„Enorm schwebt im Himmel, Sonntag Aktuell schmort in der Hölle“ – Freischreiber-Jury würdigt faire Arbeitsbedingungen und angemessene Bezahlung

Der Verein Freischreiber verleiht zum zweiten Mal den Himmel- und Hölle-Preis. Preisträger sind das Hamburger Magazin Enorm (Himmel) und die Redaktion von Sonntag aktuell (Hölle). Freischreiber ist ein Berufsverband für freie Journalistinnen und Journalisten.

Von Julia Schoon

Magazin Enorm mit dem Himmel-Preis ausgezeichnet

Freischreiber hat die Redaktion des Magazins Enorm mit dem Himmel-Preis ausgezeichnet. Die Jury würdigt damit die fairen Arbeitsbedingungen und angemessene Bezahlung des kleinen Social Publish Verlags aus Hamburg, der zum zweiten Mal nominiert wurde. Jury-Mitglied Wolfgang Storz sagt: „Es ist eine besondere Leistung, wenn junge und (noch) kleine Unternehmen sich so fair und sozial verhalten, wie es die großen Medien-Unternehmen locker könnten und nicht tun.“

Der Hölle-Preis geht an Sonntag Aktuell

Der Hölle-Preis, der an Redaktionen vergeben wird, die freie Autoren besonders unfair behandeln, ging an Sonntag Aktuell. Der Grund: Seit vergangenem Jahr liefert die Redaktion von „Sonntag Aktuell“ Texte ihrer freien Mitarbeiter ohne weitere Vergütung an das Portal www.fernwehaktuell.com und den Reiseteil der „Münchner Abendzeitung“. Dafür gibt es keine vertragliche Grundlage, nur eine Mail an die Autoren zur Information. Die Proteste von 31 Autoren wurden nicht einmal beantwortet.

Es ist eine Frage der Unternehmenskultur

„Die Preisträger in diesem Jahr beweisen, dass es keine Frage allein der wirtschaftlichen Potenz ist, sondern der Unternehmenskultur, wie Verlage mit ihren Autoren umgehen“, sagt Benno Stieber, der Vorsitzende von Freischreiber. Auch in der Krise sollten sich die Redaktionen auf ihre wichtigste Ressource besinnen – ihre Autoren.

Fair zu Autoren: Enorm, mare, „Reportagen“ und „Solarthemen“

Weitere Nominierte für den Himmel-Preis waren in diesem Jahr das Monatsmagazin Mare, das Schweizer Magazin Reportagen und das Fachmagazin Solarthemen. Kandidaten für den Hölle-Preis waren die Madsack-Verlagsgruppe und das Handelsblatt.

Achtköpfige Jury hat entschieden

Der Jury gehörten in diesem Jahr Gabriele Bärtels (freie Autorin und Fotografin), Julia Friedrichs (freie Autorin), Prof. Dr. Michael Haller (Medienwissenschaftler, Uni Leipzig), Prof. Dr. Volker Lilienthal (Medienwissenschaftler, Uni Hamburg), Wolfgang Michal (freier Journalist und Blogger), Stefan Niggemeier (freier Journalist und Blogger), Tom Schimmeck (freier Radio- und Printjournalist) und Dr. Wolfgang Storz (Dozent) an.

Code of Fairness der Freischreiber

Grundlage für den Preis ist der Code of Fairness, mit dem Freischreiber Kriterien für eine gute Zusammenarbeit zwischen Redaktionen und freien Journalisten definiert hat.

Weitere Informationen und Kontakt:

Freischreiber Büro Hamburg

Telefon: 040 767 526 26

Mobil: 0171 193 55 67

Mail: presse@freischreiber.de

Internet: http://www.freischreiber.de/

Weitere Informationen über den Himmel- und Höllepreis der Freischreiber:

Text von der Internetseite der Freischreiber:

Drei Stühle für die Hölle-Nominierten blieben leer

Drei Stühle blieben leer, gleich vorne in der ersten Reihe rechts der Bühne. Wir hatten sie für die Hölle-Nominierten reserviert. Eigentliche keine Überraschung – denn was die drei Kandidaten Madsack-Verlag, Sonntag Aktuell und Handelsblatt vereint ist, dass sie auf den Austausch mit ihren Autoren und insbesondere auf deren Meinung keinen gesteigerten Wert legen.

Texte werden ohne Vergütung weiter verwertet

So konnten wir bei der (…) Preisverleihung in der Münchner Kranhalle dem Gewinner Sonntag Aktuell den Hölle-Preis leider nicht persönlich überreichen. Doch das rettet die Redaktion keinesfalls vor dem Schwefelpfuhl: Seit einem Jahr liefert diese Texte und Fotos ihrer Autoren ohne zusätzliche Vergütung an ihr neues Reiseportal fernweh-aktuell.com und an die Münchner Abendzeitung. Auf den offenen Brief von 31 derart enteigneten Autoren reagierte Sonntag Aktuell nicht einmal. Die Jury befand diesen Umgang mit freien Autoren für so kaltschnäuzig, dass Sonntag Aktuell „ein besonders warmes Plätzchen in der Hölle“ gebühre.

