwickeln könne. Je mehr Elektrosmog, desto verwirrter seien die Leute und desto mehr würden sie das Handy benutzen; das sei gesund, mindestens für die Telekommunikationswirtschaft.“ Bundesrat Moritz Leuenberger (Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK) an der Delegiertenversammlung der SPS am 20. Juni 2004 in Schaffhausen.)

Ungerührt dessen rüsten Politik und Mobilfunkbetreiber weiter auf.

Die Versteigerung der Lizenzen für Mobilfunk spült jeweils Milliarden in die Staatskasse. Damit erlegt die Politik sich Stillschweigen auf, verkauft die Regierung unsere Gesundheit.

KEIN UTTENHOFEN II

Im Jahr 2007 wandten sich Ärzte an die Staatsanwaltschaft wegen der auffallend hohen Krebsrate in unserer Nachbargemeinde Uttenhofen. Vom Wasserturm der Gemeinde strahlt eine Vielzahl Mobilfunkantennen.

KEIN WEITERER MOBILFUNKSENDER IN MICHELBACH!

Die deutsche Telekom beabsichtigt in Michelbach einen neuen Mobilfunksender für LTE zu errichten und ist derzeit auf der Suche nach einem Grundstück für diesen Mast.

Der Sendemast soll LTE verstärken. LTE bietet eine höhere Datenrate als herkömmliche Funknetze und hat vor allem die Smartphone-Vielkonsumenten (mobiler Film- + Fernsehkonsum, …) im Blick. Michelbach hat bereits ausreichend Empfang. Es geht dabei lediglich um die Erhöhung der Kapazität.
Erst im letzten Jahr hat die Telekom ein Glasfasernetz für schnelles Internet verlegt, außerdem ist das Kabel-BW Breitbandkabel flächendeckend verfügbar.

Diese Mobilfunkanlage ist völlig überflüssig und gefährdet ohne Not die Gesundheit der Bewohner von Michelbach.

V.i.S.d.P + Kontakt: Beate Braun, Telefon 0791-9430349 und Ulrike Hölzel, Telefon 0791-20499661.

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„Die dunkle Seite der Reformation: Das Verhältnis Martin Luthers und des Protestantismus zu den Juden“ – Steleneinweihung in Crailsheim

Der Crailsheimer Reformationsweg wächst um eine weitere Station. Am Donnerstag, 26. März 2015, um 11 Uhr wird im Bereich der früheren Synagoge in der Adam-Weiß-Straße (hinterm Hotel Post-Faber) eine Stele vorgestellt, die sich mit einem der dunkelsten Kapitel der Reformationsgeschichte befasst, dem Verhältnis Martin Luthers und des Protestantismus zu den Juden.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Luther wollte Juden zunächst bekehren

Luthers Haltung zur jüdischen Minderheit in Deutschland unterschied sich zunächst deutlich von der strikten Ablehnung durch die mittelalterliche Kirche, die in ihnen vor allem die „Gottesmörder“ sah. Luther erkannte die Juden als Glaubensgenossen Jesu an und trat ihnen zunächst durchaus mit Offenheit und Sympathie entgegen. Allerdings verband er damit die Erwartung, dass die Juden zum christlichen Glauben finden würden, nun, nachdem er durch die Reformation von „Missbräuchen“ gereinigt worden war. Als sich diese Hoffnung nicht erfüllte, wandelte sich seine Haltung nach und nach in tiefen Hass gegen die Juden. In mehreren Schriften forderte er die Zerstörung ihres Eigentums, ihre Vertreibung und die gewaltsame Auslöschung aller Erinnerung an sie.

Vorgeschichte der Vernichtung der jüdischen Gemeinde in Crailsheim

Auch die Mitglieder der jüdischen Gemeinde in Crailsheim litten über Jahrhunderte unter dieser religiös begründeten Ablehnung und den daraus erwachsenden diskriminierenden Maßnahmen. Der Antijudaismus aller christlichen Konfessionen lieferte im 19. und 20. Jahrhundert den antisemitischen Bewegungen reichlich Argumentationshilfen und gehört damit zur Vorgeschichte der Vernichtung der jüdischen Gemeinden in fast ganz Europa, auch in Crailsheim, in der Zeit des Nationalsozialismus (1933-1945).

