„Mein Ziel heißt: Schwäbisch Hall 2030: CO2-frei mobil“ – Zukunftspläne von Peter Aichelin

Mein Ziel heißt: Schwäbisch Hall 2030: CO2-frei mobil. Und ich möchte mit Ihnen einen Blick in diese Zukunft werfen: Ein Sommertag in Hall. In der autofreien Haller Innenstadt tobt das Leben. Statt Stau und Parkplatzsuchverkehr: Kommunikation und Spiele.

Von Peter Aichelin, Schwäbisch Hall

Platz für viele Aktivitäten

Weder Parkplätze am Straßenrand noch Gehsteigkanten stören Bewegung und Aktivitäten. Dafür gibt es für die Kleinen auf vielen Plätzen Planschbecken, Rutschbahnen und Sandkästen, Erwachsene gehen spazieren oder essen in einem der vielen Straßencafes ein Eis. Manche spielen auf den großen aufgemalten Brettspielen. Die Kästen für die Figuren kann man mit dem Handy öffnen. So ist gesichert, dass die Figuren nicht abhanden kommen. Andere machen an den aufgestellten Gymnastik-geräten Sport oder Dehnübungen oder liegen in einem der vielen Liegestühle und lesen.

Die Buslinien ins Umland fahren regelmäßig

Kleine Elektro-Neunsitzer verbinden alle wichtigen Punkte der Innenstadt, auch die hintere Gelbinger Gasse oder die Unterlimpurger Straße mit der Leihstation für Pedelecs und CarSharing-Autos auf dem Holzmarkt, dem ZOB und dem Stadtbahnhof. Von dort kann man mit der S-Bahn Richtung Heilbronn / Künzelsau und Richtung Gaildorf / Crailsheim fahren. Die alten Bahnhöfe sind wieder intakt. Vom ZOB kommt man per Gondel auch zum Teurershof und nach Gottwollshausen. Die Buslinien ins Umland fahren regelmäßig – auch abends und an Wochenenden. Die Elektrobusse dafür sind leise und bequem. Die früher übliche Zugluft gibt es so wenig wie die unbequemen Hartschalensitze. Alle Bahnhöfe und Bushaltestellen sind mit Bewegungsmeldern LED-beleuchtet und überdacht, genau so wie die abschließbaren Fahrradboxen dort, so dass man schnell und sicher an alle Orte im Landkreis kommt.

Entlastung durch Lasten-E-Bikes

Wer viel zu transportieren hat, nimmt eines der „Kochermulis“, ein Lasten-E-Bike (von denen es bisher nur eines in Hall gibt). Größere Einkäufe werden einem ohnehin ins Haus geliefert. Die Umlandgemeinden sind gut angeschlossen und können sich daher auch wieder selbstständig entwickeln. Wer schnell an eine abgelegene Stelle fahren muss, nimmt ein TeilAuto, die über die Stadt verteilt und auch in vielen Umlandgemeinden meist an den Bushaltestellen stehen (nicht nur wie heute sieben Autos in Hall und zwei in Gaildorf). Da die Aufwendungen für Straßenbau und -erhalt, Parkraumbewirtschaftung Verkehrskontrolle und anderes wegfallen, ist das alles auch finanzierbar, zumal (Neu-)Bau und Mietpreise deutlich gefallen sind, seit man nicht mehr für jede Wohnung einen Stellplatz nachweisen muss, der meist in der teuersten Bauweise gebaut wird: als Tiefgarage.

Alle genannten Beispiele gibt es schon irgendwo

Auch kann an vielen Stellen die Bebauung nachverdichtet werden, wo es vorher Parkplätze gegeben hat. Warum aber gerade Hall? Was bringt das denn mit seinem x-tel Promille am weltweiten CO2-Ausstoß? Natürlich gerade Hall: Denn wenn das in Hall klappt, dann klappt, das auch in anderen Städten. Alle Beispiele, die ich genannt habe, gibt es schon – irgendwo. Nichts ist Utopie. Nur eben vereinzelt und nicht so kompakt wie in Schwäbisch Hall – im Jahr 2030. Und wenn das in Deutschland klappt, dann kann das Vorbild für die Welt sein, dann haben auch Smogstädte wie Kairo, Delhi oder Lima ein Vorbild für die Verkehrswende. Vieles tut sich ja auch dort: In Seoul wurde eine Stadtautobahn über einem Fluss abgerissen, das Flussufer ist nun Naherholungsbereich. In Wien und Hamburg werden Verkehrsstraßen zu Aufenthaltsbereichen. Und die Geschäftsbesitzer merken, dass eine belebte Straße mehr Umsatz bringt als eine tote Straße mit Verkehr und zugeparkten Straßenrändern.

