Kategorie-Archiv: Zeitgeschichte

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„Ziel: 50. Geburtstag 2016 im neuen Domizil feiern“ – Vorstand des Vereins club alpha 60 begrüßt die Entscheidung des Haller Gemeinderats

Bei seiner Sitzung am 4. Juni 2014 beschloss der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall, die Weichen für ein neues, dauerhaftes Domizil für den club alpha 60 e.V. zu stellen. Ein Umzug in die Spitalmühlenstraße 13, ins ehemalige Gebäude der Haller Arbeit, wird dadurch konkret.

Vorstand des Vereins club alpha 60, Schwäbisch Hall

Konzerte, Lesungen, Partys, Kino

Der Vorstand des club alpha 60 e.V. begrüßt diese Entscheidung. Wir hoffen, unser 50-Jahr-Vereinsjubiläum 2016 in den neuen Räumlichkeiten feiern zu können. Mit unserem breiten Angebot, von Konzerten, Lesungen, Partys und dem Programm des Kinos im Schafstall, über antifaschistische Recherchearbeit, der alljährlichen Mitwirkung beim Kinderfest und Poetry-Slams bis hin zu den Podiumsdiskussionen zur OB- und Gemeinderatswahl, der Haller Tischkickermeisterschaft oder dem in Kürze stattfindenden Gerümpelturnier “Alpha-Cup”, bereichern wir das kulturelle und soziale Zusammenleben der Stadt und des Umlandes.

Zustimmung der Vereinsmitglieder nötig

Wir sind aktiver Mitgliedsverein im Stadtjugendring, anerkannter Träger der freien Jugendhilfe und wirken beim Kulturtreff der Stadt Schwäbisch Hall mit. Das geplante neue Gebäude entspricht den von der Mitgliedschaft formulierten Anforderungen und bietet ausreichend Platz für eine Weiterentwicklung. Die im Vorfeld der Entscheidung des Gemeinderats geäußerten Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner wegen Lärmemissionen durch Publikumsverkehr nehmen wir sehr ernst. Aufgrund des von der Stadtverwaltung in Auftrag gegebenen Lärmgutachtens wurden entsprechende Baumaßnahmen eingeplant. Zusätzlich werden wir alles in unseren Möglichkeiten Stehende unternehmen, um darüber hinaus entstehenden Lärm einzudämmen. Vorausgesetzt, die Vereinsmitglieder stimmen bei der Jahreshauptversammlung des Vereins am 19. September 2014 positiv über das geplante Gebäude ab, können Anfang 2015 die Förderanträge beim Land eingereicht werden.

Weitere Informationen im Internet:

www.clubalpha60.de

www.kinoimschafstall.de

Schnell noch für den Alpha-Cup anmelden:

Der Alpha-Cup, das traditionsreiche Gerümpelturnier des club alpha 60, findet am Samstag, 21. Juni 2014, beim Schenkensee-Stadion statt. Beginn: 10 Uhr. Hobbyspielgemeinschaften können sich unter alphaturnier@web.de anmelden.

Pro Team muss mindestens eine Frau auf dem Feld sein

Gespielt wird ab 10 Uhr auf zwei Kunstrasen-Kleinfeldern mit je sechs FeldspielerInnen und einer torhütenden Person. Pro Spielgemeinschaft muss immer mindestens eine Frau auf dem Feld stehen, maximal zwei SpielerInnen dürfen aktive VereinsfußballerInnen sein. Es winken attraktive Preise, kühle Getränke, (vegane) Köstlichkeiten und chillige Hintergrundmusik. Die Spielgemeinschaften und die BesucherInnen werden gebeten, keine Gegenstände aus Glas mitzubringen und die vorderen Parkplätze beim Schenkenseestadion zu nutzen.

Weitere Informationen im Internet zum Turnier auf der Seite www.clubalpha60.de.

