„Freiheit und Frieden für alle – nie wieder Krieg!“ – Am Antikriegstag (Donnerstag, 1. September 2011) Demo und Kundgebung in Schwäbisch Hall

Freiheit und Frieden für die ganze Welt lautete der Mai-Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) im Jahr 1961. Diese Forderung ist heute, 50 Jahre später, aktueller denn je. Dieses Jahr jährt sich der Kriegsbeginn in Afghanistan zum zehnten Mal. (Anmerkung: Der Club alpha 60 in Schwäbisch Hall ruft zu einer Kundgebung und Demonstration am Antikriegstag (Donnerstag, 1. September 2011) auf. Als Kundgebungsrednerin spricht Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Verwaltungsstelle Schwäbisch Hall. Die Kundgebung und Demo finden ab 17 Uhr auf dem Marktplatz und der Michaelstreppe in Schwäbisch Hall statt.)

Vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesvorstand Berlin

Bevölkerung braucht Arbeit und Stabilität statt Unsicherheit und Gewalt

Die Nachrichten über Opfer der Kampfhandlungen erreichen uns fast täglich. Die Bevölkerung braucht Arbeit und Stabilität statt Unsicherheit und Gewalt. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu beenden und die Zivilgesellschaft stärker zu unterstützen.

Demokratisierungsprozess in der arabischen Welt auch finanziell unterstützen

Der Einsatz in Afghanistan ist der Vorbote für weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ihre Neuausrichtung zur Interventionsarmee lehnen wir ab. Die Bundeswehr braucht als Berufsarmee stärkere demokratische Kontrolle und enge Verbindungen in die demokratische Gesellschaft. Im Frühjahr dieses Jahres begannen große Proteste in der arabischen Welt. Die Welle des demokratischen Aufbruchs breitete sich nach und nach auf die meisten Länder Nordafrikas und der arabischen Halbinsel aus und brachte die Regime in Tunesien und Ägypten zu Fall. Gerade die junge Generation setzt große Hoffnungen darauf, dass diese Gesellschaften ihren Demokratieprozess friedlich und solidarisch fortführen. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für die Unterstützung dieses Prozesses stärker als bisher zu engagieren und den Demokratisierungsprozess in der arabischen Welt auch finanziell zu unterstützen!

Rüstungsexporte in Krisenregionen verbieten und Rüstungsausgaben nachhaltig senken

Und sie muss Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit ziehen: Die Waffen, die Machthaber in der arabischen Welt gegen ihr eigenes Volk einsetzen, haben unter anderem deutsche und europäische Rüstungsfirmen geliefert. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Wir fordern die Bundesregierung einmal mehr auf, Rüstungsexporte in Krisenregionen zu verbieten und Rüstungsausgaben nachhaltig zu senken.

NPD und alle rechtsextremen Organisationen endgültig verbieten

Das Ende der zivilen Nutzung der Atomkraft muss auch das Ende aller Atomwaffen sein. Trotz der Abrüstung nach dem Kalten Krieg sind noch immer über 23.000 Atomwaffen einsatzbereit. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen. Jede Form von Menschenverachtung, Kriegsverherrlichung und Chauvinismus ist ein Angriff auf die Menschenwürde. Dies zu bekämpfen ist eine zentrale Aufgabe des demokratischen Staates. Dafür müssen ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Wir fordern alle politischen Vertreterinnen und Vertreter auf, die NPD und alle rechtsextremen Organisationen endgültig zu verbieten. Rechtsextremismus und Rassismus dürfen in unserer Gesellschaft kein Raum gegeben werden.

Artikel des Club alpha 60 in Schwäbisch Hall zum Antikriegstag am 1. September 2011:

“Kein Frieden mit der Bundeswehr” – Demo und Kundgebung am Antikriegstag in Schwäbisch Hall

Der Club alpha 60 in Schwäbisch Hall ruft zu einer Kundgebung und Demonstration am Antikriegstag (1. September 2011) auf. Als Kundgebungsrednerin spricht Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Verwaltungsstelle Schwäbisch Hall. Die Kundgebung und Demo finden ab 17 Uhr auf dem Marktplatz und der Michaelstreppe in Schwäbisch Hall statt.