Es braucht ein Umdenken

In anderen Bereichen sind wir ja auch nicht so zurückhaltend wie bei der Verkehrswende, sondern wollen immer bei der Entwicklung vorne mit dabei sein. Damit diese Utopie Realität werden kann, ist noch viel zu tun. Dass alle Haller Gemeinderatsfraktionen einen gemeinsamen Antrag zu Klimaschutzmaßnahmen formuliert haben, ist ein guter Anfang. Aber es kann nur ein Anfang sein. Um die Klimaziele zu erreichen, braucht es zu guten Anstößen auch einen langen Atem, um sie umzusetzen. Vor allem braucht es ein Umdenken: Die Stadt nicht mehr nur durch die Windschutzscheibe zu betrachten und entsprechend auch Gelder für nachhaltige Mobilität einzusetzen. Der Lohn wird eine Stadt sein, in der jeder gerne wohnt und sich gerne bewegt.

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„Stick in the mud“ und „Rhythm & Blues Syndicate“ – Zwei Jahresendpartys im Gleis 1 in Waldenburg

Mit zwei kultigen Jahresfesten beschließt die Waldenburger Kulturkneipe Gleis 1 ihr Jahresprogramm 2019. Traditionell betreten am Samstag, 28. Dezember 2019, um 20.30 Uhr die Altrocker „Stick in the mud“ mit Rock’n’Roll, etwas Blues, etwas Country die Gleis1-Bühne.

Vom Kulturbahnhof Gleis 1 in Waldenburg

Blues, Rock’n’Roll und Country

Mit abwechslungsreicher Instrumentierung, schweren Rockriffs und groovigen Rhythmen interpretieren die vier Musiker auf ihre ganz eigene und unverwechselbare Art, Blues, Rock’n’Roll und Country. Bei dem Quartett handelt es sich um bekannte und erfahrene Musiker, die schon seit vielen Jahre in den unterschiedlichsten Bands Musik gemacht haben. (Fischer X, Harry and the Hurricans, Mastercharge, Sad Max).

An Sylvester: „Rhythm & Blues Syndicate“

Die eigentliche Sylvesterparty folgt am Dienstag, 31. Dezember 2019, um 20.30 Uhr mit dem „Rhythm & Blues Syndicate“ aus Stuttgart. Mit Blues, R&B, Rock und Soul – mal erdig, mal wild, manchmal psychedelisch, oft ausgelassen, auch mal still und nachdenklich – stets aber intensiv mit Einsatz und Seele gespielt. Am Set sind Elmar Geldner (guitar, vocals), Rene Griebel (keys, vocals), Michael Steinle (bass), Wolfgang Jankovsky (drums).

Reservierungen sind sinnvoll per E-Mail an tho.erhard67@gmail.com oder im Internet www.gleis1.net

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„Bahn und Land nehmen Crailsheimer Bahnhof nicht ins Modernisierungsprogramm auf“ – Kritik der Stadt Crailsheim

Auf Unverständnis stößt bei der Stadt Crailsheim die Entscheidung der Deutschen Bahn und der baden-württembergischen Landesregierung, dass der Crailsheimer Bahnhof als zentraler Verkehrsknotenpunkt in der Region nicht in das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II aufgenommen wurde. Oberbürgermeister Christoph Grimmer fordert Nachbesserungen.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Ein Nackenschlag

Der Bahnhof Crailsheim ist zum zentralen Verkehrskreuz für den öffentlichen Nahverkehr in der Region geworden. Doch obwohl in ihm die Rems- und Murrbahn zusammenlaufen, zahlreiche Verbindungen zwischen Stuttgart und Nürnberg halten und es sich um den einzigen IC-Halt im Landkreis Schwäbisch Hall handelt, findet er in dem Bahnhofsmodernisierungsprogramm II der Jahre 2020 bis 2028 keine Beachtung. „Das ist ein Nackenschlag, den wir erstmal verdauen müssen“, kritisiert Oberbürgermeister Christoph Grimmer die Entscheidung der Landesregierung und der Deutschen Bahn.

Rechnerisch im nächsten Jahrhundert

Noch im November 2019 haben er und Sozial- und Baubürgermeister Jörg Steuler in einem Gespräch mit den Verantwortlichen der Bahn die Dringlichkeit des barrierefreien Ausbaus verdeutlicht. Für Menschen mit Handicap, ältere Menschen, insbesondere mit Rollator, Personen mit Kinderwagen oder Fahrrädern ist der aktuelle Zustand nicht länger tragbar. Nach Angaben des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg müssen rund 400 Stationen teilweise oder vollständig barrierefrei umgebaut werden. Gefördert werden jedoch nur 50 Stationen. „Wenn das Sanierungsbemühen in diesem Tempo weitergeht, zieht sich die Umsetzung rechnerisch tatsächlich bis ins nächste Jahrhundert“, so Grimmer.