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„Ukraine: Die Böcke machen auf Gärtner“ – Kommentar von Paul Michel

Nach einer Phase relativer Mäßigung haben die Staatschefs der großen NATO-Staaten in der ersten Juni-Woche ihr rhetorisches Säbelrasseln im Ukrainekonflikt wieder deutlich verschärft.

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Obama und Merkel blasen theatralisch die Backen auf

Obwohl in den vergangenen Wochen allenfalls von Putin, nicht aber von Seiten der westlichen Machthaber Zeichen gewisse Signale einer Bereitschaft zur Deeskalation verzeichnen waren (Anerkennung der Wahl Poroschenkos, Rückzug der russischen Truppen von der ukrainischen Grenze), blasen Obama und Merkel jetzt wieder theatralisch die Backen auf und fordern von Putin Deeskalation während sie selbst im gleichen Atemzug mit weiterer Eskalation drohen. Da erklären sich die Wölfe zu Schafen, die Böcke mutieren zu Gärtnern.

Es wird mit zweierlei Maß gemessen

Dabei wissen Merkel und Obama sehr wohl, dass die vom Regime in Kiew angesichts von Gebäudebesetzungen in Donezk und Lugansk ausgerufene und seither ständig verschärfte „»Anti-Terror-Operation« maßgeblich zur Eskalation der Lage beigetragen hat. Dabei hatte die Anti-Maidan-Bewegung im Südosten der Ukraine nicht viel anderes getan als ein paar Monate vorher die Bewegung auf dem Maidan: Die Besetzung von Verwaltungsgebäuden. Während das im Falle des Maidan von den Staatsführern in Washington und Berlin als vorbildlicher demokratischer Akt galt, wurde es im Fall von Donezk und Lugansk als Akt des Terrorismus verurteilt.

Nationalistische Engstirnigkeit

Das großmäulige Kiewer Hans-Wurst-Regime, das sich durch politische Inkompetenz, nationalistische Engstirnigkeit und schamlose Gefälligkeitspolitik gegenüber den Oligarchen auszeichnet, betreibt seither – wohl mit Billigung von Merkel und Obama – eine Politik der systematischen militärischen Eskalation. Der frisch gewählte Schokoladenkönig Poroschenko, der übrigens auch einige Waffenfabriken besitzt, hat diesen verantwortungslosen Kurs sogar noch verschärft. Weil die reguläre ukrainische Armee nicht bereit war, ihre Landsleute im Osten einfach zusammenzuschießen, werden zunehmend aus skrupellosen Freiwilligen neue militärische Verbände gegründet, in denen Nazis eine tragende Rolle spielen. Wiederholt haben sich solche Verbände durch die Tötung verwundeter Gegner hervorgetan – so zum Beispiel wurden im Krankenhaus der Stadt Krasny Liman nördlich von Slowjansk mehr als 25 verwundete Rebellen von regierungstreuen Bewaffneten erschossen. Währenddessen lässt der Oligarch Poroschenko von Luftwaffe und Artillerie Wohngebiete beschießen. Gemäß dem Motto „Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein“ sehen die Machthaber in Kiew offenbar weite Teile der Bevölkerung im Südosten der Ukraine als „Terroristen“ an.

Blutigen Militäreinsatz stoppen

Von Seiten der EU und der USA gibt es keinerlei Bereitschaft diesen immer blutigeren Militäreinsatz des Kiewer Regimes zu stoppen – obwohl ihnen angesichts der Abhängigkeit des Kiewer Regimes von EU und USA ein Leichtes wäre. Auch der angebliche Friedensplan von Poroschenko ist kein Angebot von Friedensverhandlungen unter Gleichen, sondern verlangt von der Gegenseite als Vorbedingung die Kapitulation. Das ist keine Deeskalation, sondern eine Eskalation unter neuen Vorzeichen. Insofern spricht leider vieles dafür, dass sich in der Ukraine die Spirale von Hass und Gewalt weiter dreht.

