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„Alltägliche Ausgrenzung und Diskriminierung“ – Solidaritätserklärung mit Flüchtlings-Bustour

Der Esslinger Kreisverband der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen“ (VVN-BdA) solidarisierte sich mit der Refugee Liberation Bustour, die am Pfingstsamstag auch im Kreis Esslingen Halt machte (http://thevoiceforum.org/node/3196).

Vom Kreisverband Esslingen der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen“ (VVN-BdA)

Menschenwürdiges Leben für Flüchtlinge

Die Refugee Liberation Bus Tour ist ein Zusammenschluss von Flüchtlingen, die auf ihre menschenunwürdige Situation in Deutschland aufmerksam machen. Die Tour startete am 26. April 2013 und führt seitdem durch mehrere Städte in Baden-Württemberg und Bayern. An den jeweiligen
Sammelunterkünften kommt sie mit den dort untergebrachten Flüchtlingen direkt in Kontakt. Dabei erhalten diese die Chance, als Betroffen vor Ort zu Wort zu kommen und über die alltägliche Ausgrenzung und Diskriminierung, die ihnen hier wiederfährt, zu berichten. Ziel der Aktion ist es, den Alltag in den Unterkünften in der Öffentlichkeit zu skandalisieren und der Forderung nach einem menschenwürdigen Leben für Flüchtlinge Nachdruck zu verleihen.

Stimmungsmache gegen Flüchtlinge von rechtsgerichteten Gruppen und Parteien

Am Samstag, 18. Mai 2013, machte die Tour einen Halt in Esslingen und Göppingen. In Esslingen ist seit einiger Zeit Stimmungsmache gegen Flüchtlinge von rechtsgerichteten Gruppen und Parteien zu beobachten. Im vergangen Jahr wandte sich der Ortsverband der CDU in einer Pressemitteilung gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Altbach und begründete dies durch deren angebliches „Gefahrenpotential“, vor dem sich die Bürger und Bürgerinnen fürchten würden. Diese Gefahr glaubten im März diesen Jahres in Folge einer tödlichen Auseinandersetzung vor dem Asylbewerberheim in Kirchheim/Teck offenbar Neonazis bestätigt. Dabei griffen sie die von der CDU geschürte Angst der Bevölkerung auf und nutzten diese Steilvorlage, um alle Flüchtlinge über einen Kamm zu scheren und in Flugblättern als „kriminelle Ausländer“ zu diskreditieren.

Diffamiert und unterdrückt

Auch in Göppingen, dem zweiten Stopp der Tour, scheinen Flüchtlinge wenig willkommen. Am 10. April 2013 schilderte die Neue Württembergische Zeitung, wie der Sozialausschuss bei den einzelnen Städten im Kreis Göppingen regelrecht um die Schaffung neuer Plätze für Asylbewerber betteln muss. Zudem verbreiten dort die selbsternannten „Autonomen Nationalisten Göppingen“, eine der aktivsten Neonazigruppen in Süddeutschland, seit Jahren weitestgehend ungestört ihre fremdenfeindliche Propaganda und schrecken auch nicht vor Gewalt gegen Andersdenkende und MigrantInnen zurück. Gegen sie gerichteter Protest wurde in der Vergangenheit oftmals von Stadt, Polizei und bürgerlichen Parteien, allen voran der CDU, diffamiert und unterdrückt.

Von der Ausländerbehörde verhängtes Hausverbot

Die Refugee Liberation Bus Tour wurde bei ihren bisherigen Zwischenhalten immer wieder mit staatlicher Repression konfrontiert. In Offenburg wurde ein von der Ausländerbehörde verhängtes Hausverbot gegen die AktivistInnen durch Polizeigewalt und mehrere zwischenzeitliche Festnahmen umgesetzt. Auch in Mannheim kam es zu Angriffen durch die Polizei und in Heilbronn sollten Auflagen das Betreten eines Sammellagers verbieten. Die Aktionen der Flüchtlinge scheinen den staatlichen Institutionen und Behörden ein Dorn im Auge zu sein. Die Dokumentation ihres Alltags, der unter anderem das Leben in viel zu kleinen Unterkünften, die Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit durch die Residenzpflicht und permanente Kontrollen und Sondergesetze gegen sie umfasst, ist offenbar nicht erwünscht.

