„Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien“ – Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2018 in Bayern

Viel wird in der Region Hohenlohe derzeit auch über die bevorstehende Landtagswahl im benachbarten Bayern diskutiert. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht deshalb einen Link zu dem heute gestarteten „Wahl-O-Mat Landtagswahl 2018 in Bayern“. Ins Netz gestellt hat ihn die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit und dem Bayerischen Jugendring.

Informationen zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Gewählt werden 180 Abgeordneten für fünf Jahre

Die Bayern wählen am Sonntag, 14. Oktober 2018 die 180 Abgeordneten des Bayerischen Landtags. Die Wahlperiode beträgt fünf Jahre. Stimmberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, welche die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, mindestens 18 Jahre sind, ihren Wohnsitz seit mindestens drei Monaten im Freistaat Bayern und ihr Wahlrecht nicht durch einen Richterspruch verloren haben.

Informationsangebot über Wahlen und Politik

Alle 18 Parteien, die bei der Landtagswahl in Bayern antreten, haben die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Jetzt sind Sie an der Reihe: Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien. Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik.

Link zum „Wahl-O-Mat Landtagswahl 2018 in Bayern“:

https://www.wahl-o-mat.de/bayern2018/

Thesen und Inhalte des Wahl-O-Mat wurden von einem Redaktionsteam aus 20 Jungwählerinnen und Jungwählern entwickelt. Die Projektleitung hatte die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn www.bpb.de.

Die Positionen der 18 Parteien zu den 38 Fragen des „Wahl-O-Mat“ zum Herunterladen als PDF-Datei:

https://www.wahl-o-mat.de/bayern2018/PositionsvergleichBayern2018.pdf

Fakten zur Wahl des Landtags in Bayern 2018:

https://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/275715/fakten-zur-wahl

Weitere Informationen und Kontakt:

Herausgeber des „Wahl-O-Mat Landtagswahl 2018 in Bayern“:

Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, Bonn © 2018, Verantwortlich gemäß § 55 RStV: Thorsten Schilling

E-Mail: schilling@bpb.de

Projektleitung für die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb:

Pamela Brandt
Martin Hetterich
Felix Riefer (Volontär)

Adenauerallee 86
53113 Bonn
Telefon: 0228 99515-0
Fax: 0228 99515-405
E-Mail: info@wahl-o-mat.de
Internet: www.bpb.de

Für die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit:

Maria Bäuml
Monika Franz
Alexander Müller

Praterinsel 2
80538 München
Telefon: 089 / 2186 – 2191
Fax: 089 / 2186 – 2180
E-Mail: landeszentrale@stmuk.bayern.de
Internet: www.blz.bayern.de

Für den Bayerischen Jugendring K.d.ö.R.:

Regina Renner

Bayerischer Jugendring K.d.ö.R.
Herzog-Heinrich-Straße 7, 80336 München
Telefon: 089-514 58 58
Fax 089-514 58 88
E-Mai: renner.regina@bjr.de
Internet: www.bjr.de

 

 

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„Her mit der Demokratie: solidarisch, menschenwürdig, sozial, offen, frei!“ – Aktive von Attac besetzen die Frankfurter Paulskirche

Aktive des Vereins Attac haben heute (Samstag, 15. September 2018) im Anschluss an die Attac-Aktion zum zehnjährigen Jubiläum der Finanzkrise die Frankfurter Paulskirche besetzt. In diesem Denkmal der deutschen Demokratie fordern wir: Her mit der Demokratie! Denn Teile der deutschen Politik entfernen sich in rasantem Tempo vom Geist und den Werten des Grundgesetzes, dem sie verpflichtet sein müssten.

Vom Attac-Trägerverein

Demokratie erstreiten

Paulskirche, 1849: Die Nationalversammlung verabschiedet die erste demokratische deutsche Verfassung. Im deutschen Grundgesetz wirkt sie bis heute nach, auch wenn sie sich damals nicht durchsetzen konnte. Demokratie musste erstritten werden, und aktuell ist sie an vielen Stellen in größter Gefahr. Unterstützen Sie das Engagement von Attac für demokratische Verhältnisse unter www.attac.de/demokratie-staerken mit einer Spende!