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„Ukraine nach der Wahl: Oligarch Poroschenko – alles wie erwartet?“ – Link zu einem Artikel von Kai Ehlers

Ja, eigentlich ist alles so gekommen, wie es kommen musste: Die vorgezogene Wahl hat am 25. Mai 2014 stattgefunden, während im Gebiet Lugansk und Donezk weiter geschossen wurde. Oligarch Petro Poroschenko wurde mit 54,70 Prozent der Stimmen zum Präsidenten ausgerufen.

Von Kai Ehlers

Im Gebiet von Lugans und Donezk wurde praktisch nicht gewählt

Oligarchin Julia Timoschenko folgte mit 12,82, Prozent,  der rechte Populist Oleg Ljaschko mit 8,33 Prozent, am Ende dieser Leiter stehen die offen Rechten Oleg Tiagnibok mit abgeschlagenen 1,16 Prozent und Dmitri Jarosch mit 0,70 Prozent. Im Gebiet von Lugans und Donezk wurde praktisch nicht gewählt. (…)

Den ganzen Artikel lesen:

http://kai-ehlers.de/texte/aktuelle-beitrage/2014-05-28-ukraine-nach-der-wahl-oligarch-poroschenko-alles-wie-erwartet

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„Die Linke trauert um ihren Genossen Günter Volz“ – Trauerfeier am 4. Juni 2014 auf dem Schwäbisch Haller Waldfriedhof

Mit Günter Volz hat die Linke einen ihrer aufrechtesten und geradlinigsten Kämpfer verloren. Trotz seiner Krankheit in den letzten Jahren, die ihn schließlich nur noch die Fortbewegung im Rollstuhl ermöglichte, war er Stütze und Motivator in unserer Partei.

Vom Kreisverband Schwäbisch Hall/Hohenlohe der Partei DIE LINKE

Keiner Auseinandersetzung ausgewichen

Kein 1. Mai in Schwäbisch Hall ohne Günter und kein linker Infostand ohne ihn. Er war so beseelt und überzeugt von der Idee der Gerechtigkeit, dass er unermüdlich und mit größter Vehemenz am Ziel der sozialen Gerechtigkeit arbeitete und keiner Auseinandersetzung auswich, sondern im Gegenteil die Auseinandersetzung, die Diskussion auf allen Ebenen und mit allen gesellschaftlichen Gruppen und Personen gesucht und geführt hat. Ein streitbarer Mensch. Bewundernswert war seine hohe Disziplin im Sinne von Beharrlichkeit und Standfestigkeit. War er zu einer Überzeugung gekommen, war er nicht mehr aufzuhalten auf seinem Weg der Durchsetzung. Und dies bis ins hohe Alter. In der Nacht vom 26. auf den 27. Mai 2014 ist er friedlich und überraschend verstorben.

Erinnern wir uns:

Günter Volz wurde am 31. Oktober 1938 in Stuttgart geboren. Er hatte zwei Geschwister und wuchs in einer klassischen Arbeiterfamilie auf. Seine Ausbildung als Werkzeugmacher absolvierte er 1953 bis 1956. In dieser Zeit wurde er auch schon Mitglied in der IG Metall. Ganz schnell wurde er Jugendvertreter in seiner Ausbildungsfirma, Klassensprecher an der Berufsschule und später auch gewerkschaftlicher Vertrauensmann. Wenn man seine Stationen der Jugend vorüberziehen lässt, ist unschwer zu erkennen, dass schon in seiner Jugend das Fundament für seine politische Laufbahn gelegt wurde.

Seine Familie war sein Ein-und-Alles

Neben dem Politischen entstand dann mit der Tochter Angelika und mit der Heirat von Günter und Barbara Volz das Private und eine Familie mit dem Sohn Rüdiger. Seine Familie war sein Ein-und-Alles, obwohl er sie durch seine vielen politischen Ämter und Aktivitäten zeitlich vernachlässigen musste. Seine Frau Barbara hat ihm dankenswerterweise immer den Rücken frei gehalten und ihm eine perfekte Grundlage geschaffen für sein politisches Wirken.

