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„Will die SPD wirklich Hartz IV hinter sich lassen?“ – Kommentar zu dem Beschluss des SPD-Parteivorstands „Sozialstaat 2025“

Einen Kommentar zur Berichterstattung über den Beschluss des SPD-Parteivorstands „Sozialstaat 2025“ hat Jochen Dürr aus Schwäbisch Hall geschrieben. Er fragt „Will die SPD wirklich Hartz IV hinter sich lassen?“

Kommentar von Jochen Dürr, Vorsitzender Ver.di-Ortsverein Schwäbisch Hall

Bezugszeit beim Arbeitslosengeld I verlängern

Nach intensiver Lektüre des Beschlusses des SPD-Parteivorstands muss ich mich zu Wort melden und kritische Anmerkungen anbringen. Festgehalten werden muss: Über 20 Millionen Menschen haben seit 2005 Hartz IV bezogen und sind damit persönlich gedemütigt worden. Sie haben das auf die SPD zurückgeführt, obwohl CDU/CSU und FDP im Vermittlungsausschuss das Gesetzespaket damals sogar noch verschärft hat. Die werden aber nicht verantwortlich gemacht. Man/frau muss beim Arbeitslosengeld I, wenn man die Arbeitslosenhilfe wieder einführen will, auch die Bezugszeit beim Arbeitslosengeld I verlängern. Nicht nur nach dem Alter, sondern auch nach der Beitragszeit.

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