„Steuerraub ist ein Verbrechen – Journalismus nicht“ – Offenen Brief zu den Ermittlungen gegen CORRECTIV-Chefredakteur unterzeichnen

Einen „Offenen Brief“ zu Ermittlungen gegen CORRECTIV-Chefredakteur Oliver Schröm hat die CORRECTIV-Redaktion an Justizministerin Katarina Barley und Finanzminister Olaf Scholz geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Offenen Brief in voller Länge. Am Ende des Textes ist ein Link zu der Unterschriftenliste.

Von der CORRECTIV-Redaktion

Größter Steuerraub Europas

Wir haben zusammen mit unseren 18 Medienpartnern den größten Steuerraub Europas aufgedeckt. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen CORRECTIV-Chefredakteur Oliver Schröm in Zusammenhang mit den Cum-Ex-Recherchen. Der Vorwurf: Anstiftung zum Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen. Wir fordern, die Strafverfolgung auf die Steuerräuber zu konzentrieren und die Ermittlungen gegen unseren Chefredakteur einzustellen. Dies ist ein Angriff auf unsere Pressefreiheit. Wir wehren uns dagegen. Unterstützen Sie uns dabei.

Offener Brief (Brief unterzeichnen, siehe Internet-Link unten)

Essen, 11. Dezember 2018

Sehr geehrte Frau Justizministerin Katarina Barley,
sehr geehrter Herr Finanzminister Olaf Scholz,

vor wenigen Wochen haben wir die CumEx-Files veröffentlicht. Gemeinsam mit Medienpartnern aus ganz Europa haben wir enthüllt, wie Banker, Aktienhändler und Steuerberater unsere Staatskasse geplündert haben. Eine unglaubliche Summe von mindestens 55 Milliarden Euro wurde in Europa gestohlen – Steuergelder, die unserer Gesellschaft zu Gute kommen sollten, ob für Kitas, Krankenhäuser oder Bildungseinrichtungen.

Das Geld zurückholen

Wir erwarten, dass die Strafverfolgungsbehörden die Täter verfolgen und das Geld zurückholen. Der größte Teil der gestohlenen Milliarden bleibt jedoch weiter verschwunden. Zugleich werden nun diejenigen verfolgt, die den Skandal aufgedeckt haben. Gegen Oliver Schröm, Chefredakteur von CORRECTIV, ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg wegen des Verdachts auf „Anstiftung zum Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen” nach §17 UWG (Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb).

Erheblichen Missstand aufgedeckt

Es ist das erste Mal, dass dieser Paragraph auf einen Journalisten angewendet wird. Die Hamburger Ermittler stützen sich auf ein Gesuch der Schweizer Behörden, die aufgrund einer Anzeige der Schweizer Bank Sarasin tätig wurden. Eine der Banken, die tief in den Skandal um die gestohlenen Steuergelder verstrickt ist. Oliver Schröm soll einen Mitarbeiter dazu angestiftet haben, die Cum-Ex-Geschäfte der Schweizer Bank öffentlich zu machen. Das stelle eine Verletzung des Bankgeheimnisses dar. Dieser Vorwurf ist absurd: Oliver Schröm hat seine Arbeit als Journalist gemacht und einen erheblichen Missstand in unserer Gesellschaft aufgedeckt.

Missbrauch des Strafrechts

Es ist erschreckend, dass deutsche Behörden sich von den Tätern instrumentalisieren lassen. Der Versuch, einen Journalisten und eine ganze Redaktion mundtot zu machen, ist ein Missbrauch des Strafrechts. Umso mehr besorgt uns das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG), das der Bundestag derzeit berät. Der aktuelle Entwurf gefährdet den Informantenschutz und somit die Grundlage investigativer journalistischer Arbeit. Dieser Angriff auf die Pressefreiheit muss abgewendet werden. Die morgige Anhörung im Rechtsausschuss bietet dafür eine Gelegenheit.