Gegen Kriminalisierungsversuche und rassistische Polizeigewalt

Dass die Flüchtlinge sich politisch austauschen und organisieren, um sich gegen die Zumutungen zu wehren, denen sie der deutsche Staat tagtäglich aussetzt, soll zur Not auch mit Gewalt verhindert werden. Wir solidarisieren uns hiermit mit den AktivistInnen der Refugee Liberation Bus Tour und allen Flüchtlingen weltweit. Die Forderung nach einem selbstbestimmten, freiheitlichen Leben ist ein Anliegen, für das weiter gekämpft werden muss und wird. Wir verurteilen die Kriminalisierungsversuche und die rassistische Polizeigewalt, mit der gegen die Bus Tour seit ihrem Beginn vorgegangen wird. Den rechten Hetzern, die solcher Unterdrückung den politischen Rückhalt liefern, werden wir uns auch in Zukunft aktiv entgegenstellen.

Refugees Welcome – in Esslingen, Göppingen und überall auf der Welt!

Weitere Informationen und Kontakt:

Thomas Trüten, Kreisvorstand VVN-BdA Esslingen

Internet: http://esslingen.vvn-bda.de/

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

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„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten“ – Bundestagsabgeordnete Annette Sawade zum Jubiläum 150 Jahre SPD

„150 Jahre – das sind anderthalb Jahrhunderte alte Werte und Traditionen, die den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Es ist die Geschichte des steten Kampfes um Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darauf bin ich stolz, sowohl als Sozialdemokratin als auch als Bürgerin dieses Landes“, sagt die Bundestagsabgeordnete Annette Sawade anlässlich des Jubiläums ihrer Partei am 23. Mai 2013.

Vom Wahlkreisbüro von Annette Sawade in Künzelsau

 Grundwerte verteidigen

Der 23. Mai 1863, als Ferdinand Lassalle in Leipzig den „Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein“ (ADAV) ins Leben rief, gilt als Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie. Dieser Jahrestag sei gerade vor dem Hintergrund der gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Herausforderungen zu würdigen und keinesfalls „in die Mottenkiste“ zu packen, merkt Annette Sawade an. „Denn die SPD ist und war eine Partei, die stets um ihre politischen Positionen gerungen hat, die diskutiert hat, dabei auch mal übers Ziel hinausgeschossen ist, Fehler gemacht, Folgen nicht bedacht hat, weil die Gesellschaft um sie herum sich auch verändert hat, und der „Mainstream“ in der Gesellschaft ging auch an ihr nicht vorüber.

Für eine gerechtere Gesellschaft

„Entscheidend ist doch, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns unsere Grundhaltung bewahrt haben und unsere Grundwerte verteidigen.“ So seien Bildungsgerechtigkeit, Gleichstellung und gerechte Löhne nur wenige von weit umfangreicheren Zielen, für die die SPD unermüdlich kämpfe – und der Kampfbegriff sei hier nicht im Kontext der anstehenden Bundestagswahl, sondern vielmehr im Sinne einer insgesamt gerechteren Gesellschaft, in der die starken Schultern die schwächeren tragen, zu verstehen. Die älteste Partei Deutschlands sei wahrlich nicht am Ende, sondern, im Gegenteil, um es mit Willy Brandts Worten zu sagen: „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“

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„Steuerbetrug entschieden bekämpfen“ – Kommentar der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt (SPD)

„Eine Billion Euro entgehen den EU-Mitgliedsstaaten jedes Jahr durch Steuerbetrug und Steuervermeidung. Das ist Geld, das wir dringend benötigen, um Wachstum zu schaffen und die Sozialkrise einzudämmen. Es muss endlich Schluss damit sein, dass einige wenige die Solidargemeinschaft mit Füßen treten.“

Vom Europabüro in Künzelsau

Gegen Steuerbetrug, Steuerflucht und Steueroasen

Dies sagte die baden-württembergische Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt nach der Abstimmung über die Entschließung des Europäischen Parlamentes zur Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerflucht und Steueroasen, die am Dienstag in Straßburg verabschiedet wurde.