Steleneinweihung am Donnerstag, 26. März 2015, um 11 Uhr:

Die neue Station, die elfte im Ablauf des Crailsheimer Reformationsweges, wird wieder mit einer kleinen öffentlichen Veranstaltung vorgestellt. Sie beginnt am Donnerstag, 26. März 2015, um 11 Uhr am ehemaligen Synagogenplatz. Alle Interessierten sind dazu eingeladen.

Weitere sechs Stationen folgen bis zum großen Reformationsjubiläum 2017

Mit der neuen Stele wird das Projekt „Reformationsweg“ zur Hälfte fertiggestellt sein. Weitere sechs Stationen werden bis zum großen Reformationsjubiläum 2017 folgen. Wie die meisten der anderen Standorte wurde auch die Realisierung von Station 11 durch eine großherzige Spende ermöglicht. Sie stammt von Dr. Konrad Wetzel.

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„Unsern Helden“ – Vortrag über Kriegerdenkmale im Altkreis Crailsheim

Anders als der Zweite Weltkrieg hinterließ der Erste Weltkrieg kaum Spuren an der „Heimatfront“. Wichtigste Zeugnisse sind bis heute die Kriegerdenkmale auf Friedhöfen oder öffentlichen Plätzen. Am Montag, 23. März 2015, ab 19.30 Uhr, stehen sie im Mittelpunkt eines Vortrages beim Crailsheimer Historischen Verein. Dr. Christoph Bittel spricht im Rathaus-Forum in den Arkaden unter dem Titel „Unsern Helden“ über Denkmale für die Gefallenen des Ersten Weltkriegs im Altkreis Crailsheim.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Viele wurden im Ausland begraben

Der Erste Weltkrieg kostete weltweit rund zehn Millionen Soldaten und etwa sieben Millionen Zivilisten das Leben, über 20 Millionen Menschen waren verwundet worden. Allein 1159 Gefallene waren aus dem Altkreis Crailsheim zu beklagen. Die meisten deutschen Soldatengräber lagen weit entfernt jenseits der Reichsgrenzen – nach Kriegsende meist aus finanziellen Gründen unerreichbar für die Familien, die Kriegsopfer zu beklagen hatten. Die bald erfolgte Aufstellung öffentlich zugänglicher kommunaler Gefallenendenkmale und Gedenksteine mit den Namen der Toten entsprach daher den Wünschen vieler Hinterbliebener.

Über 30 Gefallenendenkmale in Crailsheim und Umgebung

Dr. Christoph Bittel stellt eine Auswahl von über 30 Gefallenendenkmalen in Crailsheim und Umgebung aus den 1920er Jahren vor. Er beschäftigt sich mit den Motiven, Widmungen, Entwerfern, Auftraggebern und Veränderungen der einzelnen Monumente.

Kurzinformation:

Vortrag „Unsern Helden“ des Historikers Christoph Bittel am Montag, 23. März 2015, 19.30 Uhr, Crailsheim, Rathaus, Forum in den Arkaden

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„Athen fordert zu Recht die Rückzahlung von Zwangskrediten“ – Interview mit dem Historiker Hagen Fleischer auf der Internetseite von tagesschau.de

Der Historiker Hagen Fleischer meint, Athen fordere von Berlin zu Recht die Rückzahlung von Zwangskrediten. Deutschland nehme die Griechen aber nicht ernst. Das sorge vor dem historischen Hintergrund für böses Blut, so Fleischer im Gespräch mit tagesschau.de.

Informationen zugesandt von einem Hohenlohe-ungefiltert-Leser

Zum ganzen Artikel auf der Internetseite von tagesschau.de:

http://www.tagesschau.de/ausland/nsbesatzung-griechenland-101.html

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„Gesundheitsrisiken für Bürger durch Infraschall von Windkraftanlagen“ – Vortrag in Langenburg

Eine Informationsveranstaltung zu schädlichen Immissionen wie Infraschall bei Windkraftanlagen gibt es am Freitag, 13. März 2015, ab 19.30 Uhr, in der Stadthalle Langenburg. Referent ist der Arbeitsmediziner Dr. Bernhard Voigt aus Gaggenau. Zu dem Vortrag lädt die Bürgerinitiative „Besorgte Bürger Langenburgs“ ein.