Sehr geehrter Herr Finanzminister Olaf Scholz,
wir fordern Sie auf, gemeinsam mit Ihren Kollegen in Europa endlich unsere Staatskassen vor Ausplünderung zu schützen.

Sehr geehrte Frau Justizministerin Katarina Barley,
wir fordern Sie auf, investigative Recherchen von Journalisten nicht zu kriminalisieren. Sorgen Sie dafür, dass Journalisten nicht wegen Verrats von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen strafrechtlich verfolgt werden können.

Der Rechtsstaat muss sich auf die Verfolgung der Täter konzentrieren.

Steuerraub ist ein Verbrechen. Journalismus nicht.

Die CORRECTIV-Redaktion

Den Offenen Brief unterzeichnen:

https://correctiv.org/?p=33152?utm_source=newsletter&utm_campaign=notacrime

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„Kastanienbäume an der Spitalkapelle“ – Bürgerbegehren in Crailsheim wird vorbereitet

Der Crailsheimer Gemeinderat entschied sich wiederholt mehrheitlich für eine Fällung der beiden Kastanien nördlich der Spitalkapelle. Nun ist ein Bürgerbegehren gegen den jüngsten Beschluss des Gemeinderats geplant. Die rechtliche Prüfung durch die Stadtverwaltung ergab, dass diese Möglichkeit gegeben ist. Es muss von mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift unterstützt werden.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Voraussetzungen sind gegeben

Der Gemeinderat der Stadt Crailsheim hat sich am 15. November 2018 erneut mehrheitlich für eine Fällung der beiden Kastanien nördlich der Spitalkapelle entschieden. Der Stadtverwaltung wurde nach dieser Entscheidung in einem Schreiben mehrerer Crailsheimer Bürger an Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer mitgeteilt, dass gegen diesen jüngsten Beschluss ein Bürgerbegehren in Vorbereitung ist. Ziel des geplanten Bürgerbegehrens ist es, einen Bürgerentscheid zu erreichen, der es den Bürgern ermöglicht, über den Erhalt der Kastanienbäume abzustimmen. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung eines Bürgerbegehrens sind gegeben, wie die Prüfung durch die Stadtverwaltung in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Stuttgart ergeben hat.

Zeit bis 24. Februar 2018

Maßgeblich für das geplante Bürgerbegehren ist der jüngste Beschluss des Gemeinderates zur Fällung der Kastanien – nicht der erste Beschluss im Oktober 2017. Entscheidend für die fristgerechte Einreichung eines Bürgerbegehrens ist der Tag der Bekanntgabe des gefassten Beschlusses. Diese erfolgte bereits einen Tag nach der Sitzung vom 15. November 2018 über eine Kurzinformation auf der städtischen Internetseite. Das Bürgerbegehren muss nach den Vorgaben der Gemeindeordnung innerhalb von drei Monaten nach Bekanntgabe des Beschlusses, spätestens am 18. Februar 2019, um 24 Uhr, von mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift unterstützt werden und bei der Stadtverwaltung eingereicht sein (§ 21 Abs. 3 GemO).

Rund 2000 Unterschriften sind nötig

Relevanter Stichtag für die Berechnung des erforderlichen Unterschriftsquorums ist allerdings der Tag der Zulässigkeitsprüfung durch den Gemeinderat. Aktuell beträgt die Zahl der wahlberechtigten Bürger 28.192 (i.S.v. § 12 GemO); demnach müssten rund 2.000 Unterschriften eingereicht werden. Sollte das Bürgerbegehren form- und fristgerecht eingehen, hat der Gemeinderat innerhalb von zwei Monaten über die Zulässigkeit zu entscheiden. „Der Gemeinderat muss die Zustimmung erteilen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer. „Sofern der Gemeinderat zu diesem Zeitpunkt nicht doch noch von sich aus die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme beschließt, kommt es zum Bürgerentscheid.“