Verursacher stärker in die Pflicht nehmen

„Auch beim Thema Steuerbetrug müssen wir diejenigen, die die Finanzkrise verursacht haben, stärker in die Pflicht nehmen. Wer anderen aktiv beim Steuerbetrug hilft, dem gehört die Lizenz entzogen“, unterstrich Evelyne Gebhardt die Forderung des Parlamentes, wonach Finanzdienstleistern, die mit ihren Produkten Steuerbetrug begünstigen, der Lizenzentzug droht. „Wir müssen nicht nur Steuerbetrug mit der ganzen Härte des Gesetzes begegnen, sondern auch Helfern und Helfershelfern entschiedener entgegentreten. Deshalb fordern wir wirksame Sanktionen gegen Drittstaaten, die Mindeststandards für vertrauensvolles Handeln im Steuerbereich nicht einhalten“, erklärte Evelyne Gebhardt.

Mehr Transparenz bei der Unternehmensbesteuerung

„Wir brauchen endlich mehr Transparenz bei der Unternehmensbesteuerung. Es kann nicht sein, dass sich multinationale Konzerne vor dem Fiskus arm rechnen und Gewinne am Staat vorbei in Steueroasen verschieben. Multinationale Großunternehmen müssen verpflichtet werden, offenzulegen, wo sie welche Gewinne erzielen und Steuern entrichten“, so Gebhardt. In der Entschließung fordert das Europäische Parlament die EU-Mitgliedsstaaten auch dazu auf, eine verbindliche gesamteuropäische Bemessungsgrundlage für Körperschaftsteuern einzuführen, um den schädlichen Wettbewerb um die niedrigsten Steuern in der Europäischen Union zu beenden.

Hintergrund:

Hauptziel des Initiativberichts über die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerflucht und Steueroasen ist es, bis 2020 die Steuerlücke mindestens zu halbieren. Dazu werden über 30 konkrete Maßnahmen zur besseren Bekämpfung von Steuerbetrug und -hinterziehung vorgeschlagen. Am 22. Mai 2013 beschäftigte sich auch der Europäische Rat mit den Themen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung.

Weitere Informationen und Kontakt:

Europabüro Künzelsau, Keltergasse 47, 74653 Künzelsau

Telefon: 0 79 40 – 5 91 22
Fax: 0 79 40 – 5 91 44

E-Mail: egebhardt.mdep@t-online.de

Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

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„Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität“ – Videobotschaft der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt zum Jubiläum 150 Jahre SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) feierte gestern (23. Mai 2013) ihr 150-jähriges Bestehen. Zu diesem Jubiläum beglückwünscht Evelyne Gebhardt ihre Partei in einer im Europäischen Parlament in Straßburg aufgenommenen Videobotschaft.

Vom Europabüro in Künzelsau

Die Videobotschaft ist im Internet auf folgender Seite zu finden:

https://www.youtube.com/watch?v=DUekTIbhkx0

Weitere Informationen und Kontakt:

Europabüro Künzelsau, Keltergasse 47, 74653 Künzelsau

Telefon: 0 79 40 – 5 91 22
Fax: 0 79 40 – 5 91 44

E-Mail: egebhardt.mdep@t-online.de

Internet:

www.evelyne-gebhardt.eu

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„Wie geht es mit dem Vereinsgebäude weiter?“ – Treffen des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Der Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall lädt seine Vereinsmitglieder zu einem Treffen zur Gebäudesituation des Löwenkellers ein. Dieses findet am Samstag, 25. Mai 2013, um 16 Uhr im “Löwenkeller” statt. Das Treffen wird mit einem gemeinsamen Grillen abgerundet.

Vom Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Standort Stuttgarter Straße ist als dauerhaftes Domizil anzusehen

Vor wenigen Wochen fand eine Ortsbegehung des Löwenkellers an der Stuttgarter Straße 7 durch das Hochbauamt der Stadt Schwäbisch Hall und der GWG statt. Für die kommenden Wochen und Monate rechnet der Vorstand des Club Alpha 60 e. V. mit politischen Verhandlungen über den Umfang und die Finanzierung des nicht geringen Instandhaltungsbedarfes des Vereinsheimes. Der Club Alpha 60 geht nicht von einer zeitnahen Realisierung des Weilertunnels aus. Zu dieser Einschätzung kamen die Vereinsmitglieder bereits bei der Jahreshauptversammlung. Daraufhin wurde die Forderung formuliert, den Standort Stuttgarter Straße als dauerhaftes Domizil anzusehen.