In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

Der heutige internationale Tag der Demokratie ist ein guter Anlass, uns in der Paulskirche den Raum zu nehmen, um die zentrale demokratische Frage zu stellen: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Eine Politik, die keine besseren Antworten auf Fluchtbewegungen hat, als Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen, tritt die Menschenwürde mit Füßen. Eine Politik, die die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter öffnet, so dass in einem der reichsten Länder der Welt Menschen im Müll nach Pfandflaschen wühlen müssen, ist nicht sozial. Eine Politik, in der gesellschaftlicher Einfluss an die wirtschaftliche Macht Einzelner gekoppelt ist, verletzt den Gleichheitsgrundsatz. Eine Politik, die sich an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientiert, statt an denen von Mensch und Umwelt, die also zum Beispiel die Proteste im Hambacher Forst gewaltsam durch die Polizei beenden lässt, um die naturzerstörerischen Profitinteressen des Energiekonzerns RWE zu bedienen, ist nicht demokratisch.

Höchste Zeit, etwas zu ändern

Es ist höchste Zeit, dass sich daran etwas ändert! Deshalb führen wir die Paulskirche zurück zu ihrer Bestimmung als Forum demokratischen Austauschs – auf Twitter (@attacd) können Sie dazu auf dem Laufenden bleiben. Wir laden alle, die können, herzlich ein, heute, am 15. September 2018, zur Frankfurter Paulskirche zu kommen und um 16 Uhr an unserer Podiumsveranstaltung und der anschließenden Diskussion teilzunehmen. Wir fordern: Her mit der Demokratie: solidarisch, menschenwürdig, sozial, offen, frei!

P.S.: Eine Aktion wie diese Besetzung erfordert nicht nur viel Vorbereitung, sondern kostet auch Geld. Helfen Sie uns, sie zu finanzieren unter www.attac.de/demokratie-staerken!

Weitere Informationen und Kontakt:

Attac, Münchener Straße 48, 60329 Frankfurt/Main

E-Mail: info@attac.de

Telefon: 069-90028110

Spendenkonto: Attac Trägerverein e.V. // DE57 43060967 0800100800

Jetzt online Spenden: https://www.attac.de/finanzmaerkte-demokratisieren

Jetzt Mitglied werden: https://www.attac.de/aktiv-werden/mitglied-werden/?w=EMA1802

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„Agrarlandschaft muss sich dem Klimawandel anpassen“ – Kommentar des Umweltzentrums Schwäbisch Hall zu den Dürreschäden in der Landwirtschaft

Selbst wenn die Hohenloher Landwirte im Vergleich mit den Kollegen im Nordosten Deutschlands diesen Sommer mit einem blauen Auge überstehen sollten, sind nach Beobachtungen des kreisweiten Umweltzentrums (UZ) auch hier die negativen Auswirkungen der Trockenheit deutlich wahrnehmbar. Besonders in freien Kuppen- und Hanglagen zeigen sich beim Mais und im Grünland starke Schäden.

Vom Umweltzentrum Schwäbisch Hall

Teure Versicherungspolicen sind der falsche Weg

In den Augen der Naturschützer sind deswegen weite Teile unserer Agrarlandschaft den immer offensichtlicher werdenden Auswirkungen des Klimawandels nicht mehr gewachsen. Sie halten deswegen ein umfassendes und weitreichendes Anpassungskonzept für notwendig. Allein mit dem Einsatz anderer Sorten, vermehrtem Fruchtwechsel oder einer besseren Bodenbe­arbei­tung ist dem Problem nicht beizukommen. Und auch teure Versicherungspolicen sind laut Umweltzentrum-Vorsitzendem Manfred Mächnich auf Dauer nicht nur unbezahlbar, sondern der falsche Weg.

Hecken als Erosionsbremse

Letztendlich müsse sich deswegen auch die Agrarlandschaft den veränderten Witterungsbedingun­gen anpassen. UZ-Geschäftsstellenleiter Martin Zorzi hat im Rahmen seiner jahrelangen Gelände­arbeiten festgestellt, dass besonders die großen Ackerblöcke, die in den letzten Jahrzehnten durch Flurneuordnung oder Zusammenpachten entstanden sind, zum einen schneller austrocknen, zum anderen bei Starkregenereignissen auch bei geringer Hangneigung zur Erosion neigen. Fehlt durch solches Abspülen die Humusschicht, kann der Boden bei der nächsten Trockenheit noch weniger Wasser speichern. So sind die Auswirkungen beider Witterungsextreme oft miteinander verknüpft. Entsprechend gibt es laut Zorzi auch eine Reihe von Maßnahmen, die gegen beide Probleme helfen. In freien, ausgesetzten Lagen – also einem Großteil der Hohenloher und Haller Ebene – hilft vor allem die Anlage von Windschutzhecken in oder am Rande der Ackerschläge. Untersuchungen zeigen nämlich, dass der Ertrag wohl unmittelbar neben der Hecke geringer ist, dann aber im weiteren Abstand jedoch über eine längere Distanz deutlich erhöht ist. Gleichzeitig dienen die Hecken als Erosionsbremse.