Abstellgleis nicht akzeptabel

Der Oberbürgermeister begrüßt den Vorstoß der Landtagsabgeordneten Jutta Niemann (Grüne) und dem Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne), sich für eine Lösung des Problems einzusetzen. „Dass in Zeiten der Klimadebatte ein öffentliches Verkehrskreuz wie Crailsheim durch mangelnde Investitionen auf das Abstellgleis gestellt wird, können wir nicht akzeptieren“, kommentiert Grimmer die Entscheidung und kündigt an, nun Wege zu prüfen, um das zuständige Verkehrsministerium zu überzeugen, dass Crailsheim berücksichtigt werden muss: „Ich bin mir sicher, dass unser Gemeinderat hinsichtlich einer finanziellen Beteiligung an einem barrierefreien Ausbau des Crailsheimer Eisenbahnknotenpunkts keine Sekunde zögern wird, sofern Land und Bahn das Projekt in Angriff nehmen.“

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadtverwaltung Crailsheim, Marktplatz 1, 74564 Crailsheim

Internet: https://www.crailsheim.de/

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„Ackerbaustrategie: Märchenstunde statt Problemlösung“ – Kommentar des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)

Zur heute (19. Dezember 2019) vorgestellten Ackerbaustrategie des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung geben Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik, und Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine gemeinsame Erklärung ab. Harald Ebner ist Abgeordneter des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe. Hohenlohe-ungefiltert dokumentiert die Erklärung in voller Länge.

Erklärung von Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik, und Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Von Agrarwende keine Spur

Dass aus dem Hause Klöckner noch einmal Zukunftsvisionen kommen, damit hätten wir ohnehin nicht gerechnet. Aber die Vorstellung der Ackerbaustrategie heute war eine ambitionslose Märchenstunde – von der dringend nötigen echten Agrarwende gibt es nach wie vor keine Spur.

Zur Pestizidreduktion keine verbindlichen Ziele

Es gibt so gut wie keine konkreten Maßnahmen, immer noch keine Umverteilung der Agrar-Milliarden für Umweltmaßnahmen, statt für schiere Flächengröße. Das ist gesellschaftlich absolut nicht mehr vermittelbar. Zur Pestizidreduktion nennt Klöckner nicht einmal verbindliche Ziele, geschweige denn konkrete Maßnahmen. Selbst gefährliche Pestizide will sie auch in zehn Jahren noch nicht von den Äckern verbannen.

Agrarministerin verstößt gegen Koalitionsvertrag

In Sachen Gentechnik ist Klöckner jetzt völlig unverblümt auf Lobbykurs und fordert offen Deregulierung. Damit verstößt die Agrarministerin gegen den Koalitionsvertrag und stellt sich gegen die Interessen von Ökosystem, Verbraucherinnen und Verbrauchern aber auch Bäuerinnen und Bauern, die in Deutschland und Europa sehr gut mit dem Erfolgsmodell gentechnikfreier Landwirtschaft fahren.

Digitalisierung ist nicht die alleinige Lösung

Statt auf Nachhaltigkeit setzt die Ackerbaustrategie auf Export, mit der absurden Rechtfertigung, damit einen Beitrag zur Welternährung zu leisten. Doch am deutschen Billig-Schweinefleisch wird die Welt ganz sicher nicht genesen. Unsäglich ist auch, dass die Agrarministerin vorgibt, alle Probleme in der Landwirtschaft durch Digitalisierung lösen zu wollen. Das ist ein Trugschluss. Das Summen der Drohnen über dem Acker statt echtem Leben und Vielfalt kann nicht die zentrale Lösung sein.

Ackerbau und Tierhaltung verbinden

Stattdessen braucht es Maßnahmen und Ziele. Wo überhaupt konkrete Ziele genannt werden, sind die jedoch vollkommen unambitioniert und unzureichend: so will Klöckner etwa erst bis 2030 ein auch für den Klimaschutz wichtiges Humus-Gleichgewicht „anstreben“. Der Strukturbruch in der Tierhaltung wird weder benannt noch adressiert, dabei ist die Verbindung von Ackerbau und Tierhaltung die elementarste Grundlage landwirtschaftlicher Erzeugung.

Systemische Betrachtung fehlt

Es werden zwar auch einige Herausforderungen richtig benannt, aber die falschen Konsequenzen daraus gezogen. Wirksame Gegenstrategien fehlen. Es fehlt vor allem eine systemische Betrachtung und eine Neuausrichtung der Landwirtschaft. Bäuerinnen und Bauern brauchen jetzt Planungssicherheit. Wir brauchen einen Systemwechsel hin zu mehr Regionalität und Qualitätserzeugung. Das muss sich auch auf dem Acker widerspiegeln.