1987 zum hauptamtlichen DGB-Kreisvorsitzenden Schwäbisch Hall gewählt

1970 gründete Günter mit Weggefährten einen Betriebsrat bei der Firma Egelhof in Fellbach und war von 1971 bis 1987 freistellter Betriebsratsvorsitzender. Weitere Stationen waren der Aufbau eines Vertrauenskörpers in der Firma, die Funktion des DGB-Ortskartellvorsitzenden in Fellbach, Referent für gewerkschaftliche Erwachsenenbildung, Tarifkommissionsmitglied und SPD-Gemeinderat in Fellbach. Schließlich wurde er 1987 zum hauptamtlichen DGB-Kreisvorsitzenden Schwäbisch Hall gewählt. Neben der gewerkschaftlichen Laufbahn hat er sich in der SPD und seit 2002 in der PDS und zuletzt in der Linken seit deren Gründung organisiert.

Viele weitere Aktivitäten

Seine weiteren Aktivitäten in Gruppen und Vereinen sind schier endlos: AWO, AOK, VVN-BdA, Club Alpha 60, Radio StHörfunk, Schalmeienkapelle, Naturfreunde – um nur einige zu nennen. In der wenigen Zeit, die neben der Politik noch blieb, gehörte seine Liebe der Familie, aber auch der Akkordeonmusik und vor allem der Natur der Alpen. Wie oft schwärmte er von seinen wilden Gipfelstürmen und den geselligen Hüttenabenden. Möge er in Frieden ruhen. Behalten wir ihn in Erinnerung als Beispiel für ein erfülltes Leben mit großem gesellschaftlichen Engagement.

Trauerfeier am Mittwoch, 4. Juni 2014, um 11 Uhr in Schwäbisch Hall

Am Mittwoch, 4. Juni 2014, um 11 Uhr findet die Trauerfeier in der Aussegnungshalle des Waldfriedhofs in Schwäbisch Hall statt.

Weitere Informationen im Internet:

http://die-linke-sha.de/die-linke-trauert-um-ihren-genossen-guenter-volz/#more-3236

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„Die Würfel sind gefallen“ – Die Ergebnisse der Wahlen vom 25. Mai 2014 in den Landkreisen Schwäbisch Hall, Hohenlohe, Main-Tauber sowie Heilbronn Stadt und Landkreis

Die Wahlen für das Europaparlament, den Kreistag, die Gemeinderäte und Ortschaftsräte sind gelaufen. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die Links zu den Wahlergebnissen der Europawahl und die Kreistage in den Landkreisen Schwäbisch Hall, Hohenlohe, Main-Tauber, Heilbronn und Stadt Heilbronn. Die Wahlergebnisse für die Gemeinderäte und Ortschaftsräte sind meist auf den Internetseiten der jeweiligen Gemeinden zu finden.

Zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Die Wahlergebnisse für die Kreistage und das EU-Parlament:

Landkreis Schwäbisch Hall:

Kreistag: http://www.lrasha.de/index.php?id=290?&id=285&publish[id]=341014&publish[start]=

Europawahl: http://www.lrasha.de/index.php?id=290?&id=285&publish[id]=340788&publish[start]=

Landkreis Hohenlohe:

Kreistag: http://www.hohenlohekreis.de/wahl/wahlen2014/126000k-2014.htm

Europawahl: http://www.hohenlohekreis.de/wahl/wahlen2014/126000e-2014.htm

Main-Tauber-Kreis:

Kreistag: http://www.main-tauber-kreis.de/media/custom/2177_1460_1.PDF?1401114646

Europawahl: http://www.main-tauber-kreis.de/custom/upload/wahldat/128000e-2014.htm