Von der Bürgerinitiative „Besorgte Bürger Langenburgs“

Geplant: Grußwort von Bürgermeister Class

Den schädlichen Immissionen wie Infraschall sind alle Bürgerinnen und Bürger ausgesetzt, die im Wirkungskreis eines Windparks leben. Nach Auskunft der Veranstalter spricht Langenburgs Bürgermeister Wolfgang Class ein Grußwort.

Weitere Informationen im Internet:

Zur Vorab-Information wird die Lektüre folgender Publikationen empfohlen: Lärmstopp-eggevorland.de, Windkraft-Abstand.de und Umwelt-Zukunft-Gailingen.

Weitere Informationen zum Thema Windkraftanlagen in Hohenlohe:

http://www.gegenwind-husarenhof.de/veransthin.html

http://windkraft-reinsbronn.de.tl/Resolution-an-Verbraucherschutzminister-.htm

Allgemeine Informationen zum Thema Infraschall bei Windkraftanlagen:

http://www.windkraft-abstand.de/infraschall/

http://www.umwelt-zukunft-gailingen.de/links/infraschall

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„Blues und Britrock“ – G.M. & the Bluesbusters und The Brew spielen in Gaildorf

„G.M. & the Bluesbusters“ aus Bayern  spielen am Samstag, 14. März 2015, ab 20 Uhr in der Kulturkneipe Häberlen in Gaildorf. Von rockigen Nummern im Stil der Fabolous Thunderbirds über Klassiker des frühen Johnny Guitar Watson bis zu Uptempo-Shuffles in der Tradition von T-Bone Walker reicht das Repertoire der deutschen Band.

Von der Kulturschmiede Gaildorf

Beschwingte Rhythmen

Die Bluesbusters möchten für unaufdringlichen Groove sorgen, der in die Beine geht. Die Freunde des gepflegten E-Gitarren-Spiels kommen dabei nicht zu kurz. Doch auch die Fans von treibenden Rhythmen, Saxophonsound und gesungenen, melodiösen Refrains werden versorgt. Nicht ein Solist, das Ganze steht im Mittelpunkt. Und die Zuhörer, die nach dem Konzert im Häberlen zufrieden und beschwingt nach Hause gehen sollen.

Karten im Vorverkauf:

Vorbestellungen sind möglich, ab sofort bis 12 Uhr am Veranstaltungstag: Telefon 07943-9438631. Alle Reservierungen müssen am Veranstaltungstag bis spätestens 19.50 Uhr abgeholt werden, sonst gehen sie in den „normalen“ Verkauf. An der Abendkasse wird bei verbilligtem Eintritt der Mitgliedsausweis verlangt.

The Brew kommen am Freitag, 20. März 2015, nach Gaildorf

„The Brew“ aus England gastiert am Freitag, 20. März 2015, ab 20 Uhr, in der Kulturkneipe Häberlen in Gaildorf. Wer Wolfmother, The Who oder The Black Keys mag, wird The Brew lieben.

Von der Kulturschmiede Gaildorf

Britrock vom Feinsten

Die junge britische Band entwickelte sich schnell zu einer echten Kultband vieler europäischer Rockfans und ihre Fangemeinde wächst ständig, denn The Brew touren seit Jahren durch Europas Festivalbühnen und Konzerthallen. Charismatisch, einzigartig und mit viel Herzblut – im Häberlen gibt’s Britrock vom Feinsten.

Kartenvorbestellungen:

Vorbestellungen sind möglich, ab sofort bis 12 Uhr am Veranstaltungstag: Telefon 07943-943 86 31. Alle Reservierungen müssen am Veranstaltungstag bis spätestens 19.50 Uhr abgeholt werden, sonst gehen sie in den „normalen“ Verkauf. An der Abendkasse wird bei verbilligtem Eintritt der Mitgliedsausweis verlangt.