Für echte Verleger ist Journalismus das Ziel und Geld das Mittel. Nicht umgekehrt

„Für echte Verleger ist Journalismus das Ziel und Geld das Mittel. Nicht umgekehrt“, schrieb einmal der freie Kollege Stefan Niggemeier, der auch der achtköpfigen Jury des Himmel- und Höllepreises in diesem Jahr angehörte. In diesem Sinne hatte Freischreiber vier echte Verleger für den Himmelpreis nominiert: Enorm, Mare, das Schweizer Magazin Reportagen und den Branchendienst Solarthemen. Verliehen wurde der Himmel-Preis schließlich an Enorm, die bereits zum zweiten Mal von den Freischreiber-Mitgliedern nominiert wurde. Damit würdigte die Jury die fairen Arbeitsbedingungen auf Augenhöhe und die angemessene Bezahlung des kleinen Social Publish Verlags aus Hamburg. „Es ist eine besondere Leistung, wenn junge und (noch) kleine Unternehmen sich so fair und sozial verhalten, wie es die großen Medien-Unternehmen locker könnten und nicht tun“, sagt Jury-Mitglied Wolfgang Storz.

Hannes Grassegger ist aus Bern angereist

Marc Winkelmann, stellvertretender Chefredakteur von Enorm, war nach München gekommen, um den Preis entgegen zu nehmen. Auch der Ressortleiter Deutschland, Hannes Grassegger von Reportagen, war aus Bern angereist. Warum es gerade diesen beiden jungen, von großen Verlagen unabhängigen Magazinen gelingt, ihre freien Autoren in den Himmel zu heben?

Auf Augenhöhe mit den Autoren

Auch aus eigenem Interesse. Nur wer mit seinen Autoren gut zusammenarbeitet, bekommt auch gute Texte, sagten Winkelmann und Grassegger übereinstimmend. Ein Heft wie Reportagen, das sich auf ausführliche, lange und aufwändig recherchierte Geschichten spezialisiert, könne gar nicht anders, als intensiv und auf Augenhöhe mit den Autoren zusammenzuarbeiten.

Warum gehen Redakteure schlecht mit ihren Autoren um?

„Ich habe noch nie verstanden, warum Redakteure schlecht mit ihren Autoren umgehen“, sagte Marc Winkelmann. Das schlägt sich unweigerlich auch auf die Qualität der Texte nieder. Außerdem müsse ein Magazin, das sich mit sozialem Unternehmertum beschäftigt, auch selber an diesen Maßstäben messen lassen. Womöglich hat der unbedingte Wille beider, vorbildlich mit Autoren umzugehen, seinen Grund auch darin, dass sowohl Winkelmann als auch Grassegger selbst einmal frei arbeiteten und, so Grassegger, dabei selber „schmerzhafte Erfahrungen“ gemacht hätten.

Nach der Preisverleihung wurde getanzt, getrunken und geschmust bis in die frühen Morgenstunden.

Weitere Informationen im Internet:

http://www.freischreiber.de/

Code of Fairness

Freischreiber kämpft für eine faire Zusammenarbeit zwischen freien Journalisten und Redaktionen – das ist einer der zentralen Punkte für unsere Gründung im Jahr 2008. Wir haben daher den Code of Fairness formuliert*: Zehn Kriterien, welche aus unserer Sicht eine ideale Redaktion definieren, die fair mit ihren freien Mitarbeitern umgeht.

Noch hat keine Redaktion sich zu allen zehn Punkten bekannt und den Code of Fairness unterschrieben. Aber wir geben nicht auf! Wenn Sie den Code of Fairness in Ihrer Redaktion umsetzen oder mit uns darüber ins Gespräch kommen möchten: Schicken Sie uns eine Mail an vorsitz -ät- freischreiber.de.

Bis dahin möchten wir all jene Kollegen ermutigen, die bereits sehr viele dieser zehn Kriterien erfüllen, nämlich mit einer Nominierung für den Himmel-Preis. Und wer mit seinen freien Autoren nicht fair umgeht, den schicken wir in die Hölle.

Der Code of Fairness im Wortlaut:

[MEDIUM X] verpflichtet sich zu einer fairen Zusammenarbeit mit freien Journalisten.