Landkreis Heilbronn:

Kreistag: http://www.landkreis-heilbronn.de/sixcms/detail.php?id=42559&_nav=42559,42557

Europawahl: http://www.landkreis-heilbronn.de/sixcms/detail.php?id=42558&_nav=42558,42557

Stadt Heilbronn:

Gemeinderat: https://www.heilbronn.de/dateien/gemwahl14/wahl.html

Europawahl: https://www.heilbronn.de/dateien/euwahl14/wahl.html

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„Team Wallraff – Reporter undercover“ – Missstände bei Zalando, Burger King, Altenheimen, Luxushotels…

„Team Wallraff – Reporter undercover“, ist eine deutsche Fernsehsendung, ausgestrahlt bei RTL. Die Sendung wird von der RTL-Tochterfirma infoNetwork produziert. Die Sendungen können im Internet angeschaut werden (siehe Link unten).

Vom Internetlexikon Wikipedia

Missstände mit versteckter Kamera dokumentiert

Wie von dem titelgebenden Enthüllungsjournalisten Günter Wallraff in den vergangenen Jahrzehnten häufig praktiziert, schleusen sich Undercover-Reporter für die Sendung als Mitarbeiter in Wirtschaftsbetriebe ein, die vor allem für schlechte Arbeitsbedingungen bekannt sind, und filmen ihre Erfahrungen mit versteckter Kamera. Außerdem werden in der Sendung Beurteilungen von Experten zu den gezeigten Zuständen und Interviews mit echten Mitarbeitern der Unternehmen eingespielt.

Marktanteile von über 20 Prozent

Eine erste Sendung unter diesem Titel wurde am 17. Juni 2013 gezeigt und erzielte in der werberelevanten Zielgruppe der 14- bis 49-jährigen Zuschauer Marktanteile von über 20 Prozent. Ein Jahr zuvor, am 30. Mai 2012, war bei RTL bereits eine Sendung unter dem Titel „Günter Wallraff deckt auf!“ Der neueste Fall des Undercover-Spezialisten gelaufen, die ihm eine Nominierung für den Deutschen Fernsehpreis 2012 in der Kategorie Reportage einbrachte.

Wallraff unterstützt junge Reporter

Eine Neuauflage von Team Wallraff in Form einer Staffel mit zunächst drei Folgen wurde ab dem 28. April 2014 im Fernsehprogramm von RTL ausgestrahlt. Der 71-jährige Wallraff steht dabei jungen Reportern als Berater zur Seite und interviewt von schlechten Arbeitsbedingungen betroffene Mitarbeiter der besuchten Unternehmen, schlüpft aber gelegentlich auch noch selbst in Undercover-Rollen.

Zalando, Burger King, Altenheime, Luxushotels…

Besuchte Unternehmen waren unter anderem der Versandhändler Zalando und die Schnellrestaurantkette Burger King. Im Zuge der Aufdeckung von prekären Arbeitsbedingungen und Hygienemissständen bei Burger King wurden zwei Filialen der Fast-Food-Kette vorübergehend geschlossen. Außerdem wurden schlechte Arbeitsbedingungen von Zimmermädchen in Luxushotels und für Personal und Bewohner gleichermaßen schlechte Bedingungen in Altenpflegeheimen in Reportagen gezeigt. Als Reaktion auf die Team-Wallraff-Enthüllungen hat Burger King in einer Stellungnahme ankündigt, den negativ aufgefallenen Franchisenehmer stärker in die Pflicht nehmen zu wollen.