Wasserabfluss verlangsamen

Bremsen müsse man nach Erkenntnis des Ökologen auch den gesamten Oberflächenabfluss – schnurgerade und „kurzrasierte“ Gräben führen das Regenwasser viel zu schnell ab. Das unterbinde eine ausreichende Grundwasserneubildung, was wiederum Dürreschäden wahrscheinlicher macht. Eine Verlangsamung des Abflusses mittels Gewässerrenaturierung vermindere zudem gleichzeitig Hochwasserschäden am Unterlauf der Bäche. Gegen die Folgen von Starkregen hilft laut Umwelt­zentrum auch, vermehrt Raine und Brachestreifen anzulegen. Insgesamt müsse die Agrarlandschaft wieder feingliedriger und abwechslungsreicher werden – dies helfe den Landwirten und der Natur gleichermaßen. Möglicherweise könne ein solches Ziel mithilfe einer „ökologischen Flurneuordnung“ erreicht werden. Ein Punkt liegt Manfred Mächnich besonders am Herzen: „Die Landwir­tschaft selbst muss viel stärker einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz leisten“. Das heißt „Verzicht auf Futter­mit­telexporte, Verringerung der Tierproduktion und weniger Düngereinsatz“ helfen enorm, Treibhausgase zu verringern. Handel und Verbraucher müssen dieses Engagement durch eine faire Bezahlung honorieren – so der abschließende Appell des UZ-Vorsitzenden.

Dem Umweltzentrum Schwäbisch Hall angeschlossene Verbände und Gruppierungen (Stand Februar 2017):

Aktive Bürger Michel­feld; Arbeitsgruppen Hall u. CR des Landes­natur­schutz­ver­ban­des; Angel­sport- bzw. Fischerei­vereine Brettachtal, Crailsheim, Eckartshausen, Honhardt, Kirch­berg u. Un­ter­sontheim; AG Gesunde Lebensweise Schw. Hall; Bäuerliche EZG Schwäb. Hall; Be­zirksverein f. Bienenzucht Gaildorf; Bürgerforum Brennnessel Mainhardt; BUND-Gruppen Crailsheim, Franken­hardt u. Schw. Hall; Bundesverband Kanu; Energie-Initiative Kirchberg; Förderkreis Regionaler Streuobst­bau (FÖS); Hei­mat­­vogel­schutz Langenburg; EZG Hohenloher Höfe; Imkerverein Main­hardter Wald; Jäger­ver­eini­gungen Crails­heim und Schwäb. Hall; Jugendzentrum Crails­heim e.V.; NABU-Gruppen Crailsheim, Gaildorf, Gerabronn, Ilsho­fen, Kirchberg, Main­hardt, Rot am See u. Schwäb. Hall; Schutzgemeinschaft ländlicher Raum Hohenlohe e.V.; TV Naturfreunde Ortsgr. Schwäb. Hall; SAV-Haupt­verein sowie Ortsgr. Crailsheim, Gaildorf, Main­hardt, Satteldorf u. Schwäb. Hall; Tier­­schutz­verein Crailsheim; Umweltstiftung BI Westernach; VCD-Kreisverband Schwäb. Hall; Verein für Spe­läologie Hohen­l.-Fran­ken.

Weitere Informationen und Kontakt:

Vorstand: 1. Vorsitzender Manfred Mächnich, Kirchberg; 2. Vorsitzender Helmut Fischer, Mainhardt;

Bankver­bindung:

KSK SHA-CR

IBAN 45622500300000199227; BIC: Solades1SHA;

Geschäfts­stellenleiter: Dipl.-Biol. Martin Zorzi; Geschäftszeiten:, Mo 9-12, Di + Mi 9-16, Do 13:30-17 Uhr sowie nach Vereinbarung.

Anschrift:

Umweltzentrum Kreis Schwäbisch Hall e.V., Vereinigung und gemeinsame Geschäftsstelle der Naturschutzverbände im Landkreis Schwäbisch Hall, Gelbinger Gasse 85, 74523 Schwäb. Hall

Telefon: 0791/55967 Fax 9540780

E-Mail: umweltzentrumSHA@web.de

Internet:

www.umweltzentrum-schwaebisch-hall.de

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„Vorstand verstärkt“ – Neuwahlen bei der Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“

Der Verein „Bürgerinitiative Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“ hat bei der Mitgliederversammlung den Vorstand verstärkt. Es gab Neuwahlen und einen Rückblick auf das abgelaufene Vereinsjahr.