Weitere Infos: www.kulturschmiede.de

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„Bürger sind umfassend zu informieren“ – Bürgermeister Böhnel spricht sich klar gegen Geheimniskrämerei im Gemeinderat Mulfingen aus

Unter der Überschrift „Öffentlichkeitsarbeit des Gemeinderats“ hat sich der Mulfinger Bürgermeister Robert Böhnel im Oktober 2014 in einem ganzseitigen Schreiben im Gemeindemitteilungsblatt an die Bürgerinnen und Bürger seiner Gemeinde gewandt. „In einer modernen Demokratie haben die Bürger Anspruch darauf, den Prozess der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung verfolgen zu können“, schrieb Böhnel. Der Bürgermeister hatte sich dagegen ausgesprochen,  das Thema „Berichterstattung im Gemeindemitteilungsblatt“ in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung zu behandeln. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht das bemerkenswerte Schreiben in voller Länge.

Informationen zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Das Schreiben von Bürgermeister Robert Böhnel, Mulfingen:

Öffentlichkeitsarbeit des Gemeinderats

Ein wenig anders als üblich, verlief unsere letzte Gemeinderatssitzung am 15. Oktober 2014. Zu Beginn habe ich nämlich einige grundsätzliche Gedanken zu den Themen Öffentlichkeit und Fraktionsbildung geäußert. Auslöser dafür waren Anträge der Fraktionsvorsitzenden von UWV und CDU. Der Vorsitzende der UWV hatte mich aufgefordert, das Thema „Berichterstattung im Gemeindemitteilungsblatt“ in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung zu behandeln.

Rechtlich gar nicht zulässig

Das ist rechtlich jedoch gar nicht zulässig. Sitzungsgegenstände dürfen nämlich nur in eng begrenzten Fällen nichtöffentlich verhandelt werden. Nichtöffentlich darf der Gemeinderat (GR) nur beraten, wenn es das öffentliche Wohl erfordert. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn Nachteile für die Gemeinde drohen oder wenn es um das berechtigte Interesse eines Einzelnen geht. Das trifft bei der Frage der Öffentlichkeitsarbeit des Gemeinderats nicht zu. Ganz im Gegenteil. Denn bei der Frage, wie die Öffentlichkeitsarbeit des GR gestaltet werden soll, geht es um das Verhältnis von Bürgern und Gemeinderat. Wo sonst hätten die Bürger mehr Anspruch auf Öffentlichkeit als gerade bei diesem Thema. Es ist deshalb befremdlich, wenn ausgerechnet ein solches Thema in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden soll. Wer fordert, bei Themen, die in die Öffentlichkeit gehören, die Öffentlichkeit auszuschließen, braucht sich nicht zu wundern, wenn am Ende Vorbehalte gegen die Arbeit des Gemeinderats aufkommen. Es drängt sich dann der Verdacht auf, wichtige kommunalpolitische Fragen würden ohnehin hinter verschlossenen Türen entschieden. Die Idee, über Art und Form der Öffentlichkeitsarbeit hinter verschlossenen Türen verhandeln zu wollen, hat mit einer modernen Demokratie nichts zu tun. Denn das wäre so, wie wenn man als Sachverständige für die Ausweisung von Windkraftstandorten die Hersteller von Windrädern berufen würde. Ich kann es nicht hinnehmen, dass das Verhältnis zwischen Gemeinderat und Bürgerschaft durch undemokratische Ideen belastet wird. Als Bürgermeister bin ich Sachwalter der Interessen unserer Bürger. Darauf habe ich im Übrigen auch meinen Amtseid geschworen.