Von Siegfried Hubele, Schwäbisch Hall

Bundeswehr wirbt für neues Kanonenfutter an Schulen, Unis und Arbeitsämtern

Schon 1968 haben hunderte AntimilitaristInnen auf der Michaelstreppe in Hall gegen den Krieg in Vietnam protestiert. Seit zehn Jahren führt die Bundeswehr Krieg in Afghanistan. Die deutschen Rüstungsexporte sind mit die höchsten weltweit. Unter der verharmlosenden Bezeichnung “Zivilmilitärische Zusammenarbeit (ZMZ)” wird der Einsatz der Bundeswehr im Inneren, gegen Streikende und Globalisierungsgegner (Heiligendamm) trainiert und vorbereitet. Die vom Grundgesetz strikt auf Verteidigung beschränkte Bundeswehr wurde zur Berufsarmee umgewidmet, sie wirbt für neues “Kanonenfutter” verstärkt an Schulen, Unis und in Arbeitsämtern. Der weltweite Einsatz der Bundeswehr, für die Interessen der deutschen Wirtschaft, soll zum “Normalfall” werden.

Wir entsprechen nicht dieser “Normalität” des Krieges!

Deshalb demonstrieren wir am 1. September 2011, an dem Tag als die Wehrmacht 1939 Polen überfallen und einen Eroberungs- und Vernichtungskrieg nie gekannten Ausmaßes, entfacht hat. Kampf dem Krieg! Nie wieder Faschismus!

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„Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet“ – Jean Ziegler wurde als Eröffnungsredner der Salzburger Festspiele ausgeladen: Seine geplante Rede hier zum Nachlesen

Jean Ziegler, als Eröffnungsredner der Salzburger Festspiele zunächst ein- und dann wieder ausgeladen, hätte in seiner Rede die Hungerkatastrophe in Ostafrika thematisiert, Kritik an den „Verursachern und Herren dieser kannibalischen Weltordnung“ geübt und einen „Aufstand des Gewissens“ gefordert. Dies schreibt er in dem Redetext, der vor kurzem im Ecowin-Verlag erschienen ist.

Informationen des ecowin-Verlags, Salzburg

Budget des World-Food-Programms wurde seit 2008 mehr als halbiert

„Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren“, beginnt Ziegler und beschreibt detailreich, wie der Körper unterernährter Kinder langsam zerfällt. Dies geschehe „zig-tausendfach in der Tragödie, die sich gegenwärtig in Ostafrika abspielt.“ In der Flüchtlingsbetreuung fehle das Geld für therapeutische Sondernahrung für Kleinkinder. „Das Budget des World-Food-Programms war 2008 sechs Milliarden Dollar, 2011 nur noch 2,8 Milliarden. Warum? Weil die reichen Geberländer – insbesondere die EU-Staaten, die USA, Kanada und Australien – viele Tausend Milliarden Euros und Dollars ihren einheimischen Bank-Halunken bezahlen mussten: zur Wiederbelebung des Interbanken-Kredits, zur Rettung der Spekulationsbanditen. Für Sofort- und Entwicklungshilfe blieb und bleibt praktisch kein Geld.“