Das bedeutet für unsere Redaktion,

dass wir Aufträge schriftlich bestätigen. Festgehalten werden in dem Schreiben das Thema, der Umfang der Arbeit, ihr Abgabetermin sowie das vereinbarte Honorar.

dass wir weder zu offener noch zu verdeckter PR auffordern.

dass wir Beiträge weder tendenziös noch wirklichkeitsverzerrend bearbeiten.

dass wir innerhalb von vier Wochen einen Beitrag verbindlich abnehmen. Änderungs- oder Ergänzungswünsche, die später erfolgen, werden extra honoriert; Gleiches gilt für zusätzlich zu recherchierende Aspekte, die nicht im Briefing vereinbart wurden.

dass wir freien Journalisten rechtzeitig die Endfassung ihres Beitrags zur Durchsicht zukommen lassen.

dass wir unsere Autoren entsprechend ihres Zeit- und Rechercheaufwands sowie ihrer Expertise angemessen bezahlen.

dass wir spätestens zwei Wochen nach Abnahme das Honorar überweisen,

dass wir uns verpflichten, Beiträge, die aus redaktionellen Gründen nicht oder nur in gekürztem Umfang erscheinen, vollständig zu vergüten.

dass wir keine Themenideen, die uns von Freien angeboten wurden, intern oder durch Dritte realisieren lassen – auch nicht in abgewandelter Form.

dass wir unsere freien Autoren an allen Erlösen ihrer Werke finanziell beteiligen.

*Der Code of Fairness wurde einstimmig beschlossen vom Vorstand der Freischreiber am 8. Juni 2011.

Der Code of Fairness der Freischreiber im Internet:

http://www.freischreiber.de/code-of-fairness

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„Wie ist die soziale Lage in Deutschland?“ – 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

Der 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erscheint am 1. Januar 2013. Damit setzt Bundesregierung die im Jahr 2001 begonnene Bestandsaufnahme der sozialen Lage in Deutschland fort. Daten und Analysen geben Orientierung und schaffen eine Grundlage für empiriegestützte Politik.

Vom Bundesanzeiger-Verlag

Kein Trendreport, sondern eine solide Datengrundlage

Dargestellt und analysiert werden vor allem die Entwicklungen der vergangenen vier Jahre. Es handelt sich damit nicht um einen Trendreport mit Szenarien und Prognosen aufgrund von Modellrechnungen. Vielmehr schreibt der 4. Armuts- und Reichtumsbericht Zeitreihen mit Kernindikatoren fort. Der Berichtszeitraum umfasst dabei grundsätzlich den Zeitraum von 2007 bis 2011 und im Einzelfall, je nach verfügbarer Datenlage, bis 2012. Bei Daten, die nur in Wellen mit Abständen von mehreren Jahren erhoben werden, etwa Daten zur Vermögenslage, ist die angestrebte Aktualität nicht immer möglich. Bei manchen Daten, etwa denen zu den makroökonomischen Betrachtungen, ist es zudem angebracht, weiter zurück zu gehen, da sich Veränderungen erst über längere Zeiträume darstellen. Für andere Sachverhalte (zum Beispiel Mindestsicherungsquote) liegen Zahlen erst ab ihrer Einführung vor. Hierdurch ergibt sich ein heterogenes Zeitspektrum für die Analysen.

Den 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung bestellen:

https://shop.bundesanzeiger-verlag.de/parlamentsdrucksachen/vierter-armuts-und-reichtumsbericht-der-bundesreg/?WA=11002598 

Bestellnummer: 171710111

29,7 x 21,0 cm, Drucksachen, Preis 14,90 Euro, inklusive Mehrwertsteuer

Weitere Informationen von Hohenlohe-ungefiltert:

Bücherbodega CLU

Nur noch wenige Tage sind es bis Weihnachten. In der Bücherbodega Sperandio, Hackstraße 21 in Stuttgart-Ost gibt es interessante Bücher für den Gabentisch:

Immer Donnerstag + Freitag von 16 bis 19 Uhr und Samstag von 12 bis 15 Uhr, auch zu anderen Zeiten nach Absprache.

Es gibt da viele interessante Bücher, die sich zum Verschenken eignen, meinem Profil entsprechend meist linkslastig. Bestellen könnt Ihr natürlich jederzeit etwas bei mir, auch ganz neue Bücher, über mail oder telefonisch – am besten über das Festnetz mit AB.

Ein Freund von mir hat einen ansprechenden Büchergutschein entwickelt, in den wir einen beliebigen Betrag eintragen können und mit dem Ihr jemanden in meinen schönen Laden locken könnt.

Mir macht Ihr die allergrößte Weihnachtsfreude mit eurem Besuch.

Herzliche Grüße

Adele

Weitere Informationen und Kontakt:

CLU-Bücherbodega Sperandio Hackstraße 21, 70190 Stuttgart Liefer- und Rechnungsadresse: Adele Sperandio Birkheckenstraße 120 B, 70599 Stuttgart.

Telefon: 0711/28 23 00

Mobil: 0176/316 04 666

E-Mail: clu@sperandio.net

Internet: www.sperandio.net

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„Von morgens bis abends in einem Polizeikessel“ – Zweite Gerichtsverhandlung am Donnerstag in Stuttgart

Der zweite Verhandlungstermin der Klage gegen den Heilbronner Polizeikessel am Donnerstag, 6. Dezember 2012, ab 11 Uhr im Verwaltungsgericht Stuttgart (Augustenstraße 5) statt. Bereits für 10 Uhr ruft der Arbeitskreis Kesselklage zu einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude auf.