Umfassende Informationspflicht

Die Frage der Öffentlichkeitsarbeit hat noch eine weitere Seite. Der Antrag des Vorsitzenden der UWV zielte auch darauf ab, dass nur noch die bloßen Beschlüsse des Gemeinderats veröffentlicht werden. Über Redebeiträge von Gemeinderäten, Meinungen oder Beschlussanträge dagegen soll nicht berichtet werden. Diese Forderung ist mehr als haarig. Es ist nämlich rechtlich unbestritten, dass Gemeinderat und Bürgermeister eine Informationspflicht gegenüber den Bürgern haben. Rechtlich unbestritten ist auch, dass diese Informationspflicht „umfassend“ zu sein hat. Dass Informationen nur in wohldosierter Form und in möglichst spärlichem Umfang weitergegeben werden, widerspricht der Pflicht zu einer umfassenden Bürgerinformation. Öffentlichkeit ist eine der wichtigsten Grundbedingungen von Demokratie überhaupt. Das Grundgesetz, aber auch die Gemeindeordnung Baden-Württemberg wollen eine umfassende Demokratie verwirklichen. Das kann man daran erkennen, dass die Gemeindeordnung solche Instrumente zur Verfügung hat wie die „Unterrichtung der Einwohner“, die „Bürgerversammlung“, den „Bürgerantrag“, den „Bürgerentscheid“ und das „Bürgerbegehren“. Diese Instrumente können aber nur funktionieren, wenn die Bürger auch umfassend informiert sind.

„Wer stimmt wie ab?“

In einer modernen Demokratie haben die Bürger also Anspruch darauf, den Prozess der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung verfolgen zu können. Sie haben Anspruch darauf, die Argumente der einzelnen Gemeinderäte und Gemeinderatsfraktionen nachvollziehen zu können. Sie haben Anspruch darauf, im Einzelnen zu erfahren, wer für welche Position steht, wer welche Position mit welchen Argumenten vertritt, wer welche Beschlussvorschläge mit welcher Begründung macht und schließlich am Ende auch, wer wie stimmt – es sei denn, es handelt sich um eine geheime Abstimmung. Bürger, die an den Sitzungen des Gemeinderats nicht teilnehmen können, sind also so zu informieren, wie wenn sie selbst an der GR-Sitzung teilgenommen hätten.

„Diesen Standpunkt kann ich nicht teilen“

Erstaunt in dieser Affäre hat mich auch folgendes: Welches Thema öffentlich, und welches nichtöffentlich behandelt werden soll, darüber haben die Fraktionsvorsitzenden von UWV und CDU offensichtlich ihre eigenen Vorstellungen. Deshalb haben sie sich zum Thema Asylbewerberunterbringung mit einem Leserbrief in der Hohenloher Zeitung (HZ) am 30. September 2014 zu Wort gemeldet. Um ihre eigenen politischen Ziele zu verfolgen, haben sie sich also nicht gescheut, eine breite Öffentlichkeit zu suchen. Eine Öffentlichkeit, die sogar weit über Mulfingen hinausging. Die Ironie ihres Vorgehens scheint ihnen allerdings verborgen geblieben zu sein. Denn in bestimmten Mulfinger Gemeindeangelegenheiten sähen sie die Bürger offenbar am allerliebsten vor der Türe. Diesen Standpunkt kann ich nicht teilen.

Ihr Robert Böhnel, Bürgermeister

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„Deutschland kann den Anbau von Gentechnik rechtssicher verbieten“ – Online-Petition unterschreiben

Die EU hat den Weg frei gemacht: Deutschland kann den Anbau von Gentechnik endlich rechtssicher verbieten. Doch der jetzt vorliegende Gesetzentwurf drückt sich um ein Anbauverbot – und will jedes der 16 Bundesländer einzeln entscheiden lassen.

Von der Organisation Campact

Text der Online-Petition:

Wind und Bienen machen an Ländergrenzen nicht halt. Damit unsere Landwirtschaft gentechnikfrei bleibt, müsste jede neue Gentechnik-Sorte 16-mal erfolgreich verboten werden. Bayer, Monsanto und Co. könnten jede einzelne dieser Entscheidungen vor Gericht anfechten. Der Gentechnik-Anbau wäre nicht mehr zu verhindern.

Ich fordere Sie auf: Setzen Sie sich für ein starkes Gentechnik-Gesetz ein. Ein Verbot muss immer durch die Bundesregierung ausgesprochen werden und bundesweit gelten!