Planung weiterhin mit Kastanienbäumen

Dieser ist dann innerhalb von vier Monaten nach der Entscheidung über die Zulässigkeit durchzuführen – denkbar ist somit eine Durchführung im Zuge der Kommunalwahl im Mai 2019. Um die Sanierung der Spitalstraße dennoch bis zum Volksfest 2019 abschließen zu können, laufen die Planungen hierfür weiter, wie Sozial- und Baubürgermeister Jörg Steuler deutlich macht. „Der Erhalt der beiden Kastanienbäume wird bei den weiteren Planungen und den folgenden Ausschreibungen vorerst vorgesehen. Sollte es dann nicht zu einem Bürgerentscheid kommen oder der Entscheid, die Fällung der Bäume nach sich ziehen, würde die Weiterführung des Gehwegs und die Fällung der Bäume unmittelbar nach dem Volksfest realisiert“, so Steuler.

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„Tarifkonflikt bei der Bahn: Warum sind wir so unsolidarisch?“ – Kommentar von Jochen Dürr aus Schwäbisch Hall

Einen Kommentar mit der Überschrift „Tarifkonflikt bei der Bahn: Warum sind wir so unsolidarisch?“ hat Jochen Dürr aus Schwäbisch Hall geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Kommentar in voller Länge.

Kommentar von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall-Bibersfeld

Nicht alles gefallen lassen

Zwei Menschen sitzen in diesen Tagen in einem Café und unterhalten sich. Sagt die eine:
„Man müsste einfach mal auf die Straße gehen. Wie die Gelbwesten in Frankreich. Die lassen sich nicht alles gefallen. Richtig so.“ Sagt der andere: „Hast recht. Und jetzt ein Warnstreik bei der Bahn? Ausgerechnet in der Vorweihachtszeit? Absolut kein Verständnis.“

Personalmangel, mehr Stress für die Beschäftigten

Dieser gestellte Dialog stellt die Schizophrenie dar, die mich als Gewerkschafter und Linker manchmal echt in den Wahnsinn treibt. In den letzten drei Jahren hat der Bahn-Vorstand 700 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Ergebnis: Mehr Verspätungen, mehr Störungen, weniger Fahrzeuge verfügbar, Personalmangel, mehr Stress für die Beschäftigten. Das finde ich viel dramatischer als die Forderungen der Gewerkschaft EVG, oder nicht? Ich finde, wenn wir uns schon französische Verhältnisse wünschen, dann müssen wir uns mit den Forderungen der EisenbahnerInnen mehr als solidarisieren.

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„Gegen Fahrpreiserhöhungen beim Heilbronner-Hohenloher-Haller Nahverkehr (HNV)“ – Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön stellen Antrag

Gegen Fahrpreiserhöhungen beim Heilbronner-Hohenloher-Haller Nahverkehr (HNV) sind die zwei Kreisräte der Partei DIE LINKE im Kreistag des Landkreises Heilbronn. Sie fordern in einem Antrag einen „Verzicht auf Fahrpreiserhöhungen beim HNV“. Über den Antrag soll bei der Kreistagssitzung am Montag, 10. Dezember 2018, in Untereisesheim abgestimmt werden.

Von Florian Vollert und Johannes Müllerschön, Kreisräte der LINKEN im Kreistag des Landkreises Heilbronn

Kontraproduktiv

Während die Tarifverbünde in Reutlingen und Stuttgart teils erhebliche Fahrpreissenkungen als „Neue Preise ab Januar 2019“ verkünden können, gibt es beim HNV nichts Neues. Das verlässlichste beim HNV ist die alljährliche Fahrpreiserhöhung. Die Kreistagsfraktion der LINKEN nimmt dazu in einer Pressemitteilung wie folgt Stellung:

Während die ganze Region über eine Lösung bei Verkehrsstaus und Umweltschäden debattiert und innovative Lösungen erarbeitet, fällt dem HNV nicht mehr ein, als die alljährliche Fahrpreiserhöhung. Eine Anfrage der beiden Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön im Landratsamt förderte zutage, dass der HNV durch die Erhöhung mit 1,3 Millionen Euro Mehreinnahmen rechnet. DIE LINKE im Heilbronner Kreistag hält diese zusätzliche Belastung der ÖPNV-Nutzer für kontraproduktiv und lehnt die Erhöhung ab.