Gebäude nicht nur instand halten

In diesem Falle sollte aber das Gebäude nicht nur instand gehalten, sondern auch den räumlichen Bedürfnissen eines soziokulturellen Zentrums angepasst werden. Um sich für die politischen Verhandlungen zu koordinieren, lädt der Vorstand seine aktiven und interessierten Mitglieder zu einem Treffen ein: Am Samstag, 25.05.2013, um 16.00 Uhr im “Löwenkeller”. Das Treffen wird mit einem gemeinsamen Grillen abgerundet.

Weitere Informationen im Internet und Kontakt:

http://www.clubalpha60.de/
http://www.facebook.com/pages/Club-Alpha-60-eV/169235273094370
http://www.kinoimschafstall.de/

Club Alpha 60, Pfarrgasse 3, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/6665

E-Mail: ak-programm@clubalpha60.de

Veranstaltungsraum: Löwenkeller, Stuttgarter Straße 7, 74523 Schwäbisch Hall

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„Der Haalgeist fliegt auf Bücher“ – Kinder- und Jugendliteraturtage Baden-Württemberg in Schwäbisch Hall

Die Kinder- und Jugendliteraturtage Baden-Württemberg in Schwäbisch Hall starten am Mittwoch, 18. September 2013. Das Programm ist vor kurzem erschienen.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Öffentliche Lesungen

Es wird ein großes Lesefest für Kinder, Jugendliche und Erwachsene: die 19. Kinder- und Jugendliteraturtage Baden-Württemberg in Schwäbisch Hall starten am Mittwoch, 18. September 2013. Nun liegt der erste Programmflyer mit den öffentlichen Leseterminen vor. Konzipiert wird das Lesefest von einem kleinen Team: Kulturbeauftragte Ute Christine Berger (Projektleitung), Elisabeth Graf und Dorothea Lebrecht von der Stadtbibliothek haben über ein Jahr das Programm geplant und mehr als 30 Kooperationspartner gefunden. Außerdem beteiligen sich 24 Haller Schulen.

Stadtgeschichte Schwäbisch Hall für Kinder

Als unverwechselbar hällisches Maskottchen wurde der Haalgeist auserkoren: er fliegt auf Bücher und verspricht: Lesen begeistert! – als jahrhundertealter Geist muss er es schließlich wissen… Am 18. September 2013 ist der Auftakt des Literaturfestivals mit einer Buchpräsentation: Die druckfrische Stadtgeschichte Schwäbisch Hall für Kinder wird vorgestellt.

Paul Maar, Erhard Dietl und andere Autoren kommen

Es folgen Autorenauftritte von Paul Maar, Erhard Dietl, Ulrike Schweikert, Alexander Steffensmeier, Martin Baltscheit, Jutta Richter. Astrid Frank liest im Reitverein, Ulli Schubert im Fußballclub Steinbach. Grimm-Märchen werden vom Theater Schreiber & Post und von Gerhards Marionettentheater gespielt. Inszenierte Lesungen „Das magische Baumhaus“ und „Ritter Rost“ sowie eine Vampirnacht und Aktionen im Heimbacher Hof sind im Angebot für Kinder bis 12 Jahre.

Poetry Slam, Liebeslyrik-Kreativworkshop, Hörspielworkshop und Schreibwettbewerb

Für junge Menschen ab 13 Jahre ist das Jugendprogramm mit folgenden Autorenlesungen geplant: Comburg-Stipendiat Finn-Ole Heinrich, der auch im Kinderprogramm auftritt, macht den Anfang, es folgen Katarina Bader, Klaus Kordon, Philipp Scharri, Nina Blazon, Inge Barth-Grözinger, Zoran Drvenkar und Ursula Poznanski. Aktives Mitmachen ist gefragt beim Poetry Slam, beim Liebeslyrik-Kreativworkshop, Hörspielworkshop und beim Schreibwettbewerb.

Für die Jugendangebote gibt es eine eigene Facebookseite:
http://www.facebook.com/pages/Kinder-und-Jugendliteraturtage-Baden-W%C3%BCrttemberg-in-Schw%C3%A4bisch-Hall-2013/147541085418846?ref=hl

Hinzu kommen die nichtöffentlichen Lesungen an allen Haller Schulen. Insgesamt kommen rund 25 Autorinnen und Autoren nach Schwäbisch Hall. Dazu viele weitere Mitwirkende. Doch längst nicht alle Angebote sind im ersten Flyer enthalten. Das ausführliche Programmheft mit allen Terminen und Ausstellungen erscheint im Juli 2013. Informationen gibt es im Kulturbüro der Stadt Schwäbisch Hall.