Vom Verein „Bürgerinitiative Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“

Bürgerentscheid gewonnen

Zahlreiche Mitglieder begrüßte die 1. Vorsitzende Stephanie Rein-Häberlen im voll besetzten Gemeinschaftshaus Bölgental zur Mitgliederversammlung. Die Rückschau auf die Ereignisse der letzten Monate zeigte eine beeindruckende Fülle von Ereignissen und Veranstaltungen, welche die Bürgerinitiative erfolgreich meistern konnte. Dabei reicht die Palette von selbst organisierten Informationsveranstaltungen, über die Präsentation der Bürgerinitiative im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung, bis hin zum bisherigen Höhepunkt der Vereinsaktivitäten, dem von der Bürgerinitiative initiierten und gewonnen Bürgerentscheid in der Gemeinde Satteldorf. Rein-Häberlen betonte, dieser Erfolg war nur mit der jederzeit tatkräftigen Unterstützung der Vereinsmitglieder möglich.

Zahlreiche Spenden

Kassiererin Denise Pongratz präsentierte den Mitgliedern die positive Bilanz der Vereinsfinanzen. Dazu trugen auch die zahlreich erhaltenen Spenden bei. Denise Pongratz versäumte es nicht, die Spender angemessen zu würdigen. In diesem Zuge, wurde auch die Mannschaft des Filmteams, das einen tollen und für die Bürgerinitiative kostenlosen Werbefilm produziert hat, gewürdigt. Jeder dieser Supertruppe erhält als Dankeschön ein kleines Präsent für diese tolle Arbeit.

Zwei zusätzliche Vorstandsmitglieder aus Gröningen

Die Entlastung des Vorstands war anschließend eine Formsache. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Gerhard Breuninger und Andreas Günther scheiden auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand aus. Die Vorstandsschaft nutzte die Gelegenheit und verabschiedete die beiden Männer mit einem kleinen Präsent und bedankte sich für die geleistete hervorragende Arbeit. Gekonnt und routiniert leitete Vereinsmitglied Kurt Brenner die Neuwahl der Vorstandsmitglieder. Auf Grund der positiven Mitgliederentwicklung in Gröningen, verstärkt die Bürgerinitiative ganz gezielt, den Vorstand um zwei zusätzliche Mitglieder aus Gröningen. Damit wird zum einen, die Kommunikation und Bindung zu den Gröninger Mitgliedern weiter ausgebaut und zum anderen, die Vorstandsschaft personell für die kommenden Aufgaben gerüstet. Das Votum der Mitglieder bestätigte alle vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten ohne Gegenstimmen.

Volksantrag „Mehr Demokratie in den Landkreisen“

Dass das Thema EU-Datenschutz-Grundverordnung auch einen kleinen Verein wie die Bürgerinitiative beschäftigt, berichtete 1. Vorsitzender Wolfgang Glasbrenner der Mitgliederversammlung und erklärte die dazu eingeleiteten Maßnahmen. Mit einem Aufruf zur Beteiligung am Volksantrag „Mehr Demokratie in den Landkreisen“, trat Vorstandsmitglied Martin Doderer an die Mitglieder heran und erklärte die Initiative der Organisation „Mehr Demokratie e.V.“ zur Einbringung des „Gesetzes zur Einführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Landkreisen“ in den Landtag Baden Württemberg. Bereitwillig unterstützen die Mitglieder der Bürgerinitiative diese basisdemokratische Initiative und beteiligten sich zahlreich.

„Gemeinsam – Für uns und zukünftige Generationen“

Nach den zurückliegenden anstrengenden Monaten, will die Bürgerinitiative auch feiern und veranstaltet dazu am Sonntag, 9.September 2018, in Bölgental ein Sommerfest, für alle Mitglieder und Unterstützer. Schnell konnten einige Mitglieder gewonnen werden, die die Organisation des Festes übernehmen. Stephanie Rein-Häberlen gab zum Ende noch einen Ausblick auf Kommendes und verabschiedete die Mitglieder mit dem Motto der Bürgerinitiative „Gemeinsam – Für uns und zukünftige Generationen“.

Dem Vorstand des Vereins gehören nun an:

Stephanie Rein-Häberlen, Wolfgang Glasbrenner (1. Vorsitzende/r), Marcus Mayer (2. Vorsitzender), Denise Pongratz (Kassiererin), Heike Mayer (Schriftführerin), Martin Doderer, Bernd Ludwig, Richard Gebhard, Thomas Herrmann, Thomas Breuninger, Jochen Kipphan (Beisitzer).