Sozial-ökologische Mobilität voranbringen

Bereits im Vorfeld der Haushaltsberatungen stellten sie folgenden Antrag der auf der öffentlichen Kreistagssitzung am Montag, 10. Dezember 2018, in Untereisesheim zur Abstimmung kommt: „Verzicht auf Fahrpreiserhöhungen beim HNV. Der Landkreis Heilbronn übernimmt ein Fünftel der Kosten, die der HNV durch die Fahrpreiserhöhungen 2019 einnehmen will, und wirkt im Aufsichtsrat des HNV auf eine Rücknahme der Fahrpreiserhöhung hin.“ Ein Fünftel der Kosten entspricht 260.000 Euro. Die beiden Kreisräte hoffen nun am 10. Dezember 2018 auf eine Mehrheit, auch um die dringend notwendige sozial-ökologische Mobilität voranzubringen, statt sie zu torpedieren.

Weitere Informationen und Materialsammlung zum Thema im Internet:

http://kreistag.die-linke-heilbronn.de/alle-jahre-wieder-die-linke-gegen-fahrpreiserhoehung-beim-hnv/#more-6712

https://www.h3nv.de/aktuelles/detail/news/neue-preise-ab-januar-2.html

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„Merz statt Volkspartei – quo vadis CDU?“ – Leserbrief von Hans A. Graf aus Schwäbisch Hall

Einen Leserbrief mit der selbstgewählten Überschrift „Merz statt Volkspartei – quo vadis CDU?“ hat Hans A. Graf aus Schwäbisch Hall geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Leserbrief in voller Länge.

Leserbrief von Hans A. Graf, Schwäbisch Hall

Mitverantwortlich für die Wirtschaftskrise 2009

Der Bericht im Haller Tagblatt vom 4. Dezember 2018 lässt wesentliche Kritikpunkte an der Kandidatur des langjährigen Blackrock-Managers Merz weg. Es gilt zu analysieren, was da mit unserer Demokratie passiert, wenn der Aufsichtsratsvorsitzende des größten Investmentfonds der Welt, mitverantwortlich für die Wirtschaftskrise 2009 – wo sogar Extra-Profite für die reichen Anleger gemacht wurden – mitverantwortlich für die Spaltung der Gesellschaft nun Parteichef einer christlichen Volkspartei werden soll.

Millionenschwerer Aufsteiger

Zahllose Aufsichtsratsposten großer Konzerne oder Mitglied im Kontrollgremium der umstrittenen Schweizer Privatbank HSBC – ein millionenschwerer Aufsteiger in eine Elite, die trotz allen Krisen immer reicher wird, während die unteren Klassen global und national verarmen. Die HSBC war 2005 am größten Steuerraub in der europäischen Geschichte beteiligt. Durch Cum-Cum-Geschäfte wurden den Ländern Europas 55 Milliarden Euro gestohlen, die für Bildung und Soziales fehlten. Blackrock spekuliert mit betrieblichen und staatlichen Pensionsfonds, die einen großen Teil der 6300 Milliarden Euro ausmachen – die Altersvorsorge von Millionen. Der Finanzgigant Blackrock drängt auf den lukrativen Wohnungsmarkt, was für Mieter von Vonovia und Co. eine Hiobsbotschaft ist. Luxussanierungen und Vertreibung der alteingesessenen Mieter ist eine Vonovia-Praxis, unterstützt von der Lobby, die das Mietrecht so ändert, dass es klappt.

Nur in Worthülsen christlich

War die Volkspartei CDU nicht eine Vertreterin aller Schichten, gab es nicht vor Merkel eine Soziale Marktwirtschaft und Sozialen Wohnungsbau? Bei Kanzlerin Merkel gingen die Berater der Deutschen Bank wie Ackermann aus und ein – nun wird ein Vertreter der Finanzelite gleich Parteichef und will Kanzler werden. Quo vadis CDU? Was bitte ist außer Worthülsen christlich am Weltbild dieses Vertreters des globalen Kapitalismus, der Millionen Weltmarktverlierer und Massenelend produziert? Dass unser steinreicher Abgeordneter Christian von Stetten, der selbst zu dieser Elite gehört, Merz unterstützt, ist nur logisch.