Autorinnen und Autoren von A-Z:

Lesungen für Kinder:

Martin Auer, Martin Baltscheit (Das Gold des Hasen), Karin Bruder (Asphaltsommer), Timo Brunke (10 Minuten Dings), Erhard Dietl (Olchis), Astrid Frank (Roter Blitz // Pferdebuch), Finn-Ole Heinrich (Maulina / 1. Buch aus einer Trilogie im Hanser-Verlag), Marion Klötzer (Sichel, Salz und Zottelkopf / Stadtgeschichte für Kinder), Iris Lemanczyk (Mein Lehrer kommt im Briefumschlag, Stern über Afrika), Sabine Ludwig (Miss Braitwhistle kommt in Fahrt), Paul Maar (Das Fliegende Kamel // zusammen mit Musikern), Bart Moyeart (Milchstraße // Mut für drei), Astrid Nagel, Jutta Richter (Ich bin hier bloß der Hund), Ulli Schubert (Fussballschule am Meer // Fussballbücher), Ulrike Schweikert (Das Reich der Finsternis / 1. Buch aus einer Fantasy-Trilogie), Alexander Steffensmeier (Die Kuh Lieselotte)

Lesungen für Jugendliche:

Katarina Bader (Jureks Erben), Inge Barth-Grözinger (Geliebte Berthe), Nina Blazon (Ascheherz /// Wolfszeit), Zoran Drvenkar (Der letzte Engel), Tobias Elsässer (Abspringen), Finn-Ole Heinrich (Ich dreh den Kopf, du drehst den Kopf /// Räuberhände), Klaus Kordon (Das Karussell), Dirk Kurbjuweit (Zweier ohne), Ursula Poznanski (Die Verratenen)

Kontakt und Information:

Ute Christine Berger M.A., Kulturbeauftragte Stadt Schwäbisch Hall, (Projektleitung Kinder- und Jugendliteraturtage), Am Markt 9, 74523 Schwäbisch Hall, Telefon 0791-751 620.

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„Altersarmut: Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre Rente“ – Vortrag in Schwäbisch Hall über „Die Vorsorgelüge“

Zu einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema Altersarmut laden attac Schwäbisch Hall, Arbeiterwohlfahrt (AWO), Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Diakonieverband Schwäbisch Hall und Evangelisches Kreisbildungswerk am Freitag, 7. Juni 2013, um 20 Uhr ins Schwäbisch Haller Brenzhaus, Mauerstraße 5, ein.

Von Uli Simon, attac Schwäbisch Hall

Prognose: Für Männer 868 Euro und für Frauen 520 Euro

Viele Menschen machen sich Sorgen, wenn sie die jährliche Information der Deutschen Rentenversicherung aus dem Briefkasten ziehen. 2011 betrug die Durchschnittsrente für Männer 868 Euro und für Frauen 520 Euro für viele Jahrzehnte Arbeit. Besonders schlimm trifft es Millionen Mini-JoblerInnen, Niedrig-LöhnerInnen und (Schein-)Selbständige. Viele versuchen ihre Rente aufzubessern – durch Riester- oder Rürup-Versicherungen, Lebensversicherungen etc… Jüngeren wird vorgemacht, dass sie wegen drohender Altersarmut privat vorsorgen müssten.

Was ist da dran? Oder ist alles eine einzige „Vorsorge-Lüge“

Ist alles eine einzige Vorsorge-Lüge von Versicherungs- und Finanzkonzernen, willfährigen Professoren und neoliberalen Politikern? Warum wird das an sich vernünftige, politisch ausgehöhlte Umlagesystem schlecht geredet?  Warum wird es nicht auf eine breite zukunftsfähige Basis gestellt?

Bestseller-Autoren Holger Balodis und Dagmar Hühne

Diese und Ihre Fragen beantworten die Bestseller-Autoren Holger Balodis und Dagmar Hühne. Beide sind Jahrgang 1960, berichten seit 25 Jahren unter anderem für die ARD-Magazine „plusminus“, „Ratgeber Recht“ und „monitor“ und sind ausgewiesene Experten auf dem Gebiet der Altersvorsorge und Versicherungen  („Die Vorsorgelüge – wie Politik und private Rentenversicherungen uns in die Altersarmut treiben“/Econ, 3.Auflage 2012). Beide verfassten mehrere Bücher für die Verbraucherzentralen und die „Stiftung Warentest“. Beide kommen nach Schwäbisch Hall.