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„Der frühe Vogel fängt den Wurm“ – Zum Bahnhofsflohmarkt in Gerabronn anmelden

Der 7. Gerabronner Bahnhofsflohmarkt findet am Samstag, 8. September 2018, von 10 bis 17 Uhr wieder regensicher im Kulturbahnhof statt. Einen Tag später, am Sonntag, 9. September 2018, ist das Bahnhofsfest am „Tag des offenen Denkmals“. Veranstalter ist der Förderverein Nebenbahn Blaufelden-Gerabronn-Langenburg.

Von Marc Müller, Förderverein Nebenbahn Blaufelden-Gerabronn-Langenburg

Wie können Sie mitmachen?

Die angegebenen Uhrzeiten entsprechen den Besuchszeiten des Flohmarkts. Sie sollten morgens, etwa eine Stunde bis zwei Stunden früher erscheinen, um rechtzeitig Ihren Stand aufbauen zu können, bevor die ersten Schnäppchenjäger unterwegs sind. Bitte melden Sie Ihren Stand vorher an. Sie können sich einen Platz im Güterschuppen oder unter dem Vordach oder ganz einfach im Freien (auch mit Autostellplatz) reservieren lassen. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Bitte verlassen Sie am Abend Ihren Stellplatz so sauber wie Sie ihn morgens angetroffen haben. Kleinere Abfälle können im bereitgestellten Behälter entsorgt werden. Sämtlich anfallender Sperrmüll – beschädigte oder verschmutzte Ware – muss wieder von Ihnen mitgenommen werden.

Wo können Sie sich anmelden?

Rufen Sie uns an:

Telefon 07955 / 926390

Melden Sie sich per E-Mail an:

flohmarkt@nebenbahn.info

Wie wird die Standgebühr berechnet?

Trödelware: 6 Euro/pro Meter. Keine Neuwaren.

Weitere Informationen im Internet:

http://www.nebenbahn.info/

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„Gegen brutale, politisch motivierte Abschiebung“ – Ellwangen-Appell unterschreiben

„Alassa Mfouapon muss sofort aus Italien zurückgeholt werden und politisches Asyl in Deutschland erhalten.“ Dies ist die Forderung des Ellwangen-Appells vom Freundeskreis Alassa. Der Appell richtet sich gegen eine „brutale und politisch motivierte Abschiebung“. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht unten den Link zum Ellwangen-Appell.

Vom Freundeskreis Alassa

Das zweijährige Kind ertrinkt im Mittelmeer

Alassa Mfouapon wurde im bürgerkriegsgeschüttelten Kamerun religiös verfolgt, floh 2014 mit Frau und Kind. In Libyen wird er von ihnen getrennt, er selbst in einem der berüchtigten libyschen Gefängnisse misshandelt. Nach einem Ausbruchsversuch zusammen mit anderen wird er wieder gefasst. Ihm wird ein Bein gebrochen. Seine Frau wird Opfer sexistischer Gewalt, flieht übers Mittelmeer. Das zweijährige Kind ertrinkt vor ihren Augen. Seitdem ist sie schwer krank und traumatisiert. Er flieht zunächst nach Italien, kommt 2017 nach Deutschland, lebt mit hunderten anderen in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Ellwangen.

Vertrauensperson, Sprecher, Freund

Überall auf seiner Flucht, in Libyen, Italien oder Deutschland ist er bald Vertrauensperson, Sprecher, Freund und Organisator unter Geflüchteten – ihr „leader“.
Am 30. April 2018 will die Polizei aus der LEA Ellwangen einen Kollegen aus Togo abschieben. Solidarisch und gewaltfrei stehen viele mit ihm zusammen und protestieren. Die Polizei zieht sich daraufhin zurück, die Abschiebung unterbleibt zunächst. Aber diese elementare Solidarität wird in allen Medien bis heute als Gewalt diffamiert, angeblich drohe dort ein „rechtsfreier Raum“. Am 3. Mai 2018 erfolgt in der Nacht ein martialischer Einsatz hunderter Polizisten mit Hunden in der LEA – Türen werden
eingeschlagen, Flüchtlinge verletzt und gedemütigt. Der Geflüchtete aus Togo wird festgenommen, dann abgeschoben. Versteht ein grüner Ministerpräsident das unter „Recht und Ordnung durchsetzen“ gegen „rechtsfreie Räume“?