Zum Herunderladen:

Bundesministerium Ernährung und Landwirtschaft (BMEL): Diskussionspapier – Ackerbaustrategie 2035

https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/Landwirtschaft/ackerbaustrategie.pdf?__blob=publicationFile

Weitere Informationen und Kontakt:

 

Büro Harald Ebner MdB

E-Mail: harald.ebner@bundestag.de

Telefon: 030-227-73028

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Evelyne Gebhardt (SPD): „Wir müssen uns entschieden und geeint hinter die verfolgten Minderheiten in China stellen“ – Europäisches Parlament verurteilt Verfolgung der Uiguren in China

Einen Tag nachdem der uigurische Wirtschaftsprofessor Ilham Tohti mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet wurde, verabschiedete das Europäische Parlament am 19. Dezember 2019 eine Entschließung zur Lage der Uiguren in China. Dazu schreibt die Schwäbisch Haller SPD-Europa-Abgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD): „Wir müssen uns entschieden und geeint hinter die verfolgten Minderheiten in China stellen.“

Europa-Abgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD) aus Hohenlohe

„Nicht vor unserer humanitären Verantwortung drücken“

„Die jüngst veröffentlichten China Cables haben uns erneut vor Augen geführt, mit welcher Skrupellosigkeit die chinesische Regierung die Menschen in der Region Xinjiang aufgrund ihres Glaubens drangsaliert und an der Auslöschung ihrer Identität arbeitet“, kritisiert die stellvertretende Vorsitzende der China-Delegation im Europäischen Parlament Evelyne Gebhardt. „Manche dort tätigen europäischen Unternehmen meinen wohl, die Augen davor verschließen zu können. Wir dürfen uns so nicht vor unserer humanitären Verantwortung drücken.“

„Ilham Tohti muss umgehend freigelassen werden“

„Wir müssen der chinesischen Regierung deutlich machen, dass eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Union nur möglich ist, wenn sie Grundrechte und Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit einhält“, so die SPD-Europaabgeordnete aus Schwäbisch Hall weiter. „Ilham Tohti, der sein Leben aufs Spiel gesetzt hat, um die Missstände in Xinjiang ans Licht zu bringen, muss umgehend freigelassen werden. Willkürliche Inhaftierungen, Folter und Verfolgung sollten sofort beendet werden. Wir müssen uns als Europäische Union entschieden und geeint hinter die verfolgten Minderheiten in China stellen.“

Hintergrundinformation:

Die Achtung der Menschenrechte ist ein grundlegender Wert der Europäischen Union. Der Sacharow-Preis wird seit 1988 vergeben und ist mit 50.000 Euro dotiert. Er wird an Persönlichkeiten verliehen, die sich für die Menschenrechte einsetzen und ist nach dem russischen Physiker Andrej Sacharow benannt, der 1975 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, nachdem er die Gefahren des atomaren Wettrüstens angeprangert hatte.

Weitere Informationen und Kontakt:

Europabüro Künzelsau von Evelyne Gebhardt MdEP, Keltergasse 47, 74653 Künzelsau

Telefon: 0 79 40 – 5 91 22

Fax: 0 79 40 – 5 91 44

E-Mail: info@evelyne-gebhardt.eu

Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

Evelyne Gebhardt auf Facebook:

https://www.facebook.com/evelyne.gebhardt.eu/?ref=hl

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„Widerstand gegen NATO-Manöver DEFENDER 20 formiert sich“ – NaturwissenschaftlerInnen-Initiative ruft zur Mitarbeit auf

Im April und Mai 2020 plant die NATO eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Dagegen formiert sich in Deutschland Widerstand von NaturwissenschaftlerInnen. Vorbereitungstreffen finden in Leipzig und Hamburg statt.

Von der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit

Joint Support and Enable Command der NATO in Ulm

Bis zu 20.000 US-GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke. Deutschland wird zur Drehscheibe der Truppenverlegungen mit dem neuen Joint Support and Enable Command der NATO in Ulm, den Umschlaghäfen Bremerhaven und Nordenham sowie den Convoy Support Centern in Garlstedt (Niedersachsen), in Burg (Sachsen-Anhalt) und auf dem sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz.

EUCOM in Stuttgart

Geleitet wird das Manöver über das EUCOM in Stuttgart. Operativ zuständig für Transport und Manöver ist das US-Heereskommando Europa in Wiesbaden. Die Echtzeit-Datenübertragung und ergänzende Lufttransporte erfolgen über die US-Air Base Ramstein. Während der Transporte wird es zu schweren Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs entlang der Transportstrecken kommen. Die Bundeswehr hat bereits vorsorglich mit der Deutschen Bahn AG eine Vorfahrtsregel für das Militär vereinbart.