Holger Balodis und Dagmar Hühne kommen am Freitag, 7. Juni 2013, um 20 Uhr ins Brenzhaus, Mauerstraße 5, in Schwäbisch Hall.

Presse-Stimmen zu H.Balodis/D.Hühne, Die Vorsorgelüge (Econ 2012):

„Wer riestert oder – als Selbständiger – rürupt, kann sein Geld genauso gut zum Fenster rauswerfen. Wer das immer noch nicht glaubt, sollte „Die Vorsorgelüge“ von Holger Balodis und Dagmar Hühne lesen. Hier decken die Autoren tatsächlich einen Skandal auf.“ (Süddeutsche Zeitung, 29.9.2012)

„Die Autoren zeigen auf, wie ein Interessengeflecht aus Politikern, Finanzlobbyisten und Wissenschaftlern die gesetzliche Rente sukzessive demontiert und der privaten Rentenversicherung den Weg geebnet hat, oft in der Grauzone von Begünstigung.“ (Manager Magazin, 17.9.2012)

„Denn eins ist sicher: der Profit…„Mitten in der Diskussion über Altersarmut stellen zwei unabhängige Journalisten das gesamte Altersversorgungssystem in Frage.“ (Stuttgarter Zeitung, 26.10.2012).

Die Veranstalter der Diskussion:

Eine gemeinsame Veranstaltung von attac Schwäbisch Hall, AWO, DGB, Diakonieverband Schwäbisch Hall und Evangelischem Kreisbildungswerk

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„Klimaschutz nicht gegen Naturschutz ausspielen“ – Postkartenaktion an Landesumweltminister zum Schutz der Limpurger Berge

Erneut rege Beteiligung fand der vierte Protestarsch der Michelbacher Bürgerinitiative „Pro Limpurger Berge“ und der Bürgerinitiative „Für Gaildorf“, der vor einigen Tagen in Michelbach/Bilz stattfand.

Von Karl-Heinz Glandorf, Bürgerinitiative “Pro Limpurger Berge“, Michelbach/Bilz

Rund 40 Menschen protestierten

Obwohl sich wegen des Feiertags in der Woche viele entschuldigt hatten und das Wetter nicht gerade einladend war, protestieren rund 40 Menschen. Darunter waren zwei Vertreter der Bürgerinitiative „Gegenwind Husarenhof“ aus Besigheim, die auch dem neu gegründeten „Landesverband baden-württembergischer Bürgerinitiativen gegen Windkraftanlagen in Natur- und Kulturlandschaften“ angehört.

Landesregierung: Klimaschutz Gesetzesrang verleihen

Die Organisatoren appellierten an die Landesregierung, Klimaschutz und Naturschutz nicht gegeneinander auszuspielen. Sie gingen damit auf die Ankündigung der Landesregierung vom 7. Mai 2013 ein, dem Klimaschutz Gesetzesrang zu verleihen. Klimaschutz sei grundsätzlich zu begrüßen, dürfe aber nicht gegen den Naturschutz ausgespielt werden. Die Landesregierung selbst habe im Arbeitsentwurf  für  ein Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) vom 17. Dezember 2012 festgestellt, dass Wälder und Waldböden die bedeutendsten terrestrischen Kohlenstoffspeicher im Kreislauf der Natur sind. „Der Wald dient dem Klimaschutz und darf nicht für den Bau von Windkraftanlagen geopfert werden“, fordern die Organisatoren.  Die Teilnehmer untermauerten Ihren Appell an die Landesregierung mit einer Postkartenaktion an Umweltminister Untersteller.

Der Text der Postkartenaktion:

Sehr geehrter Herr Umweltminister Untersteller,
eine betörend schöne Landschaft, nicht wahr? Es handelt sich um den landschaftsgeschützten Westabhang der Limpurger Berge, Teil des Naturparks Schwäbisch-Fränkischer Wald.
Ich als naturliebender und erholungsbedürftiger Bürger aus der Umgebung der Limpurger Berge bin in ernsthafter Sorge, dass dieses einmalige Naturparadies durch 40 Windkraftanlagen unvorstellbarer Dimension (200 bis 244 m Höhe) zur Unkenntlichkeit zerstört wird. Diese Postkartenansicht wird Geschichte sein. Es wird huschende Schatten, Schneisen, Rodungen (0,5-1  km²), erschlagene Tiere sowie Brumm- und Pfeifgeräusche geben. Wo sollen wir in unserer durchtechnisierten Welt dann hingehen, um der Hektik des Alltags zu entfliehen? Landschaftsschutz ist Menschenschutz!
Was ist der Nutzen? Für 10 % Stromersatz? 10 %, das für die meisten das Sahnehäubchen darstellt und einfach eingespart werden kann?  Und wozu die Hast? Die globale Erwärmung stagniert seit 16 Jahren.
Wie kann man nur diese Natur- und Landschaftszerstörung gutheißen? Ich finde eine Unterscheidung zwischen einer „guten Rodung“ (für Windkraft) und einer „bösen Rodung“ (Stuttgarter Schlosspark) nicht gerechtfertigt! Wir können nicht die Natur retten wollen durch Naturvernichtung.
Es wäre an der Zeit, dem Bürger die Energiewende vorzurechnen. Dann wird sich zeigen, dass bereits das 10%-Ziel einen zu hohen Preis kostet und kein konventionelles Kraftwerk einspart. Eine ausschließliche Versorgung durch Erneuerbare wird in BW unmöglich sein. Das 100%-Ziel wird nicht mit unter 10.000 WKA im Ländle erreicht werden – eine Vision die sicher niemand will. Und die Entsorgung des Wegwerfstroms  ist noch nicht gesichert.
Wir appellieren an Sie, zeigen Sie Ihre Liebe für unsere Heimat: Verdreifachung der Schutzabstände / übergeordnete Planung statt kommunal-gesteuertem Wildwuchs / Vorgabe harter natur-, landschafts- und artenschutzrechtlicher Tabukriterien / Wald muss tabu bleiben
Unterschrift………………………………..Name………………………
Adresse   …………………………………………………………….

Weitere Informationen und Kontakt:

Bürgerinitiative “Pro Limpurger Berge“

E-Mail: k.h.glandorf@googlemail.com

Internet: http://www.pro-limpurger-berge.de/

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„Schwere gesundheitliche Störungen“ – Petition gegen Tetra-Funk unterschreiben

TETRA-Funk soll derzeit deutschlandweit als Digitalfunktechnik für die Behörden und Organistationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), also Polizei, Rettungsdienste, Feuerwehr etabliert werden. Die TETRA-Funktechnik ist aber massiv gesundheitsgefährdend.

Von der Ärzteinitiative „Stoppt Tetrafunk“

Tetra beeinflusst biologische Funktionen des menschlichen Körpers

Gesundheitsgefährdend ist TETRA-Funk insbesondere wegen der ungünstigen Pulsungsfrequenzen, die wichtige biologische Funktionen des menschlichen Körpers beeinflussen und bei den Anwendern der Endgeräte (BOS) und den Anwohnern der Sendemasten schwere gesundheitliche Störungen hervorrufen können (vergleiche: www.diagnose-funk.org).
Darüber hinaus gilt TETRA als veraltet, störanfällig, ineffektiv und extrem teuer.

Link zur Online-Petition:

http://www.change.org/de/Petitionen/an-die-abgeordneten-von-bund-und-ländern-den-ausbau-des-tetra-funknetzes-stoppen

Der Wortlaut der Onlinie-Petition:

Empfänger:
An die Abgeordneten von Bund und Ländern

Der als Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) angedachte „TETRA-Funk“ ist sowohl für die Nutzer der Endgeräte als auch die Anwohner der Sendemasten massiv gesundheitsgefährdend. Wir bitten deshalb alle politischen Mandatsträger sich dafür einzusetzen, dass der weitere Ausbau dieser Technik sofort gestoppt wird und TETRA-Funk durch einer gesundheits- und umweltverträgliche, sichere Alternative ersetzt wird.

Mit freundlichen Grüßen

[Ihr Name]

Link zur Online-Petition:

http://www.change.org/de/Petitionen/an-die-abgeordneten-von-bund-und-ländern-den-ausbau-des-tetra-funknetzes-stoppen

Weitere Informationen zum Thema Tetra-Funk:

http://www.diagnose-funk.org/

http://www.stoppt-tetrafunk.de/stock/folder_stoppt-tetrafunk.pdf

hhttp://www.stoppt-tetrafunk.de/was_ihr_tun_koennt.php

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