„Wir sind Flüchtlinge, keine Kriminellen“

Alassa Mfouapon stellt sich mit vielen anderen öffentlich dagegen, wird in den Medien zitiert. Er organisiert mit Freunden am 9. Mai 2018 eine Pressekonferenz und Demonstration und meldet sie an: „Viel wird über uns geredet, jetzt reden wir: Wir sind Flüchtlinge, keine Kriminellen! Stoppt die Abschiebungen!“ Alassa steht im Zentrum öffentlicher Berichterstattung, wird Symbol des Protestes gegen Rassismus und verschärfte Asylgesetze, spricht bundesweit auf Kundgebungen und Kongressen. Dann die Quittung! Zynischerweise am Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, am 20. Juni 2018, wird Alassa frühmorgens wie ein Schwerverbrecher von einem massiven Polizeiaufgebot aus der LEA abgeführt, gefesselt und sofort nach Italien abgeschoben –
eine menschenunwürdige, politisch motivierte Abschiebung! Eine Rückkehrzustimmung der italienischen Regierung – Voraussetzung für Abschiebungen nach Dublin III – liegt nicht vor. Nach bisheriger Rechtslage ist das nicht zulässig. Für dpa eine ruhige Abschiebung. Aber: um ihn zu kriminalisieren, wird ihm Widerstand angedichtet. Eine glatte Lüge!

Faschistoide Flüchtlingsgesetzgebung

Zeitgleich verschärft die Bundesregierung mit Innenminister Seehofers Masterplan das immer brutalere Vorgehen gegen Asylbewerber und Flüchtlinge. Italiens Regierung rückt Tag um Tag mehr nach rechts, weist aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge ab, kriminalisiert Seenotretter und wird zu einer EU-weiten Vorreiterin faschistoider Flüchtlingsgesetzgebung. Alassa – einer für alle! Jetzt braucht er unsre Solidarität! Die demokratische Öffentlichkeit, auch Kolleg/innen in den Betrieben und die Gewerkschaften sind gefragt!

Mit meiner Unterschrift unterstütze ich diesen Appell mit folgenden Anliegen und Forderungen als Erstunterstützer:

Sofortige Rückholung von Alassa Mfouapon nach Deutschland!

Asyl für Kämpfer wie ihn – gegen Rassismus und für Demokratie und Freiheit!

Schluss mit den Abschiebungen!

Flüchtende sind keine Menschen zweiter und dritter Klasse!

Nein zur Festung Europa!

Solidarität statt Seehofers Masterplan!

Ellwangen-Appell als PDF-Datei zum Herunterladen und Unterschreiben:

https://www.rotefahne.info/2018/kw33/180810-unterschriftenliste-ellwanger-appell-erstunterzeichner.pdf

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„Hitzesommer 2018 –  und die Konsequenzen?“ – Kommentar von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

Der Klimawandel ist nicht länger weit weg, in Afrika, in New Orleans, Griechenland oder vielleicht auch Spanien. Seit Mitte Juli 2018 ist das auch in unseren Breitengraden spürbar. 

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Dürre, Waldbrände, gesundheitliche Probleme

In Skandinavien misst man Rekordtemperaturen, die in Schweden Waldbrände ausgelöst haben wie sie das Land noch nicht erlebt hat. Im Juli begann in der BRD die erste richtig lange Hitzewelle des Jahres 2018. Teilweise stiegen die Temperaturen auf fast 40 Grad – mit allen Folgen: Dürre auf den Feldern, Waldbrände, Menschen mit gesundheitlichen Problemen. Die Bauern erleiden infolge lang andauernder Trockenheit zum Teil dramatische Ernteausfälle. Klimaforscher sind sich einig darüber, dass es sich um Folgen des Klimawandels handelt.

Kapital und Politik sind verantwortlich

Das seltsame aber ist: Je offenkundiger die Folgen des Klimawandels unser Leben beeinflussen, desto weniger ist das Thema in der veröffentlichten Meinung oder in der Politik. Unter KlimaforscherInnen ist es unumstritten, dass der Klimawandel menschengemacht ist. Jedermann und jede frau weiß, dass der Ausstoß von CO2 in die Atmosphäre die wichtigste Ursache des Klimawandels ist. KlimaforscherInnen gehen davon aus, dass Heißzeiten wie wir sie jetzt erleben in Zukunft eher die Regel als die Ausnahme sein werden. WissenschaftlerInnen aus europäischen, nordamerikanischen und australischen Forschungseinrichtungen gehen davon aus, dass angesichts der Gefahr von „Kippeffekten“ beim Klima die in Paris vereinbarten Klimaziele nicht ausreichen. Bezeichnenderweise ist dieser Bericht in den deutschen „Leitmedien“ und in den etablierten Parteien kaum ein Thema. Kein Wunder! Den tragenden Kräften unsrer wirtschaftskonformen Demokratie ist das ein Nicht-Thema. Kapital und Politik sind maßgeblich dafür verantwortlich, dass weiter nahezu ungebremst CO2 in die Atmosphäre geblasen wird. Sie wünschen sich ein „Weiter so“ ein „business-as- usual“, weil das die Grundlage ihres Geschäftsmodells ist.