Link zu den RTL-Sendungen „Team Wallraff – Reporter undercover“:

http://www.rtl.de/cms/sendungen/real-life/team-wallraff.html

Link zum Internetlexikon Wikipedia:

https://de.wikipedia.org/wiki/Team_Wallraff

Pressespiegel der Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche zur RTL-Sendung „Team Wallraff“:

Burger King und Pflegeheime: Mit „Team Wallraff“ trifft RTL voll ins Schwarze
Nach seinem Enthuellungs-Coup zu Burger King steigert Guenter Wallraff mit verdeckten Recherchen in deutschen Pflegeheimen noch einmal die Quote. Am ZDF beisst sich der Journalist aber noch die Zaehne aus.
Hamburger Abendblatt, 06.05.14
http://www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article127673566/Mit-Team-Wallraff-trifft-RTL-voll-ins-Schwarze.html .

„Spiegel“-Bericht ueber Enthuellungsjournalist Wallraff weist Kritik an McDonald’s-Honoraren zurueck
Sueddeutsche.de, 11.05.2014
http://www.sueddeutsche.de/medien/spiegel-bericht-ueber-enthuellungsjournalist-wallraff-weist-kritik-an-mcdonalds-honoraren-zurueck-1.1958844 .

Guenter Wallraff: „Keine Abhaengigkeiten, null“
Der Journalist und Rechercheur Guenter Wallraff verteidigt im Interview sein Engagement beim Fast-Food-Konzern McDonald’s. Er habe immer nur Verbesserungen gewollt.
Interview von Philip Faigle. – Zeit.de, 13.05.2014
http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-05/guenter-wallraff-mcdonalds-burger-king-interview/komplettansicht .

Medienkolumne: Warum RTL mit „Team Wallraff“ punktet
Waehrend ARD und ZDF vordergruendigen Verbraucherservice liefern, legt sich ausgerechnet RTL ernsthaft mit der Wirtschaft an: „Team Wallraff“ besticht mit Recherche und jungen Journalisten.
Von Bernd Gaebler. – Stern.de, 13.05.2014
http://www.stern.de/kultur/tv/medienkolumne-warum-rtl-mit-team-wallraff-punktet-2110240.html .

„Team Wallraff“: RTL haelt Kurs in Richtung Relevanz
Ein starkes Stueck TV-Journalismus
Von Thomas Lueckerath. – DWDL.de, 29.04.2014
http://www.dwdl.de/meinungen/45649/team_wallraff_rtl_haelt_kurs_in_richtung_relevanz/ .

Aufklaerung statt Trash: Das andere Gesicht von RTL
Von Volker Schuetz. – HORIZONT.NET, 29.04.2014
http://www.horizont.net/aktuell/medien/pages/protected/Aufklaerung-statt-Trash-Das-andere-Gesicht-von-RTL_120332.html .

Team Wallraff: eine unwahrscheinliche Erfolgsgeschichte
Von Stefan Winterbauer. – Meedia, 06.05.2014.
http://meedia.de/2014/05/06/team-wallraff-bei-rtl-eine-unwahrscheinliche-tv-erfolgsgeschichte/ .

Zalando, Burger King und Co.: Das Erfolgsgeheimnis von Guenter Wallraff
Von Torsten Wahl. – Berliner Zeitung, 11.05.2014
http://www.berliner-zeitung.de/medien/zalando–burger-king-und-co–das-erfolgsgeheimnis-von-guenter-wallraff,10809188,27092854.html .

„Enthuellungen“ ueber Guenter Wallraff Wie man eine Geschichte schnell erhitzt
Guenter Wallraff hat bei RTL kritisch ueber Burger King berichtet. Ist er deshalb, wie der „Spiegel“ insinuiert, ein PR-Mann von McDonaldís?
Von Michael Hanfeld. – FAZ, 14.05.2014
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/zur-kritik-an-wallraffs-berichten-ueber-burger-king-12936028.html?printPagedArticle=true .