(Name und Ort werden angehängt)

Die Online-Petition unterschreiben:

https://www.campact.de/gentechnik-verbot/bundesweit/teilnehmen/?utm_campaign=%2Fgentechnik-verbot%2F&utm_term=Link2&utm_content=random-a&utm_source=%2Fgentechnik-verbot%2Fbundesweit%2F&utm_medium=Email

Weitere Informationen im Internet zur Petition bei Campact:

Gentechnik-Flickenteppich in Deutschland?

Im Dezember 2014 haben wir Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) mehr als 250.000 Unterschriften gegen Konzern-Mitsprache in der Gentechnik-Politik übergeben. Mit Erfolg. Doch nun droht neues Ungemach: Schmidt will künftige Anbauverbote etwa für Gentech-Mais von Monsanto nicht selbst verhängen, sondern die Verantwortung auf die Bundesländer abschieben. Das Problem: Damit eine Gen-Sorte in Deutschland nicht auf die Felder kommt, bräuchte es dann 16 erfolgreiche Verbotsverfahren. Bayer, Monsanto und Co. könnten sie alle vor Gericht anfechten. Das würde den Konzernen gefallen, Gentechnik wäre kaum noch zu stoppen. (…)

Zum ganzen Campact-Artikel:

https://www.campact.de/gentechnik-verbot/bundesweit/5-minuten-info/?utm_campaign=%2Fgentechnik-verbot%2F&utm_term=5%2520Min&utm_content=random-a&utm_source=%2Fgentechnik-verbot%2Fbundesweit%2F&utm_medium=Email

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„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden neunundzwanzigster Teil

„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden neunundzwanzigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

XXIX Haltung

… Paula antwortete ihm nicht, wie versteinert saß sie neben ihm und schwieg. Sie schien konzentriert zu fahren und wären sie nicht fahrender Weise im Auto unterwegs, so hätte man meinen können, dass die Zeit stehen geblieben wäre. Carl wiederholte seine Frage, ob sie vorhatte gegen ihn gerichtlich vorzugehen und sah Paula dabei erwartungsvoll von der Seite an.

Hintergründe offenbaren

Mit so einer direkten Frage hatte Paula Engel nicht gerechnet und sie war nicht gewillt Carl eine konkrete Antwort zu geben. Selbstverständlich hatte sie in der jahrelangen Zeit des Schweigens, alle nur erdenklichen Möglichkeiten, Carl zur Wahrheit zu zwingen, in Erwägung gezogen. Aber ihr stand nicht der Sinn danach Carl gerade jetzt dazu reinen Wein einzuschenken. Daher blieb sie unverbindlich in ihrer Antwort. Sie wollte ihn schmoren lassen bis er ihr die Hintergründe offenbart hatte. Dann könnte sie sich immer noch überlegen, ob es angemessen wäre ihm ihre seitherigen Pläne zu offenbaren.

Aufrecht begegnen

Carl Eugen Friedner durchschaute Paulas zur Schau getragene Zurückhaltung natürlich sofort – als Jurist war er genau in solchen Verhaltensweisen ja bestens geschult. Einzig die Zwickmühle – dass es hier nicht um irgendwelche taktischen Winkelzüge ging, sondern um das Verhältnis zu der Frau die er immer noch liebte – stellte ihn vor eine nahezu unlösbare Aufgabe. Wenn er die Hintermänner der damaligen Geschehnisse tatsächlich preisgeben würde, riskierte er damit von allseits anerkannten Persönlichkeiten offen geschnitten zu werden. Aber er würde damit Paula für sich gewinnen können. Er erinnerte sich an die Worte von Anton, an das Resümee, Paula aufrecht zu begegnen, ihr die Wahrheit zu sagen. Er atmete tief durch, beschloss bei seiner schmerzhaft erarbeiteten inneren Haltung zu blieben und kam damit wieder im Hier und Jetzt an.

Unter Druck setzen? 