Klimaziele krachend verfehlt

Bei der einstmals hochgepriesenen deutschen Energiewende hat die Kanzlerin auf Wunsch der Energiekonzerne längst den Rückwärtsgang eingelegt. Statt schnellstens die vorhandenen Braunkohlekraftwerke außer Betrieb zunehmen, wird eine neue Generation von Dreckschleudern in Betrieb genommen. Was die Autoindustrie betrifft, die für über 20 Prozent des CO2-Ausstoßes in Deutschland verantwortlich zeichnet, agierten die Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte als Schutzpatroninnen der Interessen der Autoindustrie. Merkel und Schröder intervenierten wiederholt erfolgreich in Brüssel, um Maßnahmen für strengere CO2-Auflagen für Autos abzuwehren. Das Ergebnis: Der Verkehrssektor ist der einzige Sektor, in dem die Treibhausgasemissionen sogar noch weiter steigen. Dabei ist allgemein bekannt, dass beim Reisen mit der Bahn der CO2-Ausstoß pro Person erheblich niedriger ist als bei der Fahrt mit dem PKW. Die Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene ist ein Thema für Sonntagsreden, in der Praxis tun die Bundesregierungen das Gegenteil. Als die Bundessregierung offiziell einräumen musste, dass sie die von ihr selbst gesetzten Klimaziele krachend verfehlt hatte, war das kein Anlass zum Überdenken der eigenen Untätigkeit. Es wurde schulterzuckend zur Kenntnis genommen und zur Tagesordnung übergegangen.

„Höchste Zeit für Energie- und Verkehrswende“

Alternativen sind machbar. Initiativen wie „Bahn für Alle“ haben längst Konzepte dafür entwickelt, wie eine Verkehrswende von der Straße auf die Schiene, von Privat auf Öffentlich gehen könnte. In unserem Nachbarland Schweiz – in dem die Autoindustrie keine Rolle spielt – ist zu besichtigen, wie das gehen kann. Es fehlt also nicht an Konzepten und Vorbildern. Es fehlt am politischen Willen. Wenn wir uns darauf verlassen, dass die herrschende neoliberale Einheitspartei CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne oder gar die AfD es für uns richtet, sind wir verlassen.

CO2-spuckende Ungetüme

Eine Energiewende bei der Stromerzeugung und eine Verkehrswende für eine Mobilität, die nicht den Globus zugrunde richtet, sind zwei wichtige Antworten auf den Klimawandel. Aber die großen vier Stromkonzerne wollen weiterhin ungestört Gewinn machen, indem sie aus ihren Steinkohle- und Braunkohlekraftwerken CO2 in die Umwelt blasen, und die Autokonzerne wollen weiterhin möglichst viele CO2-spuckende Ungetüme über die Straßen rollen sehen, weil sich damit die höchsten Profite machen lassen.

Breite Massenbewegung für Klimaschutz

Es ist höchste Zeit für eine breite Massenbewegung für Klimaschutz – gegen die Klimakiller in Politik und Wirtschaft. Systemwandel statt Klimawandel!

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„Aktiv für Abrüstung eintreten“ – Aufruf zum Antikriegstag am 1. September 2018 und darüber hinaus

Am Antikriegstag gedenken wir den mehr als 80 Millionen Opfern der beiden Weltkriege. Die historische Lehre aus zwei Weltkriegen heißt für uns: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Aber auch „Nie wieder Aufrüstung!“. Aufrüstung bringt keine Sicherheit und keinen Frieden. Aufrüstung heizt internationale Konflikte weiter an. Waffen, die entwickelt werden, kommen auch zur Anwendung. Deshalb Schluss damit!

Aufruf von der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“

Dramatische Rüstungsspirale

Hundert Jahre nach Ende des 1. Weltkrieges befindet sich die Welt wieder einmal in einer dramatischen Rüstungsspirale. Statt mehr Geld in die Lösung der großen globalen Probleme wie Armut oder Klimawandel zu stecken, wurden 2017 unfassbare 1,4 Billionen Euro weltweit für Rüstung ausgegeben. Deutschland spielt dabei eine gewichtige Rolle. Die Pläne der Bundesregierung sehen vor, den Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren kontinuierlich zu steigern. Ziel soll sein, dass zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für Rüstung aufgewendet werden, entsprechend der NATO-Vorgabe. Eine Anhebung auf zwei Prozent würde nach Aussagen der Stiftung Wissenschaft und Politik 2024 rund 85 Milliarden Euro bedeuten, d.h. jährlich sollen bis zu 40 Milliarden Euro zusätzlich für Rüstung ausgegeben werden. Dieses Geld fehlt vor allem bei Bildung, Wohnen, Altenpflege und Umwelt. Ein Wahnsinn, dem wir entgegentreten. Abrüstung ist das Gebot der Stunde – national wie international.