Größter Umweltzerstörer Militär

Die Größe und der Ort des Manövers stellen eine Provokation gegenüber Russland dar und bergen die Gefahr einer möglichen direkten Konfrontation zwischen militärischen Verbänden von NATO und Russland in sich. Auch der Zeitpunkt wurde nicht zufällig gewählt: während des Manövers jährt sich die Befreiung Europas vom Faschismus vor allem durch die Soldaten der Roten Armee zum 75. Mal. Ein geschichtsvergessenes Signal an den ehemaligen Verbündeten. Während überall auf dem Kontinent über die Eindämmung der lebensbedrohenden Umweltzerstörung diskutiert wird, praktiziert der größte Umweltzerstörer Militär unbeeindruckt seine Rituale.

Vernetzung der Menschen der betroffenen Regionen

Vor Kurzem fand in Leipzig eine erste erfolgreiche Aktionsberatung gegen DEFENDER 20 statt, die mit über 100 Teilnehmern alle Erwartungen übertraf. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Vernetzung der Menschen der betroffenen Regionen. In lebhaften Diskussionen wurden Ideen zu möglichen Protestaktionen entwickelt und ihre Umsetzung vorbereitet. Diese reichen von der Aufklärung der Zivilbevölkerung und der Militärs mit Verteilaktionen an Bahnhöfen und Transparenten an Brücken über eine Mahnwachen-Stafette an der gesamten Strecke und Aktionen des zivilen Ungehorsams bis hin zu rechtlichen Schritten.

Grenzüberschreitende Aktionen

Die Aktionen sollen geprägt sein von Vielfalt und Kreativität. Einer der Höhepunkte der Aktionen soll eine gemeinsame Kundgebung und Demonstration an einem zentralen Ort des Transportkorridors wie Magdeburg oder Cottbus werden. Darüber hinaus wurden grenzüberschreitende Aktionen z.B. in Forst oder Görlitz angedacht. Weitere Vernetzungstreffen finden am 18. Januar 2020 für den Nordraum in Hamburg und am 26. Januar 2020 erneut in Leipzig statt.

Die Einlader des Leipziger Treffens:

Dr. Helga Lemme (Aufstehen! Sachsen)
Silke Jehnert (attac Halle)
Reiner Braun (NatWiss e.V.)
Edgar Kürschner (BI OFFENe HEIDe)
Mike Nagler (attac Leipzig)
Torsten Schleip (Bundessprecher DFG-VK)

„Antifaschismus ist gemeinnützig“

Erklärung der Mitgliederversammlung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative

Mit großer Besorgnis um die demokratische Kultur, die Aufklärung und den antifaschistischen Konsens des Grundgesetzes hat die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) zur Kenntnis genommen.

Aufklärerische Bildungsarbeit der VVN-BdA

Das Internationale Auschwitz Komitee hat diesen Vorgang zu Recht als Skandal bezeichnet, der das europäische Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus erheblich schwächt. Wir protestieren entschieden gegen diese Aberkennung. Die wichtige aufklärerische Bildungsarbeit der VVN-BdA leistet angesichts wachsender rechtsradikaler und faschistischer Gefahren einen unverzichtbaren Beitrag zur Stärkung der Demokratie.

Demokratischer Umgang

Aus wissenschaftlicher Sicht ist es beunruhigend, dass einzelne Finanzämter bestimmten Organisationen wie Attac oder VVN-BdA die Gemeinnützigkeit absprechen, deren Beitrag zu einem demokratischen, friedlichen Umgang miteinander außer Frage steht. Diese Werte sind die Grundlage wissenschaftlicher Arbeit.

„Gründe der Aberkennung sind fadenscheinig“

Die Berufung des Finanzamtes Berlin auf den bayerischen Verfassungsschutz ist äußerst fraglich. Dessen Glaubwürdigkeit steht seit den bis heute nicht aufgeklärten Verbindungen von Verfassungsschutzämtern mit den rassistischen Gewalttaten des NSU in Frage. Die Gründe der Aberkennung erscheinen uns fadenscheinig und, wenn gleichberechtigt angewandt, müssten sie ebenso für Institutionen wie die Bertelsmann Stiftung oder der BDI (Bundesverband der deutschen Industrie) gelten, deren Gemeinnützigkeit bis heute von keinem Finanzamt in Frage gestellt wurde.

Demokratisches Engagement

Demokratie, die Freiheit und Unversehrtheit der Menschen, leben von demokratischem Engagement. Organisationen wie der VVN-BdA stehen für dieses Engagement. Deshalb fordern wir die uneingeschränkte Anerkennung der Gemeinnützigkeit.