In diesem Moment bog Paula von der Landstraße ab, nur noch wenige Kilometer und in ein paar Minuten wären sie bei ihm daheim ankommen. Carl erschrak, die Zeit war im Nu verflogen und nun müssten sie sich irgendwie voneinander verabschieden. Wäre Paula wohl bereit ihm noch etwas Aufschub zu geben? Wäre sie wohl bereit, sich nochmals mit ihm zu verabreden? Oder würde sie ihn jetzt ultimativ unter Druck setzen? Paulas Minenspiel ließ keine Schlüsse zu. Sie war anscheinend vollkommen gefasst und die Ruhe in Person. Den Wagen parkte sie souverän vor der Haustüre, er stand jetzt genauso wie sie ihn vor wenigen Stunden aus dem Hof gefahren hatte. Paula schaltete das Licht aus, zog die Handbremse an und den Schlüssel ab. Mit einer nachdrücklichen Geste legte sie den Schlüssel in die Mittelkonsole und blieb in aller Seelenruhe sitzen.

Warum sagte sie nichts?

Er rang nach Worten, sein Magen begann zu zwicken, er hatte den Faden verloren. Warum sagte sie nichts? Sie könnte ihm doch jetzt wirklich wieder einen Anfang zu finden. Paula Engel legte den Kopf etwas schräg, hob langsam die Augenbrauen und sah ihn fragend an. Noch war ihr Blick offen und freundlich, aber ihre Augen begannen verdächtig zu schillern. Täuschte er sich, oder waren nicht auch ihre Lippen bereits einen Hauch schmäler geworden? Sie brachte ihn vollkommen aus dem Konzept und faszinierte ihn immer wieder aufs Neue – aber vermutlich war das nun nicht gerade der richtige Moment ihr eine Liebeserklärung zu machen.

Ironie

Die Frage, ob es ihm die Sprache verschlagen habe, stellte Paula dann in relativ sanftem Tonfall. Ihr spöttischer Ton beruhigte ihn wieder soweit, dass er sich fassen und eine Antwort geben konnte. Paulas Ironie gab ihm wieder eine gewisse Sicherheit und er fühlte plötzlich deutlich, dass er sie wieder sehen wollte. Carl Eugen hoffte insgeheim auf ihr Verständnis, darauf dass sie heute keine Erklärungen mehr von ihm verlangen würde. Und er forschte mit stummem Blick in Paulas Gesicht nach Zustimmung.

Neu geknüpftes Band

Dann nahm er seinen Mut zusammen und fragte Paula, ob sie sich wieder sehen könnten. Zu sich hereinbitten wollte er sie nicht. Seine Befürchtung, sie könnte ihn falsch verstehen, hielt ihn davon ab, den Abend auf diese Weise noch länger auszudehnen. Zwar hätte er sie zu gern noch etwas bei sich gehabt, aber es erschien ihm im Augenblick nicht passend. Vermutlich war es klüger, das neu geknüpfte Band zwischen ihnen erst etwas fester werden zu lassen, bevor man es unnötig strapazierte, also noch zu warten. Es würde sich hoffentlich bald wieder mehr von der alten Nähe und Vertrautheit einstellen. Dann wäre es eher angebracht, sie wissen zu lassen, wie sehr er sich danach sehnte, mit ihr in harmonischer Zweisamkeit zu versinken.

Sann sie auf Rache?

Paula sagte ihm zu, sich zu melden und verabschiedete sich mit einem kurzen Gruß. Sie stieg aus und verschwand, ohne sich umzublicken, in Richtung ihres Wagens. Nach wenigen Sekunden hörte er wie sie wegfuhr und es wurde um ihn herum ziemlich still. Ob er je wieder mit Paula über eine gemeinsame Zukunft reden könnte? Oder interessierte sie sich nur noch für die unguten Dinge aus ihrer Vergangenheit, sann sie womöglich auf Rache…? Fortsetzung folgt.

Auch eine Immobilie verloren?

Sollte sich jemand aus der Leserschaft, durch die Beschreibung der Machenschaften daran erinnert fühlen, wie eine Immobilie verloren gegangen ist, können sich diejenigen gern an die Autorin wenden.

Kontaktaufnahme zur Autorin:

b.haebich@web.de

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