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„Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg“ – Heute Protestkundgebung gegen Rekruten-Gelöbnis in Stuttgart

Kundgebungen, Infostände, Musik und Aktionen gibt es heute, Freitag, 30. Juli 2010, ab 13 UHR, auf dem Stuttgarter Schlossplatz gegenüber der Buchhandlung Wittwer und dem Kunstmuseum.

Von der Initiative Gelöbnix-Stuttgart

Protest gegen zunehmende Militarisierung

Bei der Kundgebung sprechen unter anderen Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung), Bettina Schulze (Bundesvorstand der Jusos), Susanne Mauch-Friz (Mitglied der württembergischen Landessynode und der EKD-Synode), Cuno Hägele (ver.di Stuttgart), Tobias Pflüger (Bundesvostand DIE LINKE, ehemaliger Mitglied des Europaparlaments).

Um 15 Uhr sollen die Rekruten geloben

Ab 15 Uhr soll das Gelöbnis der Bundeswehr im Innenhof des Neuen Schloss stattfinden. Dazu gibt es auf der Internetseite http://www.gelöbnix-stuttgart.de/ einen Live-Ticker mit den aktuellsten Infos.

Kontaktmöglichkeiten:
Ermittlungsauschuss (EA): 015205372805
Infotelefon: 015783592068

Weitere Informationen:

Gegner des Gelöbnisses in Stuttgart kritisieren Ordnungsamt

Die Gegner des öffentlichen Bundeswehr-Gelöbnisses in Stuttgart haben ihre Kritik am Ordnungsamt der Stadt erneuert. Roland Blach, Sprecher des Bündnisses «GelöbNix in Stuttgart», sagte am Dienstag, das Ordnungsamt verstoße mit der Ablehnung von Versammlungsleitern gegen geltendes Recht. Demokratischer Protest werde zudem mit bürokratischen Hürden klein gehalten.

Vorverurteilung von Versammlungsleitern

Nach Angaben der Gelöbnis-Kritiker beruft sich das Ordnungsamt auf einen Passus, wonach Versammlungsleiter abgelehnt werden können, durch die eine Gefährdung der Sicherheit zu befürchten sei. Eine solche Regelung sei im Bundesversammlungsgesetz allerdings nicht vorgesehen, betonte Thomas Trüten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit. Zudem kritisierte er, dass Versammlungsleiter abgelehnt worden seien, gegen die noch kein Verfahren oder eine Verurteilung vorliege. «Das kommt einer Vorverurteilung gleich.»

Das Ordnungsamt hatte die Vorwürfe auf ddp-Anfrage zurückgewiesen und erläutert, dass einige Versammlungsleiter nicht abgelehnt worden seien, sondern zum Nachbessern aufgefordert wurden. In einem Fall sei noch kein Verfahren anhängig, da die mutmaßliche Straftat erst im Juni begangen wurde.

Am Freitag (30. Juli 2010) findet erstmals seit 1999 wieder ein öffentliches Gelöbnis in Stuttgart statt. Rund 650 Rekruten aus dem süddeutschen Raum werden im Innenhof des Neuen Schlosses den Schwur leisten.

Zitat von Kurt Tucholsky aus dem Jahr 1927: „Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg, man drehe diesem Kram den Rücken oder bekämpfe ihn aktiv. Auch wohlwollende Zuschauer sind eine Bestärkung.“

Weitere Informationen im Internet:

http://www.ad-hoc-news.de/gegner-des-geloebnisses-in-stuttgart-kritisieren-ordnungsamt–/de/News/21507109

http://nachrichten.t-online.de/gegner-des-geloebnisses-in-stuttgart-kritisieren-ordnungsamt/id_42382908/index

http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=8290

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