Weitere Informationen und Kontakt:

NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit, Marienstraße  19/20, 10117 Berlin

E-Mail: info@natwiss.de

Internet: www.natwiss.de

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„1103 InteressenvertreterInnen konnten jahrelang unentdeckt in den Abgeordnetenbüros ein und aus gehen“ – Abgeordnetenwatch klagte erfolgreich gegen Bundestagsverwaltung

Es war eine schier unglaubliche Zahl: 1.103 Interessenvertreter:innen konnten jahrelang unentdeckt in den Abgeordnetenbüros ein und aus gehen, im Bundestagsrestaurant, den Fraktionsbüros. Das flog nur auf, weil der Verein Abgeordnetenwatch den Bundestag 2015 vor Gericht dazu zwang, die Namen der LobbyistInnen herauszurücken.

Vom Verein Abgeordnetenwatch

Unbemerkt im Bundestag

Dabei kam ans Licht: Zahlreiche Konzerne konnten jahrelang unbemerkt im Bundestag unsere Abgeordneten beeinflussen. Drei Beispiele:

– Die Rüstungskonzerne EADS, Krauss-Maffei Wegmann und Diehl Defence

– Die Frackinglobby um ExxonMobil, Wintershall und Shell

– Die Stromgiganten E.ON, EnBW, RWE, Vattenfall

Was ein Forscher jetzt herausfand

Jetzt hat ein Forscher der Universität Bochum die damals von uns herausgeklagte Hausausweisliste ausgewertet und dabei wissenschaftlich bestätigt:

– WirtschaftslobbyistInnen sind im Bundestag in der Übermacht.

Demokratie in Gefahr

Wenn LobbyistInnen politische Entscheidungen im Geheimen beeinflussen können, gerät unsere Demokratie in Gefahr: Denn wenn sich diejenigen mit dem meisten Geld und den besten Beziehungen im Hinterzimmer durchsetzen, bleibt das Gemeinwohl auf der Strecke. Das werden wir nicht hinnehmen. Wir werden weitere Fälle von gefährlichem Lobbyismus aufdecken und politische Veränderungen anstoßen – so wie damals bei den Hausausweisen.

Hunderte LobbyistInnen verloren ihre Hausausweise

Unsere Klage führte dazu, dass EADS, Shell und Co. der geheime Zugang in den Bundestag versperrt wurde. Insgesamt verloren durch unsere Klage hunderte LobbyistInnen ihre Hausausweise. Unsere Arbeit wirkt! Helfen Sie uns geheimen Lobbyismus weiter in die Schranken zu weisen – werden Sie FörderIn von abgeordnetenwatch.de (schon ab 5 Euro im Monat und steuerlich absetzbar).

Weitere Informationen und Spendenkonto:

https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns

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„Klima-Skandal Stuttgart 21: durch Bau, Betrieb und Verkehrsverlagerung“ – Online-Petition unterschreiben

„Rettet das Klima – Umsteuern bei Stuttgart 21 jetzt“ heißt es bei einer Online-Petition der Organisation Compact. Weiter: „Klima-Skandal Stuttgart 21: durch Bau, Betrieb und Verkehrsverlagerung – Online-Petition unterschreiben“ (siehe unten).

Online-Petition der Organisation Compact

Online-Petition unterschreiben:

https://weact.campact.de/petitions/rettetdasklima-umsteuern-bei-stuttgart-21-jetzt

Sehr geehrter Herr Verkehrsminister Scheuer,

Stoppen Sie alle Ausgaben und Bauarbeiten für Stuttgart 21, bis über eine Klimaverträglichkeitsprüfung entschieden worden ist!

Leisten Sie Ihren Beitrag zum Klimaschutz, indem Sie umsteuern von einem in vielerlei Hinsicht höchst klimaschädlichen Tiefbahnhof (mit 60 Kilometer Tunnelröhren und einem besten Ackerboden vernichtenden Flughafenbahnhof) zu einem modernen, hoch attraktiven Bahnhof, mit dem eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen wirklich erreichbar ist!

Prüfen Sie ernsthaft die Möglichkeiten, den Kopfbahnhof zu modernisieren und das für S21 schon Gebaute sinnvoll umzunutzen für eine moderne Logistik und einen Hauptbahnhof als alle Verkehrsarten verbindende Drehscheibe klimaverträglicher Mobilität (www.umstieg-21.de).

• Ziehen Sie endlich Konsequenzen aus den Äußerungen des Bundesrechnungshofs (BRH) und des Rechnungsprüfungsausschusses des Bundestags, der einstimmig festgestellt hat: Stuttgart 21 gefährdet zunehmend den Haushalt der Bahn, und die Gefährdung der Bahn belastet zunehmend den Bundeshaushalt.