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„Verachtet die Mätzchen, die säuische Blufferei“ – Thesen von HAP Grieshaber

Am 12. Mai 1981 starb HAP Grieshaber in Eningen unter Achalm. In ehrendem Gedenken an ihn schicke ich einen Auszug aus den Thesen, die er 1951 an die Tür der Kirche in Sulz am Neckar anschlug. HAP Grieshaber lehrte damals dort an der Bernsteinschule (zitiert nach: Marbacher Magazin 29/1984. Malgré tout, Grieshaber mit seinen Freunden, S. 36 und dem Buch „Grieshaber in Reutlingen“)

Zusammengestellt von Adele Sperandio, Stuttgart

Thesen

HAP Grieshaber 1951, Bernsteinschule

Freunde!

I Kommt auf das Niveau unserer Zeit und haltet es. Keinen Grad darunter!

II Bleibt jung! Macht es nicht wie diejenigen, die Picasso nachlaufen und nun greisenhaft hinter ihm her sind.

III Laßt keinen von Euch zurück! Nehmt ihn, unter welchen Mühen auch immer, geistig mit.
Lernt daran für Euch selbst! Bleibt auch im Kollektiv einsam und selbständig!

IV Ihr sollt nicht Fertiges machen. Wir haben die große Chance, einen Umschlag in der Kunst mitzuerleben.

V Glaubt nur euren Augen und eurem Herz.

VI Wer verzagt, der gehe in eine Fabrik und schaue dort eine Stunde auf die Hände einer Spinnerin, um von diesen den hohen Ernst des Volks zu lernen.

VII Tretet ihr einmal aus eurem Kreis, dann nur zu euresgleichen: jungen Menschen.

VIII Vernichtet alles, was nach Kunst aussieht, durch größere Lebendigkeit und stärkeren Ausdruck der Form.

IX Verachtet die Mätzchen, die säuische Blufferei, aber achtet den göttlichen Zufall und lernt ihn meistern.

X Werdet nie müde zur genauen und kühlen Brüderlichkeit des Sehens die Augen zu begeistern!

Weitere Informationen im Internet über HAP Grieshaber:

http://www.hap-grieshaber.de/

http://www.freundeskreis-hap-grieshaber.de/

https://de.wikipedia.org/wiki/HAP_Grieshaber

 

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„Erst die Aufklärung, dann die Konsequenzen“ – Heftige Kritik an der Weigerung des Landtags, einen Untersuchungsausschuss zur rechtsterroristischen Vernetzung und den Verbrechen des NSU einzusetzen

Nach dem Zentralrat Deutscher  Sinti und Roma hat nun auch die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) heftig den Beschluss des Landtags zur Einrichtung einer Enquete-Kommission in Sachen nationalsozialistischer Untergrund kritisiert. Sinnvoll sei nur ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss.

Von Jochen Dürr (Schwäbisch Hall) und Janka Kluge, Landesprecher der VVN-BdA

Es fehlt die umfassende Aufklärung der NSU-Verbrechen

Für die dringend gebotene „Erarbeitung von Konsequenzen aus der Mordserie der NSU“, wie es im Titel des Landtagsbeschlusses heißt, fehlt es an grundlegenden Voraussetzungen, nämlich der umfassenden Aufklärung dieser Verbrechen, der Verwicklungen von Geheimdiensten und der unübersehbaren Ermittlungspannen der Strafverfolgungsbehörden.

Ein Untersuchungsausschuss muss her

Diese Aufklärung könnte nur ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den ihm eigenen Befugnissen wie Akteneinsicht und Zeugenvorladung leisten, nicht aber die jetzt beschlossene Enquetekommission.

Entscheidende Fragen sind nicht aufgeklärt

Bis heute sind entscheidende Fragen vor allem rund um den Polizistinnen-Mord
von Heilbronn vollkommen unaufgeklärt. „Die Ergebnisse der Ermittlungsgruppe Umfeld sind haarsträubend unzureichend“, stellte Janka Kluge, Landessprecherin der VVN-BdA fest.