Vom Arbeitskreis Kesselklage

Unrechtmäßigkeit der Polizeitaktik feststellen lassen 

„Am ersten Verhandlungstag haben wir KlägerInnen unsere Erlebnisse am 1. Mai 2011 vor dem Heilbronner Hauptbahnhof dargestellt. Wir verbrachten einen kompletten Tag von morgens bis abends in einem Polizeikessel, während den Nazis ihr Aufmarsch ermöglicht wurde“, fasst Lothar Letsche, einer der Kläger den ersten Verhandlungstag zusammen und ergänzt: „Für uns ist es unerträglich, dass die Polizei immer wieder Nazis den Weg frei prügelt, und antifaschistischen Protest festsetzt. Die Unrechtmäßigkeit dieser Polizeitaktik möchten wir mit unserer Klage feststellen lassen.“

Kurzinformation:

Termin: Donnerstag, 6. Dezember 2012, 10 Uhr, Kundgebung, ab 11 Uhr Gerichtsverhandlung, Verwaltungsgericht Stuttgart (Augustenstraße 5)

Weitere Informationen im Internet:

http://www.kesselklage.de

Den Arbeitskreis Kesselklage bei Gerichtsverhandlung am 6. Dezember 2012 unterstützen:

Antifaschismus ist das Gebot der Stunde – und kein Verbrechen

Die linksjugend [’solid] Baden-Württemberg bekräftigt nochmals ihre Unterstützung des AK Kesselklage, welcher am 6. Dezember 2012, um 11 Uhr einen weiteren Verhandlungstermin beim Verwaltungsgericht Stuttgart hat. Neues Beweismaterial ist aufgetaucht, mit dem die KlägerInnen belegen wollen, dass die stundenlange Kesselung von AntifaschistInnen, die gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Heilbronn am 1. Mai 2011 demonstrierten, durch die Polizei rechtswidrig war.

Weder ausufernde Polizeigewalt, noch juristische Schikanen können uns einschüchtern 

Wir bleiben bei unserer am 28. Oktober auf unserer Jahreshauptversammlung verabschiedeten Erklärung (Auszug): „ […] Wir unterstützen die geplanten Klagen gegen die stundenlange Kesselung der NazigegnerInnen und werden mit Öffentlichkeitsarbeit weiteren politischen Druck gegen die verantwortlichen Behörden aufbauen. Das Recht auf demokratische Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung muss erhalten und ausgebaut werden. Dafür werden wir uns auch in Zukunft stark machen. Weder ausufernde Polizeigewalt und -willkür, noch juristische Schikanen können uns einschüchtern.“

Kundgebung vor dem Gebäude des Verwaltungsgerichts Stuttgart 

Wir möchten auf diesem Wege alle Antifaschisten und Antifaschistinnen dazu aufrufen, den AK Kesselklage bei der Gerichtsverhandlung zu unterstützen und wenn möglich, diesem Termin als BesucherInnen beizuwohnen. Um 10 Uhr, also eine Stunde vor Verhandlungsbeginn, findet noch eine Kundgebung vor dem Gebäude des Verwaltungsgerichts Stuttgart statt.

Mehr unter:

http://solidbw.wordpress.com/2012/12/01/arbeitskreis-kesselklage-bei-gerichtsverhandlung-am-6-12-unterstutzen/

Weitere Informationen im Internet zur linksjugend [’solid]:

http://www.linksjugend-solid.de/

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„Neutralität und Freiheit des Internets sind in Gefahr“ – Online-Petition unterschreiben

DGB-Chef Michael Sommer und der Internationale Gewerkschaftsbund fordern die UN auf, die Neuregulierung des Internets in einem transparenten und gemeinschaftlichen Prozess zu verhandeln. Jetzt die Online-Petition unterschreiben (http://www.change.org/de/Petitionen/itu-finger-weg-vom-netz-wcit-itu).

Von der Organisation change.org und DGB-Chef Michael Sommer

Weltkonferenz für Internationale Telekommunikation in Dubai

Das Internet, wie wir es kennen, ist in Gefahr. Die Neutralität und die Freiheit des Internets könnten verloren gehen. Am Montag, 3. Dezember 2012, beginnt die Weltkonferenz für Internationale Telekommunikation in Dubai.

Nicht hinter verschlossener Tür über die weltweite Nutzung des Internets verhandeln

Die Internationale Fernmeldeunion (IFU), eine Sonderorganisation der UN, will gemeinsam mit Telekommunikationsministerien aus 193 Ländern hinter verschlossener Tür über die weltweite Nutzung des Internets verhandeln. Es könnten Beschlüsse fallen, die es Regierungen ermöglichen, den Internetzugang in ihren Ländern zu beschränken und die Online-Überwachung zu verschärfen.