Online-Petition unterschreiben:

https://weact.campact.de/petitions/rettetdasklima-umsteuern-bei-stuttgart-21-jetzt

Warum ist das wichtig?

Stuttgart 21 wäre viel zu klein, um einen Integralen Taktfahrplan (ITF) zu ermöglichen und attraktive Umsteigeverbindungen zu schaffen (nur 8 Gleise gegenüber 16 Gleisen im bestehenden Kopfbahnhof). Tausende Bahnfahrer werden deshalb aufs Auto umsteigen, statt umgekehrt – wie es für den Klimaschutz dringend nötig ist und wie es der Koalitionsvertrag vorsieht: eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030.

Stuttgart 21 wäre ein riesiger Energieverschwender. Denn wegen ihm müssten alle Züge durch steile und enge Tunnels fahren, was ein Mehrfaches an Energie verbraucht als auf den gegenwärtigen Gleisen. Die drohende Klimakatastrophe zwingt uns aber, Energieverschwendung zu verhindern und alle Möglichkeiten des Energiesparens zu nutzen.

Stuttgart 21 würde regelmäßig im Notbetrieb gefahren werden. Denn ein Viertel der 60 Kilometer Tunnel rund um den Tiefbahnhof führen durch extrem quellfähigen Anhydrit, der Hebungen und Risse verursacht. Regelmäßig müssten deshalb Tunnel für Sanierungsarbeiten gesperrt werden, was regelmäßig zu einem allgemeinen Verkehrs-Chaos wie 2017 in Rastatt führen würde. Wer würde dann noch mit der umweltfreundlichen Bahn fahren?

Stuttgart 21 würde nie eine vollständige Betriebserlaubnis bekommen. Denn seine Gleise hätten eine 6-mal so steile Schräglage, wie europarechtlich erlaubt, und Bahnhof und Tunnel wären so eng, dass kein ausreichender Brandschutz möglich wäre, weil der giftige Rauch sich schneller ausbreiten würde, als die Menschen in der Enge fliehen könnten. Er würde deshalb allenfalls eine eingeschränkte Betriebserlaubnis nur für einen Teil der eigentlich möglichen und notwendigen Züge erhalten.

Stuttgart 21 würde viel zu teuer. Als er parlamentarisch beschlossen wurde, sollte er noch 2,3 Milliarden Euro kosten, bei der Volksabstimmung 4,5 Milliarden, zurzeit sind 8,2 Milliarden eingeplant und bereits ausgeschöpft, der Bundesrechnungshof (BRH) und unabhängige Gutachter gehen aber von über 10 Milliarden aus. Davon sind aber nur 4,5 Milliarden finanziert – den „Rest“ (über 5 Milliarden Euro) müsste die Bahn selbst tragen – also bei Überschuldung (wie derzeit) letztlich der Bund und damit der Steuerzahler. Das verunmöglicht aber der Bahn, eine Vielzahl an Sanierungs- und Ausbauarbeiten zu finanzieren, die bundesweit für eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen und einen Integralen Taktfahrplan (ITF) dringend nötig sind.

Stuttgart 21 bräuchte teure Ergänzungen. Weil alle Fachleute sehen, dass S21 nie die erforderliche Kapazität haben wird, sind schon mehrere teure Ergänzungen („Große Wendlinger Kurve“, „Rohrer Kurve“, „Drittes Gleis am Flughafen“) beschlossen worden, und zurzeit werden weitere teure Ergänzungen auf den Weg gebracht (zusätzlicher unterirdischer Kopfbahnhof, zusätzliche Tunnelröhren, zusätzliche Gleise) – was die Kosten weiter in die Höhe schrauben würde.

Stuttgart 21 ist noch gar nicht vollständig genehmigt (Stand 10/2019 – 9 Jahre nach Baubeginn). Der dazugehörende Flughafenbahnhof ist noch vor Gericht sehr umstritten. Für den Wartungsbahnhof sind die Pläne erst letztes Jahr zur Genehmigung eingereicht worden. Die Planungen auf der Filder (südlich von Stuttgart) werden seit wenigen Wochen von den Filder-Kommunen grundsätzlich infrage gestellt. Ein Teil der Tunnelarbeiten ruht seit einem Jahr, weil man erst noch technische Möglichkeiten finden muss, trotz des riesigen Wassereinbruchs (alle zwei Sekunden eine Badewanne voll – täglich (!) 2,6 Millionen Liter) weiterzubauen.

