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„Beschäftigte profitieren nicht vom Wirtschaftsaufschwung“ – Mai-Kundgebung in Schwäbisch Hall

Die traditionelle Maikundgebung des DGB zum 1. Mai 2011 findet ab 11 Uhr auf dem Hospitalhof in Schwäbisch Hall statt. Begrüßt werden die Kundgebungs-TeilnehmerInnen von Silvia Wagner, Regionssekretärin der DGB-Region Nordwürttemberg. Die Mairede hält Inge Hamm, Regionalleiterin der IG BAU Baden-Württemberg. Anschließend lädt der DGB zum Maifest mit der „Acoustic+swing-band“ ein.

Von der DGB-Region Nordwürttemberg

Faire Löhne – Gute Arbeit – Soziale Sicherheit

Der Tag der Arbeit steht dieses Jahr unter dem Motto “Das ist das Mindeste! Faire Löhne – Gute Arbeit – Soziale Sicherheit“. Silvia Wagner, DGB-Regionssekretärin macht deutlich, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2011 sehr hohe Erwartungen an Politik und Arbeitgeber haben. Die Beschäftigten haben wesentlich dazu beigetragen, dass Deutschland relativ gut aus der Krise gekommen ist. Dennoch geht die aktuell gute Auftragslage an ihnen vorbei. Beschäftigung wird wesentlich im Bereich der Leiharbeit aufgebaut – meist zu prekären Bedingungen. Denn Bezahlung und Arbeitszeiten sind in der Leiharbeit deutlich niedriger als durch Tarifverträge, insbesondere in der Industrie, für die Stammbelegschaften geregelt. Die Politik muss nach Auffassung der Gewerkschafterin die Durchsetzung des “Equal Pay“-Prinzips in Betrieben und Unternehmen unterstützen. Prekäre Beschäftigung in der Leiharbeit hat nicht nur verheerende Folgen für die Betroffenen, sondern auch für die Sozialversicherungssysteme, denen Einnahmen weg brechen, während gleichzeitig die Ausgaben steigen.

Längeres gemeinsames Lernen in den Schulen

Auch die Arbeitsagenturen müssen ihre Praxis ändern, Vermittlung fast ausschließlich an Leiharbeitsfirmen zu betreiben. Das helfe den Arbeitsuchenden nicht, und widerspreche dem Ziel der Förderung von guter Arbeit. Eine wichtige Rolle wird auch der Wechsel der Landesregierung bei der Maikundgebung spielen. „Die Erwartung der Gewerkschaften an eine grün-rote Landesregierung sind groß. Wir gehen davon aus, dass die neue Koalition mit der Einführung eines Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro sowie der Verabschiedung eines Tariftreuegesetzes für Baden-Württemberg wichtige arbeitsmarktpolitische Weichen stellt“, so Wagner weiter. Aber auch in anderen Politikbereichen wie der Bildungspolitik fordern die Gewerkschaften ein Umsteuern. Längeres gemeinsames Lernen in den Schulen, sowie Abschaffung der Studiengebühren sind wichtige Schritte zum Abbau der bestehenden Chancenungleichheit im Bildungssystem. Ebenso stehen die beiden Parteien bei der Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel bei Volksentscheiden im Wort.

Einführung des für alle gültigen Mindestlohns sowie des Tariftreuegesetzes sind die richtigen Antworten

Schließlich richtet sich der Blick der Gewerkschaften in Schwäbisch Hall am 1. Mai auch nach Heilbronn, wo der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis gegen den angekündigten Aufmarsch von Neonazis protestieren. „Die zum 1. Mai in Kraft tretende Arbeitnehmerfreizügigkeit für Arbeitnehmer aus Mittel- und Osteuropäischen Staaten wird von den Nazis genutzt, Ängste zu schüren und ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten“ erläutert Silvia Wagner. Die mit der Regelung verbundenen Schwierigkeiten müssen jedoch vernünftig und solidarisch geregelt werden. Die Gewerkschaften lassen sich nicht gegen die Kolleginnen und Kollegen anderer Länder ausspielen. Die Einführung des für alle gültigen Mindestlohns sowie des Tariftreuegesetzes sind hier die richtigen Antworten.

Infos im Internet zu den Mai-Kundgebungen:

Insgesamt wird die DGB-Region Nordwürttemberg mit 14 Kundgebungen in der Region zum Tag der Arbeit präsent sein. Informationen zu allen Veranstaltungen sind unter www.nordwuerttemberg.dgb.de abrufbar.

Programm der Kundgebung am 1. Mai 2011 in Schwäbisch Hall:

11 Uhr: Hospitalhof, Kundgebung mit Bewirtung, Begrüßung und Eröffnung durch Silvia Wagner, Regionssekretärin DGB Nordwürttemberg,  Mairede von Inge Hamm, Regionalleiterin IG BAU Baden-Württemberg

bis 14 Uhr spielt die “Acoustic+swing-band“

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