Offener und freier Zugang für alle

Das Thema Internetfreiheit geht alle Bürgerinnen und Bürger an. Deshalb hat der Internationale Gewerkschaftsbund, dem ich als Präsident vorstehe, eine weltweite Eil-Petition auf Change.org gestartet, in der wir den Generalsekretär der IFU Dr. Hamadoun Touré auffordern, den aktuellen Prozess zu stoppen und transparente Verhandlungen zu organisieren. Denn ein Internet unter der Kontrolle von Staaten und Unternehmen widerspricht dem, wofür das Netz steht – einen offenen und freien Zugang für alle.

Recht auf ungehinderte Kommunikation

Die Zeit drängt: In den nächsten Stunden müssen wir deutlich machen, dass wir nicht tatenlos zusehen werden, wenn unser Recht auf ungehinderte Kommunikation untergraben wird. Unterschreiben Sie jetzt unsere Petition an den Generalsekretär der IFU Dr. Hamadoun Touré und setzen Sie ein Zeichen für die Freiheit des Internets.

Keine nationalen Überwachungssysteme

Konkret verhandeln die Telekommunikationsministerien über die weltweite Einführung nationaler Überwachungssysteme der Internetkommunikation eines jeden Einzelnen. Auch Gebühren für die Datenübertragung stehen zur Debatte.

Unter dem Deckmantel der Kriminalitätsbekämpfung

Täglich werden neue beunruhigende Details der Vertragsvorschläge von Ländern wie China, Russland oder Saudi-Arabien bekannt. Unter dem Deckmantel der Kriminalitätsbekämpfung im Netz sollen beispielsweise Internetprovider die Herkunft eines jeden Datenpaketes identifizieren, das durch ihre Leitungen fließt. Ein “Werkzeug”, das zum Missbrauch geradezu einlädt und es ermöglicht, unliebsame Inhalte zu zensieren und politische Gegner zu erkennen. Nicht nur für Menschen in ärmeren Ländern und diejenigen, die in Diktaturen leben, wären diese neuen Regeln verheerend.

Der jetzige Prozess schließt wichtige Akteure vom Dialog aus

Unsere konkrete Kritik an der UN-Sonderorganisation: Der jetzige Prozess ist undurchsichtig und schließt wichtige Akteure vom Dialog aus. Natürlich gibt es bei vielen Internetthemen dringenden Klärungsbedarf – doch nicht so.

Die Freiheit des Internets verteidigen

Die Verantwortlichen müssen wissen, dass tausende Bürgerinnen und Bürger weltweit die Verhandlungen aufmerksam verfolgen und es nicht hinnehmen werden, dass die Freiheit des Internets den Interessen von Unternehmen und einzelner Staaten geopfert wird. Wir brauchen einen gemeinschaftlichen und transparenten Prozess, in dem die Menschen gehört werden.

Noch ist es nicht zu spät

Unterschreiben Sie jetzt unsere Petition und setzen Sie ein Zeichen für die Freiheit des Internets. Wir werden versuchen, alle Unterschriften an den Generalsekretär Dr. Hamadoun Touré zu übergeben.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Michael Sommer

Präsident des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) und Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB)

P.S.: Leiten Sie diese E-Mail gerne an Freunde und Bekannte weiter.

Die Online-Petition unterschreiben:

http://www.change.org/de/Petitionen/itu-finger-weg-vom-netz-wcit-itu

Text der Petition:

An Generalsekretär der IFU Dr. Hamadoun Touré, die stimmberechtigen Mitglieder der Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT 2012):

Ich lehne jeden Versuch, die Grundfreiheiten der Internetnutzer zu untergraben, nachdrücklich ab.

Ich fordere Sie dringend auf, Ihr Stimmrecht dazu zu nutzen, um den Vorschlag abzulehnen, der die für das Internet geltenden Regeln für immer ändern würde.

Ich möchte nicht auf den Zugang zum Internet als offene Informationsquelle, als wichtiges Kommunikationsmittel, als Verbindungsmöglichkeit und als Instrument für einen globalen Austausch verzichten.

Meine Sorge ist, dass das neue Regelwerk:

– Dienste wie E-Mail und Skype kostenpflichtig machen würde;

– den Regierungen größere Befugnisse einräumen würde, um den Internetzugang zu beschränken;

– den Regierungen mehr Möglichkeiten geben würde, um die Internetnutzung zu überwachen und zu begrenzen; und

– den Internetnutzern in den ärmsten Ländern am meisten schaden würde.

Dies ist eine direkte Gefahr für mein Recht auf den Zugang zum Internet, mit Auswirkungen auf die Vereinigungs- und die Redefreiheit.

Ich ersuche die nationalen und internationalen Spitzenvertreter/innen bei der von den Vereinten Nationen organisierten Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT 2012) vom 3. bis 14. Dezember in Dubai, die Freiheit des Internet zu respektieren und den IFU-Vorschlag zur Verteuerung, Beschränkung und Regulierung des Internet abzulehnen.