Stuttgart 21 muss gar nicht fertiggebaut werden. Denn die Gleise des „alten“, hoch leistungsfähigen Kopfbahnhofs sind – ein Stück weg vom Bahnhofsgebäude verschoben – immer noch in Betrieb und können – mit einem modernisierten Bahnhofbau – problemlos wieder zurückversetzt werden. Und das schon für S21 Gebaute kann großteils intelligent umgenutzt werden, z.B. für umweltschonende E-Logistik. Und mit diesem Bahnhof, der viel mehr leisten kann als S21, werden auch noch mehrere Milliarden gespart, die die Bahn in – auch zum Klimaschutz – in ganz Deutschland dringend nötige Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen stecken kann.

Retten wir das Klima: Steuern wir bei Stuttgart 21 um auf „Umstieg 21“! 

Weitere Informationen und Kontakt:

Umstieg 21 – Stuttgart 21 umnutzen: Auswege aus der Sackgasse

https://www.umstieg-21.de/

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„5G schädigt die Gesundheit“ – Mahnwache gegen den Mobilfunkausbau und 5G in Michelbach/Bilz

Eine „Mahnwache gegen den Mobilfunkausbau und 5G in Michelbach/Bilz und überall“ findet am Samstag, 14. Dezember 2019, um 11 Uhr vor der Bäckerei Gräter in Michelbach/Bilz statt.

Von der Bürgerinitiative „Risiko Mobilfunk“ in Michelbach/Bilz

Ärzte demonstrieren vor dem Stuttgarter Landtag

Da sich die Warnungen vor 5G immer mehr häufen und selbst Ärzte jetzt vor dem Landtag in Stuttgart deshalb Mahnwachen abhalten, wollen wir auch noch nicht aufgeben.

5G schädigt die Gesundheit

5G führt zur totalen Überwachung

5G beschleunigt den Klimawandel.

Deshalb wollen wir jetzt auch in Form von Mahnwachen auf unser Anliegen aufmerksam machen und bitten alle Kritiker dieser Technik dringend um Unterstützung. Die Teilnahme an der Mahnwache bietet zudem die Chance, eine Vernetzung im Schwäbisch Haller Landkreis zu organisieren und gemeinsam einen breiten Widerstand aufzustellen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Bürgerinitiative „Risiko Mobilfunk“ Michelbach/Bilz

E-Mail: buergerrecht@web.de

Artikel in der Stuttgarter Zeitung „Protest gegen 5G in weißen Arztkitteln – Demo am Staatsministerium in Stuttgart“:

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.demo-am-staatsministerium-in-stuttgart-protest-gegen-5-g-in-weissen-arztkitteln.18d9e428-36dc-4cab-ac71-b5af2cce9140.html

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„Literarische Satire: Max Goldt liest in Crailsheim“ – Vorverkauf beginnt

Der Schriftsteller und Satiriker Max Goldt liest am Samstag, 22. Februar 2019, um 20 Uhr aus seinem Buch „Lippen abwischen und lächeln. Die prachtvollsten Texte 2003 bis 2014“. Veranstalter ist die Stadt Crailsheim. Die Lesung findet im Crailsheimer Ratssaal statt. Karten gibt es ab sofort im Bürgerbüro Crailsheim, Telefon 07951-4030. Preis: 15 Euro.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Grotesker Humor

„Nur wenig geht über die Texte von Max Goldt, höchstens die Lesung der Texte von Max Goldt durch Max Goldt. Besser geht’s nicht“, so fasste die Westfalenpost eine Lesung mit Max Goldt zusammen. Max Goldt, geboren 1958 in Göttingen, lebt in Berlin. 1997 wurde ihm der Kasseler Literaturpreis für grotesken Humor verliehen, 1999 der Richard-Schönfeld-Preis für literarische Satire, 2008 der Kleist-Preis und der Hugo-Ball-Preis und 2016 der Göttinger Elch. Er bereist nicht selten den deutschen Sprachraum als Vortragender eigener Texte.

Musikerduo „Foyer des Arts“

Goldt bildete zusammen mit Gerd Pasemann das Musikerduo „Foyer des Arts“, in welchem er eigene Texte deklamierte. Und zusammen mit Zeichner Stephan Katz brachte er zudem zehn Comicbände heraus.

Info: Karten sind zum Preis von 15 Euro ab sofort im Bürgerbüro Crailsheim, Telefon 07951/403-0, erhältlich.

Weitere Informationen im Internet über den Schriftsteller Max Goldt:

https://www.perlentaucher.de/autor/max-goldt.html

https://katzundgoldt.de/

https://www.rowohlt.de/autor/max-goldt.html

http://tomprodukt.de/kuenstler/max-goldt/

https://www.sueddeutsche.de/kultur/kleist-preis-fuer-max-goldt-der-seitlich-vorbei-geher-1.379413?print=true

https://de.wikipedia.org/wiki/Max_Goldt

 

 

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