Reiche sind „Verursacher“

Mit dem Bogen zu Salzburg hätte er sein Publikum direkt in seine Kritik miteinbezogen. „Viele der Schönen und der Reichen, der Großbankiers und der Konzern-Mogule dieser Welt kommen in Salzburg zusammen. Sie sind die Verursacher und die Herren dieser kannibalischen Weltordnung.“ Gerade deshalb hätte er an diesem Ort aber auch eine Chance gesehen: „Was ist mein Traum? Die Musik, das Theater, die Poesie transportieren die Menschen jenseits ihrer selbst. Die Kunst hat Waffen, welche der analytische Verstand nicht besitzt: Sie wühlt den Zuhörer, Zuschauer in seinem Innersten auf, durchdringt auch die dickste Betondecke des Egoismus, der Entfremdung und der Entfernung (…) Wunder könnten in Salzburg geschehen: Das Erwachen der Herren der Welt. Der Aufstand des Gewissens! – Aber keine Angst, dieses Wunder wird in Salzburg nicht geschehen. Ich erwache. Mein Traum könnte wirklichkeitsfremder nicht sein! Kapital ist immer und überall stärker als Kunst.“

Vermutlich Druck von Festspiel-Sponsoren

Der Schweizer Globalisierungskritiker war für die Eröffnungsrede von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) zunächst ein-, dann aber wegen seiner angeblichen Nähe zu Muammar Al-Gaddafi wieder ausgeladen worden. Ziegler selbst sowie zahlreiche kritische Stimmen vermuten, dass die Ausladung aufgrund von Druck seitens der Festspiel-Sponsoren erfolgt sei. Dies wird allerdings von den Festspielen und der Landespolitik vehement in Abrede gestellt. Die Einladung zu einer „Gegenrede“ in Salzburg schlug Ziegler aus. Zur Eröffnung wird nun der Bürgerrechtler Joachim Gauck sprechen.

Ziegler hat seine nicht gehaltene Rede nun veröffentlicht. Hier ist sie nachzulesen:

Sehr verehrte Damen und Herren,

alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren. 37.000 Menschen verhungern jeden Tag und fast eine Milliarde sind permanent schwerstens unterernährt. Und derselbe World-Food-Report der FAO, der alljährlich diese Opferzahlen gibt, sagt, dass die Weltlandwirtschaft in der heutigen Phase ihrer Entwicklung problemlos das Doppelte der Weltbevölkerung normal ernähren könnte. Schlussfolgerung: Es gibt keinen objektiven Mangel, also keine Fatalität für das tägliche Massaker des Hungers, das in eisiger Normalität vor sich geht. Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet.

Gestorben wird überall gleich. Ob in den somalischen Flüchtlingslagern, den Elendsvierteln von Karachi oder in den Slums von Dhaka, der Todeskampf erfolgt immer in denselben Etappen. Bei unterernährten Kindern setzt der Zerfall nach wenigen Tagen ein. Der Körper braucht erst die Zucker-, dann die Fettreserven auf. Die Kinder werden lethargisch, dann immer dünner. Das Immunsystem bricht zusammen. Durchfälle beschleunigen die Auszehrung. Mundparasiten und Infektionen der Atemwege verursachen schreckliche Schmerzen. Dann beginnt der Raubbau an den Muskeln. Die Kinder können sich nicht mehr auf den Beinen halten. Ihre Arme baumeln kraftlos am Körper. Ihre Gesichter gleichen Greisen. Dann folgt der Tod. Die Umstände jedoch, die zu dieser tausendfachen Agonie führen, sind vielfältig und oft kompliziert.

Ein Beispiel: die Tragödie, die sich gegenwärtig (Juli 2011) in Ostafrika abspielt. In den Savannen, Wüsten, Bergen von Äthiopien, Djibouti, Somalia und Tarkana (Nordkenia) sind 12 Millionen Menschen auf der Flucht. Seit fünf Jahren gibt es keine ausreichende Ernte mehr. Der Boden ist hart wie Beton. Neben den trockenen Wasserlöchern liegen die verdursteten Zebu-Rinder, Ziegen, Esel und Kamele. Wer von den Frauen, Kindern, Männern noch Kraft hat, macht sich auf den Weg in eines der vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge und vertriebene Personen eingerichteten Lager. Zum Beispiel nach Dadaad, auf kenianischem Boden. Dort drängen sich seit drei Monaten über 400.000 Hungerflüchtlinge. Die meisten stammen aus dem benachbarten Südsomalia, wo die mit Al-Quaida verbundenen fürchterlichen Chebab-Milizen wüten. Seit Juni treten täglich rund 1500 Neuankömmlinge aus dem Morgennebel. Platz im Lager gibt es schon lange nicht mehr. Das Tor im Stacheldrahtzaun ist geschlossen. Vor dem Tor führen die UNO-Beamten die Selektion durch: Nur noch ganz wenige – die, die eine Lebenschance haben – kommen hinein.