„Verbetriebswirtschaftlichung“ der Demokratie aufhalten

Christlicher Kapitalismus ist es wohl, wenn es der Finanzaristokratie so gut geht, dass für die Unteren noch was übrigbleibt. Politik und Demokratie sollen die Wirtschaft kontrollieren, Regeln für eine faire Ökonomie schaffen – und eine christliche Demokratie kann unmöglich einen Manager dieser Klasse zum Regierungschef machen. Oder wollen wir US-amerikanische Verhältnisse – wobei ich Merz nicht mit Trump vergleichen will, auch wenn er das Asylrecht abschaffen will. Mir geht es um eine systemische Analyse und die Frage, wie kann die radikale „Verbetriebswirtschaftlichung“ der Demokratie und aller Lebensbereiche aufgehalten und durch eine andere faire Globalisierung und soziale Gerechtigkeit ersetzt werden.

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„Schabenbefall in Schulcontainern“ – Albert-Schweitzer-Gymnasium in Crailsheim holt Kammerjäger wegen Bernsteinschaben

In den Containern, in denen während der Sanierung des Albert-Schweitzer-Gymnasiums (ASG) in Crailsheim der Unterricht stattfindet, wurde ein Befall mit Schaben festgestellt. Die Bekämpfung der Insekten durch eine Fachfirma läuft. Eine Gefahr für die Gesundheit der Schüler und Lehrer besteht nach Angaben der Stadtverwaltung Crailsheim nicht. Der Unterricht muss nicht eingeschränkt werden.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Bekämpfung durch Fachfirma

Die Schulleitung des Albert-Schweitzer-Gymnasiums meldete der Stadtverwaltung als Träger der städtischen Schule Ende vergangener Woche einen Befall der Übergangscontainer mit Schaben. Das zuständige Ressort Bildung & Wirtschaft beauftragte daraufhin umgehend eine Fachfirma mit der Bekämpfung der Insekten und informierte gleichzeitig das Gesundheitsamt des Landratsamtes. Am Montag konnte Entwarnung gegeben werden: Es handelt sich um sogenannte Bernsteinschaben aus der Gattung der Waldschaben, von denen keine Gesundheitsgefährdung ausgeht, da sie keine Krankheiten übertragen.

Im Oktober erster Schabenbefall

In den Sommerferien wurden am ASG insgesamt 85 Schulcontainer aufgestellt. Mit Beginn des neuen Schuljahres im September konnten diese insgesamt zwölf Klassenzimmer und vier Fachräume für Biologie und Chemie von der Schule genutzt werden. Bereits Mitte Oktober wurde erstmals ein Schabenbefall in den Interimsunterrichtsräumen festgestellt; eine Fachfirma kümmerte sich um die sofortige Bekämpfung. Nach Auskunft des vor Ort tätigen Kammerjägers ist der neuerliche Befall möglicherweise auf die derzeitige Witterung zurückzuführen. Aufgrund des häufigen Lüftens bei milden Temperaturen könnten Schaben durch die geöffneten Fenster leicht in die Räume gelangen. Stadtverwaltung und Schulleitung stehen in engem Kontakt, um den Befall der Unterrichtsräume mit Insekten nachhaltig zu beenden.

Fallen und Schädlingsbekämpfungsmittel

Der beauftragte Kammerjäger setzt Fallen ein, um die Insekten in den Räumen zu eliminieren. Ergänzend hierzu erfolgt eine Besprühung von Ritzen und Gängen mit für den Menschen unbedenklichen Schädlingsbekämpfungsmitteln – jedoch bewusst nur zur unterrichtsfreien Zeit an Wochenenden, um einen Kontakt der Schüler mit den Mitteln gänzlich auszuschließen.

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