Ich bitte Sie dringend, Ihr Stimmrecht dazu zu nutzen, um diesen Vorschlag abzulehnen und sicherzustellen, dass das Internet eine offene Ressource bleibt, die die Welt verbindet. Ich fordere einen neuen Prozess, der offen und integrativ für alle Internetnutzer ist.

Mit freundlichen Grüßen

[Ihr Name]

Die Online-Petition unterschreiben:

http://www.change.org/de/Petitionen/itu-finger-weg-vom-netz-wcit-itu

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„Transparente Nebeneinkünfte erst nach der Bundestagswahl? – So nicht!“ – LobbyControl kritisiert Schwarz-Gelbe Verweigerungshaltung

Nein, wir glauben nicht wirklich, dass Frau Merkel im kommenden Wahlkampf über ihre Blockadepolitik bei der Parteienfinanzierung, Abgeordnetenbestechung oder Lobbyregulierung diskutieren möchte. Aber die schwarz-gelbe Verweigerungshaltung befördert genau diese Debatte.

Vom Verein LobbyControl

Mehr Transparenz bei Parteispenden und Parteiensponsoring abgelehnt

Bisher hat die schwarz-gelbe Koalition jeden Vorschlag für mehr Transparenz bei Parteispenden und -sponsoring abgelehnt, die Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption blockiert und Vorschläge zur Einführung einer Karenzzeit für Spitzenpolitiker zurückgewiesen. Die Liste ließe sich noch fortsetzen.

Deutschland für Blockadehaltung gerügt

Der Europarat hat Deutschland und damit die Regierung Merkel nun erneut für diese Blockadehaltung gerügt. Deutschland muss dem Europarat zum wiederholten Mal über (fehlende) Reformen bei Abgeordnetenbestechung und Parteienfinanzierung berichten.

Intransparente Beteiligung des CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn an einer Lobbyagentur eines Mitarbeiters

Unter dem Druck der Steinbrück-Debatte hat Schwarz-Gelb immerhin eine erweiterte Transparenz bei den Abgeordneten-Nebeneinkünften beschlossen. Doch sollen die neue Nebeneinkünfte-Stufen – eine Offenlegung auf Euro und Cent hat Schwarz-Gelb abgelehnt – erst nach der Bundestagswahl gelten. Das stärkt den Anreiz, auf eigene Faust die Nebentätigkeiten einzelner Abgeordneter zu durchleuchten. Einen brisanten Fall hat diese Woche Focus aufgedeckt: die intransparente Beteiligung des CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn an einer Lobbyagentur eines Mitarbeiters.

Weitere Informationen:

1) Europarat: Deutschland versagt bei der Korruptionsbekämpfung

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarats kritisiert in ihrem jüngsten Bericht die mangelnde Transparenz bei der Parteienfinanzierung in Deutschland sowie mangelhafte Vorkehrungen gegen Abgeordnetenbestechung. GRECO urteilt in dem neuen Bericht, dass Deutschland bei der Umsetzung der bisherigen Empfehlungen keine konkreten Fortschritte gemacht habe. Der Stand der Umsetzung sei „allgemein unbefriedigend“. GRECO leitet deshalb die zweite Stufe des „Non-Compliance-Verfahren“ gegen Deutschland ein. Bis zum 31. Juli 2013 muss Deutschland einen erneuten Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen vorlegen.

Weiterlesen: http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php?p=12764

2) Transparente Nebeneinkünfte erst nach der Wahl? – So nicht!

Geht es nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition, sollen Nebeneinkünfte zwar in Zukunft etwas transparenter werden – aber bitte nicht zu schnell. Am 22. November 2012 tagte die Rechtsstellungskommission des Bundestages in einer über zweistündigen Sitzung, um beim Dauerstreitthema Nebeneinkünfte voranzukommen. Schwarz-Gelb bestätigte das bereits im Oktober vorgeschlagene Zehn-Stufen-Modell, das insbesondere höhere Nebeneinkünfte von Abgeordneten transparenter machen soll. Nach unseren Informationen sprachen sich die Koalitions-Abgeordneten jedoch zugleich dafür aus, die Regeländerung erst nach der Bundestagswahl 2013 umzusetzen.

Weiterlesen: http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php?p=12711

3) Die brisanten Nebeneinkünfte des CDU-Gesundheitsexperten

Jens Spahn, Gesundheitsexperte der CDU, hielt jahrelang indirekt Anteile an der Lobby-Agentur Politas. Spahn gründete 2006 mit einem befreundeten Lobbyisten und dem Leiter seines Abgeordnetenbüros eine GbR, der wiederum Politas gehörte. Laut Focus beriet diese schwerpunktmäßig Kunden aus dem Pharma- und Medizinsektor. Spahns Beteiligung an dieser Konstruktion blieb für die Öffentlichkeit undurchsichtig. Er erhielt so parallel zu seiner Tätigkeit im Gesundheitsausschuss Geld aus der Lobby- und Beratungsarbeit eines engen Mitarbeiters.