Das Geld für die intravenöse therapeutische Sondernahrung, die ein Kleinkind, wenn es nicht zu sehr geschädigt ist, in 12 Tagen ins Leben zurück bringt, fehlt. Das Geld fehlt. Das Welternährungsprogramm, das die humanitäre Soforthilfe leisten sollte, verlangte am 1. Juli für diesen Monat einen Sonderbeitrag seiner Mitgliedstaaten von 180 Millionen Euro. Nur 62 Millionen kamen herein. Das normale WPF (World-Food-Programm) Budget betrug 2008 sechs Milliarden Dollar. 2011 liegt das reguläre Jahresbudget noch bei 2,8 Milliarden. Warum? Weil die reichen Geberländer – insbesondere die EU-Staaten, die USA, Kanada und Australien – viele tausend Milliarden Euro und Dollars ihren einheimischen Bank-Halunken bezahlen mussten: zur Wiederbelebung des Interbanken-Kredits zur Rettung der Spekulations-Banditen. Für die humanitäre Soforthilfe (und die reguläre Entwicklungshilfe) blieb und bleibt praktisch kein Geld.

Wegen des Zusammenbruchs der Finanzmärkte sind die Hedgefonds und andere Groß-Spekulanten auf die Agrarrohstoffbörsen (Chicago Commodity Stock Exchange, u. a.) umgestiegen. Mit Termingeschäften, Futures, etc. treiben sie die Grundnahrungsmittelpreise in astronomische Höhen. Die Tonne Getreide kostet heute auf dem Weltmarkt 270 Euro. Der Preis lag im Jahr zuvor genau bei der Hälfte. Reis ist um 110 Prozent gestiegen. Mais um 63 Prozent. Was ist die Folge? Weder Äthiopien, noch Somalia, Djibouti oder Kenia konnten Nahrungsmittelvorräte anlegen – obschon die Katastrophe seit fünf Jahren voraussehbar war.

Dazu kommt: Die Länder des Horns von Afrika werden von ihren Auslandsschulden erdrückt. Für Infrastrukturinvestitionen fehlt das Geld. In Afrika südlich der Sahara sind lediglich 3,8 Prozent des bebaubaren Bodens künstlich bewässert. In Wollo, Tigray und Shoa auf dem äthiopischen Hochland, in Nordkenia und Somalia noch weniger. Die Dürre tötet ungestört. Diesmal wird sie viele Zehntausende töten. Viele der Schönen und der Reichen, der Großbankiers und der Konzern-Mogule dieser Welt kommen in Salzburg zusammen. Sie sind die Verursacher und die Herren dieser kannibalischen Weltordnung.

Was ist mein Traum? Die Musik, das Theater, die Poesie – kurz: die Kunst – transportieren die Menschen jenseits ihrer selbst. Die Kunst hat Waffen, welche der analytische Verstand nicht besitzt: Sie wühlt den Zuhörer, Zuschauer in seinem Innersten auf, durchdringt auch die dickste Betondecke des Egoismus, der Entfremdung und der Entfernung. Sie trifft den Menschen in seinem Innersten, bewegt in ihm ungeahnte Emotionen. Und plötzlich bricht die Defensiv-Mauer seiner Selbstgerechtigkeit zusammen. Der neoliberale Profitwahn zerfällt in Staub und Asche. Ins Bewusstsein dringt die Realität, dringen die sterbenden Kinder. Wunder könnten in Salzburg geschehen: Das Erwachen der Herren der Welt. Der Aufstand des Gewissens! Aber keine Angst, dieses Wunder wird in Salzburg nicht geschehen!