Fünf Mitarbeiter von Geheimdiensten am Mordtag in der Nähe des Tatorts

Die Erklärung, es handele sich um reine Zufallsopfer des Staatshasses der beiden Naziterrorristen Böhnhardt und Mundlos, sei ein hilfloser Versuch am vorgegeben Ermittlungsergebnis, beide seien die feststehenden Alleintäter, festzuhalten. Dieses klammere alle Verflechtungen von Behörden, Geheimdiensten und ihren V-Leuten in die Verbrechen und Strukturen des Rechtsterrorismus einfach aus. Warum waren mindestens fünf Mitarbeiter von Geheimdiensten am Mordtag in der Nähe des Tatorts? Warum ähneln die Phantombilder der Zeugen in keiner Weise den mutmasslichen Tätern? Warum beobachteten Zeugen mehr als zwei Täter? Warum gingen die Behörden den schon unmittelbar nach der Tat bekannten Hinweisen auf einen rechtsterroristischen Hintergrund jahrelang in keiner Weise nach? Wie kam es zu den unerwarteten Todesfällen von zwei dieser Hinweisgeber in den letzten Monaten? Warum wurden Unterlagen vernichtet und andere nicht rechtzeitig weitergereicht?

Es stehen Verwicklungen von Landesbehörden im Raum

Das sind nur einige Beispiele für Fragen, deren Antwort erst die Hintergründe der Verbrechen klären und Konsequenzen aus ihnen ermöglichen könnte. Solange ein Versagen oder gar eine Verwicklung von Landesbehörden in neofaschistische Strukturen und deren Verbrechen ungeklärt im Raum stehen, können die richtigen Konsequenzen nicht gezogen werden.

Warum verweigert SPD einen Untersuchungsausschuss?

Die Weigerung, einen Untersuchungsausschuss mit seinen entsprechenden Befugnissen zur Aufklärung der Dinge einzusetzen, wirft ein diffuses Licht auf den Aufklärungswillen der Akteure. Vor allem die SPD muss sich fragen lassen, warum sie einen Untersuchungsausschuss konsequent verhindert hat.

Unterschriften für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Die VVN-BdA fordert weiterhin die Einrichtung eines Untersuchungsaussschusses und wird auch die von ihr initiierte Initiative zur Sammlung von Unterschriften für die Einsetzung eines solchen Ausschusses fortführen.

Link zur Unterschriftensammlung:

http://heilbronn.vvn-bda.de/

https://www.openpetition.de/petition/online/nsu-untersuchungsausschuss-jetzt

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„Alles Lüge, außer ich“ – Kabarett in Schwäbisch Hall mit Peter Grohmann

Auf Einladung des Club Alpha 60 und des Haller Bündnisses gegen Stuttgart 21 gibt es am Freitag, 23. Mai 2014, ab 20 Uhr, einen Kabarettabend der besonderen Art mit Peter Grohmann. Diese findet im Löwenkeller des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall statt.

Vom AK Programm des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Mitbegründer mancher AnStifterei

Er würde links außen spielen beim VfB., wenn die ihn ließen: Der Mitbegründer des legendären Club Voltaire, des Theaterhauses und mancher anderen AnStifterei. Peter Grohmann ist Kabarettist und Autor und gehört seit den 1960er Jahren zum kritischen Inventar des Landes.

Ein „nachdenkliches Vergnügen“

Als Kind in Dresden 1945 verschüttet, vom Osten in den Osten geflohen, ungetauft in die Katholische Volksschule Zwiefalten, nach der Wende wieder rübergemacht nach Dresden und nach 10 Jahren abermals das Weite gesucht: Ein lebendiges Urgestein, selbstkritisch, frech und immer etwas am Rande der guten Gesellschaft. Grohmann hat seine Lebenserinnerungen „Alles Lüge, außer ich“ genannt – eine spannende deutsche Geschichte von Aufstieg und Untergang, von Utopie und Freude an der Auseinndersetzung. Ein „nachdenkliches Vergnügen“, meint die „taz“. BILD schweigt.

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