Weiterlesen: http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php?p=12744

4) Aktuelle Blogbeiträge

Schwächeln die Piraten bei der Lobby-Transparenz?

http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php?p=12674

Beim Parteitag in Bochum stimmten die Piraten über ihr Wahlprogramm für den anstehenden Wahlkampf ab. Beschlossen wurde unter anderem ein umfassender Antrag für ein Transparenzpaket zu den Themenfeldern Lobbyismus, Sponsoring und Korruptionsbekämpfung. Das Transparenzpaket der Piraten enthält viele gute Punkte, über die wir uns freuen. Beim Thema Lobbyregister ist uns die Position aber zu schwach. Auch mit den Anreizen Hausausweis und Teilnahme an Anhörungen bleibt der Piratenvorschlag letztlich freiwillig.

Michael Freiberg: Abgeordneter und Lobbyist

http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php?p=12578

Als “Türöffner zu politischen Entscheidungsträgern“, so betitelte sich der Berliner CDU-Abgeordnete Michael Freiberg auf seiner Homepage Freiberg-Consulting. Freiberg ist seit 2011 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für den Wahlkreis Neukölln. Auf seiner Homepage bot er seine Tätigkeiten als Lobbyist an. Nachdem seine Lobbytätigkeit Ende Oktober in die Kritik kam, nahm Freiberg prompt die Seite aus dem Netz. Das Problem ist dadurch aber nicht aus der Welt.

Weitere aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus:

Twitter: http://www.twitter.com/lobbycontrol/

Facebook: https://www.facebook.com/lobbycontrol

Dieser Newsletter wird herausgegeben von

LobbyControl – Initiative für Transparenz und Demokratie e.V., Friedrichstraße 63, 50676 Köln

http://www.lobbycontrol.de/blog/

Bestellen oder abbestellen können Sie den Newsletter über folgende Webseite:

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Verantwortlich für alle Inhalte des Newsletters ist Ulrich Müller.

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„Arbeit für behinderte Menschen in `Sozialer Landwirtschaft´“ – Inklusion und Barrierefreiheit: Walter Leyh aus Schrozberg diskutiert im Deutschen Bundestag

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Annette Sawade nahm Walter Leyh aus Schrozberg an der fraktionsübergreifenden Veranstaltung „Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag“ teil.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Künzelsau

Über Änderungsvorschläge diskutieren

An zwei Tagen informierten und diskutierten insgesamt 299 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – die aufgrund einer körperlichen Behinderung als „Expert/innen in eigener Sache“ geladen wurden – gemeinsam mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages über die Probleme von Menschen mit einer Behinderung. „Wir nehmen damit die Gelegenheit wahr, uns offen und direkt über Herausforderungen und gemeinsame Änderungsvorschläge auszutauschen“, freut sich Annette Sawade im Vorfeld der Veranstaltung.

Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet

Begrüßt wurden die Gäste, die im Berliner Paul-Löbe-Haus aus dem ganzen Bundesgebiet zusammenkamen, vom Bundestagspräsidenten Professor Dr. Norbert Lammert und den Repräsentantinnen und Repräsentanten der fünf im Bundestag vertretenden Fraktionen – darunter auch Frank-Walter Steinmeier, Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Anschließend ging es in den zwölf Arbeitsgruppen in die Beratungsarbeit, die stets auf Grundlage der UN-Behindertenrechtskonventionen geführt wurde.

„Soziale Landwirtschaft“

Als Teilnehmer der Arbeitsgruppe „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“ machte Walter Leyh auf wichtige Aspekte in den Bereichen des ÖPNV, der ärztlichen und insbesondere fachärztlichen Versorgung sowie der Wohn- und Lebensformen von Menschen mit einer Behinderung aufmerksam. Einigkeit herrschte zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie Parlamentarierinnen und Parlamentariern insbesondere in der Diskussion über die „Soziale Landwirtschaft“ als geeigneten Beitrag zur Inklusion von Menschen mit einer Behinderung.