Ich erwache. Mein Traum könnte wirklichkeitsfremder nicht sein! Kapital ist immer und überall und zu allen Zeiten stärker als Kunst. „Unsterbliche gigantische Personen“ nennt Noam Chomsky die Konzerne. Vergangenes Jahr – laut Weltbankstatistik – haben die 500 größten Privatkonzerne, alle Sektoren zusammen genommen, 52,8 Prozent des Welt-Bruttosozialproduktes, also aller in einem Jahr auf der Welt produzierten Reichtümer, kontrolliert. Die total entfesselte, sozial völlig unkontrollierte Profitmaximierung ist ihre Strategie. Es ist gleichgültig, welcher Mensch an der Spitze des Konzerns steht. Es geht nicht um seine Emotionen, sein Wissen, seine Gefühle. Es geht um die strukturelle Gewalt des Kapitals. Produziert er dieses nicht, wird er aus der Vorstands-Etage verjagt.

Gegen das eherne Gesetz der Kapitalakkumulation sind selbst Beethoven und Hofmannsthal machtlos. „L’art pour l’art“ hat Théophile Gautier Mitte des 19. Jahrhunderts geschrieben. Die These von der autonomen, von jeder sozialen Realität losgelösten Kunst, schützt die Mächtigen vor ihren eigenen Emotionen und dem eventuell drohenden Sinneswandel.

Die Hoffnung liegt im Kampf der Völker der südlichen Hemisphäre, von Ägypten und Syrien bis Bolivien, und im geduldigen, mühsamen Aufbau der Radikal-Opposition in den westlichen Herrschaftsländern. Kurz: in der aktiven, unermüdlichen, solidarischen, demokratischen Organisation der revolutionären Gegengewalt. Es gibt ein Leben vor dem Tod. Der Tag wird kommen, wo Menschen in Frieden, Gerechtigkeit, Vernunft und Freiheit, befreit von der Angst vor materieller Not, zusammenleben werden.

Mutter Courage, aus dem gleichnamigen Drama von Bertolt Brecht, erklärt diese Hoffnung ihren Kindern:

„Es kommt der Tag, da wird sich wenden

Das Blatt für uns, er ist nicht fern.

Da werden wir, das Volk, beenden

Den großen Krieg der großen Herrn.

Die Händler, mit all ihren Bütteln

Und ihrem Kriegs- und Totentanz

Sie wird auf ewig von sich schütteln

Die neue Welt des g’meinen Manns.

Es wird der Tag, doch wann er wird,

Hängt ab von mein und deinem Tun.

Drum, wer mit uns noch nicht marschiert,

Der mach’ sich auf die Socken nun.“

Ich danke Ihnen

Jean Ziegler

Die Rede zum Nachhören auf Youtube:

Jean Zieglers nicht-gehaltene Festspielrede 2011 (Teil 1) „Der Aufstand des Gewissens“ zum Nachhören auf Youtube http://www.youtube.com/watch?v=74ppqi8vhlU&playnext=1&list=PLA149C701E74BD912

Jean Zieglers nicht-gehaltene Festspielrede 2011 (Teil 2): „Der Aufstand des Gewissens“ zum Nachhören auf Youtube http://www.youtube.com/watch?v=T3ijKpLPINc&playnext=1&list=PLA149C701E74BD912

Aktuelles Interview mit Jean Ziegler in der Schweizer Wochenzeitung „WOZ“ vom 25. August 2011:

http://www.woz.ch/artikel/ressort/thema.html

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