Gegen Aufrüstungspläne der Bundesregierung protestieren

Der Protest gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung nimmt Fahrt auf! Den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ haben bereits über 70.000 Menschen unterschrieben (Stand 10. August 2018). Ein erstes erfolgreiches Zeichen für den Wunsch nach Abrüstung. Daran müssen wir gemeinsam weiter arbeiten!

Den Aufruf unterschreiben:

https://abruesten.jetzt/2018/08/aktiv-fuer-abruestung-eintreten-zum-antikriegstag-am-1-september-und-darueber-hinaus/

„Nur gemeinsam können wir die Aufrüstungspläne stoppen“

Der Antikriegstag am 1. September 2018, mit seinen vielen Veranstaltungen von Gewerkschaften und Friedensgruppen, ist ein geeigneter Anlass, um weitere Unterschriften für den Aufruf zu sammeln, mit Menschen ins Gespräch zu kommen und Zeichen für Frieden und Abrüstung zu setzen. Nur gemeinsam können wir die Aufrüstungspläne stoppen.

Bundesweite Aktionstage im November 2018

Mit dem 1. September 2018 beginnt für die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ eine intensive Aktionsphase, die bis zum Jahresende gehen wird. In dieser wollen wir bis zu den Haushaltsdebatten im November weitere Unterschriften sammeln und diese symbolisch an Abgeordnete in Berlin übergeben sowie in Gesprächen mit Abgeordneten weitere Unterstützung erreichen. Für den 1. bis 4. November 2018 bereiten wir bundesweite Aktionstage mit Protestaktionen und dezentralen Demonstrationen vor.

Nicht länger schweigen und stillhalten

Wir wenden uns an alle, die den Wahnsinn der Aufrüstung in einer Welt voll Hunger, Armut, sozialen und ökologischen Herausforderungen nicht länger schweigend und stillhaltend hinnehmen wollen:

Mach mit!

Unterzeichne den Aufruf!

Sammele selbst Unterschriften!

Werde aktiv und beteilige Dich an den Aktionen!

Weitere Informationen und Kontakt:

Initiative abrüsten statt aufrüsten: www.abruesten.jetzt

E-Mail: info@abruesten.jetzt

Terminübersicht zum Antikriegstag beim Netzwerk Friedenskooperative:

www.friedenskooperative.de/termine-antikriegstag-2018

Material bestellen (Aufruf/ Unterschriftenliste, Zeitung, Aufkleber und Poster):

https://www.friedenskooperative.de/shop/abruesten_statt_aufruesten

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„Täglich ertrinken Menschen im Mittelmeer: Das ist nicht in unserem Sinn“ – Freundeskreis Asyl fordert Stadt Schwäbisch Hall auf, Flüchtlinge aufzunehmen

Täglich erreichen uns Nachrichten von Menschen, die im Mittelmeer ertrunken sind, ertrunken, obwohl sie hätten gerettet werden können! Aber die EU betreibt eine Politik, diese Menschen von Europa fernzuhalten und lieber ertrinken zu lassen, als sie zu retten. Das ist nicht in unserem Sinn.

Von Peter Aichelin, Freundeskreis Asyl Schwäbisch Hall

Aktion am Samstag in Schwäbisch Hall

Wie viele Menschen an verschiedenen Orten Deutschlands finden wir uns damit nicht ab und treffen uns deshalb am Samstag, 4. August 2018, von 10 Uhr bis 12 Uhr am Stand des Freundeskreis Asyl auf dem Milchmarkt in Schwäbisch Hall. Am besten mit eigenem Plakat oder Sandwich, in orangenem T-Shirt oder Rettungswesten – als Zeichen der Aktion „Seebrücke“.

Flüchtlingsunterkünfte stehen leer

Der Stadtrat Schwäbisch Hall hat 2012 beschlossen, jährlich 17 Flüchtlinge aufzunehmen. Diese Zusage fordern wir von der Stadt ein. In der Zollhüttengasse, im Nicolaihaus, in der Schillerstraße stehen Flüchtlingsunterkünfte leer, die Infrastruktur zur Unterstützung durch Ehrenamtliche steht bereit. Leisten wir unseren Beitrag, das Massensterben im Mittelmeer zu beenden. Machen wir Ernst mit der „Wertegemeinschaft Europa“: Toleranz, Mitmenschlichkeit und Solidarität – Brücken statt Mauern

Facebooklink für die Veranstaltung in Schwäbisch Hall:

https://www.facebook.com/events/262722597659399/

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