Walter Leyh will bei Annette Sawade „regelmäßig nachhaken“

Annette Sawade nutzte den Besuch des SPD-Landesvorsitzenden der Arbeitsgruppe „Selbst Aktiv“ auch für ein persönliches Gespräch in ihren Büroräumen. Walter Leyh ist damit der erste offizielle Besucher aus dem heimischen Wahlkreis Schwäbisch-Hall/Hohenlohe. „Die Teilnahme an der Konferenz war eine sehr interessante Erfahrung. Ich bin gespannt, in welchem Rahmen sich unsere Forderungen in den parlamentarischen Beratungen widerspiegeln“, so Walter Leyh. Bei seiner SPD-Abgeordneten Annette Sawade werde er in jedem Fall regelmäßig nachhaken.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.selbstaktiv.de/index.php?page=startseite-2

http://www.selbstaktiv.de/index.php?mact=News,cntnt01,detail,0&cntnt01articleid=284&cntnt01origid=77&cntnt01detailtemplate=selbstaktiv_detail.tpl&cntnt01returnid=75

http://www.annette-sawade.de/

 

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„Symphony of the Names“ – Am Dienstag im Haus der Geschichte: Neue Formen der Erinnerung an jüdische Opfer

Eindrucksvolle individuelle Formen des Gedenkens an die Opfer der ersten Deportation von jüdischen Deutschen aus Württemberg/Hohenzollern präsentieren engagierte Bürgerinnen und Bürger im Stuttgarter Haus der Geschichte. Termin: Dienstag, 4. Dezember 2012, von 15 bis 21 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Vom Haus der Geschichte in Stuttgart

959 Menschen wurden ab dem 1. Dezember 1941 deportiert

Ausgehend von der Klanginstallation „Symphony of the Names“ des Stuttgarter Komponisten Florian Käppler, die im vergangenen Jahr im Museum uraufgeführt wurde, haben Schüler, Künstlergruppen und Einzelpersonen Patenschaften übernommen. Für alle 959 Menschen, die ab dem 1. Dezember 1941 deportiert worden waren, waren im Rahmen der „Symphony of the Names“ individuelle Namenspartituren entstanden. Die gedruckte individuelle Partitur, die an eine der deportierten Personen erinnert, konnte in einem Kästchen erworben werden. Die Notenschrift bildete den Ausgangspunkt für die selbstbestimmte erinnernde Beschäftigung mit der jeweiligen Person. Bislang wurden über 150 Patenschaften übernommen. Weitere Paten werden gesucht.

Theaterstück, Stolpersteine, Video, Skulpturen…

Das Kästchen nahm bei allen Beteiligten einen ganz besonderen Platz im Lebensumfeld ein: Patinnen und Paten arbeiteten an einem Theaterstück, recherchierten in Archiven, bereiteten schulische Präsentationen vor, fuhren in die ehemaligen Wohnorte der Deportierten, sprachen mit amerikanischen Nachkommen von Nachbarn der Deportierten, sammelten für einen Stolperstein, drehten ein Video oder arbeiteten mit Skulpturen und künstlerischen Installationen.

Zur Diskussion stellen

Die Ergebnisse der geteilten und unterschiedlichen Erfahrungen mit der Namenspatenschaft sollen nun mit anderen Paten diskutiert und der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Das Haus der Geschichte möchte auf diese Weise neue, intergenerationelle Formen der Erinnerung an die NS-Zeit zur Diskussion stellen.

Das Programm am Dienstag, 4. Dezember 2012:

„SYMPHONY OF THE NAMES“ – PATENTREFFEN 2012

Otto-Borst-Saal:

15 Uhr: Prof. Dr. Paula Lutum-Lenger, Ausstellungsleiterin: Begrüßung

15.15 Uhr: Die Klanginstallation „Symphony of the Names“

15.30 Uhr: Schülergruppe Königin-Katharina-Stift: Helene Stein

15.50 Uhr: Martha Elsäßer: Berta Ermann, Viktor Eßlinger, Otto Bamberger

16.10 Uhr: Petra Borch: Clothilde Bernheimer, Laura und Emma Mendel

16.30 Uhr: Ernst Kühnle: Doris Einstein, Ilse Löwenstein

16.50 Uhr: Kurzführung Künstlergruppe Spektrum

17.15 Uhr: theaterfuereinjahr: Inge Banemann

17.45 Uhr: Podiumsgespräch zu neuen Formen der Erinnerungskultur

18.10 Uhr: Johannes Häußler: Clara Jordan

18.30 Uhr: Annegret Braun: Else Kahn

18.50 Uhr: Kurzführung Künstlergruppe Spektrum

19.20 Uhr: theaterfuereinjahr: Inge Banemann

19.50 Uhr: Gisela Orlopp: Marianne Wolf

20.10 Uhr: Podiumsgespräch zu neuen Formen der Erinnerungskultur

20.30 Uhr: Schülergruppe Königin-Katharina-Stift: Helene Stein

20.50 Uhr: Die Klanginstallation „Symphony of the Names“

Unteres Foyer:

15 bis 21 Uhr: Kunstausstellung

Projektstände von Patinnen und Paten: Gelegenheit zur Information, zu Gesprächen und zum Austausch

Eingangsbereich:

15 bis 21 Uhr: Symphony of the Names – die Patenschaftsaktion

Informationsstand

Es werden weiterhin Patinnen und Paten gesucht.

Weitere Informationen und Kontakt:

Haus der Geschichte Stuttgart

Termin: Dienstag, 4. Dezember 2012, von 15 bis 21 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Internet: http://www.hdgbw.de/aktuelles/?no_cache=1

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